DE9109861U1 - Möbelverbinder zur Verbindung von Möbelteilen - Google Patents

Description

-1-Antnelder: Firma GRASS AG, A-6973 Höchst/Vlbg.

Möbel verbinder zur Verbindung von Möbelteilen

Gegenstand der vorliegenden Neuerung ist ein Möbelverbinder nach dem Oberbegriff des Schutzanspruchs 1.

Derartige Möbel verbinder sind bisher lediglich zur Verbindung von Möbelteilen, insbesondere Teilen eines Schrankes, bekannt geworden. Eine schnelle und damit sichere Montage ist jedoch damit nicht möglich.

Insbesondere ergibt sich der Nachteil, daß die Möbelbeschlagteile dieses Möbelverbinders über die Oberfläche des Möbels hinausstehen und es damit nicht möglich ist, die Möbelstücke mit einem daran montierten Beschlagteil zu transportieren und zu stapeln.

Es ist deshalb Aufgabe der vorliegenden Neuerung, einen Möbelverbinder der eingangs genannten Art so weiterzubilden, daß eine einfache, lösbare Verbindung zwischen den Beschlagteilen des Möbelverbinders geschaffen wird, wobei gleichzeitig mindestens eines der Beschlagteile nicht über die Oberfläche des Möbels herausstehen soll.

Die Lösung der gestellten Aufgabe erfolgt durch die technische Lehre des Schutzanspruchs 1.

Wesentliches Merkmal der vorliegenden Neuerung ist, daß der neuerungsgemäße Möbel verbinder sowohl als Beschlagteil für Möbel scharniere verwendet werden kann als auch als Beschlagteil zur Verwendung des Zusammenbaus von Schubladen.

In der Ausgestaltung als Möbelbeschlag für Scharnierbeschläge ergeben sich bei der technischen Lehre nach der vorliegenden Neuerung besondere VorteiIe.

Die Schaffung einer leicht lösbaren Verbindung, die darin besteht, daß in dem einen Beschlagteil Einschuböffnungen geschaffen werden, in welche in Einschubrichtung gerichtete Schenkel des anderen Beschlagteiles eingreifen, gewährleistet, daß eine hochbelastbare Verbindung zwischen den Beschlagteilen geschaffen wird. Durch die Anordnung eines Federelementes an dem einen Beschlagteil, welches rastend mit dem anderen Beschlagteil verbindbar ist, ergibt sich der Vorteil einer leichten Lösbarkeit dieser Verbindung.

Hierbei soll im Rahmen der vorliegenden Neuerung allgemeiner Schutz für die Schaffung von Einschuböffnungen in dem einen Beschlagteil beansprucht werden. Diese Einschuböffnungen können in einer ersten Ausführungsform im Bereich von Dübelelementen angeordnet sein, die ihrerseits versenkt in der Möbeloberfläche z. B. der Korpuswand oder einer Schubladenfront angeordnet sind. Damit wird die eingangs geschilderte Aufgabe gelöst, daß nämlich das eine Beschlagteil, welches die Einschuböffnungen definiert, versenkt in der Möbel oberfläche befestigt ist. Damit können diese Möbelteile ohne weiteres aufeinander gestapelt und transportiert werden, ohne daß Gefahr besteht, daß das versenkt im Möbelteil angeordnete Beschlagteil eventuell das darauf gestapelte andere Möbelteil beschädigt.

Hierbei bleibt es zunächst offen, in welcher Richtung und in welcher Ebene die Einschuböffnungen ausgebildet sind. Es gibt hierbei mehrere Möglichkeiten. In einer ersten Ausführungsform ist es vorgesehen, daß am Scharnierarm ein Tragbügel mit nach vorne gerichteten Schenkeln angeordnet ist, welche in zugeordnete Einschuböffnungen im Korpus eingreifen und wobei am Tragbügel das Federelement als einseitig

eingespannte Biegegefeder befestigt ist, die mit einer Rastnase in eine zugeordnete Rastausnehmung im Korpus eingreift.

