DE9206304U1 - Verstellbare Breitschlitzdüse zum Auftragen von Fluiden, insbesondere Schmelzklebern - Google Patents

Description

EISENFÜHR, SPEISER & PARTNER ,

Bremen ■ München - ^J '

Patentanwälte

European Patent Attorneys

Dipl.-Ing. Günther Eisenführ Dipl.-Ing. Dieter K. Speiser Dr.-Ing. Werner W. Rabus Dipl.-Ing. Jürgen Brügge· Dipl.-Ing. Jürgen Klinghardt

European Patent Attorney Dipl.-Phys. R. Michael Janotte

Patentanwalt Dipl.-Ing. Thomas Heun

Rechtsanwalt Ulrich H.Sander

Ihr Zeichen Unser Zeichen Bremen

Nordson Corp. N 634 8. Mai 1992

Neuanmeldung

Nordson Corporation 28601 Clemens Road, Westlake, Ohio 44145-1148/USA

Verstellbare Breitschlitzdüse zum Auftragen von Fluiden, insbesondere Schmelzkleber&eegr;

Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine verstellbare Breitschlitzdüse zum Auftragen von Fluiden, insbesondere Schmelzklebern, mit einem Düsenkörper, in dessen Oberfläche ein Schlitz vorgesehen ist, aus dem das Fluid abgegeben wird.

Breitschlitzdüsen dienen z. B. zur Beschichtung von Umleimern und vorzugsweise zur Beschichtung von Buchrücken. Aus der DE-GM 89 07 752.0 ist eine Düse zum Auftragen von Fluiden, insbesondere von Schmelzklebern bekannt, deren Düsenkörper einen Kanal für die Zuführung des Fluids sowie einen Schlitz aufweist, der in Längsrichtung der Düse verläuft und in dessen Boden nebeneinander in einer Reihe liegende Austrittsöffnungen vorge-

TH/em/pl/bl

Mariinistrasse 24 · D-28OO Bremen I Telefon O4 2-1 -3S35-C ■ Fax O42E-3S3535 Telex 244O2Ofepard ■ Daiex-P4542l O432I

sehen sind, die den Schlitz über Bohrungen mit dem Kanal verbinden. Aus dem Schlitz wird das Fluid auf die zu beschichtende Fläche abgegeben.

Die Oberfläche des Düsenkörpers ist weiterhin mit einer mit einem geringen Abstand zum Schlitz angeordneten Abrißkante versehen, an deren dem Schlitz abgewandten Seite sich eine hinterschnittene Fläche anschließt. Zwar ist mit dieser Düse ein relativ gleichmäßiger und kontinuierlicher laminarer Auftrag von Fluiden in jeder Sprüh- und Auftragsrichtung möglich, nachteilig hierbei ist jedoch, daß Steuerungsprobleme beim Ein- und Ausschalten der Klebstoffzufuhr auftreten. Bei Unterbrechung der Klebstoffzufuhr ergeben sich Dickeschwankungen der aufgetragenen Schicht durch Nachfließen von Klebstoff aus der Düse, der sich in Flußrichtung jenseits des Absperrorgans befindet. Dieses Problem wird auch als "Drooling" bezeichnet und tritt insbesondere bei der aufeinanderfolgenden Beleimung von Buchrücken störend in Erscheinung, da in diesem Fall durch den intermittierenden Betrieb der Breitschlitzdüse Klebstoff wülste auf jedem Buchrücken zurückbleiben. Eine verzögerungsfreie und definierte Unterbrechung des Austritts von Klebstoff aus der Düse ist deshalb von größter Bedeutung. Ein weiterer Nachteil dieser bekannten Düse besteht darin, daß die Führung eines zu beschichtenden Buches nicht mit der gewünschten Zuverlässigkeit möglich ist und auch nicht auf verschiedene Buchdicken einstellbar ist. Schließlich können mit dieser Düse auch nur Polyurethankleber (PUR) aufgetragen werden und nicht die wesentlich kostengünstigeren Ethylenvinylacetat-Kleber (EVA), die einen höheren Klebstoffdurchsatz erfordern. Es wäre zwar denkbar, die Kanäle sowie den Schlitz größer auszulegen, dies hätte jedoch ein ent-

sprechend verstärktes Nachquellen von Klebstoff zur Folge. Da EVA-Kleber wesentlich kostengünstiger sind, besteht ein Bedarf nach geeigneten Düsen. Schließlich ist die bekannte Düse aufgrund ihrer kleinen Schlitzabmessungen auch sehr schwierig zu reinigen.

