EP0592012B1

EP0592012B1 - Espagnolette

Info

Publication number: EP0592012B1
Application number: EP93119160A
Authority: EP
Inventors: Klaus Korb
Original assignee: Carl Fuhr GmbH and Co KG
Current assignee: Carl Fuhr GmbH and Co KG
Priority date: 1990-05-02
Filing date: 1991-02-25
Publication date: 1996-03-06
Anticipated expiration: 2011-02-25
Also published as: ATE135078T1; ATE134015T1; DE4014042A1; EP0454960B1; EP0592012A1; ATE131568T1; DE59107395D1; EP0454960A2; EP0581337A3; EP0581337B1; DE59107523D1; EP0454960A3; DE59107054D1; EP0581337A2

Abstract

The drive rod lock as a bolt (35) and catch (33) protruding through a cover plate (1), and a slider(s) (53) coupled to rods and moved by a key. The slider is of angular shape, its arm (101) above the catch extending towards the cover plate. The arm is pref. inserted in a space in the catch, open towards the latter narrow side. In the retracted position of the catch, the arm can move via the space over the portion (102) of the slider, parallel to the cover plate.

Description

Die Erfindung betrifft ein Treibstangenschloß gemäß Gattungsbegriff des Patentanspruches 1.The invention relates to an espagnolette lock according to the preamble of claim 1.

Es sind entsprechende Treibstangenschlösser auf dem Markt bekannt. Um ein derartiges Treibstangenschloß sowohl bei Türen mit Links- als auch bei Türen mit Rechtsanschlag verwenden zu können, muß die Auflaufschräge der Falle jeweils in eine andere Richtung verlaufen.Corresponding espagnolette locks are known on the market. In order to be able to use such an espagnolette lock for doors with a left-hand as well as for doors with a right-hand stop, the ramp slope of the latch must run in a different direction.

Dem Gegenstand der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Treibstangenschloß der in Rede stehenden Art in herstellungstechnisch einfacher Weise so auszugestalten, daß das Schloß sowohl für Links- als auch für Rechtsanschlag verwendbar ist.The object of the invention is based on the task of designing an espagnolette lock of the type in question in a technically simple manner in such a way that the lock can be used for both left and right stop.

Gelöst wird diese Aufgabe durch die im Anspruch 1 angegebene Erfindung.This object is achieved by the invention specified in claim 1.

Die Unteransprüche betreffen vorteilhafte Weiterbildungen der erfinderischen Lösung.The subclaims relate to advantageous developments of the inventive solution.

Zufolge derartiger Ausgestaltung ist ein Treibstangenschloß der vorangegangenen Gattung geschaffen, bei dem in einfacher Weise die Falle im Schloßgehäuse umwendbar ist. Die Falle wird von einem Umlenkglied betätig, wobei der fallenseitige Arm des Umlenkgliedes mit einem entkuppelbaren Zapfen mit dem Schwanz der Falle gekuppelt ist. Erfindungsgemäß kann das Entkuppeln bzw. das Kuppeln der Falle mit dem Umlenkglied auch bei geschlossener Schloßdecke geschehen. Es ist ferner vorgesehen, daß das Schloßgehäuse in verringerter Bauhöhe erstellbar ist verbunden mit einer entsprechenden Materialeinsparung.As a result of such a design, an espagnolette lock of the previous type is created, in which the latch in the lock housing can be turned over in a simple manner. The trap is actuated by a deflecting member, the trap arm of the deflecting member being coupled to the tail of the trap by a detachable pin. According to the invention, the uncoupling or coupling of the trap with the deflecting member can also take place with the lock cover closed. It is further provided that the lock housing can be constructed in a reduced overall height, combined with a corresponding saving in material.

Erzielt ist diese durch die entsprechende Formgebung der Falle und die winkelförmige Gestaltung des Treibstangen-Anschlußschiebers. Sein oberhalb der Falle in Richtung auf die Stulpe zulaufender Winkelschenkel kann bei einer Verlagerung des Treibstangen-Anschlußschiebers in Richtung auf die Falle in den zur Schmalseite derselben hin offenen Freiraum einfahren. Das bedeutet, daß Falle und der auf die Stulpe zulaufende Winkelschenkel, welcher in geeigneter Weise mit der zugehörigen Treibstange gekoppelt ist, in Überdeckung zueinander treten. Um das Maß der Überdeckung kann daher die Bauhöhe zwischen Falle und Schmalkante reduziert werden. Optimale Bedingungen ergeben sich dabei dadurch, daß die Falle in rückverlagerter Stellung mit ihrer Gabelöffnung über den parallel zur Stulpe verlaufenden Winkelabschnitt des Treibstangen-Anschlußschiebers fährt. Auf diese Weise erhält man eine Ineinanderschachtelung des Winkelschenkels mit dem rechtwinkelig dazu verlaufenden Winkelabschnitt innerhalb der Gabelöffnung der Falle verbunden mit einer nicht unerheblichen Platzeinsparung im Schloßgehäuse, was es zuläßt, dieses räumlich kleiner zu gestalten. Zwecks einer weiteren Raumgewinnung ist der Schwanz der Falle gegabelt, so daß er den an ihm angreifenden Arm des Umlenkgliedes zwischen den Gabelzinken aufzunehmen vermag. Dieses Umlenkglied erfüllt eine Doppelfunktion, indem es einerseits vom Zwischenglied der Wechselhebel-Anordnung und andererseits von dem Nußbetätigungsschieber beaufschlagbar ist. Schloßbauteile werden ebenfalls dadurch eingespart, daß die im Endbereich des Zwischengliedes angeordnete Wechselhebelfeder gleichzeitig die Fallenfeder ist. Bei einer Schließbetätigung zum Zurückziehen der Falle wird die Wechsel-Schubbewegung des Zwischengliedes über das Umlenkglied in die Rückzugsbewegung der Falle übersetzt. In vorteilhafter Weise ist die Wechselhebelfeder als Druckfeder gestaltet. Ihr zwischengliedseitiges Ende steht in kraftschlüssiger Verbindung mit dem einen Arm des Umlenkgliedes, und zwar so, daß sie bei einer Nußbetätigung zum Zurückziehen der Falle gespannt wird. Zur kraftschlüssigen Verbindung dient der die Druckfeder durchsetzende Federdraht, welcher sich jenseits des Befestigungszapfens am Umlenkglied in einen den Fallenschwanz belastenden Drehfederabschnitt fortsetzt. Demgemäß wirkt die Wechselhebelfeder auf zweierlei Art und Weise. Zum einen verschwenkt sie das Umlenkglied und nimmt dadurch die Falle mit. Ferner erfolgt zum anderen durch den Drehfederabschnitt eine unmittelbare Beaufschlagung des Fallenschwanzes. Die Wechselhebelfeder läßt sich materialeinheitlich dadurch gestalten, daß der Federdraht sich an eine Abbiegung des letzten Gewindeganges der Druckfeder anschließt. Um das Aufladen der Druckfeder zu ermöglichen, stützt sich das der Abbiegung gegenüberliegende Ende der Druckfeder an einem ortsfesten Widerlager ab. Letzteres ist Bestandteil einer Trägerplatte des Zahnradgetriebes, so daß ebenfalls bereits vorhandene Bauteile zu der Abstützfunktion herangezogen werden. Das Aufladen der Druckfeder geschieht bei Drückerverlagerung zum Zurückziehen der Falle durch einen dritten Arm des Umlenkgliedes über den dabei zwangsläufig mitgeschleppten Nußbetätigungsschieber. Letzterer befindet sich in einem Freiraum der Trägerplatte, ist von einer Rückstellfeder belastet und steht in Zahneingriff zur Nuß. Daher kehrt der Nußbetätigungsschieber nach jeder Verlagerung über diese Rückstellfeder und Zahneingriff in die Ausgangsposition zurück. Um unterschiedlich große Abstandsmaße zwischen Nußdrehachse und Drehachse des Zylinderkerns zu erhalten, ist die Nuß in einem auswechselbar in dem Schloßgehäuse eingesetzten Lagergehäuse angeordnet. Je nach Abstandsmaß wird ein entsprechendes Lagergehäuse verwendet, während der Nußbetätigungsschieber seinen Aufbau beibehalen kann. Dann greift der Zahn der Nuß in das jeweilige Fenster des Nußbetätigungsschiebers ein. Gleichzeitig kann das Lagergehäuse noch das eine unterhalb der Nuß angeordnete Beschlagsschildschrauben-Durchtrittsloch aufweisen. Die sichere Fixierung eines Beschlagschildes ist daher stets gewährleistet. Die vorgenannte Nuß-Baueinheit kann auch Treibstangenschlössern mit unterschiedlichen Dornmaßen zugeordnet werden, und zwar ohne Abänderung. Dies trifft selbst auf Treibstangenschlösser mit geringstmöglichen Dornmaßen zu. Hierzu trägt auch noch die Tatsache bei, daß das untere Ende des Zwischengliedes gelenkig mit dem Betätigungsarm der Wechselhebel-Anordnung verbunden ist. Letzterer ist entgegen der Richtung eines die Schließgliednabe eines Schließzylinders umfassenden Zahnkranzes federbelastet und durch eine Steuerkante des Treibstangen-Anschlußschiebers in den Zahnkranz-Betätigungsbereich einsteuerbar. Die Steuerkante bewegt sich demgemäß parallel zur Stulpe und nicht wie bei bekannten Ausbildungen in Richtung der Stulpe, was einer Platzeinsparung zugute kommt. Beim Zurückziehen der Falle durch Wechselbetätigung erfolgt vorerst das Einsteuern des Betätigungsarmes und danach die Mitnahme desselben durch den Zahnkranz-Betätigungsbereich. Bei einer Schließdrehung in der anderen Richtung, um den Riegel vorschließen zu können, kommt kein Eingriff zwischen Betätigungsarm und Zahnkranz-Betätigungsbereich zustande. Die vorschriftsmäßige Schließbetätigung des Treibstangenschlosses läßt sich daher nicht umgehen. Der Einsatzbereich des Treibstangenschlosses läßt sich durch einen durch ein Loch von Schloßdecke oder Schloßboden entkuppelbaren Zapfen zwischen fallenseitigem Arm des Umlenkgliedes und einem mit entsprechendem Spiel ausgestatteten Schlitz der um ihre Längsachse umwendbaren Falle erhöhen . Eine besonders gute Führung erhält die Falle durch eine kreuzend zum Schlitz auf mindestens einer Breitseite des Fallenschwanzes eingearbeitete Führungsnut, in die ein angepaßter Führungsvorsprung von Schloßdecke und/oder Schloßboden ragt. Eine vorteilhafte Weiterbildung ist darin zu sehen, dem auf die Stulpe zu gerichteten Winkelschenkel ein im Querschnitt pfeilförmiges Profil zu verleihen mit auf die Falle zu gerichteter Pfeilspitze. Damit trotz Umwendbarkeit der Falle das Ineinanderschieben dieser Teile gewährleistet ist, besitzt der Fallenkopf an beiden Schmalseiten konturenähnliche Nuten. Das Umwenden der Falle ist ferner dadurch ermöglicht, daß jeder Zinken des gegabelten Fallenschwanzes je einen Schlitz besitzt, welche Schlitze um die Umwendverschiebung versetzt zueinanderliegen. Je nach Einbau der Falle gelangt entweder der eine oder andere Schlitz zum Einsatz, indem der in den fallenseitigen Arm des Umlenkgliedes eingeschraubte Zapfen mit seinem über den fallenseitigen Arm vorstehenden Ende in den Schlitz des Fallenschwanzes eintaucht. Ein Umwenden der Falle verlangt das Zurückdrücken der Falle, so daß dann der Zapfen mit dem Loch in der Schloßdecke bzw. Schloßboden fluchtet. Danach kann der Zapfen herausgedreht und anschließend die Falle herausgenommen und gewendet werden. Anschließend ist der Zapfen wieder einzuschrauben, wobei sein Ende dann in den anderen Schlitz des Fallenschwanzes ragt.This is achieved by the appropriate shape of the latch and the angular design of the connecting rod connecting slide. When the drive rod connecting slide is displaced in the direction of the trap, its angled leg above the trap in the direction of the cuff can move into the open space that is open towards the narrow side thereof. This means that the case and the angled leg running towards the cuff, which is coupled in a suitable manner to the associated drive rod, overlap with one another. The overall height between the trap and the narrow edge can therefore be reduced by the amount of coverage. Optimal conditions result from the fact that the latch travels back with its fork opening over the angular section of the connecting rod connecting slide running parallel to the cuff. In this way you get a nesting of the angle leg with the right-angled angle section within the fork opening of the trap combined with a not inconsiderable space saving in the lock housing, which allows it to be made spatially smaller. For the purpose of further gaining space, the tail of the trap is forked, so that it is able to take up the arm of the deflecting member acting on it between the fork tines. This deflecting member fulfills a double function in that it can be acted upon by the intermediate member of the change lever arrangement on the one hand and by the nut actuating slide on the other hand. Lock components are also saved in that the change lever spring arranged in the end region of the intermediate member is at the same time the latch spring. When the latch is actuated to retract the latch, the alternating pushing movement of the intermediate member is translated into the retracting movement of the latch via the deflecting member. The change lever spring is advantageously designed as a compression spring. Your pontic side The end is in a frictional connection with one arm of the deflecting member, and in such a way that it is tensioned when the nut is actuated to withdraw the trap. The spring wire passing through the compression spring is used for the non-positive connection, which continues beyond the fastening pin on the deflection member into a torsion spring section which loads the trap tail. Accordingly, the change lever spring works in two ways. On the one hand, it pivots the deflection member and thereby takes the trap with it. Furthermore, the torsion spring section also acts directly on the latch tail. The change lever spring can be made of the same material in that the spring wire connects to a bend in the last thread of the compression spring. In order to enable the compression spring to be charged, the end of the compression spring opposite the bend is supported on a stationary abutment. The latter is part of a carrier plate of the gear transmission, so that already existing components are used for the support function. The compression spring is loaded when the trigger is moved to retract the latch by a third arm of the deflecting member via the nut actuating slide that is inevitably carried along. The latter is located in a free space of the carrier plate, is loaded by a return spring and is in meshing engagement with the nut. Therefore, the nut actuating slide returns to the starting position after each shift via this return spring and tooth engagement. In order to obtain different dimensions of distance between the nut axis of rotation and the axis of rotation of the cylinder core, the nut is arranged in a bearing housing which is interchangeably inserted in the lock housing. Depending on the distance dimension, a corresponding bearing housing is used while the nut actuating slide is building up can maintain. Then the tooth of the nut engages in the respective window of the nut actuating slide. At the same time, the bearing housing can also have a fitting plate screw passage hole arranged below the nut. The secure fixation of a hardware label is therefore always guaranteed. The aforementioned nut assembly can also be assigned to espagnolette locks with different backsets, without modification. This applies even to espagnolette locks with the smallest possible backset. The fact that the lower end of the intermediate link is articulated to the actuating arm of the change lever arrangement also contributes to this. The latter is spring-loaded against the direction of a toothed ring comprising the locking member hub of a locking cylinder and can be driven into the toothed ring actuation area by a control edge of the connecting rod connecting slide. The control edge accordingly moves parallel to the cuff and not, as in known designs, in the direction of the cuff, which helps to save space. When the latch is pulled back by alternating actuation, the actuating arm is first activated and then taken along by the sprocket actuating area. With a closing rotation in the other direction in order to be able to lock the bolt, there is no engagement between the actuating arm and the sprocket actuating area. The correct closing operation of the espagnolette lock can therefore not be avoided. The area of use of the espagnolette lock can be increased by a pin that can be uncoupled through a hole in the lock cover or lock base between the latch-side arm of the deflecting member and a slot equipped with a corresponding play of the latch, which can be turned around its longitudinal axis. The trap receives particularly good guidance by crossing to the slot at least one broad side of the trap tail incorporated guide groove into which an adapted guide projection of the lock top and / or lock base protrudes. An advantageous further development is to be seen in giving the angled leg directed towards the cuff an arrow-shaped profile in cross section with an arrowhead directed towards the trap. To ensure that these parts can be pushed into each other despite the trap being reversible, the latch head has contour-like grooves on both narrow sides. The turning of the trap is also made possible by the fact that each prong of the forked tongue has a slot, which slots are offset from one another by the turning shift. Depending on the installation of the trap, either one or the other slot is used in that the pin screwed into the trap arm of the deflection member dips into the slot of the trap tail with its end projecting beyond the trap arm. Turning the trap requires the trap to be pushed back so that the pin is aligned with the hole in the lock top or lock bottom. Then the pin can be unscrewed and then the trap can be removed and turned. Then the pin has to be screwed in again, its end then protruding into the other slot of the trap tail.

