EP2951374B1

EP2951374B1 - Laufteil zum führen eines möbelteils in einer führungsrichtung über eine führungsschiene und möbelbeschlag

Info

Publication number: EP2951374B1
Application number: EP14701718.0A
Authority: EP
Inventors: Frank Nolte
Original assignee: Hettich Heinze GmbH and Co KG
Current assignee: Hettich Heinze GmbH and Co KG
Priority date: 2013-01-30
Filing date: 2014-01-23
Publication date: 2018-10-17
Anticipated expiration: 2034-01-23
Also published as: RU2015135720A; CN105074111B; JP6456845B2; BR112015017884A2; DE102013100922A1; WO2014118075A1; RU2632397C2; KR20150112986A; CN105074111A; JP2016510370A; EP2951374A1

Description

Die Erfindung betrifft ein Laufteil zum Führen eines Möbelteils in einer Führungsrichtung über eine Führungsschiene, ein Möbelbeschlag mit dem Laufteil und ein Möbel mit dem Möbelbeschlag.
Aus der DE 43 30 152 A1 ist ein Möbelteil in Form einer Schiebetrennwand mit an der Unterseite ausgebildeten Holmen bekannt. An die Holme schließen sich Haken an, die in ein elastisch gelagertes Führungsstück mit Gleitnuten eingreifen. Durch die elastische Lagerung des Führungsstückes kann der Eingriff zwischen den Haken und den Gleitnuten durch Anheben des Führungsstückes gelöst werden.
Aus der DE 202 16 481 U1 ist eine Schiebetür bekannt, die über zwei Laufteile in zwei Führungsschienen eines Möbels geführt ist. Dabei ist ein erstes der beiden Laufteile am Möbelteil federnd gelagert, während das zweite Laufteil in seiner Lage zum Möbelteil einstellbar gelagert ist. Wird das zweite Laufteil in seiner Lage zum Möbelteil eingestellt, passt sich das erste Laufteil durch seine federnde Lagerung automatisch in seiner Lage zum Möbelteil an.
Aus der US 58 453 63 A ist ein Möbelteil in Form einer Schiebetür bekannt, das über ein Laufteil auf einer Führungsschiene geführt ist. Das Laufteil ist am Möbelteil federnd gelagert. Die Federn wirken entgegen einer durch das Möbelteil auf das Laufteil wirkenden Last und drücken das Laufteil selbst bei einer zu kleinen Last zuverlässig auf die Führungsschiene. Auf diese Weise wird ein Entgleisen des Laufteils aus der Führungsschiene wirksam vermieden.
Die DE 20 2009 004 790 U1 offenbart einen Führungsbeschlag für eine Schiebetür, bei dem in einem Führungsteilgehäuse ein durch eine Feder vorgespanntes Gleitelement verschiebbar gelagert ist. Das Gleitelement kann gegen die Kraft der Feder in einer demontierten Position an einem Rastelement des Führungsteilgehäuses verrastet werden. Durch die Feder ist das Gleitelement in die Eingriffsposition vorgespannt.
Die US 4,805,262 offenbart ein Laufteil für eine Schiebetür, bei dem eine Laufrolle an einem Halter entlang einer Kurvenführung an einem Gehäuse verschiebbar ist. Der Halter ist hierfür mit einem Verstellmechanismus verbunden, mittels dem der Halter entlang der Kurvenführung verschiebbar ist, um mit einer Schiene in Eingriff zu gelangen.
Es ist Aufgabe der Erfindung, die bekannten Möbel bzw. Möbelteile zu verbessern und die Montage zu vereinfachen.
Die Aufgabe wird durch die Merkmale der unabhängigen Ansprüche gelöst. Bevorzugte Ausführungsformen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.
Gemäß einem Aspekt der Erfindung umfasst ein Laufteil zum Führen eines Möbelteils in einer Führungsrichtung über eine Führungsschiene einen fest mit dem zu führenden Möbelteil verbindbaren Halter und einen am Halter winklig zur Führungsrichtung zwischen einer Führungsposition und einer Montageposition verschiebbar gehaltenen Riegel, der in der Führungsposition entlang der Führungsschiene geführt ist. Die Laufteile an einem Möbelteil sollen dabei für eine zuverlässige Führung des Möbelteils über die Führungsschienen sorgen.
Der Halter kann dabei vor dem Einsetzen in die entsprechende Führungsschiene auch gemeinsam mit dem anderen Laufteil am Möbelteil zunächst befestigt werden. Nachdem das andere Laufteil in seine Führungsschiene eingesetzt ist, kann der Riegel des angegebenen Laufteils in seine Montageposition geschoben werden, in der es möglich ist, die Schiebetür zu verschwenken und den Riegel dann in eine Nut an der Führungsschiene einzusetzen. Der vormontierte Riegel kann dabei vom Monteur bei der Montage des Möbelteils ertastet werden, weshalb er bei der Montage nicht im Sichtfeld des Monteurs angeordnet werden muss.
Im Rahmen des angegebenen Laufteils kann eine winklige, vorzugsweise rechtwinklige Verschiebung zur Führungsrichtung dabei einen beliebigen Kurvenverlauf, wie beispielsweise einen geradlinigen Kurvenverlauf oder einen kreisbogenförmigen Kurvenverlauf umfassen.
