DE9213210U1 - Wellrohrkupplung - Google Patents

Description

DIPL-ING. HORST ROSE DIPL-ING. PETER KOSEL DlPL-JNC. PETER SOBISCH

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IhrZeichen/Yourref.

UnserZeichen/Ourref. 2655/9

Datum/Date

30. September 1992

NITTO KOHKI CO., LTD. 01

BESCHREIBUNG

Wellrohrkupplung

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Sachgebiet der Erfindung:

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Rohrkupplung zur Verbindung von Wellrohren.

Beschreibung:

Es ist bisher zur Verbindung von Wellrohren bekannt, eine Rohrkupplung zu benutzen, die aus einer eigentlichen Rohrkupplung und einem Verriegelungszylinder besteht, der zur Verschraubung mit der Innenseite des vorderen Teils der eigentlichen Rohrkupplung bestimmt ist und der mit Verriegelungsmitteln versehen ist, welche zur Herstellung einer festen Verbindung mit einem in diesen eingesetzten Wellrohr bestimmt sind. Auf diese Weise ist das Wellrohr festgelegt und es wird dieses gleichzeitig in eine solche Richtung geführt, bis das vorderseitige

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Ol Endteil desselben gegen einen innerhalb der Rohrkupplung befindlichen Dichtring gepreßt wird, so daß der Verriegelungszylinder in einer Schraubverbindung zu der Rohrkupplung steht.

Eine weitere Rohrkupplung, an deren vorderseitigem Ende sich eine, einen großen Durchmesser aufweisende Durchgangsbohrung befindet, wobei ein rückwärtiges Teil derselben mit einer, einen kleinen Durchmesser aufweisenden Durchgangsbohrung versehen ist, wobei ein gestuftes Verbindungsteil vorgesehen ist, über welches die, einen großen Durchmesser aufweisende Durchgangsbohrung mit der, einen kleinen Durchmesser aufweisenden Durchgangsbohrung über eine Umfangsrille in Vebindung steht und wobei ein Anschlagteil zur Sicherung des vorderen Teils eines Wellrohres vorgesehen ist, wobei in der Umfangsrille ein Dichtring eingesetzt ist, wobei ein Verriegelungszylinder mit einem Umfangsrillenabschnitt versehen ist, welch ersterer zur Herstellung einer Schraubverbindung mit der Innenfläche der einen großen Durchmesser aufweisenden Durchgangsbohrung der eigentlichen Rohrkupplung bestimmt und ausgestaltet ist und der eine Durchgangsbohrung aufweist, deren Durchmesser im wesentlichen dem Außendurchmesser eines Wellrohres entspricht und dessen Innenwandung an ihrer rückwärtigen Endabschnitt der Durchgangsbohrung eine Schrägfläche aufweist, wobei ein in Umfangsrichtung expandierfähiger steifer Ring in den Umfangsrillenabschnitt eingesetzt ist, so daß demzufolge der steife Ring durch den Umfangsrillenabschnitt und den Verriegelungszylinder unter Druck gehalten wird und in fester Anlage mit den außenseitigen Rillen des in die Rohrkupplung eingesetzten Wellrohres gelangt und demzufolge das Wellrohr in die gleiche Richtung bewegt, bis dessen vorderseitiger Endabschnitt zur Anlage an dem Anlageteil der eigentlichen Rohrkupplung gelangt und in

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Ol einem plastisch verformten Zustand in Berührung mit dem Dichtring steht, indem der Verriegelungszylinder gedreht wird, so daß zwischen diesem und der Rohrkupplung eine Schraubverbindung besteht, ist Stand der Technik.

Beschreibung der Erfindung:

Diese herkömmlichen Rohrkupplungen verfügen über keine besonderen Mittel zur Anzeige des Ausmaßes einer rückwärts gerichteten, durch den Verriegelungszylinder zu erzeugenden Bewegung während der Verbindung der Wellroh_re und bringen demzufolge das Problem der Verlagerung des Verriegelungszylinders aufgrund von auf diesen ausgeübten Schwingungen während des Verpackens oder des Transports mit sich. Obwohl die Arbeit des Verbindens von Wellrohren durch einen geschickten, seine Erfahrung nutzenden Arbeiter ausgeführt wird, bleibt dennoch die Möglichkeit, das aufgrund der Unachtsamkeit des Arbeiters der Verriegelungszylinder nicht über eine hinreichende Strecke geschlossen wird, so daß die Dichtung in einen unvollständigen Zustand hergestellt wird. Nachdem ferner der steife Ring in den Umfangsrillenabschnitt der Innenwandung der Durgangsbohrung des Verriegelungszylinders eingesetzt ist, dieser ein Spiel in radialer Richtung innerhalb des Umfangsrillenabschnitts aufweist, ergibt sich die Möglichkeit, daß während des Einsetzens des Wellrohres in die Rohrkupplung das vorderseitige Ende des Wellrohres nicht in den Mittelteil des steifen Ringes eindringt. Es besteht auch die Möglichkeit, daß die zum Einsetzen eines Wellrohres erforderliche Kraft ungewöhnlich hoch ausfällt, so daß sich die Tätigkeit des Verbindens der Wellrohre schwierig gestaltet, wobei der steife Ring beschädigt werden kann und demzufolge die Befestigung der Wellrohre sowie die Dichtung des vorderseitigen Endteils unvollkommen ausfällt.