Hierbei kann es in einer ersten Ausführungsform vorgesehen sein, daß die nach vorne gerichteten Schenkel im Winkel nach unten und vorne abgewinkelt sind, wobei ein Winkel im Bereich von etwa 10-50° bevorzugt wird.

In einer anderen Ausführungsform ist es vorgesehen, daß die nach vorne gerichteten Schenkel parallel zur Möbel oberfläche gerichtet sind. Hierbei ist Voraussetzung, daß die Einschuböffnungen oberhalb der Möbeloberf1äche ausgebildet sind, um ein eingreifen der nach vorne gerichteten, parallel zur Möbel oberfläche gerichteten Schenkel zu gewährleisten.

Bei diesem Ausführungsbeispiel wird es bevorzugt, wenn die Einschuböffnungen im einen Beschlagteil durch taschenförmige, aus dem Material der Grundplatte herausgebogene Laschen gebildet sind.

In einem anderen Ausführungsbeispiel wird es bevorzugt, daß die Grundplatte aus einem Druckguß besteht und hierbei die Laschen eingegossen sind.

Die Einschuböffnungen können hierbei in Einschubrichtung fluchtend hintereinander liegend angeordnet sein oder in einer anderen Ausführungsform kann es vorgesehen sein, die Einschuböffnungen in Einschubrichtung auf einer senkrechten Linie zur Einschubrichtung nebeneinander liegend anzuordnen.

In der Verwendung des Möbelverbinders als Schubladenbeschlag wird es bevorzugt, wenn das eine Beschlagteil an der Stirnseite der Schub!adenseitenwand befestigt ist und mit dem anderen, an der

Innenseite der Schubladen-Frontplatte angeordneten Beschlagteil verrastbar ist.

Mit cfieser Ausführungsform ist also eine besonders einfache und lösbare Verbindung zwischen einer Schubladen-Frontplatte und einer Schubladenseitenwand gegeben. Bei allen Ausführungsformen ist zusätzlich noch vorgesehen, daß die die Einschuböffnungen definierenden Beschlagteile in allen drei Raumachsen verstellbar sind, um eine Anpassung des Beschlagteiles an die spezielle Einbausituation zu gestatten.

Der Erfindungsgegenstand der vorliegenden Neuerung ergibt sich nicht nur aus dem Gegenstand der einzelnen Schutzansprüche, sondern auch aus der Kombination der einzelnen Schutzansprüche untereinander.

Alle in den Unterlagen - einschließlich der Zusammenfassung offenbarten Angaben und Merkmale, insbesondere die in den Zeichnungen dargestellte räumliche Ausbildung werden als erfindungswesentlich beansprucht, soweit sie einzeln oder in Kombination gegenüber dem Stand der Technik neu sind.

Im folgenden wird die Neuerung anhand von mehrere Ausführungswege darstellenden Zeichnungen näher erläutert. Hierbei gehen aus den Zeichnungen und ihrer Beschreibung weitere wesentliche Merkmale und Vorteile der Neuerung hervor.

Es zeigen:

Figur 1: Schnitt durch einen Möbel verbinder nach der Neuerung in der Ausführung als Scharnierbeschlag;

Figur 2: der Tragbügel nach Figur 1 in Seitenansicht;

Figur 3: das Federelement nach Figur 1 in Seitenansicht und teilweise im Schnitt;

Figur 4: eine Unteransicht des Dübel elementes nach Figur 1; Figur 5: das DUbelelement nach Figur 4 im Schnitt; Figur 6: die Draufsicht auf ein Dübelelement nach Figur 4;

Figur 7: Schnitt durch ein Dübelelement in einer zweiten Ausführungsform;

Figur 8: Schnitt durch eine zweite Ausführungsform eines Scharni erbeschlages;

Figur 9: Querschnitt durch eine Anordnung nach Figur 8 in Höhe einer Einschuböffnung;

Figur 10: die Draufsicht auf die Anordnung nach Figur 8;

Figur 11: die Draufsicht auf die Anordnung nach Figur 8 unter Weglassung des Scharnierarms;

Figur 12: Draufsicht auf die Grundplatte;

Figur 13: Schnitt durch eine Ausführung eines Möbelverbinders in seiner Ausgestaltung als Schubladenbeschlag.