Das Laufteil umfasst dabei ein Rückstellelement über das der Riegel am Halter in eine Führungsposition vorgespannt ist. Auf diese Weise wird die Führungsposition als Standardposition für den Riegel vorgegeben. Der Riegel muss dann vom Monteur nur kurzzeitig während der Montage aus seiner Führungsposition in die Montageposition überführt werden und bewegt sich nach der Montage, nachdem der Monteur ihn loslässt, wieder automatisch in die Verriegelungsposition zurück.
Das Laufteil weist ferner ein Blockierelement auf, mittels dem eine Verschiebung des Riegels aus der Führungsposition blockierbar ist. Dadurch wird eine versehentliche Demontage vermieden und auch bei einem Ausfall des Rückstellelementes wird verhindert, dass der Riegel sich aus der Führungsposition in die Montageposition bewegt.
Das Blockierelement kann prinzipiell basierend auf jedem Verbindungsprinzip, wie beispielsweise einem Kraftschluss oder einem Stoffschluss wirken. Besonders bevorzugt umfasst das Blockierelement jedoch ein erstes Formschlusselement am Riegel und ein zum ersten Formschlusselement komplementär ausgebildetes zweites Formschlusselement am Halter, die ausgebildet sind, die Verschiebung des Riegels entgegen der Verriegelungsposition über einen Formschluss zu blockieren. Dabei ist das am Halter angeordnete Formschlusselement bevorzugt mit einer speziellen Geometrie ausgebildet, um einen noch besseren Formschluss zu gewährleisten. Der Formschluss kann jederzeit geöffnet und erneut geschlossen werden, wodurch sich das Möbelteil beispielsweise in einfacher Weise aus den Führungsschienen herausnehmen lässt, wenn es beispielsweise gewartet werden soll.
In einer bevorzugten Ausführungsform des angegebenen Laufteils ist das erste und/oder zweite Formschlusselement dabei winklig zu Richtung der Verschiebung des Riegels beweglich gelagert, vorzugsweise rechtwinklig, wodurch das beliebige Öffnen und Schließen des Formschlusses in besonders einfacher Weise umgesetzt ist.
In einer Ausführungsform des angegebenen Laufteils wirkt Formschluss sowohl in Führungsrichtung als auch in Richtung der Verriegelungsposition. Auf diese Weise wirkt das Blockierelement nicht nur einer Bewegung des Riegels entgegen der Verriegelungsposition sondern auch einer Bewegung des Blockierelements selbst entgegen. Diese Bewegung des Blockierelements könnte durch Kräfte in Führungsrichtung auf das Blockierelement, wie beispielsweise die oben erwähnten Erschütterungen beim Anschlag des Möbelteils in Form einer Schiebetür an eine Begrenzung, verursacht werden. Durch diese verhinderte Bewegung des Blockierelements wird eine Befreiung des Riegels wirksam vermieden.
In einer noch anderen Ausführungsform des angegebenen Laufteils sind das erste und zweite Formschlusselement als Rastelemente ausgebildet. Dadurch kann das Blockierelement werkzeugfrei betätigt werden.
In einer zusätzlichen Ausführungsform umfasst das angegebene Laufteil ein Führungselement zum Führen des Riegels in einer Verschiebungsrichtung des Riegels in einem Kontaktbereich mit der Führungsschiene.
Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung wird ein Möbelbeschlag, insbesondere für eine Schiebetür, bereitgestellt, bei dem zwischen einer ersten Führungsschiene und einer zweiten Führungsschiene ein Grundkörper geführt ist, wobei ein mit dem Grundkörper verbundenes erstes Laufteil zum Führen des Grundkörpers an der ersten Führungsschiene, und ein vom ersten Laufteil beabstandet am Grundkörper befestigtes zweites Laufteil zum Führen des Grundkörpers an der zweiten Führungsschiene, vorgesehen sind.
In einer anderen Ausführungsform umfasst das angegebene Möbelteil ein auf der ersten Führungsschiene angeordnetes Begrenzungselement zum Begrenzen einer Bewegung des ersten Laufteils in Führungsrichtung, wodurch sichergestellt ist, dass das Möbelteil nicht aus der Führung durch die Führungsschienen herausfahren kann. Das Begrenzungselement kann zur Reduktion von Erschütterungen in Führungsrichtung wenigstens teilweise verformbar, vorzugsweise elastisch verformbar ausgebildet sein.
Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung umfasst ein Möbel ein bewegbares Möbelteil, das über einen erfindungsgemäßen Möbelbeschlag verfahrbar gelagert ist.
Die oben beschriebenen Eigenschaften, Merkmale und Vorteile dieser Erfindung, werden im Zusammenhang mit der folgenden Beschreibung der Ausführungsbeispiele, näher erläutert werden, wobei:

