EP1051929A1

EP1051929A1 - Improved anchorage fitting for drawer front panels

Info

Publication number: EP1051929A1
Application number: EP99109635A
Authority: EP
Inventors: Miguel Angel D. Rioja Calvo
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1999-05-14
Filing date: 1999-05-14
Publication date: 2000-11-15
Anticipated expiration: 2019-05-14
Also published as: DE59906184D1; EP1051929B1

Abstract

The connecting device comprises a holding angle (3), a swivel lever (4), a rotatable cam (5) and a horizontal recess (6) in side wall of the drawer. The holding angle is fixed on the front plate and its side arm (8) has a vertical slit (10) for the swi lever allowing the rectangular cam (13) to pass through which in the horizontal position can enter the horizontal recess of the wall whilst in the vertical position it engages in inlet slits (22) of the recess. The rotatable cam (5) has a coaxial neck (16) which can fit into the circular base of the recess of the holding angle, and an eccentric circular section (18) which is mounted with adjustable rotary angle in upper and lower extensions of the base of the recess. The thickness of the side wall and of the arm of the holding angle is set between the walls of the end sections (17, 23) of the rotatable cam.

Description

Field of the Invention

Die neuartige Verbindungseinrichtung, die den Gegenstand der vorliegenden Erfindung bildet, ist insbesondere für Schubladen bestimmt, bei denen die Schale zumindest an ihren Seitenwänden eine Metallblech-Konstruktion aufweist.The novel connection device, which is the subject of forms the present invention is particularly for drawers determined in which the shell at least on its side walls has a sheet metal construction.

Die Aufgabe der Verbindungseinrichtung besteht in der Herstellung einer Verbindung zwischen derartigen Seitenwänden aus Metallblech und einer Frontplatte, die sehr häufig ein Verbundmaterial mit einer Beschichtung oder einem Anstrich ist, die jedoch in gleicher Weise aus einem massiven Kunststoffmaterial bestehen kann, wie dies effektiv in vielen Fällen vorkommt.The task of the connecting device is to manufacture a connection between such side walls Sheet metal and a front panel, which is very often a composite material with a coating or paint, but in the same way made of a solid plastic material may exist, as is effectively the case in many cases.

Zusätzlich muß die Verbindungseinrichtung die Möglichkeit einer gewissen Einstellung der vertikalen Position der Frontplatte gegenüber den Seitenwänden oder Seitenplatten haben, d.h. der Schale. Wenn diese Einstellung an beiden Enden der Frontplatte durchgeführt wird, ermöglicht es dies schließlich, eine richtige Ausrichtung der Frontplatte gegenüber ihrer Umgebung und/oder anderen Frontplatten der übrigen Schubladen oder Türen zu erreichen, die in der Vorderfront des Möbelstücks vorhanden sind, damit zwischen diesen Elementen vollständig gleichförmige Spalte verbleiben.In addition, the connection device must be able to certain adjustment of the vertical position of the front panel towards the side walls or side plates, i.e. the Bowl. If this setting is on both ends of the front panel is carried out, this finally enables one correct alignment of the front panel with its surroundings and / or other front panels of the other drawers or doors to achieve that present in the front of the piece of furniture are completely uniform between these elements Column remain.

State of the art

Für die gleichen Zwecke, für die neue erfindungsgemäße Verbindungseinrichtung bestimmt ist, ist eine große Vielzahl von Vorrichtungen bekannt, die diesen Zweck in der einen oder anderen Weise erfüllen. For the same purposes, for the new connection device according to the invention is intended is a wide variety of Devices known to do this in one way or another Way to meet.

Auf dem Gebiet, auf dem sich diese Art von Produkten befindet, besteht eine dauernde Aktivität dahingehend, daß der Aufbau der Bauteile der Vorrichtung, ihre gegenseitige Befestigung oder die Art ihrer Verwendung vereinfacht wird, weil bei der Herstellung in großen Serien irgendeine kleine Ersparnis bei der Herstellung oder der gegenseitigen Befestigung dieser Bauteile oder hinsichtlich der Zeit, die für die korrekte Anbringung und Einstellung erforderlich ist, zu einer großen Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit führt.In the area where this type of product is located, there is ongoing activity in that the construction of the Components of the device, their mutual attachment or the Type of use is simplified because of the manufacture some small savings in manufacturing in large series or the mutual attachment of these components or in terms of the time required for correct attachment and adjustment is needed to make a big improvement Competitiveness leads.

Aus diesem Grund sind die bisher bekannten Vorrichtungen in größerem oder kleinerem Ausmaß und hinsichtlich verschiedener Gesichtspunkte der Produktion dauernden Verbesserungen unterworfen. Wie bei der neuen erfindungsgemäßen Verbindungseinrichtung ist das Erreichen derartiger Verbesserungen eine Herausforderung und das gewerbliche Ziel jedes Herstellers.For this reason, the previously known devices are in to a greater or lesser extent and in terms of various Production aspects are subject to continuous improvement. As with the new connection device according to the invention achieving such improvements is a challenge and the commercial goal of each manufacturer.

