DE9103668U1 - Waschmittel-Dosierbehälter - Google Patents

Description

- 3 B e s c h reibung

Die Erfindung betrifft einen Waschmittel-Dosierbehälter zur Aufnahme von vorzugsweise pulverförmigem Waschmittel und Abgabe desselben innerhalb einer Waschmaschine vor oder bei dem Waschvorgang, welcher einen das Waschmittel aufnehmenden Becherteil sowie einen an diesem befestigbaren Deckelteil mit einer Öffnung oder mehreren Öffnungen für den Waschmittelaustritt aufweist.

Derartige Dosierbehälter sind bekannt. Bei den meisten bekannten Dosierbehältern stellen deren Becherteil und Deckelteil voneinander unabhängige Teile dar, d.h. Teile, die getrennt voneinander hergestellt und danach durch Schraubmittel, Steckmittel oder dergleichen miteinander verbunden werden. Hierdurch wird die Herstellung und Verwendung der bekannten Behälter erschwert. Ferner weisen die bekannten Behälter meistens im wesentlichen zylindrische oder kugelförmige Gestalt auf. Beim Transport und der Lagerhaltung müssen sie daher nebeneinander und/oder übereinander aufgestellt werden, wodurch sich ein großer Platzbedarf ergibt. Abgesehen davon eignen sie sich unter anderem deswegen nicht besonders zum Schöpfen von pulverförmigen Waschmitteln aus handelsüblichen rechteckigen Waschmittelpaketen, und zwar insbesondere bei der Restentleerung derselben.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Waschmittel-Dosierbehälter der eingangs genannten Art zu schaffen, welcher die genannten Nachteile bekannter Dosierbehälter nicht aufweist und darüber hinaus noch weitere Vorteile:besitzt.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß der neue Waschmittel-Dosierbehälter folgende teils an sich bekannte Merkmale aufweist.

a) Verbindung des Deckelteils mit dem Becherteil mittels eines mit diesen aus einem Stück bestehenden Filmscharniers und

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b) konische Gestaltung des Becherteils sowie des Deckelteils derart, daß sich der Becherteil von unten nach oben verbreitert und der Deckelteil von unten nach oben verjüngt.

Infolge der Verbindung des Decktelteils mit dem Becherteil mittels eines mit diesem aus einem Stück bestehenden Filmscharniers sind diese beiden Teile nicht voneinander unabhängig. Sie können daher auch einstückig in einem Arbeitsgang hergestellt werden. Ferner besteht nicht die Gefahr, daß sie sich voneinander lösen und infolgedessen beispielsweise einer von ihnen abhanden kommt.

Aufgrund der Verbindung des Deckelteils mit dem Behälterteil mittels eines Filmscharniers ergibt sich in Verbindung mit der konischen Gestaltung derselben weiterhin die Möglichkeit, diese bei geöffnetem Deckel ineinander zu stapeln. Hierdurch wird eine ganz erhebliche Raumersparnis beim Transport und der Lagerung des neuen Dosierbehälters erreicht.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform des neuen Dosierbehälters ist erfindungsgemäß weiter vorgesehen, daß dessen Becherteil sowie Deckelteil keilähnliche horizontale Querschnittsformen aufweisen und er eine hierdurch gebildete abgerundete vordere Behälterkante hat. Infolgedessen eignet er sich sehr gut, um pulverförmiges Waschmittel aus handelsüblichen rechteckigen Waschmittelpaketen zu schöpfen, und zwar insbesondere bei der Restentleerung derselben.

Gemäß der bevorzugten Ausführungsform des neuen Dosierbehälters ist ferner vorgesehen, daß sich das den Deckelteil mit dem Becherteil einstückig verbindende Filmscharnier an deren hinterem Ende befindet und daß der obere Rand des Becherteils sowie der untere Rand des Deckelteils formschlüssig zusammenpassend ausgebildet sowie mit Einrastrippen und Einrastnuten versehen sind. Hierdurch ergibt sich die Möglicheit, den Deckelteil zwecks Befestigung an dem Becherteil, um sein hinteres Ende zu schwenken und mit seinem unteren Rand formschlüssig sowie einrastend mit dem oberen Rand des Becherteils zu verbinden.

