DE8802929U1 - Griffbeschlag - Google Patents

Description

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O 527 Ot/Or HOPPE GmbH + Co. Kommanditgesellschaft, 3570 Stadtaliendorf 1

üriffbeschlag

Beschreibung

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Beschlag, insbesondere für Fenstergriffe, gemäfi dem Oberbegriff von Anspruch 1.

Namentlich Fenster-, aber auch Türbeschläge müssen gelegentlich an Sehr schmalen Profilen befestigt werden. Die räumlich beengten Verhältnisse erlauben dann keine Anbringung von Standard-Beschlägen, die es in vielfältiger Auswahl gibt. Schwierig ist es insbesondere, die erforderlichen Rast- und Federungrelemente bei kleinen Abmessungen mit wirtschaftlich vertretbarem Aufwand betriebszuverlässig zu gestalten und auszuführen. Beschläge der eingangs genannten Art, wie sie grundsätzlich vergleichbar in der DE-OS 22 50 746 beschrieben sind, lassen sich bei extrem schmalen Rahmenprofilen nicht einsetzen.

Aufgabe der Erfindung ist es» hier Abhilfe zu schaffen usd mit eiafftohea Mitteln eisen verbesserten, ve? alles zsi> Hostage an echaalea Profilen geeigneten Beschlag zu verwirklichen. Er soll bei ausreichend heher Festigkeit bequem und sieher bedienbar sein» insbesondere auch mit vorgegebenen Raststellungen.

Wesentliche Merkmale der Erfindung sind im keanzelchnenden feil von Anspruch 1 angegeben* Ausgestaltungen sind Gegenstand der Ansprüche 2 Ms 20, wö&ei für die Maßnahmen ab Anspruch 15 selbständiger Schutz in Anspruch genommen wird.

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Erfindungegemaß ist im Inneren des Anichle<jk8rperi tint Ftdtr-Einlagö drehiee. ftnfedfdnet, die einen mit dem Betätigung·- Vierkant dee Griffes verbundenen Scheibenkörper ein- und auuraatbtr umechlieöt. Ei sind zumindest 2vei Rastelemfnt-Pu^e an Umfangestellen vorgesehen, die sieh in t&ngjriohtuag des Anschlagkörpers diametral gegenüberliegen. Während dieser herkömmlich Rast- und Federungeolemente aufweist, für die bei schmalen Profilen kein Raum zur Verfügung steht, bedient «loh die Erfindung in überraschend einfacher Weise einer den Scheiben-

Bkaelement platzsparend im Inneren des schlanken Anschlegkörpers die notwendigen Funktionen sioher bewirkt werden.

Gemäß Anspruch 2 weist die Feder-Einlage einen flachen Trflger auf, der abgewinkelte Schenkelteile mit einwerte wirksamen Rastelementeti. hat. Laut Anspruch 3 kann jeweils ein Beinpaar mit Verbindungssteg vorgesehen sein, in dessen Mitte sich ein Rastvorsprung befindet, und nach Anspruch 4 kann der Träger Trapezkeil-Vorsprünge haben, die mit zumindest teilweise gegengleichen Rastausnehmungen des Scheibenkörpers zusammenwirken. Diese Anordnung ist konstruktiv wie herstellungsm&Blg günstig und gewahrleistet eine zuverlässige Rastveniindung.

Die Anzahl der Rastelemente kann sich nach gegebenen Bedürfnissen richten. Vorteilhaft sind zwei einander gegenüberliegende Rastvorsprünge bzw. -nasen, doch können beispielsweise in Queranordnung auch vier Nasen vorhanden sein. Soll eine Rastung in 90°-ümfangsabst£uIs-i stattfinden, so kann der Scheibenkörper nach Anspruch 5 vier entsprechend angeordnete Rastausnehmungen aufweisen, die vorzugsweise geaäß Anspruch 6 geringe Radialtiefe und gerundete Außeseskea haben. Öänstig ist es ferner, wena die RastausaehBungen laut Ansprach ? jeweils geraden Abschnitt*- der zentralen ScheibenkSrper-öffnung gegenüberliegen.

