EP2993429A1

EP2993429A1 - Haushaltskältegerät mit einem korpus und einer den korpus umgebenden verkleidung mit einer eingriffsmulde

Info

Publication number: EP2993429A1
Application number: EP15182470.3A
Authority: EP
Inventors: Bernd Pfister; Andrea Fink; Hans-Martin Mues-Hane; Andreas Kessler; Philipp Kleinlein; Robert Sachon; Ralph Staud; Thomas Tischer
Original assignee: BSH Hausgeraete GmbH
Current assignee: BSH Hausgeraete GmbH
Priority date: 2014-09-04
Filing date: 2015-08-26
Publication date: 2016-03-09
Anticipated expiration: 2035-08-26
Also published as: DE102014217663A1; EP2993429B1

Abstract

Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) mit einem Korpus (2a), welcher einen mit seinen Wänden einen Aufnahmeraum (4, 5) für Lebensmittel begrenzenden Innenbehälter (3) und einen den Innenbehälter (3) umgebenden Außenbehälter (2b) aufweist, und mit einer Tür (6, 7) zum Verschließen einer Beschickungsöffnung des Innenbehälters (3), welche an dem Korpus (2a) verschwenkbar angeordnet ist, wobei der Korpus (2a) zumindest bereichsweise von einer separaten Verkleidung (12) umgeben ist, und in einem Verkleidungsteil (16) der Verkleidung (12) an einem der Tür (6, 7) zugewandten Frontbereich (19) eine Eingriffsmulde (20) eines zum Öffnen der Tür (6, 7) ausgebildeten Griffs (21) ausgebildet ist.

Description

Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät mit einem Korpus, welche einen mit seinen Wänden einen Aufnahmeraum für Lebensmittel begrenzenden Innenbehälter aufweist. Das Haushaltskältegerät umfasst darüber hinaus einen den Innenbehälter umgebenden Außenbehälter. Das Haushaltskältegerät umfasst darüber hinaus eine Tür zum Verschließen einer Beschickungsöffnung des Innenbehälters, wobei die Tür an einem Korpus verschwenkbar angeordnet ist.
Bei bekannten Haushaltsgeräten ist es üblich, dass auch zwischen einem derartigen Innenbehälter und einem Außenbehälter ein thermisch isolierendes Material angeordnet ist. Mit diesem Innenbehälter, dem Außenbehälter und dem thermisch isolierenden Material ist ein Haushaltskältegerät als solches auch bereits in sich abgeschlossen und auch eine vollständige Einheit. Für derartige Haushaltsgeräte ist es bekannt, dass an der Frontseite der Tür ein Griff angeordnet ist, welcher beispielsweise ein Schwenkgriff oder ein Drehgriff ist, welcher somit relativ zur Tür bewegbar ist, um die entsprechende Schließmechanik zu öffnen.
Darüber hinaus ist aus der WO 2013/107605 A2 ein Haushaltskältegerät bekannt, bei welchem an einer Schmalseite der Tür und somit an dem umlaufenden Rand an einem vertikalen Randbereich eine Profilleiste ausgebildet ist, die seitlich offen ausgebildet ist, wobei eine Längsnut als Griff genutzt ist. Diese Ausgestaltung des ortsfesten und gegenüber der Tür nicht bewegbaren Griffs ist vereinfacht in der Mechanik ausgebildet und weist daher diesbezüglich Vorteile gegenüber dem oben genannten Stand der Technik auf. Bei dieser Ausgestaltung ist jedoch der Eingriffsbereich in die Schmalseite der Tür nur beschränkt möglich, und daher sind auch die Ausmaße der Eingriffsmulde beschränkt, was gegebenenfalls ein Abrutschen beim Eingriff und Ziehen an der Tür zur Folge haben kann.
Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Haushaltskältegerät zu schaffen, bei welchem ein ortsfester Griff mit einer Eingriffsmulde verbessert nutzbar ist.
Diese Aufgabe wird durch ein Haushaltskältegerät, welches die Merkmale nach Anspruch 1 aufweist, gelöst.
Ein erfindungsgemäßes Haushaltskältegerät umfasst einen Korpus, welcher einen mit seinen Wänden einen Aufnahmeraum für Lebensmittel des Haushaltskältegeräts begrenzenden Innenbehälter und einen den Innenbehälter umgebenden Außenbehälter aufweist. Das Haushaltskältegerät weist darüber hinaus eine Tür auf, welche zum Verschließen einer Beschickungsöffnung des Innenbehälters ausgebildet und angeordnet ist. Die Tür ist an dem Korpus verschwenkbar angeordnet. Ein wesentlicher Gedanke der Erfindung ist darin zu sehen, dass der Korpus zumindest bereichsweise von einer zum Korpus separaten Verkleidung umgeben ist. Die Verkleidung umfasst ein Verkleidungsteil, welches an einem der Tür zugewandten Frontbereich eine Eingriffsmulde aufweist. Durch eine derartige Ausgestaltung ist somit zusätzlich zu einem herkömmlichen Aufbau eines Haushaltskältegeräts mit einem Innenbehälter und einem Außenbehälter eine dazu separate Verkleidung vorhanden, die darüber hinaus auch zumindest Teilelemente eines Griffs zum Öffnen der Tür aufweist. Dazu ist eine Eingriffsmulde örtlich spezifiziert an einem Verkleidungsteil der Verkleidung ausgebildet. Durch eine derartige Ausgestaltung wird das Öffnen und Schließen einer Tür des Haushaltskältegeräts verbessert, da die Zugänglichkeit der Eingriffsmulde verbessert ist und darüber hinaus diese im Hinblick auf ihre Größe und ihre Lage bedarfsgerechter gestaltet werden kann. Indem diese Eingriffsmulde auch in eine zusätzliche Verkleidung zumindest mit Teilkomponenten integriert ist, wird auch diesbezüglich die mechanische Stabilität und Belastbarkeit verbessert.