Weiterhin sieht eine Ausführungsform des neuen Dosierbehälters vor, daß die obere Fläche seines Deckelteils von seinem hinteren zu seinem vorderen Ende ansteigt und daß die vordere Kante des Deckelteils von ihrem unteren zu ihrem oberen Ende nach hinten gebogen ist. In Verbindung mit der keilähnlichen horizontalen Querschnittsform des Becherteils und Deckelteils ergibt sich hierdurch eine Gestaltung, die besondere Eignung zum Schöpfen von pulverförmigem Waschmittel aus Waschmittelpaketen besitzt.

Außerdem kann bei dem neuen Dosierbehälter vorgesehen sein, daß die obere Wandung seines Deckelteils einen die Öffnung oder Öffnungen für die Aufnahme und den Austritt von Waschmittel umgebenden Rückhalterand für das Waschmittel aufweist. Hierdurch ergibt sich bei Plazierung des Behälters in der Waschtrommel einer Waschmaschine bei dem Waschvorgang eine erwünschte Verzögerung der Abgabe von Waschmittel.

Schließlich sieht eine Ausführungsform des neuen Dosierbehälters noch vor, daß der Becherteil desselben in seinem Inneren mit sich von seinem Boden bis in einigem Abstand von diesem erstreckende Stapelungsstege versehen ist. Hierdurch wird beim Ineinanderstapeln von Behältern einerseits Platz für deren Deckelteile geschaffen und andererseits ein unerwünschtes Verklemmen ihrer Becherteile vermieden.

Die Öffnung oder Öffnungen des Deckelteils des neuen Dosierbehälters sind im übrigen so angeordnet und bemessen, daß sie einerseits eine gute Aufnahme von pulverförmigem Waschmittel beim Schöpfen aus einem Waschmittelpaket ermöglichen und andererseits den gewünschten dosierten Austritt des Waschmittels innerhalb einer Waschmaschine bei dem Waschvorgang gestatten. Abgesehen davon gestattet es die Gestaltung der Öffnungen auch, das Waschmittel vor dem Waschvorgang in die Einspülkammer einer handelsüblichen Waschmaschine zu geben.

Für die Herstellung des neuen Waschmittel-Dosierbehälters wird zweckmäßig transparentes oder transluzentes Kunststoffmaterial

verwendet, das eine Temperaturbeständigkeit bis zu 100 C° in heißer Waschlauge sowie eine Trockenbeständigkeit bis zu 120 C° hat und in Verbindung mit einer gedruckten oder erhabenen Skalierung an seinem Becherteil ein genaues Abmessen und Ablesen der anwendungsgerechenten Dosiermenge an Waschmittel ermöglicht.

In den Zeichnungen ist ein Waschmittel-Dosierbehälter gemäß der Erfindung beispielsweise veranschaulicht, und zwar zeigen:

Fig. 1 den Dosierbehälter in schaubildlicher Ansicht,

Fig. 2 den Dosierbehälter in Ansicht auf sein hinteres Ende,

Fig. 3 den Dosierbehälter in Seitenansicht,

Fig. 4 den Dosierbehälter in Draufsicht,

Fig. 5 einen Dosierbehälter in geöffnetem Zustand mit aufgeklapptem Deckelteil im Längsschnitt,

Fig. 6 zwei ineinander gestapelte Dosierbehälter in geöffnetem Zustand mit aufgeklapptem Deckelteil,

Fig. 7 das den Deckelteil mit dem Becherteil verbindende

Filmscharnier sowie sich hieran anschließende Teile des Dosierbehälters in Teildarstellung und

Fig. 8 den unteren Rand des Deckelteils mit einer Einrastnut und den oberen Rand des Becherteils mit einer Einrastrippe des Dosierbehälters in Teildarstellung.