Fig. 1: eine perspektivische Ansicht eines Möbels mit einer Schiebetür,
Fig. 2: eine perspektivische Teilansicht der Schiebetür aus Fig. 1 mit einem ersten Laufteil,
Fig. 3: eine Explosionsansicht des ersten Laufteils aus Fig. 2,
Fig. 4: eine perspektivische Teilansicht des ersten Laufteils aus Fig. 2,
Fig. 5: eine perspektivische Ansicht eines Begrenzungselements,
Fig. 6: eine weitere perspektivische Teilansicht der Schiebetür aus Fig. 1 mit einem zweiten Laufteil,
Fig. 7: eine Explosionsansicht des zweiten Laufteils aus Fig. 6,
Fig. 8: eine perspektivische Ansicht einer alternativen Schiebetür, auf die das zweite Laufteil aus Fig. 6 aufsetzbar ist,
Fig. 9: perspektivische Teilansichten eines Blockierelements in dem zweiten Laufteil aus Fig. 6, und
Fig. 10: eine perspektivische Teilansicht eines Teils des Blockierelements aus Fig. 9 zeigen.

In Fig. 1 ist eine perspektivische Ansicht eines Möbels 2 mit einer Schiebetür 4 als bewegbares Möbelteil gezeigt. Das Möbel 2 ist als Schrank ausgebildet, könnte aber als beliebiges anderes Möbel ausgebildet sein. Das Möbel 2 weist einen zu einer Vorderseite offenen Möbelkorpus 6 auf. Im Bereich der vorderseitigen Öffnung ist an einer Unterseite des Möbelkorpus 6 eine untere Führungsschiene 8 angeordnet, während an der Oberseite des Möbels 2 eine obere Führungsschiene 10 angeordnet ist. Zwischen diesen beiden Führungsschienen 8, 10 ist die Schiebetür 4 über wenigstens ein in Fig. 2 gezeigtes unteres Laufteil 12 und ein in Fig. 6 gezeigtes oberes Laufteil 14 in einer Führungsrichtung 16 geführt gelagert.
Die Fig. 2 zeigt eine perspektivische Teilansicht der Schiebetür 4 aus Fig. 1 mit dem unteren Laufteil 12. Die untere Führungsschiene 8 ist mit Schrauben 18 am Möbelkorpus 6 festgelegt.
Das untere Laufteil 12 weist einen Montagehalter 20 auf, der an einem Türkörper 21 der Schiebetür 4 über Schrauben 18 befestigt ist. An dem Montagehalter 20 ist in einer Verschiebungsrichtung 22 rechtwinklig zur Führungsrichtung 16 verschieblich ein Stützelement 24 gehalten, an dessen einem Ende eine auf die untere Führungsschiene 8 aufgesetzte untere Rolle 26 drehbar gelagert ist. Wird die Schiebetür 4 in der Führungsrichtung 16 bewegt, rollt die untere Rolle 26 über die untere Führungsschiene 8.
Das Stützelement 24 ist relativ zu dem Montagehalter 20 in der Höhe verstellbar, wobei hierfür eine Justierschraube 28 in eine Einstellöffnung 30 im Montagehalter 20 eingeschraubt ist, wie dies aus Figur 3 hervorgeht.
Der Montagehalter 20 umfasst auf einer Grundplatte 34 drei Zapfen 36 mit je einer Durchgangsöffnung, durch die die in Fig. 2 gezeigten Schrauben 18 eingeführt werden können. Die Zapfen 36 greifen in Langlöcher 44 an dem Stützelement 24 ein, um das Stützelement 24 in die vertikale Verschiebungsrichtung 22 verschieblich zum Montagehalter 20 zu lagern.
Am in Verschiebungsrichtung 22 betrachteten oberen Ende des Montagehalters 20 ist ein Halteelement 38 ausgebildet, durch das die Justierschraube 28 einschraubbar ist.
Das Stützelement 24 ist in der vorliegenden Ausführung aus einem Blechteil 40 geformt, dessen Randbereich bereichsweise mit einer Wulst 42 verstärkt ist. In das Blechteil 40 sind Langlöcher 44 eingeformt. Am in Verschiebungsrichtung 22 betrachteten oberen Ende des Blechteils 40 ist ein Gegenlagerelement 46 ausgebildet, an dem die Justierschraube 28 anliegt, um die relative Lage zwischen dem Montagehalter 20 und dem Stützelement 24 einzustellen. In dem Blechteil 40 ist ferner eine Öffnung 48 ausgebildet, in die eine Achse 50 zum Lagern der unteren Rolle 26 eingesetzt ist. Die untere Rolle 26 weist dabei einen Durchmesser 52 auf.
Schließlich ist an der in Verschiebungsrichtung 22 betrachteten unteren Seite des Stützelementes 24 eine Führungsplatte 54 vorgesehen, an der eine Schutzkappe 56 aufgesetzt ist.
Es wird auf Fig. 4 Bezug genommen, die eine perspektivische Teilansicht des ersten Laufteils 12 aus Fig. 2 auf der unteren Führungsschiene 8 zeigt.
