EP2377452B1

EP2377452B1 - Pumpe mit Heizeinrichtung

Info

Publication number: EP2377452B1
Application number: EP11161999.5A
Authority: EP
Inventors: Johannes BÜSING; Anton Oblinger; Bruno Reiter; David Semerad; Christian Wirth
Original assignee: BSH Bosch und Siemens Hausgeraete GmbH
Current assignee: BSH Hausgeraete GmbH
Priority date: 2007-04-12
Filing date: 2008-04-02
Publication date: 2013-11-27
Anticipated expiration: 2028-04-02
Also published as: ES2438842T3; DE202008018234U1; ES2393036T3; PL2377451T3; PL2377452T3; EP2384685B1; EP2150165B1; US20100126534A1; EP2384685A1; EP2377451B1; WO2008125488A2; PL2150165T3; US8245718B2; PL2384684T3; EP2384684B1; CN101657137A; EP2377452A1; EP2377451A1; EP2384684A1; WO2008125488A3

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Pumpe, insbesondere für Geschirrspülmaschinen, mit einem Gehäuse aus einem Gehäuseboden, einem Gehäusedeckel und einer dazwischen angeordneten Heizeinrichtung zum Erwärmen einer Spülflüssigkeit, die eine ringförmige Seitenwand des Gehäuses bildet, mit einem in dem Gehäuse angeordneten Laufrad, mit einem bezüglich der Drehachse des Laufrades im Gehäusedeckel axial angeordneten Saugstutzen und mit einem Druckstutzen.
Aus der DE 201 07 363 U1 ist eine derartige Pumpe für Geschirrspüler bekannt. Nachteilig bei dieser Pumpe ist die senkrechte Anordnung des Druckstutzens gegenüber dem axial angeordneten Saugstutzen. Er ragt über die zylindrische Grundform der Pumpe hinaus, was eine größere Ausdehnung der Pumpe in radialer Richtung zur Folge hat. Die Pumpe benötigt mehr Einbauraum und verkleinert das Nutzvolumen des Geschirrspülers. Ein weiterer Nachteil dieser Pumpe ist die geringe Heizfläche der ringförmigen Heizeinrichtung, die zudem vom Druckstutzen durchbrochen ist. Um die Spülflüssigkeit in kurzer Zeit erwärmen zu können, muss eine hohe Heizleistung mit entsprechend hohen Temperaturen der Heizeinrichtung zur Verfügung gestellt werden. Das kann insbesondere an den Verbindungsstellen der Heizeinrichtung zu den benachbarten Kunststoffteilen, an denen auch Dichtungselemente vorhanden sein können, zu Problemen wie beispielsweise einer vorzeitigen Alterung führen. Die Folge sind Porosität des Dichtungsmaterials bzw. der angrenzenden Kunststoffteile und somit Undichtigkeiten der Geräte.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine einfache und kostengünstige Pumpe der eingangs genannten Art anzugeben, welche unter Vermeidung der vorgenannten Nachteile geringere äußere Abmessungen, insbesondere in radialer Richtung aufweist.
Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe bei einer Pumpe der eingangs genannten Art dadurch gelöst, dass der Druckstutzen im Gehäusedeckel angeordnet ist. Die Anordnung des Druckstutzens im Deckel ermöglicht eine Reduzierung der äußeren Abmessungen der Pumpe in radialer Richtung bezogen auf deren Längsachse. Der Einbauraum, insbesondere die für die Pumpe erforderliche Einbauhöhe reduziert sich damit. Bei einem horizontalen Einbau der Pumpe unterhalb des Spülbehälters mit der Längsachse der Pumpe parallel zum Boden des Spülbehälters, lässt sich wertvolle Einbauhöhe sparen. Dadurch kann das Nutzvolumen des Spülbehälters vergrößert werden.
