[go: up one dir, main page]
More Web Proxy on the site http://driver.im/

EP3674815B1 - Armbanduhrengehäuse, das mit einem kreisförmigen ring ausgestattet ist, und armbanduhr sowie montagekit für ein uhrenarmband, das dieses umfasst - Google Patents

Armbanduhrengehäuse, das mit einem kreisförmigen ring ausgestattet ist, und armbanduhr sowie montagekit für ein uhrenarmband, das dieses umfasst Download PDF

Info

Publication number
EP3674815B1
EP3674815B1 EP18248099.6A EP18248099A EP3674815B1 EP 3674815 B1 EP3674815 B1 EP 3674815B1 EP 18248099 A EP18248099 A EP 18248099A EP 3674815 B1 EP3674815 B1 EP 3674815B1
Authority
EP
European Patent Office
Prior art keywords
watch case
annular ring
bracelet
case
wristwatch
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Active
Application number
EP18248099.6A
Other languages
English (en)
French (fr)
Other versions
EP3674815A1 (de
Inventor
Nicolas LAZZARI
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Omega SA
Original Assignee
Omega SA
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Omega SA filed Critical Omega SA
Priority to EP18248099.6A priority Critical patent/EP3674815B1/de
Priority to JP2019215207A priority patent/JP6975217B2/ja
Priority to KR1020190163855A priority patent/KR102313926B1/ko
Priority to CN201911337510.7A priority patent/CN111381482B/zh
Priority to US16/727,010 priority patent/US11853011B2/en
Publication of EP3674815A1 publication Critical patent/EP3674815A1/de
Application granted granted Critical
Publication of EP3674815B1 publication Critical patent/EP3674815B1/de
Active legal-status Critical Current
Anticipated expiration legal-status Critical

Links

Images

Classifications

    • G—PHYSICS
    • G04—HOROLOGY
    • G04B—MECHANICALLY-DRIVEN CLOCKS OR WATCHES; MECHANICAL PARTS OF CLOCKS OR WATCHES IN GENERAL; TIME PIECES USING THE POSITION OF THE SUN, MOON OR STARS
    • G04B37/00—Cases
    • G04B37/14—Suspending devices, supports or stands for time-pieces insofar as they form part of the case
    • G04B37/1486—Arrangements for fixing to a bracelet
    • A—HUMAN NECESSITIES
    • A44—HABERDASHERY; JEWELLERY
    • A44C—PERSONAL ADORNMENTS, e.g. JEWELLERY; COINS
    • A44C5/00—Bracelets; Wrist-watch straps; Fastenings for bracelets or wrist-watch straps
    • A44C5/14—Bracelets; Wrist-watch straps; Fastenings for bracelets or wrist-watch straps characterised by the way of fastening to a wrist-watch or the like
    • A44C5/147—Watchcase itself used as fastener

Definitions

  • the means 6 for attaching a bracelet comprise engaging means 15 able to cooperate in a complementary manner with mechanical locking means.
  • the attachment means 6 are removably connected to the middle part 2. More precisely, in the illustrative example of figures 1 to 3 , the attachment means 6 comprise a pair of bars 16 and a pair of end pieces 18.

Landscapes

  • Physics & Mathematics (AREA)
  • General Physics & Mathematics (AREA)
  • Electric Clocks (AREA)

Claims (17)