Die untere Führungsschiene 8 weist einen Führungsschlitz 58 auf, der sich zu einem Schieneninnenraum 60 öffnet. Zur besseren Darstellung des Schieneninnenraums 60 ist die untere Führungsschiene 8 in Fig. 4 teilweise aufgebrochen dargestellt. Am in Führungsrichtung 16 betrachteten Ende der Führungsschiene 8 ist der Schieneninnenraum 60 über ein Begrenzungselement 62 verschlossen, das einen Anschlag für das erste Laufteil 12 ausbildet.
In den Schieneninnenraum 60 greift über den Führungsschlitz 58 die in nicht näher dargestellter Weise mit der Schutzkappe 56 abgedeckte Führungsplatte 54 des Stützelements 24 ein und wird darin als Gleitlager geführt. Im Führungsschlitz 58 ist ein am Außenumfang der unteren Rolle 26 ausgebildeter ringförmiger Vorsprung 64 eingesetzt und geführt.
Das in Figur 5 gezeigte Begrenzungselement 62 weist einen Befestigungsabschnitt 66 und einen Anschlagabschnitt 68 auf. Am Befestigungsabschnitt 66 ist das Begrenzungselement 62 im Schieneninnenraum 60 mittels Schrauben 70 fixiert. Der Anschlagabschnitt 68 ist in geringem Umfang elastisch an dem Befestigungsabschnitt 66 über einen elastischen Abschnitt 72 gelagert.
Der Anschlagabschnitt 68 weist einen in Führungsrichtung 16 verlaufenden Aufnahmekanal 74 auf, in dem die mit der Schutzkappe 56 abgedeckte Führungsplatte 54 aufgenommen werden kann. Dieser Aufnahmekanal 74 weist eine Verjüngung 76 quer zur Führungsrichtung 16 auf, um die mit der Schutzkappe 56 abgedeckte Führungsplatte 54 in einer Schließposition zu verrasten.
In Fig. 6 ist die obere Führungsschiene 10 dargestellt, die ortsfest zum Möbelkorpus 6 angeordnet ist. Die obere Führungsschiene 10 weist Öffnungen 77 für Schrauben 18 zur Festlegung am Möbelkorpus 6 auf.
Das obere Laufteil 14 weist einen Halter 78 auf, der am Türkörper 21 der Schiebetür 4 über drei Schrauben 18 befestigt ist. An dem Halter 78 des oberen Laufteils 14 ist in einer vertikalen Verschiebungsrichtung 22 verschieblich ein Riegel 80 gehalten, an dessen einem Ende eine auf die obere Führungsschiene 10 aufgesetzte obere Rolle 82 drehbar gelagert ist, so dass die obere Rolle 82 über die obere Führungsschiene 10 rollt, wenn sich die Schiebetür 4 in der Führungsrichtung 16 bewegt.
Um eine Kontaktierung der oberen Rolle 82 mit der oberen Führungsschiene 10 herzustellen und beizubehalten, ist in der vorliegenden Ausführung ein Blockierelement 84 vorhanden, das eine relative Bewegung zwischen dem Riegel 80 des oberen Laufteils 14 und dem Halter 78 des oberen Laufteils 14 lösbar blockieren kann. Der Riegel 80 des oberen Laufteils 14 kann in der Verschieberichtung 22 solange verschoben werden, bis die obere Rolle 82 die obere Führungsschiene 10 kontaktiert. In diesem Zustand kann eine relative Bewegung zwischen dem Riegel 80 des oberen Laufteils 14 und dem Halter 78 des oberen Laufteils 14 über das Blockierelement 84 blockiert werden.
Es wird auf Fig. 7 Bezug genommen, die eine Explosionsansicht des zweiten Laufteils 14 aus Fig. 6 zeigt.
Der Halter 78 des oberen Laufteils 14 umfasst auf einer Grundplatte 85 drei Zapfen 87 mit je einer Durchgangsöffnung, durch die Schrauben 18 eingeführt werden können. Die Spitzen der Zapfen 87 können auf den Türkörper 21 aufgelegt werden, so dass die Zapfen 87 einen Spalt zwischen der Grundplatte 85 und dem Türkörper 21 definieren.
Der Riegel 80 des oberen Laufteils 14 ist analog zum Stützelement 24 des unteren Laufteils 12 aus einem Blechteil 89 geformt, dessen Randbereich wieder bereichsweise mit einer Wulst 91 verstärkt ist. Analog zum Stützelement 24 des unteren Laufteils 12 sind in das Blechteil 89 des oberen Laufteils 14 Langlöeher 93 eingeformt, in die die Zapfen 87 des Halters 78 des oberen Laufteils 14 eingesetzt werden, um so den Riegel 80 des oberen Laufteils 14 in Verschiebungsrichtung 22 verschieblich zum Halter 78 des oberen Laufteils 14 zu lagern.
Zur Lagerung der oberen Rolle 82 ist durch das Blechteil 89 des oberen Laufteils 14 analog zum Blechteil 40 des unteren Laufteils 12 eine Öffnung 95 vorgesehen, in die eine Achse 50 zum Lagern der oberen Rolle 82 eingesetzt ist.
