DE9203457U1

DE9203457U1 - Rohrkupplung

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Publication number: DE9203457U1
Application number: DE9203457U
Authority: DE
Original assignee: Burger-Armaturen 5840 Schwerte De GmbH
Current assignee: Burger-Armaturen 5840 Schwerte De GmbH
Priority date: 1992-03-14
Filing date: 1992-03-14
Publication date: 1992-05-07
Anticipated expiration: 2002-03-15

Description

Gebrauchsmuster-Anmeldung
Anmelder: Burger-Armaturen GmbH.

Rohrkupplung

Die Neuerung betrifft eine Kupplung zwischen einem Bleirohr und einem in Axialrichtung an das Bleirohr anschließenden Stahl- oder Kunststoffrohr mit einem an den Stirnseiten die Rohre übergreifenden Gehäuse.

Insbesondere in den neuen Bundesländern bestehen zahlreiche Versorgungsleitungen aus Bleirohren. Es wird auf absehbare Zeit nicht möglich sein, diese Bleirohre auszutauschen. Andererseits werden da, wo neue Versorgungsleitungen entstehen, Stahl- und Kunststoffrohre eingesetzt. Es ist notwendig, an den Nahtstellen zwischen Bleirohren einerseits und Stahl- oder Kunststoffrohren andererseits Kupplungen einzusetzen.

Die in den Schutzansprüchen beschriebene Neuerung löst die Aufgabe, eine Rohrkupplung zwischen den genannten Rohren unterschiedlichen Materials - und unterschiedlichen Durchmessers - zu schaffen. Dabei wird in dem Teil der Neuerung, der den Anschluß des Bleirohres an das Gehäuse der Rohrkupplung zum Gegenstand hat, der aus DE 29 34 491 C2 bekannte Stand der Technik weiterentwickelt.

Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Neuerung sind in den Unteransprüchen beschrieben. Soweit die Unteransprüche den Anschluß des Kunststoffrohres an das Gehäuse der Rohrkupplung zum Gegenstand haben, wird von dem aus DE 28 34 491 C2 bekannten Stand der Technik Gebrauch gemacht.

Ausführungsbeispiele der Neuerung sind in der Zeichnung dargestellt und werden nachfolgend im einzelnen beschrieben. Es zeigt:

Fig. 1 eine Rohrkupplung für die Verbindung eines Bleirohres mit einem Stahlrohr;

Fig. 2 eine Kupplung für die Verbindung eines Bleirohres mit einem Kunststoffrohr, vorzugsweise ein Polyäthylen-Rohr - nachfolgend nach DIN abgekürzt nur PE-Rohr genannt -.

Die als Ausführungsbeispiel gewählte Rohrkupplung weist ein Gehäuse 1 auf. Das Gehäuse 1 übergreift einerseits ein Bleirohr 2 an dessen Stirnseite. Andererseits übergreift das Gehäuse 1 entweder ein Stahlrohr 3 - Fig. 1 - oder ein PE-Rohr 4 - Fig. 2 -. Auch das

Stahlrohr 3 oder das PE-Rohr 4 werden von dem Gehäuse 1 an einer der Stirnseiten übergriffen. Das Bleirohr 2 und das Stahlrohr 3 oder das PE-Rohr 4 sind koaxial miteinander verbunden.

Das Gehäuse 1 ist innen mit einer ringförmigen Schulter 11 versehen. An der Schulter 11 liegt einerseits das Bleirohr 2, andererseits das Stahlrohr 3 oder das PE-Rohr 4 an. Auf der dem Bleirohr 2 zugewandten Stirnseite 12 ist das Gehäuse 1 innen mit einer ringförmigen Aussparung 13 versehen. Die ringförmige Aussparung 13 nimmt einen Profilring 5 auf. Die ringförmige Aussparung 13 und der Profilring 5 sind nach Art eines Kegelstumpfs ausgebildet.