Die Eingriffsmulde ist so angeordnet und ausgebildet, dass sie in Breitenrichtung des Haushaltskältegeräts zur Seite und somit nach außen hin offen und zugänglich ist.
Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Verkleidungsteil eine Seitenwand und einen Frontrahmen aufweist und die Eingriffsmulde zumindest bereichsweise in dem Frontrahmen ausgebildet ist. Da der Frontrahmen bereits in sich ein stabiles Bauteil ist, ist auch die Aufnahme dieser Eingriffsmulde darin verbessert, wodurch darüber hinaus auch diese Stabilität und Verwindungssteifigkeit des Verkleidungsteils dahingehend erhöht wird, dass auch die Seitenwand erfasst wird und mit dem Frontrahmen verbunden ist.
Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Frontrahmen einen in Tiefenrichtung des Haushaltskältegeräts orientierten Rahmenbereich aufweist, welcher einen in einem Horizontalquerschnitt des Haushaltskältegeräts konkav nach hinten gekrümmten ersten Wandbereich aufweist, welcher die Eingriffsmulde begrenzt. Dies ist eine sehr vorteilhafte Ausführung, da durch diese ganz spezifische Formgebung des Frontrahmens die bereits oben angesprochene Stabilität der Eingriffsmulde als solche und auch die Ausgestaltung des Frontrahmens und die Verbindung der Seitenwand diesbezüglich begünstigt sind. Diese konkav gekrümmte Ausgestaltung des Wandbereichs ermöglicht dann auch die Gestaltung von relativ großen Eingriffsmulden, sodass ein Nutzer des Haushaltskältegeräts nicht mehr aus der Eingriffsmulde abrutschen kann und jederzeit umfänglich und nutzerfreundlich darin mit einer Hand beziehungsweise Fingern Platz findet.
Durch die diesbezügliche Orientierung des Frontrahmens mit der spezifisch orientierten Eingriffsmulde, nämlich in Tiefenrichtung des Haushaltskältegeräts, wird auch der Frontrahmen in sich mechanisch stabiler und verwindungssteifer gestaltet, wodurch dies dann auch wieder vorteilhaft für den Griff als solchen und die Verbindung mit anderen Komponenten der Verkleidung verbessert ist.
Vorzugsweise ist vorgesehen, dass an einem der Tür zugewandten Rand des ersten Wandbereichs ein erster Flansch ausgebildet ist. Durch diese Ausgestaltung kann die Verbindung mit einem anderen Verkleidungsteil oder einem diesbezüglich unterschiedlichen Bauteil des Haushaltskältegeräts verbessert werden. Ein diesbezüglicher Flansch ermöglicht einen deutlich vergrößerten flächigen Kontakt mit einem anderen Bauteil im Vergleich zu ihrer Ausgestaltung ohne einen derartigen Flansch. Das aneinander Anliegen von Bauteilen beziehungsweise Komponenten ist dadurch begünstigt, sodass neben der verbesserten Verbindung auch eine gegenseitige Abstützung und positionelle Halterung erreicht ist.
Vorzugsweise kann zusätzlich oder anstatt dazu vorgesehen sein, dass an einem der Tür abgewandten Rand des ersten Randbereichs ein zweiter Flansch ausgebildet ist. Auch hier gelten die oben genannten Vorteile analog.
Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der erste Flansch in Breitenrichtung des Haushaltskältegeräts orientiert ist und/oder der zweite Flansch in Tiefenrichtung des Haushaltskältegeräts orientiert ist. Gerade bei einer Anbringung an einem Eckbereich kann somit die Verbindung und das aneinander Anliegen mit zwei verschiedenen zusätzlichen Bauteilen geschaffen werden, welche in unterschiedliche Raumrichtungen orientiert sind.
Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Frontrahmen und die Seitenwand des Verkleidungsteils separate Bauteile sind, die verbunden sind, insbesondere zerstörungsfrei unlösbar verbunden sind.
Es kann bevorzugt vorgesehen sein, dass der Frontrahmen und die Seitenwand durch eine Bördelung verbunden sind. Diese ist relativ einfach herzustellen und dennoch mechanisch stabil ausgebildet.
Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der zweite Flansch eine Umbiegung der Seitenwand hintergreifend angeordnet ist. Die Umbiegung stellt insbesondere auch einen Flansch dar, der in horizontaler Richtung des Haushaltskältegeräts orientiert ist und somit bei einer Horizontalquerschnittbetrachtung in Breitenrichtung des Haushaltskältegeräts orientiert ist. Der zweite Flansch ist somit in Breitenrichtung des Haushaltskältegeräts überlappend mit der Umbiegung angeordnet und befindet sich bei Betrachtung in Tiefenrichtung des Haushaltsgeräts hinter der Umbiegung. Dadurch kann in gewisser Weise auch eine Art gegeneiner Eingreifen beziehungsweise eine Art Verzahnung geschaffen werden, die die weitere mechanische Verbindung zueinander begünstigt. Beispielsweise kann auch hier eine Bördelung oder eine Verschweißung oder eine Verklebung oder dergleichen vorgesehen sein.
Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Eingriffsmulde durch einen konkav gekrümmten ersten Wandbereich begrenzt ist, welcher sich in Höhenrichtung des Haushaltskältegeräts und somit in vertikaler Richtung betrachtet bereichsweise als geradlinige Rinne ausbildet. Dies bedeutet, dass über diesen in Höhenrichtung betrachteten Längenabschnitt der Eingriffsmulde dieser konkav gekrümmte erste Wandbereich bezüglich seiner Krümmung und der Weite dieser Rinnenform praktisch gleich ausgebildet ist und somit in allen Längenabschnitten in dieser Höhenrichtung betrachtet entsprechend gleiche Ausmaße aufweist.
Vorzugsweise ist an einem in Höhenrichtung oberen Ende des ersten Wandbereichs ein zu einem vorderen Rand des Verkleidungsteils hin sich verjüngender und nach vorne gekrümmter zweiter, die Eingriffsmulde begrenzender Wandbereich ausgebildet. Durch eine derartige Ausgestaltung wird somit abschließend an den ersten Wandbereich ein zweiter Wandbereich gebildet, der formmäßig eine Art Steilkurve darstellt, die sich verjüngt beziehungsweise spitz zuläuft. Die diesbezügliche Formgebung des ersten Wandbereichs mit dem zweiten Wandbereich ist dann auch quasi ähnlich einer Teilmantelfläche einer Orgelpfeife.
Darüber hinaus kann zusätzlich oder anstatt dazu vorgesehen sein, dass an einem in Höhenrichtung unteren Ende des ersten Wandbereichs ein zu einem vorderen Rand des Verkleidungsteils hin sich verjüngender und nach vorne gekrümmter dritter, die Eingriffsmulde begrenzender Wandbereich ausgebildet ist.
Durch diese Ausgestaltungen, bei denen die Eingriffsmulde neben dem ersten Wandbereich auch diesen spezifisch geformten und sich spezifisch orientierten zweiten Wandbereich und/oder dritten Wandbereich aufweist, ist an dem oberen und dem unteren Ende der Eingriffsmulde kein abrupter Übergang ausgebildet, sodass hier ein unerwünschtes Anstoßen an Kanten oder Ecken verhindert ist. Die diesbezüglich sich ergebende sehr kontinuierliche und quasi eckenfreie Formgebung, die auch aufgrund des geradlinigen ersten Wandbereichs einen großvolumigeren Eingriffsbereich für eine Hand beziehungsweise für Finger ermöglicht, gewährt dadurch ein deutlich verbessertes Nutzungskonzept.
Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Eingriffsmulde frontseitig von der Tür in Breitenrichtung des Haushaltskältegeräts betrachtet überdeckt ist und durch einen Hinterwandbereich des Türteils die Eingriffsmulde begrenzt ist. Durch eine derartige Ausgestaltung ist in besonders vorteilhafter Weise die Tür zu öffnen, da beim Eingriff in die Eingriffsmulde auch gleich direkt die Tür selbst berührt wird und quasi zum Öffnen nach vorne gezogen werden kann.
Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der hintere Wandbereich eben ausgebildet ist. Dies ist dahingehend besonders vorteilhaft, da somit die Finger flächig an dem Hinterwandbereich angelegt werden können und somit auch diesbezüglich beim Ziehen an der Tür kein unerwünschtes Abrutschen der Finger auftritt. Darüber hinaus ist durch diese Ausgestaltung die Eingriffsmulde frontseitig sehr einfach und eben durch den Hinterwandbereich begrenzt, sodass gerade das Türteil eine gering komplexe Formgebung aufweist und somit einfacher herzustellen ist. Gerade durch diese Ausgestaltung mit dem ebenen Hinterwandbereich ist auch die weitere Anordnung von Dichtungen und einem dichtend verschließenden Anbringen der Tür nicht beeinträchtigt.
Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Tür ein Verkleidungsteil aufweist, welches die Tür frontseitig und seitlich abdeckt, und der Hinterwandbereich zumindest bereichsweise durch das Verkleidungsteil gebildet ist. Bei dieser Ausgestaltung ist somit zusätzlich zu einer insbesondere herkömmlich aufgebauten Tür noch ein separates Verkleidungsteil der Verkleidung vorhanden, welches so positionell angeordnet und formmäßig ausgebildet ist, dass es gerade dann auch die frontseitige Begrenzung der Eingriffsmulde bildet und somit zur Begrenzung des gesamten Griffs beiträgt. Durch diese Ausgestaltung ist es daher im Besonderen vorteilhaft, dass die herkömmliche und übliche Tür des Haushaltsgeräts im Hinblick auf seine Bauteile und deren Aufbau quasi nicht verändert werden muss und somit keinerlei Einschränkung bezüglich der thermischen Isolationswirkung und der dichtenden Anbringung auftreten. Das zusätzliche Verkleidungsteil übernimmt in dem Zusammenhang dann auch funktionell ein Teilelement des Griffs.
Vorzugsweise ist vorgesehen, dass an den Korpus zwei separate Türen angeordnet sind und die Eingriffsmulde sich zumindest in einem Übergangsbereich zwischen den beiden Türen derart erstreckt, dass beide Türen durch Eingriffe in den Eingriffsbereich gemeinsam oder separat und unabhängig voneinander geöffnet werden können.
Vorzugsweise ist die Verkleidung beziehungsweise die Verkleidungshülle zumindest bereichsweise aus Metall ausgebildet. Dadurch kann die Stabilität erhöht werden.
Ein weiterer unabhängiger Aspekt der Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät mit einem Korpus, welcher einen mit seinen Wänden einen Aufnahmeraum für Lebensmittel begrenzenden Innenbehälter und einen den Innenbehälter umgebenden Außenbehälter aufweist, wobei das Haushaltskältegerät eine Tür zum Verschließen einer Beschickungsöffnung des Innenbehälters umfasst, welcher an dem Korpus verschwenkbar angeordnet ist. Ein wesentlicher Gedanke des weiteren Aspekts ist darin zu sehen, dass das Haushaltskältegerät einen Frontrahmen aufweist, welcher in horizontaler Tiefenrichtung des Haushaltskältegeräts betrachtet zwischen der Tür und dem Aufnahmeraum angeordnet ist und welcher integriert einen sich in diese Tiefenrichtung erstreckende Rahmenbereich aufweist, welcher einen konkav gekrümmten ersten Wandabschnitt aufweist, der eine Eingriffsmulde eines zum Öffnen der Tür ausgebildeten Griff des Haushaltskältegeräts begrenzt. Durch diese Ausführung ist der Griff mit Teilelementen in einem spezifischen Bauteil ausgebildet, wodurch das Eingreifen sicher erfolgen kann und die Eingriffsmulde stabil und verformungsfrei begrenzt ist.
Vorzugsweise erstreckt sich der Frontrahmen in einer Vertikalebene, die senkrecht zur Tiefenrichtung orientiert ist. Insbesondere ist der Frontrahmen so dimensioniert, dass der die Beschickungsöffnung des Innenbehälters und somit auch die Öffnung des Aufnahmeraums umgibt.
Insbesondere ist der Frontrahmen aus Metall, wodurch die Stabilität erhöht ist.
Der Frontrahmen ist vorzugsweise ein einstückiges Bauteil, welches durch Umformen, beispielsweise Biegeformen, den spezifisch geformten und spezifisch orientierten Rahmenbereich aufweist.
Insbesondere ist der Frontrahmen ein Bestandteil einer Verkleidung, die das eigentliche Gerät zumindest bereichsweise umgibt, so dass die Verkleidung separat zum Außengehäuse ausgebildet ist.
Vorzugsweise ist der Korpus zumindest bereichsweise von einer separaten Verkleidung umgeben, wobei ein Verkleidungsteil eine Seitenwand und einen Frontrahmen aufweist, wobei eine Eingriffsmulde eines Griffs zum Öffnen der Tür zumindest bereichsweise in dem Frontrahmen ausgebildet ist. Durch diese Ausgestaltung wird die Eingriffsmulde quasi korpusextern ausgebildet und in einer zusätzlichen Verkleidung integriert. Dadurch kann sie örtlich spezifiziert, in ihren Ausmaßen verbessert und im Hinblick auf die mechanische Stabilität verbessert angebracht werden.
Ausführungen des ersten Aspekts der Erfindung sind als vorteilhafte Ausführungen des zweiten Aspekts der Erfindung anzusehen und umgekehrt.
Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, den Figuren und der Figurenbeschreibung. Alle vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskombinationen sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder aber in Alleinstellung verwendbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen. Es sind somit auch Ausführungen von der Erfindung als umfasst und offenbart anzusehen, die in den Figuren nicht explizit gezeigt und erläutert sind, jedoch durch separierte Merkmalskombinationen aus den erläuterten Ausführungen hervorgehen und erzeugbar sind.
Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1: eine Explosionsdarstellung eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Haushaltskältegeräts;
Fig. 2: eine Explosionsdarstellung einer Verkleidung für das Haushaltskältegerät gemäß Fig. 1;
Fig. 3: eine vergrößerte Darstellung des Teilbereichs eines Verkleidungsteils der Verkleidung gemäß Fig. 2;
Fig. 4: eine perspektivische Darstellung eines Teilausschnitts des Haushaltskältegeräts gemäß Fig. 1 im zusammengesetzten Zustand und mit geöffneter oberer Tür; und
Fig. 5: eine perspektivische Darstellung mit einem Horizontalquerschnitt des Haushaltskältegeräts gemäß Fig. 1 im zusammengesetzten Zustand.