In Verschiebungsrichtung 22 betrachtet, an der oberen Seite des Blechteils 89des oberen Laufteils 14 ist in der vorliegenden Ausführung analog zum Blechteil 40 des unteren Laufteils 12 eine Führungsplatte 97 ausgebildet, die an der oberen Führungsschiene 10 in einen Führungsschlitz 58 eingesetzt werden kann. Dabei können die in Fig. 4 gezeigten Merkmale der unteren Führungsschiene 8 alternativ oder zusätzlich auf die obere Führungsschiene 10 übertragen werden.
Das Blockierelement 84 am Halter 78 des oberen Laufteils 14 ist gemäß Figur 7 an einem Drehlager 88 des Halters 78 drehbar gelagert. An dem Drehlager 88 ist auf einer Seite ein Federelement 92 angeordnet, um einen Zapfen 94 in das Drehlager 88 einsetzen zu können und einen Zapfen 94 an der gegenüberliegenden Seite des Blockierelementes 84 ebenfalls in ein Drehlager an dem Halter 78 einsetzen zu können. Ferner umfasst das Blockierelement 84 einen Drehgriff 96, an dem das Blockierelement 84 zum Drehen gehalten werden kann. Schließlich umfasst das Blockierelement 84 rippenförmige Eingriffselemente 98, die mit Rippen 100 an dem Blechteil 89 in Eingriff gelangen können, um eine Bewegung des Riegels 80 des oberen Laufteils 14 gegenüber dem Halter 78 des oberen Laufteils 14 entgegen der Verschiebungsrichtung 22 zu verhindern. Dabei sind die Rippen 100 bevorzugt mit einem Anstellwinkel 128 ausgebildet, was insbesondere Figur 9d anschaulich zeigt. Dadurch ist gewährleistet, dass bei einem Schwenken des Drehgriffs 96 in die Schliessposition das Anziehdrehmoment kontinuierlich gesteigert wird und bei einem vollständigen Verschwenken ein maximaler Formschluss zwischen den Rippen 100 und den Eingriffselementen 98 erreicht wird. Weiterhin weisen die Rippen 100 und die Eingriffselemente 98 eine spezielle Sägezahnform auf, die beim Kämmen ineinander greifen und insbesondere bei Überlast besonders hohe Kräfte aufnehmen können.
Zur mechanischen Unterstützung dieses Formschlusses kann in Verschiebungsrichtung 22 betrachtet vor dem Drehgriff 96 am Riegel 80 eine Nase 101 ausgebildet sein, die in einer Stellung des Blockierelements 84, in der der Formschluss geschlossen ist, auf den Drehgriff 96 als Anschlag gelegt werden kann, um die zuvor genannte Bewegung des Riegels 80 gegenüber dem Halter 78 entgegen der Verschiebungsrichtung 22 zusätzlich zu verhindern. Gleichzeitig besitzt die Nase 101 die Funktion eines Höhenanschlags für den Riegel 80 beim Verschieben des Halters 78 sowie als Notfallelement, falls das Blockierelement 84 bei einem eventuellen Bruch ausfällt.
Zur Unterstützung des Andrückens der oberen Rolle 82 an die obere Führungsschiene 10 umfasst das obere Laufteil 14 ferner eine entgegen der Verschiebungsrichtung 22 vorgespannte Feder 102, die als Spiralfeder ausgebildet ist. Die Feder 102 kann möbelbeschlagseitig in eine entsprechende Federeinhängung 104 eingehängt und an einem entsprechenden Gegenlager 106 gegengelagert werden, um das Blechteil 89 mit der Rolle 82 während der Montage gegen die Führungsschiene 10 vorzuspannen. Der Riegel 80 des oberen Laufteils 14 kann dabei gegen die Richtung der Vorspannung der Feder 102 über einen Griffabschnitt 108 bewegt werden.
Es wird auf Fig. 8 Bezug genommen, die eine perspektivische Ansicht einer alternativen Schiebetür 4 zeigt, die statt eines plattenförmigen Holzwerkstoffs einen Aluminiumrahmen mit einem Füllungselement aufweist, an dem das zweite Laufteil 14 montiert wird.
Ein Türkörper 21 weist einen Außenrahmen auf, in den ein Füllungselement, beispielsweise aus Glas, eingesetzt ist. In den Ecken des Türkörpers 21 sind dabei Eckverbinder 112 in die Rahmenleisten 114 eingesteckt. Die Befestigung zwischen den Eckverbindern 112 und den Rahmenleisten 114 kann über Aufnahmebohrungen 116 hergestellt werden, in die die Schrauben 18 eingeschraubt werden können.
