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EP2883488B1 - Spülbehälter mit einer Spülgutaufnahme - Google Patents

Spülbehälter mit einer Spülgutaufnahme Download PDF

Info

Publication number
EP2883488B1
EP2883488B1 EP14195584.9A EP14195584A EP2883488B1 EP 2883488 B1 EP2883488 B1 EP 2883488B1 EP 14195584 A EP14195584 A EP 14195584A EP 2883488 B1 EP2883488 B1 EP 2883488B1
Authority
EP
European Patent Office
Prior art keywords
elements
transverse elements
loading level
spülgutaufnahme
transverse
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Active
Application number
EP14195584.9A
Other languages
English (en)
French (fr)
Other versions
EP2883488A1 (de
Inventor
Harald Allgöwer
Hermann Moser
Thomas Steck
Ralf Winkler
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
BSH Hausgeraete GmbH
Original Assignee
BSH Hausgeraete GmbH
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by BSH Hausgeraete GmbH filed Critical BSH Hausgeraete GmbH
Priority to PL14195584T priority Critical patent/PL2883488T3/pl
Publication of EP2883488A1 publication Critical patent/EP2883488A1/de
Application granted granted Critical
Publication of EP2883488B1 publication Critical patent/EP2883488B1/de
Active legal-status Critical Current
Anticipated expiration legal-status Critical

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Classifications

    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47LDOMESTIC WASHING OR CLEANING; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47L15/00Washing or rinsing machines for crockery or tableware
    • A47L15/42Details
    • A47L15/50Racks ; Baskets

Definitions

  • the term "undulating” also means that the longitudinal elements can have a zigzag-shaped, wavy, beveled or polygonal geometry.
  • rollers are particularly adapted to unroll on a guide rail of a washing container of the dishwasher.
  • "parallel” means an angle of 0 ° ⁇ 10 °, more preferably of 0 ° ⁇ 5 °, further preferably of 0 ° ⁇ 1 °, more preferably of exactly 0 °.
  • any extraction systems such as guide rails.
  • the rinsing container has a base 5, a cover 5 opposite the base 5, a rear wall 7 lying opposite the door 3, and two side walls 8, 9 disposed opposite one another.
  • the washing container 2 is preferably cuboid.
  • the washing container 2 may be made at least in sections of a steel sheet.
  • the bottom 5 may be made of a plastic material.
  • a third item to be washed 79 is arranged in the second loading level E 2 .
  • the third items to be washed 79 preferably has a larger diameter than the first and second items to be washed 71, 74.
  • the third item to be washed 79 rests on the second transverse elements 18, 19.
  • the rows of spikes 72, 77 prevent tilting of the third washware 79.
  • the second transverse elements 18, 19 are connected to the wave trough 68 of the wave-shaped longitudinal element 11 in order to form the second loading plane E 2 .

Landscapes

  • Washing And Drying Of Tableware (AREA)