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Ol Die vorliegende Erfindung zielt darauf ab den Verriegelungszylinder derart auszubilden, daß dieser eine geeignete Schließentfernung aufweist, wobei die Betriebssicherheit der Dichtung dadurch erreicht wird, daß die Schließentfernung für den Verriegelungszylinder im voraus eingestellt wird, wobei gleichzeitig Wellrohre verbunden werden, indem der steife Ring zwischen der Schrägfläche, die in dem Umfangsrillenabschnitt fortgeführt ist einerseits und der vorderen Abschlußseite eines Stützkörpers, der gleitfähig in den Verriegelungszylinder eingesetzt ist, andererseits eingeklemmt ist und wobei die Verbindung der Wellrohre dadurch komplettiert wird, daß der steife Ring zur Anlage an den außenseitigen Rillen des Wellrohres gelangt.

Um dieses Ziel zu erreichen, ist die vorliegende Erfindung auf eine Rohrkupplung zur Verbindung mit einem Wellrohr gerichtet, bestehend aus einer eigentlichen Rohrkupplung und einem Verriegelungszylinder zur Festlegung des Wellrohres, der durch Verschraubung mit der innenfläche des vorderseitigen Teils der genannten Rohrkupplung in Verbindung steht, wobei das Wellrohr durch eine Drehbewegung des Verriegelungszylinders, durch welche dieser in seine Schließstellung überführt wird, mit der Rohrkupplung durch Verschraubung verbunden ist, wobei gleichzeitig die Rohrkupplung dadurch gedichtet wird, daß das vorderseitige Ende des Verriegelungszylinders gegen einen Dichtring gepreßt wird, der an der Innenseite der Rohrkupplung fest angebracht ist, wobei die Rohrkupplung ferner einen Abstandhalter aufweist, der dazu bestimmt und ausgestaltet ist, um eine Schließentfernung für den Verriegelungszylinder zu definieren und einzuhalten, welcher Abstandhalter lösbar auf dem Umfang der eigentlichen Rohrkupplung angeordnet ist.

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Ol Es ist die Erfindung ferner auf eine Rohrverbindung zur Verbindung mit einem Wellrohr gerichtet, bestehend aus einer eigentlichen Rohrkupplung, auf deren Vorderseite eine, einen großen Durchmesser aufweisende Durchgangsbohrung angeordnet ist, deren rückwärtiges Teil mit einer, einen kleinen Durchmesser aufweisenden Durchgangsbohrung versehen ist, wobei ein gestuftes, zwischen den genannten, jeweils einen kleinen bzw. einen großen Durchmesser aufweisenden Durchgangsbohrungen bestehendes Verbindungsteil mit einer Umfangsrille und einem Anschlagteil zur Sicherung der Vorderseite des Wellrohres versehen ist, wobei in die Umfangsrille ein Dichtring eingesetzt ist, wobei ein Verriegelungszylinder mit einem Umfangsrillenabschnitt versehen ist, der zur Herstellung einer Schraubverbindung mit der inneren Oberfläche der, einen großen Durchmesser aufweisenden Durchgangsbohrung der Rohrkupplung bestimmt ist und eine Durchgangsbohrung aufweist, deren Durchmesser im wesentlichen dem Außendurchmesser des Wellrohres entspricht und eine Schrägfläche am rückwärtigen Ende der Innenwandung der Durchgangsbohrung aufweist, wobei ein in Umfangsrichtung expandierfähiger steifer Ring vorgesehen ist, der in den genannten Umfangsrillenabschnitt eingesetzt ist, wobei die Durchgangsbohrung ausgehend von dem rückwärtigen Endabschnitts der Durchgangsbohrung der Rückseite des Verriegelungszylinders in dem Umfangsrillenabschnitt fortgeführt ist und einen größeren Durchmesser aufweist als der Durchmesser des vorderseitigen Endes der Durchgangsbohrung des Umfangsrillenabschnitts, wobei ein zylindrischer Stützkörper benutzt wird, der eine Durchgangsbohrung eines größeren Durchmessers als der Außendurchmesser des Wellrohres aufweist und der unter vorgeschriebenem rückseitigem Druck in der Durchgangsbohrung über eine Strecke, die sich ausgehend von der Rückseite der Durch-

