DE8906719U1

DE8906719U1 - Kühlgerät, insbesondere in eine mit einem Sockel ausgestattete Einbau-Küchenzeile einfügbarer Kühl- oder Gefrierschrank

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Publication number: DE8906719U1
Application number: DE8906719U
Authority: DE
Original assignee: Bosch Siemens Hausgerate GmbH
Current assignee: BSH Hausgeraete GmbH
Priority date: 1989-06-01
Filing date: 1989-06-01
Publication date: 1989-07-13
Also published as: IT9020374A0; IT9020374A1; ES1013510Y; FR2647883B1; FR2647883A1; DD299449B5; IT1249214B; ES1013510U

Description

BOüCH-SIEMENS HAUSGERÄ^i GJMOrf,,'· ',/> ' ^:..^:8<}&phgr;&dgr; München 80, 13.04.1989

Hochstraße 17

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KOhlgerät, insbesondere in eine mit einem Senkel ausgestattete Einbau-KQchenzeile einfOgbarer KOhI- oder Gefrierschrank

Die Neueruvig betraft ein Kühlgerät, insbesondere einen in eine mit einem Sockel ausgestattete Einbau-Küchv lzeile einfügbaren Kühl- oder Gefrierschrank, dessen Gehäuse ebenfalls auf einem Sockel ruht, in dem Lüftungskanäle angeordnet sind, deren &jD dar Frontseite austretende Offnungen mit einem Lüftungsgitter verkleidet sind, welches an den Sockelrücksprung benachbarter Einheiten mittels einer Schubführung anpaßbar ist.

Bei bekannten Kühlgeräten der genannten Art ist das Lüftungsgitter zwischen einer an der Vorderwand des Sockels lösbar befestigten L-förmigen Sockelblende und einer an der Unterseite des Kühlschrankgehäuses sitzenden Abdeckblende geführt und mittels Rasten auf den SockelrUcksprung benachbarter Möbejeinheiten ausrichtbar. Wegen der hierbei verwendeten verhältnismäßig vielen Einzelteile erfordert diese bekannte Konstruktion jedoch einen hohen Montageaufwand.

Ziel der vorliegenden Neuerung ist es daher, bei Kühlgeräten der eingangs näher beschriebenen Art die Befestigung des Lüftungsgitters und dessen Einstellbarkeit auf den SockelrUcksprung benachbarter Einheiten zu vereinfachen und zu verbessern.

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f₇ Dieses Ziel wird nach der vorliegenden Neuerung dadurch erreicht, daß die Schub-

^:ir führung für das Lüftungsgitter wenigstens zwei im Abstand voneinander am Boden

'< des Gehäuses angeordnete Führungsteile aufweise, die in an entsprechender Stelle

'! am Lüftungsgitter vorgesehene Ausnehmungen eingreifen und eine Tiefenverstellung

ft gestatten, dersn jeweilige: £ut£chubtiefe durch sin &idigr;&oacgr;&pgr; der Frontseite des Lüftungs-

i'7 gkters her auslösbares Gesperre fixierbar ist,

- Aufgrund der neuerungsgemäßen Ausbildung ist es besonders einfach, das Lüftungsgitter am Kühlgerät zu montieren, dieses auf den Sockelrücksprung benachbarter

;..; Einheiten einzustellen und im Bedarfsfall - beispielsweise zu Reinigung»· oder War-

;!.' tungsarbeiten des im Sockel sitzenden Aggregats - ohne Zuhilfenahme eines Werk-

tj zeugs durch einfache Handgriffe vom Sockel abzunehmen und anschließend wieder

l| dort anzubringen.

- Nach einer bevorzugten Ausführung des Gegenstandes der Neuerung ist vorgesehen, daß die am Boden des Gehäuses angeordneten Führungsteile als Gleitschienen mit Doppel-T-Profil ausgebildet sind, deren einer Flansch unter dem Boden des Gehäuses anschlagbar ist, während sein anderer Flansch eine Gleitschiene für das daran geführte Lüftungsgitter bildet.