In den Figuren werden gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen versehen.
In Fig. 1 ist in einer Explosionsdarstellung ein Haushaltskältegerät 1 gezeigt, welches ein Kühlgerät oder ein Gefriergerät oder ein Kühl-Gefrier-Kombigerät sein kann. Das Haushaltskältegerät 1 umfasst ein Grundgerät 2, welches ein herkömmlich aufgebautes Haushaltskältegerät sein kann. Dieses Grundgerät 2 umfasst einen Korpus 2a, der einen in Fig. 1 nicht erkennbaren Innenbehälter 3 aufweist, wobei der Innenbehälter 3 mit seinen Wänden einen ersten Aufnahmeraum 4 zum Aufnehmen von Lebensmitteln und einen zweiten Aufnahmeraum 5 zum Aufnehmen von Lebensmitteln begrenzt. Der Innenbehälter 3 ist durch einen Außenbehälter 2b umgeben, wobei in einem Zwischenraum zwischen dem Innenbehälter 3 und dem Außenbehälter 2b ein thermisch isolierendes Material, beispielsweise ein Schaummaterial oder zusätzlich oder anstatt dazu auch Vakuumisolationselement angeordnet sind. Der Außenbehälter 2b, der auch als Außengehäuse bezeichnet werden kann, ist vorzugsweise aus Blech ausgebildet. Die beiden Aufnahmeräume 4 und 5 sind separiert zueinander ausgebildet, wobei der Aufnahmeraum 4 in seiner Beschickungsöffnung und somit auch der diesbezüglich ausgebildete Innenbehälter 3 mit seiner Beschickungsöffnung durch eine Tür 6 verschließbar ist, die in Fig. 1 im geschlossenen Zustand gezeigt ist. Entsprechend ist der zweite Aufnahmeraum 5, der ebenfalls mit Wänden des Innenbehälters 3 begrenzt ist, durch eine ebenfalls im geschlossenen Zustand gezeigte weitere separate Tür 7 verschließbar. Die Türen 6 und 7 sind über beispielhaft gezeigte Scharniere 8, 9, 10 und 11 an dem Korpus 2a angeschlagen und relativ zu diesem Korpus 2a verschwenkbar.
Darüber hinaus umfasst das Haushaltskältegerät 1 eine Verkleidung 12, mittels welcher der Korpus 2a umgeben ist und diesbezüglich verkleidet ist. Die Verkleidung 12 ist aus mehreren Teilen aufgebaut, die somit auch separat zum Grundgerät 2 ausgebildet sind. Die Verkleidung 12 umfasst vorzugsweise einen Verkleidungsbasiskörper 13, der auch als Träger für weitere Verkleidungsteile ausgebildet ist. Der Verkleidungsbasiskörper 13 ist ein schachtartiger rechteckiger Hohlkörper, der im zusammengesetzten Zustand den Korpus 2a an vier Wänden umgibt und somit diesem übergestülpt ist.
Die Verkleidung 12 umfasst darüber hinaus ein erstes seitliches Verkleidungsteil 14, welches eine Verkleidungsseitenwand ist. Das erste Verkleidungsteil 14 ist in einem Vertikalschnitt und somit in einer x-y-Ebene C-förmig gestaltet. Darüber hinaus umfasst die Verkleidung 12 ein weiteres separates Verkleidungsteil 15, welches eine Verkleidungsrückwand bildet.
Darüber hinaus weist die Verkleidung 12 ein weiteres Verkleidungsteil 16 auf. Dieses weitere Verkleidungsteil 16 umfasst eine weitere Seitenwand 17, die analog oder zumindest ähnlich dem ersten Verkleidungsteil 14, welches eine gegenüberliegende Seitenwand bildet, ausgebildet ist.
Darüber hinaus umfasst die Verkleidung 12 einen Frontrahmen 18, der in der Darstellung in Fig. 1 bereits fest mit der Seitenwand 17 verbunden ist, wobei der Frontrahmen 18 und die Seitenwand 17 zunächst separate Teile sind, die dann vorzugsweise zerstörungsfrei unlösbar, insbesondere durch eine Bördelung, verbunden sind. Der Frontrahmen 18 ist vollständig umlaufend ausgebildet. Der Frontrahmen 18 erstreckt sich in einer Vertikalebene senkrecht zur Tiefenrichtung und somit senkrecht zur z-Richtung des Haushaltskältegeräts 1 und ist vollständig umlaufend ausgebildet und somit in sich geschlossen.
Die Verkleidung 12 ist insbesondere aus Metall ausgebildet. In dem Verkleidungsteil 16 ist an einem den Türen 6 und 7 zugewandten Frontbereich 19 bzw. vorderen Rand eine Eingriffsmulde 20 eines Griffs 21, der zum Öffnen der Tür 6 und/oder 7 ausgebildet ist, ausgebildet.
