EP3491182B1

EP3491182B1 - Wäschebehandlungsgerät

Info

Publication number: EP3491182B1
Application number: EP17749371.5A
Authority: EP
Inventors: Uwe Ackermann; Robert Alisch; Max Strowig; Ricardo ZIECHMANN
Original assignee: BSH Hausgeraete GmbH
Current assignee: BSH Hausgeraete GmbH
Priority date: 2016-07-27
Filing date: 2017-07-11
Publication date: 2020-09-09
Anticipated expiration: 2037-07-11
Also published as: WO2018019576A1; PL3491182T3; EP3491182A1; CN109477284B; CN109477284A; DE102016213788A1

Description

Die Erfindung betrifft ein Wäschebehandlungsgerät mit einem eine Rückwand aufweisenden Gehäuse und einem federnd innerhalb des Gehäuses gelagerten System, wobei das System wenigstens ein in Richtung der Rückwand weisendes Element, wie ein Vorsprung oder ein am System vorspringend angeordnetes Bauteil, aufweist.
Ein Wäschebehandlungsgerät, beispielsweise in Form einer Waschmaschine, umfasst ein Gehäuse und ein federnd innerhalb des Gehäuses gelagertes System. Das System umfasst beispielsweise einen Elektromotor als Antrieb und eine mit dem Antrieb indirekt über ein Übertragungselement, beispielsweise einen Riemen oder eine Kette, antreibbare, drehbar angeordnete Wäschetrommel. Durch die federnde Lagerung des Systems innerhalb des Gehäuses wird vermieden, dass Schwingungen des Systems während des Betriebs des Wäschebehandlungsgeräts ungedämpft auf das Gehäuse übertragen werden. Solche Schwingungen des Systems werden im Betrieb, insbesondere in einem Schleuderbetrieb, des Wäschebehandlungsgeräts durch eine ungleichmäßige Verteilung der Wäsche in der sich drehenden Wäschetrommel bzw. einer daraus resultierenden Unwucht erzeugt.
In den letzten Jahren sind die Materialstärken der Gehäusebauteile eines Wäschebehandlungsgeräts immer weiter reduziert worden. Bezüglich der federnd gelagerten Systeme besteht zudem der Trend, größere Wäschetrommelvolumen zu schaffen, was zu größeren Systemmassen und zu einer Verringerung des Abstands zwischen Bauteilen des federnd gelagerten Systems und den Gehäusebauteilen führt. Insbesondere ist dadurch ein geringerer Abstand zwischen einem in Richtung einer Rückwand des Gehäuses weisenden Antriebselement des Antriebs und der Rückwand gegeben. Hierdurch kann es während eines Transports eines Wäschebehandlungsgeräts oder auch während eines Betriebs des Wäschebehandlungsgeräts dazu kommen, dass das Antriebselement des Antriebs an der Rückwand hart anschlägt und hierdurch die Rückwand im Bereich des Anschlags plastisch verformt, also beschädigt wird. Eine solche bereichsweise Verformung der Rückwand ist für einen Nutzer des Wäschebehandlungsgeräts sichtbar. Bei einem solchen harten Anschlag des Antriebselements des Antriebs an die Rückwand treten zudem relativ große Kräfte auf, die den Antrieb bzw. dessen Elektromotor beschädigen können, insbesondere im Fall eines Elektromotors in Form eines BLDC-Motors mit Sensorik. Der vorstehend geschilderte Sachverhalt trifft auch andere zur Rückwand gerichtete Elemente, wie Vorsprünge, des federnd gelagerten Systems oder an ihm angeordnete Bauteile zu, welche in einem Transport- oder Betriebsfall im Rückwandbereich anschlagen könnten.
