EP3626917A1

EP3626917A1 - Betätigungshandhabe mit zutrittskontrollsystem

Info

Publication number: EP3626917A1
Application number: EP18196394.3A
Authority: EP
Inventors: Christian Josef Stephan Zeus; Kilian Günther Englert; Simon Pedross
Original assignee: Hoppe AG; Hoppe AG St Martin
Current assignee: Hoppe AG; Hoppe AG St Martin
Priority date: 2018-09-24
Filing date: 2018-09-24
Publication date: 2020-03-25
Also published as: CN110939317B; CN110939317A

Abstract

Eine Betätigungshandhabe (2) zur Befestigung an einem Fenster weist ein bewegbares Griffteil (38), eine Verriegelungsmechanik zum Verriegeln und Entriegeln der Betätigungshandhabe (2) und ein mit der Verriegelungsmechanik gekoppeltes Verriegelungssteuerungssystem zum Ansteuern der Verriegelungsmechanik auf. Die Betätigungshandhabe (2) weist eine Eingabeeinheit (26) auf, die mit dem Verriegelungssteuerungssystem gekoppelt ist. Das Verriegelungssteuerungssystem ist dazu ausgebildet, bei Betätigen der Eingabeeinheit (26) aus einer Verwaltungseinheit eine Öffnungsberechtigung für die Betätigungshandhabe (2) abzufragen, und bei vorliegender Öffnungsberechtigung die Verriegelungsmechanik zum Entriegeln anzusteuern.