Eine andere Weiterbildung der Erfindung sieht gemäß Ansprach 8 vor, daß die Feder-Einlage einen Ring aufweist, der den Betätigungs-Vierkant mit radialen Abstand umgibt und gleich-

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zeitig den Scheibenkörper gegenüber der Bodenfläche des Anschlagkörper-Inneren axial abstützt. Auf diese Weise wird eine zuverlässige axiale Festlegung des Scheibenkörpers möglich, der in an sich bekannter Weise formschlüssig auf den entsprechend gestalteten Abschnitt des Vierkants aufgepreßt und in Axialrichtung an einer Schulter festgelegt wird. Nach Anspruch 9 bildet der Ring einen Axialkragen, der mit dem flachen Träger einstückig ist. Dieser kann laut Anspruch 10 Stützrippen haben, die jeweils an der zugeordneten Längswand des Anschlagkörpers innen zur Anlage kommen.

Eine weitere, sehr vorteilhafte Maßnahme der Erfindung besteht nach Anspruch 11 darin, daß die Schenkelteile in Längsrichtung des Anschlagkörpers darin Über Stege abgestützt sind, insbesondere laut Anspruch 12 mit verdickten Enden, die in Taschen neben den ■ Nocken des Anschlagkörpers zur Anlage kommen. Damit wird eine beachtliche Stabilität der Feder-Einlage trotz der beengten Platzverhältnisse erreicht, und zwar bei müheloser Montage.

Für Beschläge mit einer Platte oder Kappe, die normalerweise den Ansohlagkörper überdeckt, von ihm entgegen Federkraft abgehoben aber um die Drehlager-Buchse schwenkbar ist, sieht Anspruch 13 die besondere Konstruktion vor, daß zwischen dem Oriffhals und der Drehlager-Buchse eine Oleitbuohse sitzt, die einen den Oriffhals zugewandten, radial ausladenden Federflansch aufweist. Die Verwendung einer solchen Oleltbuchae ist nloht auf Beschläge der eingangs genannten Art beschränkt. Die Oleitbuchse ermöglicht auch bei anderen Gestaltungen einerseits eine exakte Drehführung bzw. -lagerung, andererseits eine darüber hinausgehende axiale Federung. Infolgedessen ist die Oleitbuchae nach Anspruch 13 eine universell elnsetzbaree Bauelement.

Sie kann gemäß Anspruch 14 ledlglioh mit Olelteplel In der Drehlager-Buonae angeordnet sein. Bevorzugt hat der Federflanseh laut Anepruoh 13 an Umfang axiale Stutzfedern und Olelttegmente, namentlich naoh Anepruoh 16 jeweils vier Stützfedern und vier Sisitsesseste in Abwaahgelndii· Anordnung. Io &bgr;lad Aber ftuah _; andere Verteilungen und Anordnungen möglich.

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Gemäß Anspruch 17 ist die Drehlager-Buchse stirnseitig von den Gleitsegmenten radial bündig abgeschlossen. Diese haben daher die Funktion einer Teil-Gleitscheibe, die zwischen der Drehlager-Buchse und dem Griffhals - von außen kaum erkennbar - für bequeme Drehbarkeit sorgt.

Die Stützfedern können laut Anspruch 18 radial über die Drehlager-Buchse hinaus bis auf die Platte bzw. Kappe reichen, welche auf diese Art axial abgefedert wird. Auch in diesem Falle kann gemäß Anspruch 19 der Federflansch radial vom Griffhals bzw. seinem Ende abgedeckt sein und daher von außen kaum in Erscheinung

* * treten.

Zweckmäßig ist die Anordnung sämtlicher den Vierkant übergreifender Bauelemente durch dessen Verstiftung mit dem Griffhals axialspielfrei gesichert, so daß der Griff einen festen Sitz hat.

Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus dem Wortlaut der Ansprüche sowie aus der folgenden Beschreibung von Ausf Uhrungsbeispielen anhand der Zeichnung. Darin zeigern

Fig. 1 einen Längsschnitt durch einen erfindungsgemäßen Beschlag entsprechend der Mittelebene von Fig. 7 und 8,

* Fig. 2 eine Schräganaicht einer Feder-Einlage,

Flg. 3 je eine Drunterelcht auf einen Scheibenkörper mit einer und 4 Feder-Einlage gemäß Fig. 2 In aus- und eingerasteter Stellung,

Fig. 5 einen Axialschnitt durch eine Gleitbuchse entsprechend der Linie V-V In Fig. 6,

Flg. 6 eine Draufsicht auf die Gleitbuchse von Flg. 5, Fig. 7 eine Drunterelcht auf einen abgewandelten Beschlag,

ähnlich der Ausführungeform von Fig. 1, In auegeraeteter Stellung und

Fig. 8 eine Drunterelcht entsprechend Fig. 7, In eingerasteter Stellung.

In Flg. 1 1st ein insgesamt mit 10 bezeichneter Beschlag dargestellt, der einen Fenstergriff 12 aufweist, welcher an einem Ansehlagkörper 14 drehbar, Jedoch axialspielfrei festgelegt ist, Nahe den Sohmal-Enden 16 des Anechlagkörpers 14 hat er Nocken

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mit Schraublöchern 20. Mittig dazwischen befindet sich eine Drehlager-Buchse 22, die mit dem AnschlagkSrper 14 einstückig und von einer Kappe 24 abgedeckt ist. Der Griffhals 26 nimmt einen Vierkant 28 auf, welcher zur Betätigung eines (nicht dargestellten) Verriegelungs-Elements dient.

Der Vierkant 28 ist in an sich bekannter Weise in seinem oberen Abschnitt mit bearbeiteten Kanten versehen, so daß eine Schulter gebildet ist. BIb zu dieser wird ein Scheibenkörper 30 mit seiner formzrchlüssigen öffnung 32 (Flg. 3 und 4) satt aufgepreßt. Darüber wird eine Feder-Einlage 34 gestülpt (Flg. 2), die an einem

O flachen Träger 36 einen als Kragen gestalteten Ring 52 sowie sich diametral gegenüberliegende Schenkelteile 38 aufweist. Letztere haben Jeweils ein Beinpaar 40 mit einem Verbindungssteg 42, In dessen Mitte ein einwärts gerichteter Rastvorsprung vorhanden ist. Die Rastnasen sind als Trapezkeile gestaltet und wirken zumindest mit ansatzweise gegengleichen Rastausnehmungen am umfang des Scheibenkörpers 30 zusammen. Wie aus Fig. 3 und 4 hervorgeht, haben die Rastausnehmungen eine verhältnismäßig geringe Radialtiefe t und gerundete Außenecken 48. Dadurch 1st ein bequemes und dennoch genaues Ein- und Ausrasten der Elemente 44/46 gewährleistet. Die Rastnasen 44 gleiten beim Ausrasten am Umfang des Scheibenkörpers 30 entlang (Fig. 3), wobei sich die

_{ Schenkelteile 38 in Längsrichtung L des Anschlagkörpers 14 spreizen (Fig. 3). Sie schnappen wieder zusammen, wenn die Rartvorsprünge 44 in die Ausnehmungen 46 einfallen (Fig. 4).

Der Ring 52 am Träger 36 stützt sich in einer Aussparung am Boden 56 im Inneren 54 des Anschlagkörpers 14 axial ab (Fig. 1). In dessen Drehlager-Buchse 22 ist eine Oleithülse bzw. -buchse eingepaßt, die ebenfalls auf den oberen Abschnitt des Vierkants aufgesteckt wird, bevor die ganze Bauelementgruppe mittels einer Veretlftung 68 am Oriffhals 26 axial gesichert wird. Die Gleitbuch·· 70 (Flg. 5 und 6) hat einen Federflanech 72, der unter den Oriffhale 26 radial auslädt und Insbesondere eine abwechselnd« Anordnung von axialen Stützfedern 74 und Oleitsegmenten 76 auf-

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weist. Letztere wirken als Teil-Gleitscheibe zwischen den Stirnflächen der Buchse 22 und des Griffhalses 26. Die axialen Stütz-federn 74 reichen bis auf die Kappe 24, die dadurch in Axialrichtung mit genügendem Federweg abgefedert wird, um ein Abheben vom Anschlagkörper 14 mit anschließender Verschwenkung zu gestatten, wenn (nicht dargestellte) Befestigungsschrauben in den SenklSchern 20 angebracht oder nachgezogen werden sollen.