DE 42 15 780 A1 betrifft eine Einrichtung zur Fixierung des schwingenden Systems einer Haushaltsmaschine während des Transports. Die Einrichtung umfasst in Gewindebohrungen des schwingenden Systems einschraubbare Schraubbolzen, deren jeweiliger Schaft durch Durchbrüche in der Maschinenrückwand hindurchgeführt ist und deren jeweiliger Kopf sich an der Außenfläche der Maschinenrückwand abstützt. Zwischen der Innenfläche der Rückwand und dem schwingenden System ist eine von dem Schaft durchdrungene Abstandshülse angeordnet.
Ein Wäschebehandlungsgerät mit einem eine Rückwand aufweisenden Gehäuse ist auch aus GB 2 022 621 A bekannt.
Eine Aufgabe der Erfindung ist es, Kräfte beim Anschlagen eines Vorsprungs eines federnd gelagerten Systems eines Wäschebehandlungsgeräts oder eines an dem System angeordneten Bauteils, insbesondere eines Antriebselements eines Antriebs, an einer Rückwand des Wäschebehandlungsgeräts zu reduzieren.
Diese Aufgabe wird durch den Gegenstand gemäß unabhängigen Patentanspruch gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in der nachfolgenden Beschreibung, den abhängigen Patentansprüchen und den Figuren angegeben, wobei diese Ausgestaltungen jeweils für sich genommen oder in verschiedener Kombination miteinander einen weiterbildenden, insbesondere auch bevorzugten oder vorteilhaften, Aspekt der Erfindung darstellen können.
Ein erfindungsgemäßes Wäschebehandlungsgerät umfasst ein eine Rückwand aufweisendes Gehäuse und ein federnd innerhalb des Gehäuses gelagertes System, wobei das System ein in Richtung der Rückwand weisendes Element aufweist und wobei ein zu dem Element korrespondierender Abschnitt der Rückwand durch eine elastische Membran gebildet ist. Unter einem korrespondierenden Abschnitt der Rückwand wird ein Bereich der Rückwand verstanden, welcher dem Element nächstliegend, also einen geringsten Abstand aufweist, angeordnet ist und derart dimensioniert ist, dass der Bereich der Rückwand zumindest der Außenkontur, insbesondere der Außenkontur der zur Rückwand gerichteten Seite des Elements entspricht. Dies hat den Vorteil, dass im Falle eines Anschlagens des Elements an der Rückwand das Element nur mit der elastischen Membran in Kontakt kommen kann.
Das Element kann ein Vorsprung des federnd gelagerten Systems oder ein an diesem mittelbar oder unmittelbar angeordnetes Bauteil sein.
Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung der Rückwand des Wäschebehandlungsgeräts kommt das vorspringende Element des federnd gelagerten Systems oder das an dem federnd gelagerten System angeordnete Bauteil bei einem Anschlag an der Rückwand in einen Kontakt mit der elastischen Membran, die sich hierdurch elastisch verformt. Die hierbei zwischen dem Element oder dem Bauteil und der elastischen Membran auftretenden Kräfte sind im Vergleich zu einer herkömmlich durchgehend aus Metall hergestellten Rückwand deutlich geringer bzw. vernachlässigbar gering. Hierdurch kann eine Beschädigung des federnd gelageten Systems oder des daran angeordneten Bauteils durch einen Anschlag an der erfindungsgemäßen Rückwand zuverlässig verhindert werden. Zudem bewegt sich die nach einem Anschlag unbelastete elastische Membran selbsttätig wieder in ihre ebene Ruhegestalt zurück, so dass keine örtliche Verformung der Rückwand zurückbleibt. Des Weiteren ist die Erfindung kostengünstig realisierbar. Ferner ermöglicht die Erfindung eine maximale Ausnutzung eines in dem Gehäuse für das federnd gelagerte System zur Verfügung stehenden Bauraums. Somit kann eine Verformung der Rückwand sowohl für den Transportfall wie auch während eines Betriebs des Wäschebehandlungsgeräts wirksam vermieden werden. Darüber hinaus werden mögliche durch Anschläge verursachte Beschädigungen von an dem federnd gelagerten System angeordneten Bauelementen vermieden werden, da der Anschlagskräfte deutlich reduziert werden.