Description

Die Erfindung betrifft eine Betätigungshandhabe, beispielsweise einen Tür- oder Fenstergriff, gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.
Türen oder Fenster weisen üblicherweise eine Schließmechanik auf, um Gebäudeöffnungen in Form von Tür- oder Fensteröffnungen gegen einen Zugang von außen oder gegen Witterungseinflüsse zu verschließen. Das Betätigen der Schließmechanik kann von innen mittels einer Betätigungshandhabe erfolgen, wenn die Schließmechanik nicht verriegelt ist. Zum Verriegeln von Fenstergriffen an einer Innenseite des Fensters ist bekannt, diese abschließbar zu gestalten.
Mechanische Schlüssel können insbesondere bei größeren Gebäuden unbequem sein, wenn nicht alle Fenster stets geöffnet werden dürfen. Betreffende Fenstergriffe müssten einzeln abgeschlossen und von ihrem Schlüssel befreit werden. Elektronische Schließsysteme, die mittels Transpondern oder Schlüsselkarten bedient werden, können aufwändig zu installieren sein, da Leseeinheiten zum Einlesen von Transponderdaten stets mit Strom versorgt werden müssten.
Hieraus ergibt sich die Aufgabe, eine Betätigungshandhabe, insbesondere in Form eines Fenster- oder Türgriffs, vorzuschlagen, mit dem einfach und leicht nachrüstbar eine Möglichkeit zum flexiblen Sperren der Betätigungshandhabe ermöglicht wird, ohne mechanische Schlüssel einzusetzen.
Hauptmerkmale der Erfindung sind im kennzeichnenden Teil von Anspruch 1 angegeben. Ausgestaltungen sind Gegenstand der Ansprüche 2 bis 15.
Es wird eine Betätigungshandhabe zur Befestigung an einem Fenster vorgeschlagen, aufweisend eine Verriegelungsmechanik zum Verriegeln und Entriegeln der Betätigungshandhabe und ein mit der Verriegelungsmechanik gekoppeltes Verriegelungssteuerungssystem zum Ansteuern der Verriegelungsmechanik. Die Betätigungshandhabe ist dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Eingabeeinheit aufweist, die mit dem Verriegelungssteuerungssystem gekoppelt ist, wobei das Verriegelungssteuerungssystem dazu ausgebildet ist, bei Betätigen der Eingabeeinheit aus einer Verwaltungseinheit eine Öffnungsberechtigung für die Betätigungshandhabe abzufragen, und bei vorliegender Öffnungsberechtigung die Verriegelungsmechanik zum Entriegeln anzusteuern.
Die Betätigungshandhabe ist als eine Einrichtung zu verstehen, die zum Öffnen und Schließen einer Tür oder eines Fensters dient. Im Sinne dieser Erfindung ist insbesondere das Vorsehen eines von einem Benutzer zu bewegenden Elements sinnvoll, welches durch die Verriegelungsmechanik verriegelbar ist. Dies bedeutet, dass die Betätigungshandhabe zumindest in einer Stellung blockiert und vor einer weiteren Bewegung gesperrt wird. Die Betätigungshandhabe könnte sich daher besonders auf einen bewegbaren Fenstergriff beziehen. Selbstverständlich kann die Betätigungshandhabe auch für eine Tür eingesetzt werden.
Die Verriegelungsmechanik ist eine mechanische Vorrichtung, die dazu ausgebildet ist, die Betätigungshandhabe zu verriegeln oder zu entriegeln. Für diese Aufgabe sind vielfältige Lösungen bekannt. Diesen Lösungen ist gemein, einen Riegel oder ähnliches bewegbar zu lagern und bedarfsweise von einer Entriegelungsstellung in eine Verriegelungsstellung oder umgekehrt zu bewegen. Durch die Bewegung kann die Bewegbarkeit eines Elements der Betätigungshandhabe gesperrt oder freigegeben werden. Der konkrete Aufbau der Verriegelungsmechanik hängt stark von dem vorhandenen Bauraum, dem zu sperrenden Element und den zu erwartenden Kräften ab. Um eine solche Verriegelungsmechanik betätigen zu können, ist überdies eine Antriebseinheit notwendig. Hierzu bieten sich insbesondere Elektromotoren an.
Zum Ansteuern der Verriegelungsmechanik wird das Verriegelungssteuerungssystem eingesetzt. Dieses ist insbesondere als ein Elektronikgerät ausgeführt, das mit der Antriebseinheit verbunden ist. Dadurch kann das Verriegelungssteuerungssystem die Verriegelungsmechanik dazu veranlassen, eine Bewegung auszuführen. Durch Versorgen der Antriebseinheit mit einer elektrischen Spannung kann diese etwa in Betrieb gesetzt werden, um mechanische Elemente zu bewegen.
Eine Besonderheit der erfindungsgemäßen Betätigungshandhabe ist eine Eingabeeinheit, die mit dem Verriegelungssteuerungssystem gekoppelt ist. Die Eingabeeinheit könnte etwa einen Taster, einen Kippschalter oder einen anderen mechanischen, elektronischen oder kombinierten Sensor aufweisen, der bedarfsweise zu der Initiierung des Vorgangs zur Abfrage der Öffnungsberechtigung führt. Die Eingabeeinheit kann auch berührungslos ausgeführt sein.
Im Sinne der Erfindung ist die Verwaltungseinheit eine Vorrichtung, die Auskunft über Öffnungsberechtigungen geben kann. Die Verwaltungseinheit könnte hierzu einen Speicher aufweisen, in dem beispielsweise Kennungen oder andere Identifikationsdaten mehrerer Betätigungshandhaben gespeichert sind und mit voreingestellten oder vorgegebenen Öffnungsberechtigungen korreliert werden. Die Öffnungsberechtigungen sind hierbei nicht zwangsläufig statisch, sondern können insbesondere bei der Verwendung in einem Haussteuerungssystem regelmäßiger Veränderung unterliegen. Durch Abfragen der Verwaltungseinheit auf eine Öffnungsberechtigung sollte diese daher in der Lage sein, die momentane Öffnungsberechtigungen zu prüfen und diese dem Verriegelungssteuerungssystem mitzuteilen.
Das Verriegelungssteuerungssystem kann, in Abhängigkeit von der abgefragten Öffnungsberechtigung, die Verriegelungsmechanik in einem verriegelten Zustand belassen oder aktiv die Verriegelungsmechanik zum Entriegeln veranlassen.
Die erfindungsgemäße Betätigungshandhabe ist demzufolge eine bequeme Möglichkeit, eine Betätigung durch einen Benutzer in Abhängigkeit von Öffnungsberechtigungen einzuschränken, die von außen vorgegeben sind. Ein manuelles Verriegeln, beispielsweise durch Schlüssel (mechanisch oder elektronisch) ist nicht erforderlich. Der Einsatz in einem modernen Steuerungssystem für Gebäude eröffnet die Möglichkeit, sehr komfortabel und Veränderungen unterworfene Berechtigungsprofile umzusetzen.
Die Verwaltungseinheit kann außerhalb der Betätigungshandhabe vorgesehen sein und die Betätigungshandhabe kann eine Kommunikationsvorrichtung zur Verbindung mit der Verwaltungseinheit aufweisen. Die Verwaltungseinheit könnte etwa eine Komponente eines Gebäudesteuerungssystems sein. Oftmals befindet sich eine solche zusammen mit Schalt- und Steuergeräten eines Bus-Systems in einem zentralen Raum. Es ist daher vorteilhaft, dass die Betätigungshandhabe eine Kommunikationsvorrichtung aufweist, die eine Verbindung mit der Verwaltungseinheit durchführen kann. Es erscheint sinnvoll, eine Kommunikationsvorrichtung mit einer relativ hohen Reichweite, jedoch geringem Energieverbrauch einzusetzen. Die erforderlichen Datenraten sind jedoch sehr gering. Eine Kommunikationsvorrichtung kann insbesondere drahtlos sein, was die Nachrüstbarkeit der Betätigungshandhabe erleichtert.