Nachstehend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnungen erläutert. Es zeigt

Fig. 1: eine Ansicht des Treibstangenschlosses bei zurückgeschlossenem Riegel,
Fig. 2: eine klappfigürliche Darstellung der Fig. 1,
Fig. 3: eine Ansicht des Schloßgehäuses bei fortgelassener Schloßdecke, wobei sich der Zahnkranz in der Grundstellung befindet, die das Einsetzen eines Schließzylinders erlaubt,
Fig. 4: den Schnitt nach der Linie IV-IV in Fig. 3,
Fig. 5: in vergrößerter Darstellung den oberen Bereich des Treibtangenschlosses gemäß der Stellung, die sich bei rückgeschlossenem Riegel und abgezogenem Schlüssel ergibt, teils in Ansicht, teils im Längsschnitt,
Fig. 6: den Schnitt nach der Linie VI-VI in Fig. 5,
Fig. 7: eine Ansicht der Trägerplatte mit rückwärtigem Eckwinkel bei strichpunktiert angedeutetem Schloßboden,
Fig. 8: hierzu die klappfigürliche Darstellung,
Fig. 9: eine Ansicht des Treibstangenschlosses, von dem Schloßboden her gesehen, bei strichpunktiert angedeutetem Schloßgehäuse,
Fig. 10: eine Seitenansicht des der oberen Treibstange zugeordneten Treibstangen-Anschlußschiebers, welcher sich aus zwei Teilen zusammensetzt,
Fig. 11: in vergrößerter Darstellung das Treibstangenschloß im Bereich des Lagergehäuses für die Nuß, teilweise in Ansicht, teilweise im Schnitt,
Fig. 12: einen Längsschnitt durch das Lagergehäuse,
Fig. 13: ein abgewandelt gestaltetes Lagergehäuse, durch welches ein größeres Abstandsmaß zwischen Zylinderkernachse und Nußdrehachse bestimmt wird,
Fig. 14: teils in Ansicht, teils im Schnitt die Stulpe mit Lagerböckchen und Befestigungsvorsprüngen vor dem Verbinden mit dem Schloßboden und der Schloßdecke,
Fig. 15: die klappfigürliche Darstellung der Fig. 14,
Fig. 16: eine Draufsicht auf das Schließeingerichte bei Drückerbetätigung unter Zurückziehen der Falle, wobei nur die entsprechenden Funktionsteile des Treibstangenschlosses veranschaulicht sind,
Fig. 17: eine entsprechende Darstellung des Treibstangenschlosses bei Wechselbetätigung,
Fig. 18: eine der Fig. 9 entsprechende Darstellung, jedoch bei vollständig vorgeschlossenem Riegel, welche Vorschließstellung nach zwei Schließdrehungen des Schlüssels erzielt wird,
Fig. 19: eine der Figur 18 entsprechende Darstellung, die sich beim Zurückschließen des Riegels ergibt, und
Fig. 20: eine Rückansicht des Riegels, in Richtung des Riegelschwanzes gesehen.

An embodiment of the invention is explained below with reference to the drawings. It shows

Fig. 1: a view of the espagnolette lock with the bolt closed,
Fig. 2: 2 shows a foldable illustration of FIG. 1,
Fig. 3: 2 shows a view of the lock housing with the lock cover removed, the toothed ring being in the basic position, which allows the insertion of a lock cylinder,
Fig. 4: the section along the line IV-IV in Fig. 3,
Fig. 5: an enlarged view of the upper area of the drive lock according to the position that results when the bolt is closed and the key removed, partly in view, partly in longitudinal section,
Fig. 6: the section along the line VI-VI in Fig. 5,
Fig. 7: 1 shows a view of the support plate with a rear corner angle with a lock bottom indicated by dash-dotted lines,
Fig. 8: the foldable representation,
Fig. 9: 2 shows a view of the espagnolette lock, seen from the bottom of the lock, with the lock housing indicated by dash-dotted lines,
Fig. 10: a side view of the connecting rod connecting slide associated with the upper connecting rod, which is composed of two parts,
Fig. 11: in an enlarged view the espagnolette lock in the area of the bearing housing for the nut, partly in view, partly in section,
Fig. 12: a longitudinal section through the bearing housing,
Fig. 13: a modified bearing housing, which determines a larger distance between the cylinder core axis and the nut axis of rotation,
Fig. 14: partly in view, partly in section, the cuff with bearing blocks and fastening projections before connecting to the lock base and cover,
Fig. 15: 14 shows the foldable representation of FIG. 14,
Fig. 16: 3 shows a plan view of the lock mechanism when the handle is actuated while the latch is being withdrawn, only the corresponding functional parts of the drive rod lock being illustrated,
Fig. 17: a corresponding representation of the espagnolette lock when changing,
Fig. 18: 9 shows a representation corresponding to FIG. 9, but with the bolt fully closed, which locking position is achieved after two locking rotations of the key,
Fig. 19: a representation corresponding to Figure 18, which results when closing the bolt, and
Fig. 20: a rear view of the bolt, seen in the direction of the bolt tail.