Explanation of the invention and the advantages

Die hier vorgeschlagene neue Verbindungsvorrichtung ist durch eine Halterung oder einen Haltewinkel mit einer horizontalen Symmetrieachse, einen Schwenkhebel, einen drehbaren Nocken und eine horizontale Ausnehmung gebildet, die in der Vorderkante der Seitenwand ausgebildet ist. Der Haltewinkel weist einen vorderen Schenkel, der auf der Rückseite der Frontplatte befestigt ist, und einen seitlichen Schenkel auf, der an der Innenseite der Seitenwand anliegt. Der vordere Schenkel weist eine Endkante auf, die mit einer ersten horizontalen Aussparung mit einem ersten kreisförmigen Boden versehen ist, der über eine erste Verengung erreichbar ist, wobei der seitliche Schenkel einen vertikalen Schlitz und in seiner Endkante eine zweite horizontale Aussparung mit einem zweiten kreisförmigen Boden aufweist, der über eine zweite Verengung erreichbar ist. Der Schwenkhebel ist von elastoplastischer Art, er ist bezüglich einer Längsachse symmetrisch, und er weist eine querverlaufende Drehachse, einen rechteckigen Nocken und einen ersten Griff auf. The proposed new connection device is through a bracket or bracket with a horizontal Axis of symmetry, a swivel lever, a rotatable cam and a horizontal recess formed in the leading edge the side wall is formed. The bracket has one front leg that attaches to the back of the front panel is, and a side leg on the Bears against the inside of the side wall. The front leg shows an end edge on that with a first horizontal recess is provided with a first circular bottom which over a first constriction can be reached, the side leg a vertical slot and a second one in its end edge horizontal recess with a second circular bottom has a second constriction. The Swivel lever is of an elastoplastic type, it is regarding a longitudinal axis symmetrically, and it has a transverse one Axis of rotation, a rectangular cam and a first handle.

Die Drehachse weist einen ringförmigen Kanal mit einem Durchmesser auf, der für eine Drehung in dem ersten kreisförmigen Boden angepaßt und etwas größer als der Durchgang der ersten Verengung ist. Der rechteckige Nocken weist kleine und große Achsen auf, die sich in Vertikalrichtung entsprechend jeweiligen horizontalen und vertikalen Positionen des Nockens befinden und die Abmessungen aufweisen, die jeweils kleiner als die Weite am Eintritt der horizontalen Ausnehmung der Seitenwand und die Höhe des vertikalen Schlitzes des seitlichen Schenkels des Haltewinkels sind, wobei der Nocken eine Dicke aufweist, die kleiner als die Breite des vertikalen Schlitzes ist. Der Abstand zwischen diesem Nocken und dem ringförmigen Kanal ist gleich dem Abstand zwischen der horizontalen Aussparung und dem vertikalen Schlitz. Der Abstand zwischen dem Mittelpunkt des ersten kreisförmigen Bodens und dem seitlichen Schenkel ist kleiner als die Abmessung der kleinen Halbachse des rechteckigen Nockens. Der erste Griff erstreckt sich entlang der Längsachse des Schwenkhebels. Der drehbare Nocken ist von elastoplastischer Art und weist einen koaxialen Hals mit einer Länge auf, die an die Stärke des seitlichen Schenkels angepaßt ist, wobei der Hals zwischen einem Endabschnitt und einem exzentrischen kreisförmigen Abschnitt ausgebildet ist, der mit einem Durchmesser versehen ist, der für eine Drehung in dem zweiten kreisförmigen Boden angepaßt ist und der etwas größer als der Durchgang der zweiten Verengung ist. Der exzentrische Abschnitt weist eine Länge auf, die an die Stärke der Seitenwand angepaßt ist. Der drehbare Nocken weist einen zweiten Griff gegenüberliegend zu dem Endabschnitt auf. Die horizontale Ausnehmung der Seitenwand ist konvergierend zwischen einer Mündung und einem halbkreisförmigen Boden ausgebildet, wobei zwischen diesen zwei vertikale Eintrittsschlitze einander gegenüberliegend angeordnet sind. Die Mündung weist eine Weite auf, die etwas größer als die kleine Achse des rechteckigen Nockens ist, wobei der halbkreisförmige Boden mit seinen oberen und unteren Verlängerungen für eine Dreheinstellung mit dem kreisförmigen exzentrischen Abschnitt ausgebildet ist. Die in Vertikalrichtung gegenüberliegenden Eintrittsschlitze weisen eine Weite auf, die größer als die Stärke des rechteckigen Nockens ist, und umfassen eine vertikale Abmessung, die größer als die größere Achse des rechteckigen Nockens ist, wobei sie einen Abstand von der Vorderkante der Seitenwand aufweisen, der gleich dem Abstand des vertikalen Schlitzes des seitlichen Schenkels des Haltewinkels von dessen vorderen Schenkel ist.The axis of rotation has an annular channel with a diameter on that for rotation in the first circular Adapted to the floor and slightly larger than the passage of the first Is narrowing. The rectangular cam has small and large ones Axes on each other that correspond in the vertical direction horizontal and vertical positions of the cam are located and have the dimensions, each smaller than the width on Entry of the horizontal recess of the side wall and the height of the vertical slot of the side leg of the bracket are, wherein the cam has a thickness that is smaller than the width of the vertical slot. The distance between this cam and the annular channel is the same the distance between the horizontal recess and the vertical Slot. The distance between the center of the first circular bottom and the side leg is smaller than the dimension of the small semiaxis of the rectangular cam. The first handle extends along the longitudinal axis of the Swivel lever. The rotatable cam is of an elastoplastic type and has a coaxial neck with a length that matches the Thickness of the side leg is adjusted, with the neck between an end portion and an eccentric circular Section is formed with a diameter is provided for rotation in the second circular Soil is adapted and slightly larger than the passage of the second narrowing is. The eccentric section has one Length that is adapted to the thickness of the side wall. The rotatable cam assigns a second handle opposite the end section. The horizontal recess of the side wall is converging between a mouth and a semicircular one Bottom formed, with two vertical between them Entry slots are arranged opposite one another. The mouth has a width that is slightly larger than that is the small axis of the rectangular cam, the semi-circular Bottom with its top and bottom extensions for a rotary setting with the circular eccentric Section is formed. The opposite in the vertical direction Entry slots have a width that is larger than the thickness of the rectangular cam, and include one vertical dimension that is larger than the larger axis of the rectangular Cam is spaced from the leading edge the side wall, which is equal to the distance of the vertical Slit of the side leg of the bracket of it front leg is.