An einer der Rahmenleisten 114 ist in der vorliegenden Ausführung eine Befestigungsbohrung 118 ausgebildet, über die mit einer weiteren Schraube 18 an dieser Rahmenleiste 114 ein Führungsteil 120 befestigt werden kann. In einem Führungsspalt (nicht dargestellt) zwischen dem Führungsteil 120 und der Rahmenleiste 114 kann dann über einen Führungsvorsprung 123 am Blechteil 89 des Riegels 80 des oberen Laufteils 14 im Bereich der oberen Rolle 82 der Riegel 80 des oberen Laufteils 14 geführt werden.
In den Fig. 9a bis 9d werden Teilansichten des Blockierelements 84 an dem oberen Laufteil 14 aus Fig. 6 gezeigt, die den Einbau der Schiebetür 4 an dem Möbelkorpus 6 zeigen.
Vor dem Einbau werden das untere und obere Laufteil 12, 14 in der in Fig. 2 und 6 gezeigten Weise entsprechend an der Unterseite und der Oberseite des Türkörpers 21 befestigt.
Im Anschluss kann das am Türkörper 21 befestigte untere Laufteil 12 mit seiner Führungsplatte 54 in den Führungsschlitz 58 der unteren Führungsschiene 8 eingesetzt werden, so dass die Schiebetür 4 in der unteren Führungsschiene 8 geführt bewegt werden kann.
Am oberen Laufteil 14 kann nun mittels des Drehgriffs 96 das Blockierelement 84, wie in Fig. 9a gezeigt, geöffnet und der Formschluss zwischen den sperrgliedseitigen Eingriffselementen 98 und den am Riegel 80 angeordneten Rippen 100 gelöst werden.
In der in Fig. 9a gezeigten Position ist der Riegel 80 des oberen Laufteils 14 in einer oberen Position, in der die Oberkante der Führungsplatte 97 des oberen Laufteils 14 in Verschiebungsrichtung 22 gesehen höher steht als die Unterkante der oberen Führungsschiene 10 liegt. Somit kann die Führungsplatte 97 nicht in den Führungsschlitz 58 der oberen Führungsschiene 10 eingeführt werden.
Dies ist jedoch in einer in Fig. 9b gezeigten Position des Riegels 80 des oberen Laufteils 14 gegenüber dem Halter 78 des oberen Laufteils 14 möglich, die nachstehend als Montageposition bezeichnet werden soll. In der Montageposition wurde der Riegel 80 gegen die Kraft der Feder 102 nach unten bewegt, so dass ein Abstand 124 zwischen dem Riegel 80 und dem Blechteil 89 auf einen größeren Abstand 126 geändert wurde. In der Montageposition liegt nun die Führungsplatte 97 des oberen Laufteils 14 in Verschiebungsrichtung 22 gesehen unterhalb des Führungsschlitzes 58 der oberen Führungsschiene 10 und kann daher in Verschiebungsrichtung 22 betrachtet durch Schwenken der Schiebetür 4 um die untere Führungsschiene 8 unterhalb der oberen Führungsschiene 10 angeordnet werden. Der Riegel 80 kann beispielsweise durch Ziehen am Griffabschnitt 108 in diese Montageposition gezogen werden.
Nachdem die Führungsplatte 97 des oberen Laufteils 14 unterhalb des Führungsschlitzes 58 der oberen Führungsschiene 10 angeordnet ist, kann der Riegel 80 des oberen Laufteils 14 durch die Feder 102 in Verschiebungsrichtung 22 geschoben und damit die Führungsplatte 97 des oberen Laufteils 14 in den Führungsschlitz 58 der oberen Führungsschiene 10 eingeführt werden. Auf diese Weise wird die Schiebetür winklig zur Führungsrichtung 16 gesehen in den Führungsschienen 8, 10 verriegelt und kann nicht mehr aus diesen herausfallen.
Im Anschluss daran kann das Blockierelement 84 geschlossen werden, bis der Drehgriff 96 umfänglich an die Nase 101 anschlägt. Auf diese Weise wird der Formschluss zwischen den Eingriffselementen 98 und den am Riegel 80 angeordneten Rippen 100 teilweise geschlossen. Dadurch kann der Riegel 80 in der verriegelten Position gesichert werden.
In Fig. 10 sind die Eingriffselemente 98 und die Rippen 100 im Detail gezeigt, die bei einer Drehung des Blockierelementes 84 in Eingriff gelangen und somit eine Bewegung des Blechteils 40 relativ zu dem Riegel 80 verhindern.
In besonders günstiger Weise kann die Justierschraube 28 zur Höheneinstellung der Schiebetür 4 verwendet werden. Dazu wird zunächst durch Schwenken des Drehgriffs 96 das Blockierelement 84 am oberen Laufteil 14 gelöst. Anschließend kann mittels der Justierschraube 28 am unteren Laufteil 12 eine gewünschte Höheneinstellung der Schiebetür 4 vorgenommen werden. Zeitgleich stellt sich das obere Laufteil 14 automatisch selbsttätig ein, bevor das Blockierelement 84 zurück in die Verriegelungsposition bewegt wird.