In der Figur 1 ist die Gesamtanordnung der korpusseitigen Scharnierteile teils im Schnitt dargestellt. Ein neuerungsgemäßer Tragbügel 2 trägt aufgesattelt den Scharnierarm 1 in Form eines den Tragbügel 2 umgreifenden Abdeckbügels 26, der mittels einer Schraubverbindung 27

oder dergleichen auf dem Tragbügel-Mittelteil 3 justierbar festgelegt ist.

In Figur 2 ist ein Tragbügel 2 einer bevorzugten Ausführungsform dargestellt, dessen Schenkel 4,5 von dem als Auflager für den Abdeckbügel 26 dienenden Schenkel-Mittelteil 3 nach unten abgebogen sind. Diese Schenkel 4,5 sind mit ihren Endbereichen 6,7 für den Eingriff in korpusseitige Festlegeelemente einwärts der Korpusvorderkante 10 abgewinkelt, wie aus den Figuren 1,2 und 7 ersichtlich.

Korpusseitig sind gemäß dieser Neuerung Dübelelemente 11,12 vorgesehen, die - wie aus Figur 1 ersichtlich - in Bohrungen der Wandung des Möbelteils festgelegt sind und mit ihrer Oberseite 13 mit der korpusseitigen Anschlag- oder Befestigungsfläche 9 bündig abschneiden. Diese Dübelemente 11,12 weisen eingeformt Aufnahmeschlitze 19 auf, in denen die Endbereiche 6,7 der Tragbügel schenkel 4,5 formschlüssig aufgenommen werden.

In den Figuren 4 bis 7 sind zwei der bevorzugten Ausführungsformen solcher versenkt in der Wandung des Korpus 28 eingesetzter Dübelelemente. Die Figuren 4 bis 6 zeigen ein Dübelelement 11,12, in welchem der Aufnahmeschlitz 19 entsprechend den Schenkelendbereichen 6,7 des Tragbügels 2 in Einrastrichtung in einem Winkel von ca. 20-40° einwärts abfallend eingeformt ist. Die in der Figur 7 gezeigte Ausführungsform hat einen annähernd parallel mit der Dübeloberseite verlaufenden Aufnahmeschlitz 19 für dementsprechend abgewinkelte Endbereiche 6,7 der Tragbügel schenkel 4,5.

Für das auf die Vorderkante 10 des Korpus 28 bezogene winkel gerechte Festlegen jeweils beider Dübelelemente 11,12 in den vorgesehenen Bohrungen im Korpus 28 sind schlitzförmige Montageaufnahmen 22

längsachsial des Dübels 11,12 verlaufend eingeformt, in die ein entsprechend ausgelegtes Zentrierteil eines Werkzeugs für das maschinelle oder manuelle Eindrücken der Dübelelemente 11,12 eingreift. Diese Montageaufnahmen 22 sind vorzugsweise bei den in den Figuren 1 und 4 gezeigten Dübel-Ausführungsformen als Durchgangsschlitze ausgeführt, die in den unteren Hohlraum des Dübelelements öffnen. Diese schlitzförmige Montageaufnahme 22 ist in einer Position unterhalb des Aufnahmeschlitzes 19 eingeformt, die den Eingriff des Werkzeugformteils zum Setzen der Dübelelemente 11,12 durch die oberseitige Zugangsöffnung 25 des Aufnahmeschlitzes 18,19 ermöglicht. Den Dübelelementen 11,12 sind desweiteren außerseitig umlaufend Rippen 17 für einen verbesserten Halt in der korpusseitigen Bohrung angeformt.

Mit der Verwendung der speziell für die korpusseitige SnapOn-Festlegung ausgelegten und versenkt im Korpus eingelassenen Dübelelemente ist die Anschlag- oder Befestigungsfläche 9 an dem jeweiligen Möbelteil frei von überstehenden Scharnierteilen, wie z. B. einer auf der Fläche festgelegten Basis- oder Grundplatte als Teil der korpusseitigen Elemente des Scharniers. Die Möbelteile sind somit für die Lagerung und den Transport ohne Beschädigungen stapelbar.

