DE9208531U1 - Schloß, insbesondere Einsteckschloß mit einer Falle - Google Patents

Description

Anmelder:

Gretsch-Unitas GmbH
Baubeschläge
Johann-Maus-Straße 3

7257 Ditzingen

P-am 315 1645 027 B/bö 23.6.1992

(92/29)

Titel: Schloß, insbesondere Einsteckschloß mit einer Falle

BESCHREIBUNG

Die Erfindung bezieht sich auf ein Schloß, insbesondere ein Einsteckschloß, mit einer Falle mit Fallenschaft. Vom Verbraucher werden immer speziellere Ausbildungen solcher Türschlösser verlangt, wobei Varianten hinsichtlich des Dornmaßes oder Drückerabstandes bereits eine Vielzahl von Schloßausführungen ergeben. Auch die Falle ist Gegenstand von Sonderwünschen. Mit jeder Abwandlung eines Schloßteils verringert sich die Serie und steigen somit die Herstellungskosten. Man ist infolgedessen bestrebt an ein und demselben Schloß möglichst viele Teile entweder universell verwendbar oder auf einfache Weise durch andere ersetzbar zu machen. Bei den Fallen kennt man sowohl Ausführungen für

Rechts- als auch für links angeschlagene Türen. Außerdem muß die Falle den Spaltraum zwischen der Falzkante des Türblatts und dem Blendrahmen überbrücken. Auch insoweit bestehen unterschiedliche Maße, weswegen nicht jedes mit einer bestimmten Falle ausgestattete Schloß in jedem Falle verwendet werden kann. Desweiteren kennt man auch Sonderfallen, bspw. Rollfallen, welche beim Schließen der Tür die übliche Aufgabe einer Falle übernehmen, die aber ein Aufdrücken der Tür möglich machen, was eine normal ausgebildete Falle verhindert.

Es liegt infolgedessen die Aufgabe vor, ein Schloß, insbesondere ein Einsteckschloß, mit einer Falle mit Fallenschaft so auszubilden, daß eine Verwendung für einen weiten Bereich der vorkommenden Aufgaben mit geringem Aufwand bzw. Mehraufwand möglich ist.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß das Schloß, insbesondere Einsteckschloß, mit einer Falle mit Fallenschaft gemäß dem kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 ausgebildet ist. Aufgrund der lösbaren Verbindung des Fallenschafts mit einem Führungsteil oder dergleichen des Fallenbetätigungsmechanismus im Schloßkasten kann diese Falle vom Schloß abgenommen und im Bedarfsfalle durch eine andere ersetzt werden. Andererseits ist es bereits werkseitig möglich, ein solches Schloß komplett fertigzustellen und es dann mit einer Falle auszustatten, die der jeweiligen Anforderung entspricht. Hierdurch kann eine große Serie

aufgelegt werden, die vollkommen identisch aufgebaut ist. Die einzelnen Schlösser einer solchen Serie unterscheiden sich dann lediglich durch unterschiedlich ausgebildete oder dimensionierte Fallen. Selbstverständlich müssen die Fallen in dem Bereich in dem die lösbare Verbindung mit dem Führungsteil des Fallenbetätigungsmechanismus oder falls ein solches nicht vorhanden ist, mit einem entsprechenden, konstruktiv und funktionsmäßig geeigneten Teil gleich oder zumindest so gleichartig ausgebildet sein, daß die lösbare Verbindung jeweils ohne weiteres möglich ist. Es handelt sich hierbei gewissermaßen um eine Kupplung mit einem schloßseitig vorhandenen Kupplungsteil und einem Kupplungsgegenstück am Fallenschaft. Wenn also bspw. eine Falle bzw. ein Fallenkopf bei einer bestimmten Tür zu kurz ist, so kann man an Ort und Stelle auf einfache Art und Weise diese Falle durch eine längere ersetzen. Entsprechendes gilt natürlich auch wenn die Falle zu lang ist, oder wenn die Falle aus irgendwelchen anderen Gründen den Bedürfnissen nicht entspricht.

Der Fallenschaft ist in besonders bevorzugter Weise über eine Rastverbindung mit dem Führungsteil o.dgl. verbunden. Rastverbindungen sind als solche in den verschiedensten Ausführungen bekannt. Sie zeichnen sich dadurch aus, daß man die betreffenden Teile zusammensteckt und allein aufgrund dieses Vorgangs die dauerhafte, andererseits aber lösbare Verbindung geschaffen wird. Selbstverständlich muß diese Rastverbindung den auftretenden Belastungen beim Öffnen und

Schließen der Tür auf Dauer gewachsen sein.

