EP1812305B1

EP1812305B1 - Sealing cap

Info

Publication number: EP1812305B1
Application number: EP05811172A
Authority: EP
Inventors: Walter Knes
Original assignee: Alpla Werke Alwin Lehner GmbH and Co KG
Current assignee: Alpla Werke Alwin Lehner GmbH and Co KG
Priority date: 2004-11-16
Filing date: 2005-11-08
Publication date: 2008-12-31
Anticipated expiration: 2025-11-08
Also published as: DE102004055338A1; US20080023502A1; EP1812305A1; AR052409A1; BRPI0518014A; WO2006053845A1; ATE419193T1; MX2007005852A; DE502005006395D1

Description

Die Erfindung betrifft eine Verschlusskappe mit einem durch Verschieben eines Teleskopteils entlang einer Verschluss-Mittelachse öffen- und schließbaren, einen Mündungsabschnitt aufweisenden Austrittsstutzen, wobei das Teleskopteil außenseitig geführt auf dem Stutzen verschieblich ist, die Verschlussstellung verrastet ist und ein an dem Teleskopteil mittels Durchflussöffnungen belassender Stege angeformter Verschlussstopfen vorgesehen ist.The invention relates to a cap with a by opening a telescopic part along a closure central axis openable and closable, a mouth portion having outlet nozzle, the telescopic part is externally guided on the nozzle displaceable, the closure position is locked and a on the telescopic part by means of flow passages leaving webs molded closure plug is provided.

Derartige Verschlusskappen, die auf ein zugeordnetes Behältnis aufgeschraubt oder aufgeprellt oder in sonstiger Weise mit dem Behältnis verbunden sein können, sind in verschiedenen Ausführungsformen bekannt. Es wird beispielsweise auf die EP 1 065 150 A1 und die GB1193818 verwiesen.Such caps, which may be screwed or bounced on an associated container or otherwise connected to the container, are known in various embodiments. It is for example on the EP 1 065 150 A1 and the GB1193818 directed.

Wenn auch solche Verschlusskappen sich vom Prinzip her bewährt haben und weit verbreitet sind, besteht doch ein Bedürfnis, eine solche Verschlusskappe gebrauchsvorteilhaft auszugestalten, hierbei ohne einen wesentlichen, etwa im Hinblick auf ein erforderliches Formwerkzeug, Mehraufwand betreiben zu müssen.Although such caps have been proven in principle and are widely used, there is still a need to design such a cap benefits use, this without having to operate a substantial, such as in terms of a required mold, additional effort.

Diese Aufgabe ist beim Gegenstand des Anspruches 1 vorliegender Anmeldung zunächst und im Wesentlichen gelöst, wobei darauf abgestellt ist, dass der in dem Mündungsabschnitt verrastende Verschlussstopfen mittels in Überdeckung zu einer Stirnfläche des Stutzens verlaufender Stege angeformt ist.This object is initially and substantially solved in the subject matter of claim 1 of the present application, wherein it is based on the fact that the latching in the mouth portion locking plug is formed by means of overlapping to an end face of the nozzle extending webs.

Wesentlich ist, dass die Verrastung im Mündungsabschnitt des Stutzens durch den Verschlussstopfen realisiert ist. Dadurch, dass die Anbindung des Verschlussstopfens durch die Stirnfläche des Stutzens übergreifende oder jedenfalls in Überdeckung hierzu verlaufender Stege vorgesehen ist, ist das Teleskopteil im Wesentlichen als Topf mit im Boden ausgebildeten Durchflussöffnungen gestaltet. Es kann hierdurch insgesamt eine relativ große Öffnungsfläche realisiert werden. Je nach Ausgestaltung wirken auch die Durchflussöffnungen durch die sich darunter erstreckende Sichtfläche des Stutzens im Verschlusszustand geschlossen. Es könnte sogar vorgesehen sein, dass die Stirnfläche durch entsprechende Erhebungen in die genannten Durchflussöffnungen hineinragt. Hinsichtlich des genannten Vergleiches ist der Topf dem Stutzen von oben mit der Topföffnung nach unten weisend übergestülpt. Auch die Entleerung im Öffnungszustand ist vorteilhaft. Die aus dem Behältnis durch die Mündung austretende Flüssigkeit kann den Verschlussstopfen umströmen und durch die Durchflussöffnungen nach außen treten. Ein Teil der Durchflussöffnungen kann auch sogleich zur Belüftung genutzt sein. Andererseits wirkt die Stirnfläche des Teleskopteils im Wesentlichen geschlossen. Insbesondere wenn unmittelbar aus der Verschlusskappe getrunken wird.It is essential that the latching is realized in the mouth portion of the nozzle through the plug. Characterized in that the connection of the sealing plug is provided by the end face of the nozzle cross-over or at least overlapping thereto extending webs, the telescopic part is designed substantially as a pot with formed in the bottom flow openings. It can thereby a total of a relatively large opening area will be realized. Depending on the embodiment, the flow openings are closed by the visible extending underneath the visible surface of the nozzle in the closed state. It could even be provided that the end face protrudes through corresponding elevations in said flow openings. With regard to said comparison, the pot is pushed over the nozzle from above with the pot opening facing downwards. The emptying in the open state is advantageous. The liquid exiting the container through the mouth can flow around the stopper and exit through the flow openings. Part of the flow openings can also be used immediately for ventilation. On the other hand, the end face of the telescopic part acts substantially closed. Especially when drinking directly from the cap.