Es ist bevorzugt, dass mindestens ein erster Sensor vorgesehen ist, um eine Position des Griffteils zu erfassen. Der mindestens eine erste Sensor muss nicht zwangsläufig die exakte Position des Griffteils bestimmen. Vielmehr kann es ausreichen, einzelne, diskrete Betätigungspositionen erfassen zu können. Hierdurch kann eine Rückmeldung insbesondere an eine Verwaltungseinheit erreicht werden. Wird angenommen, dass die Position des Griffteils tatsächlich mit dem Öffnungszustand des betreffenden Fensters oder der Tür korreliert, kann ohne Ausstattung des Fensters oder der Tür mit entsprechenden Sensoren der Öffnungszustand erfasst werden.
In einer vorteilhaften Ausführungsform weist der mindestens eine erste Sensor mindestens eine mit dem Griffteil und einem unbeweglichen Abschnitt gekoppelte Reed-Sensoranordnung mit mindestens einem Reed-Magneten und mindestens einem Reed-Sensor auf. Der besondere Vorteil liegt in der berührungslosen Erkennung von Zuständen, was die Zuverlässigkeit dieser Sensoranordnung erhöht. Besonders bei der Anordnung an den Griffteil, dass teilweise unsanft behandelt werden könnte, ist dies vorteilhaft.
Der mindestens eine erste Sensor könnte zwei Reed-Kontaktanordnungen mit zwei Reed-Magneten und zwei Reed-Sensoren aufweisen, um drei unterschiedliche Stellungen des Griffteils zu identifizieren. Betätigungshandhaben insbesondere für Fenster erlauben üblicherweise drei Stellungen, die einem geschlossenen, einem vollständig geöffneten und einem gekippten Fenster entsprechen. Die Verwendung von zwei Reed-Magneten könnte folglich zu insgesamt drei erkennbaren Positionen führen. Dabei ist anzumerken, dass die beiden Magnete bevorzugt eine unterschiedliche Feldstärke aufweisen und die Reed-Sensoren nicht dieselbe Erfassungsebene aufweisen.
Bevorzugt könne das Verriegelungssteuerungssystem dazu ausgebildet sein, nach einem Bewegen des Griffteils in eine Schließstellung die Verriegelungsmechanik zu verriegeln. Beispielsweise könnte dies einen Zeitpunkt betreffen, an dem ein Raum verlassen wurde, wie am Ende eines Arbeitstages in einem Bürogebäude. Da insbesondere Fenster häufig seltener betätigt werden als Türen, kann es sich anbieten, stets den verriegelten Zustand einzunehmen, wenn das Fenster nicht aktiv geöffnet werden soll.
Es ist vorteilhaft, wenn die Verriegelungsmechanik einen Riegel aufweist, der zum selektiven Eingreifen in ein mit dem Griffteil gekoppeltes Element zwischen zumindest zwei entlang einer Längsrichtung beabstandeter Positionen verschiebbar ist. Das Griffteil ist etwa mit einem Antriebsstift gekoppelt, der in einem Stiftlager gelagert wird. Dieser Antriebsstift oder ein weiterer, damit gekoppelter Antriebsstift, kann sich in eine Fenstermechanik oder eine Türmechanik erstrecken. Das Bewegen eines Riegels in ein drehbares Element, welches direkt mechanisch mit der Fenster- oder Türmechanik gekoppelt ist, erlaubt eine zuverlässige Verriegelung der Betätigungshandhabe und damit des Fensters oder der Tür.
Die Verriegelungsmechanik könnte ein Getriebe mit mindestens zwei Zahnrädern aufweisen, wobei eines der Zahnräder eine radial von einer Rotationsachse des betreffenden Zahnrads beabstandete Nocke aufweist, die mit dem Riegel zum Bewegen des Riegels gekoppelt ist. Die Verwendung eines Getriebes mit Zahnrädern erlaubt, ein relativ hohes Drehmoment und folglich eine hohe Verschiebekraft für einen Riegel zu generieren. Der Elektromotor kann sehr klein realisiert werden und insbesondere mit einer höheren Drehzahl ausgestattet sein. Zudem sind Getriebe mit Zahnrädern technisch ausgereift und können auch in miniaturisierter Form relativ hohe Kräfte bzw. Momente erzeugen.
Das Griffteil könnte bevorzugt mit einer rotierbar gelagerten Lagerkomponente gekoppelt sein, die in einem Umfangssegment einen radialen Ausschnitt aufweist, in die der Riegel der Verriegelungsmechanik zum Sperren der Rotation der Lagerkomponente einschiebbar ist. Die Lagerkomponente könnte etwa einen Antriebsstift lagern, der direkt mit dem Griffteil verbunden ist. Die Lagerkomponente kann ein integrales Bauteil eines Stiftlagers sein. Durch Einschieben des Riegels in den Ausschnitt wird eine Drehung der Lagerkomponente effektiv verhindert.
Eine Breite des radialen Ausschnitts könnte weiterhin bevorzugt eine Breite des in den radialen Ausschnitt einführbaren Riegels übersteigen. Durch die größere Breite des Ausschnitts ist nicht zwangsläufig erforderlich, das Griffteil stets sehr genau auszurichten, wenn die Betätigungshandhabe betätigt wird. Vielmehr toleriert die Verriegelungsmechanik eine ungenaue Position des Griffteils, ohne ihre Funktion einzubüßen.
Die Lagerkomponente kann insbesondere eine Komponente eines Stiftlagers zum Lagern eines Antriebsstifts sein. Dies ist vorangehend bereits kurz erläutert. Die Lagerkomponente könnte in Kombination mit einem Kugellager oder dergleichen, das die Lagerkomponente umgibt, das Stiftlager ausbilden.
Besonders bevorzugt ist der Riegel zumindest in einer Bewegungsrichtung der Verriegelungsmechanik über eine Feder mit der Verriegelungsmechanik gekoppelt. Diese Bewegungsrichtung kann insbesondere eine Bewegung von einer Verriegelungsstellung in einer Entriegelungsstellung betreffen. Sollte ein Benutzer eine Öffnungsberechtigung abfragen und vor dem Beginn der eigentlichen Entriegelung die Betätigungshandhabe bewegen, kann es zu einem Verkanten des Riegels kommen. Zum Schutz der Verriegelungsmechanik kann zumindest in dieser Bewegungsrichtung eine Feder als koppelndes Element eingesetzt werden. Die Verriegelungsmechanik könnte dann eine Komprimierung der Feder bewirken, wodurch sich eine Kraft auf den Riegel aufbaut und diesen dann bewegt, wenn er nicht mehr verkantet ist. Dadurch kann effizient die Verriegelungsmechanik vor einer benutzerbedingten Beschädigung geschützt werden.
Desweiteren ist bevorzugt mindestens ein zweiter Sensor vorgesehen, der dazu ausgebildet ist, einen Verriegelungszustand zu erfassen. Das Verriegelungssteuerungssystem kann folglich die Antriebseinrichtung präzise ansteuern, wenn eine präzise Rückmeldung über eine derzeitige Position bekannt ist. Zudem ist möglich, die erfassten Positionen auch an die Verwaltungseinheit zu übertragen.
In einer vorteilhaften Ausführungsform schaltet sich das Verriegelungssteuerungssystem nach jeder Ansteuerung aus. Insbesondere bei nachrüstbaren Betätigungshandhaben kann es vorgesehen sein, diese über eine Batterie zu betreiben. Es existieren für den Langzeitbetrieb technischer Geräte, wie beispielsweise Rauchmelder, sehr haltbare, lithiumbasierte Batterien. Eine solche könnte auch in der erfindungsgemäßen Betätigungshandhabe eingesetzt werden. Durch ein vorteilhaftes Energiemanagement kann eine Laufzeit, abhängig von der Anzahl der Betätigungen, bis zu mehreren Jahren erwartet werden.
Hierzu kann auch gehören, dass sich das Verriegelungssteuerungssystem bevorzugt durch das Betätigen der Eingabeeinheit einschaltet.
Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus dem Wortlaut der Ansprüche sowie aus der folgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnungen. Es zeigen:

Fig. 1: eine vereinfachte Explosionsdarstellung der Betätigungshandhabe;
Fig. 2: eine Lagereinheit und eine Verriegelungseinheit, die voneinander getrennt sind;
Fig. 3: die Verriegelungseinheit in einer anderen Perspektive;
Fig. 4: die Lagereinheit und die Verriegelungseinheit in zusammengesetzter Form;
Fig. 5a und 5b: ein Stiftlager in Teilschnitten;
Fig. 6a und 6b: eine Lagerkomponente mit darin befindlichem Riegel in zwei unterschiedlichen Perspektiven;
Fig. 7: eine Explosionsdarstellung der Verriegelungseinheit;
Fig. 8: eine Ansicht einer Verriegelungsmechanik in der Verriegelungseinheit;
Fig. 9 und 10: die Verriegelungsmechanik jeweils in einer Explosionsdarstellung aus zwei unterschiedlichen Perspektiven;
Fig. 11a bis 11c: die Verriegelungsmechanik in aufeinanderfolgenden Bewegungsschritten; und
Fig. 12a und 12b: eine Bewegung eines Verschieberahmens durch eine Feder entlang eines Verriegelungssteuerungssystems mit daran angeordneten Sensoren.
Fig. 13a bis 13c: das Verriegelungssteuerungssystem mit daran angeordneter Verriegelungsmechanik in drei Darstellungen.
Fig. 14a bis 14d: zeigen Reed-Sensoranordnungen an einer Lagerkomponente in unterschiedlichen Positionen.
Fig. 15a bis 15c: Schnittansichten der Betätigungshandhabe.
Fig. 16: die Betätigungshandhabe in einer dreidimensionalen Ansicht mit schematischer Kommunikationsvorrichtung und Verwaltungseinheit.

