DE8812121U1 - Klemme - Google Patents

Description

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STRASSE & STOFFREGEN

Patentanwalt* Eurov>«an Patent Mlotneye Süddeutscht/ Feinmechanik GmbH Brückenstraße

5480 Wächtersbach

Beschreibung

Klemme

Die Neuerung bezieht sich auf eine Klemme aus einem elastischen streifenförmigen Material zum Abklemmen von Fluiden führenden elastischen Schläuchen, insbesondere Blutführungsschlauchen in Form von vorzugsweise einer ovalförmigen Geometrie, wobei die Klemme von dem Schlauch durchsetzt ist und zu dessen Abklemmen einanderzugewandte auf den Schlauch einwirkende Vorsprünge aufweist und wobei ein freies Ende eines ersten Kiemmenabschnitts zum öffnen oder Absperren des Schlauches wahlweise mit einem von einem zweiten Klemmenabschnitt abragenden ersten Rastvorsprung wechselwirkt.

Entsprechende aus elastischem Kunststoff bestehende Schlauchklemmen werden für Blutschläuche z.B. bei der extrakorporalen Blutreinigung verwendet. Der Schlauch durchsetzt dabei vorzugsweise in gegenüberliegenden Bereichen das Klemraenmaterial. Senkrecht zur Schlauchlängsachse ragen von der Innenwandung der Klemme Vorsprünge ab, die derart auf den Schlauch einwirken, da8 bei geschlossener Klemme der Schlauch abgeklemmt und bei geöffneter Klemme der Durchfluß durch den Schlauch freigegeben ist. Das Schließen der Klemme erfolgt dadurch, daß ein freies Ende eines ersten Klemmenabschnitts mit einem Rastvorsprung wie Rastnocken eines zweiten Klemmenabschnitts wechselwirkt, so daß sich an dieser Stelle in etwa ein geschlossenes Oval

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ergibt. Beim öffnen der Klemme ist das freie Ende des ersten Kl£?unabschnitt8 zu dem Rastnocken beabstandet. In Abhängigkeit von der Geometrie und der Elastizität des elastischen Materials der Klemme ist diese mehr oder weniger geöffnet, so daB die Klemme selbst lose auf dem Schlauch sitzt und gegebenenfalls aufgrund des Eigengewichtes verrutschen kann. Dieses ist insbesondere dann nachteilig, wenn ein schnelles Verschließen des Schlauches z.B. in einem Notfall erforderlich sein sollte. Zwar könnte dieses verrutschen dadurch vermieden werden, da5 die Klemme eine höhere Eigensteifigkeit derart erfährt, daB der erste Klemmenabschnitt bei geöffneter Klemme sich nur in einem solchen Umfang wegbiegt, daB der Schlauch weiterhin klemmend zwischen den Vorsprüngen festgehalten wird. Hierdurch können jedoch bei geöffneter Klemme unkontrollierte Vorspannungen in Richtung auf den Schlauch auftreten, die einen definierten Durchfluß durch ('.in Schlauch selbst nicht zulassen.

Aufgabe der vorliegenden Neuerung ist es, eine Klemme insbesondere für medizinische Schläuche der eingangs genannten Art so auszubilden, daB sich ein kontrollierter geöffneter Zustand einstellt, wobei gewährleistet werden soll, daB die Klemme stets in einer gewünschten Position verharrt, also einem schnellen Zugriff leicht zugänglich ist. Ferner soll die Möglichkeit einer einfachen Einhandbedienung gegeben sein.

Die Aufgabe wird neuerungsgemäß im wesentlichen dadurch gelöst, daß der zweite Klemmenabschnitt über den ersten Rastvorsprung hinaus verlängert ist, also eine Verlängerung aufweist und vorzugsweise im Bereich seines freien Endes ein Widerlager für das freie Ende des ersten Klemmenabschnitts aufweist. Durch die Verlängerung des zweiten Klemmenabschnitts wird eine Füh rung für den zu von der von der Klem aufgespannten Ebene verschwenkbaren ersten Klemmenabschnitt zur Verfugung gestellt, so daB eine unkontrollierte Bewegung vermieden und ein Erfassen der Klemme und damit Abklemmen des Schlauches erleichtert wird. Durch das Widerlager ist der erste Klemmenabschnitt auch dann kontrolliert festgelegt, wenn die Klemme geöffnet ist. Folglich ist die Klemme auch im geöffneten Zustand in Öffnungsrichtung

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gespannt, wodurch die Klemme eine optimale Vorspannung auf den Schlauch t<rführt. Hierdurch bedingt ist ein sicherer und definierter Klemmensitz gewährleistet, ohne das die Gefahr eines unkontrollierten Verrutschens der Klemme auf den Schlauch gegeben ist. Somit kann der Benutzer der neuerungsgemäBen Klemme diese an jeder gewünschten Stelle des Schlauches befestigen, so daB sie jederzeit griffbereit ist.