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Ol gangsbohrung bis zum Inneren des Umfangsrillenabschnitts erstreckt gleitfähig angeordnet ist und der auf den, in dem Umfangsrillenabschnitt eingesetzten steifen Ring dahingehend einwirkt, daß dieser zwischen einer Schrägfläche, die in den Umfangsrillenabschnitt eingeformt ist und der Vorderseite des Stützkörpers eingeklemmt ist.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen:

Da der, auf dem Umfang der eigentlichen Rohrkupplung fest angebrachte Abstandhalter eine feste Schließentfernung für den, durch Verschraubung mit der eigentlichen Rohrkupplung in Verbindung stehenden Schließzylinder definiert und beibehält, wird das vorderseitige Endteil des Wellrohres über eine die feste Distanz vor dem Dichtring innerhalb der eigentlichen Rohrkupplung während der Verbindung der Wellrohre eingedrückt, so daß die Wellrohre demzufolge in sicher abdichtender Weise miteinander verbunden sind. Nachdem weiterhin der, in den Umfangsrillenabschnitt, der in der Innenwandung der Durchgangsbohrung des Verriegelungszylinders eingesetzte steife Ring zwischen der, in dem Umfangsrillenabschnitt eingeformten Schrägfläche und dem vorderseitigen Endabschnitt des Stützkörpers eingeklemmt ist, wird dieser durch die Schrägfläche konzentrisch zu der Durchgangsbohrung des Verriegelungszylinders geführt und in diesem zentrierten Zustand durch den Druck des Stützkörpers gehalten. Sobald das Wellrohr in die Durchgangsbohrung des sich in dem folgenden Zustand befindenden Verriegelungszylinders eingesetzt ist, tritt der vordere Endabschnitt des Wellrohres in das Mittelteil des steifen Ringes ein, so daß die äußeren Rillen des Wellrohres durch den steifen Ring hindurchgepreßt werden, während der steife Ring radial expandiert. Sobald der steife Ring mit einer der außenseitigen Rillen in Eingriff

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Ol gelangt, zieht sich der steife Ring in radialer Richtung zusammen und gelangt in Eingriff mit der außenseitigen Rille, so daß ein zufälliges Ausziehen des Wellrohres verhindert wird.

Es wird die Erfindung nunmehr unter Bezugnahme auf die in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert werden.

Die Erfindung wird verständlicher werden und es werden ausgehend von der folgenden detaillierten, auf die ^O beiliegenden Zeichnungen Bezug nehmenden Beschreibung weitere Ziele und Merkmale der Erfindung deutlich werden.

Fig. 1 zeigt eine Seitenansicht einer eigentlichen Rohrkupplung in teilweisem Längsschnitt und ein von dieser getrenntes Wellrohr entsprechend einer Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 2 zeigt eine vergrößerte, einen Stützkörper darstellende Seitenansicht in teilweisem Längsschnitt;

Fig. 3 zeigt eine vergrößerte Vorderansicht eines Abstandhalters ;

Fig. 4 zeigt eine Seitenansicht des Abstandhalters in teilweiser Schnittdarstellung;

Fig. 5 zeigt einen Querschnitt des wesentlichen Teils einer Rohrkupplung, wobei ein Wellrohr in eine Durchgangsbohrung eines Verriegelungszylinders eingesetzt ist;

^5 Fig. 6 zeigt einen Querschnitt des wesentlichen Teils der Rohrkupplung, wobei das Wellrohr in einen radial expandierten steifen Ringkörper eingesetzt ist und der

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Ol Stützkörper in rückwärtiger Richtung bewegt worden ist;

Fig. 7 zeigt einen Querschnitt des wesentlichen Teils der Rohrkupplung, wobei der steife Ringkörper zwischen der vorderen Endseite des durch die Drehbewegung des Verriegelungszylinders nach vorne bewegten Stützkörpers und einer Schrägfläche geklemmt ist und auf diese Weise das Wellrohr angeschlossen ist.