Ein solches an dem federnd gelagerten System angeordnetes Bauteil kann ein Antrieb für eine mit dem Antrieb antreibbare, drehbar angeordnete Wäschetrommel sein, wobei der Antrieb wenigstens ein in Richtung der Rückwand weisendes Antriebselement aufweist. Bevorzugt ist ein axial zu dem Antriebselement angeordneter Abschnitt der Rückwand durch die elastische Membran gebildet.
Dass der Abschnitt der Rückwand bzw. die elastische Membran axial zu dem Antriebselement angeordnet sind, bedeutet, dass ein Teil dieses Rückwandabschnitts bzw. der elastischen Membran auf einer gedachten axialen Verlängerung der Drehachse des Antriebselements liegt und derart dimensioniert ist, dass er sich um ein bestimmtes Ausmaß radial um den Schnittpunkt der Drehachse mit der Rückwand erstreckt. Bei einem Wäschebehandlungsgerät mit einer um eine horizontale Achse drehbar angeordneten Wäschetrommel ist die axial verlängerte Drehachse des Antriebselements bevorzugt auch horizontal angeordnet. Somit ist die axial verlängerte Drehachse des Antriebselements im Betriebs- oder Transportzustand des Wäschebehandlungsgeräts im Wesentlichen senkrecht zur Rückwand angeordnet.
Die Rückwand kann mit einer Öffnung hergestellt werden, an der die elastische Membran angeordnet wird. Alternativ kann aus einer herkömmlichen Rückwand ein Abschnitt ausgeschnitten werden, um eine Öffnung an der Rückwand zu schaffen, an der die elastische Membran angeordnet wird. Dies macht eine einfache Nachrüstung vorhandener Wäschebehandlungsgeräte mit der elastischen Membran möglich.
Die elastische Membran kann aus einem elastischen Werkstoff, insbesondere einem Elastomer, hergestellt sein. Die Größe der elastischen Membran und der Öffnung an der Rückwand, an der die elastische Membran angeordnet ist, ist derart zu wählen, dass ein Kontakt zwischen dem Element, insbesondere dem Antriebselement des Elektromotors, und dem an die elastische Membran angrenzenden Rückwandabschnitt der Rückwand zuverlässig vermieden werden kann. Insbesondere ist die Größe der elastischen Membran und der Öffnung an der Rückwand derart zu wählen, dass unter Berücksichtigung der aufgrund der federnden Lagerung des Systems innerhalb des Gehäuses jeweilig gegebenen Beweglichkeit des Antriebselements relativ zu der Rückwand ein Kontakt des Antriebselements mit einem nicht durch die elastische Membran gebildeten Rückwandabschnitt zuverlässig verhindert wird. Die elastische Membran kann auf einem niedrigen Kraftniveau stark verformt werden, so dass ein harter Anschlag des Antriebselements an der Rückwand verhindert wird.
Der Antrieb umfasst einen Elektromotor, der beispielsweise ein BLDC-Motor mit Sensorik sein kann. Das Antriebselement des Antriebs kann ein auf eine Antriebswelle des Elektromotors aufgebrachtes Antriebsritzel oder eine auf die Antriebswelle aufgebrachte Riemenscheibe oder die Antriebswelle selbst sein. Die Wäschetrommel kann indirekt über ein Übertragungsmittel, beispielsweise einen Riemen oder eine Kette, mit dem Antrieb angetrieben werden.
Die Rückwand des Gehäuses kann bis auf die elastische Membran aus einem dünnwandigen Blech hergestellt sein. Das System kann über Federelemente und/oder Dämpfungselemente federnd innerhalb des Gehäuses gelagert sein.
Das Wäschebehandlungsgerät kann eine Waschmaschine, ein Wäschetrockner oder ein Waschtrockner sein.
Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung ist die elastische Membran aus einem hyperelastischen Werkstoff hergestellt. Hyperelastische Werkstoffe, wie beispielsweise Ethylen-Propylen-Dien-Kautschuk (EPDM), weisen ein inkompressibles, elastisches Materialverhalten auf, was bedeutet, dass eine daraus gebildete elastische Membran nach Entlastung wieder ihre unbelastete Form annehmen kann. Eine Spannungs-Dehnungs-Kurve von hyperelastischen Werkstoffen weist meist einen ausgeprägten nichtlinearen Verlauf auf.
Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung ist die elastische Membran an wenigstens zwei Verbindungsstellen unmittelbar mit einem an die elastische Membran angrenzenden Rückwandabschnitt der Rückwand verbunden. Vorzugsweise liegen die beiden Verbindungsstellen auf einander gegenüberliegenden Seiten einer Rückwandöffnung, an der die elastische Membran angeordnet ist. Insbesondere können eine Verbindungsstelle in einer Höhenrichtung oberhalb und eine andere Verbindungsstelle unterhalb der Rückwandöffnung angeordnet sein. Die elastische Membran kann alternativ auch an drei oder mehreren Verbindungsstellen oder vollständig umlaufend unmittelbar mit dem Rückwandabschnitt verbunden sein.
Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung ist die elastische Membran über wenigstens eine Schraubverbindung, wenigstens eine Schnappverbindung, wenigstens eine Rastverbindung oder wenigstens eine Spannverbindung mit dem Rückwandabschnitt verbunden. Alle diese Verbindungsarten sind vorteilhaft zerstörungsfrei lösbar, so dass ein Anbringen und ein eventueller Austausch der elastischen Membran unter geringem Aufwand möglich sind. Die Spannverbindung kann einen Spannring aufweisen, der einen randseitigen Abschnitt der elastischen Membran gegen einen die Rückwandöffnung umlaufenden Abschnitt der Rückwand presst. Die Schnappverbindung kann beispielsweise als Clip-Verbindung ausgebildet sein. Alternativ kann die elastische Membran abschnittsweise oder über den kompletten Umfang stoffschlüssig mit der Rückwand verbunden sein. Insbesondere kann die elastische Membran mit der Rückwand verklebt oder verschweißt sein.
Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung ist die elastische Membran an wenigstens einem Haltebauteil angeordnet, das an wenigstens zwei Verbindungsstellen mit einem Rückwandabschnitt der Rückwand verbunden ist. Das Haltebauteil und die elastische Membran können eine Baugruppe bilden, die als Ganzes an dem Rückwandabschnitt befestigt wird. Die elastische Membran kann beispielsweise mittels einer der oben genannten Verbindungstechniken mit dem Haltebauteil verbunden sein. Das Haltebauteil kann rahmenartig und formsteif ausgebildet sein. Das Haltebauteil kann aus einem Kunststoff oder einem Metall hergestellt sein. Vorzugsweise liegen die beiden Verbindungsstellen auf einander gegenüberliegenden Seiten einer Rückwandöffnung, an der das Haltebauteil bzw. die elastische Membran angeordnet ist. Insbesondere können eine Verbindungsstelle in einer Höhenrichtung oberhalb und eine andere Verbindungsstelle unterhalb der Rückwandöffnung angeordnet sein. Das Haltebauteil kann alternativ auch an drei oder mehreren Verbindungsstellen unmittelbar mit dem Rückwandabschnitt verbunden sein. Hierdurch kann die elastische Membran vorteilhaft vorgefertigt und anschließend an der Rückwand einfach montiert werden, wodurch die Montagekosten niedrig gehalten werden können.
Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung ist das Haltebauteil über wenigstens eine Schraubverbindung, wenigstens eine Schnappverbindung, wenigstens eine Rastverbindung oder wenigstens eine Spannverbindung mit dem Rückwandabschnitt verbunden. Alle diese Verbindungsarten sind zerstörungsfrei lösbar, so dass ein Anbringen und ein eventueller Austausch des Haltebauteils, eventuell zusammen mit der elastischen Membran, unter geringem Aufwand möglich sind. Die Schnappverbindung kann beispielsweise als Clip-Verbindung ausgebildet sein. Alternativ kann das Haltebauteil abschnittsweise oder über den kompletten Umfang stoffschlüssig mit der Rückwand verbunden sein. Insbesondere kann das Haltebauteil mit der Rückwand verklebt oder verschweißt sein.
Die Erfindung ist nicht auf die angegebene Kombination der Merkmale des unabhängigen Patentanspruchs und der abhängigen Patentansprüche beschränkt. Es ergeben sich darüber hinaus weitere Möglichkeiten, einzelne Merkmale, insbesondere dann, wenn sie sich aus den Patentansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung der Ausführungsbeispiele oder unmittelbar aus den Figuren ergeben, miteinander zu kombinieren. Außerdem soll die Bezugnahme der Patentansprüche auf die Figuren durch die Verwendung von Bezugszeichen den Schutzumfang der Patentansprüche auf keinen Fall auf die dargestellten Ausführungsbeispiele beschränken.
Im Folgenden wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die anliegenden Figuren anhand bevorzugter Ausführungsformen exemplarisch erläutert. Es zeigen:

Fig. 1: eine schematische Detaildarstellung eines Ausführungsbeispiels für ein erfindungsgemäßes Wäschebehandlungsgerät;
Fig. 2: eine schematische Detaildarstellung eines weiteren Ausführungsbeispiels für ein erfindungsgemäßes Wäschebehandlungsgerät;
Fig. 3: eine schematische Detaildarstellung eines weiteren Ausführungsbeispiels für ein erfindungsgemäßes Wäschebehandlungsgerät; und
Fig. 4: eine schematische Detaildarstellung eines weiteren Ausführungsbeispiels für ein erfindungsgemäßes Wäschebehandlungsgerät.

Fig. 1 zeigt eine schematische Detaildarstellung eines Ausführungsbeispiels für ein erfindungsgemäßes Wäschebehandlungsgerät 1, wobei in Fig. 1 links eine Draufsicht auf ein Detail des Wäschebehandlungsgeräts 1 und in Fig. 1 rechts eine Schnittdarstellung dieses Details gezeigt ist.
Das Wäschebehandlungsgerät 1 umfasst ein eine Rückwand 3 aufweisenden Gehäuse 2, wobei in Fig. 1 lediglich ein Abschnitt der Rückwand 3 gezeigt ist. Des Weiteren umfasst das Wäschebehandlungsgerät 1 ein federnd innerhalb des Gehäuses 2 gelagertes System. Das System umfasst einen Antrieb 4 mit einem Elektromotor, von dem lediglich eine Antriebswelle 6 gezeigt ist, und eine mit dem Antrieb 4 bzw. dem Elektromotor antreibbare, drehbar angeordnete, nicht gezeigte Wäschetrommel. Der Antrieb 4 umfasst ein in Richtung der Rückwand 3 weisendes Antriebselement 5, das als Antriebsritzel ausgebildet ist und auf die Antriebswelle 6 des Elektromotors aufgebracht ist. Bei dieser Ausführung ist das Antriebselement 5 als ein exemplarisches Beispiel für ein in Richtung der der Rückwand 3 weisendes Element oder ein an dem federnd gelagerten System angeordnetes Bauteil zu verstehen.