Die Strömung der aus Richtung des Deckels angesaugten Spülflüssigkeit wird im Laufrad um 180 Grad umgelenkt und strömt dann spiralförmig koaxial zur angesaugten Spülflüssigkeit in einem ringzylinderförmigen Raum an der Innenseite der Heizung zum Deckel zurück. Damit dieser Strömungsumkehrvorgang möglichst energieverlustarm verläuft, weist das Laufrad gemäß der Erfindung in Richtung des Gehäusedeckels gekrümmte Deckscheiben zum Umlenken der axial angesaugten Spülflüssigkeitsströmung in die axial entgegengesetzte Richtung auf den Druckstutzen zu auf.
Die Deckscheiben können dazu vorzugsweise halbkugelförmig gekrümmt sein, um die Axialkomponente der Strömung der axial zentral bzw. mittig vom Laufrad angesaugte Spülflüssigkeit aus dem Saugstutzen zwischen den Deckscheiben des Laufrades auf einer Kurvenbahn um 180 Grad umzulenken. Der äußere Durchmesser der zum Saugstutzen weisenden Deckscheibe ist vorzugsweise kleiner als der der gegenüberliegenden Deckscheibe, da so die Spülflüssigkeit optimal in den hohlzylinderförmigen Raum umgelenkt werden kann.
Vorzugsweise ist vorgesehen, dass eine Längsachse des Saugstutzens in einem einen spitzen Winkel zur Längsachse des Druckstutzens angeordnet ist Außerdem kann der Saugstutzen über sehr kurze oder sogar ohne Verbindungselemente direkt mit einem Ablauf am Sumpf des Spülbehälters und der Druckstutzen mit einer Zuleitung zum Sprühsystem verbunden werden. Bei Anordnung von zwei mit dem Saug- und dem Druckstutzen korrespondierenden Anschlüssen am Sumpf, kann auf zusätzliche Teile, wie Schläuche und deren Befestigungsmittel verzichtet werden.
Die Anordnung von Saugstutzen und Druckstutzen im Deckel ermöglicht erfindungsgemäß einen einfachen Aufbau der Heizeinrichtung, nämlich mit einem Rohr mit geschlossenem kreisringförmigem Querschnitt. Aufwendige fertigungstechnische Umform- oder Bearbeitungsschritte für eine Durchbrechung in der Heizeinrichtung können somit entfallen. Sie ist damit weitgehend unter Verwendung von Normteilen herstellbar. Im Übrigen kann die Spülflüssigkeit in einem durchbrechungsfreien Rohr gleichförmiger als in einem Ring mit Durchbrechungen erwärmt werden, weil sich eine großflächige ungestörte Strömung des Wassers entlang der gesamten Rohrmantelfläche einstellt.
Ein solches Rohr ist auch leicht austauschbar. Mit einer rohrförmigen Seitenwand ist zudem ein konstruktiv einfacher Aufbau des Gehäuses der Pumpe möglich, wobei der Gehäusedeckel und der Gehäuseboden aus Kunststoff und die rohrförmige Seitenwand aus Metall separat hergestellt werden können. Die Verwendung von Kunststoff ermöglicht neben einer kostengünstigen Herstellung der komplexen Geometrien des Gehäusedeckels und des Gehäusebodens auch eine Reduzierung des Gesamtgewichts der Pumpe. Kunststoff ist außerdem ein schlechter Wärmeleiter, so dass der Transport der erhitzten Spülflüssigkeit in der Pumpe nahezu energieverlustfrei erfolgen kann. Das Rohr der Heizeinrichtung ist vorteilhaft aus Metall gefertigt, da es aufgrund der guten Wärmeleiteigenschaften ein Maximum der Heizenergie an die Spülflüssigkeit überträgt.
Die Fertigung des Gehäusedeckels kann zudem ohne nennenswerten Mehraufwand für den Druckstutzen weiterhin beispielsweise im Spritzgussverfahren hergestellt werden. Die gewisse schon vorhandene Komplexität der Form des Deckels auf Grund des Saugstutzens wird durch die zusätzliche Anordnung des Druckstutzens nicht nennenswert erhöht.