Die neuartige Verbindungseinrichtung weist eine große Einfachheit und eine wirtschaftliche Herstellung auf, weil der Haltewinkel ein sehr übliches Element ist und seine horizontalen Ausnehmungen und der vertikale Schlitz in dem gleichen und einzigen Preßvorgang hergestellt werden können, wobei die horizontale Ausnehmung in jeder Seitenwand bei dem eigentlichen Stanzvorgang dieser Seitenwand hergestellt werden kann, und weil der Schwenkhebel und der drehbare Nocken aus elastoplastischem Material leicht und billig durch Formung über die großen Herstellungsserien hergestellt werden können, die sich hierbei ergeben.The novel connection device is extremely simple and an economical manufacture because of the bracket is a very common element and its horizontal Recesses and the vertical slot in the same and single Pressing process can be made, the horizontal Recess in each side wall of the actual one Punching process of this side wall can be made and because the swivel lever and the rotatable cam made of elastoplastic Material easy and cheap due to the molding over the large production series can be produced, which are here surrender.

Andererseits ist die gegenseitige Befestigung des Haltewinkels, des Schwenkhebels und des drehbaren Nockens sehr einfach und schnell. Es ist ausreichend, den ringförmigen Kanal des Schwenkhebels und den des drehbaren Nockens in die jeweiligen ersten und zweiten horizontalen Ausnehmungen einzuschieben, damit sich bei einem abschließenden Druck ein elastisches Einrasten ergibt, das das Erreichen der ersten und zweiten kreisförmigen Böden mit die Möglichkeit einer Drehung ergibt, wodurch schließlich der Schwenkhebel und der drehbare Nocken bezüglich des Haltewinkels festgelegt werden. Hierbei erstreckt sich der rechteckige Nocken des Schwenkhebels durch den vertikalen Schlitz hindurch.On the other hand, the mutual attachment of the bracket, the swivel lever and the rotatable cam very simple and fast. It is sufficient to use the annular channel of the pivot lever and that of the rotatable cam in the respective first and second horizontal recesses so that with a final pressure there is an elastic snap, reaching the first and second circular bottoms with the possibility of rotation, which ultimately results the pivot lever and the rotatable cam with respect to the bracket be determined. Here the rectangular extends Cam of the swivel lever through the vertical slot through it.

Damit ergibt sich eine sehr einfache und schnelle Montage der Frontplatte gegenüber den Seitenwänden. Wenn der vordere Schenkel des Haltewinkels an der Frontplatte befestigt ist, und wenn sich der Schwenkhebel in seiner horizontalen Stellung befindet, so kann der exzentrische kreisförmige Abschnitt des drehbaren Nockens im Inneren des halbkreisförmigen Bodens der horizontalen Aussparung in der jeweiligen Seitenwand angekoppelt werden, worauf der Schwenkhebel auf seine vertikale Position bewegt wird, in der der rechteckige Nocken gleichzeitig den vertikalen Schlitz des Haltewinkels und die gegenüberliegenden vertikalen Eintrittsschlitze der Seitenwand durchquert, wodurch die Verbindung zwischen der Frontplatte und den beiden Seitenwänden der Schublade hergestellt wird.This results in a very simple and quick assembly of the Front panel opposite the side walls. If the front leg the bracket is attached to the front panel, and if the swivel lever is in its horizontal position, so the eccentric circular section of the rotatable Cam inside the semicircular bottom of the horizontal Recess in the respective side wall can be coupled, whereupon the pivot lever moves to its vertical position in which the rectangular cam simultaneously the vertical Slot of the bracket and the opposite vertical Entry slits cross the sidewall, creating the connection between the front panel and the two side walls the drawer is made.

Die gleiche Einfachheit ergibt sich für die Funktion der vertikalen Einstellung. Hierzu reicht es aus, den drehbaren Nocken in der einen oder anderen Richtung zu drehen, wodurch die Exzentrizität in größerem oder kleinerem Ausmaß nach unten oder nach oben wirksam wird, und der Haltewinkel und damit die Frontplatte ihre Höhenposition gegenüber den Seitenwänden, d.h. gegenüber der Schale der Schublade, ändern.The same simplicity arises for the function of the vertical Attitude. It is sufficient to do this, the rotatable cam to rotate in one direction or another, causing the Eccentricity down to a greater or lesser extent is effective upwards, and the bracket and thus the front panel their height position relative to the side walls, i.e. opposite the tray of the drawer, change.