Ein axial zu dem Antriebselement 5 angeordneter Abschnitt der Rückwand 3 ist durch eine elastische Membran 7 gebildet. Die elastische Membran 7 kann aus einem hyperelastischen Werkstoff hergestellt sein. Die elastische Membran 7 ist an zwei Verbindungsstellen 8 mit einem an die elastische Membran 7 angrenzenden Rückwandabschnitt der Rückwand 3 verbunden. An jeder Verbindungsstelle 8 ist die elastische Membran 7 über jeweils eine Schraubverbindung mit dem Rückwandabschnitt verbunden, wobei jede Schraubverbindung eine Schraube 9 aufweist, die durch einen umlaufenden Flanschabschnitt 10 und eine Gewindebohrung 11 an der Rückwand 3 geführt ist. Die elastische Membran 7 weist einen in Richtung des Antriebselements 5 weisenden Vorsprung 12 auf, der formschlüssig in eine an der Rückwand 3 ausgebildete Öffnung 13 eingreift.
Fig. 2 zeigt eine schematische Detaildarstellung eines weiteren Ausführungsbeispiels für ein erfindungsgemäßes Wäschebehandlungsgerät 14, wobei in Fig. 2 links eine Draufsicht auf ein Detail des Wäschebehandlungsgeräts 14 und in Fig. 2 rechts eine Schnittdarstellung dieses Details gezeigt ist.
Das Wäschebehandlungsgerät 14 umfasst ein eine Rückwand 15 aufweisenden Gehäuse 16, wobei in Fig. 2 lediglich ein Abschnitt der Rückwand 15 gezeigt ist. Des Weiteren umfasst das Wäschebehandlungsgerät 14 ein federnd innerhalb des Gehäuses 16 gelagertes System. Das System umfasst einen Antrieb 4 mit einem Elektromotor, von dem lediglich eine Antriebswelle 6 gezeigt ist, und eine mit dem Antrieb 4 bzw. dem Elektromotor antreibbare, drehbar angeordnete, nicht gezeigte Wäschetrommel. Der Antrieb 4 umfasst ein in Richtung der Rückwand 15 weisendes Antriebselement 5, das als Antriebsritzel ausgebildet ist und auf eine Antriebswelle 6 des Elektromotors aufgebracht ist.
Ein axial zu dem Antriebselement 5 angeordneter Abschnitt der Rückwand 15 ist durch eine elastische Membran 17 gebildet. Die elastische Membran 17 kann aus einem hyperelastischen Werkstoff hergestellt sein. Die elastische Membran 17 ist umlaufend mit einem an die elastische Membran 17 angrenzenden Rückwandabschnitt der Rückwand 15 verbunden. Insbesondere ist die elastische Membran 17 über eine Spannverbindung mit dem Rückwandabschnitt verbunden. Hierzu ist an der Rückwand 15 ein umlaufend an einer Öffnung 18 der Rückwand 15 angeordneter Vorsprung 19 vorhanden, auf den ein umlaufender Spannabschnitt 20 der elastischen Membran 17 aufgespannt ist. Zudem weist die Spannverbindung einen Spannring 21 auf, der als geschlossene Schraubenfeder ausgebildet ist, wie es insbesondere in Fig. 2 links gezeigt ist.
Fig. 3 zeigt eine schematische Detaildarstellung eines weiteren Ausführungsbeispiels für ein erfindungsgemäßes Wäschebehandlungsgerät 22, wobei in Fig. 3 links eine Draufsicht auf ein Detail des Wäschebehandlungsgeräts 22 und in Fig. 3 rechts eine Schnittdarstellung dieses Details gezeigt ist.
Das Wäschebehandlungsgerät 22 umfasst ein eine Rückwand 23 aufweisenden Gehäuse 24, wobei in Fig. 3 lediglich ein Abschnitt der Rückwand 23 gezeigt ist. Des Weiteren umfasst das Wäschebehandlungsgerät 22 ein federnd innerhalb des Gehäuses 24 gelagertes System. Das System umfasst einen Antrieb 4 mit einem Elektromotor, von dem lediglich eine Antriebswelle 6 gezeigt ist, und eine mit dem Antrieb 4 bzw. dem Elektromotor antreibbare, drehbar angeordnete, nicht gezeigte Wäschetrommel. Der Antrieb 4 umfasst ein in Richtung der Rückwand 23 weisendes Antriebselement 5, das als Antriebsritzel ausgebildet ist und auf eine Antriebswelle 6 des Elektromotors aufgebracht ist.