Detaillierte Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen

Wie in Fig. 1 gezeigt ist der Innenraum einer Rohrkupplung 1 an seinem vorderseitigen Endabschnitt mit einer, einen großen Durchmesser aufweisenden Durchgangsbohrung 2 versehen, an die sich - zur Rückseite der Rohrkupplung hin - eine, einen kleinen Durchmesser aufweisende Durchgangsbohrung 3 anschließt. Eine Umfangsrille 4 und ein, sich an diese anschließendes Anschlagteil 6 dienen der Sicherung des vorderseitigen Endteils eines Wellrohrs 40, welches im folgenden noch detailliert beschrieben werden wird. Die Umfangsrille 4 sowie das Anschlagteil 6 schließen sich kontinuierlich an ein abgestuft ausgebildetes Verbindungsteil 5 an, welches sich zwischen der, einen großen Durchmesser aufweisenden Durchgangsbohrung 2 und der einen kleinen Durchmesser aufweisenden Durchgangsbohrung 3 befindet. Zur Abdichtung des Umfangsbereichs des Wellrohrs 40 ist ein Dichtring 7 in die Umfangsrille 4 eingesetzt und es wird dieser Dichtring durch das abgestuft ausgebildete Verbindungsteil 5 daran gehindert, in die, einen großen Durchmesser aufweisende Durchgangsbohrung 2 einzutreten. Auf der inneren Oberfläche der einen großen Durchmesser aufweisenden Durchgangsbohrung 2 befindet sich ein Innengewinde.

Wie Fig. 1 zeigt, weist ein Verriegelungszylinder 8 ein

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Ol sich entlang dessen Umfang erstreckendes Außengewinde 33 auf, welches zur Verschraubung mit der, einen großen
Durchmesser aufweisenden Durchgangsbohrung der eigentlichen Rohrkupplung 1 bestimmt ist. Eine Durchgangsbohrung 9, welche dem Außendurchmesser des Wellrohrs 40 entspricht, befindet sich innerhalb des Verriegelungszylinders 8. Auf dem rückwärtigen Endteil der Innenwandung
der Durchgangsbohrung 9 befindet sich ein Umfangsrillenabschnitt 10. An dem vorderseitigen Endabschnitt der

Innenwandung des Umfangsrillenabschnitts 10 befindet
sich eine konisch verlaufende Fläche bzw. Schrägfläche
12. In dem Umfangsrillenabschnitt 10 ist ein steifer
Ring 11 enthalten. Eine am rückwärtigen Endabschnitt
befindliche Durchgangsbohrung 9a schließt sich an den

Umfangsrillenabschnitt 10 an und ist im Durchmesser

größer ausgebildet als der Durchmesser der, am vorderseitigen Endabschnitt befindlichen Durchgangsbohrung 9b des Umfangsrillenabschnitts 10.

Wie in den Fig. 1 und 2 erkennbar ist, ist innerhalb des Verriegelungszylinders 8, und zwar über eine Strecke,
die sich von der, am rückwärtigen Endabschnitt befindlichen Durchgangsbohrung 9a bis zu dem Umfangsrillenabschnitt 10 erstreckt, ein Stützkörper 13 gleitfähig
eingesetzt. Dieser Stützkörper 13 ist dazu bestimmt und
ausgestaltet, mittels seinem vorderseitigen Endabschnitt den festen Ring 11 innerhalb des Umfangsrillenabschnitts 10 gegen die Schrägfläche 12 zu pressen. Der Stützkörper 13 besteht aus einem zylindrischen Grundkörper, der eine Durchgangsbohrung 35 aufweist, deren Durchmesser größer
als der Außendurchmesser des Wellrohres 40 bemessen ist. Der Stützkörper 13 weist eine Vielzahl von Schlitzen 14
auf, die sich in dessen vorderseitiger Wandung befinden, als radiale Schnitte ausgebildet sind und in Umfangsrichtung sich mit Abstand voneinander erstrecken, so daß der