Fig. 1 zeigt eine Betätigungshandhabe 2 in einer vereinfachten Explosionsdarstellung, in der die wesentlichen Hauptkomponenten der Betätigungshandhabe 2 gezeigt werden. Hier ist zunächst eine Lagereinheit 4 zu sehen, welche ein Stiftlager 6 zum Lagern eines ersten Antriebsstifts 8 und eines zweiten Antriebsstifts 10 aufweist. Beispielhaft sind beide Antriebsstifte 8 und 10 als Vierkant ausgeführt, die das Einleiten und Übertragen von Drehmoment erlauben.
Zusätzlich ist eine Verriegelungseinheit 12 gezeigt, die als ein separates Modul an die Lagereinheit 4 anbringbar ist. Hierzu weist die Lagereinheit 4 einen Aufnahmeabschnitt 14 auf, der mit einem Befestigungsabschnitt 16 der Verriegelungseinheit 12 korrespondiert. Zum Einrasten der Verriegelungseinheit 12 in dem Aufnahmeabschnitt 14 sind beispielhaft zwei einander gegenüberliegende Laschen 18 gezeigt, die an ihren äußeren Enden mit als Nasen ausgeführten Rastmitteln 20 ausgestattet sind, die in entsprechende laterale Abschnitte von Rastöffnungen 22 der Lagereinheit 4 einrasten können.
Ein Riegel 24, der mechanisch die Bewegbarkeit des ersten Antriebsstifts 8 hemmen kann, ragt aus der Verriegelungseinheit 16 heraus und wird weiter nachfolgend näher erläutert. Zusätzlich dazu besitzt die Verriegelungseinheit 16 eine Eingabeeinheit 26, die mit einem Eingabemittel 28 in Form eines Betätigungsknopfs ausgestattet ist. Eine schematisch dargestellte Schraube 30 kann dazu eingesetzt werden, die Verriegelungseinheit 16 mit der Lagereinheit 4 zu verschrauben. Hierzu weist die Lagereinheit 16 exemplarisch eine Durchgangsbohrung 32 auf und die Lagereinheit 4 eine hier nicht dargestellte Gewindebohrung.
Zum Ausbilden einer geschlossenen Betätigungshandhabe 2 ist ein äußeres Gehäuse 34 vorgesehen, das einen ersten Ausschnitt 36 zum Durchführen des ersten Antriebsstifts 8 aufweist. An diesem ist schließlich ein Griffteil 38 befestigbar, welches einem Benutzer die Möglichkeit gibt, den zweiten Antriebsstift 10, welcher mit einer Mechanik eines Fensters oder einer Tür verbindbar ist, zu bewegen.
In Fig. 2 werden die Lagereinheit 4 und die Verriegelungseinheit 16 voneinander getrennt und aus einer anderen Perspektive gezeigt. Hier ist an einer zu dem Aufnahmeabschnitt 14 weisenden Seite des Stiftlagers 6 eine Riegelöffnung 40 gezeigt, durch die der Riegel 24 in das Stiftlager 6 eingeführt werden kann. Dadurch kann über den Riegel 24 ein in dem Stiftlager 6 drehbar gelagertes und weiter nachfolgend erläutertes Bauteil bedarfsweise blockiert oder freigegeben werden. Die Verriegelungseinheit 16 ist damit in der Lage, durch den Riegel 24 eine Bewegung des Griffteils 38 zu sperren. Der Vollständigkeit halber ist in dieser Darstellung in dem Aufnahmeabschnitt 14 eine Gewindebohrung 42 ersichtlich, die zur Aufnahme der vorangehend genannten Schraube 30 zum Sichern der Verriegelungseinheit 16 dient.
Fig. 3 zeigt die Verriegelungseinheit 16 in einer dreidimensionalen Darstellung wie in Fig. 1 ersichtlich, jedoch etwas vergrößert. Die Verriegelungseinheit 16 besitzt ein Gehäuse 44, das die eigentliche Verriegelungsmechanik beherbergt und mit einem Gehäusedeckel 45 abgedeckt ist. Der Betätigungsknopf 28 ist mit einem hier nicht gezeigten Verriegelungssteuerungssystem gekoppelt. Dieses ist dazu ausgebildet, eine hier ebenfalls nicht gezeigte, exemplarisch extern vorgesehene Verwaltungseinheit zu kontaktieren und eine Öffnungsberechtigung für die Betätigungshandhabe 2 abzufragen. Liegt eine Öffnungsberechtigung vor, wird die Verriegelungseinheit 16 zum Entriegeln angesteuert, d.h., der hier ausgefahren dargestellte Riegel 24 wird in die Verriegelungseinheit 16 zurückgezogen. Weitere Details sind in der nachfolgenden Beschreibung der Figuren zu entnehmen.
Fig. 4 zeigt erneut aus einer anderen Perspektive die Verriegelungseinheit 16 und die Lagereinheit 4 in einem zusammengesetzten Zustand. Hier sind die Rastmittel 20 in den Öffnungen 22 eingerastet und die Schraube 30 ist im Begriff, in die Bohrung 32 gesteckt zu werden. Hieraus ergibt sich eine vollständige Einheit, die an einem Fenster oder einer Tür befestigt werden kann, wozu Befestigungsbohrungen 46 und 48 (siehe auch Fig. 2) eingesetzt werden. Die Verriegelungseinheit 16 ist in dem gezeigten Fall ausschließlich an der Lagereinheit 6 angeordnet und befestigt. Eine Modifikation von Bohrungen in einem Fenster oder einer Tür zum Ausstatten mit der erfindungsgemäßen Betätigungshandhabe 2 sind folglich nicht erforderlich.
In den Fig. 5a und 5b wird jeweils ein Teilschnitt der Lagereinheit 6 gezeigt. Eine Lagerkomponente 50, die eine Vertiefung 52 zur drehfesten Aufnahme des ersten Antriebsstifts 8 aufweist, ist drehbar in der Lagereinheit 6 gelagert. Auf einer der Vertiefung 52 abgewandten Seite weist sie eine weitere Vertiefung zur Aufnahme des zweiten Antriebsstifts 10 auf, die hier nicht gezeigt ist.
Zur bedarfsweisen Verriegelung der Betätigungshandhabe 2 weist die Lagerkomponente 50 einen radialen Ausschnitt 54 auf, in den der Riegel 24 durch Verschieben entlang einer Längsrichtung 55 einbringbar ist. In Fig. 5a befindet sich der Riegel 24 vollständig und mit einem radial inneren Ende bündig in dem radialen Ausschnitt 54. In Fig. 5b ist der Riegel hingegen aus dem radialen Ausschnitt 54 herausgefahren, so dass die Lagerkomponente 50 frei drehbar ist. In Fig. 5a kann die Lagerkomponente 50 nicht mehr gedreht werden, so dass resultierend daraus das Griffteil 38 von einem Benutzer nicht mehr bewegbar ist.
In den Fig. 6a und 6b wird eine andere Schnittansicht gezeigt, bei der die Form des radialen Ausschnitts 54 präziser dargestellt ist. Beispielhaft erstreckt sich der radiale Ausschnitt 54 nicht mit einer gleichmäßigen Breite radial von innen nach außen, sondern bildet eine Art Ringsegment mit einem Öffnungswinkel α, der so gewählt ist, dass die Lagerkomponente 50 und damit auch das Griffteil 38 nicht präzise in einer geschlossenen Position angeordnet sein müssen, sondern auch eine leichte Schiefstellung zum Einfahren des Riegels in den Ausschnitt 54 aufweisen können. Die Verriegelung toleriert folglich eine ungenaue Bedienung des Griffteils 38.