Hieraus ergeben sich unmittelbar mehrere weitere vorteilhafte Eigenschaften der neuartigen Verbindungseinrichtung. Dies ist beispielsweise die Einfachheit und Schnelligkeit, mit der man die Trennung der Frontplatte mit ihren beiden Haltwinkeln durchführen kann. Außerdem reicht es aus, den Haltewinkel über eine halbe Drehung in der Ebene des vorderen Schenkels zu drehen, damit die Verbindungseinrichtung ohne Unterschied für beliebige der beiden Seitenwände der Schale der Schublade verwendet werden kann.This immediately results in several further advantageous ones Properties of the new connection device. This is for example the simplicity and speed with which you perform the separation of the front panel with its two brackets can. It is also sufficient to use a bracket to rotate half a turn in the plane of the front leg, so that the connection device without difference for any of the two side walls of the tray of the drawer can be.

Um die Erkennung der neutralen oder Mittelstellung des Einstellbereiches des drehbaren Nockens zu erleichtern, ist der zweite Griff des drehbaren Nockens ein ebener Vorsprung, der sich entlang des Durchmessers des kreisförmigen exzentrischen Abschnittes erstreckt, in den die Exzentrizität dieses Abschnittes bezüglich des koaxialen Halses liegt. Wenn der zweite Griff horizontal liegt, so zeigt dies an, daß der exzentrische kreisförmige Abschnitt seine Exzentrizität in der Horizontalen aufweist und sich damit in der mittleren oder Neutralstellung des Einstellbereichs befindet. To detect the neutral or middle position of the setting range of the rotating cam is the second Handle of the rotatable cam is a flat projection that extends along the diameter of the circular eccentric Section extends into the eccentricity of this section with respect to the coaxial neck. If the second handle horizontal, this indicates that the eccentric circular Section has its eccentricity in the horizontal and thus in the middle or neutral position of the Adjustment range.

Drawings and reference numbers

Zum besseren Verständnis der Eigenart der vorliegenden Erfindung ist in den beigefügten Zeichnungen eine bevorzugte gewerbliche Ausführungsform dargestellt, die lediglich erläuternde Eigenschaften ohne Beschränkung aufweist.To better understand the nature of the present Invention is preferred in the accompanying drawings commercial embodiment shown, the only has illustrative properties without limitation.

Die Figur 1 ist eine Seitenansicht, gesehen von der Außenseite der linken Seitenwand einer Schublade aus, in der getrennt die verschiedenen Bauteile der erfindungsgemäßen Verbindungseinrichtungen in ihren relativen Montagestellungen gezeigt sind, wobei diese Bauteile die Frontplatte (2) einschließen, die mit dem Haltewinkel (3) verbunden ist. Eine vergrößerte Einzelheit zeigt den Schnitt des drehbaren Nockens (5).Figure 1 is a side view seen from the outside of the left side wall of a drawer, in which the various components of the invention are separated Connection devices in their relative assembly positions are shown, these components including the front panel (2), which is connected to the bracket (3). An enlarged one Detail shows the section of the rotatable cam (5).

Die Figur 2 zeigt die Montage der Bauteile nach Figur 1, und erläutert die Anwendung der erfindungsgemäßen Verbindungseinrichtung.Figure 2 shows the assembly of the components Figure 1, and explains the application of the connecting device according to the invention.

Die Figur 3 ist eine linke Seitenansicht entsprechend der Figur 2. Eine vergrößerte Einzelheit zeigt die Dicke der Seitenwand (1) und den seitlichen Schenkel (8) des Haltewinkels (3), die zwischen den Wänden der Abschnitte (17 und 23) des Nockens (5) eingeklemmt sind.Figure 3 is a left side view corresponding of Figure 2. An enlarged detail shows the thickness the side wall (1) and the side leg (8) of the bracket (3) between the walls of sections (17 and 23) of the cam (5) are trapped.

Die Figur 4 ist die linke Seitenansicht der Figur 3 und zeigt die erfindungsgemäße Vorrichtung von der Innenseite der Seitenwand (1) der Figur 2 aus.FIG. 4 is the left side view of FIG. 3 and shows the device according to the invention from the inside the side wall (1) of Figure 2.

Die Figur 5 ist eine Vergrößerung des Schnittes V-V, der in Figur 2 gezeigt ist.FIG. 5 is an enlargement of the section V-V, which is shown in Figure 2.

Die Figur 6 ist eine der Figur 5 ähnliche Ansicht, wobei jedoch der Schwenkhebel (4) in seine horizontalen Stellung verdreht ist. FIG. 6 is a view similar to FIG. 5, however, the pivot lever (4) in its horizontal Position is twisted.

Die Figur 7 entspricht einer rechten Seitenansicht der Figur 6, zeigt jedoch den Haltewinkel (3) in einer Position, bevor er mit der Seitenwand (1) verbunden wird.FIG. 7 corresponds to a right side view 6, but shows the bracket (3) in one position, before it is connected to the side wall (1).

Die Figur 8 ist eine Vergrößerung des Schnittes VIII-VIII, der in Figur 3 gezeigt ist.Figure 8 is an enlargement of the section VIII-VIII shown in Figure 3.