  1. Uhrengehäuse (1) für eine Armbanduhr, einen Mittelteil (2) umfassend, der eine zentrale Achse (A-A') aufweist, einen Gehäuseboden (4), Mittel (6) zum Befestigen eines Armbandes, die in abnehm sbarer Form mit dem Mittelteil (2) verbunden sind, und einen kreisförmigen Ring (8), der um die zentrale Achse (A-A') des Mittelteils (2) drehend montiert ist, wobei der kreisförmige Ring (8) mit Mitteln zur mechanischen Verriegelung (28) versehen sind, die imstande sind, wenn der kreisförmige Ring (8) in einer Verriegelungsposition ist, mit ergänzenden Eingriffsmitteln (15) zusammenzuwirken, die auf den Mittel (6) zum Befestigen eines Armbandes vorgesehen sind, um die feste Verbindung der Mittel (6) zum Befestigen an dem Mittelteil (2) zu erlauben;
    wobei der kreisförmige Ring (8) zwischen dem Mittelteil (2) und dem Gehäuseboden (4) festgehalten wird; dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur mechanischen Verriegelung (28) mindestens ein elastisches Organ (34) umfassen, wobei das Organ (34) elastisch in Eingriff mit den ergänzenden Eingriffsmitteln (15) ist, wenn der kreisförmige Ring (8) in der Verriegelungsposition ist.
  2. Uhrengehäuse (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der kreisförmige Ring (8) eine konstante Sektion aufweist und mindestens eine Schweifung (35) umfasst, die imstande ist, mit den ergänzenden Eingriffsmitteln (15) zusammenzuwirken, die auf den Mitteln (6) zum Befestigen eines Armbandes vorgesehen sind, wobei die ergänzenden Eingriffsmittel (15) das oder die elastische(n) Organ(e) bilden.
  3. Uhrengehäuse (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das oder die elastische(n) Organ(e) eine Federlamelle (37) ist, die fest mit den Mitteln (6) zum Befestigen eines Armbandes verbunden ist.
  4. Uhrengehäuse (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der kreisförmige Ring (8) mindestens einen verdünnten Abschnitt (30) umfasst, der konfiguriert ist, um eine elastische Verformung entsprechend einem Radius des kreisförmigen Rings (8) in einer Ebene, in der er sich erstreckt, zu erlauben, wobei der oder jeder verdünnte Abschnitt (30) mindestens eine Schweifung (35) aufweist, die imstande ist, mit den ergänzenden Eingriffsmitteln (15) zusammenzuwirken, die auf den Mitteln (6) zum Befestigen eines Armbandes vorgesehen sind, wobei die Schweifung (35) das oder die elastische(n) Organ(e) bildet.
  5. Uhrengehäuse (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der verdünnte Abschnitt (30) radial verdünnt ist.
  6. Uhrengehäuse (1) nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Schweifung (35) in einem mittleren Teil des verdünnten Abschnitts (30) angeordnet ist.
  7. Uhrengehäuse (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Mittelteil (2) mit zwei gegenüberliegenden Hornpaaren (12) versehen ist, wobei die Hörner (12) eines selben Paares einander gegenüber angeordnet sind, und dadurch dass die Mittel (6) zum Befestigen eines Armbandes ein Paar an Stegen (16) und ein Paar an Endstücken (18) umfassen, wobei jeder Steg (16) zwischen den Hörnern (12) eines der Hornpaare fixiert ist, jedes Endstück (18) imstande ist, fest mit einem Endteil des Armbandes verbunden zu werden, das einen Querschnitt in Form eines "U" aufweist, und in abnehmbarer Form an den Stegen (16) montiert ist.
  8. Uhrengehäuse (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Endstück (18) mit einer Nut (24) zur Aufnahme der Mittel zur mechanischen Verriegelung (28) des kreisförmigen Rings (8) versehen ist, wobei sich die Nut (24) über eine Außenseite (22) des Endstücks (18) in Kontakt mit dem Mittelteil (2) erstreckt.
  9. Uhrengehäuse (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (24) eine derartige Form aufweist, dass die Aufnahme der Mittel zur mechanischen Verriegelung (28) in der Nut für die Blockierung der Mittel in der Nut sorgt, wobei die Nut die ergänzenden Eingriffsmittel (15) bildet.
  10. Uhrengehäuse (1) nach Anspruch 8, wenn von Anspruch 4 abhängig, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (24) einen Sporn (26) beinhaltet, der aus dem Boden der Nut (24) hervorsteht, wobei der Sporn (26) die ergänzenden Eingriffsmittel (15) bildet und imstande ist, mit der Schweifung (34) zusammenzuwirken, um die mechanische Verriegelung des kreisförmigen Rings (8) und die feste Verbindung der Mittel (6) zum Befestigen an dem Mittelteil (2) zu erlauben.
  11. Uhrengehäuse (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das oder jedes elastische Organ (34) ein Kugelsperrkegel ist.
  12. Uhrengehäuse (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es mindestens einen Stoppanschlag des kreisförmigen Ringes (8) umfasst.
  13. Uhrengehäuse (1) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Stoppanschlag (36) auf dem kreisförmigen Ring (8) angeordnet ist, und imstande ist, mit der Nut zusammenzuwirken, die in dem Mittelteil (2) vorgesehen ist.
  14. Uhrengehäuse (1) nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Stoppanschlag ein Sperrstift ist.
  15. Uhrengehäuse (1) nach einem der Ansprüche 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Stoppanschlag derart ausgeformt ist, um die Drehung des kreisförmigen Ringes (8) in einem vorbestimmten Winkelbereich zu verhindern.
  16. Armbanduhr, ein Uhrengehäuse (1) und ein Armband aus zwei Teilen umfassend, das an dem Uhrengehäuse (1) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Uhrengehäuse (1) einem der vorstehenden Ansprüche entspricht, wobei jeder Teil des Armbandes fest mit den Mitteln (6) zum Befestigen eines Armbandes des Uhrengehäuses (1) verbunden ist.
  17. Montage-Set einer Armbanduhr, eine Armbanduhr und ein oder mehrere Austauscharmbänder umfassend, dadurch gekennzeichnet, dass die Armbanduhr dem Anspruch 16 entspricht, das oder jedes Austauscharmband aus zwei Teilen ist, jeder Teil des oder jedes Austauscharmbandes imstande ist, fest mit den Mitteln (6) zum Befestigen eines Armbandes des Uhrengehäuses (1) verbunden zu werden.
EP18248099.6A 2018-12-27 2018-12-27 Armbanduhrengehäuse, das mit einem kreisförmigen ring ausgestattet ist, und armbanduhr sowie montagekit für ein uhrenarmband, das dieses umfasst Active EP3674815B1 (de)