Eine besonders günstige Lösung ergibt sich, wenn entsprechend einer bevorzugten .·: Ausgestaltung des Gegenstandes der Neuerung vorgesehen ist, daß das Gesperre

einerseits durch eine in Längsrichtung über das Führungsteil verlaufende zahnst an -genartige Verzahnung und andererseits durch am Lüftungsgitter sitzende federnde Riegel ausgebildet ist, welche in die Lücken der Zahnstange einzurasten vermögen.

Schließlich hat sich als günstig erwiesen, wenn entsprechend einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der vorliegenden Neuerung vorgesehen ist, daß die zahnstangenartige Verzahnung auf der Unterseite des dom Lüftungsgitter zugeordneten Flansches am Führungsteil sitzt, während der mit ihr zusammenwirkende federnde Riegel nach oben ragend auf dem freien Schenkel eines am Lüftungsgitter angeformten U-förmigen Bügels sitzt, dessen nach vorn ragendes Ende als Handhabe zur Auslösung des Riegels dient.

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Wettere, in den Ansprüchen gekennzeichnete vorteilhafte Merkmale der Neuerung sind in de7 nachfolgenden Beschreibung anhand eines in der beigefügten Zeichnung vereinfacht dargestellen Ausfuhrungsbeispiels eines zwischen die Einheiten einer Einbau-Küchenzeile einfügbaren Kühl- oder Gefrierschrankes eiläutert. Es zeigen:

Fig. 1 in einem Ausschnitt den unteren vorderen Abschnitt eines an seiner Tür mit einer aufgesetzten Möbel-Frontplatte versehenen Kühlgeräfoo /ioooAn &eegr;&ogr;&pgr;&ogr;&eegr;&iacgr;'&igr;&Kgr;&ogr; r eoinem flal-ici &igr; ic A 7iin"ir> l/or\rirkf*Anrlor Qs-»*-»l/al m i t

einem an den Sockelrücksprung benachbarter Einheiten einer Einbau-Küchenzeile anpaßbaren und mittels einer Schuhführung tiefen verstellbaren Lüftungsgitter ausgestattet ist, von der Seite gesehen,

Fig. 2 den unteren Abschnitt des Kühlgerätes nach Fig. 1, wobei dessen Tür mit der Frontplatte abgenommen ist, um das hinter der Frontplatte mit der Schubführung unter dem Gehäuse am Sockel sitzende Lüftungsgitter sichtbar zu machen und

Fig. 3 d"s Lüftungsgitter mit seiner Schubführung in Schnittdarstellung, in einem gegenüber den Fig. 1 und 2 vergrößertem Maßstab.

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10, das für den Einbau zwischen nicht dargestellte Einheiten einer mit einem Sokkel und einer durchlaufenden Sockelleiste 11 ausgestatteten Einbau-Küchenzeile bestimmt ist, weist einen unter seinem Gehäuse 12 angeordneten, diesem gegenüber zurückspringenden Sockel 13 auf. Das Gehäuse 12 ist an seiner Frontseite mit einer Tür 14 ausgestattet, an der eine an die Struktur der Frontseite benachbarter Möbeleinheiten der Einbau-Küchenzeile abgestimmte Möb'elfrontplatte 15 sitzt, deren Unterkante sich bis auf die Höhe der Oberkante der Sockelleiste 11 erstreckt.

Der Sockel 13, der in der üblichen Weise einen gekapselten Verdichter 16 und nicht dargestellte, wärmeaufnehmende Teile des Kälteaggregates des Kühlgerätes 10 und darüber hinaus eine Auffangschale 17 für das beim Abtauen seines Verdampfers anfallende Schmelzwasser aufnimmt, ist mit Lüftungskanälen ausgestattet, deren an der Frontseite des Kühlgerätes austretende Offnungen mit einem Lüftungsgitter 18 verkleidet sind. Dieses mit Längs- und Querrippen versehene Lüf-