Das Treibstangenschloß besitzt ein mit einer Stulpe 1 verbundenes Schloßgehäuse 2. Die an der einen Schmalseite des Schloßgehäuses 2 befestigte Stulpe 1 weist dabei eine größere Länge als das Schloßgehäuse 2 auf und überfängt eine obere und eine untere, aus dem Schloßgehäuse 2 austretende Treibstange 3 bzw. 4. Letztere sind mit Riegelgliedern 5 versehen, die mit rahmenseitigen, nicht dargestellten Gegenschließteilen zusammenwirken.The espagnolette lock has a lock housing 2 connected to a cuff 1. The one on the narrow side of the lock housing 2 attached cuff 1 has a greater length than the lock housing 2 and extends over an upper and a lower, emerging from the lock housing 2 drive rod 3 and 4. The latter are provided with locking members 5, which cooperate with frame-side counter-locking parts, not shown .

Auf Höhe der Schmalseitenwände 6, 7 gehen von der Rückfläche der Stulpe 1 Lagerböckchen 8 aus, die sich unter Ausbildung einer Stufe in nach rückwärts gerichtete Befestigungsvorsprünge 9 fortsetzen. Im Querschnitt gesehen, besitzen die über die Schmalseitenwände 6, 7 kragenden Befestigungsvorsprünge 9 eine Trapezform derart, daß die Basis des Trapezes dem Schloßgehäuseinneren zugekehrt ist. Für die Befestigungsvorsprünge 9 bilden sowohl der Schloßboden 10 als auch die parallel dazu verlaufende Schloßdecke 11 an den Schmalseitenwänden Einstecktaschen 12 bzw. 13 aus. Die von dem Schloßboden 10 gebildete Einstecktasche 12 ist stumpfwinklig gestaltet. Der eine Winkelabschnitt 12' liegt an der zugekehrten Seitenwand des Befestigungsvorsprunges 9 an, während der sich anschließende Winkelabschnitt 12'' sich flächig an der der Basis gegenüberliegenden Trapezfläche abstützt. Der Winkelabschnitt 12'' ist mit einer Durchtrittsöffnung 14 ausgestattet, die mit einer Gewindebohrung 15 des Befestigungsvorsprunges 9 fluchtet. Im übrigen verläuft siese Gewindebohrung parallel zur Stulpe 1.At the level of the narrow side walls 6, 7, bearing blocks 8 extend from the rear surface of the cuff 1 and continue to form a step in rearward-facing fastening projections 9. Seen in cross section, the fastening projections 9 projecting over the narrow side walls 6, 7 have a trapezoidal shape such that the base of the trapezium faces the interior of the lock housing. For the fastening projections 9, both the lock base 10 and the lock cover 11 running parallel thereto form insertion pockets 12 and 13 on the narrow side walls. The pocket 12 formed by the lock base 10 is obtuse-angled. One angular section 12 'lies against the facing side wall of the fastening projection 9, while the adjoining angular section 12' 'is supported flatly on the trapezoidal surface opposite the base. The angle section 12 ″ is equipped with a passage opening 14 which is aligned with a threaded bore 15 of the fastening projection 9. Otherwise, this threaded hole runs parallel to the cuff 1.

Die andere Einstecktasche 13 ihrerseits besitzt ebenfalls Winkelform. Der unmittelbar von der Schloßdecke 11 ausgehende Winkelschenkel 13' findet Abstützung an der zugekehrten Schrägflanke des trapezförmigen Befestigungsvorsprunges 9. Der sich daran anschließende Winkelschenkel 13'' überfängt den Winkelschenkel 12'' und liegt flächig auf diesem auf. Dort ist der Winkelschenkel 13'' mit einem Loch 16 ausgestattet. Mittels eines die Einstecktaschen 12, 13 durchgreifenden und in die Gewindebohrung 15 des Befestigungsvorgprungs 9 eintretenden, als Schraube gestalteten Bolzens 17 können Stulpe 1, Schloßboden 10 und Schloßdecke 11 zu einer Baueinheit verbunden werden.The other insertion pocket 13 in turn also has an angular shape. The angle leg 13 'extending directly from the castle ceiling 11 is supported on the facing oblique flank of the trapezoidal fastening projection 9. The adjoining angle leg 13''extends over the angle leg 12''and lies flat on this on. There the angle leg 13 '' is equipped with a hole 16. By means of a bolt 17, which extends through the insertion pockets 12, 13 and enters the threaded bore 15 of the fastening projection 9 as a screw, the cuff 1, lock base 10 and lock cover 11 can be connected to form a structural unit.

Die Außenfläche 18 der Lagerböckchen 8 verläuft konvex gekrümmt. Innerhalb dieser konvexen Krümmung erstrecken sich ebenfalls die Außenfläche der Befestigungsvorsprünge 9 sowie der von Abwinklungen gebildeten Einstecktaschen 12, 13, vgl. insbesondere Fig. 5 und 6. Hierdurch ist es möglich, an den Türen Taschen zu erzeugen, die der Umrißform des Schloßgehäuses auf Höhe der Lagerböckchen 8 angepaßt sind.The outer surface 18 of the bearing blocks 8 is convexly curved. The outer surface of the fastening projections 9 and the insertion pockets 12, 13 formed by angled portions also extend within this convex curvature, cf. 5 and 6. This makes it possible to produce pockets on the doors that are adapted to the shape of the lock housing at the height of the bearing blocks 8.

Jedes Lagerböckchen 8 besitzt zu seiner Festlegung an der Stulpe 1 einen im Querschnitt ovalen Vorsprung 19, der in eine formangepaßte Ausnehmung 20 der Stulpe eingesetzt und dort vernietet ist, vgl. insbesondere Fig. 5 und 14.Each bearing block 8 has a projection 19 with an oval cross section for fixing it on the cuff 1, which is inserted into a shape-adapted recess 20 of the cuff and riveted there, cf. 5 and 14 in particular.

Seitlich der Durchtrittskanäle 21 für die Treibstangen 3, 4 bilden die Lagerböckchen 8 Zentrierlaschen 22 aus, welche in formangepaßte Randaussparungen von Schloßboden 10 und Schloßdecke 11 eintauchen. Die vorgenannten Zentrierlaschen 22 schließen dabei bündig mit den Außenflächen von Schloßboden 10 und Schloßdecke 11 ab.At the side of the passage channels 21 for the drive rods 3, 4, the bearing blocks 8 form centering brackets 22, which are immersed in shape-matching edge recesses in the lock base 10 and lock cover 11. The aforementioned centering tabs 22 are flush with the outer surfaces of the lock base 10 and lock cover 11.

Es ist sodann noch eine Zusatz-Befestigungsstelle zwischen Stulpe 1 und Schloßboden 10 vorgesehen. Bestandteil derselben ist ein an der Rückfläche der Stulpe 1 befestigter Vorsprung 24, welcher sich im Bereich zwischen beiden Lagerböckchen 8 erstreckt. In dem Vorsprung 24 ist eine Gewindebohrung 25 zur Aufnahme eines ebenfalls als Schraube gestalteten Bolzens 26 vorgesehen. Letzterer verläuft parallel zur Stulpe 1, ist jedoch rechtwinklig zu den anderen Bolzen 17 ausgerichtet, da er durch ein Loch 27 des Schloßbodens 10 her eingeschraubt ist. Auf diese Weise können unterschiedlich gestaltete Stulpen 1 mit Treibstangen 3, 4 bei leichter Montage mit eventuell auch unterschiedlich gestalteten Schloßgehäusen 2 verbunden werden.An additional fastening point between cuff 1 and lock base 10 is then also provided. Part of the same is a projection 24 fastened to the rear surface of the cuff 1, which extends in the area between the two bearing blocks 8. In the lead 24, a threaded bore 25 is provided for receiving a bolt 26, which is also designed as a screw. The latter runs parallel to the cuff 1, but is oriented at right angles to the other bolts 17, since it is screwed in through a hole 27 in the lock base 10. In this way, differently designed cuffs 1 with connecting rods 3, 4 can be connected to lock housings 2, which may also have different designs, with easy assembly.

Beim Ausführungsbeispiel ist die untere Treibstange 4 im Bereich des das Lagerböckchen 8 kreuzenden Abschnittes gegabelt. Durch die beiden Gabelzinken 4', 4'' wird ein Längsschlitz 29 geformt. Jeder Gabelzinken 4'. 4'' ist mit einem abgewinkelten Endabschnitt E, E' versehen, welche auf dem Schloßboden 10 aufliegen und in formangepaßte Kupplungsaussparungen 31, 32 eines flächig auf dem Schloßboden 10 aufliegenden Treibstangen-Anschlußschiebers 28 eintauchen. Der vorgenannte Längsschlitz 29 erstreckt sich im übrigen auf Höhe eines Durchtrittsloches 30 der Stulpe 1 für eine Schließzylinder-Befestigungsschraube 30'.In the exemplary embodiment, the lower drive rod 4 is forked in the region of the section crossing the bearing block 8. A longitudinal slot 29 is formed by the two fork tines 4 ', 4' '. Each fork 4 '. 4 ″ is provided with an angled end section E, E ′, which rest on the lock base 10 and plunge into form-fitting coupling recesses 31, 32 of a drive rod connecting slide 28 lying flat on the lock base 10. The aforementioned longitudinal slot 29 extends, moreover, at the level of a through hole 30 of the cuff 1 for a locking cylinder fastening screw 30 '.

