DE9106783U1 - Ventil mit schwenkbarer Ablaufleitung - Google Patents

Description

VENTIL MIT SCHWENKBARER ABLAUFLEITUNG
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BESCHREIBUNG

Das vorliegende Gebrauchsmuster bezieht sich auf ein Ablassventil von ausgesprochen geringen Abmessungen, das normalerweise in bestimmten Bereichen oder an Teilen hydraulischer oder Heizungsanlagen verwendbar ist, zum Beispiel in Verbindung mit einem Absperrhahn, um das Ablassen eines Leitungsabschnittes der Anlage zu ermöglichen, der sich vor dem oben genannten Absperrhahn befindet.
Zweck des vorliegenden Gebrauchsmusters ist, ein wie oben bezeichnetes Ablassventil zu liefern, welches von ausgesprochen geringen Abmessungen ist, einen ausreichenden Ablassdurchlauf aufweist und gleichzeitig mit einer Ablaufleitung versehen ist, die winkelmässig im Verhältnis zum Ventilkörper selbst in jede beliebige gewünschte Position schwenkbar ist.

Ein weiterer Zweck des vorliegenden Gebrauchsmuster ist, ein Ablassventil wie oben bezeichnte zu liefern, das von wirtschaftlicher Konstruktion ist, aus wenigen, leicht miteinander verbindbaren Teilen besteht, die vorwiegend aus Kunststoff-Spritzgussteilen hergestellt werden, und dass es gleichzeitig eine sicheren und zuverlässigen Betrieb gewährleistet.
Im Bereich der Ablassventile von der oben erwähnten Art

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besteht also das Problem, ein kostengünstiges Ventil herzustellen, und zwar mit reichlich bemessenen Durchflussöffnungen, welches geringe Abmessungen aufweist und gleichzeitig grösstenteils aus spritzgegossenen Kunststoffteilen herstellbar ist, und das auch solche geeigneten Blockiermittel enthält, dass ein zufälliges oder gewolltes Lösen der Teile verhindert wird, ohne dabei die Zirkulierung der abzulassenden Flüssigkeit zu behindern. Bezogen auf die obigen Zwecke wird nach dem vorliegenden Gebrauchsmuster also ein Ablassventil geliefert, welches die Eigenschaften nach dem Hauptschutzanspruch aufweist. Das Ablassventil nach dem vorliegenden Gebrauchsmuster wird hier nachstehend deutlicher erläutert, und zwar unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen, von denen

Abb. 1 einen Absperrhahn zeigt, der mit einem Ablassventil nach der vorliegenden Erfindung versehen ist;

Abb. 2 ist ein Längsschnitt des Ablassventils im geschlossenen Zustand;

Abb. 3 ist ein Längsschnitt des Ablassventils im Zustand der maximalen Öffnung;

Abb. 4 ist ein Querschnitt nach der Linie 4-4 aus der Abbildung 2.
In der Abbildung 1 wird ein allgemeiner Absperrhahn 10

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gezeigt, zum Beispiel vom Typ mit geneigtem Verschluss, versehen mit einem Ablassventil 11, das normalerweise zum Entleeren von davorliegenden Leitungen nach dem Schliessen des Absperrhahns verwendet wird.

Das Absperrventil 11 ist in seiner Gesamtheit in den Abbildungen 2, 3 und 4 der beiliegenden Zeichnungen dargestellt. Dieses Ablassventil 11 enthält einen Hohlkörper 12 aus Messing oder anderen geeigneten metallenen Material, hergestellt im Schmiedeverfahren, welcher einen Ge-windesatz 13 hat, der eine Zulaufleitung 14 bildet, die axial in einer Kammer 15 mündet, auch Verschlusskammer genannt.

Am Boden der Kammer 15 und internen Ende der Zulaufleitung 14 wird ein Sitz für ein kegelförmiges Ventil 16 gebildet, an dem abdichtend eine ringförmige Dichtung 17 liegt, die in einer umlaufenden Rille eines Verschlusses 18 gehalten wird. Der Verschluss 18 ist fest an kreuzförmiges Gewindekernstück 19 angearbeitet, welches sich in einen Abschnitt mit Innengewinde 20 der Kammer 15 des Ventilkörpers 12 einschraubt. Das Kernstück 19 ist wiederum mit dem Schaft 21 eines Betätigungsgriffes 22 verbunden, also alles in einem Stück mit dem Kernstück 19 aus spritzgegossenem Kunststoffmaterial.

Der Griff 22 weist einen zylindrischen Abschnitt 22a auf, gleitbar im Inneren eines ringförmigen Elements 23, das

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mit einer seitlichen Ablaufleitung 24 versehen ist, die mit der Kammer 15 im Inneren des Ventilkörpers 12 in Verbindung steht und sich zu dieser hin öffnet.
Das ringförmige Element 23 wird winkelmässig schwenkbar von dem zylindrischen Abschnitt 22a des Griffes wie auch von einem zylindrischen Abschnitt 12a des Ventilkörpers gehalten und ist an letzterem durch eine kreisförmige Verrippung 25 befestigt, die in die ringförmige Rille 26 des Ventilkörpers 12 greift. Zwei Dichtungen 29 und 30 bilden eine geeignete Abdichtung.