Durch die vorzugsweise als an dem zweiten Klemmeneibschnici. angespitztes Teil ausgebildete Verlängerung, die bei geschlossener Klemme über der Außenfläche des ersten Klemmenabschnittes, die eine Strukturierung zum sicheren Handhaben aufweist, hinausragt, ist des weiteren der Vorteil gegeben, daB eine sichere Einhandentriegelung möglich ist, indem die Verlängerung von dem ersten Klemmenabschnitt weggebogen und damit dessen freies Ende in Ausgriff mit dem Rastvorsprung gelangt. Di« Klemme kann sodann kontrolliert aufspringen, und zwar soweit, bis das freie Ende des ersten Klemmenabschnitts an dem Widerlager anliegt.

Das Widerlager selbst kann gegebenenfalls im Abstand zuin freien ?nde der Verlängariing des zweiten Klemmenabschnitts verlaufen, so daS sich hierdurch eine in etwa T-förmige Geometrie des zweiten Klemmenabschnitts und somit eine L-förmige Endabschnittsgeometrie ergibt, durch die die Entriegelung der Klemme erleichtert wird. Vorzugsweise ist jedoch das Widerlager als ein in Richtung des ersten Klemmenabschnitts abgewinkelter Endabschnitt ausgebildet.

Weitere Einzelheiten, Vorteile und Merksale der Neuerung ergeben sich nicht nur aus den Schutzansprächen, den diesen zu entnehmenden Merkmalen -für sich und/oder in Kombination-, sondern auch aus der nachfolgenden Beschreibung eines in der Zeichnung dargestellten bevorzugten Ausführungsbeispiels.

In der einzigen Figur ist eine Seitenansicht einer KIeMe (10) dargestellt, durch die ein elastischer Schlauch (iz) wie insbesondere Blutführungsschlauch für die extrakorporale Blutreinigung

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oder riüsEigkei-Sdosieruiig wahlweise abgeklemmt oder geöffnet werden soll.

Die Klemme besteht aus einem Basisabechnitt (14), von dem ein Vorsprung (16) in Richtung des Schlauche (12) ausgeht. Von dem Basisebschnitt (14) gehen erste und zroite Abschnitte (18) und (20) aus, die in gegenüberliegenden Bereichen (22) und (24) von dem Schlauch (12) durchsetzt werdan. Der Abschnitt (18) ist in >.__.._ _..c J&mdash;&ldquor; 11..1..U^r₁II.! / 1 &Lgr; \ «t-t»»·!» i)un>u<nl>oU tir>/1 ar_

streckt, sich mit seinem E'.idbereich (26) in Richtung auf den zweiten Klemmenabschnitt (20), der im wesentlichen senkrecht, wenn auch gebogen, zu der Längsachse des Schlauches (12) verläuft. Von dem Endbereich (26) und gegenüberliegend zu dem Vorsprung (16) geht von der Innenwandung des ersten Abschnitts (22) ein werterer Vorsprung (28) aus, der ebenfalls mit dem Schlauch (12) wech&Giwirkt. Die Vorsprünge (16) und (28) liegen folglich in etwa diametral in bezug auf die Schlauchlängsachse. Um den Vorsprüngen (16) und (28) eine hohe Stabilität zu geben, werden sie durch sich schneidende von der Innenwandung der Klemme (10) ausgehende nicht näher bezeichnete Stege gebildet. Ferner weist der erste Klemmenabschnitt im Bereich seines freien Endes eine Strukturierung (30) auf.- die das Erfassen der Klemme bei dessen öffnen bzw. Schließen erleichtern soll.