Die weiteren Ansprüche stellen einerseits vorteilhafte Ausgestaltungen der im Anspruch 1 vorangestellten Lehre dar, können aber auch in ihrer selbstständigen Formulierung jeweils von Bedeutung sein.The other claims on the one hand represent advantageous embodiments of the preceding in claim 1 teaching, but may also be in their independent formulation in each case of importance.

Bevorzugt ist zunächst, dass der Mündungsabschnitt einen Mündungstrichter aufweist. Der Mündungstrichter dient zur Aufnahme und Einführung des Verschlussstopfens bei der Bewegung aus der Offenstellung in die Verschlussstellung. Er ist aber auch vorteilhaft in Bezug auf eine Auslaufcharakteristik. Dieser Mündungstrichter kann so ausgestaltet sein, dass er zum Behälter hin sich verjüngend geformt ist. Er verjüngt sich entsprechend von außen nach innen. Insofern ist bevorzugt, dass der Mündungstrichter mittels seines durchmessergrößeren Bereiches an den die genannte Stirnfläche bildenden Außenrand der Mündung angeformt ist. Der Mündungstrichter ist entsprechend rotationssymmetrisch zu einer Mittelachse der Verschlusskappe vorgesehen.It is preferred at first that the mouth section has a mouth funnel. The mouth funnel serves to receive and introduce the sealing plug during the movement from the open position into the closed position. But it is also advantageous in terms of a discharge characteristic. This mouth funnel can be designed so that it is tapered towards the container. He tapers accordingly from outside to inside. In this respect, it is preferred that the mouth funnel is formed by means of its larger diameter portion of the said outer end of the mouth forming said end face. The mouth funnel is provided correspondingly rotationally symmetrical to a central axis of the closure cap.

Bevorzugt ist auch, dass der genannte Mündungsabschnitt einen Rastabschnitt aufweist, der im Verschlusszustand hinter eine entsprechende Rastausformung des Verschlussstopfens greift. Hierzu ist der Verschlussstopfen weiter bevorzugt mit einer entsprechenden Gestaltung geformt. Im Verschlusszustand ragt ein unterer Rand des Verschlussstopfens über den unteren Rand des Mündungsabschnittes bzw. des Trichters hinaus.It is also preferred that said mouth portion has a latching portion which engages in the closed state behind a corresponding latching shape of the sealing plug. For this purpose, the sealing plug is further preferred shaped with an appropriate design. In the closed state, a lower edge of the sealing plug protrudes beyond the lower edge of the mouth section or funnel.

Die obere bzw. Außenfläche des Verschlussstopfens bildet zusammen mit den Stegen und einem umlaufenden, bevorzugt auch in einen überstehenden Greifrand auslaufenden Randabschnitt eine nahezu ebenflächige Stirnfläche. Diese ist reinigungstechnisch günstig und zugleich auch bei einer Verwendung als Trinkverschluss angenehm. Die Öffnungen zwischen den Stegen sind bevorzugt von einer derartigen Größe, dass die Zunge praktisch nicht eindringen kann.The upper or outer surface of the sealing plug forms, together with the webs and a circumferential, preferably also in a protruding gripping edge expiring edge portion a nearly planar face. This is cleaning technology favorable and at the same time also pleasant when used as a drinking cap. The openings between the webs are preferably of a size such that the tongue is practically unable to penetrate.

Bevorzugt ist auch, dass im Verschlusszustand zwischen einer Innenfläche der Stege bzw. hieran anschließender Bereiche oder jedenfalls anschließender oder weiterer Bereiche des Teleskopteils und der zugeordneten Stirnfläche des Stutzens ein Hohlraum verbleibt. Es hat sich nämlich gezeigt, dass bei Benutzung dieses Verschlusses als Trinkverschluss auf einer Flasche, wie die ganz übliche Anwendung ist, im Öffnungszustand auf dem Absatz des Stutzens sich Flüssigkeitsreste absetzen, etwa in Form von Tropfen. Wird nun das Teleskopteil nach unten gedrückt, zum Verschluss der Flasche, werden diese Flüssigkeitsreste verdrängt und können sogar spritzerartig nach außen treten. Durch den genannten Hohlraum, der an die Menge der sich dort sammelnden Flüssigkeitsreste angepasst ist, können solche Erscheinungen nicht auftreten. Aufgrund der Öffnungen zwischen den Stegen, die im Verschlusszustand auch verbleiben, können solche Flüssigkeitsreste dann aber ohne Weiteres austrocknen. Aufgrund der Oberflächenspannung ist noch nicht einmal mit einem Heraustropfen beim Umfallen einer solchen Flasche etwa zu rechnen.It is also preferred that a cavity remains in the closed state between an inner surface of the webs or adjoining regions or in any case subsequent or further regions of the telescopic part and the associated end face of the neck. It has been found that when using this closure as a drinking cap on a bottle, as is the very usual application, settle in the open state on the shoulder of the nozzle liquid residues, such as in the form of drops. Now, if the telescope part pressed down to the closure of the bottle, these liquid residues are displaced and can even kick out like a splash. By the said cavity, which is adapted to the amount of liquid residues collecting there, such phenomena can not occur. Due to the openings between the webs, which also remain in the closed state, such liquid residues can dry out without further ado. Due to the surface tension is not even expected with a dropping when dropping such a bottle about.