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tungsgitter 18 ist mit Hilfe von weiter unten im einzelnen beschriebenen Schubführuiigen in dem in Fig. 1 durch strichpunktierte Linien angedeuteten Bereich tiefenverstellbar und somit an den Sockelrücksprung benachbarter Möbeleinheiten anpaßbar. Zu diesem Zweck sind bei dem in der Fig. 2 nur mit seiner rechten Hälfte dargestellten Lüftungsgitter 18 zwei nahe seinen äußeren Enden am Boden des Gehäuses 12 befestigte Führungsteile 19 vorgesehen, die als Doppel-T-Profil ausgebildet sind, dessen einer Flansch unter dem Boden des Gehäuses 12 angeschlagen ist, während sein anderer Flansch in einem an entsprechender Stelle im oberen Schenkel des Rahmens am Lüftungsgitter 18 vorgesehenen Schlitz eingreift und so eine Gleitschiene 20 für das daran geführte Lüftungsgitter 18 bildet. Auf diese Weise wird eine Tiefenverstellung geschaffen, deren jeweilig« Einschubtiefe durch ein von der Frontseite des LUftungsgitters 18 her auslösbares Gesperre fixierbar ist.

Das Gesperre wird, wie insbesondere aus Fig. 3 erkennbar, einerseits durch einen in Längsrichtung am Führungsteil 19 über die Unterseite von deren dem Lüftungsgitter zugeordneten Gleitschiene 20 verlaufenden zahnstangenartigen Verzahnung 21 und andererseits durch am Lüftungsgitter 18 sitzende federnde Riegel 22 gebildet. Letztere rasten in Lücken der Verzahnung 21 ein, wenn das Lüftungsgitter 18 in die Schubführung eingesetzt ist. Die mit der zahnstangenartigen Verzahnung 21 zusammenwirkenden federnden Riegel 22 sitzen nach oben ragend auf dem freien Schenkel eines an der Längsrippe des Lüftungsgitters 18 zwischen zwei Querrippen angeformten U-förmigen Bügeln 23, dessen nach vorn ragendes Ende als Handhabe zur Auslösung des Riegels dient.

Der dem Boden des Gehäuses 12 zugeordnete Flansch des Führungsteils 19 ist mit einer Kröpfung 24 versehen, welche formschlüssig in eine entsprechend geformte Vertiefung in einer am Boden des Gehäuses 12 entlang dessen Stirnseite verlaufenden Profilleiste einsetzbar ist.

Wie bereits oben ausgeführt, sind die am Lüftungsgitter 18 vorgesehenen Ausnehmungen für die Führungsteile 19 in Form von im oberen Schenkel seines Rahmens in Schubrichtung verlaufende Schlitze ausgebildet, deren auf entgegengesetzten Seiten des Steges am Doppel-T-Profil liegende Randzonen Gleitflächen darstellen, mit denen das Lüftungsgitter 18 an den Führungsteilen 19 geführt ist.

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Das Lüftungsgitter 18 weist fernerhin einen unteren Rahmenschenkel 25 auf, an dessen Vorderkante eine sich nach unten ragende Schürze 26 befindet. Der Rahmenschenkel 25 dient dazu, die Oberkante der durchlaufenden Sockelleiste 11 abzudecken, während die Schürze 26 einen Anschlag für die Tiefenverstellung des LUftungsgitters 18 darstellt.

Das im vorstehenden beschriebene Lüftungsgitter 18 läßt sich nach der Aufstellung des Kühlgerätes 10 in der dafür vorgesehenen Lücke zwischen benachbarten Einheiten der Einbau-Küchenzeile durch einfaches Einstecken in die Schubführungen anbringen und dann soweit nach hinten schieben, bis es mit der an seinem unteren Rahmenschenkel 25 angeordneten Schürze 26 gegen die Oberkante der Sockelleiste 11 anschlägt. Aufgrund der Befestigung des Riegels 22 auf dem freien Ende des U-förmigen Bügels 23. Weicht dieser beim Verschieben des Lüftungsgitters 18 auf dem Führungsteil 19 nach hinten selbsttätig aus den Zahnlücken der zahnstangenartigen Verzahnung 21 aus. Der Riegel 22 läßt sich dabei mit dem Lüftungsgitter 18 über die zahnstangenartige Verzahnung 21 nach hinten schieben, ohne daß dabei das als Handhabe dienende freie Ende des Bügels 23 bedient werden müßte. Dies ist erst nötig, wenn im umgekehrten Fall das Lüftungsgitter 18 wieder aus seiner Lage am Sockel 13 entfernt werden soll, da sich beim Herausziehen des Lüftungsgitters 18 die Riegel 22 aufgrund ihrer federnden Anordnung nunmehr in die Zahnlücken hineinstemmen.