Die zur Erwärmung der Spülflüssigkeit erforderliche Wärmeenergie kann insbesondere ein Heizmittel zur Verfügung stellen, das von außen mit dem Rohr der Heizeinrichtung in Kontakt steht. Als Heizmittel können z.B. Dickschichtwiderstände, Rohrheizkörper oder Heizdrähte zur Anwendung kommen, die die Außenseite des Rohres unmittelbar berühren. Da das Rohr frei von Unterbrechungen ist, ist die Ausrichtung der Heizmittel auf dem Rohr grundsätzlich frei wählbar. Die Heizmittel können z.B. in Form von parallel zueinander angeordneten Ringen, spiralförmig oder als flache Streifen quer oder parallel zur Rohrlängsachse angeordnet werden. Das Verfahren zur Aufbringung der Heizmittel auf die Rohrmantelfläche beispielsweise durch Bedrucken des Rohres mit dem Dickschichtwiderstandsmaterial ist dadurch einfacher. Als Überhitzungsschutz kann die Heizeinrichtung einen Temperatursensor, beispielsweise einen NTC- oder PTC-Widerstand aufweisen.
Das Rohr kann auch aus temperaturbeständigem Kunststoff, insbesondere elektrisch leitfähigem Kunststoff bestehen. Bei dieser Ausführungsform können die Heizmittel bereits in das Rohr integriert sein, sodass das Aufbringen von Heizmitteln als Fertigungsschritt entfallen kann.
In einem Ausführungsbeispiel ragt der Saugstutzen zentral in den Bereich der Heizeinrichtung hinein und reicht unter Bildung eines Radialspalts stirnseitig bis an das Laufrad heran. Das hat neben einer kompakten Bauweise den Vorteil, dass die durch den Saugstutzen angesaugte Spülflüssigkeit in einer gleichförmigen axialen Strömung gezielt bis an die Saugöffnung des Laufrades herangeführt werden kann. Während des Betriebs der Pumpe kann bei entsprechender Erwärmung der Gehäuseteile und somit auch des Saugstutzens schon eine Vorwärmung der durch den Saugstutzen angesaugten Spülflüssigkeit erfolgen. Dieser Effekt kann durch zusätzliche Heizmittel im oder am Saugstutzen verstärkt werden.
Auch die für die Pumpenwirkung verantwortlichen Schaufeln des Laufrades können durch ihre Form und Anordnung das Umlenken der Strömung fördern. Bei einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist das Laufrad radial angestellte Schaufeln auf. Die Schaufeln können über ihre gesamte radiale Länge und in Richtung der druckseitigen Auslassöffnungen des Laufrades gekrümmt sein. Die Krümmung kann dabei an den Schaufelenden stärker ausgeprägt sein, um der Strömung beim Austritt aus dem Laufrad die gewünschte Strömungsrichtung noch effektiver zu vermitteln.
Im Bereich der Austrittsöffnungen des Laufrades hat die Strömung auf Grund der Rotation des Laufrades eine große radiale Richtungskomponente. Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung kann daher zwischen dem Laufrad und dem Druckstutzen eine Leitvorrichtung zur weiteren Strömungsumlenkung angeordnet sein. Sie kann aus feststehenden Leitschaufeln bestehen, die stromab der Austrittsöffnung des Laufrades ringförmig angeordnet sind. Die Leitschaufeln können sich leicht angestellt radial in dem ringzylinderförmigen Raum erstrecken. Deren Schaufelfläche kann gekrümmt sein, um dem Drall der aus dem Laufrad austretenden Strömung weiter entgegenzuwirken. Damit wird die Strömungskomponente in axialer Richtung vergrößert.
Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist die Leitvorrichtung am Deckel angeordnet. Die Leitvorrichtung kann dazu als eigenständiges Teil fest mit dem Deckel verbunden oder auch einstückig am Deckel angeformt sein. Eine einstückige Ausbildung erfordert weniger Einzelteile und verbilligt damit die Herstellung des Pumpengehäuses.
Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung weist der Gehäusedeckel spiralförmige Leitelemente zur Strömungsleitung der Spülflüssigkeit von der Heizeinrichtung in den Druckstutzen auf. Die Leitelemente erleichtern den Übergang der Spülflüssigkeit aus dem ringzylinderförmigen Raum in den zylinderförmigen Druckstutzen, indem sie die Strömung in Richtung Druckstutzen fokussieren. Die Leitelemente sind vorzugsweise in Form von Leitspiralen fest im Deckel außen um den Saugstutzen herum angeformt. Sie sind so auszubilden, dass der Übergang der Spülflüssigkeit in den Druckstutzen ohne nennenswerten Verlust an Bewegungsenergie erfolgt.
Auch bei der Herstellung des Deckels aus Kunststoff sind der Komplexität der herstellbaren Geometrien fertigungsbedingt Grenzen gesetzt. Sie sind z. B. dann erreicht, wenn auf Grund von Hinterschneidungen Teile nach dem Gießen nicht mehr zerstörungsfrei aus der Gießform entnehmbar wären. Bei einer alternativen vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung besteht der Gehäusedeckel daher zumindest teilweise aus einem Elastomer. Damit lässt sich der Deckel auch bei sehr komplexen Geometrien zerstörungsfrei entformen. Außerdem besitzt der elastomere Teil des Deckels auf Grund seiner gummielastischen Eigenschaften die Fähigkeit, sich der Spülflüssigkeitsströmung bei der Umlenkung aus der Heizeinrichtung in den Druckstutzen weitgehend anzupassen. Dadurch kann auf besondere spiralförmige Leitelemente zur Strömungsführung weitgehend verzichtet werden.
Damit der Deckel aus dem elastomeren Material die Anforderungen an Stabilität und Formtreue gegenüber den an ihn angrenzenden Teilen - insbesondere das Laufrad - erfüllt, können bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung starre Formteile den Gehäusedeckel versteifen. Sie können eine definierte Lage vor allem des Saugstutzens gegenüber dem Laufrad sicherstellen, um Kollisionen auszuschließen. Außerdem kann die Dichtheit eines starren Teils des Deckels z. B. gegenüber der Heizeinrichtung zuverlässiger gewährleistet werden. Abschnitte des elastischen Deckes werden dabei zwischen dem Rohr der Heizeinrichtung und den starren Formteilen festgeklemmt.
Das Prinzip der Erfindung anhand einer Zeichnung beispielshalber noch näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1:: eine perspektivische Darstellung einer ersten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Pumpe;
Figur 2:: einen axialen Längsschnitt durch die in Figur 1 gezeigte Pumpe;
Figur 3:: den Hydraulikteil der in Figur 2 gezeigte Pumpe;
Figur 4:: eine Vorderansicht des in Figur 2 dargestellten Laufrades;
Figur 5:: eine perspektivische Ansicht des in Figur 2 dargestellten Leitapparats;
Figur 6:: einen axialen Längsschnitt durch eine zweite Ausführungsform der erfindungsgemäßen Pumpe.

In Figur 1 ist eine erste Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Pumpe 10 dargestellt, die aus zwei Hauptbaugruppen besteht, nämlich einem Elektromotor 12 und einem daran anschließenden Hydraulikteil 14. Den Hydraulikteil 14 umschließt ein im Wesentlichen hohlzylinderförmiger Gehäusedeckel 16, in dem konzentrisch zu einer Längsachse 11 der Pumpe 10 ein Saugstutzen 18 angeordnet ist. Von außen gesehen ist stirnseitig ein Druckstutzen 20 an den Gehäusedeckel 16 angeformt, der windschief zur Achse 11 verläuft (vgl. Figur 2). Der Gehäusedeckel 16 weist Verbindungselemente 22 auf, mit dem die Pumpe 10 innerhalb eines Geschirrspülers befestigt wird. Außen auf der Mantelfläche des Gehäusedeckels 16 ist eine Steckkontaktleiste 24 mit sieben parallel nebeneinander angeordneten Kontaktfahnen 26 für die Stromversorgung der Pumpe 10 angeordnet.