Aus der DE-GM 91 08 543.8 ist eine Breitschlitzdüse bekannt, die ein Absperrorgan unmittelbar vor dem Austrittsbereich des Fluids aus der Düse aufweist, so daß ein Nachlaufen bzw. Nachtropfen des Fluids und damit ungleichmäßige Auftragsdicken bei intermittierendem Betrieb weitgehend vermieden werden. Diese Breitschlitzdüse ist jedoch in erster Linie zur Beschichtung von Umleimern ausgelegt. Die Breite der abgegebenen Fluidschicht ist hier nur geringfügig verstellbar.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine verstellbare Breitschlitzdüse zum Auftragen von Fluiden, insbesondere Schmelzklebern zu schaffen, bei der die Breite des Abgabeschlitzes gegenüber dem Stand der Technik in wesentlich größerem Maße verstellbar ist, und bei der eine wesentlich bessere Unterbrechung des Klebstoffaustritts möglich ist.

Die Aufgabe wird gemäß dem Hauptanspruch bei einer verstellbaren Breitschlitzdüse der eingangs genannten Art dadurch gelöst, daß der Schlitz einerseits durch eine Seitenwand einer in dem Düsenkörper vorgesehenen Nut und andererseits durch mindestens einen Teil eines der Seitenwand gegenüberliegenden Abschnitts eines in der Nut geführten Schiebers begrenzt wird.

Ein Vorteil dieser Lösung besteht darin, daß die Breitschlitzdüse für nahezu alle in Betracht kommenden Leim-

sorten (PUR, EVA, Dispersionskleber, Kaltleime sowie Knochenleime) geeignet ist. Weiterhin kann mit dieser Breitschlitzdüse eine gute Konstanz der Auftragsdicke auch bei intermittierendem Betrieb erzielt werden. Ferner kann der Abstand der den Schlitz begrenzenden Wände wesentlich kleiner und damit die im Schlitz vorhandene, ungesteuerte Klebstoffmasse wesentlich geringer gehalten werden, als in dem Fall einer den Schlitz bildenden Nut, die in den Düsenkörper eingefräst wird und deshalb einen gewissen Mindestabstand der gegenüberliegenden Nutwände erfordert. Schließlich ist auch eine wesentlich einfachere Reinigung insbesondere des Abgabebereiches möglich.

Vorzugsweise ist der Düsenkörper mit einer freiliegenden Eintrittsöffnung eines ersten Kanals zur Zuführung des Fluids und eine Mehrzahl von zweiten Kanälen, die von dem ersten Kanal abzweigen, versehen, wobei weiterhin der Düsenkörper eine sich in axialer Richtung erstrekkende Nut aufweist, in deren eine Seitenwand die zweiten Kanäle in der Weise münden, daß ihre Öffnungen eine sich axial längserstreckende Reihe bilden, und bei der ein in der Nut axial verstellbarer Schieber weitgehend spielfrei geführt ist, dessen an der mit den Öffnungen versehenen Seitenwand der Nut anliegende Fläche einen axial verlaufenden, zurückgesetzten ersten Abschnitt aufweist, dessen Länge in etwa der Länge der Reihe der Öffnungen entspricht, der mit der Seitenwand der Nut einen bis zur Oberfläche der Breitschlitzdüse reichenden Schlitz bildet, in dem die Öffnungen der zweiten Kanäle liegen und der an mindestens einem axialen Ende an einen die Nut ausfüllenden, nicht zurückgesetzten zweiten Abschnitt des Schiebers angrenzt, der bei einer Verschiebung des Schiebers mindestens einen Teil der Öffnungen der zwei-

ten Kanäle verschließt oder freigibt.

Bei einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung weist der zweite (nicht zurückgesetzte) Abschnitt des Schiebers einen über die Oberfläche der Breitschlitzdüse hinausragenden Bereich auf, der als erste Anlege- bzw. Führungskante für eine senkrecht zur Axialrichtung zu führende Fläche, insbesondere einen Buchrücken ausgebildet ist.