Priority Applications (5)

Application Number Priority Date Filing Date Title
EP18248099.6A EP3674815B1 (de) 2018-12-27 2018-12-27 Armbanduhrengehäuse, das mit einem kreisförmigen ring ausgestattet ist, und armbanduhr sowie montagekit für ein uhrenarmband, das dieses umfasst
JP2019215207A JP6975217B2 (ja) 2018-12-27 2019-11-28 環状リングを備える携行型時計ケース及びこれを備える腕時計と腕時計アセンブリーキット
KR1020190163855A KR102313926B1 (ko) 2018-12-27 2019-12-10 환형의 링이 제공된 시계 케이스, 및 손목시계 및 상기 손목시계를 포함하는 손목시계 조립체 키트
CN201911337510.7A CN111381482B (zh) 2018-12-27 2019-12-23 设有环形圈的表壳以及包括该表壳的手表和手表组件套件
US16/727,010 US11853011B2 (en) 2018-12-27 2019-12-26 Watch case provided with an annular ring, and a wristwatch and a wristwatch assembly kit comprising the same

Applications Claiming Priority (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
EP18248099.6A EP3674815B1 (de) 2018-12-27 2018-12-27 Armbanduhrengehäuse, das mit einem kreisförmigen ring ausgestattet ist, und armbanduhr sowie montagekit für ein uhrenarmband, das dieses umfasst

Publications (2)

Publication Number Publication Date
EP3674815A1 EP3674815A1 (de) 2020-07-01
EP3674815B1 true EP3674815B1 (de) 2021-09-29

Family

ID=65010449

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
EP18248099.6A Active EP3674815B1 (de) 2018-12-27 2018-12-27 Armbanduhrengehäuse, das mit einem kreisförmigen ring ausgestattet ist, und armbanduhr sowie montagekit für ein uhrenarmband, das dieses umfasst

Country Status (5)