Im Betrieb saugt die Pumpe 10 Spülflüssigkeit aus einem Spülbehälter einer Geschirrspülmaschine zentral über den Saugstutzen 18 an. Innerhalb des Gehäusedeckels 16 erfolgt eine Erwärmung der Spülflüssigkeit bevor sie über den Druckstutzen 20 wieder in den Spülbehälter der Geschirrspülmaschine zurückgepumpt wird. Die Erwärmung der Spülflüssigkeit erfolgt dabei mittels einer Heizeinrichtung (vgl. Figur 2), die ihre Energie ebenfalls über die Kontaktfahnen 26 der Steckkontaktleiste 24 bezieht.
Der sehr kompakte Aufbau der Pumpe 10, insbesondere der geringe Außendurchmesser des Hydraulikteils 14, der nicht wesentlich größer ist als der des Elektromotors 12, ermöglicht einen liegenden Einbau der Pumpe 10; ihre Längsachse 11 verläuft also im Wesentlichen horizontal.
Figur 2 zeigt einen axialen Längsschnitt durch die in Figur 1 gezeigte Pumpe 10. Ein Gehäuseboden 28 des Hydraulikteils 14 schließt an die Stirnseite des Elektromotors 12 an und erstreckt sich bis zu dem Gehäusedeckel 16. An diesen ist stirnseitig der Druckstutzen 20 angeformt, dessen Längsachse 13 in einem spitzen Winkel zur Längsachse (13) des Druckstutzens (20, 120) angeordnet ist. Zwischen dem Gehäuseboden 28 und dem Gehäusedeckel 16 befindet sich ein durchbrechungsfreies Metallrohr 30, das über ein Dichtungselement 32 mit dem Gehäusedeckel 16 und über ein Dichtungselement 34 flüssigkeitsdicht mit dem Gehäuseboden 28 verbunden ist. Auf die Mantelfläche des Metallrohres 30 sind vierringförmig umlaufende und zueinander beabstandet Dickschichtwiderstände 36 aufgedruckt.
Im Gehäusedeckel 16 ist zentral der Saugstutzen 18 angeordnet, der unter Ausbildung eines Radialspalts 38 mit einer seiner Stirnseiten an ein Laufrad 40 angrenzt. Das Laufrad 40 besteht aus einer zum Saugstutzen 18 weisenden Deckscheibe 42 und einer gegenüberliegenden, zum Gehäuseboden 28 weisenden Deckscheibe 44. Zwischen den beiden gekrümmten Deckscheiben 42 und 44 erstrecken sich die Schaufeln 46 des Laufrades 40. Es ist drehfest mit einem Ende einer Welle 48 des Elektromotors 12 verbunden, das durch den Gehäuseboden 28 in den Hydraulikteil 14 ragt.
Auf einen flanschartigen Abschnitt 50 des Gehäusedeckels 16 ist etwa in der Höhe des Laufrades 40 ein Leitapparat 52 mit angestellten Leitschaufeln 54 aufgesteckt. Der Gehäusedeckel 16 weist außerdem spiralförmige Leitelemente, eine Leitspirale 21 zur Strömungsleitung der Spülflüssigkeit von der Heizeinrichtung 30, 36 in den Druckstutzen 20 auf.