In diesen Figuren sind die folgenden Bezugsziffern angegeben:

1.-: Seitenwand der Schublade
2.-: Frontplatte oder Schubladenfront
3.-: Haltewinkel
4.-: Schwenkhebel
5.-: drehbarer Nocken
6.-: horizontale Ausnehmung
7.-: vorderer Schenkel
8.-: seitlicher Schenkel
9.-: erste horizontale Aussparung
9a.-: erster kreisförmiger Boden
9b.-: erste Verengung
10.-: vertikaler Schlitz
11.-: zweite horizontale Aussparung
11a.-: zweiter kreisförmiger Boden
11b.-: zweite Verengung
12.-: querverlaufende Drehachse des Schwenkhebels (4)
13.-: rechteckiger Nocken des Schwenkhebels (4)
14.-: erster Griff des Schwenkhebels (4)
15.-: ringförmiger Kanal des Nockens (5)
16.-: koaxialer Hals des Nockens (5)
17.-: Endabschnitt des Nockens (5)
18.-: kreisförmiger exzentrischer Abschnitt des Nockens (5)
19.-: zweiter Griff des Nockens (5)
20.-: Mündung
21.-: halbkreisförmiges Ende
21a.-: obere Verlängerung des Bodens (21)
21b.-: untere Verlängerung des Bodens (21)
22.-: gegenüberliegende vertikale Eintrittsschlitze
23.-: Endabschnitt des Nockens (5)

The following reference numbers are given in these figures:

1.-: Sidewall of the drawer
2.-: Front panel or drawer front
3.-: Bracket
4.-: Swivel lever
5.-: rotatable cam
6.-: horizontal recess
7.-: front thigh
8th.-: side leg
9.-: first horizontal recess
9a.-: first circular bottom
9b.-: first narrowing
10.-: vertical slot
11.-: second horizontal recess
11a.-: second circular bottom
11b.-: second narrowing
12.-: transverse axis of rotation of the swivel lever (4)
13.-: rectangular cam of the swivel lever (4)
14.-: first handle of the swivel lever (4)
15.-: annular channel of the cam (5)
16.-: coaxial neck of the cam (5)
17.-: End portion of the cam (5)
18.-: circular eccentric portion of the cam (5)
19.-: second handle of the cam (5)
20.-: muzzle
21.-: semicircular end
21a.-: top extension of the bottom (21)
21b.-: bottom extension of the bottom (21)
22.-: opposite vertical entry slots
23.-: End portion of the cam (5)

Explanation of a preferred embodiment

Bezüglich der bereits aufgeführten Zeichnungen und Bezugsziffern ist in den beigefügten Zeichnungen eine bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen, neuartigen Verbindungseinrichtung erläutert, die zur Durchführung einer einfachen und in Höhenrichtung einstellbaren Befestigung der Frontplatte (2) einer Möbel schublade bezüglich der entsprechenden beiden Seitenwände (1) bestimmt ist, die aus Metallblech bestehen.Regarding the drawings and reference numbers already listed is a preferred embodiment in the accompanying drawings the novel connection device according to the invention explains how to carry out a simple and vertical adjustable mounting of the front panel (2) one Furniture drawer with respect to the corresponding two side walls (1) is determined, which consist of sheet metal.