Country Link
US (1) US11853011B2 (de)
EP (1) EP3674815B1 (de)
JP (1) JP6975217B2 (de)
KR (1) KR102313926B1 (de)
CN (1) CN111381482B (de)

Cited By (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
EP4455796A1 (de) * 2023-04-27 2024-10-30 Patek Philippe SA Genève Uhr mit positionsauswahlvorrichtung

Families Citing this family (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US20230119270A1 (en) * 2021-10-20 2023-04-20 Google Llc Quick Release Band/Lug Mechanism for Smartwatch

Family Cites Families (18)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
CH617816GA3 (de) * 1978-05-23 1980-06-30
CH679902B5 (de) 1990-06-07 1992-11-13 Bratec Baumgartner & Brancaleo
DE60027536T2 (de) * 2000-02-25 2007-02-08 Richemont International S.A. Vorrichtung zur Befestigung eines Armbandes an einem Uhrengehäuse
JP2003329782A (ja) 2002-05-09 2003-11-19 Citizen Watch Co Ltd 時計とバンドの連結構造
CH697577B1 (fr) * 2004-01-13 2008-12-15 Hart Case Corp Mr Hartzband Pa Dispositif de fixation de bracelet pour montres et bijoux.
CH698652B1 (fr) * 2004-11-09 2009-09-30 Hart Case Corp Mr Hartzband Pa Dispositif de fixation de bracelets pour montres et bijoux.
DE602005006959D1 (de) * 2005-01-20 2008-07-03 Swatch Group Man Serv Ag Uhrgehäuse mit drehbarem Deckel-Aussenring
JP2006314347A (ja) * 2005-05-10 2006-11-24 Seiko Instruments Inc 時計用バンド及び腕時計
DE602005021517D1 (de) * 2005-12-08 2010-07-08 Swatch Group Man Serv Ag Uhr mit Klappgehäuse
EP1975747B1 (de) * 2007-03-29 2015-08-05 Richemont International S.A. Armbanduhrgehäuse
US8240011B2 (en) * 2010-02-17 2012-08-14 Paul Hartzband Device for fastening interchangeable watchstraps with sliding lock mechanism
US20140029394A1 (en) 2011-04-14 2014-01-30 Paul Hartzband Timepiece comprising removable accessories, and method for mounting/removing said accessories
PL3070546T3 (pl) 2015-03-17 2018-05-30 Fendi S.R.L. Zegarek na rękę z wymiennym paskiem
FR3040219B1 (fr) 2015-08-17 2019-06-28 Claude Chouet Montre-bracelet a changement de bracelet facilite
EP3266333B1 (de) * 2016-07-07 2019-05-22 The Swatch Group Research and Development Ltd. Armbanduhr und schmuckstück mit austauschbarem armband
CH712742A2 (fr) * 2016-07-26 2018-01-31 Omega Sa Sous-ensemble d'habillage pour pièce d'horlogerie, notamment une montre, ou pour bijou.
CH712740B1 (fr) * 2016-07-26 2020-08-31 Omega Sa Sous-ensemble d'habillage pour pièce d'horlogerie, notamment une montre, ou pour bijou.
KR102355149B1 (ko) * 2017-04-25 2022-01-25 삼성전자주식회사 분리형 입력 장치를 포함하는 전자 장치

Cited By (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
EP4455796A1 (de) * 2023-04-27 2024-10-30 Patek Philippe SA Genève Uhr mit positionsauswahlvorrichtung

Also Published As

Publication number Publication date
JP6975217B2 (ja) 2021-12-01
CN111381482A (zh) 2020-07-07
US11853011B2 (en) 2023-12-26
KR20200083227A (ko) 2020-07-08
US20200209807A1 (en) 2020-07-02
EP3674815A1 (de) 2020-07-01
CN111381482B (zh) 2022-03-22
JP2020106523A (ja) 2020-07-09
KR102313926B1 (ko) 2021-10-18