Hinsichtlich des Teleskopteiles ist eine besondere Ausgestaltung auch dadurch gegeben, dass die Stege sich vom äußeren Rand aus gesehen schräg nach unten erstrecken. Mit anderen Worten weisen die Stege bei dieser Ausgestaltung ausgehend von ihrem radial inneren Wurzelbereich am Verschlussstopfen gegenüber einer Horizontalen eine Erstreckung nach schräg oben, auswärts, auf. So liegen die Öffnungen nicht unmittelbar in der Stirnfläche frei, sondern sind gleichsam in einer Trichterfläche ausgebildet. Der Winkel gegenüber der Horizontalen kann unterschiedlich sein. Bevorzugt handelt es sich um einen spitzen Winkel im Bereich von 5 bis 85°. Grundsätzlich ist aber auch ein rechter Winkel, womit die Öffnungen sich dann praktisch in einer Zylinderfläche erstrecken, möglich.With regard to the telescopic part, a particular embodiment is also given by the fact that the webs extend obliquely downwards as seen from the outer edge. In other words, the webs starting in this embodiment from its radially inner root region on the sealing plug with respect to a horizontal an extension obliquely upwards, outwards, on. Thus, the openings are not directly exposed in the end face, but are as it were formed in a funnel surface. The angle to the horizontal can be different. Preferably, it is an acute angle in the range of 5 to 85 °. In principle, however, a right angle, with which the openings then practically extend in a cylindrical surface, possible.

Eine besondere Maßnahme sieht auch noch vor, dass in der Stirnfläche des Stutzens, zugeordnet einem radial äußeren Rand dieser Stirnfläche, verteilt und zueinander beabstandet Nocken ausgebildet sind. Diese können sogar in sich als Federelemente gebildet sein, etwa durch einen gewissen Freischnitt unterhalb. Hierdurch ergibt sich eine punktartige Auflage des Teleskopteils auf dem Stutzen im Verschlusszustand und ggf. eine gewisse Vorspannung in der Verrastung, die zu einer noch besseren Dichtigkeit der Verrastung beitragen kann.A particular measure also provides that distributed in the end face of the nozzle, associated with a radially outer edge of this end face, and spaced-apart cams are formed. These may even be formed in themselves as spring elements, such as by a certain cut below. This results in a point-like support of the telescopic part on the neck in the closed state and possibly a certain bias in the latch, which can contribute to an even better tightness of the catch.

Die Erfindung ist nachstehend des Weiteren anhand der beigefügten Zeichnung, die jedoch lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellt, erläutert. Hierbei zeigt:

Fig.1: eine Querschnittsansicht der Verschlusskappe, mit aufgesetzter Überkappe;
Fig. 2: eine Herausvergrößerung des Bereichs II in Fig. 1;
Fig. 3: die Verschlusskappe gemäß Fig. 1 ohne Überkappe, im Öffnungszustand;
Fig. 4: eine Herausvergrößerung des Bereichs IV in Fig. 3;
Fig. 5: eine Ansicht von oben des Teleskopteils;
Fig. 6: eine perspektivische Ansicht des Teleskopteils;
Fig. 7: eine Fig. 1 entsprechende Figur, bei durchmesserverringertem Aufschraubabschnitt der Verschlusskappe;
Fig. 8: eine Darstellung gemäß Fig. 7, ohne Überkappe und im Öffnungszustand;
Fig. 9: eine Darstellung gemäß Fig. 1 einer etwas abgewandelten Ausführungsform;
Fig. 10: eine Herausvergrößerung des Bereiches X in Fig. 9;
Fig. 11: eine Herausvergrößerung des Bereiches XI in Fig. 9;
Fig. 12: den Gegenstand gemäß Fig. 9, nach Entfernen der Überkappe im Öffnungszustand;
Fig. 13: eine Herausvergrößerung des Bereiches XIII in Fig. 12;
Fig. 14: eine Draufsicht auf den Gegenstand gemäß Fig. 12;
Fig. 15: eine weitere abgeänderte Ausführungsform in einer Darstellung gemäß Fig. 1 bzw. Fig. 9;
Fig. 16: den Gegenstand gemäß Fig. 15 nach Entfernen der Überkappe im Öffnungszustand;
Fig. 17: eine perspektivische Darstellung des Teleskopteiles bei einem Gegenstand gemäß Fig. 15 bzw. Fig. 16.