Im Betrieb der Pumpe 10 saugt das Laufrad 40 durch den Saugstutzen 18 Spülflüssigkeit aus einem Spülbehälter einer Geschirrspülmaschine an und drückt sie infolge der Fliehkraft radial nach außen. Aufgrund der Krümmung der Deckscheiben 42 und 44 wird die Spülflüssigkeit dabei in radialer Richtung entlang einer Kurvenbahn in Richtung der Leitschaufeln 54 des Leitapparates 52 um mehr als 90 Grad parallel zur Pumpenlängsachse 11 umgelenkt. Zur besseren Verdeutlichung des Strömungsweges der Spülflüssigkeit durch den Hydraulikteil 14 ist dieser separat in Figur 3 dargestellt, wobei die jeweilige Strömungsrichtung durch Pfeile symbolisiert ist.
Die Spülflüssigkeit trifft danach nicht senkrecht, sondern in einem Winkel bezogen auf die Längsächse 11 auf die Innenseite des Metallrohrs 30. Die Leitschaufeln 54 des Leitapparats 52 helfen dann die axial über den Saugstutzen 18 ankommende Spülflüssigkeitsströmung A in Richtung Druckstutzen 20 umzulenken. Die umgelenkte Spülflüssigkeitsströmung strömt dann an der von den Dickschichtwiderständen 36 erhitzten Innenseite des Metallrohres 30 entlang und wird dabei auf eine gewünschte Temperatur gebracht. Dies kann aufgrund der Länge des Rohres 30 und der Anzahl der Dickschichtwiderstände 36 gleichmäßig und mit relativ geringer Energiezufuhr in kurzer Zeit erfolgen. Die Geschwindigkeit, mit der die Spülflüssigkeit an der Innenseite des Rohres 30 vorbei strömt, kann mit Hilfe des Anstellwinkels der Leitschaufeln 54 des Leitapparates 52 beeinflusst werden. Diese können dazu beispielsweise programmabhängig von einem mit einer Steuerungseinrichtung verbundenen Aktuator verstellt werden.
Aufgrund der Rotation des Laufrades 40 fließt die Spülflüssigkeitsströmung spiralförmig in Richtung des Druckstutzens 20. Die Leitschaufeln 54 des Leitapparates 52 wandeln dabei rotatorische Bewegungskomponenten der Strömung in horizontale Bewegungskomponente um, sodass die Spülflüssigkeit durch einen ringzylinderförmigen Raum man der Innenseite der Heizeinrichtung 30, 36 ausreichend schnell zum Druckstutzen gelangt. Die Leitspirale 21 bündelt die Strömung und verleiht ihr eine weitgehend laminare Charakteristik vor dem Druckstutzen 20, durch den die Spülflüssigkeit den Hydraulikteil 14 in Richtung B wieder verlässt.
Figur 4 zeigt eine Einzeldarstellung des Laufrades 40 in einer Draufsicht. Es hat eine Deckscheibe 42 mit einem kleineren und eine Deckscheibe 44 mit einem größeren äußeren Durchmesser. Zwischen den beiden Deckscheiben 42, 44 sind fünf Laufschaufeln 46 angeordnet, die in radialer Richtung gekrümmt sind. Die Spülflüssigkeit tritt über den Saugstutzen 18 zentral in das Laufrad 40 ein, wird von den Laufschaufeln 46 zwischen den Deckscheiben 42, 44 aufgrund der Fliehkraft radial nach außen gedrückt und verlässt das Laufrad 40 über dessen äußeren Umfang wieder.
Figur 5 zeigt eine Einzeldarstellung des Leitapparates 52 in perspektivischer Ansicht. Der ringförmige Leitapparat 52 enthält radial nach außen weisende, leicht angestellte Leitschaufeln 54, die an einen Ring 51 angeformt sind. Der Innendurchmesser D1 des Rings 51 entspricht dem Außendurchmesser des flanschartigen Abschnitts 50 des Gehäusedeckels 16, auf den der Leitapparat 52 aufgepresst wird, so dass er drehfest auf dem flanschartigen Abschnitt 50 sitzt.