Ferner kann eine zweite Anlege- bzw. Führungskante an dem Düsenkörper gegenüber der ersten Anlege- bzw. Führungskante so vorgesehen sein, daß der Schlitz der Breitschlitzdüse zwischen beiden liegt und somit z. B. ein zu beschichtender Buchrücken sicher geführt werden kann.

Der erste Abschnitt des Schiebers ist vorzugsweise um etwa 0,5 mm gegenüber dem zweiten Abschnitt zurückgesetzt.

Die erfindungsgemäße Breitschlitzdüse läßt sich in vorteilhafter Weise mit einer Druckregelung kombinieren, die durch einen integrierten Überströmregler gebildet wird. Die Druckregelung arbeitet dabei mit einem kolbengesteuerten Ventil direkt am Eintrittsbereich des Fluids in die Düse, so daß nur die innerhalb der Düse befindliche Masse als ungesteuerte Masse vorhanden ist und die Reaktionszeit beim intermittierenden Auftrag entsprechend kurz wird. Der Kolben des Regelventils wird mit Druckluft mit einem Druck beaufschlagt, der entweder fest eingestellt wird oder mit der Vorschubgeschwindigkeit eines Buchrückens durch die Bindemaschine gekoppelt

ist. Auf diese Weise wird das Nachquellen von Fluid nach Absperrung des Zuflusses weiter verringert, so daß sich das Ende eines Auftrages, ebenso wie der Anfang aufgrund der minimalen Verzögerungen beim Druckauf- und -abbau im Bereich von 1 oder 2 mm sehr exakt einhalten läßt.

Ferner kann an dieser Stelle auch ein Ein-/Aus-Ventil vom Typ H-200 oder H-20 eingesetzt werden.

Zur Verwendung von Schmelzklebern kann der Düsenkörper mit Bohrungen versehen sein, in denen sich Heizelemente bzw. Sensoren befinden.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiel anhand der Zeichnung. Es zeigt:

Fig. 1 eine schematische Vorderansicht einer Ausführungsform einer erfindungsgemaßen Breitschlitzdüse mit Halterung sowie einem Druckregler,

Fig. 2 die Breitschlitzdüse gemäß Fig. 1 in einer Ansicht gemäß Pfeil A in Fig. 1,

Fig. 3 die Breitschlitzdüse gemäß Fig. 1 in einer Ansicht gemäß Pfeil D in Fig. 2 und Fig. 4,

Fig. 4 die Breitschlitzdüse gemäß Fig. 1 in einer Draufsicht,

Fig. 5 die Breitschlitzdüse gemäß Fig. 1 in einer Ansicht gemäß Pfeil F in Fig. 1 und Fig. 3,

Fig. 6 eine Ansicht des Düsenkörpers gemäß Pfeil D in Fig. 4,

Fig. 7 eine Stirnansicht des Düsenkörpers gemäß Pfeil E in Fig. 6,

Fig. 8 eine teilweise aufgeschnittene Darstellung des Düsenkörpers gemäß Pfeil C in Fig. 7, mit einem angeschlossenen Druckregler,

Fig. 9 eine Querschnittsdarstellung des Düsenkörpers entlang A-A in Fig. 6,

Fig. 10 eine Querschnittsdarstellung des Düsenkörpers entlang der Linie B-B in Fig. 7,

Fig. 11 eine Vorderansicht des Schiebers,

Fig. 12 eine vergrößerte schematische Querschnittsdarstellung des Schiebers entlang der Linie A-A in Fig. 11,

Fig. 13 eine Draufsicht auf den Schieber und

Fig. 14 eine Ansicht des Schiebers gemäß Pfeil B in Fig. 12.

Die Fig. 1 bis 5 zeigen die erfindungsgemäße Breitschlitzdüse in einer Halterung 2, die an einer Bodenplatte 1 befestigt ist. Die Breitschlitzdüse 3 ist über ein zylindrisches Ansatzstück 16 in der Halterung 2 drehbar gelagert und durch Klemmschrauben 22 (Fig. 4) feststellbar. Auf diese Weise ist es möglich, die Breitschlitzdüse in eine für die Anwendung geeignete Stellung