The invention will be further explained below with reference to the accompanying drawing, which, however, illustrates only one embodiment. Hereby shows:

Fig.1: a cross-sectional view of the cap, with attached cap;
Fig. 2: an enlargement of the area II in Fig. 1 ;
Fig. 3: the cap according to Fig. 1 without overcap, in open condition;
Fig. 4: an enlargement of the area IV in Fig. 3 ;
Fig. 5: a view from above of the telescope part;
Fig. 6: a perspective view of the telescopic part;
Fig. 7: a Fig. 1 corresponding figure, with diameter-reduced Aufschraubabschnitt the cap;
Fig. 8: a representation according to Fig. 7 , without overcap and in the open state;
Fig. 9: a representation according to Fig. 1 a slightly modified embodiment;
Fig. 10: an enlargement of the area X in Fig. 9 ;
Fig. 11: an enlargement of the area XI in Fig. 9 ;
Fig. 12: the object according to Fig. 9 , after removing the overcap in the open state;
Fig. 13: an enlargement of the area XIII in Fig. 12 ;
Fig. 14: a plan view of the article according to Fig. 12 ;
Fig. 15: a further modified embodiment in a representation according to Fig. 1 respectively. Fig. 9 ;
Fig. 16: the object according to Fig. 15 after removal of the overcap in the open state;
Fig. 17: a perspective view of the telescope part in an object according to Fig. 15 respectively. Fig. 16 ,

Dargestellt und beschrieben ist, zunächst mit Bezug zu Fig. 1, eine im Kunststoffspritzgießverfahren hergestellte Verschlusskappe 1, die im unteren Bereich zum Anbringen an ein Behältnis mit einem Schraubabschnitt 2 ausgebildet ist, an dem weiter unterseitig ein Garantieband 3 angeformt ist.Shown and described, first with reference to Fig. 1 , A closure cap 1 produced in Kunststoffspritzgießverfahren, which is formed in the lower region for attachment to a container with a screw portion 2, on which further below a guarantee strip 3 is formed.

Der Schraubabschnitt 2 geht stufenförmig, unter stufenförmiger Verjüngung nach innen, in einen Stutzen 4 mit einem Mündungsabschnitt 5 über.The screw section 2 is stepped, under stepped taper towards the inside, in a socket 4 with a mouth portion 5 on.

Außenseitig auf dem Stutzen 4 ist ein Teleskopteil 6 geführt. An dem Teleskopteil 6 sind Stege 8 angeformt, die Durchflussöffnungen 7 belassen, vgl. Figuren 5 und 6, und in einen zentralen Verschlussstopfen 9 übergehen.On the outside of the nozzle 4, a telescopic part 6 is guided. At the telescopic part 6 webs 8 are formed, the flow openings 7 leave, see. FIGS. 5 and 6 , and pass into a central plug 9.

Die Stirnfläche des Teleskopteils 6 setzt sich aus einem äußeren als geschlossenen Ring umlaufenden Randabschnitt 21 und einer inneren geschlossenen Stirnfläche 22, gebildet durch den Verschlussstopfen, sowie den dazwischen sich erstreckenden Stegen 8 zusammen. Der Randabschnitt 21 ist in einen überstehenden Greifabschnitt 23 verlängert. Wie sich in weiterer Einzelheit etwa aus Fig. 2 ergibt, ist bevorzugt, dass die Stirnfläche, bis zu einem im Bereich des Verschlussstopfens 9 ausgebildeten Übergang 24 in eine Konkavfläche 25, ansteigt, und sodann in die zentrale Konkavfläche 25 des Verschlussstopfens übergeht. Der Winkel der ansteigenden Fläche gegenüber einer Horizontalen ist gering. Es handelt sich um einen spitzen Winkel weniger Grad, etwa im Bereich von 1 bis 15°.The end face of the telescopic part 6 is composed of an outer edge area 21 running around as a closed ring and an inner closed end face 22, formed by the closing plug, and the webs 8 extending therebetween. The edge portion 21 is extended into a protruding gripping portion 23. As in more detail about Fig. 2 it is preferred that the end face, up to a transition formed in the region of the closure stopper 9 transition 24 in a concave surface 25, increases, and then merges into the central concave surface 25 of the sealing plug. The angle of the rising surface with respect to a horizontal is small. It is an acute angle less degrees, for example in the range of 1 to 15 °.