Außen ist das Gehäuse 1 auf der dem Bleirohr 2 zugewandten Seite mit einem Außengewinde 14 versehen. Auf das Außengewinde 14 ist eine mit ihrem Innenflansch 61 gegen den Profilring 5 gedrückte Überwurfmutter 6 geschraubt. Das Außengewinde 14 beginnt im Abstand von der Stirnseite 12 des Gehäuses 1. Zwischen dem Außengewinde 14 und der Stirnseite 12 ist das Gehäuse 1 mit einer ringförmigen Aussparung 15 versehen. In die Aussparung 15 ist ein Gleitring 62 eingebracht.

In das Bleirohr 2 ist von der an der Schulter 11 anliegenden Stirnseite 21 aus eine Stützhülse 22 eingebracht. Die Stützhülse 22 ist mit einem Flansch 23 versehen. Der Flansch 23 liegt einerseits an der Stirnseite 21 des Bleirohrs 2 an; andererseits an der Schulter 11 des Gehäuses 1. Die Außenfläche der Stützhülse 22 ist mit sägezahnförmigen Ringnuten 24 versehen, mit denen die Stützhülse 22 innen in das Bleirohr 2 eingedrückt ist.

-A-

Auf der dem Stahlrohr 3 zugewandten Seite - Fig. 1 ist das Gehäuse 1 außen als Mehrkantmutter 16 ausgebildet, innen als hohlzylindrischer Anschluß 17. In den hohlzylindrischen Anschluß 17 ist das Stahlrohr 3 mit seiner Stirnseite 31 eingebracht und befestigt.

Auf der dem PE-Rohr 4 zugewandten Seite - Fig. 2 - ist das Gehäuse 1 innen als Hohlzylinder 18 ausgebildet und außen mit einem Außengewinde 19 versehen. Mit dem Außengewinde 19 ist eine Überwurfmutter 7 verschraubt. Die Überwurfmutter 7 ist mit ihrem Innenflansch 71 an einem Anschlußstück 8 abgestützt.

Das Anschlußstück 8 hat die Form einer Hülse. An seiner dem Gehäuse 1 abgewandten Stirnseite ist die Innenfläche des Anschlußstücks 8 nach außen aufgeweitet. An seiner dem Gehäuse 1 zugewandten Stirnseite weist das Anschlußstück 8 einen Bund 81 auf. An der äußeren Stirnfläche ist zwischen Innen- und Außenfläche des Bundes 81 an das Anschlußstück 8 ein spitz auslaufender, ringförmiger Ansatz 82 angeformt. An dem Bund 81 stützt sich die ihn mit dem Innenflansch 71 hintergreifende Überwurfmutter 7 ab. Mittels des Anschlußstücks 8 wird das PE-Rohr 4 abgedichtet gehalten.

Auf der dem Gehäuse 1 zugewandten Seite liegt an dem Bund 81 ein Grafitring 83 an, der andererseits an der zugewandten Stirnseite des Gehäuses 1 anliegt.

Das PE-Rohr 4 steht mit seiner Stirnseite 41 über das Anschlußstück 8 vor. An dieser Stirnseite 41 ist in das PE-Rohr 4 eine Stützhülse 42 eingebracht. Die Stütz-

hülse 42 liegt mit einem trompetenförmig sich öffnenden Flansch 43 einerseits an der ringförmigen Schulter 11 des Gehäuses 1, andererseits an der Stirnseite des PE-Rohres 4 an und überragt dessen Außenfläche. Im Anschluß an den Flansch 43 ist die Außenfläche der Stützhülse 42 mit sägezahnförmigen Ringnuten 44 versehen. Mit diesen Ringnuten 44 drückt die Stützhülse 42 innen gegen das PE-Rohr 4.