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Ol Stützkörper 13 konzentrisch verformbar ist. Er wird auf diese Weise gegen die innere Wandungsfläche des rückwärtigen Endabschnitts der Durchgangsbohrung 9a gepreßt, und zwar mit einer Kraft, die ausreichend ist, um ein leichtes Ausziehen aus dem rückwärtigen Endabschnitt der Durchgangsbohrung 9a des Verriegelungszylinders 8 zu verhindern. Am Umfang des vorderseitigen Endabschnitts des Stützkörpers 13 befindet sich ein herausragendes Teil 15, welches dazu bestimmt und ausgestaltet ist, mit dem rückwärtigen Endabschnitt der Innenwandung des Umfangsrillenabschnitts 10 in Eingriff zu gelangen und ein Ausziehen des Stützkörpers zu verhindern. Ein erstes, gestuft ausgebildetes Teil 16 befindet sich umfangsseitig am vorderen Teil des Stützkörpers 13 und es ist dieses Teil 16 dazu bestimmt, um mit dem rückwärtigen Endabschnitt der Innenwandung des Umfangsrillenabschnitts 10 dann in Eingriff zu gelangen, wenn der feste Ring 11 mittels des vorderseitigen Endabschnitts des Stützkörpers 13 gegen die Schrägfläche 12 gepreßt wird. Ein zweites, gestuft ausgebildetes Teil 17 befindet sich auf der rückwärtigen Umfangsflache des Endabschnitts des Stützkörpers 13, so daß dann, wenn der Stützkörper 13 als Folge des Schließens des Verriegelungszylinders 8 bewegt wird, dieses Teil 17 mit dem gestuft ausgebildeten Verbindungsteil 5 der eigentlichen Rohrkupplung 1 in Eingriff gelangt, den Stützkörper 13 daran hindert, weiter in rückwärtiger Richtung bewegt zu werden, den Raum zur Aufnahme des Dichtringes 7 mittels des rückwärtigen Endabschnitts des Stützkörpers 13 beschränkt und gleichzeitig den steifen Ring 11 zur Anlage an den außenseitigen Rillen 39 des Wellrohres 40 gelangen läßt. Am Umfang des vorderseitigen Endabschnitts des Verriegelungszylinders befindet sich ein herausragendes, eine sechseckige Gestalt aufweisendes Teil 18, dessen Zweck darin besteht, den Verschraubungseingriff des Verriege-

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Ol lungszylinders 8 mit der eigentlichen Rohrkupplung 1 zu erleichtern.

Die Fig. 3 und 4 zeigen einen aus Kunstharz ausgebildeten Abstandhalter 19, der dazu bestimmt ist, einen Schließabstand für den Verriegelungszylinder 8 zu definieren, der sich schraubenlinienförmig an die eigentliche Rohrkupplung 1 anschließt. Dieser Abstandhalter 19 besteht aus einem, einen kleinen Durchmesser aufweisenden Paßteil 20, welches zum festen Aufsetzen auf dem Umfang des Verriegelungszylinders 8 bestimmt ist und aus einem, einen großen Durchmesser aufweisenden Paßteil 21, welches zum festen Aufsetzen auf dem Umfang des vorderseitigen Endabschnitts der eigentlichen Rohrkupplung 1 bestimmt ist. Der Abstandhalter weist ein hinsichtlich seiner Innenfläche konisch ausgeformtes Teil 23 auf, welches das Verbindungsteil zwischen dem, einen kleinen Durchmesser aufweisenden Paßteil 20 und dem, einen großen Durchmesser aufweisenden Paßteil 21 bildet. Der Abstandhalter 19 weist einen Ausschnitt 22 auf, der sich seitlich und in Längsrichtung erstreckt, so daß sich ein Querschnitt in der Gestalt des Buchstabens C ergibt. Auf der innenseitigen Wandungsfläche des vorderseitigen Endabschnitts des einen kleinen Durchmesser aufweisenden Paßteils 20 und auf der innenseitigen Wandungsfläche des rückwärtigen Endabschnitts des einen großen Durchmesser aufweisenden Paßteils 21 des Abstandhalters befinden sich kleine, sich jeweils in Umfangsrichtung erstreckende Stege 24, 25.

In Fig. 1 stehen das, am vorderseitigen Endabschnitt der eigentlichen Rohrkupplung 1 befindliche Innengewinde und das, auf dem Umfang des Verriegelungszylinders 8 befindliche Außengewinde miteinander im Eingriff. Der Abstandhalter 19 sitzt auf dem Umfang des vorderseitigen Endab-

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Ol Schnitts der eigentlichen Rohrkupplung 1 und dem Umfangsabschnitt des Verriegelungszylinders 8 auf. Der erste kleine, auf der Innenwandungsfläche des Endteils des einen kleinen Durchmesser aufweisenden Paßteils 20 des Abstandhalters befindliche Steg 24 steht mit einer ersten, auf dem Verriegelungszylinder 8 befindlichen Verriegelungsrille im Eingriff. Der Verriegelungszylinder 8 ist relativ zu der eigentlichen Rohrkupplung derart angeordnet, daß dann, wenn der zweite kleine Steg 25, der auf der Innenoberfläche des, einen großen Durchmesser aufweisenden Paßteils 21 mit der zweiten Verriegelungsrille 27 der eigentlichen Rohrkupplung 1 im Eingriff steht, die Schließentfernung des Verriegelungszylinders 8 sowohl notwendig als auch hinreichend ist, _um ein zuverlässiges Dichten des Wellrohrs 5 zu gewährleisten .

