DE9407300U1

DE9407300U1 - Vorhängeschloß

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Publication number: DE9407300U1
Application number: DE9407300U
Authority: DE
Original assignee: LU CHIEN CHZH
Current assignee: LU CHIEN CHZH
Priority date: 1994-05-02
Filing date: 1994-05-02
Publication date: 1994-07-14
Anticipated expiration: 2004-05-03

Description

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5208 II/Ja

Chien-Chzh LU
No. 24, Chi-An St.

Kang-Shan Chen,

Kaohsiung Hsien
Taiwan, R. O. C.

Vorhängeschloß

Die Erfindung betrifft ein Vorhängeschloß gemäß dem Oberbegriff des Schutzanspruchs 1.

Die Bügel herkömmlicher Vorhängeschlösser werden so groß wie möglich hergestellt, um Gegenstände verschiedener Abmessungen verriegeln zu können (siehe Fig. 6). Im verriegelten Zustand eines derartigen Vorhängeschlosses ist jedoch ein großer freier Raum innerhalb des Bügels vorhanden. Hierdurch ist es möglich, einen Hebel leicht durch den Zwischenraum innerhalb des Bügels einzuführen und durch Verdrehen den Bügel zu beschädigen (siehe Fig. 7). Bei einem ausreichend großen Zwischenraum kann auch eine Hubvorrichtung in diesen Zwischenraum eingeschoben werden, mit dem der Bügel vom Gehäuse des Vorhängeschlosses getrennt werden kann.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Vorhängeschloß der eingangs genannten Art zu schaffen, die diese Nachteile beseitigt und an die Größe des zu verriegelnden Gegenstandes angepaßt werden kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausfuhrungsformen der Erfindung sind in den weiteren Ansprüchen beschrieben.

Das erfindungsgemäße Vorhängeschloß weist ein Gehäuse auf, in dem zwei durch seine zwei gegenüberliegenden Enden hindurchgehende parallele Bügellöcher vorgesehen sind, einen Bügel, der beabstandete Nuten an zwei gegenüberliegenden

&eegr;₀ Enden aufweist und lösbar mit den Bügellöchern des Gehäuses befestigbar ist, ein Zahnrad, das von einem Achszapfen eines Verriegelungszylinders angetrieben ist, zwei Verriegelungsschiebeplatten, die vom Zahnrad angetrieben werden, um den Bügel im Gehäuse in irgendeiner von einer Reihe von Verriegelungspositionen zu verriegeln, sowie Feder- und Stahlkugelsets, die jeweils bodenseitig am Aufnahmeblock befestigt sind und lösbar mit irgendeiner Nut an jedem Ende des Bügels in Eingriff bringbar sind, um ein genaues Verriegeln sicherzustellen.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung beispielsweise näher erläutert. In dieser zeigen:

Pig. 1 eine Explosionsdarstellung eines Vorhängeschlos-

ses gemäß der Erfindung,

Fig. 2 eine Schnittdarstellung des Vorhängeschlosses von Fig. 1 in montiertem Zustand,

Fig. 3 eine stirnseitige Darstellung zur Veranschaulichung der Halsbereiche des Bügels für das Vorhängeschloß von Fig. 1,

Fig. 4 die mittels des Zahnrads angetriebenen Verriegelungsschiebeplatten des Vorhängeschlosses von 35

Fig. 1,

Fig. 5 eine Darstellung des erfindungsgemäßen Vorhängeschlosses, welches an einem Gegenstand befestigt ist,

Fig. 6 eine Vorderansicht eines Vorhängeschlosses gemäß dem Stand der Technik,

Fig. 7 einen Hebel, der durch den Bügel des Vorhängeschlosses von Fig. 6 eingeführt ist und zur Beschädigung des Bügels gedreht wird, und

Fig. 8 eine Hubvorrichtung, um den Bügel des Vorhängeschlosses von Fig. 6 vom dazugehörenden Gehäuse zu trennen.

Wie aus den Fig. 1 und 2 ersichtlich, besteht das erfindungsgemäße Vorhängeschloß aus einem Gehäuse 3, einem Bügel 5, einem Verriegelungszylinder 1, zwei Verrxegelungsschxebeplatten 20, einem Zahnrad 2, zwei Aufnahmeblocks 24 und

zwei Feder-/Stahlkugelsets 22.