Figur 6 zeigt eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Pumpe 110 mit einem angedeuteten Elektromotor 112 und einem Hydraulikteil 114. Im Unterschied zu der in den Figuren 1 bis 5 gezeigten Ausführungsform weist die Pumpe 110 einen Gehäusedeckel 116 auf, der im Wesentlichen aus einem elastomeren Teil 117 mit gummielastischen Eigenschaften besteht. Der elastomere Teil 117 des Deckels 116 ersetzt dabei hauptsächlich die aus der ersten Ausführungsform bekannte Leitspirale.
Der elastomere Teil 117 liegt über zwei ringförmige Rippen 115 flüssigkeitsdicht an einem zentralen Saugstutzen 118 an. Über zwei weitere Rippen 113 wird der elastomere Teil 110 gegenüber einem Metallrohr 130 abgedichtet. Das mit den Dickschichtwiderständen 136 bedruckte Metallrohr 130 ist stirnseitig auf der einen Seite über ein Dichtungselement 134 mit einem Gehäuseboden 128 und auf der anderen Seite über ein Dichtungselement 132 mit einem formstabilen ringförmigen Deckelelement 111 verbunden.
Damit an den Verbindungsstellen zwischen dem elastomeren Teil 117 und dem Saugstutzen 118 bzw. dem Rohr 130 die für die Dichtheit erforderliche Anpresskraft wirkt, sind an diese Stellen starre Formteile vorgesehen. An der Verbindungsstelle zum Saugstutzen 118 ist ein starrer Versteifungsring 107 und an der Verbindungsstelle zum Metallrohr 130 ein starrer Versteifungsring 109 angeordnet. Der im Querschnitt abgewinkelt ausgeformte Versteifungsring 107 dient außerdem der Formstabilität des elastomeren Teils 117 im Bereich des Laufrades 140. Auf diese Weise ist auch sichergestellt, dass der elastomere Teil 117 im Betrieb der Pumpe 110 nicht mit der Deckscheibe 142 des Laufrades 140 kollidiert. Gleichzeitig dient dieser durch den Versteifungsring 107 in seiner Form stabil gehaltene Abschnitt des elastomeren Teils 117 zur Ausbildung eines Radialspalts 138 zwischen der Deckscheibe 142 des Laufrades 140 und dem Saugstutzen 118.
Aufgrund der gummielastischen Eigenschaften des elastomeren Teils 117 des Gehäusedeckels 116 kann bei dieser Ausführungsform im Unterschied zu der in den Figuren 1 bis 5 gezeigten Ausführungsform auf einen Leitapparat und eine Leitspirale weitgehend verzichtet werden. Der elastomere Teil 117 passt sich der Spülflüssigkeitsströmung in seinem elastischen Bereich an und gewährleistet damit einen optimalen Strömungsübergang in den Druckstutzen 120.