zu drehen bzw. die Bodenplatte 1 an waagerechten, senkrechten oder beliebig schräggestellten Flächen zu befestigen. Ein Düsenkörper 14 der Breitschlitzdüse 3 ist im Querschnitt in Form eines gleichseitigen Sechsecks ausgebildet. An seiner in Fig. 5 gezeigten Stirnfläche befindet sich eine freiliegende erste Eintrittsöffnung 15 eines ersten Kanals 18 (Fig. 8) zur Einleitung des aufzutragenden Fluids bzw. Schmelzklebers, an der vorzugsweise der oben beschriebene Druckregler 27 angeschlossen ist. Dieser Druckregler ist in den Figuren 1, 3 und 8 schematisch angedeutet und bei den Darstellungen in den Figuren 2 und 4 bis 7 sowie 9 und 10 weggelassen worden. Fig. 1 zeigt weiterhin ein Verstellelement 4 mit Handgriff 5 sowie einer ersten Anlege- bzw. Führungskante 7 sowie einen Anschluß 30 für Leistungsversorgungen und Steuereinheiten. Weiterhin ist ein an dem Düsenkörper 14 befestigter Anschlag 6 gezeigt, der eine zweite Anlege- bzw. Führungskante 8 aufweist. Das Verstellelement 4 ist in Richtung auf den Anschlag 6 und von diesem weg verschiebbar und dient zur Einstellung der Auftragsbreite des abgegebenen Fluids. Er wird nach Einstellung der gewünschten Breite mit in Gewindebohrungen 21 (Fig. 3 und 4) einzudrehenden Schrauben festgestellt. Die Auftragsbreite entspricht im allgemeinen der Dicke eines zu beschichtenden Buchrückens. Die erste und zweite Anlege- bzw. Führungskante 7, 8 ist jeweils in Draufsicht gemäß Fig. 4 so ausgebildet, daß ein Buchrücken zur Beschichtung zwischen beiden entlanggeführt werden kann, und zwar in zu der in Fig. 1 gezeigten Zeichenebene senkrechter Richtung. Die Beschichtungsrichtung ist in Fig. 4 durch einen Pfeil 28 angedeutet.

Die Fig. 2 und 5 zeigen Stirnansichten des Aufbaus gemäß Fig. 1 von links (Pfeil A) bzw. von rechts (Pfeil F).

Aus diesen Darstellungen geht hervor, daß der Düsenkörper 14 eine Nut 17 aufweist, in der ein Schieber 9 ruht. Der Schieber 9 wird mittels des Verstellelementes 4, das an diesem mit Schrauben 23 (Fig. 4) befestigt ist, in zum Düsenkörper 14 axialer Richtung in der Nut verschoben.

Die Nut 17 ist so in den Düsenkörper 14 eingebracht, daß eine ihrer Seitenwände in einer durch eine Ecke des Düsenkörpers 14 laufenden Symmetrieebene liegt. In Fig. 2 ist ferner die Befestigung des Ansatzstückes 16 und somit des Düsenkörpers 14 in der Halterung 2 zu erkennen, während in Fig. 5 ein Abschlußdeckel 31 angedeutet ist. Nach Abnahme des Deckels ist ein Zugang zu dem Inneren des Düsenkörpers 14 und den dort vorhandenen Heizeinrichtungen usw. möglich.

Fig. 3 zeigt die gegenüber Fig. 1 rückwärtige Ansicht der Breitschlitzdüse 3. Zwischen dem Verstellelement 4 mit erster Anlege- bzw. Führungskante 7 und dem Anschlag 6 mit zweiter Anlege- bzw. Führungskante 8 ist wieder der Schieber 9 zu erkennen, auf den weiter unten noch im Detail eingegangen werden wird. Mittels Schrauben, die in die Gewindebohrungen 21 eingedreht werden, wird der Schieber in seiner gewünschten axialen Position festgeklemmt. Fig. 4 zeigt die Anordnung in Draufsicht (Pfeil B in Fig. 1). Mittels der Klemmschrauben 22 wird das Ansatzstück 16 in der Halterung 2 festgeklemmt. Ferner ist zu erkennen, daß das Verstellelement 4 mittels Schrauben 23 an dem Schieber 9 befestigt ist. Die erste und zweite Anlege- bzw. Führungskante 7, 8 ist jeweils so ausgebildet, daß, wie bereits erläutert, ein Buch oder ähnlicher zu beschichtender Gegenstand in der durch den Pfeil 28 (Fig. 4) angedeuteten Richtung über die Abgabeöffnung