Die Stege 8 verlaufen in Überdeckung zu einer Stirnfläche 11' des Stutzens 4. Die Stirnfläche 11' setzt sich im Einzelnen aus dem Flächenanteil des Außenrandes 11 und dem Flächenanteil des Trichterabschnitts 10 zusammen. Beim Ausführungsbeispiel übergreifen die Stege 8 jeweils - wenn auch nicht vollständig (im Querschnitt) - beide Flächenanteile.The webs 8 extend in coincidence to an end face 11 'of the neck 4. The end face 11' is composed in detail of the surface portion of the outer edge 11 and the surface portion of the funnel portion 10 together. In the embodiment, the webs 8 each overlap - although not completely (in cross section) - both surface portions.

Wie sich in größerer Einzelheit auch aus Fig. 2 ergibt, ist der Verschlussstopfen 9 in der Mündung 5 im Verschlusszustand verrastet.As in more detail also from Fig. 2 results, the closure plug 9 is locked in the mouth 5 in the closed state.

Im Einzelnen bildet der Mündungsabschnitt 5 einen Trichterabschnitt 10 aus, der mit seinem durchmessergrößeren Bereich einstückig in einen stirnseitigen Außenrand 11 der Mündung bzw. des Stutzens 4 übergeht. Das sich etwa unter einem Winkel von 45° zu einer senkrechten Mittelachse verjüngende Trichterteil 10, das sich entsprechend zum Behälter hin verjüngt, geht in seinem durchmesserkleinsten Abschnitt in einen Vertikalabschnitt 12 über. Dieser Vertikalabschnitt 12 ist zugleich zur Verrastung mit dem Verschlussstopfen 9 genutzt. Denn der Verschlussstopfen 9 besitzt einen durchmesser- und formentsprechenden Vertikalabschnitt 13, der unterseitig von einem Rastwulst 14 durchmessermäßig übertroffen ist. Oberseitig geht der Rastbereich 13 über einen Erweiterungsabschnitt 15 in eine Stopfendecke 16 über.In detail, the mouth section 5 forms a funnel section 10, which merges with its larger diameter region in one piece into a frontal outer edge 11 of the mouth or of the neck 4. The approximately at an angle of 45 ° to a vertical central axis tapered funnel part 10, which tapers according to the container, passes in its smallest diameter section in a vertical section 12 on. This vertical section 12 is also used for latching with the sealing plug 9. Because the closure plug 9 has a diameter and shape corresponding vertical section 13, which is undersized by a locking bead 14 on the underside diameter. On the upper side of the latching region 13 via an extension section 15 in a stuffing blanket 16 over.

Das Teleskopteil 6 ist also vermittelst der Rastabschnitte des Mündungsabschnitts 5 bzw. des Verschlussstopfens 9 im Verschlusszustand verrastet.The telescopic part 6 is thus latched in the locked state by means of the latching sections of the mouth section 5 or of the closure stopper 9.

Wenn gewünscht, kann auch noch, im Zusammenwirkungsbereich des Teleskopteils 6 mit dem Mündungsabschnitt 5, auf der Außenfläche des Stutzens 4, eine Verrastung im Öffnungszustand ausgebildet sein. Dies ist jedoch beim Ausführungsbeispiel nicht der Fall.If desired, even in the cooperation region of the telescopic part 6 with the mouth portion 5, on the outer surface of the neck 4, a latching in the open state can be formed. However, this is not the case in the embodiment.

Die in Fig. 1 ersichtliche Überkappe 17, die im Verschlusszustand und, vor Erstgebrauch, originalitätsgesichert, mittels eines Originalitätsrings 18, die Einheit aus Stutzen 4 und Teleskopteil 6 übergreift, ist Ihrerseits auch an dem Stutzen 4 rastgesichert. Nämlich durch zusammenwirkende Vorsprünge und Ausnehmungen 19, 20 im ersten Stufenabschnitt des Stutzens 4.In the Fig. 1 apparent overcap 17, which in the closed state and, before first use, secured against originality, by means of a tamper evident ring 18, the unit of nozzle 4 and telescopic part 6 overlaps, is in turn also latched to the nozzle 4. Namely, by cooperating protrusions and recesses 19, 20 in the first step portion of the neck 4.

Die Überkappe 17 passt nur verrastend auf den Stutzen 4, wenn sich der Verschlussstopfen 9 in der Verschlussstellung gemäß Fig. 2 befindet.The overcap 17 only fits latching on the neck 4, when the stopper 9 in the closed position according to Fig. 2 located.