Description

  • Die vorliegende Erfindung betrifft einen Spülbehälter für ein wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere für eine Geschirrspülmaschine, mit einer Spülgutaufnahme, welche in einer Einschubrichtung entlang einer Führungseinrichtung in einen Spülbehälter hinein verlagerbar oder entgegen der Einschubrichtung aus Spülbehälter heraus verlagerbar ist und welche wellenförmige Längselemente und Querelemente aufweist, wobei die Längselemente sich in Richtung der Einschubrichtung der Spülgutaufnahme erstrecken, und wobei die Querelemente senkrecht zu den Längselementen angeordnet sind.
  • Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein wasserführendes Haushaltsgerät.
  • Eine Geschirrspülmaschine weist einen Spülbehälter und zumindest eine in den Spülbehälter hinein oder aus diesem heraus verlagerbare Spülgutaufnahme auf. Die Spülgutaufnahme kann beispielsweise ein Unterkorb oder ein Oberkorb der Geschirrspülmaschine sein. Die Spülgutaufnahme weist vorzugsweise einen gitterförmigen Boden mit Querelementen und senkrecht dazu verlaufenden Längselementen auf. Die Spülgutaufnahme kann ferner Stachelreihen aufweisen, zwischen denen Spülgut abstellbar ist.
  • Die Druckschrift DE 10 2010 031 074 A1 offenbart eine Spülgutaufnahme für ein wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere für eine Geschirrspülmaschine, welche in einer Einschubrichtung entlang einer Führungseinrichtung in einen Spülbehälter hinein verlagerbar oder entgegen der Einschubrichtung aus Spülbehälter heraus verlagerbar ist und welche wellenförmige Längselemente und Querelemente aufweist, wobei die Längselemente sich in Richtung der Einschubrichtung der Spülgutaufnahme erstrecken, wobei die Querelemente senkrecht zu den Längselementen angeordnet sind.
  • Die Druckschrift US 4,046,261 A offenbart eine Spülgutaufnahme für ein wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere für eine Geschirrspülmaschine, mit Längselementen und Querelementen. Die Längselemente erstrecken sich in Einschubrichtung der Spülgutaufnahme, wohingegen sich die Querelemente senkrecht zur Einschubrichtung der Spülgutaufnahme erstrecken. Alle Querelemente, insbesondere Querdrähte, weisen die gleiche Kontur, einen geradlinigen Verlauf mit zwei Vertiefungen bei zwei beabstandeten und senkrecht kreuzenden Längselementen, insbesondere Längsdrähten, auf.
  • Die Druckschrift DE 296 18 924 U1 offenbart einen Spülgutträger für eine Geschirrspülmaschine, welcher einen Geschirrkorb und eine daran ankoppelbare Auflagefläche aufweist. Die Auflagefläche ist zumindest teilweise um eine im Wesentlichen horizontal verlaufende Achse schwenkbar und unter unterschiedlichen Neigungswinkeln arretierbar. Der Geschirrkorb kann insbesondere ein Oberkorb sein.
  • Die Druckschrift EP 2 220 989 A1 offenbart eine Spülgutaufnahme, bei der das Spülgut zwischen Stacheln von Stachelreihen angeordnet ist und auf Querelementen der Spülgutaufnahme punktförmig aufliegt.
  • Vor diesem Hintergrund besteht eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, eine verbesserte Spülgutaufnahme für ein wasserführendes Haushaltsgerät zur Verfügung zu stellen.
  • Demgemäß wird ein Spülbehälter für ein wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere für eine Geschirrspülmaschine, mit einer Spülgutaufnahme vorgeschlagen. Die Spülgutaufnahme ist in einer Einschubrichtung entlang einer Führungseinrichtung in einen Spülbehälter hinein verlagerbar oder entgegen der Einschubrichtung aus Spülbehälter heraus verlagerbar und sie weist wellenförmige Längselemente und Querelemente auf. Die Längselemente erstrecken sich in Richtung der Einschubrichtung der Spülgutaufnahme und die Querelemente sind senkrecht zu den Längselementen angeordnet. Erste Querelemente definieren eine erste Beladungsebene zur Aufnahme von Spülgut und zweite Querelemente definieren eine zweit Beladungsebene zur Aufnahme von Spülgut, wobei die zweite Beladungsebene unterhalb der ersten Beladungsebene angeordnet ist. Weiterhin sind die ersten Querelemente zur Bildung der ersten Beladungsebene mit einem Wellenberg der wellenförmigen Längselemente verbunden und die zweiten Querelemente sind zur Bildung der zweiten Beladungsebene mit einem Wellental der wellenförmigen Längselemente verbunden. Ferner sind zwei der zweiten Querelemente zur Bildung der zweiten Beladungsebene mit einem gemeinsamen Wellental der wellenförmigen Längselemente verbunden.