Der in den Zeichnungen dargestellte Dosierbehälter weist einen Becherteil 10 und einen Deckelteil 11 auf. Dabei verbreitert sich der Becherteil 10 allseitig von seinem unterem Boden 12 zu seinem oberen Rand 13, während der Deckelteil 11 eine allseitige Verjüngung von seinem unteren Rand 14 zu seiner oberen Fläche 15 aufweist. Sowohl der Becherteil 10 als auch der Deckelteil 11 haben

eine keilähnliche horizontale Querschnittsform. Durch diese Querschnittsform ergeben sich eine abgerundete vordere Behälterkante 16 sowie ein etwa halbkreisförmiger hinterer Behälterteil 17. Abgesehen von einem Keil ähnelt die Querschnittsform auch dem Längsschnitt eines Eies.

Im Innern des Becherteils 10 befinden sich vier Stapelungsstege 18, und zwar je einer an dem vorderen Ende, an dem hinteren Ende und an den beiden Seiten desselben. Dabei erstrecken sich die Stapelungsstege 18 von dem Boden 12 bis in einigem Abstand von diesem längs der Wandung des Becherteils 10. Der obere Rand 13 des Becherteils 10 ist unter Bildung einer Stufe 19 gegenüber der Becherteilwandung etwas nach außen versetzt. Ferner weist der Rand 13 an seiner Innenfläche in Abstand voneinander einige Einrastrippen 20 auf. Zur Anzeige des Behälterinhalts sind an einer Seite des Becherteils 10 noch Skalenstriche mit entsprechenden Angaben vorgesehen.

Die obere Fläche 15 des Deckelteils 11 steigt von ihrem hinteren zu ihrem vorderen Ende an und weist dabei eine leichte Biegung nach oben auf. Ferner ist die vordere Kante 16a des Deckelteils 11 von dessen unterem Rand 14 zu seiner oberen Fläche 15 hin etwas nach hinten gebogen. Infolgedessen ergibt sich bei dem Deckelteil 11 an dem Übergang von seiner vorderen Kante 16a zu seiner oberen Fläche 15 eine Art Nase 21.

In der oberen Wandung des Deckelteils 11 sind eine vordere verhältnismäßig große Öffnung 22, eine hintere mittelgroße Öffnung 23 und zwei zwischen diesen befindliche kleine Öffnungen 24, 25 vorgesehen, die teils von zwei entgegengesetzt gebogenen, in ihrem Mittelbereich ineinander übergehenden Querstegen 15a, 15b begrenzt werden. Im Bereich der äußeren Abschnitte der Öffnungen erstrecken sich Randteile 22a, 23a, 24a und 25a der oberen Wandung des Deckelteils 11 etwas nach unten, wodurch sich insgesamt ein Rückhalterand für in dem Behälter befindliches Waschmittel ergibt.

In einem der Höhe des Randes 13 des Becherteils 12 entsprechenden Abstand von der Unterkante seines unteren Randes 14 weist der Deckelteil 11 einen Wulst 26 auf, der ihn nahezu völlig umgibt, hinsichtlich seiner Breite der Wandstärke des Randes 13 entspricht und zur Auflage auf diesen dient; vgl. Fig. 8. Ferner sind an der Außenfläche des unteren Randes 14 des oberen Deckelteils 11 Einrastnuten 27 vorgesehen, die hinsichtlich ihrer Abmessungen und Anordnung den Einrastrippen 20 des oberen Randes 13 des Becherteils 12 entsprechen.