Fig. 7 zeigt nun eine Explosionsdarstellung sämtlicher Komponenten der Verriegelungseinheit 16. Zunächst ist hier ein Verriegelungssteuerungssystem 56 gezeigt, welches in Form einer Platine mit mehreren darauf angeordneten Bauteilen ausgeführt ist. Das Verriegelungssteuerungssystem 56 ist auf einem Platinenträger 58 angeordnet, der in dem Gehäuse 44 verschraubbar ist. Eine Rückwand 59 verschließt das Gehäuse 44, das auch eine Verriegelungsmechanik 60 beherbergt, auf einer rückwärtigen Seite.
Die Verriegelungsmechanik 60 weist ein Getriebe 62 mit einem ersten Zahnrad 64 und einem zweiten Zahnrad 66 auf. Die Zahnräder 64 und 66 kämmen ineinander und sind, wie anhand der weiteren Zeichnungen dargestellt, mit dem Riegel 24 gekoppelt. Hierzu weist das erste Zahnrad 64 auf seiner Rückseite eine Nocke auf, die einen Verschieberahmen 68, der mit dem Riegel 24 gekoppelt ist, verschiebt. Zum Bewegen des Getriebes 62 ist ein kleiner Elektromotor vorgesehen, der in Fig. 7 nicht erkennbar ist.
Eine Eingabeeinheit 70 in Form eines Tasters ist an dem Verriegelungssteuerungssystem 56 angeordnet. Der in den vorherigen Figuren gezeigte Betätigungsknopf 28 ist direkt darauf aufgesetzt und führt zum Drücken des Tasters 70.
In Fig. 8 ist die Verriegelungsmechanik 60 in einer etwas vergrößerten Darstellung zu sehen. Hier ist ersichtlich, dass ein in dem Verschieberahmen 68 angeordneter und bewegbarer Schieber 74 mit einer Feder 72 gekoppelt ist welche beim Bewegen des Schiebers 74 in dem Verschieberahmen 68 komprimiert oder entspannt wird.
Zur besseren Darstellung der einzelnen Komponenten zeigen Fig. 9 und 10 jeweils eine Explosionsdarstellung der Verriegelungsmechanik 60. Während Fig. 9 die Vorderseiten der Komponenten zeigt, sind in Fig. 10 jeweils die Rückseiten dargestellt. In dem Verschieberahmen 68 ist der Schieber 74 angeordnet, der einen Stift 76 aufweist, an dem die Feder 72 angeordnet ist. Die Feder 72 stützt sich an einem unteren Rand 78 des Verschieberahmens 68 ab und bewirkt eine nach oben, d.h. in Richtung des Riegels 24, gerichtete Kraft. Ein Rahmen 80 trägt sämtliche Komponenten der Verriegelungsmechanik 60.
In Fig. 10 ist an dem ersten Zahnrad 64 eine exzentrische Nocke 82 ersichtlich, die mit einer unteren Anschlagsfläche 84 des Verschieberahmens 68 und einer oberen Anschlagsfläche 85 des Schiebers 74 in Berührung bringbar ist. Durch Drehen des ersten Zahnrades 64 kann folglich der Schieber 74 über die Nocke 82 in eine erste Richtung bewegt werden oder der Verschieberahmen 68 in einer entgegengesetzten Richtung. Durch Bewegen des Schiebers 74 wird über die Feder 72 eine Kraft auf den Verschieberahmen 68 ausgeübt, so dass der Verschieberahmen 68 der Bewegung des Schiebers 74 folgt. Bei Bewegung des Verschieberahmens 68 in beide Richtungen wird über eine Riegelkupplung 86 der Riegel 24 bewegt. Durch die in einer Richtung indirekte Kopplung zwischen dem ersten Zahnrad 64 und dem Riegel 24 wird eine Beschädigung der Verriegelungsmechanik 60 verhindert, wenn das Griffteil 38 bedient wird, obwohl eine Verriegelung oder Entriegelung noch nicht abgeschlossen ist.
Ein möglicher Ablauf einer Bewegung ist in den Fig. 11a bis 11c nacheinander dargestellt. Das erste Zahnrad 64 ist in der Darstellung verdeckt, lediglich die Nocke 82 ist hier ersichtlich. In Fig. 11a befindet sich der Riegel 24 in einer eingefahrenen Position. Der Riegel 24 ist folglich in einer Entriegelungsstellung. Folglich befindet sich die Nocke 82 auch in einer von der Lagereinrichtung 4 abgewandten Position. Durch Rotation des ersten Zahnrads 64 wird die Nocke 82 beispielhaft zu der Lagereinrichtung 4 hin bewegt, so dass die Nocke 82 auf die untere Anschlagsfläche 84 des Verschieberahmens 68 einwirkt. Der Verschieberahmen 68 wird folglich zu der Lagereinrichtung 4 hin bewegt, so dass der Riegel 24 in die Lagerkomponente (hier nicht gezeigt) eingefahren werden kann.
Wird indes eine Entriegelung angefordert, muss sich der Riegel 24 aus dieser Position wieder in die in Fig. 11a gezeigte Position bewegen. Dies ist in Fig. 11b und 11c gezeigt. Das erste Zahnrad 64 wird folglich weiter gedreht. Wird allerdings zu diesem Zeitpunkt bereits das Griffteil 38 bewegt, kann sich der Riegel 24 in dem radialen Ausschnitt 54 verkanten. Ein einfaches Zurückziehen des Riegels 24 ist dann nicht mehr möglich. Wird das erste Zahnrad 64 weiter angetrieben, könnte die Verzahnung der Zahnräder 64 und 66 leiden. Um die Zahnräder 64 und 66 vor dieser übermäßigen Belastung zu schützen, kann die Nocke 82 in diesem Fall den Schieber 74 an seiner oberen Anschlagsfläche 85 von der Lagereinrichtung 4 weg drücken. Da der Verschieberahmen 68 aufgrund der Verkantung dieser Position nicht folgen kann, bleibt er stehen und es wird die Feder 72 komprimiert. Sobald der Riegel 24 aus seiner Verkantung gelöst wird, etwa wenn ein Benutzer das Griffteil 38 hin- und herbewegt, wird der Verschieberahmen 68 gelöst und durch die Wirkung der komprimierten Feder 72 unmittelbar von der Lagereinrichtung 4 weg in eine entriegelte Stellung bewegt (siehe Fig. 11c). Der Riegel 24 verlässt daher den radialen Ausschnitt 54 und die Lagerkomponente 50 wird entriegelt.
In diesem Zusammenhang wird erwähnt, dass es möglich ist, die Nocke 82 in lediglich eine einzige Richtung zu drehen. Die daraus resultierende Bewegung des Verschieberahmens 68 ist je nach Position der Nocke 82 in die Verriegelungsstellung oder Entriegelungsstellung gerichtet.
In Fig. 12a und 12b wird das Verriegelungssteuerungssystem 56 gezeigt, zu dem der Verschieberahmen 68 relativ bewegbar ist. Durch drei an dem Verriegelungssteuerungssystem 68 in geeigneten Positionen angeordnete Positionssensoren 86a, 86b und 86c, die vorangehend "zweite Sensoren" genannt werden, kann die momentane Position des Verschieberahmens 68 festgestellt werden. Die zweiten Sensoren 86a, 86b und 86c können in Form von Endschaltern ausgeführt sein, so dass zumindest in diesem Beispiel drei diskrete Positionen erkennbar sind. Hierdurch erhält das Verriegelungssteuerungssystem 56 unmittelbar Kenntnis über den momentanen Verriegelungszustand und kann den Antrieb des Elektromotors bzw. der Zahnräder steuern.
In Fig. 12a befindet sich der Verschieberahmen 68 an einer zu der Lagereinrichtung 4 hin gewandten Position, so dass zwei zweite Sensoren 86a und 86c frei liegen. Insbesondere der freiliegende zweite Sensor 86a ist dahingehend zu interpretieren, dass die Betätigungshandhabe 2 verriegelt ist. Allerdings befindet sich die Nocke 82 in einer Entriegelungsstellung, so dass der Schieber 74 den zweiten Sensor 86b abdeckt. Soll eine Entriegelung durchgeführt werden, ist die momentane Position der Nocke 82 und der Elektromotor sollte in dieser Stellung des Schiebers 74 folglich abgeschaltet werden.