Eine Weiterbildung der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Rastverbindung über eine Öffnung im Schloßgehäuse zugänglich ist. Hierbei kann man die Falle ohne Öffnen des Schloßkastens auf einfache Art und Weise rasch vornehmen. Als Öffnung kommt insbesondere ein Durchbruch im Deckel und/oder Boden des Schloßkastens in Frage, durch welchen man mit einem geeigneten Werkzeug hindurchgreifen kann. Im Falle einer Rastverbindung läßt sich mit diesem Werkzeug der aufspreizbare Teil der Rastverbindung so weit öffnen, daß der eingesteckte Teil gelöst werden kann. In der Regel und in bevorzugter Weise wird sich der aufweitbare Teil im Schloßinnern bzw. am Führungsteil o.dgl. befinden.

Weitere Ausgestaltungen dieses Schlosses sowie hieraus resultierende Funktionsweisen und Vorteile ergeben sich aus der Beschreibung eines Ausführungsbeispiels. Die Zeichnung zeigt dieses Ausführungsbeispiel. Hierbei stellen dar:

Figur 1 eine Seitenansicht des erfindungsgemäßen,

als Einsteckschloß ausgebildeten Schlosses;

Figur 2 eine Vorderansicht von der Stulpseite her

gesehen;

Figuren

3 bis 5 3 verschiedene, wahlweise in Verbindung mit

diesem Schloß verwendbare Fallen.

Figuren

6 bis 8 drei aueinanderfolgende Phasen beim

Verrasten des Fallenschafts.

Der Schloßkasten 1 des als Einsteckschloß ausgebildeten Schlosses ist mit einem Stülp 2 verbunden, wobei die Verbindung in bekannter Weise vorgenommen sein kann. Außer einem Schließzylinder 3 und einer Drückernuß 4 ist dieses Schloß mit einer Falle 5 ausgestattet, die zumindest mit Hilfe eines, mit der Drückernuß 4 verbundenen Drückers, ggf. aber auch mit Hilfe des Schließbarts des Schließ- oder Profilzylinders unter Verwendung bekannter Zwischenglieder betätigt, d.h. zurückgezogen werden kann. Auf jeden Fall wird mit Hilfe des in den Schließzylinder 3 eingesteckten Schlüssels der Riegel 6 des Schlosses betätigt.

Die Falle 5 befindet sich gemäß Figuren 3 bis 5 am freien Ende eines Fallenschafts 7. Dessen vom Fallenkopf abgewandtes Ende ist erfindungsgemäß lösbar mit dem

Fallenbetätigungsmechanismus, insbesondere einem Führungsteil 21 desselben gekuppelt. Zumindest die Falle 5 ist gemäß Figur 2 in einem Durchbruch 8 des Stulps verschiebbar geführt, wobei sie vorzugsweise oben und unten je mit einer Führungsnut 9

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bzw. 10 ausgestattet sein kann, in die eine entsprechende Zunge des Durchbruchs 8 eingreift. Genau gesagt, befinden sich die Führungsnuten am Fallenkopf 11. Der Fallenkopf kann gemäß Figuren 3 bis 5 auf unterschiedliche Art und Weise gestaltet und dimensioniert sein. Die Fallenköpfe der Figuren 3 und 4 unterscheiden sich im wesentlichen nur durch eine unterschiedliche Länge in Verschieberichtung 12 der Falle 5 gesehen. Die Länge des Fallenschafts ist hierbei, aber auch beim Ausführungsbeispiel gemäß Figur 5, in bevorzugter Weise gleich. Will man also die Falle gemäß Figur 3 durch diejenige der Figur 4 ersetzen, so ragt das freie Ende des Fallenkopfes 11 weiter über die Vorderseite des Stulps 2 hinaus. Dadurch kann mit diesem Schloß ein größerer Spaltraum zwischen Stülp und Rahmenfalz des festen Rahmens überbrückt werden.

Beim Fallenkopf 11 der Figur 5 handelt es sich insoweit um eine spezielle Ausführung als dieser mit wenigstens einer, vorzugsweise aber zwei Rollen 13 ausgestattet ist, die als solche in Verbindung mit Schlössern bekannt sind. Sie gestatten das Aufdrückn der im Fallenbereich eingerasteten Tür, was bei den Fallen gemäß Figuren 3 und 4 nicht möglich ist.