Zwischen dem oberen Lagerböckchen 8 und dem Vorsprung 24 ist eine Falle 33 geführt. Diese besitzt einen eine Fallendurchtrittsöffnung 34 der Stulpe 1 durchgreifenden, mit einer Fallenschräge ausgestatteten Kopf 33', an welchen sich gehäuseeinwärts ein Fallenschwanz 33'' anschließt.A trap 33 is guided between the upper bearing block 8 and the projection 24. This has a head 33 'which extends through a case opening 34 of the cuff 1 and is equipped with a case slope, to which a case tail 33' 'adjoins the housing.

Unterhalb der Falle 33 ist im Schloßgehäuse ein Riegel 35 geführt. Dessen Riegelkopf 35' durchgreift eine querschnittsangepaßte Durchtrittsöffnung 36 der Stulpe 1.Below the latch 33, a bolt 35 is guided in the lock housing. Its locking head 35 'passes through a cross-section-adapted passage opening 36 of the cuff 1.

Zwischen Riegelkopf 35' und Schloßboden 10 verbleibt ein solcher Abstand, der das Durchführen des Treibstangen-Anschlußschiebers 28 erlaubt. In der einen Endstellung desselben kann sogar dann der Endabschnitt E' den Riegelkopf 35' unterfahren verbunden mit einem geringen Raumbedarf zwischen der unteren Schmalseitenwand 7 und dem Riegel 35.Between the bolt head 35 'and the lock base 10 there remains a distance which allows the drive rod connecting slide 28 to be passed through. In one end position of the same, the end section E 'can then pass under the locking head 35' combined with a small space requirement between the lower narrow side wall 7 and the locking bar 35.

Der Schloßboden 10 und die Schloßdecke 11 haltern zwischen sich eine Trägerplatte 37. Diese lagert in ihrem unteren Bereich in einer der Schloßdecke 11 zugekehrten Bohrung 38 einen Zahnkranz 39. Die Drehachse desselben ist mit M1 bezeichnet. Die Bohrung 38 wird von einer Schließzylinder-Einstecköffnung 40 gekreuzt. Dieselbe ist der Außenkontur eines Profil-Schließzylinders 41 angepaßt. Die Drehachse M2 des Zylinderkerns des eingesetzten Profil-Schließzylinders liegt exzentrisch zur Drehachse M1, und zwar unterhalb derselben, vgl. Fig. 3.The lock base 10 and the lock cover 11 hold a support plate 37 between them. This supports a toothed ring 39 in its lower area in a bore 38 facing the lock cover 11. The axis of rotation of the same is designated M1. The bore 38 is crossed by a locking cylinder insertion opening 40. The same is adapted to the outer contour of a profile locking cylinder 41. The axis of rotation M2 of the cylinder core of the profile lock cylinder used is eccentric to the axis of rotation M1, below the same, cf. Fig. 3.

Der vorgenannte Zahnkranz 39 besitzt einen radialgerichteten Spalt 42 zum Eingriff eines strichpunktiert veranschaulichten Schließbartes 43 des Profil-Schließzylinders 41. Mit der Außenverzahnung des Zahnkranzes 39 kämmen zwei Abtriebszahnräder 44, 45. Deren nicht näher bezeichnete Lagerzapfen gehen einstückig von der Trägerplatte 37 aus. Trotz des Schließzylinder-Durchsteckspaltes 42 ist erreicht, daß der Zahnkranz 39 mindestens mit einem Abtriebszahnrad 44 bzw. 45 kämmt. Die Drehung der Abtriebszahnräder 44, 45 wird unter Zwischenschaltung weiterer Untersetzungszahnräder 46-50 auf ein Endrad 51 übertragen. Die Achszapfen für dieselben sind ebenfalls Bestandteil der Trägerplatte 37. Somit beinhaltet die Trägerplatte 37 sämtliche Zahntrieb-Funktionseinheiten.The aforementioned ring gear 39 has a radially directed gap 42 for engaging a cam lock 43 of the profile locking cylinder 41, shown by a dot-dash line. Two output gears 44, 45 mesh with the external toothing of the ring gear 39. In spite of the locking cylinder push-through gap 42, it is achieved that the ring gear 39 meshes with at least one driven gear 44 or 45. The rotation of the output gears 44, 45 is transmitted to an end gear 51 with the interposition of further reduction gears 46-50. The axle journals for the same are also part of the carrier plate 37. The carrier plate 37 thus contains all the pinion functional units.

Das Endrad 51 kämmt mit der parallel zu Stulpe 1 geführten Zahnstange 52, die sich am freien Ende des Treibstangen-Anschlußschiebers 28 befindet. In paralleler Gegenüberlage zur Zahnstange 52 ist ein weiterer Treibstangen-Anschlußschieber 53 geführt. Dieser bildet eine Zahnstange 54 aus. Letztere ist im Hakeneingriff 55 gemäß Fig. 10 dem Treibstangen-Anschlußschieber 53 zugeordnet. Auf diese Weise werden durch das Endrad 51 des Zahnradgetriebes die Treibstangen-Anschlußschieber 28, 53 gegensinnig angetrieben. Vorgenannte Zahnstangen 52, 54 führen sich beiderseits eines oben verschmälerten Abschnittes 37' der Trägerplatte 37.The end wheel 51 meshes with the rack 52, which is guided parallel to the cuff 1 and is located at the free end of the connecting rod connecting slide 28. A further drive rod connecting slide 53 is guided in a parallel position opposite the rack 52. This forms a rack 54. The latter is assigned to the connecting rod connecting slide 53 in hook engagement 55 according to FIG. 10. In this way, the drive rod connecting slides 28, 53 are driven in opposite directions by the end gear 51 of the gear transmission. The aforementioned racks 52, 54 run on both sides of a section 37 ′ of the carrier plate 37 narrowed at the top.

Der Treibstangen-Anschlußschieber 53 steuert unter Zwischenschaltung eines Schwenkhebels 56 den Riegelschluß in der Weise, daß zunächst der Treibstangen-Anschlußschieber 53 dem Riegelausschluß vorläuft und danach die Mitnahme des Riegels 35 erfolgt. Hierdurch können erst die Riegelglieder 5 in Eingriff treten und ein Anziehen der Tür bewirken, so daß dann der Riegel 35 behinderungssfrei in die ihm zugekehrte Schließblechausnehmung einfahren kann.The drive rod connecting slide 53 controls the interlocking with the interposition of a pivoting lever 56 in such a way that first the connecting rod connecting slide 53 leads the bolt exclusion and then the bolt 35 is taken along. As a result, the locking members 5 can first engage and cause the door to be tightened, so that the locking bar 35 can then move freely into the striking plate recess facing it.

Der Riegel 35 besitzt an seinem Riegelschwanz 35' eine schräg zur Bewegungsrichtung des Riegels 35 verlaufende Auflaufschräge 57. Gebildet ist diese von einer seitlichen Erhöhung 35''' des Riegelschwanzes 35'', welche Erhöhung 35''' sich auf dem Schloßboden 10 führt. Die Erhöhung 35''' wird überragt von einem Führungszapfen 58, welcher in einen in Ausschlußrichtung des Riegels 35 verlaufenden Längsschlitz 59 des Schloßbodens 10 ragt. Der Auflaufschräge 57 ist eine Ausnehmung 60 für einen Steuerarm 61 des Schwenkhebels 56 nachgeordnet. Das Ende des Steuerarmes 61 ist, wie es aus den Figuren hervorgeht, keulenförmig gestaltet.The bolt 35 has on its bolt tail 35 'a run-up slope 57 which extends obliquely to the direction of movement of the bolt 35. This is formed by a lateral elevation 35''' of the bolt tail 35 '', which increase 35 '''leads on the lock base 10. The elevation 35 '''is surmounted by a guide pin 58 which protrudes into a longitudinal slot 59 of the lock base 10 which extends in the direction of exclusion of the bolt 35. The run-up slope 57 is followed by a recess 60 for a control arm 61 of the pivot lever 56. The end of the control arm 61 is, as can be seen from the figures, shaped like a club.

Der um einen materialeinheitlichen Zapfen 62 der Trägerplatte 37 gelagerte Schwenkhebel 56 besitzt an seiner dem Treibstangen-Anschlußschieber 53 zugekehrten Seite einen Zahnkranz-Abschnitt 63, dessen Zähne mit einer Zahnleiste 64 des Treibstangen-Anschlußschiebers 53 zusammenwirken. Die Zahnleiste 64 befindet sich dabei an einem Fortsatz 65 des Treibstangen-Anschlußschiebers 53 bzw. der Zahnstange 54. Dieser Fortsatz 65 erstreckt sich bei zurückgeschlossenem Riegel 35 vor einer Sperrkante 66 des Riegelschwanzes 35'', vgl. Fig. 9. Die untere Stirnkante 65' des Fortsatzes 65 ist ebenfalls zu einer Schrägflanke geformt, die in der später noch beschriebenen Weise mit der Auflaufschräge 57 zusammenwirkt.The pivoted lever 56, which is mounted around a material-uniform pin 62 of the carrier plate 37, has on its side facing the connecting rod connecting slide 53 a ring gear section 63, the teeth of which cooperate with a toothed strip 64 of the connecting rod connecting slide 53. The rack 64 is located on an extension 65 of the connecting rod connecting slide 53 or the rack 54. When the bolt 35 is closed, this extension 65 extends in front of a locking edge 66 of the bolt tail 35 ″, cf. Fig. 9. The lower end edge 65 'of the extension 65 is also formed into an oblique flank, which cooperates with the ramp slope 57 in the manner described later.

Der endständige Zahn 63' des Zahnkranz-Abschnittes taucht in eine etwa dem Vorlauf des Treibstangen-Anschlußschiebers 53 entsprechend verlängerte Nische 67 des Treibstangen-Anschlußschiebers 53 ein. Hierdurch wird ein Mitnahmespiel realisiert. Wenn das Spiel durchlaufen ist, hat auch der Fortsatz 65 die Riegelverlagerung freigegeben.The terminal tooth 63 'of the ring gear section plunges into a recess 67 of the drive rod connecting slide 53 which is approximately extended in accordance with the advance of the connecting rod connecting slide 53. This is a take-away game. When the game is over, the extension 65 has also released the bolt shift.