Der Verriegelungszylinder 1 ist auf der Innenseite des Gehäuses 3 mittels eines Niets 30 befestigt. Das Zahnrad ist

_o_ auf einem Achszapfen 10 des Verriegelungszylinders 1 ange-2b

bracht und wird gedreht, um die Verrxegelungsschxebeplatten 20 aufeinander zu oder voneinander weg zu bewegen. Die Verriegelungsschiebeplatte 20 weist einen gezahnten Bereich an einem Ende 201 auf, der in das Zahnrad 2 eingreift, einen

Schlitz 2001, der an ihrem gegenüberliegenden Ende 200 mit 30

einer bogenförmigen Öffnung 2000 verbunden ist, sowie in der Mitte einen bodenseitig angeordneten Stab 23. Das Feder- und Stahlkugelset 22 weist eine Feder 220 und eine Stahlkugel 221 auf und ist in einer (nicht dargestellten)

Bodenaussparung am jeweiligen Aufnahmeblock 24 aufgenommen. 35

Der Aufnahmeblock 24 weist ein vertikales Durchgangsloch 241 auf, das in der Nähe von einem seiner Enden angeordnet ist und mit einem jeweiligen Bügelloch 31 am Gehäuse 3

fluchtet, sowie eine Verschiebenut 240, die horizontal an seinem gegenüberliegenden Ende angeordnet ist und den bodenseitig angeordneten Stab 23 der jeweiligen Verriegelungsschiebeplatte 20 aufnimmt. Im zusammengebauten Zustand sind die beiden Verriegelungsschiebeplatten 200 oberhalb der Aufnahmeblocks 24 innerhalb des Gehäuses 3 angeordnet und werden mittels des VerriegelungsZylinders 1 über das Zahnrad 2 angetrieben, um in horizontaler Richtung verschoben zu werden.

Die zwei gegenüberliegenden Enden 50 des Bügels 5 werden, wie aus den Fig. 3 und 2 ersichtlich, durch die Bügellöcher 31 am Gehäuse 3 und das vertikale Durchgangsloch 241 am je-

, _ weiligen Aufnahmeblock 24 eingeführt und in einer von einer

Reihe vertikaler Positionen mittels der Verriegelungsschiebeplatten verriegelt. Die zwei gegenüberliegenden Enden 50 des Bügels 5 sind symmetrisch ausgebildet und weisen eine Vielzahl von Halsbereichen auf, die in unterschiedlicher Höhe voneinander getrennt angeordnet sind. Jeder Halsbe-

reich ist durch zwei gegenüberliegende Seitennuten 51 und eine Innennut 52 bestimmt, die mit den Seitennuten 51 rechtwinklig verbunden ist. Da die Halsbereiche und die Nuten 51, 52 entsprechend an den gleichen Stellen angeordnet

sind, wird auf die Halsbereiche nicht mit einem Nummerncode 25

Bezug genommen. Der Abstand zwischen den Seitennuten 51 ist etwa gleich der Breite des Schlitzes 2001 auf der jeweiligen Verriegelungsschiebeplatte 20. Der Abstand zwischen zwei Halsbereichen von jedem Ende 50 des Bügels 5 ist gleich dem Abstand zwischen den Verriegelungsschiebeplatten 20 und den Feder- und Stahlkugelsets 22. Wenn das Vorhängeschloß verriegelt ist, sind der Schlitz 2001 einer jeden Verriegelungsschiebeplatte 20 und die Seitennuten 51 des jeweiligen Halsbereiches eines jeden Endes 50 des Bügels 5

miteinander in Eingriff, wobei es auch die Bereiche 51, 52 35

alternativ sein können, und die Stahlkugel 221 eines jeden Feder- und Stahlkugelsets 22 ist mit einer entsprechenden Innennut 52 in Eingriff. Wenn die zwei gegenüberliegenden