Das hintere Ende des Deckelteils 11 ist mit dem hinteren Ende des Becherteils 10 durch ein mit diesen aus einem Stück bestehenden Filmscharnier 28 verbunden. Wie Fig. 7 zeigt, erstreckt sich dabei das Filmscharnier 28 von dem Bereich des Wulstes 26 des Deckelteils 11 zu der oberen Kante des Randes 13 des Becherteils 10. Dort wo sich das Filmscharnier 28 befindet, weist der untere Rand 14 des Deckelteils 11 eine Unterbrechung auf. Ferner ist an dieser Stelle der Rand 13 des Becherteils 10 nicht nach außen versetzt, wodurch sich eine Unterbrechnung 13a desselben ergibt.

Nach der Herstellung von einstückigen Dosierbehälern gemäß der dargestellten und beschriebenen Ausführungsform werden diese, wie in Fig. 6 gezeigt, ineinander gestapelt. Dabei gelangt der Boden 12 des Becherteils 10 eines nach oben hin folgenden Behälters jeweils auf den Stapelungsstegen 18 des Becherteils 10 des unter ihm befindlichen Behälters zur Auflage. Die Teile der Behälter sind im übrigen so gestaltet und bemessen, daß bei dem Ineinanderstapeln derselben genügend Platz für die Deckelteile 11 und deren Ineinandergreifen bleibt.

Zu ihrer Beigabe zu Waschmittelpaketen oder zu ihrer unmittelbaren Verwendung erfolgt eine Entstapelung der zusammengestapelten Behälter. Alsdann wird jeweils der Deckelteil 11 eines Behälters um das Filmscharnier 28 geschwenkt und mittels seines unteren Randes 14 mit dem oberen Rand 13 des Becherteils 10 in formschlüssigen Eingriff gebracht, wobei der Wulst 26 des Deckelteils 11 auf der oberen Kante des Randes 13 des Becherteils 10 zur Auflage gelangt und die Rippen 20 des Randes 13 in die Nuten 27

des Randes 14 einrasten. Hierdurch ergibt sich eine sichere Befestigung des Deckelteils 11 an dem Becherteil 10.

Für die Verwendung des Behälters bei der Wäsche wird dieser mit seiner Vorderkante 16 nach vorne weisend an den Seiten seines Becherteils 10 erfaßt und anschließend wird mit ihm die benötigte Menge an pulverförmigem Waschmittel aus einem Waschmittelpaket oder einem sonstigen Behältnis geschöpft. Dabei erfolgt die Aufnahme des Waschmittels vor allem durch die vordere große Öffnung 22 der oberen Wandung des Deckelteils 11. Die Menge des von dem Behälter aufgenommenen Waschmittels kann an der an seinem Becherteil 10 befindlichen Skala abgelesen werden.

Sofern dies erwünscht ist, besteht dann die Möglichkeit, das in dem Behälter befindliche Waschmittel aus diesem in die Einspülkammer einer Waschmaschine zu schütten, wobei es vornehmlich durch die große Öffnung 22 des Deckteils 11 austritt. Wegen des an der oberen Wandung des Deckelteils 11 befindlichen Rückhalterandes 22a, 23a, 24a, 25a bleibt dabei allerdings eine geringe Menge an Waschmittel in dem Behälter zurück, was bei dessen Füllung zu berücksichtigen ist. Eine vollständige Entleerung des Behälters läßt sich aber dadurch bewerkstelligen, daß man vorher dessen Deckelteil 11 von dem Becherteil 10 löst und um das Filmscharnier 28 hochschwenkt. In der Regel wird eine derartige vollständige Entleerung des Behälters jedoch nicht durchgeführt.