Similar Documents

Publication Publication Date Title
EP2188676B1 (de) Armbanduhr mit einer reversibilitätseinrichtung
EP2657795B1 (de) Befestigungsvorrichtung eines austauschbaren Armbands für Uhren
EP1790247B1 (de) Einrichtung zum Verstellen der Länge eines Armbandes, Armband mit einer solchen Einrichtung, und Uhr ausgerüstet mit einem solchen Armband
EP3756501B1 (de) Befestigungsvorrichtung für armband
EP4202571A1 (de) Tragbarer gegenstand mit einem gehäusemittelteil ohne befestigungshörner und einem abnehmbaren armband
EP3561608B1 (de) Befestigungsleiste eines armbands an einer armbanduhr, die mit zwei einziehbaren drehzapfen ausgestattet ist
EP3674815B1 (de) Armbanduhrengehäuse, das mit einem kreisförmigen ring ausgestattet ist, und armbanduhr sowie montagekit für ein uhrenarmband, das dieses umfasst
EP3883424B1 (de) Endstück
FR3023389A1 (fr) Montre et son bracelet
EP3709103A1 (de) Blockiervorrichtung eines drehbaren aussenrings
CH697152A5 (fr) Dispositif de fixation d'une extrémité d'un lien à un objet, notamment une montre.
EP3647882A1 (de) Monoblock-leiste zur befestigung eines uhrenarmbands an einer armbanduhr
CH715003B1 (fr) Système d'attache d'un bracelet à une boîte de montre.
EP1388028B1 (de) Uhr mit einem auswechselbaren zifferblatt
EP3454136A1 (de) Armbanduhrengehäuse, armbanduhr und montagekit für eine armbanduhr, die dieses umfasst
WO2017207880A1 (fr) Objet décoratif, tel qu'un bijou, comprenant un corps et un élément décoratif fixé de manière réversible au corps
EP1664940B1 (de) Vorrichtung zur befestigung eines armbandes
CH715697A2 (fr) Boîte de montre munie d'une bague annulaire, et montre-bracelet et kit d'assemblage d'une montre-bracelet la comprenant.
EP4176755A1 (de) Anbringung eines faserstrangs eines armbands an einem armbanduhrgehäuse
EP4197387B1 (de) Tragbarer gegenstand mit einem gehäuse, einem abnehmbaren armband und einem system zur befestigung des armbands am gehäuse
EP4197386B1 (de) Tragbarer gegenstand mit einem gehäuse, einem abnehmbaren armband und einem system zur befestigung des armbands am gehäuse
CH715508A2 (fr) Barrette monobloc de fixation d'un bracelet à une montre.
EP4197388A1 (de) Auswechselbares uhrenarmband
CH719278A2 (fr) Objet portable comportant un boîtier, un bracelet amovible et un système de fixation du bracelet au boîtier.
EP4250020A1 (de) Armbanduhrengehäuse mit drehbarem aussenring

Legal Events

Date Code Title Description
PUAI Public reference made under article 153(3) epc to a published international application that has entered the european phase

Free format text: ORIGINAL CODE: 0009012

STAA Information on the status of an ep patent application or granted ep patent

Free format text: STATUS: THE APPLICATION HAS BEEN PUBLISHED

AK Designated contracting states

Kind code of ref document: A1

Designated state(s): AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

AX Request for extension of the european patent

Extension state: BA ME

STAA Information on the status of an ep patent application or granted ep patent

Free format text: STATUS: REQUEST FOR EXAMINATION WAS MADE

17P Request for examination filed

Effective date: 20210111

RBV Designated contracting states (corrected)