  • Die erste Beladungsebene und die zweite Beladungsebene sind vorzugsweise parallel zueinander angeordnet. Die zweite Beladungsebene kann teilweise oder vollständig unter der ersten Beladungsebene angeordnet sein. Die zweite Beladungsebene ist insbesondere bezüglich einer Oberkante der Spülgutaufnahme unterhalb der ersten Beladungsebene angeordnet. Die Längselemente und Querelemente bilden vorzugsweise einen gitterförmigen Boden der Spülgutaufnahme. Dadurch, dass die zweite Beladungsebene unterhalb der ersten Beladungsebene angeordnet ist, kann im Vergleich zu bekannten Spülgutaufnahmen Spülgut mit einem größeren Durchmesser in der Spülgutaufnahme aufgenommen werden. Weiterhin ist dadurch, dass die zweite Beladungsebene unterhalb der ersten Beladungsebene angeordnet ist auch bei großen Spülgutdurchmessern stets ein ausreichender Abstand zu einem in einem Spülbehälter des wasserführenden Haushaltsgeräts vorgesehenen Sprüharm gewährleistet.
  • Vorzugsweise sind zwei der zweiten Querelemente mit einem gemeinsamen Wellental der wellenförmigen Längselemente verbunden.
  • Unter "wellenförmig" ist vorliegend auch zu verstehen, dass die Längselemente eine zickzackförmige, wellenförmig abgekantete oder vieleckige Geometrie aufweisen können.
  • Unter "senkrecht" ist vorliegend ein Winkel von 90° ± 10°, weiter bevorzugt von 90° ± 5°, weiter bevorzugt von 90° ± 1 °, weiter bevorzugt von genau 90°, zu verstehen.
  • Gemäß einer Ausführungsform sind die Querelemente Querdrähte und die Längselemente Längsdrähte der Spülgutaufnahme.
  • Die Querdrähte und die Längsdrähte sind vorzugsweise aus einem Stahlwerkstoff gefertigt. Die Spülgutaufnahme ist insbesondere kunststoffbeschichtet. Alternativ können die Querelemente und die Längselemente Kunststoffstäbe sein.
  • Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist die Spülgutaufnahme seitlich vorgesehene Laufrollen auf, deren Mittelachsen parallel zu den Querelementen sind.
  • Die Laufrollen sind insbesondere dazu eingerichtet, auf einer Führungsschiene eines Spülbehälters der Geschirrspülmaschine abzurollen. Hierdurch ist ein einfaches und komfortables Verlagern in den Spülbehälter hinein oder aus diesem heraus gewährleistet. Unter "parallel" ist vorliegend ein Winkel von 0° ± 10°, weiter bevorzugt von 0° ± 5°, weiter bevorzugt von 0° ± 1°, weiter bevorzugt von genau 0°, zu verstehen. Alternativ zu den Laufrollen können seitlich an der Spülgutaufnahme beliebige Auszugssysteme wie beispielsweise Führungsschienen vorgesehen sein.
  • Gemäß einer weiteren Ausführungsform sind die Querelemente an Knotenpunkten mit den Längselementen verbunden.
  • Vorzugsweise sind die Querelemente mit den Längselementen an den Knotenpunkten verschweißt.
  • Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist die Spülgutaufnahme Stachelreihen zum Halten von Spülgut auf.
  • Die Stachelreihen können fest montiert an Querelementen vorgesehen sein. Weiterhin kann die Spülgutaufnahme auch Stachelreihen aufweisen, welche klappbar sind und die mittels Befestigungsmitteln an der Spülgutaufnahme entnehmbar befestigt sind.
  • Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Spülgutaufnahme dazu eingerichtet, das Spülgut auf den zweiten Querelementen und gleichzeitig auf Stacheln der Stachelreihen aufliegt.