Aus den Darstellungen der Figuren 3 und 4 ist ersichtlich, dass der Verschlussstopfen 9 mit einer solchen Erstreckung ins Innere bzgl. des Teleskopteils 6 ausgebildet ist, und der Trichterabschnitt 10 mit einer solchen Erstreckung zum Behälter hin, dass im Öffnungszustand, wie er in den Figuren 3 und 4 dargestellt ist, ein unterer Rand des Verschlussstopfens 9 etwa mit dem Außenrand der Mündung abschließt. Der Verschlussstopfen 9 selbst ist topfförmig gebildet, mit einem zum Behälterinneren hin gewölbten Topfboden und unter Materialverdickung nach radial außen auswölbenden topfunteren Schenkelbereichen. Diese Schenkelbereiche bzw. die Wandung des Topfes bildet zugleich den dichtenden und verrastenden Abschnitt des Verschlussstopfens 9.From the representations of FIGS. 3 and 4 It can be seen that the closure plug 9 is formed with such an extent in the interior. With respect to the telescopic part 6, and the funnel portion 10 with such an extension to the container that in the open state, as in the FIGS. 3 and 4 is shown, a lower edge of the sealing plug 9 approximately closes with the outer edge of the mouth. The closure plug 9 itself is cup-shaped, with a cup bottom curved towards the container interior and thickening of the material radially outwardly bulging pot-lower leg areas. These leg regions or the wall of the pot at the same time forms the sealing and latching section of the sealing plug 9.

Wie die Figuren 5 und 6 im Einzelnen bzgl. des Teleskopteils 6 ausweisen, sind eine Vielzahl von Durchflussöffnungen 7 ausgebildet, nämlich beim Ausführungsbeispiel acht Durchflussöffnungen 7. Dies ermöglicht ein ruhiges Entleeren bzw. Trinken, wobei eine oder mehrere der Öffnungen zugleich auch zur Belüftung genutzt werden können.As the FIGS. 5 and 6 With regard to the telescopic part 6, a plurality of throughflow openings 7 are formed, namely eight throughflow openings 7 in the exemplary embodiment. This enables a smooth emptying or drinking, whereby one or more of the openings can also be used for ventilation.

Bei der Ausführungsform der Figuren 7 und 8 ist der untere Aufbringungsbereich der Verschlusskappe 1, wie schon angesprochen, verjüngt ausgebildet. Entsprechend ergibt sich nur eine geringfügig durchmesserkleinere Gestaltung des unteren Randes der Überkappe 17 und damit auch des an die Überkappe 17 angeformten Originalitätsring 18 gegenüber dem kappenunterseitig ausgebildeten Rand bzw. daran ausgeformten Originalitätsring 18.In the embodiment of the FIGS. 7 and 8 is the lower application region of the cap 1, as already mentioned, tapered. Accordingly, only a slightly smaller diameter design of the lower edge of the overcap 17 and thus also of the integrally formed on the cap 17 Originalitätsring 18 relative to the cap bottom side formed edge or thereon shaped originality ring 18th

Mit Bezug zu den Figuren 9 bis 13 der Zeichnung ist eine abgewandelte Ausführungsform dargestellt.Related to the FIGS. 9 to 13 The drawing shows a modified embodiment is shown.

Die Abwandlungen betreffen vornehmlich die zugeordneten Bereiche, stirnseitig, des Teleskopteiles 6 und des Stutzens 4.The modifications relate primarily to the associated areas, the front side of the telescopic part 6 and the nozzle. 4

Wie sich aus Fig. 9 aber insbesondere auch der Vergrößerung gemäß Fig. 10 ergibt, ist zwischen einer Innenfläche 26 der Stege 8, des Randabschnitts 21 und des Verschlussstopfens 9 ein Abstand a zu der Stirnfläche 11' des Stutzens 4 gegeben, der zu einem Hohlraum 28, der auch gerade im Verschlusszustand gegeben ist, führt. Der Abstand a ist ersichtlich in radialer Richtung veränderlich ausgebildet, nämlich beim Ausführungsbeispiel nach radial innen zunehmend. Es ist aber auch ein zunächst gleichbleibender kleiner radialer Abstand a im Bereich des Absatzes 29 des Stutzens 4 und zugeordneter Fläche 26 des Teleskopteiles 6 gegeben.As it turned out Fig. 9 but especially the magnification according to Fig. 10 gives, between an inner surface 26 of the webs 8, the edge portion 21 and the sealing plug 9, a distance a given to the end face 11 'of the nozzle 4, which leads to a cavity 28, which is also given just in the closed state. The distance a is seen to be variable in the radial direction, namely in the embodiment radially inwardly increasing. But there is also a first constant small radial distance a in the region of the shoulder 29 of the nozzle 4 and associated surface 26 of the telescopic part 6 given.

Im Öffnungszustand sich etwa in diesem Bereich absetzende Flüssigkeitsreste finden somit auch im Verschlusszustand einen genügenden Raum vor, so dass sie nicht im Zuge des Verschließens etwa herausgepresst werden.In the open state, liquid residues settling in this area, for example, thus also have a sufficient space in the closed state, so that they are not pressed out in the course of closing.

Der Abstand a ist jeweils auch umlaufend vorgesehen. Beim Ausführungsbeispiel ergibt sich also der Hohlraum als entsprechender Ringraum, nur unterbrochen im Bereich der Stufenfläche 29 durch die Nocken 27.The distance a is also provided circumferentially. In the exemplary embodiment, therefore, the cavity results as a corresponding annular space, only interrupted in the region of the step surface 29 by the cams 27.

