EP0631019B1

EP0631019B1 - Schacht oder Behälter

Info

Publication number: EP0631019B1
Application number: EP94109563A
Authority: EP
Inventors: Bernhard Kessel
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1993-06-22
Filing date: 1994-06-21
Publication date: 1998-05-20
Anticipated expiration: 2014-06-21
Also published as: DE9309301U1; EP0631019A1; ATE166409T1; DE59405979D1

Description

Die Erfindung betrifft einen aus Schacht- oder Behälter-Sektionen aus Kunststoff zusammengesetzten Schacht oder Behälter gemäß dem Oberbegriff des Schutzanspruchs 1.

Bei einem aus der DE-OS 41 22 299 bekannten Schacht werden die aneinanderstoßenden Flansche zweier Sektionen mittels eines die Flansche übergreifenden, außen umlaufenden Spannrings oder mehrerer außenliegender Halteklammern gegeneinander gepreßt. Das Anbringen oder Abnehmen des Spannrings bzw. der Halteklammern erfordert beträchtliches Geschick und ist zeitaufwendig, insbesondere bei zwei nach innen weisenden Flanschen. Bei der Montage des Spannrings müssen bei dem großen Durchmesser der Sektionen meist mehrere Arbeitskräfte zusammenarbeiten. Mit Halteklammern lassen sich nur geringe Anpreßkräfte erzeugen bzw. entstehen im wesentlichen punktuelle Verbindungszonen, die bei Kunststoffsektionen kritisch sind.

Bei einem aus EP-A-0 456 958 bekannten Schlammfang-Schacht aus Blechrohrsektionen wird in jedem Stoßbereich ein umlaufender, doppelt konischer Spannring außen angebracht.

Bei einem aus der AT-PS 29 00 78, Fig. 20, bekannten Behälter werden die Sektionen durch eine Vielzahl über die gesamte Behälterhöhe durchgehender Zuganker gegeneinander gespannt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schacht oder Behälter der eingangs genannten Art anzugeben, bei dem Kunststoffsektionen einfach, rasch, mit hoher Dichtigkeit, fest haltend und bequem montierbar sind.

Die gestellte Aufgabe wird mit den im Patentanspruch 1 enthaltenen Merkmalen gelöst.

Auch bei großen Sektionen kann ein Mann den Schacht oder Behälter rasch und bequem zusammensetzen. Jeder Widerlagerteil schafft mit dem Spannkeil relativ großflächige Anpreßbereiche. Mittels des Spannkeils lassen sich hohe Anpreßkräfte mit relativ geringem Kraftaufwand aufbauen und aufrechterhalten. Die Handhabung der Spannglieder ist einfach und erfordert kein nennenswertes Geschick. Es wird eine hohe Dichtigkeit und eine gute Gestaltfestigkeit des Schachts oder Behälters erreicht. Die Spannglieder sind kostengünstig in Großserienproduktion herstellbar. Es wird kein Spezialwerkzeug benötigt; ein Hammer oder ein anderes, einfaches Schlagwerkzeug genügt zum Eintreiben des Spannkeils. Die Demontage ist ebenfalls einfach, bequem und rasch durchzuführen, da der Spannkeil, auch in verschmutztem Zustand des Schachts ober Behälters, oder bei beengtem Zugang problemlos zu lösen ist.

Jeder Aufnahmekanal kann eine Bohrung sein, durch die der Schaft in etwa parallel zur Außenwand des Schachts oder Behälters gesteckt wird. Zweckmäßig ist jedoch die Ausführungsform gemäß Anspruch 2, weil sich dann der Schaft von außen einfach in den Aufnahmekanal einführen läßt.

Damit das Spannglied im Aufnahmekanal gegen ein Herausgleiten nach außen gesichert ist, ist die Ausführungsform gemäß Anspruch 3 vorteilhaft.

Eine einfache Montage und eine Eigensicherung des im Aufnahmekanal untergebrachten Spannglieds ist bei der Ausführung gemäß Anspruch 4 gegeben. Das Spannglied wird von außen in den Aufnahmekanal eingeschnappt und kann nicht mehr herausfallen. Dabei kann der Spannkeil schon unter den Spannkopf gesteckt sein, so daß bei noch losem Spannglied der andere Teil nicht mehr nach unten herausgleitet. Es ist aber auch denkbar, den Spannkeil erst nach dem Einbringen des Schafts in den Aufnahmekanal aufzuschieben und dann einzutreiben. Zweckmäßigerweise werden zuerst sämtliche Spannglieder eingesetzt, wobei die Spannkeile schon beim Einsetzen aufgesteckt sind oder nachträglich aufgesteckt werden, ehe aufeinanderfolgend oder überkreuz die Spannkeile eingetrieben werden. Die Dimensionsabstimmung zwischen dem Schaft und dem Einlaßschlitz kann streng gewählt werden, so daß eine gute Eigensicherung des Spanngliedes erreicht wird. Beim Einschnappen durch Verdrehen des Schafts kann sowohl der langgestreckte Widerlagerteil als auch der Spannkeil zu Hilfe genommen werden, um zum Verdrehen günstige Hebelarme zu haben. Herstellerseitig läßt sich die mit jedem Spannglied erzeugte Haltekraft genau vorbestimmen, so daß insgesamt eine gleichförmige Anpressung der Flansche gewährleistet ist.