Die SnapOn-Festlegung des am Scharnierarm 1 über den Abdeckbügel 26 justierbar befestigten Tragbügel 2 erfolgt lediglich durch Einführen der Schenkelendbereiche 6,7 des Tragbügels 2 in die dübelseitigen Aufnahmeschlitze 19, wobei diese Schlitze 19 dem Profil der Endbereiche 6,7 entsprechend ausgelegt sind. Der Übergang vom Aufnahmeschlitz 19 zur Oberseite 13 des jeweiligen Dübel elementes 11,12 dient als Anschlag 14 für den Schenkel 4 bzw. 5 und ist entsprechend dem abgewinkelten Übergang zum Endbereich 6,7 geformt, wie dies aus den Figuren 1 und 5 der einen Ausführungsform und aus der Figur 7 der anderen Ausführungsform eines Dübel el ementes 11,12 ersichtlich ist.

Durch den formschlüssigen Eingriff der Schenkelendbereiche 6,7 in die Aufnahmeschlitze 18,19 und entsprechende Formgebung des TragbUgels 2 wird erreicht, daß der Scharnierarm 1 korpusseitig in den neuerungsgemäßen Dübel elementen 11,12 über den Tragbügel 2 festgelegt wird.

Zur Verriegelung des Tragbügels 2 in der festgelegten Lage am Korpus ist neuerungsgemäß dem Tragbügel 2 ein Federelement 8 zugeordnet, das, wie aus den Figuren 1 und 3 ersichtlich, in der bevorzugten Ausführungsform innenseitig des der Korpusvorderkante 10 nächsten Tragbügel schenkels 4 mit einem Ende 15 festgelegt ist, und mit dem anderen Ende 16 den anderen Tragbügel schenkel 5 durchgreifend in Form einer Rastnase 20 abgebogen ist. Die Länge dieses Federelementes 8 ist so ausgelegt, daß die Rastnase 20 im festgelegten Zustand des Tragbügels 2 in eine im hinteren Dübel element 12 eingeformte Ausnehmung 21 einrasten und damit den Tragbügel 2 in dieser Endstellung verriegeln kann. Ein die Einrastung unterstützendes Versteifungselement 24 ist vorzugsweise in dieser Ausführungsform am hinteren Teil des Federelementes 8 vorgesehen. Endseitig der Rastnase 20 ist zudem das Ende zu einer Handhabe 23 abgebogen, die das Lösen der Verriegelung und damit das sehr einfache Entfernen des korpusseitigen Scharnierteils ermöglicht.

Aus der vorhergehenden Beschreibung ist entnehmbar, daß die korpusseitige Festlegung eines Scharnierarms durch den neuerungsgemäßen Tragbügel 2 im Zusammenwirken mit den für eine einrastende Festlegung besonders ausgebildeten Dübel elementen 11,12 auf sehr einfache Weise erfolgen kann, wobei die Anschlag- oder Befestigungsflächen 9 am Korpus 28 frei von überstehenden Teilen oder Befestigungselementen sind, und somit die Möbelteile für Lagerung und Transport freizügig stapelbar sind.

In den Figuren 8 bis 12 ist eine weitere Ausführungsform der vorliegenden Neuerung gezeigt, aus der sich ergibt, daß die am Tragbügel 2 in Einschubrichtung 29 nach vorne gerichteten Schenkel 4,5 nicht notwendigerweise nach unten geneigt sein müssen, sondern auch parallel zur Möbel oberfläche gerichtet sein können.

Hierzu sind auf einer Grundplatte 30 taschenförmige Laschen 31 aus dem Material dieser Grundplatte 30 nach oben herausgedrückt und bilden Einschuböffnungen 32 für das Eingreifen der Schenkel 4,5 - nach Figur - des Tragbügels 2.