In Fig. 12b hingegen sind alle zweiten Sensoren 86a, 86b und 86c verdeckt und es kann daraus geschlossen werden, dass sich die Nocke 82 und der Riegel 24 in der Entriegelungsstellung befinden. Das Verriegelungssteuerungssystem 56 ist demzufolge in der Lage, den Elektromotor und damit die Verriegelungsmechanik 60 exakt anzusteuern und ferner eine Kenntnis über den Zustand der Verriegelungsmechanik 60 zu erlangen.
Die Fig. 13a bis 13c zeigen das Verriegelungssteuerungssystem 56 jeweils in unterschiedlichen Zuständen. In Fig. 13a ist die Verriegelungsmechanik 60 nicht dargestellt, um eine Übersicht der Positionen der zweiten Sensoren 86a, 86b und 86c zu ermöglichen.
In Fig. 13b sind sämtliche zweiten Sensoren 86a, 86b und 86c unbedeckt bzw. frei, so dass von einer erfolgreichen Verriegelung ausgegangen werden muss. Ist die Verriegelung gewünscht, ist ein Elektromotor zum Antreiben der Zahnräder 64 und 66 abzuschalten und das Verriegelungssteuerungssystem 56 kann abgeschaltet werden.
In Fig. 13c hingegen ist der Verschieberahmen 68 so weit verfahren, dass sämtliche der zweiten Sensoren 86a, 86b und 86c abgedeckt sind und von einer Entriegelung ausgegangen werden muss. Auch hier ist der Elektromotor abzuschalten, falls der entriegelte Zustand gewünscht ist.
Wie vorangehend dargestellt kann das Verriegelungssteuerungssystem 56 dazu ausgebildet sein, sich nach Betätigung der Eingabeeinheit 70 mit einer externen Verwaltungseinheit zu verbinden, um eine Öffnungsberechtigung abzufragen. Hierzu weist das Verriegelungssteuerungssystem 56 eine Kommunikationsvorrichtung auf. Diese kann in einer integrierten Schaltung enthalten sein. Durch die Kommunikationsvorrichtung ist das Verriegelungssteuerungssystem 56 weiterhin dazu in der Lage, die erfassten Zustände der Verriegelungsmechanik zu der Verwaltungseinheit zu übertragen. Insbesondere bei der Verwendung einer zentralen Gebäudesteuerung ist dies von Vorteil.
Neben dem Zustand der Verriegelungsmechanik 60 ist jedoch auch die Position des Griffteils 38 interessant. Die Kenntnis darüber könnte etwa dazu verwendet werden, bei besonders sensiblen Bereichen eine nachträgliche Schließung der Betätigungshandhabe 2 zu veranlassen. Die Figuren 14a bis 14d etwa zeigen die Lagerkomponente 50, die mit zwei unterschiedlichen Reed-Magneten 88 und 90 an zwei diametral gegenüberliegenden Positionen ausgestattet ist. Durch Drehen des Griffteils 38 verändern die Reed-Magnete 88 und 90 ihre Relativposition zu dem Verriegelungssteuerungssystem 56. Der Reed-Magnet 88 ist größer und weist eine größere Feldstärke auf als der Reed-Magnet 90. Durch entsprechende Reed-Sensoren 92 und 94, die beispielhaft auf der Rückseite des Verriegelungssteuerungssystems 56 angeordnet sind, können Reed-Sensoranordnungen ausgebildet werden.
In Fig. 14b etwa ist etwa der kleinere Magnet 90 näher zu dem Verriegelungssteuerungssystem 56 angeordnet, so dass der zu dem Griffteil 38 nähere Reed-Sensor 94 schließt, der etwas weiter beabstandete Sensor 92 jedoch offen bleibt. Diese Schaltkombination kann von dem Verriegelungssteuerungssystem 56 als Zustand interpretiert werden, in dem sich das Griffteil 38 in der senkrecht nach unten stehenden Position befindet, die üblicherweise für ein geschlossenes Fenster verwendet wird. Aufgrund der kleineren Feldstärke kann hier eine genauere Erfassung der geschlossenen Stellung erfolgen.
In der Fig. 14c ist die Lagerkomponente 50 um 90° verdreht, so dass keiner der Reed-Sensoren 92 und 94 ausgelöst wird. Dieser Zustand ist als waagerecht offenes Griffteil 38 zu interpretieren.
In Fig. 14d schließlich ist der stärkere Reed-Magnet 88 in der Nähe beider Reed-Sensoren 92 und 94 angeordnet, wobei aufgrund der größeren Feldstärke auch beide Reed-Sensoren 92 und 94 auslösen. Dieser Zustand kann daher als dritte Stellung des Griffteils, die für ein gekipptes Fenster erforderlich ist, interpretiert werden (siehe auch Fig. 15a).
Die Magnete 88 und 90 könnten allerdings auch in anderer und insbesondere umgekehrter Anordnung positioniert sein und die Logik in dem Verriegelungssteuerungssystem 56 wäre dann entsprechend zu ändern. Analog zu Fig. 14b wäre dann etwa der größere Magnet 88 näher zu dem Verriegelungssteuerungssystem 56 angeordnet, so dass der zu dem Griffteil 38 nähere Reed-Sensor 94 schließt, der etwas weiter beabstandete Sensor 92 jedoch offen bleibt. Diese Schaltkombination kann von dem Verriegelungssteuerungssystem 56 als Zustand interpretiert werden, in dem sich das Griffteil 38 in der senkrecht nach unten stehenden Position befindet, die für ein geschlossenes Fenster verwendet wird. Wird das Griffteil 38 um 180° in eine Stellung bewegt, die einem gekippten Fenster entspricht, würde dann der kleinere Magnet 90 näher zu dem Verriegelungssteuerungssystem 56 gerichtet sein.
In Fig. 15a, 15b und 15c werden der Vollständigkeit halber Schnittbilder der erfindungsgemäßen Betätigungshandhabe 2 gezeigt. In Fig. 15a ist das Griffteil 38 in der dritten Stellung gezeigt, die für ein gekipptes Fenster steht. Der Riegel 24 ist in einer entriegelten Stellung. Auch in Fig. 15b ist der Riegel 24 in einem entriegelten Zustand, so dass der radiale Ausschnitt 54 frei ist und sich die Lagerkomponente 50 und damit das Griffteil 38 drehen lassen. In Fig. 15c befindet sich der Riegel 24 in einem verriegelten Zustand, so dass er sich in dem radialen Ausschnitt 54 befindet und folglich die Lagerkomponente 50 und das Griffteil 38 unbewegbar sind.
Schließlich zeigt Fig. 16 die zusammengesetzte Betätigungshandhabe 2 in einer räumlichen Darstellung. Schematisch wird eine Kommunikationsvorrichtung 98 gezeigt, welche dazu ausgebildet ist, mit einer Verwaltungseinheit 96 zu kommunizieren. Durch Betätigen der Eingabeeinheit 26 kann der Betrieb der Betätigungshandhabe 2 aufgenommen werden, so dass die Kommunikationsvorrichtung eine Öffnungsberechtigung von der Verwaltungseinheit 96 abfragt und gegebenenfalls die Entriegelung veranlasst.
Die Erfindung ist nicht auf eine der vorbeschriebenen Ausführungsformen beschränkt, sondern in vielfältiger Weise abwandelbar.