geführt werden kann. Diese Abgabeöffnung wird durch einen Schlitz 24 (Fig. 4) gebildet, der von einem gegenüber angrenzenden Oberflächenabschnitten zurückgesetzten ersten Abschnitt 10 (Fig. 12 und 14) des Schiebers 9 und der in der genannten Symmetrieebene liegenden Seitenwand der Nut 17 gebildet wird. Ein auf der dem Schlitz abgewandten Seite liegender vierter Abschnitt 13 (Fig. 4) des Schiebers 9 ist, wie auch in der Querschnittsdarstellung gemäß Fig. 13 zu erkennen, geneigt ausgeführt, um eine konstantere Dicke des aufgetragenen Fluids zu erzielen.

Die Auftragsbreite wird dadurch verstellt, daß die in die Gewindebohrungen 21 eingedrehten Schrauben gelöst und das Verstellelement 4 mit dem daran befestigten Schieber 9 in Richtung auf den am Düsenkörper 14 befestigten Anschlag 6 (oder von diesem weg) verschoben wird. Ein Teil des Schiebers 9 ragt dann gegebenenfalls über das in Fig. 4 linksseitige Ende des Düsenkörpers hinaus.

Fig. 6 zeigt einen einzelnen Düsenkörper 14 in einer Ansicht entsprechend Fig. 3; Fig. 7 eine Stirnansicht gemäß Pfeil E in Fig. 6. Aus diesen Darstellungen werden insbesondere die Anordnung sowie die Form der Nut 17 deutlich. Ferner ist in Fig. 7 eine erste Eintrittsöffnung 15 eines ersten Kanals 18 gezeigt, der in unmittelbarer Nähe der Nut 17 und damit des Abgabebereiches liegt.

Fig. 8 zeigt eine der Fig. 1 entsprechende Vorderansicht (entsprechend Pfeil C in Fig. 7), die teilweise aufgeschnitten ist. Bei dieser Darstellung ist der Verlauf des ersten Kanals 18 zu erkennen, der mit zweiten öff-

nungen 19 verbunden ist. Das aufzutragende Fluid wird über die erste Eintrittsöffnung 15 in den ersten Kanal 18 eingeleitet, gelangt in zweite Kanäle 20 und tritt dann aus deren zweiten Öffnungen 19 in die Nut 17 ein. In der Querschnittsdarstellung gemäß Fig. 9 (entlang der Linie A-A in Fig. 6) sind insbesondere die zweiten Kanäle 20 dargestellt, die den ersten Kanal 18 mit den zweiten Öffnungen 19 verbinden. Durch die Anordnung des ersten Kanals 18 in unmittelbarer Nähe der zweiten Öffnungen 19 ist die ungesteuerte Fluidmasse relativ klein, so daß das Nachlaufen von Fluid nach Absperrung der Zufuhr nur sehr gering ist.

Fig. 10 zeigt eine Schnittdarstellung entlang der Linie B-B in Fig. 7. Sie zeigt den Bereich, in dem in Relation zum Düsenkörper 14 die zweiten Öffnungen 19 liegen, durch die in dieser Darstellung zueinander senkrechte Mittellinien gezogen sind. Ferner ist in dieser Darstellung ein Bereich 29 gezeigt, der gegenüber der ihn umgebenden Seitenwand der Nut 17 erhaben ist, und zwar in der Weise, daß er den zurückgesetzten ersten Abschnitt 10 des Schiebers 9 ausfüllt und somit den Schlitz 24 im Bereich des an dem Düsenkörper 14 befestigten Anschlages 6 schließt, so daß dort insbesondere bei einer schmalen Einstellung der Auftragsbreite (mit Verstellelement 4 wie oben beschrieben) kein Schmelzkleber herausquillt.

Da für die meisten Anwendungen Schmelzkleber zum Einsatz kommen, ist der Düsenkörper 14 mit ersten Bohrungen 25 und zweiten Bohrungen 26 versehen, die in den Querschnittsdarstellungen der Fig. 9 und 10 sowie der Stirnansicht gemäß Fig. 7 zu erkennen sind. Diese Bohrungen dienen zur Aufnahme von Heizelementen bzw. Thermostatfühlern, mit denen der Düsenkörper 14 auf der zur

Flüssighaltung des Klebstoffs erforderlichen Temperatur gehalten werden kann.