  • Das Spülgut wird mit Hilfe der zweiten Querelemente in der zweiten Beladungsebene gehalten, wobei die Stacheln der Stachelreihen ein Verkippen des Spülguts verhindern.
  • Gemäß einer weiteren Ausführungsform sind zwei parallel zueinander angeordnete zweite Querelemente vorgesehen.
  • Insbesondere sind die Querelemente voneinander beabstandet angeordnet. Die zwei zweiten Querelemente sind vorzugsweise zwischen zwei ersten Querelementen vorgesehen.
  • Ferner wird ein wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere eine Geschirrspülmaschine, mit einem derartigen Spülbehälter vorgeschlagen.
  • Das wasserführende Haushaltsgerät kann mehrere Spülgutaufnahmen aufweisen, welche insbesondere übereinander angeordnet sind.
  • Weitere mögliche Implementierungen der Erfindung umfassen auch nicht explizit genannte Kombinationen von zuvor oder im Folgenden bezüglich der Ausführungsbeispiele beschriebenen Merkmale oder Ausführungsformen. Dabei wird der Fachmann auch Einzelaspekte als Verbesserungen oder Ergänzungen zu der jeweiligen Grundform der Erfindung hinzufügen.
  • Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Aspekte der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche sowie der im Folgenden beschriebenen Ausführungsbeispiele der Erfindung. Im Weiteren wird die Erfindung anhand von bevorzugten Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die beigelegten Figuren näher erläutert.
  • Es zeigen
  • Fig. 1
    eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform eines wasserführenden Haushaltsgeräts;
    Fig. 2
    eine schematische Schnittansicht einer Ausführungsform einer Spülgutaufnahme für das wasserführende Haushaltsgerät gemäß der Fig. 1;
    Fig. 3
    eine weitere schematische Schnittansicht der Spülgutaufnahme gemäß der Fig. 2;
    Fig. 4
    eine schematische perspektivische Ansicht der Spülgutaufnahme gemäß der Fig. 2, und
    Fig. 5
    eine schematische perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform einer Spülgutaufnahme.
  • In den Figuren sind gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen worden, sofern nichts anderes angegeben ist.
  • Die Fig. 1 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform eines wasserführenden Haushaltsgeräts 1. Das wasserführende Haushaltsgerät 1 ist vorzugsweise eine Geschirrspülmaschine. Das Haushaltsgerät 1 weist einen Spülbehälter 2 auf, welcher durch eine Tür 3, insbesondere wasserdicht, verschließbar ist. Hierzu kann zwischen der Tür 3 und dem Spülbehälter 2 eine Dichteinrichtung vorgesehen sein. Der Spülbehälter 2 und die Tür 3 können eine Spülkammer 4 zum Spülen von Spülgut bilden. Der Spülbehälter 2 kann im Inneren eines Gehäuses des Haushaltsgeräts 1 angeordnet sein. Die Tür 3 ist in der Fig. 1 in ihrer geöffneten Stellung dargestellt. Durch ein Schwenken um eine an einem unteren Ende der Tür 3 vorgesehene Schwenkachse kann die Tür 3 geschlossen oder geöffnet werden.
  • Der Spülbehälter weist einen Boden 5, eine dem Boden 5 gegenüberliegende Decke 6, eine der Tür 3 gegenüberliegende Rückwand 7 und zwei einander gegenüberliegend angeordnete Seitenwände 8, 9 auf. Der Spülbehälter 2 ist vorzugsweise quaderförmig. Der Spülbehälter 2 kann zumindest abschnittsweise aus einem Stahlblech gefertigt sein. In einer Ausführungsform des Spülbehälters 2 kann der Boden 5 aus einem Kunststoffmaterial gefertigt sein.
  • Das Haushaltsgerät 1 weist weiterhin zumindest eine Spülgutaufnahme 10 auf. Insbesondere können mehrere Spülgutaufnahmen 10 vorgesehen sein, wobei jeweils eine der mehreren Spülgutaufnahmen 10 ein Unterkorb, ein Oberkorb oder eine Besteckschublade des Haushaltsgeräts 1 ist. Die mehreren Spülgutaufnahmen 10 sind vorzugsweise übereinander in dem Spülbehälter 2 angeordnet. Jede Spülgutaufnahme 10 ist wahlweise in den Spülbehälter 2 hinein oder aus diesem heraus verlagerbar. Insbesondere ist jede Spülgutaufnahme 10 mit Hilfe einer Führungseinrichtung in den Spülbehälter 2 hinein oder aus diesem heraus verlagerbar. Die Spülgutaufnahme 10 ist in einer Einschubrichtung E (Pfeil) entlang der Führungseinrichtung in den Spülgutbehälter 2 hinein verlagerbar oder entgegen der Einschubrichtung E aus dem Spülgutbehälter 2 heraus verlagerbar.