Darüber hinaus ist in Fig. 1 zu erkennen, dass die Verkleidung 12 auch weitere Verkleidungsteile 22 und 23 aufweist, die frontseitig zum Verkleiden der Türen 6 und 7 ausgebildet und angeordnet sind.
In Fig. 2 sind die Verkleidungsteile 14 und 16 sowie der Basiskörper 13 vergrößert dargestellt. Die Eingriffsmulde 20 ist diesbezüglich genauer zu erkennen.
Darüber hinaus ist in Fig. 3 eine vergrößerte Darstellung eines Teilausschnitts des Verkleidungsteils 16 gezeigt, wobei in dem Zusammenhang eine verbesserte und perspektivisch anderweitige Ansicht auf die Eingriffsmulde 20 dargestellt ist. Wie bereits aus den Darstellungen in Fig. 1 und 2 zu erkennen ist, ist die Eingriffsmulde 20 als Bestandteil des Griffs 21 zumindest bereichsweise in dem Frontrahmen 18 ausgebildet. Der Frontrahmen 18 weist einen in Tiefenrichtung des Haushaltskältegeräts 1 und somit in z-Richtung orientierten und integrierten Rahmenbereich 24 auf, welcher einen in einem Horizontalquerschnitt und somit in einem Querschnitt in der x-z-Ebene konkav gekrümmten ersten Wandbereich 25 aufweist, welcher die Eingriffsmulde 20 begrenzt.
Wie in Fig. 3 zu erkennen ist, weist die Eingriffsmulde 20 in vertikaler Richtung und somit in Höhenrichtung (y-Richtung) des Haushaltskältegeräts 1 einen ersten Wandbereich 25 auf, welcher sich diesbezüglich als geradlinige Rinne erstreckt. Dies bedeutet, dass insbesondere in allen Lagen entlang dieses ersten Wandbereichs 25 die konkave Krümmung quasi gleich ist und auch die Ausmaße dieser rinnenförmigen Struktur des ersten Wandbereichs 25 in allen Lagen im Wesentlichen oder insbesondere gleich sind.
In Höhenrichtung betrachtet grenzt an einem oberen Ende 26 des ersten Wandbereichs 25 ein zu einem vorderen Rand 27 des Verkleidungsteils 16 hin sich verjüngender und nach vorne gekrümmter zweiter, die Eingriffsmulde 20 begrenzender Wandbereich 28 an. Dieser zweite Wandbereich 28 ist somit an seinem dem ersten Wandbereich 25 abgewandten Ende spitz zulaufend.
Darüber hinaus ist an einem unteren Ende 29 des ersten Wandbereichs 25 anschließend ein dritter Wandbereich 30 ausgebildet, der in Formgebung sich ebenfalls verjüngend und nach vorne gekrümmt zum Rand 27 ausbildet und ebenfalls die Eingriffsmulde 20 begrenzt. Diesbezüglich sind dann die beiden Wandbereiche 28 und 30 nicht mehr geradlinig ausgebildet, sondern sichelförmig beziehungsweise steilkurvenförmig orientiert.
Wie bereits in Fig. 3 deutlicher zu erkennen ist, ist die Eingriffsmulde 20 vollständig in der Verkleidung 12 ausgebildet und somit nicht im Grundgerät 2 gestaltet. Dadurch kann das herkömmliche Grundgerät 2 quasi unverändert und ohne Umkonstruktion beibehalten werden. Der Bereich der Eingriffsmulde 20 ist somit grundgeräteextern angeordnet und ausgebildet. Darüber hinaus erstreckt sich die Eingriffsmulde 20 an spezifischen Komponenten der Verkleidung 12 und ist dort auch entsprechend spezifisch orientiert, indem sich die Wandbereiche 25, 28 und 30 in Tiefenrichtung und somit in z-Richtung des Haushaltskältegeräts 1 erstrecken.
In Fig. 4 ist in einer perspektivischen Teildarstellung das zusammengesetzte Haushaltskältegerät 1 im Bereich der Eingriffsmulde 20 dargestellt, wobei hier zu erkennen ist, dass die obere Tür 6 geöffnet ist und die untere Tür 7 noch geschlossen ist. In Fig. 4 ist auch der Innenbehälter 3 zu erkennen, der den Aufnahmeraum 4 mit seinen Wänden begrenzt. Die frontseitige Beschickungsöffnung ist hier somit nach dem Öffnen der Tür 6 zugänglich, sodass in den Aufnahmeraum 4 gelangt werden kann.
Wie in Fig. 4 auch zu erkennen ist, ist das Außengehäuse 2b vollständig von der Verkleidung 12 bedeckt, sodass es im zusammengesetzten Zustand in einer diesbezüglich in Fig. 4 gezeigten seitlich-frontseitigen Perspektivansicht nicht mehr zu erkennen ist. Wie auch bereits in Fig. 4 zu erkennen ist, ist bei geschlossener Tür 7 in Breitenrichtung und somit in x-Richtung das Verkleidungsteil 23 so weit seitlich sich erstreckend ausgebildet, dass es die Eingriffsmulde 20 frontseitig überdeckt. Durch die Verkleidung 23 wird daher auch eine frontseitige Begrenzungswand des Griffs 21 gebildet. Dadurch wird ein einfaches Hintergreifen der Tür 6 und 7 ermöglicht und durch Zug nach vorne ein einfaches, sicheres Öffnen der Tür 6 und/oder 7 erreicht.