In den Fig. 11 bis 14 sind schließlich verschiedene
Ansichten des Schiebers 9 gezeigt. Gemäß den Fig. 11 und 12 weist der Schieber auf einem Teil seiner Länge den
vierten Abschnitt 13 auf, der geneigt ist. Die Abschrägung beginnt auf etwa der Hälfte der Höhe des Schiebers und läuft von dort mit einem Winkel von naherungsweise
40° zur Senkrechten, so daß der Schieber nach oben spitz zuläuft. Dies hat weiter zur Folge, daß der Schieber mit seinem unteren Abschnitt über seine gesamte Länge die
Nut 17 ausfüllt, so daß eine sichere und spielfreie
Führung des Schiebers möglich ist. Die dem geneigten
vierten Abschnitt 13 gegenüberliegende senkrechte Fläche des Schiebers 9 ist in den ersten und einen zweiten
Abschnitt 10, 11 unterteilt. Der erste Abschnitt 10 ist gegenüber dem zweiten Abschnitt 11 entsprechend der gewünschten Schlitzbreite der Breitschlitzdüse zurückgesetzt. Der zurückgesetzte Abschnitt bildet mit der an
dem zweiten Abschnitt 11 anliegenden Seitenwand der Nut 17 einen Schlitz, in dem die zweiten öffnungen 19 der
zweiten Kanäle 20 liegen. Das aufzutragende Fluid tritt durch den ersten Kanal 18, die zweiten Kanäle 20 sowie
die zweiten Öffnungen 19 in den Schlitz ein und gelangt von dort auf die zu beschichtende Fläche. Aus diesem
Grunde muß der Übergang zwischen dem ersten und zweiten Abschnitt 10, 11 unterhalb der zweiten Öffnungen 19 in
der Seitenwand der Nut 17 liegen, da anderenfalls der
Durchfluß des Fluids versperrt oder behindert wird. Die Schlitzbreite wird in Abhängigkeit von verschiedenen
Parametern, z. B. gewünschte Durchflußmenge, Viskosität des Fluids usw. festgelegt und beträgt z. B. 0,5 mm.

Durch Verschiebung des Schiebers 9 werden zumindest einige der in Reihe gemäß Fig. 10 angeordneten zweiten Öffnungen 19 durch den zweiten, die Nut ausfüllenden und auch axial an den zurückgesetzten ersten Abschnitt angrenzenden Abschnitt verschlossen oder freigegeben. Auf diese Weise ist es bei entsprechender axialer Anordnung der Reihe der zweiten Öffnungen 19 in Relation zum zurückgesetzten ersten Abschnitt 10 möglich, die Breite des Bereiches, in dem Fluid in den Schlitz eintritt, genauso groß zu halten, wie die Breite des Abgabebereiches bzw. der zu beschichtenden Fläche.

Auf das obere, spitz zulaufende Ende des Schiebers 9 ist ein dritter Abschnitt 12 aufgesetzt, dessen Breite X z.B. näherungsweise 0,8 mm und dessen Höhe Y z.B. näherungsweise 2,3 mm beträgt. Dieser dritte Abschnitt 12, der sich über die gesamte Länge des vierten Abschnittes 13, wie in den Fig. 11 und 13 gezeigt, erstreckt, trägt dazu bei, die Konstanz der Auftragsdicke weiter zu verbessern, Wülste am Auftragsende zu vermeiden und die Auftragsstärke in Länge und Breite über die gesamte Auftragsbahn konstant und gleichmäßig zu halten. Fig. zeigt den Schieber 9 in Draufsicht mit Befestigungslöchern für das Verstellelement 4. Fig. 14 zeigt eine Darstellung gemäß Pfeil B in Fig. 12. Aus dieser Darstellung wird nochmals die Anordnung des zurückgesetzten ersten Abschnittes 10 deutlich. Dieser kann alternativ auch mit beiden axialen Enden an den zweiten, nicht zurückgesetzten Abschnitt angrenzen, so daß auch beim Herausziehen des Schiebers eine Verkleinerung der Fluid-Abgabebreite möglich ist.

