DE99296C

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Info

Publication number: DE99296C
Application number: DENDAT99296D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Klosetspülkasten mit Schwimmkugelhahn und einem eigenartigen Abschlüfsventil für das Spülwasser-Auslaufrohr. Die beiliegende Zeichnung veranschaulicht die Erfindung in den Fig. ι und 2 durch Verticalschnitte bei geschlossenem bezw. bei geöffnetem Abschlüfsventil, während Fig. 3 eine Oberansicht zeigt.

Der Zuflufs des Spülwassers aus der Wasserleitung in den Spülkasten α erfolgt in bekannter Weise durch das Anschlufsrohr b mit dem Hahn c, welcher von der am Hebelarm d sitzenden Schwimmkugel ς beeinflufst wird; den Auslauf des Hahnes c bildet das Röhrchen^. Unterhalb mündet der Spülkasten α in das zum Klosetbecken führende Auslaufrohr g aus, welches an der Verbindungsstelle mit α zu dem Ventilsitz h ausgebildet ist. Diesen Auslauf öffnet und schliefst ein kleines Schwimmventil i in Gestalt eines Gummi- oder Holzballes oder eines hohlen Metallkörpers. Das Ventil i ist am unteren Ende einer hohlen Ventilstange k befestigt, welche dasselbe durchdringt und unterhalb frei über dem Ventilsitz h ausmündet. Die Ventilstange k erhält verticale, gegen Seitenschwankungen gesicherte Geradführung durch ein Rohr / mit Führungsschlitz/', in welch letzteren die Ventilstange Ar mit Stift k' eingreift. Das Führungsrohr / trägt unten eine schwere Metallkappe m und besitzt oben seitliche Zapfen η η, unter welche das gegabelte Ende 0' des Bethätigungshebels 0 greift. Letzterer sitzt fest an einer Querwellep, welche in den Spülkastenwandungen bei q q drehbar gelagert und an der einen Seite mit einem Daumen r versehen ist, welcher in der Ruhelage gegen einen Arretirstift s des Spül-. kastens α trifft.

Wird an der zum Klosetsitz herabführenden Kette t gezogen, so hebt der innere Arm des Hebels 0 das Führungsrohr / mit der Kappe m in die Höhe, wobei mittelst des Stiftes k' das Ventil i von seinem Ventilsitz h abgezogen wird. Sofort stürzt das Wasser aus dem Kasten α durch das Rohr g in das Klosetbecken, und wenn man die Zugkette t sofort wieder freigiebt, so - senkt sich nur das Führungsrohr / mit der schweren Kappe m, während das Ventil i so lange oben schwimmt und geöffnet bleibt, als noch Wasser im Spülkasten vorhanden ist. Die Schwimmhöhe des Ventils i wird durch die Kappe m begrenzt , und indem diese Kappe das Ventil bedeckt (Fig. 2) und das in Absturz befindliche Wasser von dem Ventil fern hält, verhindert sie, dafs das Ventil vorzeitig mit nach unten gerissen wird. Erst nachdem das Niveau bis unter die Kappe m gesunken ist, folgt das Ventil i dem letzten Wasserrest, setzt sich auf seinen Sitz h auf, schliefst die Luft gegen den Auslauf ab und wird infolge dessen durch Saugwirkung fest auf seinen Sitz h geprefst, weil bei dem vorhandenen Luftabschlufs der abstürzende Wasserrest in dem Rohr g ein Vacuum erzeugt. Der Ventilschlufs erfolgt schnell und sicher, weil das Ventil i un-

mittelbar über seinem Sitz h schwimmt und an Seitenschwankungen verhindert ist.

Bei der Entleerung des Spülkastens α ist die Schwimmkugel e mit dem Wasser herabgesunken (Fig. 2) und hat dadurch den Zuflufshahn c geöffnet, und sobald das Ventil i geschlossen ist, füllt sich der Kasten α von neuem, bis die Kugel e ihre höchste Stellung (Fig. 1) wieder erreicht hat. Die hohle Ventilstange k dient zugleich als Ueberlaufrohr.

Claims

Patent-Anspruch:

Schwimmendes, in der Schlufsstellung durch die Saugkraft des Wassers festgelegtes Abschlufsventil (i) für Klosetspülkästen, dadurch gekennzeichnet, dafs dasselbe beim Entleeren des Spülkastens gegen vorzeitige Mitnahme durch das abstürzende Wasser durch . eine dasselbe bedeckende, am Führungsrohr (I) befestigte Schutzkappe (mj gesichert ist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.