Der zweite Klemmenabschnitt (20), der bis zur gestrichelten Linie (33) geht, weist in seinem Endbereich einen Rastvorsprung oder Rastnocken (32) auf, der das vordere freie Ende (34) des ersten Klemmenabschnitts (18) dann erfaßt, wenn die Klemme (10) den Schlauch (12) absperren soll. über den Rastvorsprung (32) hinausgehend «reist der zweite Klenaenabschnitt (20) eine z.B. als angespritzte Lasche ausgebildete Verlängerung (36) auf, dessen Ende (38) in Richtung des ersten Kicsunenabschnitts, also in Richtung des freien Endes (j4) abgewinkelt ist und als Widerlager (38) für dieses wirkt. Dabei ist die Länge des Widerlagers (38) bzw. der Krümmungsradius der Verlängerung (36) so gewählt, daß das freie Ende (34) bei geöffneter Klemme (10) an der Innenfläche des Widerlagers (38} anliegt. Hierdurch erfährt die Kieme (10) auch im geöffneten Zustand in Öffnungsrichtung eine

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Vorspannung, wodurch die Vorsprünge (16) und (28) weiterhin den Schlauch (12) klemmend erfassen, ohne daß jedoch der Durchfluß unkontrolliert beeinflußt wird. Ks ergibt sich folglich eine Selbsthenning, die gewährleistet, da8 die Kieme in jeder gewünschten Position des Schlauches (12) festgelegt werden kann.

Zwischen den als abgewickeltes Ende der Verlängerung (36) ausgebildeten Widerlager (38) und dem Rastvorsprung (32) können weitere Rastvorsprünge wie Rastnasen (40) und (42) vorgesehen sein, um so mittels der Klemme (10) den Durchfluß durch den Schlauch (12) kontrolliert einstellen zu können.

Die Schlauchklemme (10) besteht vorzugsweise aus elastichem Kunststoff und ist als Spritzteil hergestellt. Die Form der Klemme (10) kann als ovalförmig bezeichnet werden. Andere Geometrien sind selbstverständlich auch möglich.

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Claims (1)

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   Ao

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   ( ) Schutzansprüche

   Klemme

   1. Klemme aus eii.en elastischen streifenförmigen Material zum Abklemmen von Fluiden führenden elastischen Schläuchen, insbesondere Blutfuhrungsschlauchen, in Form von vorzugsweise einer ovalförmigen Geometrie, wobei die Klemme von dem Schlauch durchsetzt ist und zu dessen Abklemmen einanderzugewandte auf den Schlauch einwirkende Vorsprünge aufweist und wobei ein freies Ende eines ersten Klemmen-

   - ■ abschnitte zum öffnen oder Absperren des Schlauches wahlweise mit einem von einem zweiten Klemmenabschnitt abragenden ersten Rastvorsprung wechselwirkt,
   dadurch gekennzeichnet,

   daß der zweite Klemmenabschnitt '20) über den ersten Rastvorsprung (32) hinaus mit einer Verlängerung (36) versehen ist.

   2. Klemme nach Anspruch 1,

   dadurch gekennzeichnet/
   daß die Verlängerung (36) im Bereich ihres freien Endes «in Widerlager (38) für das freie Ende (34) des ersten KIf
   abschnitte (18) aufweist.

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   3. Kieme nach zumindest Anspruch 1,
   dadurch gekennzeichnet, daß bei Anliegen des freien Endes (34) des ersten Kiemenabschnitts (18) an dem ersten Rastvorsprung (30) der Schlauch abgeklemt und bei Anliegen an dea Widerlager (38) der Schlauch bei selbsthemendem Halten der Kieme (10) auf den Schlauch in wesentlichen geöffnet ist.

   4. Klemme nach Anspruch 2,

   dadurch gekennzeichnet, daß das Widerlager im Abstand zum freien Ende des verlängerten zweiten Klemmenabschnitts (20, 36) verläuft.

   5. Klemme nach Anspruch 2,

   dadurch gekennzeichnet, daß das Widerlager (38) ein in Richtung des ersten Klsmmenabschnitts (18) abgewinkelter Endabschnitt des verlängerten zweiten Klemmenabschnitts (20, 36) ist.

   Klemme nach Anspruch 2,

   dadurch gekennzeichnet, daß das Widerlager ein von dem verlängerten zweiter ■enabschnitt (20, 36) abragender Vorsprung ist.

   Klero-

   Klenne nach zumindest Anspruch 1,
   dadurch gekennzeichnet, daß der verlängerte zweite Klemmenabschnitt (20, 36) zwischen dem ersten Rastvorsprung (30) und dem Widerlager (38) weitere Rastvorsprünge (40, 42) aufweist.

   8. KIeMe nach zumindest Anspruch 1,

   dadurch gekennzeichnet, daß die Verlängerung (36) eine an dem zweiten Klemmenab-

   Achnitt (20) angespitzte Lasche ist.

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