  • Die Fig. 2 zeigt in einer schematischen Schnittansicht eine Ausführungsform der Spülgutaufnahme 10, die Fig. 3 zeigt eine weitere schematische Schnittansicht der Spülgutaufnahme 10 und die Fig. 4 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht der Spülgutaufnahme 10. Im Folgenden wird auf die Fig. 2 bis Fig. 4 gleichzeitig Bezug genommen.
  • Die in den Fig. 2 bis Fig. 4 gezeigte Spülgutaufnahme 10 ist insbesondere ein Unterkorb des Haushaltsgeräts 1. Die Spülgutaufnahme 10 weist Längselemente 11 bis 15 auf. Die Anzahl der Längselemente 11 bis 15 ist beliebig. Die Längselemente 11 bis 15 sind vorzugsweise parallel zueinander und beabstandet voneinander angeordnet. Weiterhin weist die Spülgutaufnahme 10 Querelemente 16 bis 20 auf. Die Anzahl der Querelemente 16 bis 20 ist beliebig. Die Querelemente 16 bis 20 sind vorzugsweise parallel zueinander und beabstandet voneinander angeordnet.
  • Die Längselemente 11 bis 15 und die Querelemente 16 bis 20 können beispielsweise aus einem Kunststoffmaterial oder aus Stahl gefertigt sein. Insbesondere sind die Längselemente 11 bis 15 Längsdrähte und die Querelemente 16 bis 20 Querdrähte der Spülgutaufnahme 10. Die Querelemente 16 bis 20 sind vorzugsweise senkrecht zu den Längselementen 11 bis 15 angeordnet. Unter "senkrecht" ist vorliegend ein Winkel von 90° ± 10°, bevorzugt von 90° ± 5°, weiter bevorzugt von 90° ± 1°, weiter bevorzugt von genau 90° zu verstehen. Die Längselemente 11 bis 15 und die Querelemente 16 bis 20 sind vorzugsweise an Knotenpunkten 21 bis 45 miteinander verbunden und bilden so einen gitterförmigen Boden 46 der Spülgutaufnahme 10. Vorzugsweise sind die Längselemente 11 bis 15 an den Knotenpunkten 21 bis 45 mit den Querelementen 16 bis 20 verschweißt. Die Spülgutaufnahme 10 kann beschichtet, insbesondere kunststoffbeschichtet sein. Vorzugsweise sind die Querelemente 16, 17, 20 erste Querelemente 16, 17, 20 der Spülgutaufnahme 10. Die Querelemente 18, 19 sind zweite Querelemente 18, 19 der Spülgutaufnahme 10. Insbesondere sind die zwei zweiten Querelemente 18, 19 zwischen zwei ersten Querelementen 17, 20 angeordnet.
  • Die Spülgutaufnahme 10 weist weiterhin seitlich an der Spülgutaufnahme 10 vorgesehene Laufrollen 47 bis 54 auf, deren Mittelachsen 55 bis 62 parallel zu den Querelementen 16 bis 20 angeordnet sind. Alternativ zu den Laufrollen 47 bis 54 können seitlich an der Spülgutaufnahme 10 beliebige Auszugssysteme wie beispielsweise Führungsschienen vorgesehen sein.
  • Die Längselemente 11 bis 15 sind, wie in der Fig. 2 gezeigt, wellenförmig sein. Jedes Längselement 11 bis 15 kann Wellenberge 63 bis 66 und Wellentäler 67 bis 69 aufweisen. Vorzugsweise bilden die ersten Querelemente 16, 17, 20 eine erste Beladungsebene E1 (gestrichelte Darstellung) zur Aufnahme von Spülgut und die zweiten Querelemente 18, 19 bilden eine zweite Beladungsebene E2 (gestrichelte Darstellung) zur Aufnahme von Spülgut. Die zweite Beladungsebene E2 ist unterhalb der ersten Beladungsebene E1 angeordnet ist. Vorzugsweise ist die zweite Beladungsebene E2 bezüglich einer Oberkante 70 der Spülgutaufnahme 10 unterhalb der ersten Beladungsebene E1 angeordnet. Die erste Beladungsebene E1 und die zweite Beladungsebene E2 sind vorzugsweise parallel zueinander angeordnet. Die zweite Beladungsebene E2 kann, wie die Fig. 4 zeigt, über eine gesamte Breite der Spülgutaufnahme 10 unterhalb der ersten Beladungsebene E1 angeordnet sein.