Wie dies in Fig. 1 gezeigt ist, ist diese neuartige Verbindungseinrichtung durch eine Halterung oder einen Haltewinkel (3) mit einer horizontalen Symmetrieachse, einem Schwenkhebel (4), einem drehbaren Nocken (5) und einer horizontalen Ausnehmung (6) gebildet, die in der Vorderkante der Seitenwand (1) ausgebildet ist. Der Haltewinkel (3) weist einen vorderen Schenkel (7), der an der Rückseite der Frontplatte (2) befestigt ist, und einen seitlichen Schenkel (8) auf, der an der Außenseite einer der Seitenwände (1) anliegt. Der vordere Schenkel (7) weist eine Endkante auf, die mit einer ersten horizonalen Aussparung (9) mit einem ersten kreisförmigen Boden (9a) versehen ist, der über eine erste Verengung (9b) zugänglich ist . Der seitliche Schenkel (8) des Haltewinkels weist einen vertikalen Schlitz (10) und in einer Endkante eine zweite horizontale Aussparung (11) mit einem zweiten kreisförmigen Boden (11a) auf, der über eine zweite Verengung (11b) zugänglich ist. Der Schwenkhebel (4) ist von elastoplastischer Art, er ist bezüglich einer Längsachse symmetrisch und weist eine querverlaufende Drehachse (12), einen rechteckigen Nocken (13) und einen ersten Griff (14) auf. Die Drehachse (12) weist einen ringförmigen Kanal (15) mit einem Durchmesser auf, der für eine Drehung an dem ersten kreisförmigen Boden (9a) angepaßt und etwas größer als der Durchgang der ersten Verengung (9b) ist. Der rechteckige Nocken (13) weist kleine und große Achsen auf, die in Vertikalrichtung entsprechend mit jeweiligen horizontalen und vertikalen Positionen dieses Nockens liegen und die Abmessungen aufweisen, die kleiner als die Weite der horizontalen Ausnehmung (6) der Seitenwand (1) und die Höhe des vertikalen Schlitzes (10) des seitlichen Schenkels (8) des Haltewinkels (3) sind. Der Nocken (13) weist eine Dicke auf, die kleiner als die Weite des vertikalen Schlitzes (10) ist, wobei der Abstand zwischen diesem Nocken (13) und dem ringförmigen Kanal (15) gleich dem Abstand ist, der zwischen der horizontalen Aussparung (9) und dem vertikalen Schlitz (10) besteht, wobei der Abstand zwischen dem Mittelpunkt des ersten kreisförmigen Bodens (9a) und dem seitlichen Schenkel (8) kleiner als die Abmessung der kleineren Halbachse des rechteckigen Nockens (13) ist. Der erste Griff (14) erstreckt sich entlang der Längsachse des Schwenkhebels (4). Der drehbare Nocken (5) ist von elastoplastischer Art und er weist einen koaxialen Hals (16) mit einer Länge auf, die an die Stärke des seitlichen Schenkels (8) angepaßt ist. Der Hals ist zwischen einem Endabschnitt (17) und einem exzentrischen kreisförmigen Abschnitt (18) ausgebildet, der mit einem Durchmesser versehen ist, der für eine Drehung in dem zweiten kreisförmigen Boden (11a) angepaßt ist und der etwas größer als der Durchgang der zweiten Verengung (11b) ist. Der exzentrische Abschnitt (18) weist eine Länge auf, die an die Stärke der Seitenwand (1) angepaßt ist. Der drehbare Nocken (5) weist einen zweiten Griff gegenüberliegend zu dem Endabschnitt (17) auf. Die horizontale Ausnehmung (6) der Seitenwand (1) ist konvergierend zwischen einer Mündung (20) und einem halbkreisförmigen Boden (21) ausgebildet, wobei zwischen diesen zwei vertikale Eintrittschlitze (22) einander gegenüberliegend angeordnet sind. Die Mündung (20) weist eine Weite auf, die etwas größer als die kleinere Achse des rechteckigen Nockens (13) ist. Der halbkreisförmige Boden (21) ist an seinen oberen und unteren Verlängerungen (21a und 21b) für eine Drehung des kreisförmigen Abschnittes des Exzenters (18) angepaßt, und die in Vertikalrichtung einander gegenüberliegenden Eintrittsschlitze (22) weisen eine Weite auf, die größer als die Stärke des Nockens (13) ist, und sie erstrecken sich über eine vertikale Abmessung, die größer als die große Achse des rechteckigen Nockens (13) ist. Diese Eintrittsschlitze weisen einen Abstand von der Vorderkante der Seitenwand (1) auf, der gleich dem Abstand des vertikalen Schlitzes (10) des seitlichen Schenkels (8) des Haltewinkels (3) von dem vorderen Schenkel (7) des letzteren ist.As shown in Fig. 1, this is a novel connector with a bracket or a bracket (3) a horizontal axis of symmetry, a swivel lever (4), a rotatable cam (5) and a horizontal recess (6) formed, which is formed in the front edge of the side wall (1) is. The bracket (3) has a front leg (7) attached to the back of the front panel (2) is, and a side leg (8) on the outside one of the side walls (1) abuts. The front leg (7) has an end edge that is aligned with a first horizontal Recess (9) with a first circular bottom (9a) is provided, which is accessible via a first constriction (9b) is. The side leg (8) of the bracket has a vertical slot (10) and one in an end edge second horizontal recess (11) with a second circular Bottom (11a), which has a second constriction (11b) is accessible. The pivot lever (4) is of elastoplastic Kind, it is symmetrical with respect to a longitudinal axis and points a transverse axis of rotation (12), a rectangular cam (13) and a first handle (14). The axis of rotation (12) points an annular channel (15) with a diameter that adapted for rotation on the first circular bottom (9a) and slightly larger than the passage of the first constriction (9b). The rectangular cam (13) has small and large Axes on that correspond in the vertical direction with respective horizontal and vertical positions of this cam and have dimensions that are smaller than the width of the horizontal recess (6) of the side wall (1) and the height of the vertical slot (10) of the side leg (8) of the Bracket (3) are. The cam (13) has a thickness which is smaller than the width of the vertical slot (10), the distance between this cam (13) and the annular Channel (15) is equal to the distance between the horizontal recess (9) and the vertical slot (10) where the distance between the center of the first circular bottom (9a) and the side leg (8) smaller than the dimension of the smaller semi-axis of the rectangular one Cam (13). The first handle (14) extends along the longitudinal axis of the pivot lever (4). The rotating cam (5) is of an elastoplastic type and has a coaxial neck (16) with a length that matches the strength of the side Leg (8) is adjusted. The neck is between one end section (17) and an eccentric circular section (18) which is provided with a diameter which for rotation in the second circular bottom (11a) is adapted and which is slightly larger than the passage of the second Narrowing (11b). The eccentric section (18) has a length that is adapted to the thickness of the side wall (1) is. The rotatable cam (5) has a second handle opposite to the end section (17). The horizontal recess (6) the side wall (1) is converging between one Mouth (20) and a semicircular base (21) formed, between these two vertical entry slots (22) are arranged opposite each other. The mouth (20) has a width that is slightly larger than the smaller axis of the rectangular cam (13). The semicircular floor (21) is on its upper and lower extensions (21a and 21b) for rotation of the circular portion of the eccentric (18) adapted, and the opposite in the vertical direction Entry slots (22) have a width, which is greater than the thickness of the cam (13) and extend over a vertical dimension that is larger than is the major axis of the rectangular cam (13). These entry slots have a distance from the front edge of the Side wall (1) equal to the distance of the vertical Slit (10) of the side leg (8) of the bracket (3) from the front leg (7) of the latter.