Bei der Ausbildung gemäß Anspruch 5 ergibt sich eine Eigensicherung des losen Spannglieds.

Eine baulich einfache und zu einem festen Halt führende Ausführungsform geht aus Anspruch 6 hervor. Der Spannkeil wirkt mit beiden Keilzinken, deren Keilflächen hohe Anpreßkräfte mit geringem Kraftaufwand erzeugen lassen.

Besonders zweckmäßig ist die Ausführungsform gemäß Anspruch 7, weil die hinterschnittenen Stützflächen und die ansteigenden Keilflächen die Keilzinken gegeneinander ziehen und ein Aufspreizen und Lösen des Spannkeils verhindern. Ferner wird der Reibschluß des Spannkeils verstärkt.

Bei der Ausführungsform gemäß Anspruch 8 läßt sich der Spannkeil von jeder Seite des Spannkopfes einbringen. Ist der Spannkeil ordungsgemäß eingetrieben, dann ergibt sich eine kraft- und formschlüssige Verrastung, so daß sich der Spannkeil nicht mehr selbsttätig zu lösen vermag.

Eine besonders bequeme Handhabung ist bei der Ausführungsform gemäß Anspruch 9 gegeben. Der Schaft ist nach dem Einbringen mit den Auflageschultern auf der Flanschfläche abgestützt, so daß der Spannkeil ohne Festhalten des Schafts untergeschoben werden kann. Der Spannkopf wird im das leichte Einschieben des Spannkeils ermöglichenden Abstand von der Flanschfläche gehalten.

Herstellungstechnisch einfach ist die Ausführungsform gemäß Anspruch 10, weil durch die Formung des breiteren Schaftabschnitts die zum Abstützen des Spannkopfes gebrauchten Auflageschultern entstehen. Außerdem wird mit dem verbreiterten Schaftabschnitt eine gute Führung der Keilzinken des Spannkeils beim Eintreiben erreicht.

Eine besonders zweckmäßige und bequem zu handhabende Ausführungsform geht aus Anspruch 11 hervor. Der Spannkeil kann selbst in lockerem Zustand nicht mehr vom Spannglied abfallen. Obwohl das Spannglied aus den beiden Teilen besteht, läßt es sich wie eine Einheit handhaben. Da der Spannkeil von vornherein in der richtigen Lage am Schaft gefesselt ist, lassen sich die Keilflächen und die Stützflächen einfach zur Zusammenarbeit ausbilden. So kann beispielsweise jede Stützfläche wie die Keilflächen des Spannkeils schräg verlaufen, um mit geringem Kraftaufwand eine hohe Anpreßkraft zu erzeugen.

Eine alternative Ausführungsform geht aus Anspruch 12 hervor. Hierbei wird der Schaft bei abgenommenem Spannkeil durch den Aufnahmekanal hindurchgeschoben und dann durch den untergeschobenen Spannkeil gehalten, ehe dieser eingetrieben wird. Dies ermöglicht eine einfache Ausbildung des Aufnahmekanals, der als geschlossene Bohrung oder schachtartiger Durchgang ausgebildet sein kann.

Kostengünstig ist ferner die Ausführungsform gemäß Anspruch 13, weil schlagfeste Kunststoffe leicht und formtreu verarbeitbar sind, und hohe und gleichbleibende Haltekräfte des Spannglieds gewährleisten.

Die Schacht- oder Behältersektion gemäß Anspruch 14 läßt sich mittels mehrere Spannglieder mit gleichartigen oder nur bezüglich des Flansches gleichen Sektionen festhaltend verbinden. Es lassen sich unter Verwendung der Spannglieder Schächte und Behälter, wie beispielsweise Fettabscheidebehälter oder Revisionschächte, vor Ort montieren oder vorfertigen. Die Umfangsabstände sind so gewählt, daß eine gleichmäßige Anpressung zwischen den aufeinanderliegenden Flanschen entsteht. Die abwechselnden gekrümmten und ebenen Wandbereiche mit den stufigen Übergängen erhöhen die Beul- und Knickfestigkeit der Sektion. Die flachen Wandbereiche sind gut zum Anschließen von Leitungen und/oder Anbringen von Einsatzteilen geeignet, wobei die jeweils erforderliche Öffnung ausgeschnitten wird. Die beiden Spannglied-Aussparungen nahe den Übergängen befinden sich an statisch günstigen Stellen des Flansches. Dazu kommt der wichtige Vorteil einer vereinfachten Entformung bei der Herstellung der Schacht- oder Behältersektion als Spritzformteil, weil zum Formen dieser Elemente der Sektion Schieber oder bewegliche Kernteile der Formen bei ebenen Wandbereichen günstiger sind. Die Flanschverbreiterungen schaffen den zum Ansetzen der Spannglieder nötigen Platz und ermöglichen eine gute Kraftüberleitung.