Die Nocken 27 sind im radial äußeren Bereich, nämlich beim Ausführungsbeispiel im Bereich der angesprochenen Stufenfläche 29 des Stutzens 4, in der Stirnfläche 11' ausgebildet. Sie beabstanden, wie Fig. 10 zu entnehmen ist, im Verschlusszustand auch in diesem Bereich das Teleskopteil 6 und den Stutzen 4 im Sinne eines Abstandes a in vertikaler Richtung. Sie können zudem federnd ausgebildet sein, so dass sie zum dichtenden Abschluss zwischen dem Rastwulst 14 des Verschlussstopfens 9 und dem zugeordneten Vertikalabschnitt 12 bzw. konkret der an dem Rastwulst 14 zur Anlage kommenden Gegenfläche 12' beitragen.The cams 27 are formed in the radially outer region, namely in the embodiment in the area of the mentioned step surface 29 of the nozzle 4, in the end face 11 '. They space, like Fig. 10 can be seen, in the closed state in this area, the telescopic part 6 and the nozzle 4 in the sense of a distance a in the vertical direction. They may also be resilient, so that they contribute to the sealing completion between the locking bead 14 of the sealing plug 9 and the associated vertical portion 12 or concretely coming to the locking bead 14 mating surface 12 '.

Der Trichterabschnitt 10 weist eine Rippenausformung 30 auf, die sich über die Stirnfläche 11' des Trichters 10 im Übrigen erhebt. Diese Rippe 30 ist ausgehend von dem oberen, radial äußeren Bereich des Trichters 10 sich nach radial innen erstreckend gebildet. Beim Ausführungsbeispiel endet sie jedoch mit Abstand vor dem Vertikalabschnitt 13 des Verschlussstopfens 9. Bevorzugt ist eine solche Rippe nur einmal über den Umfang ausgebildet. Sie kann etwa zur Orientierung bei der Montage benutzt werden, wenn dieses im Einzelfall erforderlich ist. Die Breite der Rippe, die etwa auch in Fig. 14 zu erkennen ist, entspricht etwa dem Zwei- bis Dreifachen der Breite eines Steges 8 zwischen zwei Durchflussöffnungen 7.The funnel section 10 has a rib formation 30 which rises beyond the end face 11 'of the funnel 10. This rib 30 is formed starting from the upper, radially outer region of the funnel 10 extending radially inwardly. In the embodiment, however, it ends at a distance in front of the vertical portion 13 of the sealing plug 9. Preferably, such a rib is formed only once over the circumference. It can be used for orientation during assembly, if required in individual cases. The width of the rib, which is also about in Fig. 14 can be seen, corresponds to about two to three times the width of a web 8 between two flow openings. 7

Wie sich weiter etwa aus der Einzeldarstellung der Fig. 11 ergibt, ist die Überkappe 17 bei dem beschriebenen Ausführungsbeispiel im ersten Stufenabschnitt des Stutzens 4 mit einer umlaufenden Rastnut 31 ausgebildet, die mit einem entsprechenden Rastwulst 32, ausgebildet an der Senkrechtfläche des ersten Stufenabschnitts des Stutzens 4, zusammenwirkt.How about further from the detailed description of the Fig. 11 results in the overcap 17 is formed in the described embodiment in the first step portion of the nozzle 4 with a circumferential locking groove 31 which cooperates with a corresponding latching bead 32 formed on the vertical surface of the first step portion of the nozzle 4.

Weiter sind im zweiten Stufenabschnitt 33 des Stutzens 4 Originalitätsausformungen 34 vorgesehen, in welche der Originalitätsring 35 entsprechend eingreift, was zum Abscheren im Bereich 36 bei Erstentfernung der Überkappe 17 führt.Further, 4 Originalitätsausformungen 34 are provided in the second step portion 33 of the neck, in which the tamper evident ring 35 engages accordingly, which leads to shearing in the area 36 at Erstbestfernung the overcap 17.

Die Darstellungen der Figuren 12 und 13 verdeutlichen auch, dass das Teleskopteil im Öffnungszustand soweit angehoben ist, dass ein unterer Rand des Verschlussstopfens 9 sich etwa in Höhe der Stirnfläche 11, am Außenrand des Stutzens 4, bei der Einzelheit der Fig. 12 in Höhe der Nocken 27, erstreckt. Ein entsprechender Öffnungshub ist auch bei dem ersten Ausführungsbeispiel, wie vorher beschrieben, gegeben.The representations of the Figures 12 and 13 make it clear that the telescopic part is raised in the open state so far that a lower edge of the sealing plug 9 approximately at the level of the end face 11, at the outer edge of the nozzle 4, in the detail of Fig. 12 at the level of the cam 27, extends. A corresponding opening stroke is also given in the first embodiment, as previously described.