Enden 50 des Bügels 5 durch die Bügellöcher 31 am Gehäuse 3 und die vertikalen Durchgangslöcher 241 an den beiden Aufnahmeblocks 24 eingeführt werden, greift die Stahlkugel 221 der Feder- und Stahl kugel sets 22 in eine innere Nut 52 an jedem Ende 50 des Bügels 5 ein. Sind die Stahlkugeln 221 der Feder- und Stahlkugelsets 22 entsprechend in einer inneren Nut 52 am Ende 50 des Bügels 5 in Eingriff, wird der Bügel 5 an Ort und Stelle gehalten und kann noch durch Aufbringen einer Kraft in den Bügellöchern 31 bewegt werden. In diesem Zustand kann die Bedienungsperson den Achszapfen 10 des Verriegelungszylinders 1 mit einem Schlüssel drehen, um den Bügel 5 zu verriegeln.

. _r Wird, wie aus Fig. 4 ersichtlich, das Zahnrad 2 im Uhrzei-

gersinn mittels des Achszapfens 10 des Verriegelungszylinders 1 um 45* gedreht, werden die Verriegelungsschiebeplatten 20 nach außen bewegt, wodurch der Schlitz 2001 einer jeden Verrxegelungsschiebeplatte 20 mit einem Halsbereich eines jeden Endes 50 des Bügels 5 in Eingriff gelangt, wodurch der Bügel 5 verriegelt wird.

Wird das Zahnrad 2 im Gegensatz hierzu im Gegenuhrzeigersinn um 45" gedreht, werden die Verriegelungsschiebeplatten _o_ 20 nach innen aufeinanderzubewegt, wodurch der Schlitz 2001

vom entsprechenden Halsbereich an jedem Ende 50 des Bügels 5 gelöst wird. Hierdurch wird der Bügel 5 entriegelt und kann vom Gehäuse 3 entfernt werden.

Wie aus Fig. 5 ersichtlich, kann der Bügel 5 in irgendeiner von einer Reihe von Verriegelungspositionen verriegelt werden, um den eingeschlossenen Raum innerhalb des Bügels 5 und dem Gehäuse 3 entsprechend der Dicke des zu befestigenden Gegenstandes 6 zu verändern.

Zusammenfassend kann somit festgestellt werden, daß das erfindungsgemäße Vorhängeschloß ein Gehäuse 3, einen Bügel 5 mit beabstandeten Nuten 51, 52 auf zwei gegenüberliegenden

• m · &Lgr;

• *

Enden 50 eines Bügels 5 aufweist, sowie ein Zahnrad 2, das durch den Achszapfen 10 des Verriegelungszylinders 1 angetrieben wird. Weiterhin sind zwei Verriegelungsschiebeplatten 20 vorgesehen, die vom Zahnrad 2 getrieben werden, um den Bügel 5 im Gehäuse 3 in irgendeiner von einer Reihe von Verriegelungsposition zu verriegeln. Feder- und Stahlkugelsets 22 sind entsprechend bodenseitig an den Aufnahmeblocks 24 befestigt und können lösbar mit jeder Innennut 52 an jedem Ende 50 des Bügels 5 in Eingriff gebracht werden, um ein genaues Verriegeln sicherzustellen.

Claims

5208 Il/Ja Q Schutzansprüche:

1. Vorhängeschloß mit einem zwei gegenüberliegende Enden aufweisenden Bügel (5) und einem Gehäuse (3), das zwei

, _ Bügellöcher (31) zur Aufnahme der gegenüberliegenden Enden

des Bügels (5) aufweist,

dadurch gekennzeichnet,

daß der Bügel (5) Reihen von Halsbereichen aufweist, die in Längsrichtung entlang seinen zwei gegenüberliegenden Enden beabstandet sind, wobei jeder Halsbereich durch zwei gegen-

überliegende Seitennuten (51) und eine Innennut (52) bestimmt ist, die mit den Seitennuten (51) verbunden ist,
daß die Bügellöcher (31) durch die beiden gegenüberliegenden Enden des Gehäuses (3) hindurchgehen, um die jeweiligen