Claims (11)

Schutzansprüche

1. Verstellbare Breitschlitzdüse zum Auftragen von Fluiden, insbesondere Schmelzklebern, mit einem Düsenkörper, in dessen Oberfläche ein Schlitz vorgesehen ist, aus dem das Fluid abgegeben wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlitz (24) einerseits durch eine Seitenwand einer in dem Düsenkörper (14) vorgesehenen Nut (17) und andererseits durch mindestens einen Teil eines der Seitenwand gegenüberliegenden Abschnitts (10) eines in der Nut geführten Schiebers (9) begrenzt wird.

2. Verstellbare Breitschlitzdüse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Düsenkörper (14) eine freiliegende erste Eintrittsöffnung (15) eines ersten Kanals (18) zur Zuführung des Fluids und eine Mehrzahl von zweiten Kanälen (20), die von dem ersten Kanal abzweigen und in den Schlitz münden, aufweist.

3. Verstellbare Breitschlitzdüse nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß

die in dem Düsenkörper (14) vorgesehene Nut (17) sich in axialer Richtung erstreckt und in ihre eine Seitenwand die zweiten Kanäle (20) in der Weise münden, daß ihre zweiten Öffnungen (19) eine sich im wesentlichen axial längserstreckende Reihe bilden und daß der in der Nut (17) axial verstellbare Schieber (9) weitgehend spielfrei geführt ist und an der mit den zweiten Öffnungen (19) versehenen Seitenwand der Nut anliegenden Fläche einen axial verlaufenden, zurückgesetzten ersten Abschnitt (10) aufweist,

dessen Länge etwa der Länge der Reihe der zweiten Öffnungen (19) entspricht,

der mit der Seitenwand der Nut den bis zur Oberfläche der Breitschlitzdüse reichenden Schlitz (24) bildet, in dem die zweiten Öffnungen (19) der zweiten Kanäle (20) liegen und

der an mindestens einem axialen Ende an einen die Nut (17) ausfüllenden, nicht zurückgesetzten zweiten Abschnitt (11) des Schiebers (9) angrenzt, der bei einer Verschiebung des Schiebers (9) mindestens einen Teil der zweite Öffnungen (19) der zweiten Kanäle (20) verschließt oder freigibt.

4. Breitschlitzdüse nach Anspruch 3,

dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Abschnitt (11) des Schiebers (9) einen über die Oberfläche des Düsenkörpers (14) hinausragendes Verstellelement (4) mit einer ersten Anlege- bzw. Führungskante (7) zur Führung eines zu beschichtenden Gegenstandes aufweist.

5. Breitschlitzdüse nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche,

gekennzeichnet durch einen Anschlag (6) an dem Düsenkörper (14), der über den Schlitz (24) hinausragt und eine zweite Anlege- bzw. Führungskante (8) aufweist, entlang der ein zu beschichtender Gegenstand senkrecht zur Axialrichtung über den Schlitz geführt wird.

6. Breitschlitzdüse nach mindestens einem der Ansprüche 3 bis 5,

dadurch gekennzeichnet, daß der erste Abschnitt (10) um etwa 0,5 mm gegenüber dem zweiten Abschnitt (11) zurückgesetzt ist.

7. Breitschlitzdüse nach mindestens einem der Ansprüche 3 bis 6,

dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (9) auf der dem Schlitz abgewandten Seite einen dem zurückgesetzten ersten Abschnitt (10) etwa gegenüberliegenden und axial verlaufenden vierten Abschnitt (13) aufweist, der so geneigt ist, daß der Schieber nach oben hin spitz zuläuft.

8. Breitschlitzdüse nach Anspruch 7,

dadurch gekennzeichnet, daß der vierte Abschnitt (13) mit einem Winkel von etwa 40° zur Senkrechten geneigt ist.

9. Breitschlitzdüse nach Anspruch 7 oder 8, gekennzeichnet durch einen dritten Abschnitt (12), der auf das spitz zulaufende Ende des Schiebers (9) aufgesetzt ist und sich im wesentlichen über die gesamte Länge des vierten Abschnitts (13) erstreckt.

10. Breitschlitzdüse nach Anspruch 9,

dadurch gekennzeichnet, daß der dritte Abschnitt (12) eine Breite X von etwa 0,8 mm und eine Höhe Y von etwa 2,3 mm aufweist.

11. Breitschlitzdüse nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, daß der Düsenkörper (14) mit ersten und zweiten Bohrungen (25, 26) zur Aufnahme von Heizelementen und Thermostatfühlern versehen ist.