Ein axial zu dem Antriebselement 5 angeordneter Abschnitt der Rückwand 23 ist durch eine elastische Membran 25 gebildet. Die elastische Membran 25 kann aus einem hyperelastischen Werkstoff hergestellt sein. Die elastische Membran 25 ist an einem rahmenförmigen Haltebauteil 26 angeordnet, das einen Halteabschnitt 27 zum Halten der elastischen Membran 25 und einen damit verbundenen Befestigungsabschnitt 28 zum Befestigen des Haltebauteils 26 an der Rückwand 23 aufweist, wobei der Befestigungsabschnitt 28 in eine Öffnung 40 an der Rückwand 23 eingreift. Das Haltebauteil 26 kann zusammen mit der elastischen Membran 25 unter Verwendung eines Spritzverfahrens hergestellt und mit der elastischen Membran 25 verbunden werden. Radial außen sind an dem Befestigungsabschnitt 28 Rasthaken 29 ausgebildet, die eine Rastverbindung zwischen dem Befestigungsabschnitt 28 und der Rückwand 23 herstellen.
Fig. 4 zeigt eine schematische Detaildarstellung eines weiteren Ausführungsbeispiels für ein erfindungsgemäßes Wäschebehandlungsgerät 30, wobei in Fig. 4 links eine Draufsicht auf ein Detail des Wäschebehandlungsgeräts 30 und in Fig. 4 rechts eine Schnittdarstellung dieses Details gezeigt ist.
Das Wäschebehandlungsgerät 30 umfasst ein eine Rückwand 31 aufweisenden Gehäuse 32, wobei in Fig. 4 lediglich ein Abschnitt der Rückwand 31 gezeigt ist. Des Weiteren umfasst das Wäschebehandlungsgerät 30 ein federnd innerhalb des Gehäuses 32 gelagertes System. Das System umfasst einen Antrieb 4 mit einem Elektromotor, von dem lediglich eine Antriebswelle 6 gezeigt ist, und eine mit dem Antrieb 4 bzw. dem Elektromotor antreibbare, drehbar angeordnete, nicht gezeigte Wäschetrommel. Der Antrieb 4 umfasst ein in Richtung der Rückwand 31 weisendes Antriebselement 5, das als Antriebsritzel ausgebildet ist und auf eine Antriebswelle 6 des Elektromotors aufgebracht ist.
Ein axial zu dem Antriebselement 5 angeordneter Abschnitt der Rückwand 31 ist durch eine elastische Membran 33 gebildet. Die elastische Membran 33 kann aus einem hyperelastischen Werkstoff hergestellt sein. Die elastische Membran 33 ist an vier Verbindungsstellen 34 unmittelbar mit einem an die elastische Membran 33 angrenzenden Rückwandabschnitt der Rückwand 31 verbunden. Hierzu sind an einem umlaufenden Befestigungsflansch 35 der elastischen Membran 33 vier Rastvorsprünge 36 angeordnet, die in an der Rückwand 31 ausgebildete Rastöffnungen 37 eingreifen. Die elastische Membran 33 weist einen in Richtung des Antriebselements 5 weisenden Vorsprung 38 auf, der formschlüssig in eine an der Rückwand 31 ausgebildete Öffnung 39 eingreift.