In Fig. 5 ist in einer Horizontalquerschnittdarstellung und somit in einer Schnittebene, die der x-z-Ebene entspricht, ein Teilausschnitt des Haushaltskältegeräts 1 gemäß Fig. 1 im zusammengesetzten Zustand gezeigt. Insbesondere ist hier ein Schnitt auf Höhe der Tür 7 gezeigt. Die Tür 7 umfasst eine Außenwand 31 und eine dem Aufnahmeraum 5 zugewandte Innenwand 32, wobei in einem Zwischenraum 33 zwischen der Außenwand 31 und der Innenwand 32 ein thermisch isolierendes Material eingebracht ist. Diese Tür 7 ist außenseitig und somit frontseitig und auch seitlich verkleidet und es ist das Verkleidungsteil 23 der Verkleidung 12 angeordnet. Dieses Verkleidungsteil 23 umfasst einen Hinterwandbereich 34, der die Eingriffsmulde 20 frontseitig begrenzt. Dieser Hinterwandbereich 34 ist insbesondere in x-y-Ebene orientiert. Des Weiteren ist ein Zusatzbauteil 35 an einer schmalen Seitenwand 36 der Tür 7 angeordnet, wobei dieses Zusatzbauteil 35 vorzugsweise ein Winkelbauteil ist, welches ebenfalls seitlich und somit in Breitenrichtung über die Tür 7 übersteht und insbesondere eine Verbindung zwischen dem Verkleidungsteil 23 und der Tür 7 darstellt. Auch durch dieses Zusatzteil 35 ist eine begrenzende Wand der Eingriffsmulde 20 und somit ein Hinterwandbereich gebildet. Insbesondere wird somit die frontseitige Begrenzungswand der Eingriffsmulde 20 durch den Hinterwandbereich 34 des Verkleidungsteils 23 und durch einen Teilabschnitt des Zusatzteils 35 gebildet. Insbesondere sind der Hinterwandabschnitt 34 und der die Eingriffsmulde 20 frontseitig begrenzende Abschnitt des Zusatzteils 35 eben ausgebildet, sodass sie sich diesbezüglich in der x-y-Ebene erstrecken.
Die Tür 7 liegt mit einer Dichtung 37 an einem Frontflansch 38 des Korpus 2a an.
Darüber hinaus ist in Fig. 5 auch zu erkennen, dass der Frontrahmen 18 an dem ersten Wandbereich 25 hin jeweils anschließend einen ersten Flansch 39, der der Tür 7 zugewandt ist und in der x-y-Ebene orientiert ist, und einen zweiten Flansch 40 aufweist, der der Tür 7 abgewandt ist und sich insbesondere in der y-z-Ebene erstreckt, umfasst. Wie darüber hinaus in Fig. 5 zu erkennen ist, weist die Seitenwand 17 eine Umbiegung 41 auf, die sich ebenfalls insbesondere in der x-y-Ebene erstreckt. Der Frontrahmen 18 hintergreift diese Umbiegung 41 insbesondere mit dem zweiten Flansch 40, sodass sich auch hier eine insbesondere verbesserte mechanische Verbindung ausbilden lässt. Darüber hinaus ist in Fig. 5 auch ein weiteres Befestigungsteil, insbesondere ein winkelförmiges Bauteil 42, zu erkennen, mittels welchem die Verbindung des Verkleidungsteils 16 an dem Korpus 2a erzeugbar ist.
Die konkav ausgebildete Krümmung des ersten Wandabschnitts 25 ist in Fig. 5 im Detail zu erkennen, sodass sich dieser erste Wandbereich 25 bezüglich seiner Orientierung auch in Tiefenrichtung und somit in z-Richtung erstreckt.
Der erste Flansch 39 ist an einem der Tür 7 zugewandten Rand 25a des ersten Wandbereichs 25 angrenzend ausgebildet, wobei der zweite Flansch 40 an einem der Tür 7 abgewandten weiteren Rand 25b des ersten Wandbereichs 25 angrenzend ausgebildet ist.
Der zwischen dem ersten Flansch 39 und dem Frontflansch 38 gebildete Spalt 43 kann entweder durch ein zusätzliches Bauteil verschlossen werden oder eliminiert werden, indem das Haushaltskältegerät 1 entsprechend weiter vorne in Richtung der Z-Achse positioniert wird.