Um die Aussparungen zur Bildung der Aufnahmekanäle sauber aufeinander ausrichten zu können, und auch um im Gebrauch unter Belastungen Relativbewegungen zwischen den Sektionen auszuschließen, ist die Ausführungsform gemäß Anspruch 15 vorteilhaft. Die Zentrierteile greifen ineinander, d.h. die Zentriervorsprünge greifen in die Zentrieröffnungen ein, sobald die Flansche ordnungsgemäß aufeinandergelegt sind. Über die ineinandergreifenden Zentrierteile werden sowohl radiale Kräfte als auch in Umfangsrichtung wirkende Kräfte zwischen den benachbarten Sektionen aufgenommen und von dem Dichtring und den Spanngliedern fergehalten.

Bei der Ausführungsform gemäß Anspruch 16 werden die Spannglieder im nach innen weisenden Flansch der Schacht- oder Behältersektion, z.B. von außen, montiert. Es lassen sich mit den Spanngliedern hohe Halte- und Anpreßkräfte in großflächigen Bereichen erzielen. Die Kraftübertragung ist in der Nähe der Übergänge günstig. Die Hohlräume für die Widerlagerteile der Spannglieder sind von vornherein in der Sektionswand eingeformt, was die Manipulation mit den Spanngliedern vereinfacht und diese möglichst nahe an den nach innen weisenden Flansch setzen läßt. Die Anordnung der Flanschteile bei den ebenen Wandteilen hat ferner den Vorteil einer besseren Entformbarkeit bei der Ausbildung der Sektionen als Spritzformteile. Die ebenen und die gekrümmten Wandbereiche mit ihren Übergängen erhöhen die Gestaltfestigkeit der Sektionen bzw. Sektionswände spürbar.

Bei der Ausführungsform gemäß Anspruch 17 wird in einem Schacht oder Behälter eine gleichförmige Verbindungsstruktur durch die regelmäßig angeordneten und aufeinander ausgerichteten Spannglieder in den Aussparungen erreicht. Der Schacht oder Behälter erhält die statischen Eigenschaften und die Dichtheit eines einstückigen Behälters oder Schachts. Die Sektionen sind leicht und einfach zu transportieren und vor Ort zur gewünschten Behälter- oder Schachtgröße zusammensetzbar. Der Schacht oder Behälter ist jederzeit zu demontieren oder umzugestalten. Eine zusätzliche Aussteifung der Sektionen wird durch die in den gekrümmten Wandbereichen angeordneten Längsrippen erreicht.

Die umlaufende Wandschulter gemäß Anspruch 18 unterteilt die flachen und die gekrümmten Wandbereiche in kleinere und deshalb stabilere Felder und erhöht insgesamt die Gestaltfestigkeit der Sektion. Ferner liegen die flachen Wandbereiche relativ steil, was das Anschließen von Leitungen vereinfacht und beim Ineinanderstapeln gleicher Sektionen von Vorteil ist. Es wird sozusagen ein regelmäßiges eingegliedertes Versteifungsskelett in jeder Sektion geschaffen, das durch die Wandbereiche ausgefüllt ist.

Bei der Ausbildung gemäß Anspruch 19 wird hohe Dichtigkeit zwischen den aufeinanderliegenden Flanschen erzielt, weil die Spannglieder die Flansche unter Vermittlung des Dichtringes fest gegeneinander pressen.

Anhand der Zeichnung werden Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes erläutert. Es zeigen:

Fig. 1: einen schematischen Längsschnitt eines aus Sektionen zusammengesetzten Behälters,
Fig. 2: einen Längsschnitt eines Schachts, der aus mehreren Sektionen zusammensetzbar ist,
Fig. 3: eine Perspektiv-Phantom-Ansicht einer Behälter- oder Schacht-Sektion,
Fig. 4: einen Horizontal-Teilschnitt in der Ebene IV-IV von Fig. 3 bzw. Fig. 6,
Fig. 5: eine Draufsicht auf die Sektion von Fig. 3 in Blickrichtung V,
Fig. 6: einen Vertikalschnitt in der Ebene VI-VI in Fig. 3,
Fig. 6a: einen Vertikalschnitt einer Detailvariante von Fig. 6,
Fig. 7: ein zweiteiliges Spannglied vor der Montage,
Fig. 8: das Spannglied beim Zusammensetzen zweier Sektionen in einem ersten Montageschritt,
Fig. 9: das Spannglied von Fig. 8 in montiertem Zustand,
Fig. 10: eine weitere Ausführungsform eines zweiteiligen Spanngliedes, und
Fig. 11: eine Draufsicht in der Richtung XI zu Fig. 8.