Aufgrund der beschriebenen Ausbildung der Schubführung und des Gesperres ist es auf einfache Weise möglich, das Lüftungsgitter 18 aus seiner Einbaulage zu entfernen um dann die dahinter liegenden Lüftungskanäle zu reinigen oder auch die im Sockel 13 angeordnete Auffangschale 17 entleeren und reinigen zu können.

Claims

&igr; t ti· t · «« 4 · TZP 89/408 Ansprüche

1. Kühlgerät, insbesondere in eine mit einem Sockel ausgestattete Einbau-Küchenzeile einfügbarer Kühl- oder Gefrierschrank, dessen Gehäuse ebenfalls auf einem Sockel ruht, in dem Lüftungskanäle angeordnet sind, deren an der Frontseite austretende Offnungen mit einem Lüftungsgitter verkleidet sind, welches an den Sockelrücksprung benachbarter Einheiten mittels einer Schubführung anpaßbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Schubführung für das Lüftungsgitter (18) wenigstens aus zwei im Abstand voneinander am Boden des Gehäuses (12) angeordnete Führungsteile (19) aufweist, die in an entsprechender Stelle am Lüftungsgitter (18) vorgesehene Ausnehmungen eingreifen und eine Tiefenverstellung gestatten, deren jeweilige Einschubtiefe durch ein von der Frontseite des Lüftungsgitters (18) her auslösbares Gesperre fixierbar ist.

2. Kühlgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die am Boden des Gehäuses (12) angeordneten Führungsteile (19) als Doppel-T-Profil ausgebildet sind, deren einer Flansch unter dem Boden des Gehäuses (12) anschlagbar ist, während sein anderer Flansch eine Gleitschiene (20) für das daran gefüiirte Lüftungsgitter (18) bildet.

3. Kühlgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet daß das Gesperre einerseits durch eine in Längsrichtung entlang dem'Führungsteil (19) verlaufende zahnstangenartige Verzahnung (21) und andererseits durch am Lüftungsgitter (18) sitzende federnde Riegel (22) gebildet ist, welche in die Lücken der Verzahnung (21) einzurasten vermögen.

4. Kühlgerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die zahnstangenartige Verzahnung (21) auf der Unterseite der dem Lüftungsgitter (18) zugeordneten Gleitschiene (20) am Führungsteil (19) sitzt, während der mit ihr zusammenwirkende federnde Riegel (22) nach oben ragend auf dem freien Schenkel ei-

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nes am Lüftungsgitter (18) angeformten U-förmigen Bügels (23) sitzt, dessen nach vorn ragendes Ende als Handhabe zur Auslösung des Riegeis (22) dient.

5. Kühlgerät nach Anspruch 2, 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß der dem Boden des Gehäuses (12) zugeordnete Flansch des Führungsteils (19) mit einer Kröpfung (24) versehen ist, welche formschlüssig in eine entsprechend geformte Vertiefung am Boden des Gehäuses (12) einsetzbar ist.

6. Kühlgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die am Lüftungsgitter (18) vorgesehenen Ausnehmungen in Form von in seinem Rahmen vorgesehenen Schlitzen ausgebildet sind, deren auf entgegengesetzten Seiten des Steges am Doppel-T-Profil liegende Randzonen Gleitflächen darstellen, mit denen das Lüftungsgitter (18) an den Führungsteilen (19) geführt ist.

7. Kühlgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Lüftungsgitter (18) eine von seinem unteren ragenden Schenkel (2S) nach unten weisende Schürze (26) aufweist.

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