Bezugszeichenliste

2: Möbel
4: Schiebetür
6: Möbelkorpus
8: Führungsschiene
10: Führungsschiene
12: Laufteil
14: Laufteil
16: Führungsrichtung
18: Schraube
20: Montagehalter
21: Türkörper
22: Verschiebungsrichtung
24: Stützelement
26: Rolle
28: Justierschraube
30: Einstellöffnung
34: Grundplatte
36: Zapfen
38: Halteelement
40: Blechteil
42: Wulst
44: Langloch
46: Gegenlagerelement
48: Öffnung
50: Achse
54: Führungsplatte
56: Schutzkappe
58: Führungsschlitz
60: Schieneninnenraum
62: Begrenzungselement
64: Vorsprung
66: Befestigungsabschnitt
68: Anschlagabschnitt
70: Schraube
72: Elastischer Abschnitt
74: Aufnahmekanal
76: Verjüngung
77: Öffnung
78: Halter
80: Riegel
82: Rolle
84: Blockierelement
85: Grundplatte
87: Zapfen
88: Drehlager
89: Blechteil
91: Wulst
92: Federelement
93: Langloch
94: Zapfen
95: Öffnung
96: Drehgriff
97: Führungsplatte
98: Eingriffselement
100: Rippe
101: Nase
102: Feder
104: Federeinhängung
106: Gegenlager
108: Griffabschnitt
112: Eckverbinder
114: Rahmenleiste
116: Aufnahmebohrung
118: Befestigungsbohrung
120: Führungsteil
123: Führungsvorsprung
124: Abstand (Verriegelungsposition)
126: Abstand (Montageposition)
128: Anstellwinkel

Claims

Laufteil (14), insbesondere für einen Schiebetürbeschlag, zum Führen eines Möbelteils (4) entlang einer Führungsschiene (10) in eine Führungsrichtung (16), umfassend:
- einen fest mit dem zu führenden Möbelteil (4) verbindbaren Halter (78), und