Ein aus mehreren Kunststoff-Sektionen zusammengesetzter Behälter B gemäß Fig. 1, z.B. ein Fettabscheidebehälter, besteht aus einer topfförmigen Bodensektion 1, auf die eine kegelstumpfförmige, beidendig offene Sektion 2 aufgesetzt ist. Auf die untere Sektion 2 ist eine gleiche kegelstumpfförmige Sektion 2 in umgekehrter Lage aufgesetzt, auf die eine Deckelsektion 3 aufgesetzt ist. In der Deckelsektion 3 befindet sich ein höhenverstellbarer Aufsatzteil 4. An der Außenseite der Sektionen 2 sind längsverlaufende Versteifungsrippen 5 angeformt. Die Bodensektion 1 und die Deckelsektion 3 besitzen radial nach außen gerichtete umlaufende Flansche 7, die den an den Sektionen 2 jeweils am großdurchmeßrigen Öffnungsrand angeordneten und nach außen weisenden Flanschen 7 entsprechen. An den kleindurchmeßrigen Öffnungsrändern der Sektionen 2 sind nach innen weisende Flansche 6 angeformt. Die Sektionen sind über den Umfang regelmäßig verteilten Spanngliedern G (durch Pfeile angedeutet) miteinander verspannt. Die Stoßbereiche sind durch in Aufnahmenuten 8 eingelegte Dichtungsringe 9 (Fig. 2) abgedichtet.

Der Schacht S gemäß Fig. 2 besteht aus einer Bodensektion 5 und zwei kegelstumpfförmigen Sektionen 2 entsprechend denen von Fig.1, sowie einer Deckelsektion 3' und einem Aufsatzteil 4. Die Sektionen 2 weisen wiederum die Flansche 6, 7 auf. Sie werden mit ihren nach außen weisenden Flanschen 7 aufeinandergesetzt, während die Bodensektion 5 an den Innenflansch 6 und der Deckelteil 3' auf den Innenflansch 6 der oberen Sektion 2 gesetzt werden. Die Verbindung der Sektionen erfolgt wie in Fig. 1 mit Spanngliedern, etwa der in den Fig. 7 bis 11 gezeigten Art und unter Zwischenlegen von Dichtringen 9. In in etwa halber Höhe jeder Sektion 2 ist eine umlaufende Wandschulter 10 eingeformt.

Gemäß Fig. 3 ist weist jede Sektion 2 der Fig. 1 und 2 in ihrer geschlossenen Sektionswand W in Umfangsrichtung abwechselnd ebene Wandbereiche F und gekrümmte oder kegelige Wandbereiche K auf, zwischen denen gestufte Übergänge U geformt sind. Die Wandungsschulter 10 unterteilt die ebenen und gekrümmten Wandbereiche F, K in Hochrichtung. Der nach innen weisende Flansch 6, der nach außen weisende Flansch 7, die annähernd vertikal verlaufenden Übergänge U, die umlaufende Wandschulter 10 und die vertikalen Versteifungsrippen 5 bilden ein integriertes Versteifungsskelett, das durch die ebenen und gekrümmten Wandbereiche F, K ausgefüllt ist. Die Sektion 2 ist ein Kunststoff-Spritzformteil aus PVC, PV, PP oder PEHD und kann bei einer Wandstärke von 1 bis 2 cm eine Höhe von ca. 500 mm und einen mittleren Durchmesser von ca. 750 bis 1200 mm haben.

Die Sektion 2 ist mit dem nach innen weisenden Flansch 6 und dem nach außen weisenden Flansch 7 dargestellt. Es wäre aber auch denkbar, die Sektion 2 topfförmig auszubilden und entweder den Flansch 6 oder den Flansch 7 am Öffnungsrand vorzusehen.

Bei jedem Flansch 6, 7 sind in Umfangsrichtung verteilte Zentrierteile lla, llb vorgesehen, und zwar zweckmäßigerweise abwechselnd ein kegeliger Zentrierzapfen lla und eine kegelige Zentrieröffnung 11b. Werden beim Zusammensetzen eines Schachts oder Behälters zwei Flansche 7 bzw. zwei Flansche 6 aufeinandergelegt, dann treten die Zentrierzapfen lla in die Zentrieröffnungen llb ein, um die Flansche exakt aneinander zu zentrieren. Am nach außen weisenden Flansch 7 sind in regelmäßigen Umfangsabständen Flanschverbreiterungen 12 angeformt. In jeder Flanschverbreiterung 12 ist eine, bei dieser Ausführungsform, nach außen offene Spannglied-Aussparung 13 eingeformt, zu deren beiden Seiten Zentrierteile lla, 11b vorgesehen sind. Die Flanschverbreiterungen 12 verlängern den Flansch 7 nach außen und befinden sich jeweils paarweise unterhalb eines ebenen Wandbereiches F nahe dessen Übergängen U zu den gekrümmten Wandbereichen K. Bei der gezeigten Ausführungsform sind die Aussparungen 13 mit einer regelmäßigen, z.B. 22,5°-Teilung über den Umfang verteilt.

Beim nach innen weisenden Flansch 6 sind nach außen weisende Flanschverbreiterungen 14 oberhalb der ebenen Wandbereiche F nahe deren Übergänge U angeordnet, und zwar ebenfalls mit einer, z.B. 22,5°-Teilung. Je nach Größe der Sektion 2 kann die Teilung variieren. Je kleiner die Sektion 2 ist, desto weniger Aussparungen 13 können bei den Flanschen 6, 7 vorgesehen sein. In jeder Flanschverbreiterung 14 ist eine seitlich offene Spannglied-Aussparung 13 eingeformt und ein Zentrierteil lla oder llb angeordnet. Zweckmäßigerweise sind die Flanschverbreiterungen 14 jeweils paarweise in einem leistenförmigen Flanschteil 16 zusammengefaßt. Angrenzend an die Flanschverbreiterungen 14 ist die Sektionswand W nach innen eingezogen, um unterhalb der Flanschverbreiterungen 14 Hohlräume 15 zu definieren, die für die Montage der Spannglieder zweckmäßig sind.