Es wird nunmehr im folgenden das Verfahren zur Verbindung der für ein Wellrohr bestimmten Rohrkupplung mit dem Wellrohr beschrieben werden.

Sobald das Wellrohr 40 in die Durchgangsbohrung 9 der eigentlichen Rohrkupplung 1 eingesetzt wird, und zwar von der Seite des Verriegelungszylinders 8 her, gelangt das vorderseitige Ende des eingesetzten Wellrohrs 40 problemlos in den mittleren Teil des steifen Ringes 11, weil dieser Ring 11 innerhalb der Durchgangsbohrung 9 konzentrisch gehalten ist, und zwar aufgrund des Zusammenwirkens der Vorderseite des Stützkörpers 13 und der Schrägfläche 12 (Fig. 5). Aufgrund des Druckes, der durch die außenseitigen Berandungen 38 am vorderseitigen Endteil des Wellrohres 40 ausgeübt wird, wird der steife Ring 11 in rückwärtiger Richtung in den Umfangsrillenabschnitt 10 bewegt und expandiert anschließend in radial nach außen gerichteter Richtung, wobei der Stützkörper

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Ol 13 ebenfalls in rückwärtiger Richtung bewegt wird (Fig. 6). Da die Expansion des steifen Ringes 11 ein Einsetzen des Wellrohres 40 ermöglicht, wird das Wellrohr 40 so eingesetzt wie es ist.

Sobald der Verriegelungszylinder 8 zwecks Schließung gedreht wird, nachdem das vorderseitige Endteil des Wellrohres 40 an dem Anschlagteil 6 anliegt, wird der Abstandhalter in rückwärtiger Richtung bewegt, da das herausragende Teil 18 als Folge der Schließbewegung des Verriegelungszylinders mitgenommen wird. Der Abstandhalter 19, dessen, einen großen Durchmesser aufweisendes Paßteil 21 fest auf dem vorderseitigen Umfangsabschnitt der eigentlichen Rohrkupplung 1 aufsitzt, löst sich von dieser Rohrkupplung 1, sobald das, einen kleinen Durchmesser aufweisende Paßteil 20, welches sich an den konisch verlaufenden Teil 23 anschließt und in das, einen großen Durchmesser aufweisende Paßteil 21 übergeht, über die Umfangsseite des vorderseitigen Endteils der eigentlichen Rohrkupplung 1 gleitet, so daß der Aus-

^O schnitt aufgeweitet wird. Sobald der Abstandhalter 19 abfällt, wird das vorderseitige Ende des Wellrohres mittels des Verriegelungszylinders 8 über die vorgeschriebene Entfernung gegen das Anschlagteil 6 gepreßt, wobei durch das Wellrohr 40 das vorderseitige Endteil in einem plastisch deformierten Zustand gegen den Dichtring 7 gepreßt wird, so daß ein sicherer Dichtungszustand geschaffen und aufrechterhalten wird.

Sobald der mit dem Außengewinde 33 versehene Verriegelungszylinder 8 mit dem Innengewinde 30 der eigentlichen Rohrkupplung 1 durch Verschraubung in einen Schließzustand versetzt ist, gelangt das, auf der rückwärtigen Seite der Durchgangsbohrung 9a befindliche zweite gestufte Teil 17 des Stützkörpers 13 in Eingriff mit dem

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Ol gestuften Verbindungsteil 5 und beendet seine Bewegung. Sobald der Verriegelungszylinder 8 durch weitere Drehung in rückwärtiger Richtung bewegt wird, stößt das vordere Ende des Stützkörpers 13 in den Umfangsrillenabschnitt 10, wodurch der vorderseitige Endabschnitt desselben den elastischen Ring 11 gegen die Schrägfläche 12 preßt. Der steife Ring 11 wird auf diese Weise durch den Stützkörper gepreßt, durch die Schrägfläche 12 innerhalb der Durchgangsbohrung 9 des Verriegelungszylinders 8 konzentrisch geführt und eventuell zwischen der Vorderseite des Stützkörpers 13 und der Schrägfläche 12, die mit dem Umfangsrillenabschnitt 10 in Verbindung steht, geklemmt und innerhalb der Durchgangsbohrung 9 in einem konzentrisch wirkenden Dichtungszustand gehalten. In diesem Fall kann der Stützkörper 13 in radialer Richtung kontrahiert sein, und zwar aufgrund der Vielzahl der Schlitze 14, die sich ausgehend von der vorderseitigen Wandung des Zylinders in Achsrichtung erstrecken.