Die Schenkel 4,5 - nach Figur 8 - des Tragbügels sind in der gezeigten Ausführungsform fluchtend hintereinander angeordnet. Dies ist jedoch nicht zwingend lösungsnotwendig·, in einer anderen Ausführungsform kann es vorgesehen sein, daß die Schenkel 4,5 nebeneinander angeordnet sind und demzufolge auch die Laschen 31, die dann auf einer Linie liegen, die bevorzugt senkrecht zur Einschubrichtung 29 liegt.

Ansonsten gelten die gleichen Erläuterungen wie zu der vorgenannten Ausführungsform der Figuren 1 bis 6.

Die Befestigung 34 des Federelementes 8 kann durch ein Niet gebildet werden. In Figur 8 und 1 wird der Befestigungszapfen aus dem Material des Bügels herausgeprägt.

Die Figur 13 zeigt eine Ausführung eines Möbelverbinders nach der Neuerung in der Ausgestaltung als Schubladenverbinder.

Hierbei wird an der Seitenwand 35 einer Schublade eine Frontplatte 36 lösbar mit Hilfe der vorher beschriebenen Ausführungsformen eines Möbelverbinders befestigt.

In der Innenseite der Frontplatte 36 sind hierbei die Dübel elemente 11,12 mit den zugeordneten Einschuböffnungen 37 angeordnet.

An der vorderen Stirnseite der jeweiligen Seitenwand 35 ist hierbei das andere Beschlagteil, bestehend aus dem Tragbügel 2, eingelassen.

Hierbei ragen dann nur noch die schräg nach vorne abgewinkelten Schenkel 4,5 aus der vorderen Stirnseite der Seitenwand 35 heraus.

Diese Verbindung ist leicht lösbar, denn zur Befestigung einer Frontplatte 36 an den Seitenwänden 35 einer Schublade muß diese nur in Einschubrichtung 29 von oben nach unten gerichtet auf die Schenkel 4,5 aufgeschoben werden, so daß diese in die zugeordneten Einschuböffnungen 37 der Dübel elemente 11,12 eindringen.

Die gesamte Verbindung ist selbstrastend, d. h. nach erfolgter Befestigung rastet selbsttätig das Federelement 8 dadurch ein, daß die Rastnase 20 in die zugeordnete Rastausnehmung 21 im oberen Dübelelement 12 einrastet.

-12-ZEICHNUNGS-LEGENDE

1 Scharnierarm 31 Laschen

2 Tragbügel 32 Einschuböffnung

3 Mittelteil von 2

4 Schenkel von 2 vorn 34 Befestigung

5 Schenkel von 2 hinten 35 Seitenwand

6 Endbereich von 4 36 Frontplatte

7 Endbereich von 5 37 Einschuböffnung

8 Federelement / Blattfeder

9 Anschlag-ZBefestigungsfläche

10 Korpusvorderkante

11 Dübel element

12 Dübelelement

13 Oberseite Dübel

14 Anschlag

15 Federende vorn

16 Federende hinten

17 umlaufende Rippen, Dübel

18 Aufnahmeschlitz in 11

19 Aufnahmeschlitz in 12

20 Rastnase

21 Rastausnehmung in 11/12

22 Montageaufnahme in 11/12

23 Handhabe

24 Versteifungselement 8

25 Zugangsöffnung in 11/12

26 Abdeckbügel

27 Schraubverbindung

28 Korpus

29 Einschubrichtung

30 Grundplatte

Claims (13)

Betreff: Re Anmelder: Firma GRASS AG, A-6973 Höchst/Vlbg. Schutzansprüche

1. Möbel verbinder zur Verbindung von Möbelteilen, insbesondere einem schwenkbar an einem Türteil angeordneten Scharnierarm mit einem Korpusteil oder einer Schubladenfront mit einer Schubladenseitenwand, bestehend aus zwei unter Federkraft einrastenden Beschlagteilen, von denen das eine an einem Möbelteil und das andere am anderen Möbelteil befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der eine Beschlagteil jeweils eine Einschuböffnung (32,37) für die in Einschubrichtung (29) nach vorne gerichteten Schenkel (4,5) des anderen Beschlagteils aufweist, und daß an einem Beschlagteil ein Federelement (8) angeordnet ist, welches bei montierten Beschlagteilen in eine Rastausnehmung (21) am anderen Beschlagteil eingreift.