Bezugszeichenliste

1: Haushaltskältegerät
2: Grundgerät
2a: Korpus
2b: Außenbehälter
3: Innenbehälter
4: Aufnahmeraum
5: zweiter Aufnahmeraum
6: Tür
7: Tür
8, 9, 10, 11: Scharniere
12: Verkleidung
13: Verkleidungsbasiskörper
14: Verkleidungsteil
15: Verkleidungsteil
16: Verkleidungsteil
17: Seitenwand
18: Frontrahmen
19: Frontbereich
20: Eingriffsmulde
21: Griff
22: Verkleidungsteil
23: Verkleidungsteil
24: Rahmenbereich
25: erster Wandbereich
25a: Rand
25b: Rand
26: oberes Ende
27: vorderer Rand
28: zweiter Wandbereich
29: unteres Ende
30: dritter Wandbereich
31: Außenwand
32: Innenwand
33: Zwischenraum
34: Hinterwandbereich
35: Zusatzteil
36: Seitenwand
37: Dichtung
38: Frontflansch
39: erster Flansch
40: zweiter Flansch
41: Umbiegung
42: Bauteil
43: Spalt

Claims

Haushaltskältegerät (1) mit einem Korpus (2a), welcher einen mit seinen Wänden einen Aufnahmeraum (4, 5) für Lebensmittel begrenzenden Innenbehälter (3) und einen den Innenbehälter (3) umgebenden Außenbehälter (2b) aufweist, und mit einer Tür (6, 7) zum Verschließen einer Beschickungsöffnung des Innenbehälters (3), welche an dem Korpus (2a) verschwenkbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Korpus (2a) zumindest bereichsweise von einer separaten Verkleidung (12) umgeben ist, und in einem Verkleidungsteil (16) der Verkleidung (12) an einem der Tür (6, 7) zugewandten Frontbereich (19) eine Eingriffsmulde (20) eines zum Öffnen der Tür (6, 7) ausgebildeten Griffs (21) ausgebildet ist.
Haushaltskältegerät (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verkleidungsteil (16) eine Seitenwand (17) und einen Frontrahmen (18) aufweist und die Eingriffsmulde (20) zumindest bereichsweise in dem Frontrahmen (18) ausgebildet ist.
Haushaltskältegerät (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Frontrahmen (18) einen auch in Tiefenrichtung des Haushaltskältegeräts (1) orientierten Rahmenbereich (24) aufweist, welcher einen konkav gekrümmten ersten Wandbereich (25) aufweist, welcher die Eingriffsmulde (20) begrenzt.
Haushaltskältegerät (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass an einem der Tür (6, 7) zugewandten Rand (25a) des ersten Wandbereichs (25) ein erster Flansch (39) ausgebildet ist und/oder an einem der Tür (6, 7) abgewandten Rand (25b) des ersten Wandbereichs (25) ein zweiter Flansch (40) ausgebildet ist.
Haushaltskältegerät (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Flansch (39) in Breitenrichtung des Haushaltskältegerät (1) orientiert ist und/oder der zweite Flansch (40) in Tiefenrichtung des Haushaltskältegeräts (1) orientiert ist.
Haushaltskältegerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Frontrahmen (18) und die Seitenwand (17) separate Bauteile sind, die, insbesondere zerstörungsfrei unlösbar, verbunden sind.
Haushaltskältegerät (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Frontrahmen (18) und die Seitenwand (17) durch eine Bördelung verbunden sind.
Haushaltskältegerät (1) nach Anspruch 4 und einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Flansch (40) eine Umbiegung (41) der Seitenwand (17) hintergreifend angeordnet ist.
Haushaltskältegerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingriffsmulde (20) durch einen konkav gekrümmten ersten Wandbereich (25) begrenzt ist, welcher sich in Höhenrichtung des Haushaltskältegeräts (1) bereichsweise als geradlinige Rinnen ausbildet und an einem in Höhenrichtung oberen Ende (26) des ersten Wandbereichs (25) ein zu einem vorderen Rand (19) des Verkleidungsteils (16) hin sich verjüngender und nach vorne gekrümmter zweiter, die Eingriffsmulde (20) begrenzender, Wandbereich (28) ausgebildet ist und/oder an einem in Höhenrichtung unteren Ende (29) des ersten Wandbereichs (25) ein zu einem vorderen Rand (19) des Verkleidungsteils (16) hin sich verjüngender und nach vorne gekrümmter dritter, die Eingriffsmulde (20) begrenzender, Wandbereich (30) ausgebildet ist
Haushaltskältegerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingriffsmulde (20) frontseitig von der Tür (6, 7) in Breitenrichtung des Haushaltskältegeräts (1) betrachtet überdeckt ist und durch einen Hinterwandbereich (34) zumindest eines Bauteils (23, 35) die Eingriffsmulde (20) frontseitig begrenzt ist.
Haushaltskältegerät (1) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Hinterwandbereich (34) eben ausgebildet ist.
Haushaltskältegerät (1) nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Tür (6, 7) ein zusätzliches Verkleidungsteil (22, 23) aufweist, welches die Tür (7, 8) frontseitig und seitlich abdeckt und der Hinterwandbereich (34) zumindest bereichsweise durch das Verkleidungsteil (22, 23) gebildet ist.
Haushaltskältegerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Korpus (2a) zwei separate Türen (6, 7) angeordnet sind und die Eingriffsmulde (20) sich zumindest in einem Übergangsbereich zwischen den beiden Türen (6, 7) derart erstreckt, dass beide Türen (6, 7) durch Eingriff in die Eingriffsmulde geöffnet werden können.
Haushaltskältegerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verkleidung (12) zumindest bereichsweise aus Metall ist.