Bezugszeichenliste:

1: Wäschebehandlungsgerät
2: Gehäuse
3: Rückwand
4: Antrieb
5: Antriebselement
6: Antriebswelle
7: elastische Membran
8: Verbindungsstelle
9: Schraube
10: Flansch von 7
11: Gewindebohrung von 3
12: Vorsprung von 7
13: Öffnung von 3
14: Wäschebehandlungsgerät
15: Rückwand
16: Gehäuse
17: elastische Membran
18: Öffnung von 15
19: Vorsprung von 15
20: Spannabschnitt von 17
21: Spannring
22: Wäschebehandlungsgerät
23: Rückwand
24: Gehäuse
25: elastische Membran
26: Haltebauteil
27: Halteabschnitt von 26
28: Befestigungsabschnitt von 26
29: Rasthaken von 28
30: Wäschebehandlungsgerät
31: Rückwand
32: Gehäuse
33: elastische Membran
34: Verbindungsstelle
35: Befestigungsflansch von 33
36: Rastvorsprung von 33
37: Rastöffnung von 31
38: Vorsprung von 33
39: Öffnung von 31
40: Öffnung von 23

Claims

Wäschebehandlungsgerät (1, 14, 22, 30) mit einem eine Rückwand (3, 15, 23, 31) aufweisenden Gehäuse (2, 16, 24, 32) und einem federnd innerhalb des Gehäuses (2, 16, 24, 32) gelagerten System, wobei das System wenigstens ein in Richtung der Rückwand (3, 15, 23, 31) weisendes Element (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein zu dem Element (5) korrespondierender Abschnitt der Rückwand (3, 15, 23, 31) durch eine elastische Membran (7, 17, 25, 33) gebildet ist, wobei der zu dem Element (5) korrespondierende Abschnitt dem Element (5) nächstliegend an der Rückwand angeordnet ist und eine Dimension aufweist, welche größer gleich der Außenkontur des Elements (5) ist.
Wäschebehandlungsgerät (1, 14, 22, 30) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Element ein Vorsprung des federnd gelagerten Systems oder ein an dem System angeordnetes Bauteil (5) ist.
Wäschebehandlungsgerät (1, 14, 22, 30) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das System einen Antrieb (4) und eine mit dem Antrieb (4) antreibbare, drehbar angeordnete Wäschetrommel aufweist, dass der Antrieb (4) wenigstens das Bauteil in Form eines in Richtung der Rückwand (3, 15, 23, 31) weisendes Antriebselement (5) aufweist und dass die elastische Membran (7, 17, 25, 33) an einem axial zu dem Antriebselement (5) angeordneten Abschnitt der Rückwand (3, 15, 23, 31) ausgebildet ist.
Wäschebehandlungsgerät (1, 14, 22, 30) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die elastische Membran (7, 17, 25, 33) aus einem hyperelastischen Werkstoff hergestellt ist.
Wäschebehandlungsgerät (1, 14, 22, 30) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die elastische Membran (7, 17, 25, 33) an wenigstens zwei Verbindungsstellen (8, 34) unmittelbar mit einem an die elastische Membran (7, 17, 25, 33) angrenzenden Rückwandabschnitt der Rückwand (3, 15, 23, 31) verbunden ist.
Wäschebehandlungsgerät (1, 14, 22, 30) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die elastische Membran (7, 17, 25, 33) über wenigstens eine Schraubverbindung, wenigstens eine Schnappverbindung, wenigstens eine Rastverbindung oder wenigstens eine Spannverbindung mit dem Rückwandabschnitt verbunden ist.
Wäschebehandlungsgerät (22) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die elastische Membran (25) an wenigstens einem Haltebauteil (26) angeordnet ist, das an wenigstens zwei Verbindungsstellen mit einem Rückwandabschnitt der Rückwand (23) verbunden ist.
Wäschebehandlungsgerät (22) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Haltebauteil (26) über wenigstens eine Schraubverbindung, wenigstens eine Schnappverbindung, wenigstens eine Rastverbindung oder wenigstens eine Spannverbindung mit dem Rückwandabschnitt verbunden ist.
Wäschebehandlungsgerät (22) nach Anspruch 5 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsstellen der elastische Membran (25) mit dem an die elastische Membran (7, 17, 25, 33) angrenzenden Rückwandabschnitt der Rückwand (3, 15, 23, 31) oder mit dem Haltebauteil (26) stoffschlüssig verbunden, insbesondere verklebt oder verschweißt, sind.