Anhand der Fig. 1 ist die leichte und schnelle sowie einfache Montage des Schwenkhebels (4) und des drehbaren Nockens (5) in dem Haltewinkel (3) zu erklären. Diese drei Bauteile weisen eine große Einfachheit hinsichtlich ihrer Zusammensetzung und ihrer Konstruktion auf, wobei die beiden ersteren elastoplastisch sind, während das dritte Bauteil aus Blech gestanzt ist. Im Ergebnis wird der Schwenkhebel (4) über seinen ringförmigen Kanal (15) in die erste horizontale Aussparung (9) eingesetzt, bis mit einem elastischen Einrasten, das die erste Verengung (9b) überwindet, dieser ringförmige Kanal (15) den ersten kreisförmigen Boden (9a) erreicht wird, in dem er verbleibt, wobei der Schwenkhebel frei drehbar und nachträglich zerlegbar ist, wenn dies erforderlich wird. In gleicher Weise wird der drehbare Nocken (5) eingebaut, wobei es in diesem Fall der koaxiale Hals (16) ist, der über die zweite horizontale Aussparung (11) eingesetzt wird und ein elastisches Einrasten hinter der zweiten Verengung (11b) ergibt, um das Innere des zweiten kreisförmigen Bodens (11a) zu erreichen.1 is the easy and quick as well as simple Assembly of the swivel lever (4) and the rotatable cam (5) to explain in the bracket (3). These three components point a great simplicity in terms of their composition and their construction, the first two being elastoplastic are punched out of sheet metal while the third component is. As a result, the pivot lever (4) is over its ring-shaped Channel (15) inserted into the first horizontal recess (9), until with an elastic snap that the first narrowing (9b) overcomes this annular channel (15) the first circular bottom (9a) is reached, in which it remains, whereby the swivel lever can be freely rotated and subsequently dismantled is when it becomes necessary. In the same way rotatable cams (5) installed, in which case it is the is coaxial neck (16) over the second horizontal recess (11) is used and an elastic snap behind the second constriction (11b) reveals the inside of the to reach the second circular bottom (11a).

Nachdem diese Montage durchgeführt wird, wird zum Anbringen der Verbindungseinrichtung der Haltewinkel (3) über seinen vorderen Schenkel (7) an der Frontplatte (2) befestigt, und es wird die Verbindung dieser Einheit gegenüber den beiden Seitenwänden (1) so durchgeführt, wie dies in den Figuren 2 bis 4 gezeigt ist, wobei man der Betriebsfolge folgt, die in den Figuren 5 bis 7 gezeigt ist. Im einzelnen wird zunächst der Schwenkhebel (4) auf seine horizontale Position gebracht, in der (Figuren 6 und 7) die kleinere Abmessung des rechteckigen Nockens (13) derart liegt, daß dieser die Mündung (20) der horizontalen Ausnehmung (6) durchlaufen kann, bis nach dem Einsetzen der Stärke der Seitenwand (1) zwischen dem koaxialen Hals (16) und dem exzentrischen kreisförmigen Abschnitt (18) der letztere mit dem halbkreisförmigen Boden (21) gekoppelt werden kann und der vertikale Schlitz (10) in dem gleichen Querschnitt liegt, wie die gegenüberliegenden vertikalen Eintrittschlitze (22). Danach wird der Schwenkhebel (4) auf seine vertikale Position gebracht (Fig. 5), und der rechteckige Nocken (13) kann gleichzeitig den vertikalen Schlitz (10) und die gegenüberliegenden vertikalen Eintrittschlitze (22) durchqueren, wodurch die gewünschte Befestigung der Frontplatte (2) an dem übrigen Teil der Schublade hergestellt wird.After this assembly is carried out, attach it the connecting device of the bracket (3) over his front leg (7) attached to the front panel (2), and it becomes the connection of this unity to the two Side walls (1) performed as shown in the figures 2 to 4, following the sequence of operations that is shown in Figures 5 to 7. In detail first the swivel lever (4) is brought to its horizontal position, in (Figures 6 and 7) the smaller dimension of the rectangular Cam (13) is such that this the mouth (20) the horizontal recess (6) can go through until after Insert the thickness of the side wall (1) between the coaxial Neck (16) and the eccentric circular portion (18) the latter coupled to the semicircular bottom (21) and the vertical slot (10) in the same Cross-section lies like the opposite vertical entry slots (22). Then the swivel lever (4) is on brought vertical position (Fig. 5), and the rectangular cam (13) can simultaneously the vertical slot (10) and the traverse opposite vertical entry slots (22), whereby the desired fastening of the front plate (2) on the rest of the drawer.

Wenn die Schublade auf diese Weise befestigt ist, erzeugt bei einer Drehung (Fig. 8) des drehbaren Nockens (5), der mit der Frontplatte (2) verbunden ist, die Wirkung des exzentrischen kreisförmigen Abschnittes (18) gegen die Wand des halbkreisförmigen Bodens (21) der Seitenwand (1) eine vertikale und unabhängige Verschiebung der Frontplatte (2) bezüglich jeder der Seitenwände (1), wodurch sich eine perfekte Ausrichtung der Frontplatte gegenüber den übrigen Bezugsmarken ergibt, die sich an der Front des Möbelstückes befinden, wie zum Beispiel Abdeckplatten, Türen, andere Schubladen und dergleichen.If the drawer is attached in this way, generated at a rotation (Fig. 8) of the rotatable cam (5) with the Front plate (2) is connected, the effect of the eccentric circular section (18) against the wall of the semicircular Bottom (21) of the side wall (1) a vertical and independent Displacement of the front panel (2) with respect to each of the Side walls (1), which ensures perfect alignment of the Front plate compared to the other reference marks, the are on the front of the piece of furniture, such as Cover plates, doors, other drawers and the like.