- einen am Halter (78) winklig zur Führungsrichtung (16) zwischen einer Führungsposition und einer Montageposition verschiebbar gehaltenen Riegel (80), der in der Führungsposition an der Führungsschiene (10) geführt ist und in der Montageposition von der Führungsschiene (10) abnehmbar ist,

- ein Rückstellelement (102), über das der Riegel (80) am Halter (78) in die Führungsposition vorgespannt ist, wobei

- ein Blockierelement (84) vorgesehen ist, mittels dem eine Verschiebung des Riegels (80) relativ zu dem Halter (78) in der Führungsposition blockierbar ist;
dadurch gekennzeichnet, dass das Blockierelement (84) einen Drehgriff (96) aufweist, mittels dem das Blockierelement (84) geöffnet werden kann, um einen Formschluss zwischen zum Blockierelement (84) gehörenden sperrgliedseitigen Eingriffselementen (98) und am Riegel (80) angeordneten Rippen zu lösen.
Laufteil (14) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Blockierelement (84) ein erstes Formschlusselement (100) am Riegel (80) und ein zum ersten Formschlusselement (100) komplementär ausgebildetes zweites Formschlusselement (98) am Halter (78) umfasst, die ausgebildet sind, die Verschiebung des Riegels (80) entgegen der Verriegelungsposition (124) über einen Formschluss zu blockieren.
Laufteil (14) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und/oder zweite Formschlusselement (98, 100) winklig zu einer Verschiebungsrichtung (22) des Riegels (80) beweglich gelagert ist.
Laufteil (14) nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Formschluss sowohl in Führungsrichtung (16) als auch in Richtung (22) der Verriegelungsposition (124) wirkt.
Laufteil (14) nach einem der vorstehenden Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und zweite Formschlusselement (98, 100) als Rastelemente ausgebildet sind, bei einer Verschiebung des Riegels (80) in Richtung (22) der Verriegelungsposition (124) ineinander zu verrasten.
Laufteil (14) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verzahnung des ersten Formschlusselements (98) und des zweiten Formschlusselements (100) sägezahnförmig ausgebildet sind.
Laufteil (14) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Riegel (80) eine Nase (101) ausgebildet ist, die bei einer Verschiebung des Riegels (80) in Richtung (22) der Verriegelungsposition (124) in einer Schließstellung des Blockierelements (84) auf den Drehgriff (96) als Anschlag gelegt werden kann.
Laufteil (14) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein leistenförmiges Führungselement (78) zum Führen des Riegels (80) in einer Verschiebungsrichtung (22) des Riegels (80) vorgesehen ist.
Möbelbeschlag (4), insbesondere für eine Schiebetür, die entlang einer ersten Führungsschiene (8) und einer zweiten Führungsschiene (10) in eine Führungsrichtung (16) geführt ist, umfassend:
- einen Grundkörper (21), insbesondere ein Türelement,

- mindestens ein mit dem Grundkörper (21) verbundenes erstes Laufteil (12) zum Führen des Grundkörpers (21) an der ersten Führungsschiene (8), und

- mindestens ein vom ersten Laufteil (12) beabstandet am Grundkörper (21) befestigtes zweites Laufteil (14) nach einem der vorstehenden Ansprüche zum Führen des Grundkörpers (21) an der zweiten Führungsschiene (10).
Möbelbeschlag (4) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Laufteil (12) einen fest mit dem Grundkörper (21) verbundenen Montagehalter (20) und ein am Montagehalter (20) winklig zur Führungsrichtung (16) verschiebbar gehaltenes Stützelement (24) umfasst, über das der Grundkörper (21) in Richtung der ersten Führungsschiene (8) geführt ist.
Möbelbeschlag (4) nach einem der vorstehenden Ansprüche 9 und 10, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein auf der ersten Führungsschiene (8) angeordnetes Begrenzungselement (62) zum Begrenzen einer Bewegung des ersten Laufteils (12) in Führungsrichtung (16) vorgesehen ist.
Möbelbeschlag (4) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Begrenzungselement (62) einen sich in Führungsrichtung (16) verjüngenden Bereich (76) zur reibschlüssigen Aufnahme wenigstens eines Teils (54) des ersten Laufteils (12) aufweist.
Möbelbeschlag (4) nach einem der Ansprüche 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Laufteil (12) und/oder das zweite Laufteil (14) an wenigstens zwei, vorzugsweise drei lageverschiedenen Befestigungspunkten (36, 87) am Grundkörper (21) befestigt ist.
Möbel (2) umfassend einen Möbelkorpus mit einer verfahrbar gelagerten Schiebebür, die über einen Möbelbeschlag (4) nach einem der Ansprüche 9 bis 13 an dem Möbelkorpus gehalten ist.