Telephon: Telex: Facsimile/Telefax: S Lindau (0 83 82) 5 43 74 (patent-d) +49-8382-7 80 27 7 80 25 Telegramm - Adresse: patri-lindau

Bankkonten: Postscheckkonto

Bayer. Vereinsbank Lindau (B) Nr. 1257 110(BLZ 735 200 74) München 414 848-

Hypo-Bank Lindau (B) Nr. 66 70-326 843 (BLZ 733 204 42) (BLZ 700 10080) Vorbank Lindau 3) Nr. 51 222 000 (BLZ 735 901 20)

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2. Möbel verbinder nach Anspruch 1 in der Verwendung als Scharnierband, dadurch gekennzeichnet, daß am Scharnierarm (1) ein Tragbügel (2) mit nach vorne gerichteten Schenkeln (4,5) angeordnet ist, welche in zugeordnete Einschuböffnungen (37) im Korpus eingreifen und daß am Tragbügel (2) das Federelement (8) als einseitig eingespannte Biegefeder befestigt ist, die mit einer Rastnase (20) in eine zugeordnete Rastausnehmung (21) im Korpus eingreift.

3. Möbelverbinder nach Anspruch 2, dadurch gekennzei chnet, daß die nach vorne gerichteten Schenkel (4,5) im Winkel nach unten abgewinkelt sind, (Fig. 1,2).

4. Möbel verbinder nach Anspruch 2, dadurch gekennzei chnet, daß die nach vorne gerichteten Schenkel (4,5) parallel zur Möbeloberfläche gerichtet sind, (Fig. 7,8).

5. Möbel verbinder nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzei chnet, daß die Einschuböffnungen (37) durch schräg gerichtete Aufnahmeschlitze (18,19) gebildet sind, welche in Dübel elementen (11,12) angeordnet sind, die im Korpus (28) verankert sind, (Fig. 1,5,7).

6. Möbel verbinder nach Anspruch 5, dadurch gekennzei chnet, daß in dem Dübelelement (12) die Rastausnehmung (21) für den Eingriff der Rastnase (20) des Federelementes (8) angeordnet ist.

7. Möbel verbinder nach einem der Ansprüche 2 bis 4, d adurch gekennzei chnet, daß die Einschuböffnungen (32) in einen Beschlagteil (Grundplatte 30) durch taschenförmige, aus dem Material der Grundplatte (30) herausgebogene Laschen (31) gebildet sind.

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8. Möbel verbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzei chnet, daß die Einschuböffnungen (32,37) in Einschubrichtung (29) fluchtend hintereinander liegend angeordnet sind, (Fig. 1,7,12).

9. Möbel verbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 8, d adurch gekennzei chnet, daß die Einschuböffnungen (32,37) in Einschubrichtung (29) nebeneinander liegend angeordnet sind.

10. Möbel verbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 9, in seiner Verwendung als Schubladenbeschlag, dadurch gekennzei chnet, daß das eine Beschlagteil (2,8) an der Stirnseite der Schubladenseitenwand (35) befestigt ist und mit dem anderen, an der Innenseite der Schubladen-Frontplatte (36) angeordneten Beschlagteil (11,12), verrastbar ist, (Fig. 13).

11. Möbel verbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Federelement (8) aus Federbandstahl besteht und am freien Ende der Rastnase (20) eine entsprechende Handhabe

(23) zur Entriegelung des Tragbügels (2) angeformt aufweist.

12. Möbel verbinder nach Anspruch 11, dadurch gekennzei chnet, daß das Federelement (8) im Bereich des abgewinkelten Übergangs zur Rastnase (20) mit einem Versteifungselement

(24) versehen ist.

13. Möbel verbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Dübelelemente (11,12) von der oberseitigen Aufnahme-Zugangsöffnung (25) axial abwärts gerichtet eine schlitzartige Montageaufnahme (22) für den Eingriff des Einpreßwerkzeuges zum Zweck der Ausrichtung (Zentrierung) der Dübelelemente (11,12) zur Korpusvorderseite (10) eingeformt aufweist.