Insbesondere aus Fig. 18 ist ersichtlich, daß die Breite des Riegelschwanzes 35'' etwa derjenigen der seitlichen Erhöhung 35''' entspricht. Letztere ist geringfügig breiter. In zurückgeschlossener Stellung des Riegels liegt dann der Riegelschwanz 35'' in Überdeckung zu den Abtriebsrädern 44, 45, welche sich jedoch auf der gegenüberliegenden Seite der Trägerplatte 37 befinden. Der Riegelschwanz 35'' erstreckt sich in einer dem Schloßboden 10 zugekehrten Aussparung 68 der Trägerplatte.It can be seen in particular from FIG. 18 that the width of the bolt tail 35 ″ corresponds approximately to that of the lateral elevation 35 ″ ″. The latter is slightly wider. In the closed position of the bolt, the bolt tail 35 ″ then overlaps the driven wheels 44, 45, which, however, are located on the opposite side of the carrier plate 37. The bolt tail 35 ″ extends in a cutout 68 of the carrier plate facing the lock base 10.

In einen unterhalb des Riegels 35 konzentrisch zur Drehachse M1 angeordneten Bogenschlitz 69 der Trägerplatte 37 taucht der Gelenkzapfen 70 eines Betätigungsamres 71 einer Wechselhebel-Anordnung W ein. Der Betätigungsarm 71 ist als in Umfangsrichtung des Zahnkranzes 39 weisende Hakenklinke gestaltet. Zu diesem Zweck formt der längere Hebelarm des Betätigungsarmes 71 endseitig einen Haken 72, welcher in gleicher Ebene zu einer Stützringschulter 73 des Zahnkranzes 39 angeordnet ist. In der in Fig. 3 veranschaulichten Grundstellung des Treibstangenschlosses, welche Grundstellung das Einbauen eines Profil-Schließzylinders gestattet, stützt sich der Haken 72 an der Stützringschulter 73 ab. Letztere formt einen in die Bewegungsbahn des Hakens 72 ragenden Gegenhaken 74. An dem kürzeren Hebelarm des Betätigungsarmes 71 greift gelenkig ein etwa parallel zur Stulpe 1 verlaufendes, stangenförmiges Zwischenglied 75 der Wechselhebel-Anordnung W an. Das untere, abgewinkelte, einen Kupplungszapfen bildende Zwischenglied-Ende 75' ragt in Richtung des Schloßbodens 10 und erstreckt sich in der Bewegungsbahn einer rechtwinklig zur Stulpe 1 verlaufenden Steuerkante 76 des Treibstangen-Anschlußschiebers 28. Gemäß der Grundstellung in Fig. 3 und 9 beaufschlagt die Steuerkante 76 das Ende 75' und verschwenkt dadurch geringfügig den Betätigungsarm 71, welcher mit seinem Haken 72 gegen die Stützringschulter 73 des Zahnkranzes 39 tritt. An dem mit dem Haken 72 ausgestatteten Ende des Betätigungsarmes 71 greift sodann eine an der Trägerplatte 37 eingespannte Blattfeder 77 an. Dieselbe ist bestrebt, den Betätigungsarm 71 in einer neutralen Grundstellung zu halten, in welcher der Haken 72 außerhalb der Bewegungsbahn des Gegenhakens 74 des Zahnkranzes 39 liegt. Eine solche neutrale Grundstellung des Betätigungsarmes 71 ist z.B. in Fig. 16 aufgezeigt.In an arc slot 69 of the carrier plate arranged below the bar 35 concentrically to the axis of rotation M1 37 immerses the pivot pin 70 of an actuating arm 71 of a change lever arrangement W. The actuating arm 71 is designed as a hook pawl pointing in the circumferential direction of the ring gear 39. For this purpose, the longer lever arm of the actuating arm 71 forms a hook 72 at the end, which is arranged in the same plane as a support ring shoulder 73 of the ring gear 39. In the basic position of the espagnolette lock illustrated in FIG. 3, which basic position allows the installation of a profile locking cylinder, the hook 72 is supported on the support ring shoulder 73. The latter forms a counter-hook 74 protruding into the movement path of the hook 72. A rod-shaped intermediate member 75 of the change lever arrangement W, which runs approximately parallel to the cuff 1, articulates on the shorter lever arm of the actuating arm 71. The lower, angled, coupling pin-forming link end 75 'protrudes in the direction of the lock base 10 and extends in the movement path of a control edge 76 of the drive rod connecting slide 28 which extends at right angles to the cuff 1. According to the basic position in FIGS Control edge 76, the end 75 'and thereby slightly pivots the actuating arm 71, which comes with its hook 72 against the support ring shoulder 73 of the ring gear 39. A leaf spring 77 clamped on the carrier plate 37 then acts on the end of the actuating arm 71 equipped with the hook 72. The same endeavors to keep the actuating arm 71 in a neutral basic position, in which the hook 72 lies outside the movement path of the counter hook 74 of the ring gear 39. Such a neutral basic position of the actuating arm 71 is shown, for example, in FIG. 16.

Der obere Endbereich 78 des Zwischengliedes 75 ist plattenförmig gestaltet und stellt einen Stößel dar. Zur Führung des Endbereiches 78 dient ein von dem verschmälerten Abschnitt 37' der Trägerplatte 37 ausgehendes Widerlager 79 sowie die gegenüberliegende Flanke des Trägerplatten-Abschnittes 37'. An dem Widerlager 79 stützt sich das eine Ende der als Druckfeder gestalteten Wechselhebelfeder 80 ab. Das gegenüberliegende Ende der Druckfeder 80 findet dagegen Abstützung an seitlich vorspringenden Schultern 81 des Endbereiches 78. Der dort befindliche letzte Gewindegang setzt sich über eine Abbiegung 80' in einen die Druckfeder durchsetzenden Federdraht 82 fort und umschlingt oberhalb des Widerlagers 79 einen Befestigungszapfen 83 eines mit drei Armen ausgestatteten Umlenkgliedes 84 der Wechselhebel-Anordnung W. Zur Lagerung des Umlenkgliedes 84 dient ein von dem verschmälerten Abschnitt 37' materialeinheitlich ausgehender Zapfen 85. Der Befestigungszapfen 83 befindet sich an dem freien Ende des ersten Armes 86 des Umlenkgliedes 84. Dieser bildet oberhalb des Endbereiches 78 eine Mitnahmeschulter 87 aus, welche in der Bewegungsbahn des Endbereiches 78 des Zwischengliedes 75 liegt. Der den Befestigungszapfen 83 umschlingende Federdraht 82 setzt sich jenseits des Befestigungszapfens 83 fort und bildet dort einen den Fallenschwanz 33'' belastenden Drehfederabschnitt 82'. Die Wechselhebelfeder 80 erfüllt aufgrund ihrer besonderen Ausgestaltung die Funktion einer Fallenfeder. Grundsätzlich ist die Wechselhebelfeder 80 bestrebt, den Betätigungsarm 71 entgegen Richtung des Zahnkranz-Betätigungsbereiches zu verlagern.The upper end region 78 of the intermediate member 75 is plate-shaped and represents a plunger Guiding the end region 78 is served by an abutment 79 starting from the narrowed section 37 'of the carrier plate 37 and the opposite flank of the carrier plate section 37'. One end of the change lever spring 80 designed as a compression spring is supported on the abutment 79. The opposite end of the compression spring 80, on the other hand, is supported on laterally projecting shoulders 81 of the end region 78. The last thread there is continued via a bend 80 'into a spring wire 82 passing through the compression spring and wrapped above the abutment 79 a fastening pin 83 one with three Poor equipped deflection member 84 of the change lever arrangement W. For the mounting of the deflection member 84 is a pin 85 'starting from the narrowed portion 37'. The fastening pin 83 is located at the free end of the first arm 86 of the deflection member 84. This forms above the end region 78 a driving shoulder 87, which lies in the path of movement of the end region 78 of the intermediate member 75. The spring wire 82 wrapping around the fastening pin 83 continues beyond the fastening pin 83 and forms there a torsion spring section 82 'loading the latch tail 33''. The change lever spring 80 fulfills the function of a latch spring due to its special design. Basically, the change lever spring 80 strives to displace the actuating arm 71 against the direction of the gear rim actuation area.

Rechtwinklig zum ersten Arm 86 geht von dem Umlenkglied 84 ein zweiter Arm 88 aus, welcher zwischen die Gabelzinken des gegabelten Fallenschwanzes 33'' ragt. Jeder Zinken des gegabelten Fallenschwanzes 33'' besitzt je einen senkrecht zur Bewegungsrichtung der Falle verlaufenden Schlitz 89, 89', welche Schlitze um die Umwendverschiebung versetzt zueinander liegen. Gemäß dem dargestellten Ausführungsbeispiel durchgreift ein Zapfen 90 den fallenseitigen Arm 88 des Umlenkgliedes 84 und stellt die Mitnahmeverbindung zur Falle 33 her.At right angles to the first arm 86, a second arm 88 extends from the deflecting member 84, which projects between the fork tines of the forked latch tail 33 ″. Each prong of the forked latch tail 33 ″ has one perpendicular to the direction of movement of the latch Slot 89, 89 ', which slots are offset from one another by the shifting of the turning. According to the exemplary embodiment shown, a pin 90 passes through the latch-side arm 88 of the deflection member 84 and establishes the driving connection to the latch 33.

In zurückverlagerter Stellung der Falle 33 fluchtet der Zapfen 90 mit einem Loch 91 der Schloßdecke 11. Dann kann der als Madenschraube gestaltete Zapfen 90 herausgedreht und die Falle 33 um ihre Längsachse gewendet werden, so daß dann der wieder eingedrehte Zapfen 90 mit seinem vorstehenden Ende in den Schlitz 89' des anderen Gabelzinkens eintaucht.In the retracted position of the latch 33, the pin 90 is aligned with a hole 91 in the lock cover 11. Then the pin 90 designed as a grub screw can be unscrewed and the latch 33 can be turned about its longitudinal axis, so that the screwed-in pin 90 with its protruding end in dips the slot 89 'of the other fork.

Kreuzend zum Schlitz 89, 89' ist auf jeder Breitseite des Fallenschwanzes 33'' eine Führungsnut 92 vorgesehen, in welche ein Führungsvorsprung 93 von Schloßdecke 11 und Schloßboden 10 ragt.Crossing the slot 89, 89 ', a guide groove 92 is provided on each broad side of the latch tail 33' ', into which a guide projection 93 protrudes from the lock cover 11 and lock base 10.