Designated state(s): AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

GRAP Despatch of communication of intention to grant a patent

Free format text: ORIGINAL CODE: EPIDOSNIGR1

STAA Information on the status of an ep patent application or granted ep patent

Free format text: STATUS: GRANT OF PATENT IS INTENDED

INTG Intention to grant announced

Effective date: 20210709

GRAS Grant fee paid

Free format text: ORIGINAL CODE: EPIDOSNIGR3

GRAA (expected) grant

Free format text: ORIGINAL CODE: 0009210

STAA Information on the status of an ep patent application or granted ep patent

Free format text: STATUS: THE PATENT HAS BEEN GRANTED

AK Designated contracting states

Kind code of ref document: B1

Designated state(s): AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

REG Reference to a national code

Ref country code: GB

Ref legal event code: FG4D

Free format text: NOT ENGLISH

REG Reference to a national code

Ref country code: DE

Ref legal event code: R096

Ref document number: 602018024222

Country of ref document: DE

REG Reference to a national code

Ref country code: CH

Ref legal event code: EP

Ref country code: AT

Ref legal event code: REF

Ref document number: 1434740

Country of ref document: AT

Kind code of ref document: T

Effective date: 20211015

REG Reference to a national code

Ref country code: IE

Ref legal event code: FG4D

Free format text: LANGUAGE OF EP DOCUMENT: FRENCH

REG Reference to a national code

Ref country code: LT

Ref legal event code: MG9D

PG25 Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: RS

Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT

Effective date: 20210929

Ref country code: SE

Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT

Effective date: 20210929

Ref country code: HR

Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT

Effective date: 20210929

Ref country code: FI

Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT

Effective date: 20210929

Ref country code: NO

Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT

Effective date: 20211229

Ref country code: BG

Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT

Effective date: 20211229

Ref country code: LT

Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT

Effective date: 20210929

REG Reference to a national code

Ref country code: NL

Ref legal event code: MP

Effective date: 20210929

REG Reference to a national code

Ref country code: AT

Ref legal event code: MK05

Ref document number: 1434740

Country of ref document: AT

Kind code of ref document: T

Effective date: 20210929

PG25 Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: LV

Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT

Effective date: 20210929

Ref country code: GR

Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT

Effective date: 20211230

PG25 Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: AT

Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT

Effective date: 20210929

PG25 Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: IS

Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT

Effective date: 20220129

Ref country code: SK

Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT

Effective date: 20210929

Ref country code: RO

Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT

Effective date: 20210929

Ref country code: PT

Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT

Effective date: 20220131

Ref country code: PL

Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT

Effective date: 20210929

Ref country code: NL

Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT

Effective date: 20210929

Ref country code: ES

Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT

Effective date: 20210929

Ref country code: EE

Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT

Effective date: 20210929

Ref country code: CZ

Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT

Effective date: 20210929

Ref country code: AL

Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT

Effective date: 20210929

REG Reference to a national code

Ref country code: DE

Ref legal event code: R097

Ref document number: 602018024222

Country of ref document: DE

PG25 Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: MC

Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT

Effective date: 20210929

Ref country code: DK

Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT

Effective date: 20210929

PLBE No opposition filed within time limit

Free format text: ORIGINAL CODE: 0009261

STAA Information on the status of an ep patent application or granted ep patent

Free format text: STATUS: NO OPPOSITION FILED WITHIN TIME LIMIT

26N No opposition filed

Effective date: 20220630

REG Reference to a national code

Ref country code: BE

Ref legal event code: MM

Effective date: 20211231

PG25 Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: LU

Free format text: LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES

Effective date: 20211227

Ref country code: IE

Free format text: LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES

Effective date: 20211227

PG25 Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: SI

Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT

Effective date: 20210929

Ref country code: BE

Free format text: LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES

Effective date: 20211231

PG25 Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: IT

Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT

Effective date: 20210929

PG25 Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: CY

Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT

Effective date: 20210929

PG25 Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: SM

Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT

Effective date: 20210929

Ref country code: HU

Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT; INVALID AB INITIO

Effective date: 20181227

P01 Opt-out of the competence of the unified patent court (upc) registered

Effective date: 20230701

PGFP Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: GB

Payment date: 20231121

Year of fee payment: 6

PGFP Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: FR

Payment date: 20231122

Year of fee payment: 6

Ref country code: DE

Payment date: 20231121

Year of fee payment: 6

PG25 Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: MK

Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT

Effective date: 20210929

PGFP Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: CH

Payment date: 20240102

Year of fee payment: 6

PG25 Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: MT

Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT

Effective date: 20210929