Der Fallenschaft hat bevorzugterweise einen kreiszylindrischen Querschnitt. Sein freies Ende 14 ist bei sämtlichen Fallen 5 gleich ausgebildet und bildet gleichsam eine Kupplungshälfte. Diese wird in eine Kupplungs-Gegenhälfte, vorzugsweise am

Führungsteil 21 des Fallenbetätigungsmechanismus durch eine Einsteckbewegung in Pfeilrichtung 15 eingerastet, jedoch kann sie durch eine entgegen dem Pfeil 15 gerichtete Zugkraft nicht gelöst werden. Beim Einstecken rastet nämlich eine aufspreizbare auslenkbare oder in anderer Weise in Freigabestellung bringbare Kupplungs-Gegenhälfte 22 am Führungsteil o.dgl. zumindest in die erste Ringnut 16 ein. Das Einrasten ist insofern über die Einsteckbewegung 15 problemlos möglich, als das freie Ende 17 des Fallenschafts konisch ausgebildet ist. Damit aber später die Falle doch noch gegen eine andere ausgetauscht werden kann, befindet sich am Schloßkasten 1 eine öffnung 18 in Form eines Durchbruchs, welche das Einstecken eines geeigneten Werkzeugs gestattet, mit dessen Hilfe die Kupplungs-Gegenhälfte 22 der Rastverbindung aufgeweitet bzw. geöffnet werden kann, wodurch dann das freie Ende 17 des Fallenschafts freikommt und die Falle 5 entgegen dem Pfeil 15, aus dem Schloß 1 herausgezogen werden kann.

Im Abstand von der ersten Ringnut 16 befindet sich noch eine zweite Ringnut 19 und zwar am Übergang vom dickeren Schaftteil zum Schaftteil 20 geringeren Durchmessers. Diese kann zur lösbaren Verrastung mit herangezogen werden oder alleine dieser Verrastung dienen.

Bei den Ausführungsbeispielen kommt hinsichtlich des Verrastens nur der ersten Ringnut 16 Bedeutung zu. Das

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Führungsteil 21 weist eine winkelförmige Blattfeder 23 auf. Ihr Schenkel 24 ist mit einer Bohrung 25 versehen, die gemäß Figur 6 vor dem Einstecken des Fallenschafts gegenüber der Bohrung 26 des Führungsteils 21 radial nach unten versetzt ist. Das freie Ende 17 des Fallenschafts 7 kann aber in die Bohrung 25 eingeführt werden (Fig. 7). Über den Konus 17 wird der eine Schenkel 24 hochgezogen und der andere Schenkel 28 federelastisch gespannt. Wenn die Schulter 27 das Führungsteil 21 erreicht hat, findet die Verrastung gemäß Figur 8 statt. Zum Lösen der Rastverbindung muß mit dem erwähnten Werkzeug die Federstellung gemäß Figur 7 herbeigeführt werden.

Claims (8)

ANSPRÜCHE

1. Schloß, insbesondere Einsteckschloß, mit einer Falle (5), mit Fallenschaft (7), dadurch gekennzeichnet, daß der Fallenschaft (7) mittels einer lösbaren Verbindung (17,19,20) mit einem Führungsteil o.dgl. des Fallenbetätigungsmechanismus im Schloßkasten (1) verbunden ist.

2. Schloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Fallenschaft (7) über eine Rastverbindung (17,19,20) mit dem Führungsteil o.dgl. verbunden ist.

3. Schloß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastverbindung (17,19,20) über eine Öffnung (18) im Schloßgehäuse (1) zugänglich ist.

4. Schloß nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das freie Ende (17) des Fallenschafts (7) konisch ausgebildet ist und sich der Konus an eine erste Ringnut des Fallenschafts (7) anschließt.

5. Schloß nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß sich zwischen der ersten (16) und einer zweiten Ringnut (19) des Fallenschafts (7) ein zylindrischer Schaftteil (20) geringeren Durchmessers befindet, der kurz vor der zweiten Ringnut (19) endet.

6. Schloß nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Fallenkopf (11) im Durchbruch (8) des Stulps (2) geführt ist, wobei er oben und unten je eine Führungsnut (9,10) aufweist.

7. Schloß nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Fallenkopf (11) mit zumindest einer Rolle (13) versehen bzw. die Falle als sog. Rollfalle ausgebildet ist.

8. Schloß nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Fallenkopf (11) in Verschieberichtung (12) gesehen, als Kurzkopf oder als Langkopf ausgebildet ist.