Enden (50) des Bügels (5) hindurchtreten zu lassen,
25

daß zwei Aufnahmeblocks (24) vorgesehen sind, die mit den beiden gegenüberliegenden Enden des Gehäuses (3) auf dessen Innenseite befestigt sind, wobei jeder Aufnahmeblock (24) ein vertikales Durchgangsloch (241) aufweist, das vertikal an einem Ende angeordnet ist und in Längsrichtung mit dem Bügelloch (31) des Gehäuses (3) fluchtet, um jedes Ende (50) des Bügels (5) hindurchtreten zu lassen,
daß ein Verrxegelungs zylinder (1) vorgesehen ist, der innerhalb des Gehäuses (3) zwischen den Aufnahmeblocks (24)

angeordnet ist und einen Achszapfen (10) aufweist,
35

daß ein Zahnrad (2) vorgesehen ist, das auf den Achszapfen

(10) befestigt und durch den Verriegelungszylinder (1) mittels eines Schlüssels drehbar ist,

4 «ti

8
1

daß zwei Verriegelungsschiebeplatten (20) vorgesehen sind,

wobei jede Platte (20) einen gezahnten Bereich an einem Ende (201) aufweist, der mit dem Zahnrad (2) an einer Seite ,- in Eingriff ist, sowie einen Schlitz (2001), der mit einer bogenförmigen Öffnung (2000) an ihrem gegenüberliegenden Ende (200) verbunden ist,

daß zwei Feder- und Stahlkugelsets (22) vorgesehen sind, wobei jedes Set (22) eine Feder (220) und eine an der Feder (220) gehalterte Stahlkugel (221) aufweist, die in Eingriff mit irgendeiner Innennut (52) an jedem Ende (50) des Bügels (5) bringbar ist,

und wobei durch Drehen des Zahnrads (2) in einer bestimmten Richtung die Verriegelungsschiebeplatten (20) auseinander-

._ bewegbar sind, so daß der Schlitz (2001) einer jeden Ver-&ogr;

riegelungsschiebeplatte (20) mit einem Halsbereich an jedem Ende (50) des Bügels (5) zur Verriegelung des Bügels (5) in Eingriff gelangt, während durch Drehen des Zahnrads (2) in die entgegengesetzte Richtung die Verriegelungsschiebeplatten (20) zueinanderbewegbar sind, so daß der Schlitz (2001) einer jeden Verriegelungsschiebeplatte (20) von jedem Ende (50) des Bügels (5) entfernbar ist, wodurch jedes Ende (50) des Bügels (5) in der bogenförmigen öffnung (2000) einer jeden Verriegelungsschiebeplatte (20) angeordnet und hierdurch der Bügel (5) entriegelt und vom Gehäuse (3) entfern-25

bar ist.

2. Vorhängeschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Aufnahmeblock (24) eine Schiebenut (240)

aufweist, die horizontal an dem dem vertikalen Durchgangs-30

loch (241) gegenüberliegenden Ende auf der Oberseite des Aufnahmeblocks vorgesehen ist, sowie eine bodenseitige Aussparung an seiner Bodenwand in der Nähe des vertikalen Durchgangslochs (241), und daß jede Verriegelungsschiebeplatte (20) einen bodenseitigen Stab (23) aufweist, der in 35

der Schiebenut (240) an jedem Aufnahmeblock (24) verschiebbar ist.

* «&ngr; 4

3. Vorhängeschloß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Achszapfen (10) von der Oberfläche des Verriegelungszylinders (1) aus vertikal nach oben erstreckt.

4. Vorhängeschloß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungsschiebeplatten (20) oberhalb der Aufnahmeblocks (24) angeordnet sind.

5. Vorhängeschloß nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Feder- und Stahlkugelsets (22) in den Bodenaussparungen der Aufnahmeblocks (24) angeordnet sind.

6. Vorhängeschloß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungsschiebeplatten (20) durch eine Drehung des Zahnrads (2) im Uhrzeigersinn um 45° auseinanderbewegbar und durch eine Drehung des Zahnrads (2) im Gegenuhrzeigersinn um 45° aufexnanderzubewegbar sind.

7. Vorhängeschloß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand zwischen zwei

benachbarten Halsbereichen an jedem Ende (50) des Bügels

(5) gleich ist dem Abstand zwischen den Verriegelungsschiebeplatten (20) und den Feder-Stahlkugelsets (22).

8. Vorhängeschloß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Innennut (52) mit den zwei gegenüberliegenden Seitennuten (51) in einem rechten Winkel verbunden ist.