Bezugszeichenliste

10, 110: - Pumpe
11, 13: - Längsachse
12, 112: - Elektromotor
14, 114: - Hydraulikteil
16, 116: - Gehäusedeckel
18, 118: - Saugstutzen
19: - rohrförmiger Bereich
20, 120: - Druckstutzen
21: - Leitspirale
22: - Verbindungselement
24: - Steckkontaktleiste
26: - Kontaktfahne
28, 128: - Gehäuseboden
30, 130: - Metallrohr
32, 34, 132, 134: - Dichtungselement
36, 136: - Dickschichtwiderstand
38, 138: - Radialspalt
40, 140: - Laufrad
42, 142, 44, 144: - Deckscheibe
46, 146: - Laufschaufel
48: - Welle
50: - flanschartiger Abschnitt
51: - Ring
52: - Leitapparat
54: - Leitschaufel
107, 109: - Versteifungsring
111: - ringförmiges Deckelelement
113,115: - Rippen
117: - elastomerer Teil des Gehäusedeckels 116
A, B: - Strömungsrichtung der Spülflüssigkeit
D1: - Innendurchmesser

Claims

Pumpe (10, 110), insbesondere für Geschirrspülmaschinen, mit einem Gehäuse aus einem Gehäuseboden (28, 128), einem Gehäusedeckel (16, 116) und einer dazwischen angeordneten Heizeinrichtung (30, 130, 36, 136) zum Erwärmen einer Spülflüssigkeit, die eine ringförmige Seitenwand (30, 130) des Gehäuses bildet, mit einem in dem Gehäuse angeordneten Laufrad (40, 140), mit einem axial zur Drehachse des Laufrades (40, 140) im Gehäusedeckel (16, 116) angeordneten Saugstutzen (18, 118), und mit einem Druckstutzen (20, 120), dadurch gekennzeichnet, dass der Druckstutzen (20, 120) im Gehäusedeckel (16, 116) angeordnet ist, wobei das Laufrad (40, 140) in Richtung des Gehäusedeckels (16, 116) gekrümmte Deckscheiben (42, 142, 44, 144) zum Umlenken der aus dem Saugstutzen (18, 118) axial angesaugten Spülflüssigkeitsströmung in die axial entgegengesetzte Richtung auf den Druckstutzen (20, 120) aufweist, wobei die Pumpe 50 ausgebildet ist, dass die Strömung der aus Richtung des Deckels angesaugten Spülflüssigkeit im Laufrad um 180 Grad umgelenkt wird und dann spiralförmig koaxial zur angesaugten Spülflüssigkeit in einem ringzylinderförmigen Raum an der Innenseite der Heizung zum Deckel zurückströmt.
Pumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine Längsachse (11) des Saugstutzens (18, 118) in einem spitzen Winkel zur Längsachse (13) des Druckstutzens (20, 120) angeordnet ist.
Pumpe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizeinrichtung (30, 130, 36, 136) ein Rohr (30, 130) mit einem geschlossenen kreisringförmigen Querschnitt aufweist.
Pumpe nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizeinrichtung (30, 130, 36, 136) ein außenseitig mit dem Rohr (30, 130) in Kontakt stehendes Heizmittel (36, 136) aufweist, wobei als Heizmittel beispielsweise Dickschichtwiderstände (36, 136), Rohrheizkörper oder Heizdrähte zur Anwendung kommen.
Pumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Saugstutzen (18, 118) in die Heizeinrichtung (30, 130, 36, 136) hineinragt und unter Bildung eines Radialspalts (38, 138) stirnseitig an das Laufrad (40, 140) heranreicht.
Pumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckscheiben (42, 142, 44, 144) halbkugelförmig gekrümmt sind.
Pumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein äußerer Durchmesser der zum Saugstutzen (18,118) weisenden Deckscheibe (42, 142) kleiner ist als ein äußerer Durchmesser der gegenüberliegenden Deckscheibe (44, 144).
Pumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich Schaufeln (46) des Laufrads (40, 140) zwischen den Deckscheiben (42, 142, 44, 144) erstrecken.
Pumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Laufrad (40, 140) radial angestellte Schaufeln (46, 146) aufweist.
Pumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Laufrad (40) und dem Druckstutzen (20) eine Leitvorrichtung (52) zur Strömungsumlenkung angeordnet ist.
Pumpe nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitvorrichtung (52) am Gehäusedeckel (16) angeordnet ist.
Pumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäusedeckel (16) spiralförmige Leitelemente (21) zur Strömungsleitung der Spülflüssigkeit von der Heizeinrichtung (30, 36) in den Druckstutzen (20) aufweist.
Pumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäusedeckel (116) zumindest teilweise aus einem Elastomer besteht.
Pumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch starre Formteile (107, 109) zur Versteifung des Gehäusedeckels (116).
Wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine, wenigstens umfassend eine Pumpe nach einem der vorherigen Ansprüche.