Etwa in diametraler Gegenüberlage zum ersten Arm 86 erstreckt sich der dritte Arm 94 zum Angriff eines Nußbetätigungsschiebers 95. Dieser befindet sich in einem von der Trägerplatte 37 belassenen Freiraum innerhalb des Schloßgehäuses 2 und ist von einer Rückstellfeder 96 belastet. Ferner steht der Nußbetätigungsschieber 95 in Zahneingriff zu einer Nuß 97, die in einem auswechselbar in dem Schloßgehäuse 2 eingesetzten, zweigeteilten Lagergehäuse 98 drehbar angeordnet ist. Dessen Länge entspricht einem Mehrfahcen des Nußdurchmessers. Der Nußbetätigungsschieber 95 formt rückseitig mehrere Fenster 99 für jeweils einen Eingriff eines Zahnes 97' der Nuß 97. Beim Ausführungsbeispiel greift der Zahn 97' in das untere zweier übereinander angeordneter Fenster 99 ein. Das Lagergehäuse 98 bildet das eine unterhalb der Nuß angeordnete Beschlagschildschrauben-Durchtrittsloch 100 in Form eines Langloches. Dieses Lagergehäuse 98 ist mit der Nuß 97 und dem Nußbetätigungsschieber 95 als komplett vormontierte Baueinheit gestaltet, welche in eine konturenangepaßte Ausnehmung A von Schloßboden und Schloßdecke einsetzbar ist, und zwar in Parallelerstreckung zum verschmälerten Trägerplatten-Abschnitt 37'. Beim Ausführungsbeispiel ist diese Baueinheit auf ein Abstandsmaß zwischen der Drehachse der Nuß und derjenigen des Zylinderkerns auf 72 mm abgestellt.The third arm 94 extends approximately diametrically opposite to the first arm 86 in order to engage a nut actuating slide 95. The latter is located in a space left by the carrier plate 37 within the lock housing 2 and is loaded by a return spring 96. Furthermore, the nut actuating slide 95 meshes with a nut 97 which is rotatably arranged in a two-part bearing housing 98 which is interchangeably inserted in the lock housing 2. Its length corresponds to a multiple of the nut diameter. The nut actuating slide 95 forms on the back a plurality of windows 99 for one engagement of a tooth 97 ', the nut 97. In the exemplary embodiment, the tooth 97' engages in the lower two windows 99 arranged one above the other. The bearing housing 98 forms a fitting plate screw passage hole arranged below the nut 100 in the form of an elongated hole. This bearing housing 98 is designed with the nut 97 and the nut actuating slide 95 as a completely preassembled structural unit which can be inserted into a contour-matched recess A of the lock base and lock cover, in parallel extension to the narrowed support plate section 37 '. In the embodiment, this unit is set to a distance between the axis of rotation of the nut and that of the cylinder core to 72 mm.

Aus Fig. 13 geht ein angeändertes Lagergehäuse 98' hervor, welches eine Nuß 97 und den Betätigungsschieber 95 aufzunehmen vermag ohne Abänderung derselben. Dann greift der Zahn 97' der Nuß in das obere Fenster 99 des Nußbetätigungsschiebers 95 ein. Unterhalb der Nußlagerstelle erstreckt sich innerhalb des Lagergehäuses 98' ein ebenfalls als Langloch gestaltetes Beschlagschildschrauben-Durchtrittsloch 100'. Die Umrißkontur des Lagergehäuses 98' kann dabei derjenigen des vorgeschilderten Lagergehäuses 98 entsprechen, so daß zwecks Veränderung des Abstandsmaßes zwischen Schließzylinder und Nuß nur das abgeänderte Nußgehäuse 98' einzubauen ist. Es wird mittels der in Fig. 13 veranschaulichten Baueinheit ein Abstandsmaß von 92 mm zwischen Drehachse des Schließzylinders und Drehachse der Nuß 97 verwirklicht. Weitere Abstandsmaße wären möglich durch entsprechende Gestaltung des Lagergehäuses.13 shows a modified bearing housing 98 ', which can accommodate a nut 97 and the actuating slide 95 without modifying the same. Then the tooth 97 'of the nut engages in the upper window 99 of the nut actuating slide 95. Below the nut bearing point, a fitting plate screw passage hole 100 'extends within the bearing housing 98'. The contour of the bearing housing 98 'can correspond to that of the bearing housing 98 described above, so that only the modified nut housing 98' has to be installed in order to change the distance between the locking cylinder and the nut. A spacing of 92 mm between the axis of rotation of the locking cylinder and the axis of rotation of the nut 97 is realized by means of the structural unit illustrated in FIG. 13. Additional spacing dimensions would be possible by designing the bearing housing accordingly.

Die Grundstellungen der Nuß sind in bekannter Weise durch Anschläge verwirklicht. Ebenso sind den Drehendstellungen der Nuß Anschläge zugeordnet, welche nicht näher abgehandelt werden.The basic positions of the nut are realized in a known manner by stops. Similarly, the rotary end positions of the nut stops are assigned, which are not dealt with in more detail.

Der in der Bewegungsbahn des Nußbetätigungsschiebers 95 liegende dritte Arm 94 des Umlenkgliedes 84 ist gegabelt gestaltet. Die Gabelöffnung 33''' wird von dem Treibstangen-Anschlußschieber 53 durchgriffen. Der Treibstangen-Anschlußschieber 53 setzt sich bis in den Bereich des Fallenschwanzes 33'' fort und geht in einen quer zur Stulpe 1 liegenden Winkelschenkel 101 über, welcher in die Gabelöffnung des Fallenschwanzes 33' einfahrbar ist. In rückverlagerter Stellung fährt die Falle mit ihrer Gabelöffnung über den parallel zur Stulpe 1 verlaufenden Winkelabschnitt 102 des Treibstangen-Anschlußschiebers 53, welcher Winkelabschnitt 102 die Gabelöffnung des dritten Armes 94 durchgreift. Der auf die Stulpe 1 zu gerichtete Winkelschenkel 101 besitzt ein im Querschnitt pfeilförmiges Profil, vgl. hierzu insbesondere Fig. 4. Die Pfeilspitze ist der Falle 33 zugekehrt, und der Fallenkopf 33' formt an beiden Schmalseiten konturenähnliche Nuten 103. In Bewegungsrichtung der Falle gesehen, entspricht die Fallendurchtrittsöffnung 34 der Stulpe 1 der Umrißform des Fallenkopfes, was das Umwenden der Falle 33 um 180° erlaubt.The third arm 94 of the deflection element 84 lying in the movement path of the nut actuating slide 95 is forked designed. The fork opening 33 '''is penetrated by the connecting rod connecting slide 53. The drive rod connecting slide 53 continues into the area of the latch tail 33 ″ and merges into an angle leg 101 lying transversely to the cuff 1, which can be moved into the fork opening of the latch tail 33 ′. In the displaced position, the latch travels with its fork opening over the angular section 102 of the connecting rod connecting slide 53 which runs parallel to the cuff 1 and which angular section 102 extends through the fork opening of the third arm 94. The angled leg 101 directed towards the cuff 1 has an arrow-shaped profile, cf. 4. The arrow head is turned towards the trap 33, and the trap head 33 'forms contour-like grooves 103 on both narrow sides. Seen in the direction of movement of the trap, the trap passage opening 34 of the cuff 1 corresponds to the outline shape of the trap head, which means that the trap is turned over 33 allowed by 180 °.

An der oberen Flanke formt der Winkelschenkel 101 an seinem freien Stirnende einen Kupplungsvorsprung 104, der in eine querschnittsangepaßte Aussparung 105 am freien Ende der oberen Treibstange 3 eintaucht. Eine Verlagerung des Treibstangen-Anschlußschiebers 53 wird daher zwangsläufig auf diese Treibstange 3 übertragen.On the upper flank, the angled leg 101 forms a coupling projection 104 at its free end, which protrudes into a recess 105 adapted to the cross section at the free end of the upper drive rod 3. A displacement of the connecting rod connecting slide 53 is therefore inevitably transferred to this connecting rod 3.

Da der Winkelschenkel 101 bis in den Bewegungsbereich des Fallenkopfes 33' treten kann, genügt zwischen der zugekehrten Schmalseite 6 und der Falle 33 ein geringeres Abstandsmaß, was eine geringere Bauhöhe des Schloßgehäuses erlaubt. Hierzu trägt ebenfalls die Tatsache bei, daß der Endabschnitt E' der Treibstange 4 in Überdeckung zum Riegel 35 treten kann.Since the angle leg 101 can step into the range of motion of the latch head 33 ', a smaller distance between the facing narrow side 6 and the latch 33 is sufficient, which allows a lower overall height of the lock housing. The fact that the end section E 'of the drive rod 4 can overlap the bolt 35 also contributes to this.

Die obere schloßkantenrückwärtige Ecke des Schloßgehäuses 2 formt eine etwa winkelförmige Ausbuchtung 106. Ein konturenangepaßter, zwischen Schloßboden 10 und Schloßdecke 11 befindlicher Eckwinkel 107 begrenzt diese Ausbuchtung zur rückwärtigen Schmalseite des Schloßgehäuses hin. Die Endbereiche des Eckwinkels 107 sind mit Gewindebohrungen 108, 109 versehen, die das Verbinden mit der Schloßdecke 11 und dem Schloßboden 10 gestatten. Die von dem Eckwinkel 107 umrahmte Ausbuchtung 106 formt mit ihrem gerundeten Innenscheitel ein Beschlagschildschrauben-Durchtrittsloch 110. Der eine Schenkel der Ausbuchtung 106 ist vertikal ausgerichtet und verläuft parallel zur Stulpe 1, während der andere Schenkel spitzwinklig zur Stulpe gerichtet ist und sich in Aufwärtsrichtung erstreckt.The upper rear edge of the lock edge of the lock housing 2 forms an approximately angular bulge 106. A contour-matched corner angle 107 located between the lock base 10 and lock cover 11 limits this bulge toward the rear narrow side of the lock housing. The end regions of the corner bracket 107 are provided with threaded bores 108, 109 which allow the connection to the lock cover 11 and the lock base 10. The bulge 106 framed by the corner bracket 107 forms with its rounded inner apex a fitting plate screw through-hole 110. One leg of the bulge 106 is oriented vertically and runs parallel to the cuff 1, while the other leg is directed at an acute angle to the cuff and extends in the upward direction.

Die in Stulprichtung liegende Tiefe der Ausbuchtung 106 reicht dabei über die Verlängerung der Verbindungslinie L von Nuß 97 und Beschlagschrauben-Durchtrittsloch 100, vgl. Fig. 1.The depth of the bulge 106 lying in the facing direction extends over the extension of the connecting line L of the nut 97 and the fitting screw passage hole 100, cf. Fig. 1.