Die Hohlräume 15 sind in Fig. 4 im Schnitt deutlich erkennbar. Sie haben annähernd trapezförmigen Querschnitt und erstrecken sich über einen Höhe (Fig. 11), die geringfügig größer ist als die Stärke der Flanschteile 14. In Fig. 4 sind ferner die Übergänge U, die Wandungsschulter 10 sowie die ebenen und die gekrümmten Wandbereiche F, K erkennbar, sowie die nach außen tretenden Flanschverbreiterungen 12 mit den Aussparungen 13 und die im Flansch 7 auslaufenden vertikalen Versteifungsrippen 5. Der nach innen weisende Flansch 6 ist in Fig. 4 weggeschnitten.

In Fig. 5 (Draufsicht in Richtung des Pfeiles V in Fig. 3) sind die in den balkenförmigen Flanschteilen 16 am nach innen weisenden Flansch 6 angeformten Flanschverbreiterungen 14 mit ihren Aussparungen 13 und den abwechselnden Zentrierteilen 11a, 11b erkennbar, und ist die 22,5°-Teilung angedeutet. Die Aussparungen 13 in den Flanschverbreiterungen 14 sind in etwa auf die Aussparungen 13 der Flanschverbreiterungen 12 axial ausgerichtet.

Fig. 6 zeigt, daß die Flanschverbreiterungen 14 den nach innen weisenden Flansch 6 nach außen verlängern und oberhalb der Hohlräume 15 liegen, bei denen die Sektionswand W weiter nach innen eingezogen ist als es der Tiefe der Aussparung 13 entspricht. Zu jeder Aussparung (Fig. 5 und 6) 13 führt ein Einlaßschlitz 27 mit einer gegenüber der Weite der Aussparung 13 verringerten Einlaßweite f. Dies wird durch nach innen weisende Sperrnasen 17 in den Aussparungen 13 erreicht, die sich annähernd über die halbe Höhe der Flanschverbreiterungen 14 erstrecken.

Fig. 6a zeigt, daß die Flanschverbreiterungen 14 mit den Aussparungen 13 auch nach innen gerichtet sein können, so daß die Spannglieder G von innen zu montieren sind. Die Hohlräume 15 sind dann nicht unbedingt erforderlich. Diese Bauweise könnte auch beim Flansch 7 gewählt werden.

Zum Zusammensetzen der Sektionen zum jeweils gewünschten Behälter oder Schacht werden Spannglieder G, G' gemäß den Fig. 7 bis 11 benutzt. Das Spannglied G gemäß Fig. 7 besteht aus zwei aus schlagfestem Kunststoff (z.B. aus PVC, PP, PEHD oder PA) getrennt hergestellten Elementen, nämlich einem Teil D und einem Spannkeil E. Der Teil D weist einen Widerlagerteil 19 mit einem in etwa mittigen Schaft 18 auf, von dem das Widerlagerteil 19 nach Art eines Hammerkopfes zu beiden Seiten absteht. Der Schaft 18 trägt am oberen Ende einen Spannkopf 20 mit zwei unterseitigen Stützflächen 21, die parallel zur Längsrichtung des Widerlagerteils 19 verlaufen. Bei dieser Ausführungsform des Teils D sind die Stützflächen 21 zum Schaft 18 hin hinterschnitten und symmetrisch gestaltet, d.h., jede Stützfläche 21 weist einen Anfangsanstieg 21a, eine mittlere Kuppe 21c mit einem Wendepunkt und einen Endabfall 21b auf. Am Schaft 18 sind zwei Auflageschultern 22 angeformt, deren Zweck später erläutert wird. Die Auflageschultern 22 bilden die Übergänge von einem obenliegenden breiteren Schaftabschnitt 23 zum sich bis zum Widerlagerteil 19 erstreckenden abgesetzten Schaft 18.

Der Spannkeil E besteht aus einem Treibkopf 24 von würfelförmiger Gestalt, von dem sich zwei Keilzinken 25 mit einem in etwa der Schaftbreite entsprechenden Zwischenabstand parallel wegerstrecken. Jeder Keilzinken 25 weist eine ebene Unterfläche und eine obenliegende Keilfläche 26 auf, die zum Angriff an einer Stützfläche 21 bestimmt ist. Jede Keilfläche 26 besteht (Fig. 8) aus einem Anfangsabschnitt 26a, einer Kuppe 26b mit Wendepunkt und einer beim Treibkopf 24 liegenden Senke 26c, wobei die Senke 26c in etwa zur Stützfläche 21 negativ gestaltet ist. Die Höhe der Keilzinken 25, und zwar an deren freien Enden, entspricht in etwa der Höhe des Schaftabschnittes 23 des Schafts 18.