Um die Identifikation der neutralen oder Mittelstellung des Bereiches der vertikalen Einstellung zu erleichtern, ist der zweite Griff (19) des drehbaren Nockens (5) ein ebener Vorsprung, der sich entlang des Durchmessers des kreisförmigen exzentrischen Abschnittes (18) erstreckt, in dem sich die Exzentrizität des letzteren bezüglich des koaxialen Halses (16) befindet.In order to identify the neutral or middle position of the To facilitate the range of vertical adjustment second handle (19) of the rotatable cam (5) a flat projection, which extends along the diameter of the circular eccentric section (18) extends in which the eccentricity the latter with respect to the coaxial neck (16) located.

Die drei Richtungen der dreidimensionalen Verbindung zwischen den Seitenwänden (1) und der Schubladenfront (2) können sichergestellt werden, weil bezüglich der Position der Schublade von der Vorderseite aus gesehen: die Richtung "in der Tiefe" durch den rechteckigen Nocken (13) des Schwenkhebels (4) sichergestellt wird, die vertikale Richtung durch den exzentrischen Abschnitt (18) zwischen den Verlängerungen (21a) und (21b) der horizontalen Ausnehmung (6) erreicht wird, und die horizontale Richtung durch die Einklemmung der Seitenwand (1) und des seitlichen Schenkels (8) des Haltewinkels (3) zwischen den Wänden der Endabschnitte (17 und 23) des drehbaren Nockens (5) sichergestellt wird.The three directions of the three-dimensional connection between the side walls (1) and the drawer front (2) can be ensured be because of the position of the drawer of seen from the front: the direction "in depth" through the rectangular cam (13) of the pivot lever (4) ensured becomes, the vertical direction by the eccentric Section (18) between the extensions (21a) and (21b) of the horizontal recess (6) is reached, and the horizontal Direction by clamping the side wall (1) and the side Leg (8) of the bracket (3) between the walls the end portions (17 and 23) of the rotatable cam (5) ensured becomes.

Claims

Improved connecting device for drawer fronts in furniture drawers, in particular in drawers, the shell of which is formed by two side walls (1) made of sheet metal, which receive such a front plate (2) at their front ends, characterized in that

that it is formed by a holder or a mounting bracket (3) with a horizontal axis of symmetry, a pivoting lever (4), a rotatable cam (5) and a horizontal recess (6) which is formed in the front edge of the side wall (1),

that the bracket (3) has a front leg (7), which is attached to the back of the front panel (2), and a side leg (8), which bears against the inside of the side wall (1), that the front leg ( 7) has an outer edge which is provided with a first horizontal recess (9) with a first circular base (9a) which can be reached via a first narrowing (9b) that the side leg (8) has a vertical slot (10) and has in its free edge a second horizontal recess (11) with a second circular base (11a) which can be reached via a second narrowing (11b),

that the pivot lever (4) is of an elastoplastic type, is symmetrical with respect to a longitudinal axis and has a transverse axis of rotation (12), a rectangular cam (13) and a first handle (14), that the axis of rotation (12) has an annular channel (15 ) with a diameter adapted for rotation in the first circular bottom (9a) and slightly larger than the passage of the first constriction (9b), that the rectangular cam (13) has small and large axes that extend in the vertical direction corresponding to the respective horizontal and vertical positions of this cam, and have dimensions that are each smaller than the width at the entry end of the horizontal recess (6) of the side wall (1) and the height of the vertical slot (10) of the side leg (8) of the Brackets (3) are that the cam (13) has a smaller thickness than the width of the vertical slot (10), that the distance between this cam (13) u nd the annular channel (15) equal to the distance between the horizontal recess (9) and the vertical slot (10) is that the distance between the center of the first circular bottom (9a) and the side leg (8) is smaller than the dimension the small semiaxis of the rectangular cam (13), the first handle (14) extending along the longitudinal axis of the pivoting lever (4),

that the rotatable cam (5) is of an elastoplastic type and has a coaxial neck (16) with a length which is adapted to the thickness of the side leg (8), that the coaxial neck between an end portion (17) and a circular eccentric Section (18) is formed and provided with a diameter which is adapted for rotation in the second circular base (11a) and is slightly larger than the passage of the second constriction (11b) that the eccentric section (18) is a Length which is adapted to the thickness of the side wall (1), that the rotatable cam (5) has a second handle opposite to the end section (17),

that the horizontal recess (6) of the side wall (1) is designed to converge between an opening (20) and a semicircular base (21), between which two vertical inlet slots (22) are provided opposite one another, that the opening (20) is a Width which is slightly larger than the smaller axis of the right-angled cam (13), that the semicircular base (21) is formed in its upper (21a) and lower (21b) extensions for a rotation of the circular eccentric section (18), that the thickness of the side wall (1) and the side leg (8) of the bracket between the walls of the end portions (17 and 23) of the rotatable cam (5) is inserted, that the vertically opposite entry slots (22) have a width which is greater than the thickness of the cam (13), include a vertical dimension larger than the major axis of the rectangular cam (13), and d he front edge of the side wall (1) are removed to the same extent as the vertical slot (10) of the side leg (8) of the bracket (3) from the front leg (7).

Improved connecting devices for drawer fronts in furniture drawers according to the preceding claim, characterized in that
that the second handle (19) of the rotatable cam (5) is a flat projection which extends along the diameter of the circular eccentric section (18) in which the eccentricity of the latter is with respect to the coaxial neck (16).