Wird eine mit dem veranschaulichten Treibstangenschloß ausgestattete Tür mit einem in Fig. 1 strichpunktiert veranschaulichten Langschild 111 versehen, so kann dieses mittels dreier Schrauben 112, 113 und 114 gehaltert werden. Die obere Befestigungsschraube 112 tritt in die Ausbuchtung 106 ein und erstreckt sich damit oberhalb der Nußlagerstelle. Die zweite Befestigungsschraube 113 durchgreift das Beschlagschildschrauben-Durchtrittsloch 100 des Lagergehäuses 98, während die dritte Befestigungsschraube 114 unterhalb des Schließzylinders und des Schloßgehäuses 2 verläuft. Diese Maßnahme ermöglicht es z.B., ausschließlich die mittlere Befestigungsschraube 113 zu lösen, um dann das Treibstangenschloß ausbauen zu können. Es müssen hierzu nicht - wie es sonst üblich ist - die Langschilder demontiert werden.If a door equipped with the illustrated espagnolette lock is provided with a long plate 111, shown in phantom in FIG. 1, this can be held by means of three screws 112, 113 and 114. The upper fastening screw 112 enters the bulge 106 and thus extends above the nut bearing point. The second fastening screw 113 passes through the fitting plate screw passage hole 100 of the bearing housing 98, while the third fastening screw 114 runs below the lock cylinder and the lock housing 2. This measure makes it possible, for example, to only loosen the central fastening screw 113 in order to then remove the espagnolette lock can. The long signs do not have to be dismantled for this purpose, as is usually the case.

Eine weitere Ausbuchtung 115 ist im Bereich der unteren Ecke des Schloßgehäuses 2 vorgesehen. Diese wird gebildet von der rückwärtigen Kontur der Trägerplatte 37, welcher Kontur die Schloßdecke 11 und der Schloßboden 10 im entsprechenden Bereich angepaßt sind.Another bulge 115 is provided in the area of the lower corner of the lock housing 2. This is formed by the rear contour of the support plate 37, which contour the lock cover 11 and the lock base 10 are adapted in the corresponding area.

Die Ausbuchtung 115 erstreckt sich rückwärtig des Schließzylinders 41. Es ist eine solche Tiefe der Ausbuchtung 115 gewählt, daß der Ausbuchtungsboden 115' der Schließzylinder-Längsachse näher liegt als der Abstand zwischen Schließzylinder-Längsachse und dem dieser stulpseitig benachbarten Stulpschrauben-Durchtrittsloch 122. Die dieses aufweisende Trägerplatte 37 formt mit ihrer rückwärtigen Schmalseitenwand den Ausbuchtungsboden, der schräg auf die Stulpe 1 zuläuft. Schließlich ist an der Rückwand des Schloßgehäuses 2 noch eine dritte Ausbuchtung 116 vorhanden. Letztere erstreckt sich im Bereich rückwärtig der Nuß 97. Deren in Stulprichtung weisende Tiefe ist mindestens so groß, daß der Ausbuchtungsboden 116' dem Nußzentrum näher liegt als der Abstand zwischen Nußzentrum und dem dieser stulpseitg benachbarten, von der Trägerplatte 37 gefaßten Beschlagschrauben-Durchtrittsloch,welches als Langloch 120 gestaltet ist. Die beiden vorgenannten Ausbuchtungen 115, 116 erlauben es, der Tür anstelle der Langschilder im Bereich der Nuß und des Schließzylinders in Fig. 1 strichpunktiert angedeutete Rosetten 117, 118 zuzuordnen. Die eine Befestigungsschraube 119 für die Rosette 117 durchgreift das Langloch 120 der Trägerplatte 37, während die andere Befestigungsschraube 121 die Tür im Bereich der Ausbuchtung 116 durchsetzt. Das Langloch 120 sowie die Ausbuchtung 116 gestatten ebenfalls den Einsatz unterschiedlich geformter Lagergehäuse 98 für die Nuß, um unterschiedliche Abstandsmaße zwischen Nußlagerstelle und Drehachse des Zylinderkerns verwirklichen zu können.The bulge 115 extends rearward of the lock cylinder 41. A depth of the bulge 115 is selected such that the bulge bottom 115 'of the lock cylinder longitudinal axis is closer than the distance between the lock cylinder longitudinal axis and the faceplate adjoining faceplate screw passage hole 122. This having carrier plate 37 forms with its rear narrow side wall the bulge bottom, which runs obliquely towards the cuff 1. Finally, there is a third bulge 116 on the rear wall of the lock housing 2. The latter extends in the area rearward of the nut 97. The depth thereof facing in the facing direction is at least so great that the bulge bottom 116 'is closer to the nut center than the distance between the nut center and the fitting screw passage hole adjacent to it, which is located on the face plate and which is held by the carrier plate 37 is designed as slot 120. The two aforementioned bulges 115, 116 allow the door to be assigned rosettes 117, 118 indicated by dash-dotted lines in FIG. 1 instead of the long plates in the area of the nut and the locking cylinder. One fastening screw 119 for the rosette 117 passes through the elongated hole 120 of the support plate 37, while the other fastening screw 121 penetrates the door in the region of the bulge 116. The elongated hole 120 and the bulge 116 also allow the use of differently shaped bearing housings 98 for the nut in order to be able to realize different spacing dimensions between the nut bearing point and the axis of rotation of the cylinder core.

Zur Halterung der den Schließzylinder umgebenden Rosette 118 dient eine das Durchtrittsloch 122 der Trägerplatte 37 durchgreifende Befestigungsschraube 122' und eine diametral dazu angeordnete Befestigungsschraube 123, die im Bereich der Ausbuchtung 115 verläuft.A fastening screw 122 'which penetrates the through hole 122 of the carrier plate 37 and a fastening screw 123 which is arranged diametrically thereto and which runs in the region of the bulge 115 serve to hold the rosette 118 surrounding the locking cylinder.

Auch bei Anordnung der Rosetten 117, 118 genügt es, jeweils die der Ausbuchtung gegenüberliegende Befestigungsschraube herauszudrehen, um das Treibstangenschloß ausbauen zu können.Even with the arrangement of the rosettes 117, 118, it is sufficient to unscrew the fastening screw opposite the bulge in order to be able to remove the espagnolette lock.

Die Trägerplatte 37 mit dem Zahnradgetriebe und der Wechselhebel-Anordnung W sowie das Lagergehäuse 98 stellen Baueinheiten dar. Sollen Treibstangenschlösser mit unterschiedlichen Dornmaßen erstellt werden, brauchen diese Baueinheiten nicht abgeändert zu werden. Es genügt vielmehr, Schfoßboden und Schloßdecke stulpseitig zu verlängern oder zu verkürzen, während der rückwärtige Bereich unverändert bleibt einschließlich der Ausbuchtungen. Entsprechende Verkürzungen und Verlängerungen sind sodann beim Riegel und der Falle sowie dem TreibstangenAnschlußschieber 28 vorzunehmen. Aufgrund dieser geringfügigen Veränderung läßt sich jedoch eine große Palette unterschiedlich gestalteter Schlösser fertigen verbunden mit einem verringerten Herstellungsaufwand und reduzierter Lagerhaltung.The carrier plate 37 with the gear transmission and the change lever arrangement W and the bearing housing 98 represent structural units. If drive rod locks with different backset dimensions are to be created, these structural units need not be modified. Rather, it is sufficient to extend or shorten the lap floor and castle ceiling, while the rear area remains unchanged, including the bulges. Corresponding reductions and extensions are then to be made for the bolt and latch and the connecting rod connecting slide 28. Due to this slight change, however, a large range of differently designed locks can be manufactured combined with reduced production costs and reduced storage.

Es stellt sich folgende Wirkungsweise ein:
Gemäß Fig. 3 befindet sich das Schloß in der Grundstellung, die das Einsetzen des Schließzylinders 41 gestattet. Der Schlüsselschlitz fluchtet dann nicht mit dem Spalt 42 des Zahnkranzes 39. Nach Einbau des Schließzylinders 41 und Abziehen des Schlüssels ergibt sich eine aus Fig. 16 ersichtliche Stellung des Zahnkranzes 39. Einhergehend mit dem geringfügigen Verdrehen des Zahnkranzes 39 wurde über das Untersetzungsgetriebe und über das Endrad 51 der Treibstangen-Anschlußschieber 28 geringfügig in Abwärtsrichtung verlagert, so daß aufgrund der Federbelastung der Betätigungsarm 71 entgegen Uhrzeigerrichtung verschwenkt derart, daß sein Haken 72 aus der Bewegungsbahn des Gegenhakens 74 des Zahnkranzes 39 getreten ist.The following mode of action occurs:
3, the lock is in the basic position, which allows the insertion of the lock cylinder 41. The key slot then does not align with the gap 42 of the ring gear 39. After installing the locking cylinder 41 and removing the key, the position of the ring gear 39 can be seen in FIG. 16. Along with the slight twisting of the ring gear 39, the reduction gear and the End wheel 51 of the connecting rod connecting slide 28 is displaced slightly in the downward direction, so that due to the spring loading the actuating arm 71 is pivoted counterclockwise in such a way that its hook 72 has come out of the path of movement of the counter hook 74 of the ring gear 39.

Das Zurückziehen der Falle in der Schlüsselabzugsstellung bei zurückgeschlossenem Riegel 35 kann durch Druckerbetätigung erfolgen. Über den nicht veranschaulichten Drücker wird die Nuß 97 in die in Fig. 16 veranschaulichte Lage verschwenkt. Deren Zahn 97' verlagert den Nußbetätigungsschieber 95 in Abwärtsrichtung. Der in der Bewegungsbahn des Nußbetätigungsschiebers liegende dritte Arm 94 des Umlenkgliedes 84 wird dabei beaufschlagt unter Verschwenken des Umlenkgliedes 84 in Uhrzeigerrichtung. Der den Fallenarm bildende zweite Arm 88 zieht dabei über die Zapfen/Schlitzverbindung die Falle 33 zurück. Bei diesem Verschwenken des Umlenkgliedes 84 wird die auch als Fallenfeder dienende Wechselhebelfeder 80 gespannt. Nach Beendigung der Drückerbeaufschlagung kehren die Nuß 87 sowie der Nußbetätigungsschieber 95 in ihre anschlagbegrenzte Grundstellung zurück. Ferner führt die Wechselhebelfeder 80 durch Entspannen das Umlenkglied 84 in die Ausgangsstellung.The retraction of the latch in the key withdrawal position with the bolt 35 closed can be done by pressing the printer. The nut 97 is pivoted into the position illustrated in FIG. 16 via the pusher (not illustrated). Their tooth 97 'shifts the nut actuating slide 95 in the downward direction. The third arm 94 of the deflecting member 84 lying in the path of movement of the nut actuating slide is acted upon by pivoting the deflecting member 84 clockwise. The second arm 88 forming the latch arm pulls the latch 33 back via the pin / slot connection. During this pivoting of the deflection element 84, the change lever spring 80, which also serves as a latch spring, is tensioned. After the pressurization has ended, the nut 87 and the nut actuating slide 95 return to their stop-limited basic position. Furthermore, the change lever spring 80 leads the deflection member 84 into the starting position by relaxing.