Gemäß Fig. 8 sind die Flansche 7 (unter Zwischenlage des nicht gezeigten Dichtungsringes 9) so aufeinandergelegt und ausgerichtet, daß die Aussparungen 13 einen durchgehenden Aufnahmekanal P für den Schaft 18 des Teils D des Spanngliedes G bilden. Der Schaft 18 ist mit einem Spiel im Aufnahmekanal P gehalten. Die Auflageschultern 22 sind breiter als die Weite des Aufnahmekanals P, so daß der Schaft 18 durch Auflage der Auflageschultern 22 auf einer Flanschfläche 7a gegen Hinuntergleiten gesichert ist. Der Widerlagerteil 19 liegt der anderen Flanschfläche 7b gegenüber. Der Spannkeil E wird dem Schaft 18 entlang unter den Spannkopf 20 eingeschoben und durch Pressen oder Schlagen auf den Treibkopf 24 so weit bewegt, bis die Stützflächen 21 in die Senken 26c der Keilflächen 26 eingerastet sind. Aufgrund der Symmetrie der Stützflächen 21 könnte der Spannkeil 24 auch von der anderen Seite eingeschoben und festgelegt werden.

Gemäß Fig. 11 ist die Weite f des Einlaßschlitzes 27 zum Aufnahmekanal P kleiner als die Länge 1 des Querschnitts Q des Schafts 18. Hingegen ist die Breite b des Schafts 18 kleiner als die Weite f. Dies bedeutet, daß zum Einsetzen des Teils D in den Aufnahmekanal P der Schaft 18 zunächst mit einem Rand eingeführt und dann durch eine Drehung um die Schaftachse mit dem anderen Querschnittsrand an der Sperrnase 17 vorbeigedreht werden muß. Zweckmäßigerweise sind die Dimensionen so aufeinander abgestimmt, daß zum Einsetzen ein bestimmter Bewegungswiderstand überwunden wird. Dies führt zu einem Eigensicherungseffekt des Teils D im Aufnahmekanal. Der Teil D kann sobald er eingeschnappt ist, nicht mehr selbsttätig herausfallen. Im gezeigten Ausführungsbeispiel hat der Schaft einen rechteckigen Querschnitt Q mit abgerundeten Kanten. Es wäre aber jede andere Querschnittsform denkbar, die in einer das Einführen erlaubenden Abmessungsrichtung schmaler ist als der Einlaßschlitz 27 und dann durch eine Drehbewegung um die Schaftachse im Aufnahmekanal P sicherbar ist.

In Fig. 9 ist der Spannkeil E bis in seine Endlage getrieben, so daß sich der Abstützteil 19 an der Flanschfläche 7b und der Spannkeil E auf der Flanschfläche 7a abstützen und die Flansche gegeneinanderpressen. Die Hinterschneidung der Stützflächen 21 und die Schräge der Keilflächen 26 (Fig. 7) verhindern ein Auseinanderspreizen der Keilzinken 25, die beim Eintreiben des Spannkeils E fest gegen die Schaftseiten gepreßt werden, was den Kraftschluß der Verbindung erhöht.

Das Spannglied G kann jederzeit wieder gelöst werden. Es ist dazu nur notwendig, auf die freien Ende der Keilzinken 25 zu drücken oder zu schlagen, um den Spannkeil E zu lösen, ehe nachfolgend der Schaft 18 durch Herausdrehen aus dem Aufnahmekanal P entnommen wird.

Bei der Ausführungsform des Spanngliedes G' gemäß Fig. 10 ist der Spannkeil E' unverlierbar und formschlüssig am Teil D' gehaltert, was die Montage erleichtert. Zu diesem Zweck sind an den Innenseiten der Keilzinken 25 nahe deren Enden zwei nach innen weisende Nasen 28 angeformt, die zum Aufschnappen des Spannkeils E' auf den Schaft 18 die Keilzinken 25 kurzzeitig auseinanderdrücken. Da das Spannglied G' nach der Herstellung seiner Teile D' und E' vormontiert werden kann und der Spannkeil E' nicht mehr selbsttätig herabfällt, können die Stützflächen 21 mit einem geraden Anstieg und deshalb einfacher als in Fig. 7 ausgebildet sein. Denkbar ist es ferner, die Keilzinken 25 durch eine Querverbindung nahe den freien Enden zu verbinden und die Elastizität des Materials zu nutzen, um die Keilzinken 25 auseinanderzuspreizen und über den Spannkopf 29 zu rasten. In diesem Fall wäre es nicht nötig, die Stützflächen 21 zu hinterschneiden und die Keilflächen 26 schrägzustellen. Diese Flächen könnten dann horizontal belassen werden, weil die Keilzinken 25 durch das Verbindungsstück gegen ein Auseinanderspreizen beim Eintreiben gehindert sind. Ferner wäre es denkbar, in den Flanschverbreiterungen 12 oder 14 die Aussparungen für den Schaft 18 als geschlossene Durchgänge in einer Größe auszubilden, bei der der Schaft 18 mit dem Spannkopf 20 von unten nach oben eingeschoben und durch den Spannkeil E oder den unverlierbar anbringbaren Spannkeil E' von Fig. 10 gehaltert wird, bis das Spannglied G, G' festgelegt ist. In diesem Fall wären die Auflageschultern 22 und der Schaftabschnitt 23 entbehrlich. Der Schaft 18 könnte auch rund oder quadratisch ausgebildet sein. Anstelle der außenliegenden Stützflächen 21 könnte ein Durchlaß im Schaftende oder im Spannkopf 20 für einen dort einzuschiebenden, einfachen Spannkeil vorgesehen werden.