Dadurch, das der steife Ring 11, der in Berührung mit der Schrägfläche 12 steht, mit den außenseitigen Rillen 39 des Wellrohres 40 in Anlage steht und demzufolge diese konzentrisch zusammendrückt, wird das Wellrohr 40 in seiner Position gehalten. Die Drehung des Verriegelungszylinders 8 bewegt das Wellrohr 40 in Schließrichtung, z.B. der Richtung, in der das mit einer Ausnehmung versehene Teil bewegt wird, bis das vorderseitige Endteil gegen das Anschlagteil 6 gepreßt wird. Das vorderseitige Endteil des Wellrohrs 40, welches auf diese Weise gegen das Anschlagteil 6 gepreßt wird, wird plastisch verformt und demzufolge fest gegen den Dichtring gepreßt, wodurch jede weitere Schließbewegung verhindert wird. Dadurch, daß das Wellrohr 40 als Folge der Schließbewegung des Verriegelungszylinders 8 in der gleichen Richtung geführt wird, wird das vorderseitige Endteil desselben in einem

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Ol plastisch verformten Zustand fest gegen den Dichtring 7 gepreßt und jeder Austritt von Flüssigkeit ausgeschlossen .

Die hier in Rede stehende Dichtung des Wellrohres 40 in der Rohrkupplung wird durch hohen Druck erzeugt, unter welchem das vorderseitige Ende des Wellrohres 40 gegen den Dichtring 7 gepreßt wird, und zwar unter plastischer Verformung. Da diese plastische Verformung durch die Schließbewegung des Verriegelungszylinders der eigentlichen Rohrkupplung 1 herbeigeführt wird, wird die Schließentfernung des Verriegelungszylinders 8, nämlich die für das vorderseitige Endteil des Wellrohres 40 zwecks Erzeugung einer zur Erzielung einer perfekten Dichtung erforderliche plastischen Verformung erforderliche Bewegung durch den Abstandhalter 13 festgelegt. Falls diese Schließentfernung unzureichend ist, kann eine zur Erzielung einer vollständigen Dichtung erforderliche plastische Verformung nicht erreicht werden.

Erfindungsgemäß kann durch die Verbindung eines Wellrohres mit einer erfindungsgemäßen Rohrkupplung das vorderseitige Endteil des Wellrohres um ein geeignetes Bewegungsmaß gegen das Dichtringteil der eigentlichen Rohrkupplung gepreßt werden, wobei das Wellrohr in einem sicher gedichteten Zustand mit der Rohrkupplung verbunden werden kann, da die Schließentfernung des durch Verschraubung mit der Rohrkupplung in Verbindung stehenden Verriegelungszylinders durch die Rohrkupplung und den fest an der Peripherie des Verriegelungszylinders angebrachten Abstandhalter eingestellt ist. Nachdem der, in dem Umfangsrillenabschnitt der Durchgangsbohrung der Innwandung des Verriegelungszylinders eingesetzte steife Ring zwischen der Schrägfläche, die in den Umfangsrillenabschnitt übergeht und der Vorderseite des Stützkörpers

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Ol eingeklemmt ist, wird der steife Ring durch die Schrägfläche konzentrisch zu der Durchgangsbohrung des Verriegelungszylinders konzentrisch geführt, wobei die Vorderseite des, in den Verriegelungszylinder eingesetzten

Wellrohres, welche aufgrund des Druckes des Stützkörpers konzentrisch gehalten wird, problemlos in den Mittelteil des steifen Ringes eingeführt wird. Auf diese Weise kann das Wellrohr verriegelt und sicher gedichtet werden. Die Erfindung bewirkt demzufolge eine Erleichterung der

Tätigkeit des Verbindens des Wellrohres mit der Rohrkupplung .

Während bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung
dargestellt und beschrieben worden sind, versteht es
sich, daß die Erfindung nicht auf diese beschränkt ist
sondern in vielfältiger Weise verkörpert und innerhalb
des Schutzumfangs der folgenden Patentansprüche angewandt werden.

Claims (2)

1. DIPL.-ING. HORST ROSE DIPPING. PETER KOSEL D!PLv4NG. PETER SOBISCH

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   ZUGELASSEN BEIM EUROPÄISCHEN PATENTAMT - EUROPEAN PATENT ATTORNEYS

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   Germany

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   IhrZebhen/Yourref.

   Unser Zeichen/Ourref. 2655/9

   Datum/Date
   30. Sept. 1992

   NITTO KOHKI CO. LTD.