Die Wechselhebelbetätigung geht aus Fig. 17 hervor. Hierzu ist durch Schlüsselbetätigung der Zahnkranz 39 in Uhrzeigerrichtung zu drehen. Einhergehend wird über das Zahnradgetriebe das Endrad 51 mitgenommen, welches zu einer Aufwärtsverlagerung des Treibstangen-Anschlußschiebers 28 führt, und zwar zufolge des Zahneingriffes. Die Steuerkante 76 des Treibstangen-Anschlußschiebers 28 beaufschlagt das Ende 75' des Zwischengliedes 75 einhergehend mit einem Verschwenken des Betätigungsarmes 71 in Uhrzeigerrichtung, welches Verschwenken durch den sich an der Stützringschulter 73 anlegenden Haken 72 begrenzt ist. Durch Fortsetzen der Schlüsselbetätigung treten Haken 72 und Gegenhaken 74 gegeneinander verbunden mit einer Mitnahme des Betätigungsarmes 71, dessen Gelenkzapfen 70 sich innerhalb des Bogenschlitzes 69 der Trägerplatte 37 nach oben bewegt. Einhergehend wird das Zwischenglied 75 in Aufwärtsrichtung mitgenommen. Dessen einen Stößel bildender Endbereich 78 beaufschlagt die Mitnahmeschulter 87 des ersten Armes 86 des Umlenkgliedes 84. Demzufolge verschwenkt das Umlenkglied 84 und nimmt über den zweiten Arm die Falle 33 in Schloßeinwärtsrichtung mit. Während dieses Vorganges wird die Wechselhebelfeder 80 aufgeladen. Wird nach Öffnen der Tür der Schlüssel in die Schlüsselabzugsstellung gebracht, so dreht sich der Zahnkranz 39 um das entsprechende Maß zurück. Gleichzeitig kann sich die Wechselhebelfeder 80 entspannen, verschwenkt das Umlenkglied 84 entgegen Uhrzeigerrichtung und treibt die Falle 33 in ihre Vortrittsstellung.The change lever operation is shown in Fig. 17. To do this, turn the ring gear 39 clockwise by pressing the key. This is accompanied by the Gear drive entrained the end gear 51, which leads to an upward displacement of the connecting rod connecting slide 28, due to the tooth engagement. The control edge 76 of the connecting rod connecting slide 28 acts on the end 75 'of the intermediate member 75 accompanied by a pivoting of the actuating arm 71 in the clockwise direction, which pivoting is limited by the hook 72 resting on the support ring shoulder 73. By continuing to actuate the key, the hook 72 and the counter hook 74 come into contact with one another and entrainment of the actuating arm 71, the pivot pin 70 of which moves upward within the arch slot 69 of the carrier plate 37. Along with this, the intermediate link 75 is carried along in the upward direction. Its end portion 78, which forms a tappet, acts on the driving shoulder 87 of the first arm 86 of the deflecting member 84. As a result, the deflecting member 84 pivots and takes the latch 33 with it in the lock inward direction via the second arm. During this process, the change lever spring 80 is charged. If the key is brought into the key withdrawal position after the door has been opened, the ring gear 39 rotates back by the appropriate amount. At the same time, the change lever spring 80 can relax, pivots the deflection element 84 counterclockwise and drives the latch 33 into its forward position.

Das Vorschließen des Riegels 35 bedarf einer entgegengesetzt gerichteten Schließdrehung. Über den Zahnkranz 39 und über das Untersetzungsgetriebe sowie dessen Endrad 51 werden durch Zahneingriff die Treibstangen-Anschlußschieber 28, 53 gegensinnig angetrieben. Die Bewegungsrichtung der Treibstangen-Anschlußschieber 28, 53 ist in Fig. 9 durch Pfeile angedeutet. Die Treibstangen 3, 4 mit den an ihnen befestigten Riegelgliedern 5 werden dabei mitgeschleppt. Solange sich der Fortsatz 65 vor der Sperrkante 66 des Riegelschwanzes befindet, kann der Riegel 35 nicht vortreten. Der Schwenkhebel 56 verändert demgemäß auch seine Lage nicht. Das bedeutet, daß die Treibstangen-Anschlußschieber mit den Treibstangen vorlaufen. Nachdem die den Vorlauf der Treibstangen-Anschlußschieber 28, 53 gestattende Nische 67 durchlaufen ist, wird der endständige Zahn 63' des Zahnkranz-Abschnittes 63 beaufschlagt. Kurz zuvor hat auch der Fortsatz 65 die Sperrkante 66 des Riegelschwanzes 35'' freigegeben. Dies ist etwa nach einer Schlüsseldrehung der Fall. Das Vorschließen des Riegels 35 setzt also erst dann ein, wenn ein genügend weites Anziehen der Tür durch die entsprechenden Schließglieder stattgefunden hat. Demnach kann der Riegel auch störungsfrei in seine zugehörige Schließblechausnehmung eintauchen. Während der weiteren Schließdrehung erfolgt dann über den Zahneingriff das Verdrehen des Schwenkhebels 56 unter gleichzeitiger Mitnahme des Riegels in die in Fig. 18 veranschaulichte Vorschließstellung. Nach zwei Schließdrehungen beaufschlagt der Steuerarm 61 einen Anschlag 124 der Trägerplatte 37. In dieser Vorschließstellung ist der Schlüssel abziehbar. Etwaige auf den Riegel wirkende Rückdrückkräfte werden über den Zahneingriff in den Schließzylinder geleitet.The locking of the bolt 35 requires an opposite closing rotation. About the ring gear 39 and the reduction gear and its end wheel 51, the drive rod connecting slide 28, 53 are driven in opposite directions by meshing. The direction of movement of the connecting rod connecting slides 28, 53 is indicated in FIG. 9 by arrows. The drive rods 3, 4 with the locking members 5 attached to them dragged along. As long as the extension 65 is in front of the locking edge 66 of the bolt tail, the bolt 35 cannot protrude. Accordingly, the pivot lever 56 does not change its position. This means that the connecting rod connecting slides advance with the connecting rods. After the niche 67 which allows the advance of the connecting rod connecting slides 28, 53 has passed, the terminal tooth 63 'of the ring gear section 63 is acted upon. Shortly before, the extension 65 has also released the locking edge 66 of the locking tail 35 ″. This is the case after turning a key. The locking of the bolt 35 therefore only begins when the door has been sufficiently tightened by the corresponding locking members. Accordingly, the bolt can also dip into its associated striking plate recess without interference. During the further closing rotation, the pivoting lever 56 is then rotated via the tooth engagement while simultaneously taking the bolt into the pre-closing position illustrated in FIG. 18. After two locking rotations, the control arm 61 acts on a stop 124 of the carrier plate 37. In this pre-locking position, the key can be removed. Any push-back forces acting on the bolt are directed into the locking cylinder via the tooth engagement.

Das Zurückschließen des Riegels 35 geschieht durch entgegengesetzt gerichtete Schließdrehung. Einhergehend damit werden über das Endrad 51 und den Zahnstangeneingriff die Treibstangen-Anschlußschieber 28, 53 gegensinnig in umgekehrter Pfeilrichtung angetrieben. Nach Zurücklegen einer Schließdrehung von etwa 540° tritt die Stellung gemäß Fig. 19 ein. Dann gelangt die Zahnleiste 64 außer Eingriff mit der Zahnung des Schwenkhebels 56. Dennoch wird der Riegel 35 zurückgeschlossen, da dann die Rückverlagerung durch den Fortsatz 65 übernommen wird, indem dessen untere, schräggerichtete Stirnkante 65' die Auflaufschräge 57 des Riegelschwanzes 35" beaufschlagt und dadurch die Rückverlagerung erzwingt unter gleichzeitiger Mitnahme des Riegels 35. In der Endphase der Rückschließdrehung gelangt dadurch der Fortsatz 65 wieder vor die Sperrkante 66 des Riegelschwanzes 35".The locking of the bolt 35 is done by the opposite closing rotation. Along with this, the drive rod connecting slides 28, 53 are driven in opposite directions in the opposite direction of the arrow via the end wheel 51 and the toothed rack engagement. After completing a closing rotation of approximately 540 °, the position shown in FIG. 19 occurs. Then the rack 64 comes out of engagement with the teeth of the pivot lever 56. Nevertheless, the bolt 35 is closed, because then the return is taken over by the extension 65, in that its lower, obliquely directed end edge 65 'acts on the run-up slope 57 of the locking tail 35 "and thereby forces the backward displacement while simultaneously taking the locking bolt 35 with it of the bolt tail 35 ".

Claims

Connecting rod lock with key-bolt (35) emerging out of the cuff (1) and latch (33) and at least one connecting rod slider (53) displaceable by operation of a key, wherein an arm (88) of a guide member engages on the tail (33") of the latch (33), characterised by a pin (90) capable of being uncoupled from the lock roof (11) or lock base (10) through a hole (91), which pin is between the arm (88) on the latch side of the guide member (84) and a slot (89, 89'), equipped with appropriate play, of the latch (33) reversible about its longitudinal axis.
Connecting rod lock according to claim 1, characterised in that each tine of the forked latch tail (33") each has a slot (89, 89'), which slots are located displaced with respect to one another by the inversion displacement.
Connecting rod lock according to one or several of the preceding claims, characterised in that the pin (90) is screwed into the arm (88) on the latch side of the guide member (84).
Connecting rod lock according to one or several of the preceding claims, characterised in that the pin (90) dips into the slot (89, 89') of the latch tail (33") only by its one end protruding over the arm (88) on the latch side of the guide member (84).
Connecting rod lock according to one or several of the preceding claims, characterised in that the guide member (84) on the one hand can be actuated by the connecting link (75) of a changing lever arrangement (W) and on the other hand can be acted on by a nut actuating slider (95).
Connecting rod lock according to one or several of the preceding claims, characterised in that crosswise to the slot (89, 89') on at least one broad side of the latch tail (33") a guide groove (92) is provided into which a guide projection (93) of the lock roof (11) and/or lock base (10) projects.