Claims

Aus Sektionen aus Kunststoff zusammengesetzter Schacht oder Behälter (B), insbesondere für die Abwasser- und Abscheidetechnik, bei dem je zwei benachbarte Sektionen mit radialen, ringförmigen Flanschen aneinanderstoßen, die mit wenigstens einem lös- und abnehmbaren Spannglied zusammenpreßbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß an beiden Flanschen (6, 7) zwischen ihren Flanschflächen (7a, 7b) aufeinander ausgerichtete, einen gemeinsamen Aufnahmekanal (P) definierende, nach außen oder seitlich offene, Aussparungen (13) vorgesehen sind, und daß das Spannglied (G) einen in den Aufnahmekanal (P) einsetzbaren, langgestreckten Schaft (18) mit einem gegen eine erste Flanschfläche (7b) abstützbaren Widerlagerteil (19) in einem Schaftendbereich und mit einem Spannkopf (20) mit wenigstens einer Stützfläche (21) im anderen Schaftendbereich sowie einen quer zur Schaftlängsachse zwischen die Stützfläche (21) und eine zweite Flanschfläche (7a) eintreibbaren Spannkeil (E, E') aufweist.
Schacht oder Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein sich von den Flanschrändern bis in den Aufnahmekanal (P) erstreckender Einlaßschlitz (27) vorgesehen ist.
Schacht oder Behälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Einlaßschlitz (27) enger ist als der Aufnahmekanal (P).
Schacht oder Behälter nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaftquerschnitt (Q) in einem Bemessungsbereich (b) schmaler ist als der Einlaßschlitz (27), und daß das Spannglied (G) durch Einschieben des Schafts (18) durch den Einlaßschlitz (27) und Verdrehen um die Schaftachse in den Aufnahmekanal (P) einschnappbar ist, wobei der schmalere Bemessungsbereich (b) vorzugsweise in Längsrichtung des Widerlagerteils (19) und des Spannkeils (E, E') verläuft.
Schacht oder Behälter nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß im Einlaßschlitz (27) beiderseits und angrenzend an eine Flanschfläche (7a, 7b) je eine Sperrnase (17) für den Schaft (18) vorgesehen ist, die sich vorzugsweise über annähernd die halbe Flanschdicke erstreckt.
Schacht oder Behälter nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Widerlagerteil (19) des Spannglieds (G) nach Art eines Hammerkopfs nach beiden Seiten über den Schaft (18) übersteht, daß der Schaftquerschnitt (Q) in etwa rechteckig ist, daß an der Unterseite des Spannkopfs (20) zwei beiderseits des Schafts (18) liegende Stützflächen (21) vorgesehen sind, und daß der Spannkeil (E, E') einen Treibkopf (24) und zwei davon in etwa parallel abstehende und den Schaft (18) zwischen sich einschließende Keilzinken (25) aufweist, an deren den Stützflächen (21) zugewandten Oberseiten Keilflächen (26) ausgebildet sind.
Schacht oder Behälter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützflächen (21) in Richtung zum Schaft (18) hin hinterschnitten und die Keilflächen (26) der Keilzinken (25) zum Schaft (18) hin ansteigend ausgebildet sind.
Schacht oder Behälter nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß jede Stützfläche (21) - in Schieberichtung des Spannkeils (E, E') gesehen - einen Anfangsanstieg (21a), eine mittlere Kuppe (21b) und einen Endabfall (21c) aufweist, wobei der Anfangsanstieg (21a) und der Endabfall (21c) bezüglich der Kuppe (21b) symmetrisch sind, und daß jede Keilfläche (26) - in Schieberichtung des Spannkeils (E, E') gesehen - einen in Richtung zum Treibkopf (24) ansteigenden Anfangsabschnitt (26a), eine anschließende Kuppe (26b) mit Wendepunkt und eine anschließende Senke (26c) aufweist, die, vorzugsweise, in Form und Größe der Stützfläche (21) entspricht.
Schacht oder Behälter nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaft (18) in einem annähernd der Höhe der Keilzinken (25) entsprechenden Abstand vom Spannkopf (20) wenigstens eine Auflageschulter (22) aufweist, mit der das ohne Spannkeil (E) in den Aufnahmekanal (P) eingesetzte Spannglied (G) auf der dem Spannkopf (20) zugewandten zweiten Flanschfläche (7a) gegen Hineingleiten in den Aufnahmekanal (P) abstützbar ist.
Schacht oder Behälter nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß am Schaft (18) zwei Auflageschultern (22) vorgesehen sind, von denen sich ein gegenüber dem Aufnahmekanal (P) breiterer Schaftabschnitt (23) bis zum Spannkopf (20) erstreckt.
Schacht oder Behälter nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Spannkeil (E') zwischen dem Widerlagerteil (19) und dem Spannkopf (20) auf dem Schaft (18) formschlüssig und unverlierbar gehaltert ist.