Da auch das ringförmige Element 23 mit der schwenkbaren Leitung 24 vorzugsweise aus Kunststoffmaterial hergestellt wird, sind nach einer weiteren Eigenschaft des vorliegenden Gebrauchsmusters mit dem Zweck der Sicherung des einwandfreien Betriebes des Ventils und zur Verhinderung des zufälligen oder gewollten Herausziehens des Verschlusses beim vollständigen Eindrehen des Griffes 22 Blockiermittel vorgesehen, zum Beispiel in Form von elastischen Flügeln 27, ausgerichtet zu den radialen Sternen 19a des Kernstücks 19. Die Flügel 27 greifen auf der einen Seite hinter einen ringförmigen Vorsprung 28 im Inneren des Ventilkörpers 12, der sich zum Beispiel an oder in der Nähe der oberen Kante der Kammer 15 befindet, während die gegenüberliegende die Flügel auf eine Bundfläche treffen die beispielsweise aus der äusseren Oberfläche

selbst der Sterne des kreuzförmigen Kernstücks 19 bestehen .

Vorzugsweise weisen der ringförmige Vorsprung 28 wie auch die flexiblen Flügel 27 sich gegenüberliegende und zu dem Verschluss hin geneigte Oberflächen auf, welche das Gleiten der Flügel während des Zusammenbaus und des Einsetzen des Verschlusses begünstigen und somit das Herausziehen verhindern, da sich die genannten elastischen Flügel 27 radial unterhalb des Vorsprungs 28 und über diesen hinaus erstrecken, was auch in Abbildung 3 dargestellt ist, welche die flexiblen Flügel 27 im vollkommen herausgedrehten Zustand des Griffes 22 zeigt, und zwar gegen den obengenannten Vorsprung 28 gedrückt, was somit das Herausziehen oder vollständige Herausgleiten des Verschlusses und die Freigabe durch das Gewinde 20 verhindert.

Es wird auf diese Weise ein Ablassventil von geringen Abmessungen realisiert, herzustellen zum grössten Teil aus spritzgegossenem Kunststoffmaterial und folglich zu ausgesprochen niedrigen Kosten, welches gleichzeitig reichlich bemessene Durchlaufquerschnitte für die Flüssigkeit bietet, wobei ein sicherer und zuverlässiger Betrieb des Ventils selber gewährleistet ist. Unter Beibehalt der erneuernden Eigenschaften der vorliegenden Erfindung können weitere Änderungen oder Varianten angebracht werden, ohne dabei aus dem beanspruchten Schutzbereich herauszugehen.

Claims (5)

SCHUTZANSPRÜCHE

1. Ablassventil (11) mit schwenkbarer Leitung, enthaltend einne Ventilkörper (12) mit einer axialen Zulaufleitung (14), die in eine Kammer (15) des Verschlusses einmündet, einen Verschluss (18), versehen mit einem Betätigungsgriff (22) und einem ringförmigen Element (23) mit einer seitlichen Ablassleitung (24), die mit der obengenannten Kammer (15). in Verbindung steht, wobei das genannte ringförmige Element (23) vom dem Ventilkörper (12) winkelmässig schwenkbar gehalten wird, und wobei ausserdem Blockiermittel vorgesehen sind, die dazu dienen, das axiale Herausziehen des erwähnten Verschlusses (18) und des Griffes (22) zu verhindern, dadurch gekennzeichnet, dass der genannte Verschluss (18) mit einem kreuzförmigen Kernstück (19) versehen und mit diesem fest verbunden ist, das in einen Abschnitt mit Innengewinde (20) der Kammer (15) des Verschlusses einschraubbar ist, und dadurch, dass die genannten Blockiermittel radial hervorstehende elastische Flügel (27) enthalten, und zwar entsprechend zu den Sternen (19a) des genannten kreuzförmigen Kernstücks (19), und dass sie im Inneren der Kammer (15) des Verschlusses liegende Anschlagflächen auf beiden Seiten der Flügel (27) aufweisen, die dazu dienen,

ein übermässiges Durchbiegen derselben und eine Freigabe des Kernstücks (19) durch den mit Gewinde (20) versehen

Teil der Kammer (15) des Verschlusses zu verhindern.

2. Ventil nach Schutzanspruch 1, dadurch gekennzeich net, dass die genannten Anschlagflächen von einem ringförmigen Vorsprung (28) der Innenwand der Kammer (15) des Verschlusses zur Seite des Betätigungsgriffes (22) hin gebildet werden, beziehungsweise von den äusseren Oberflächen des kreuzförmigen Kernstücks (19) auf der gegenüberliegenden Seite.

3. Ventil nach Schutzanspruch 1, dadurch gekennzeich net, dass die genannten flexiblen Flügel (27) und der genannte ringförmige Vorsprung (28) zum Blockieren sich gegenüberliegende Oberflächen aufweisen, die zueinander geneigt sind.

4. Ventil nach Patentanspruch 3, dadurch gekennzeich net, dass die genannten geneigten Oberflächen aus kegelförmigen Flächen oder aus Abschnitten von dem Verschluss zugeneigten Flächen gebildet werden.

5. Ventil nach Schutzanspruch 1, dadurch gekennzeich net, dass der genannte Ventilkörper (12) und der genannte Betätigungsgriff (22) zylindrische Oberflächen zum Abdichten und zum Führen des genannten ringförmigen Elementes (23) aufweisen.

&Ogr;&Igr; &udiagr;&dgr; 783.