Sämtliche aus den Ansprüchen, der Beschreibung und der Zeichnung hervorgehenden Merkmale und Vorteile, einschließlich konstruktiver Einzelheiten, räumlicher Anordnungen und Verfahrensschritten, können sowohl für sich als auch in den verschiedensten Kombinationen erfindungswesentlich sein.

Bezugszeichenliste

2	Betätigungshandhabe	54	radialer Ausschnitt
4	Lagereinheit	55	Längsrichtung
6	Stiftlager	56	Verriegelungssteuerungssystem
8	erster Antriebsstift	58	Platinenträger
10	zweiter Antriebsstift	59	Rückwand
12	Verriegelungseinheit	60	Verriegelungmechanik
14	Aufnahmeabschnitt	62	Getriebe
16	Befestigungsabschnitt	64	erstes Zahnrad
18	Lasche	66	zweites Zahnrad
20	Rastmittel	68	Verschieberahmen
22	Rastöffnung	70	Eingabeeinheit / Taster
24	Riegel	72	Feder
26	Eingabeeinheit	74	Schieber
28	Eingabemittel / Betätigungsknopf	76	Stift
30	Schraube	78	Rand
32	Durchgangsbohrung	80	Rahmen
34	äußeres Gehäuse	82	Nocke
36	erster Ausschnitt	83	Riegelkupplung
38	Griffteil	84	untere Anschlagsfläche
40	Riegelöffnung	85	obere Anschlagsfläche
42	Gewindebohrung	86a, b, c zweiter Sensor
44	Gehäuse der Verriegelungseinheit	88	Reed-Magnet
45	Gehäusedeckel der Verriegelungs-einheit	90	Reed-Magnet
45	Gehäusedeckel der Verriegelungs-einheit	92	Reed-Sensor
46 Befestigungsbohrung		94	Reed-Sensor
48	Befestigungsbohrung	96	Verwaltungseinheit
50	Lagerkomponente	98	Kommunikationsvorrichtung
52	Vertiefung

Claims

Betätigungshandhabe (2) zur Befestigung an einem Fenster, aufweisend ein bewegbares Griffteil (38), eine Verriegelungsmechanik (60) zum Verriegeln und Entriegeln der Betätigungshandhabe (2) und ein mit der Verriegelungsmechanik (60) gekoppeltes Verriegelungssteuerungssystem (56) zum Ansteuern der Verriegelungsmechanik (60), dadurch gekennzeichnet, dass
- die Betätigungshandhabe (2) eine Eingabeeinheit (26, 70) aufweist, die mit dem Verriegelungssteuerungssystem (56) gekoppelt ist,

- das Verriegelungssteuerungssystem (56) dazu ausgebildet ist, bei Betätigen der Eingabeeinheit (26, 70) aus einer Verwaltungseinheit (96) eine Öffnungsberechtigung für die Betätigungshandhabe (2) abzufragen, und

- bei vorliegender Öffnungsberechtigung die Verriegelungsmechanik (60) zum Entriegeln anzusteuern.
Betätigungshandhabe (2) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verwaltungseinheit (96) außerhalb der Betätigungshandhabe (2) vorgesehen ist und die Betätigungshandhabe (2) eine Kommunikationsvorrichtung (98) zur Verbindung mit der Verwaltungseinheit (96) aufweist.
Betätigungshandhabe (2) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein erster Sensor (92, 94) vorgesehen ist, um eine Position des Griffteils (38) zu erfassen.
Betätigungshandhabe (2) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine erste Sensor (92, 94) mindestens eine mit dem Griffteil (38) und einem unbeweglichen Abschnitt gekoppelte Reed-Sensoranordnung mit mindestens einem Reed-Magneten (88, 90) und mindestens einem Reed-Sensor (92, 94) aufweist.
Betätigungshandhabe (2) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine erste Sensor (92, 94) zwei Reed-Kontaktanordnungen mit zwei Reed-Magneten (88, 90) und zwei Reed-Sensoren (92, 94) aufweist, um drei unterschiedliche Stellungen des Griffteils (38) zu identifizieren.
Betätigungshandhabe (2) nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungssteuerungssystem (56) dazu ausgebildet ist, nach einem Bewegen des Griffteils (38) in eine Schließstellung die Verriegelungsmechanik (60) zu verriegeln.
Betätigungshandhabe (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsmechanik (60) einen Riegel (24) aufweist, der zum selektiven Eingreifen in ein mit dem Griffteil (38) gekoppeltes Element (50) zwischen zumindest zwei entlang einer Längsrichtung (55) beabstandeter Positionen verschiebbar ist.
Betätigungshandhabe (2) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsmechanik (60) ein Getriebe (62) mit mindestens zwei Zahnrädern (64, 66) aufweist, wobei eines der Zahnräder (64, 66) eine radial von einer Rotationsachse des betreffenden Zahnrads (64, 66) beabstandete Nocke (82) aufweist, die mit dem Riegel (24) zum Bewegen des Riegels (24) gekoppelt ist.
Betätigungshandhabe (2) nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffteil (38) mit einer rotierbar gelagerten Lagerkomponente (50) gekoppelt ist, die in einem Umfangssegment einen radialen Ausschnitt (54) aufweist, in die der Riegel (24) der Verriegelungsmechanik (60) zum Sperren der Rotation der Sperrscheibe einschiebbar ist.
Betätigungshandhabe (2) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass eine Breite des radialen Ausschnitts (54) eine Breite des in den radialen Ausschnitt (54) einführbaren Riegels (24) übersteigt.
Betätigungshandhabe (2) nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerkomponente (50) eine Komponente eines Stiftlagers (6) zum Lagern eines Verbindungsstifts (8, 10) ist.
Betätigungshandhabe (2) nach einem der Ansprüche 7 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (24) zumindest in einer Bewegungsrichtung der Verriegelungsmechanik (60) über eine Feder (72) mit der Verriegelungsmechanik (60) gekoppelt ist.
Betätigungshandhabe (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein zweiter Sensor (86a, 86b, 86c) vorgesehen ist, der dazu ausgebildet ist, einen Verriegelungszustand zu erfassen.
Betätigungshandhabe (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Verriegelungssteuerungssystem nach jeder Ansteuerung ausschaltet.
Betätigungshandhabe (2) nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Verriegelungssteuerungssystem durch das Betätigen der Eingabeeinheit (26, 70) einschaltet.