Schacht oder Behälter nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß am Spannkeil (E) in zumindest dem freien Endbereich eines der Keilzinken (25) eine nach innen weisende Nase (28) angeformt ist, die mit dem anderen Keilzinken (25) bzw. einer, vorzugsweise, auch daran angeformten Nase (28) einen Spalt mit einer Spaltweite kleiner als der schmalere Bemessungsbereich (b) des Schafts (18) begrenzt, und daß der Spannkeil (E') unter elastischem Aufspreizen der Keilzinken (25) auf den Schaft (18) aufschnappbar ist.
Schacht oder Behälter nach den Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Spannglied (G) aus schlag- und reißfestem Kunststoff besteht, und daß der Schaft (18) mit dem Widerlagerteil (19) und dem Spannkopf (20') einerseits und der Spannkeil (E, E') andererseits einstückige Spritzformteile sind.
Schacht- oder Behälter-Sektion aus Kunststoff zum Zusammensetzen eines Schachts oder Behälters gemäß wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 13, wobei an wenigstens einem Öffnungsrand der Sektion ein radialer, nach außen oder nach innen weisender Flansch vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Sektionswand (W) in Umfangsrichtung abwechselnd aufeinanderfolgende gekrümmte und ebene Wandbereiche (F, K) aufweist, zwischen denen stufenförmige Übergänge (U) vorgesehen sind, daß am Flansch (6, 7) bei jedem ebenen Wandbereich (F) nahe dessen Übergängen (U) je eine nach außen oder nach innen weisende Flanschverbreiterung (12) mit einer eingeformten Spannglied-Aussparung (13) vorgesehen ist, daß der Flansch (6, 7) in annähernd regelmäßigen Umfangsabständen, vorzugsweise mit einer 22,5°-Teilung, eingeformte Spannglied-Aussparungen (13) aufweist, und daß jede Spannglied - Aussparung (13) nach außen bzw. seitlich offen ist und eine Hälfte eines Aufnahmekanals (P) für einen Schaft (18) des Spanngliedes bildet.
Schacht- oder Behälter-Sektion nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß in der Flanschverbreiterung (12) wenigstens ein Zentrierteil (lla, llb) vorgesehen ist, vorzugsweise eine Zentrieröffnung (lla) an einer Seite und ein Zentriervorsprung (llb) an der anderen Seite der Aussparung (13).
Schacht- oder Behälter-Sektion aus Kunststoff zum Zusammensetzen eines Schachts oder Behälters gemäß wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 13, mit einem wenigstens an einem Öffnungsrand nach innen weisenden, radialen Flansch, dadurch gekennzeichnet, daß die Sektionswand (W) benachbart zum Flansch (6) in Umfangsrichtung abwechselnd aufeinanderfolgende gekrümmte und ebene Wandbereiche (F, K) aufweist, zwischen denen stufenförmige Übergänge (U) vorgesehen sind, und daß am nach innen weisenden Flansch (6) bei jedem ebenen Wandbereich (F) nach außen oder nach innen Flanschverbreiterungen (14) und den Übergängen (U) des ebenen Wandbereichs (F) benachbarte seitlich offene und eine Hälfte eines Aufnahmekanals (P) für den Schaft (28) das Spannglieds (C) bildende Spannglied-Aussparungen (13), und, vorzugsweise Zentrierteile (11a, 11b) angeformt sind, vorzugsweise jeweils in einem balkenförmigen Flanschteil (16), und daß bei vorzugsweise nach außen weisender Flanschverbreiterung (12) die Sektionswand (W) angrenzend an die Spannglied-Aussparung (13) verformt ist und seitlich offene Hohlräume (15) für die Widerlagerteile (19) der Spannglieder (G) bildet.
Schacht- oder Behälter-Sektion nach den Ansprüchen 14 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Aussparungen (13) bei beiden Flanschen (6, 7) in etwa axial aufeinander ausgerichtet sind, und daß außen auf jedem gekrümmten Wandbereich (K) eine längsverlaufende Versteifungsrippe (5) angeformt ist, die vom nach außen weisenden Flansch (7) bis zum zwischen benachbarten Flanschteilen (16) freien Öffnungsrand der Sektion (2) beim nach innen weisenden Flansch (6) verläuft.
Schacht- oder Behälter-Sektion nach den Ansprüchen 15 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß die an einen Flansch (6) angrenzenden Wandbereiche (F, K) gegenüber den an den anderen Flansch (7) angrenzenden Wandbereichen (F, K) in der Sektionswand (W) nach innen bzw. außen versetzt angeordnet und miteinander durch wenigstens eine parallel zu den beiden Flanschen (6, 7) umlaufende Wandschulter (10) miteinander verbunden sind.
Schacht- oder Behälter-Sektion nach wenigstens einem der Ansprüche 14 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß in jedem Flansch (6, 7) getrennt von der Spannglied-Aussparungen (13) wenigstens eine umlaufende Aufnahmenut (8) für einen Dichtring (9) vorgesehen ist.