  • Wie die Fig. 2 zeigt, ist ein erstes und mit einer gestrichelten Linie dargestelltes Spülgut 71 in der ersten Beladungsebene E1 angeordnet. Insbesondere liegt das Spülgut 71 auf den Querelementen 16, 17 der ersten Beladungsebene E1 auf. Um ein Verkippen des Spülguts 71 zu verhindern, sind an den Querelementen 16, 17 jeweils Stachelreihen 72, 73 vorgesehen. Ein zweites Spülgut 74 ist ebenfalls in der ersten Beladungsebene E1 positioniert. Das zweite Spülgut 74 liegt auf stabförmigen Querelementen 75, 76 von klappbaren Stachelreihen 77, 78 der Spülgutaufnahme 10 auf. Um ein Verkippen des Spülguts 74 zu verhindern ist dieses zwischen Stacheln der Stachelreihen 77, 78 angeordnet. Die Querelemente 75, 76 sind mit den Längselementen 11 bis 15 nicht fest verbunden. Die Stachelreihen 77, 78 können aus der Spülgutaufnahme 10 entnehmbar sein.
  • Ein drittes Spülgut 79 ist in der zweiten Beladungsebene E2 angeordnet. Das dritte Spülgut 79 weist vorzugsweise einen größeren Durchmesser als das erste und das zweite Spülgut 71, 74 auf. Das dritte Spülgut 79 liegt auf den zweiten Querelementen 18, 19 auf. Die Stachelreihen 72, 77 verhindern ein Verkippen des dritten Spülguts 79. Die zweiten Querelemente 18, 19 sind zum Bilden der zweiten Beladungsebene E2 mit dem Wellental 68 des wellenförmigen Längselements 11 verbunden.
  • Die Fig. 5 zeigt in einer schematischen perspektivischen Ansicht eine weitere Ausführungsform der Spülgutaufnahme 10. Die Ausführungsform der Spülgutaufnahme 10 gemäß der Fig. 5 unterscheidet sich von der Ausführungsform der Spülgutaufnahme 10 gemäß der Fig. 2 bis Fig. 4 lediglich dadurch, dass die zweite Beladungsebene E2 wellenförmig ausgebildet ist. Das heißt, die zweite Beladungsebene E2 liegt nur abschnittsweise unterhalb der ersten Beladungsebene E1. Insbesondere ist die zweite Beladungsebene E2 zwischen den Knotenpunkten 27 bis 34 partiell unter die erste Beladungsebene E1 abgesenkt. Hierbei können die Querelemente 18, 19 wellenförmig ausgebildet sein.
  • Obwohl die vorliegende Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen beschrieben wurde, ist sie vielfältig modifizierbar.
  • Bezugszeichen liste
  • 1
    Wasserführendes Haushaltsgerät; Geschirrspülmaschine
    2
    Spülbehälter
    3
    Tür
    4
    Spülkammer
    5
    Boden
    6
    Decke
    7
    Rückwand
    8
    Seitenwand
    9
    Seitenwand
    10
    Spülgutaufnahme
    11
    Längselement
    12
    Längselement
    13
    Längselement
    14
    Längselement
    15
    Längselement
    16
    Querelement
    17
    Querelement
    18
    Querelement
    19
    Querelement
    20
    Querelement
    21
    Knotenpunkt
    22
    Knotenpunkt
    23
    Knotenpunkt
    24
    Knotenpunkt
    25
    Knotenpunkt
    26
    Knotenpunkt
    27
    Knotenpunkt
    28
    Knotenpunkt
    29
    Knotenpunkt
    30
    Knotenpunkt
    31
    Knotenpunkt
    32
    Knotenpunkt
    33
    Knotenpunkt
    34
    Knotenpunkt
    35
    Knotenpunkt
    36
    Knotenpunkt
    37
    Knotenpunkt
    38
    Knotenpunkt
    39
    Knotenpunkt
    40
    Knotenpunkt
    41
    Knotenpunkt
    42
    Knotenpunkt
    43
    Knotenpunkt
    44
    Knotenpunkt
    45
    Knotenpunkt
    46
    Boden
    47
    Laufrolle
    48
    Laufrolle
    49
    Laufrolle
    50
    Laufrolle
    51
    Laufrolle
    52
    Laufrolle
    53
    Laufrolle
    54
    Laufrolle
    55
    Mittelachse
    56
    Mittelachse
    57
    Mittelachse
    58
    Mittelachse
    59
    Mittelachse
    60
    Mittelachse
    61
    Mittelachse
    62
    Mittelachse
    63
    Wellenberg
    64
    Wellenberg
    65
    Wellenberg
    66
    Wellenberg
    67
    Wellental
    68
    Wellental
    69
    Wellental
    70
    Oberkante
    71
    Spülgut
    72
    Stachelreihe
    73
    Stachelreihe
    74
    Spülgut
    75
    Querelement
    76
    Querelement
    77
    Stachelreihe
    78
    Stachelreihe
    79
    Spülgut
    E
    Einschubrichtung (Pfeil)
    E1
    Beladungsebene (gestrichelte Darstellung)
    E2
    Beladungsebene (gestrichelte Darstellung)