In dem zwischen dem Flansch 43 der Stützhülse 44 und dem Ansatz 82 des Anschlußstücks 8 gebildeten Raum ist außen auf dem PE-Rohr 4 ein Profildichtring 9 gehalten. Dieser Profildichtring 9 weist in seinem an das Anschlußstück 8 anschließenden Teil eine der Innenfläche des Ansatzes 82 angepaßte kegelstumpfformige Außenfläche 91 auf, im Anschluß daran eine zylindrische Außenfläche 92. An den Kanten ist der Profildichtring 9 wegen der Zusammenpreßbarkeit vorteilhaft gebrochen.

Claims

Schutzansprüche

1. Kupplung zwischen einem Bleirohr und einem in Axialrichtung an das Bleirohr anschließenden Stahl- und Kunststoffrohr mit einem an den Stirnseiten die Rohre übergreifenden Gehäuse, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (1) innen mit einer ringförmigen Schulter (11), an der einereits das Bleirohr (2), andererseits das Stahlrohr (3) oder das Kunststoffrohr (4) anliegen, auf der dem Bleirohr zugewandten Stirnseite (12) innen mit einer ringförmigen Aussparung (13), von der ein Profilring (5) aufgenommen ist, und außen mit einem Außengewinde (14) versehen ist, auf das eine mit ihrem Innenflansch (61) gegen den Profilring (5) gedrückte Überwurfmutter (6) geschraubt ist.

2. Kupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die ringförmige Aussparung (13) und der Profilring (5) nach Art eines Kegelstumpfs ausgebildet sind .

3. Kupplung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Außengewinde (14) im Abstand von der Stirnseite (12) des Gehäuses (1) beginnt und das Gehäuse (1) zwischen dem Außengewinde (14) und der Stirnseite (12) mit einer ringförmigen Aussparung (15) versehen ist, in die ein Gleitring (62) eingebracht ist.

4. Kupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 3 , dadurch gekennzeichnet, daß in das Bleirohr (2) innen eine Stützhülse (22) eingebracht ist, die an einem Ende mit einem einerseits an der Stirnseite (21) des Bleirohrs (2), andererseits an der Schulter (11) des Gehäuses (1) anliegenden Flansch (23) versehen ist.

5. Kupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (1) auf der dem Stahlrohr (3) zugewandten Seite außen als Mehrkantmutter (16), innen als hohlzylindrischer Anschluß (17) ausgebildet ist.

6. Kupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (1) auf der dem Kunststoffrohr (4) zugewandten Seite innen als Hohlzylinder (18) ausgebildet und außen mit einem Außengewinde (19) versehen ist, mit dem eine Überwurfmutter (7) verschraubt ist, die mit ihrem Innenflansch (71) an einem Bund (81) abgestützt ist, der außen an ein auf das Kunststoffrohr (4) geschobenes Anschlußstück (8) angeformt ist, und daß in dem Kunststoffrohr (4) eine Stützhülse (42) befestigt ist, zwischen deren einerseits an der ringförmigen Schulter (11) des Gehäuses (1), andererseits an der Stirnseite (41) des Kunststoffrohres (4) anliegenden und letzteren radial überragenden Flansch (43) und der Stirnseite des Anschlußstücks (8) ein um das Kunststoffrohr (4) angeordneter Profildichtring (9) gehalten ist.

7. Kupplung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß an der äußeren Stirnfläche des Bundes (81) zwischen Innen- und Außenfläche an das Anschlußstück (8) ein spitz auslaufender ringförmiger Ansatz (82) angeformt ist.

8. Kupplung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Profildichtring (9) in seinem an das Anschlußstück (8) anschließenden Teil eine der Innenfläche des Ansatzes (82) angepaßte kegelstumpfförmige Außenfläche (91),im Anschluß daran eine zylinderförmige Außenfläche (92) aufweist und an den Kanten gebrochen ist.

9. Kupplung nach Anspruch 4 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenfläche der Stützhülse (22;42) mit sägezahnförmigen Ringnuten (24;44) versehen ist, mit denen die Stützhülse innen in das Bleirohr (2)/das Kunststoffrohr (4) eingedrückt ist.