Die Ausführungsform der Figuren 15 bis 17 unterscheidet sich von den vorher beschriebenen Ausführungsformen im Wesentlichen dadurch, dass die Durchflussöffnungen 7 bzw. die sie bildenden Stege 8 so ausgeformt sind, dass sich in diesem Bereich eine trichterartige Erstreckung des Teleskopteiles, sich nach radial außen erweiternd ergibt.The embodiment of the FIGS. 15 to 17 differs from the previously described embodiments essentially in that the flow openings 7 or the webs forming them 8 are formed so that in this area a funnel-like extension of the telescopic part, resulting in widening radially outward.

Gegenüber einer Horizontalen H verlaufen die in den Figuren 15 und 16 sichtbaren Durchflussöffnungen 7 bzw. die sie bildenden Stege 8 nach oben, beim Ausführungsbeispiel mit einem kleineren spitzen Winkel α von ca. 10 bis 15°. Hierbei ist es nicht erforderlich, dass die Öffnungen 7 bzw. die Stege 8 entsprechend einer Geraden verlaufen. Sie können auch entsprechend einer gekrümmten Linie bspw. verlaufen. Beim Ausführungsbeispiel ist weiter die Stirnfläche des Verschlussstopfens 9 in kontinuierlicher Fortsetzung in die insgesamt damit gegebene konkave Gestaltung einbezogen. Hier kann abweichend auch eine gegenläufige konvexe Gestaltung im Bereich des Verschlussstopfens 9 etwa gebildet sein.Compared to a horizontal H run into the FIGS. 15 and 16 visible flow openings 7 and the webs forming them 8 upwards, in the embodiment with a smaller acute angle α of about 10 to 15 °. In this case, it is not necessary for the openings 7 or the webs 8 to run in a straight line. You can also according to a curved line, for example. Run. In the embodiment, the end face of the sealing plug 9 is further included in a continuous continuation in the overall concave design thus given. Here, by way of derogation, an opposite convex configuration in the region of the sealing plug 9 may also be formed.

Wie sich aus der perspektivischen Darstellung der Fig. 17 ergibt, trägt dies auch zu einer optischen Verkleinerung der Durchflussöffnungen 7 im äußeren Erscheinungsbild bei.As can be seen from the perspective view of Fig. 17 This also contributes to an optical reduction of the flow openings 7 in the external appearance.

Die radiale Breite einer Durchflussöffnung 7 kann im Bereich von 1 bis 3 mm bevorzugt vorgesehen sein, weiter bevorzugt kann sie 2 mm betragen. Die Umfangsbreite einer Durchflussöffnung 7, siehe auch Fig. 14 für die zweite Ausführungsform bzw. Fig. 5 für die erste Ausführungsform, kann das 1,5- bis Dreifache ihrer radialen Erstreckung sein.The radial width of a flow opening 7 may preferably be provided in the range of 1 to 3 mm, more preferably 2 mm. The circumferential width of a flow opening 7, see also Fig. 14 for the second embodiment or Fig. 5 for the first embodiment, this may be 1.5 to 3 times its radial extent.

Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.All disclosed features are essential to the invention. The disclosure of the associated / attached priority documents (copy of the prior application) is hereby also incorporated in full in the disclosure of the application, also for the purpose of including features of these documents in claims of the present application.

Claims

Closure cap (1) with an outlet connection piece, which can be opened and closed by displacing a telescopic part (6) along a central axis of the closure and has a mouth portion (5), the telescopic part (6) being displaceable on the connection piece (4) while guided on the outside thereof, the closed position being latched and a closure stopper (9) being provided, wherein the closure stopper is molded onto the telescopic part (6) by cross-pieces (8), the cross-pieces are leaving throughflow openings (7)and are running in superposed alignment with an end face (11') of the connection piece (4), characterized in that the closure stopper (9) is latched in the mouth portion (5).
Closure cap (1) according to the preceding claim, characterized in that the mouth portion (5) has a mouth funnel.
Closure cap (1) according to claim 2, characterized in that the mouth funnel is formed in such a way that it is made to taper toward the container.
Closure cap (1) according to claim 2 or 3, characterized in that the mouth funnel is formed on an outer edge (11) of the mouth portion by means of its region of larger diameter.
Closure cap (1) according to one or more of the preceding claims, characterized in that the mouth portion has a latching portion, which in the closed state engages behind a corresponding latching formation of the closure stopper (9).
Closure cap (1) according to one or more of the preceding claims, characterized in that, in the closed state, an inner surface (26) of the cross-pieces (8) and/or of the edge portion (21) and/or of the closure stopper (9) of the telescopic part (6) runs at a distance (a) from an end face (11') of the connection piece (4).
Closure cap (1) according to claim 6, characterized in that the distance (a), formed over a radial extent and in the circumferential direction, forms a cavity which in the closed state accommodates residual liquid remaining there in the open state.
Closure cap (1) according to one or more of the preceding claims, characterized in that the cross-pieces (8) extend upward with respect to a horizontal line, starting from their radially inner region of attachment.
Closure cap (1) according to one or more of the preceding claims, characterized in that the end face (11') is partly formed by lugs (27) disposed in such a way that they are distributed over the circumference and circumferentially spaced apart from one another.