Claims (9)

  1. Spülbehälter (2) für ein wasserführendes Haushaltsgerät (1), insbesondere für eine Geschirrspülmaschine, mit einer Spülgutaufnahme (10), welche in einer Einschubrichtung (E) entlang einer Führungseinrichtung in einen Spülbehälter (2) hinein verlagerbar oder entgegen der Einschubrichtung (E) aus Spülbehälter (2) heraus verlagerbar ist und welche wellenförmige Längselemente (11 bis 15) und Querelemente (16 bis 20, 75, 76) aufweist, wobei die Längselemente (11 bis 15) sich in Richtung der Einschubrichtung (E) der Spülgutaufnahme (10) erstrecken, wobei die Querelemente (16 bis 20, 75, 76) senkrecht zu den Längselementen (11 bis 15) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass
    erste Querelemente (16, 17, 20, 75, 76) eine erste Beladungsebene (E1) zur Aufnahme von Spülgut (71, 74) definieren, dass zweite Querelemente (18, 19) eine zweite Beladungsebene (E2) zur Aufnahme von Spülgut (79) definieren und dass die zweite Beladungsebene (E2) unterhalb der ersten Beladungsebene (E1) angeordnet ist,
    - dass die ersten Querelemente (16, 17, 20) zur Bildung der ersten Beladungsebene (E1) mit einem Wellenberg (63, 64, 66) der wellenförmigen Längselemente (11 bis 15) verbunden sind,
    - dass die zweiten Querelemente (18, 19) zur Bildung der zweiten Beladungsebene (E2) mit einem Wellental (68) der wellenförmigen Längselemente (11 bis 15) verbunden sind und
    - dass zwei der zweiten Querelemente (18, 19) zur Bildung der zweiten Beladungsebene (E2) mit einem gemeinsamen Wellental (68) der wellenförmigen Längselemente (11 bis 15) verbunden sind.
  2. Spülbehälter (2) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Querelemente (16 bis 20) Querdrähte und die Längselemente (11 bis 15) Längsdrähte der Spülgutaufnahme (10) sind.
  3. Spülbehälter (2) nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch seitlich an der Spülgutaufnahme (10) vorgesehene Laufrollen (47 bis 54), deren Mittelachsen (55 bis 62) parallel zu den Querelementen (16 bis 20) sind.
  4. Spülbehälter (2) nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Querelemente (16 bis 20) an Knotenpunkten (21 bis 45) mit den Längselementen (11 bis 15) verbunden sind.
  5. Spülbehälter (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch Stachelreihen (72, 73, 77, 78) zum Halten von Spülgut (71, 74, 79).
  6. Spülbehälter (2) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Spülgutaufnahme (10) dazu eingerichtet ist, dass Spülgut (79) auf den zweiten Querelementen (18, 19) und gleichzeitig auf Stacheln der Stachelreihen (73, 77) aufliegt.
  7. Spülbehälter (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwei parallel zueinander angeordnete zweite Querelemente (18, 19) vorgesehen sind.
  8. Spülbehälter (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zweiten Querelemente (18, 19) zwischen zwei ersten Querelementen (17, 20) angeordnet sind.
  9. Wasserführendes Haushaltsgerät (1), insbesondere Geschirrspülmaschine, mit einem Spülbehälter (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 8.
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Citations (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE102010031074A1 (de) * 2010-07-07 2012-01-12 BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH Geschirrspülmaschine mit Reihen von Haltemitteln für Geschirr

Family Cites Families (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US4046261A (en) * 1976-02-05 1977-09-06 Design & Manufacturing Corporation Dishwasher rack
DE29618924U1 (de) * 1996-10-31 1998-02-26 AEG Hausgeräte GmbH, 90429 Nürnberg Spülgutträger für eine Geschirrspülmaschine
PL2220989T3 (pl) 2009-02-23 2016-05-31 Bonferraro Spa Przytrzymująca naczynia wkładka do kosza do zmywarek

Patent Citations (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE102010031074A1 (de) * 2010-07-07 2012-01-12 BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH Geschirrspülmaschine mit Reihen von Haltemitteln für Geschirr

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