Vorzugsweise wird der Behälter mit dem in diesem befindlichen Waschmittel in der mit Wäsche gefüllten Waschtrommel einer Waschmaschine plaziert. Infolge entsprechender Anordnung und Bemessung der Rippen 20 des Randes 13 des Becherteils 10 und der Nuten 27 des Randes 14 des Deckelteils 11 besteht nicht die Gefahr, daß sich der Behälter bei den Belastungen, denen er in der Waschmaschine bei dem Waschvorgang ausgesetzt ist, öffnet. Bei der Durchführung des Waschvorgangs findet eine dosierte Abgabe von Waschmittel aus dem Behälter durch die Öffnungen 22, 23, 24 und 25 seines Deckelteils 11 an die Wäsche und Waschlauge statt, und zwar infolge der Bewegung des Behälters mit der Wäsche und dem Eintritt sowie Austritt von Waschlauge in und aus diesem.

Nach der Benutzung des Behälters für einen Waschvorgang ist dieser in der gleichen Weise erneut verwendbar, und zwar bei Herstellung desselben aus hierfür geeignetem Material und mit entsprechender Dimensionierung wenigstens einhundertmal.

Claims (7)

1. Patentanwalt Augustastraße 14-16

   Dipl.-Ing. Bruno Schmetz ^^{5100 Aachen}

   European Patent Attorney Telefon (0241) 508051/52

   Telefax (0241) 506269 Telex: 832352 patma d Telegramm: Patmark Aachen

   Datum

   DALLI-WERKE Maurer + Wirtz GmbH & Co. KG in D-5190 Stolberg

   Gebrauchsmusteranmeldung Waschmittel-Dosierbehälter

   Schutzansprüche

   1. Waschmittel-Dosierbehälter aus Kunststoff zur Aufnahme von vorzugsweise pulverförmigem Waschmittel und Abgabe desselben innerhalb einer Waschmaschine vor oder bei dem Waschvorgang, welcher einen das Waschmittel aufnehmenden Becherteil sowie einen an diesem befestigbaren Deckelteil mit einer Öffnung oder mehreren Öffnungen für die Aufnahme und den Austritt von Waschmittel aufweist, gekennzeichnet durch die Kombination folgender teils an sich bekannter Merkmale

   a) Verbindung des Deckelteils (11) mit dem Becherteil (10) mittels eines mit diesen aus einem Stück bestehenden Filmscharnier (28) und

   b) konische Gestaltung des Becherteils (10) sowie des Deckelteils (11) derart, daß sich der Becherteil (10) von unten nach oben verbreitert und der Deckelteil (11) von unten nach oben verjüngt.
2. 2. Dosierbehälter nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine keilähnliche horizontale Querschnittsform seines Becherteils (10) sowie Deckelteils (11) und eine hierdurch gebildete abgerundete vordere Behälterkante (16).

   Dresdner Bank AG. Aachen Kto. 2039880 (BLZ 29080035) ■ SSiCtsparkassrf Aachen Kto. 6013452 (BLZ 39050000) Postginamt Köln Ktc. 3925'-5OO (3LZ CT010050)
3. 3. Dosierbehälter nach einem der Ansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß sich das den Deckelteil (11) mit dem Becherteil (10) einstückig verbindende Filmscharnier (28) an deren hinterem Ende befindet.
4. 4. Dosierbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der obere Rand (13) des Becherteils (10) und der untere Rand (14) des Deckelteils (11) formschlüssig zusammenpassend ausgebildet sowie mit Einrastrippen (20) und Einrastnuten (27) versehen sind.
5. 5. Dosierbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die obere Fläche (15) des Deckelteils (11) von dessen hinteren zu seinem vorderen Ende ansteigt und daß die vordere Kante (16a) des Deckelteils (11) von ihrem unteren zu ihrem oberen Ende nach hinten gebogen ist.
6. 6. Dosierbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die obere Wandung des Deckelteils (11) einen die Öffnung oder Öffnungen (22, 23, 24, 25) für die Aufnahme und den Austritt von Waschmittel umgebenden Rückhalterand (22a, 23a, 24a, 25a) für das Waschmittel aufweist.
7. 7. Dosierbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Becherteil (10) in seinem Inneren mit sich von seinem Boden bis in einigem Abstand von diesem erstreckenden Stapelungsstegen (18) versehen ist.