   ANSPRÜCHE

   1. Rohrkupplung (1) zur Verbindung mit einem Wellrohr (40),

   - bestehend aus einer eigentlichen Rohrkupplung (1) und einem Verriegelungszylinder (8) zur Festlegung

   des Wellrohres (40), der durch Verschraubung mit der Innenfläche des vorderseitigen Teils der genannten Rohrkupplung (1) in Verbindung steht,

   - wobei das Wellrohr (40) durch eine Drehbewegung des Verriegelungszylinders (8), durch welche dieser in

   seine Schließstellung überführt wird, mit der Rohrkupplung (1) durch Verschraubung verbunden ist,

   - wobei gleichzeitig die Rohrkupplung (1) dadurch gedichtet wird, daß das vorderseitige Ende des Verriegelungszylinders (8) gegen einen Dichtring (7) gepreßt wird, der an der Innenseite der Rohrkupplung (1) fest angeordnet ist und

   -2-PS/B

   Bankkonto: NORD/LB, NL Bad Gandersheim (BLZ 25&Pgr; 500 00), Kto.-Nr. 22 113 970 ■ PostgircKonto: Postgiroamt Hannover (BLZ 250 100 30), Kto.-Nr. 667 15-307

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   Ol - wobei die Rohrkupplung (1) ferner einen Abstandhalter (19) aufweist, der dazu bestimmt und ausgestaltet ist, eine Schließentfernung für den Verriegelungszylinder (8) zu definieren und einzuhalten, welcher Abstandhalter (19) lösbar auf dem Umfang der eigentlichen Rohrkupplung (1) angeordnet ist.
2. 2. Rohrkupplung (1) zur Verbindung mit einem Wellrohr (40),

   - bestehend aus einer eigentlichen Rohrkupplung (1), auf deren Vorderseite eine, einen großen Durchmesser aufweisende Durchgangsbohrung (2) angeordnet ist, deren rückwärtiges Teil mit einer, einen kleinen Durchmesser aufweisenden Durchgangsbohrung (3) versehen ist,

   - wobei ein gestuftes, zwischen den genannten, jeweils mit einem kleinen bzw. einen großen Durchmesser versehenen Durchgangsbohrungen (2,3) aufweisendes Verbindungsteil (5) mit einer Umfangsrille und einem Anschlagteil (6) zur Sicherung der Vorderseite des Wellrohres (40) versehen ist,

   - wobei in die Umfangsrille ein Dichtring (7) eingesetzt ist,

   - wobei ein Verriegelungszylinder (8) mit einen Umfangsrillenabschnitt (10) versehen ist, der zur Herstellung einer Schraubverbindung mit der inneren Oberfläche der, einen großen Durchmesser aufweisenden Durchgangsbohrung (2) der Rohrkupplung (1) bestimmt ist und eine Durchgangsbohrung (9) aufweist, deren Durchmesser im wesentlichen dem Außen-

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   Ol durchmesser des Wellrohres (40) entspricht und eine Schrägfläche (12) am rückwärtigen Ende der Innenwandung der Durchgangsbohrung aufweist,

   - wobei ein in Umfangsrichtung expandierfähiger steifer Ring (11) vorgesehen ist, der in den genannten Umfangsrillenabschnitt (10) eingesetzt ist,

   - wobei die Durchgangsbohrung (9) ausgehend von dem rückwärtigen Endabschnitt der Durchgangsbohrung (9a) der Rückseite des Verriegelungszylinders in dem Umfangsrillenabschnitt (10) fortgeführt ist und einen größeren Durchmesser aufweist als der Durchmesser (9b) des vorderseitigen Endes der Durchgangsbohrung (9) des Umfangsrillenabschnitts,

   - wobei ein zylindrischer Stützkörper (13) benutzt wird, der eine Durchgangsbohrung eines größeren Durchmessers als der Außendurchmesser des Wellrohres (40) aufweist und der unter vorgeschriebenen rückseitigen Druck in der Durchgangsbohrung (2) über eine Strecke, die sich ausgehend von der Rückseite der Durchgangsbohrung 09a) bis zum Inneren des Umfangsrillenabschnitts (10) erstreckt, gleitfähig angeordnet ist und

   - der auf den, in den Umfangsrillenabschnitt (10) eingesetzten steifen Ring (11) dahingehend einwirkt, daß dieser zwischen einer Schrägfläche (12), die in den Umfangsrillenabschnitt (10) eingeformt ist und der Vorderseite des Stützkörpers (13) eingeklemmt ist.