Die Anzahl der Einzelelemente des Federflansches 72 ist variabel. Beispielsweise können - abweichend von Fig. 6 - auch je drei oder mehr als vier Stützfedern 74 und Gleitsegmente 76 vorgesehen sein Wie insbesondere aus Fig. 1 erkennbar ist, liegen die axialen Stützfedern 74 nach der Montage mit Vorspannung auf dem Mittelteil der Kappe 24 auf.

Eine abgewandelte Ausführtingsform ist aus den Druntersichten von Fig. 7 und 8 erkennbar. Hieraus 1st ersichtlich, daß der Anschlagkörper 14 als hohler Kasten gestaltet ist, an dessen Längewänden 58 die Federeinlage 34 bzw. ihr Träger 36 sich mit Stützrippen 60 formschlüssig abstützt. In Längsrichtung L dienen Lur Fixierung der Feder-Einlage 34 Stützstege 62, die vom Verbindungssteg 42 jedes Beinpa&res 40 der Schenkelteile 38 ausgehen und verdickte Enden 64 haben, welche In Taechec 66 nahe den Nocken 18 zur Anlage kommen. Flg. 7 zeigt die ausgerastete, Flg. 8 die eingerastete Stellung der Feder-Einlage 34 in bezug auf den Scheibenkörper 30. Letztere kenn - abweichend von den in Flg. 7/8 bzw. Fig. 3/4 gezeichneten Ausführungsformen - auch sine andere Anzahl von Rastausnehmungen in anderer Umfange/erteilung haben, durch welche 41&lgr; äastposition des Griffes 12 fest·» gelegt wird.

Un trotz minimaler Abmessungen die nokwendige Festigkeit zu gewährleisten, besteht der Anschlagkörper 14 bevorzugt aus Zinkdruckgufl. Die Feder-Einlage 34 und/oder dl· GKU&tbuchii 1st vorzugsweise aus einem hochkrietalllnen Kunststoff wie POK (Poly?xymethylen bzw« Ac&bgr;talharz) gefertigt, der sowohl höh«

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Elastizität Alt Auch gut· Oltittigtniohtften besitzt. Die Oleitbuöh·· 70 ist geeignet *ur UnttfitUtzung der Führung, wobei die 2aatk«Suohfe 22 gegebenenfalls verlängert «ein kann.

Han erkennt, daß die Feder-Einlage 34 in Längsrichtung L bei exakter Längsführung federn kann, und zwar mit oder ohne die StUtzstege 62. Letztere tragen jedoch zur Zentrierung der Feder-Einlage 34 am Scheibenkörper 30 bei.

Staatliche aus den Ansprüchen, der Beschreibung und der Zeichnung hervorgehenden Merkmale und Vorteile, einschließlich konstruktiver Einzelheiten und räumlicher Anordnungen, können sowohl für sich als auch in den verschiedensten Kombinationen erfindungswesentlich sein.

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10 Beschlag

12 fenster-)Griff

14 Anschlagkörper

16 Schmal-Enden

18 Nocken

20 Schraublöcher

22 (Drehlager-)Buchse

24 Kappe

26 Griffhals

28 Vierkant

30 Scheibenkörper

32 Öffnung

34 Feder-Einlage

36 flacher Träger

38 Schenkelteile

40 Beinpaar

42 Verbindungssteg

44 Rastvorsprung

46 Rastausnehmung

48 Außenecken

50 gerade Abschnitte

52 Ring

34 Inneres (von 14)

56 Bodenfläche

58 Längswand

60 StUtzrippe

62 (Stütz-)Stege

64 verdickte Enden

66 Taschen

68 Verstiftung

70 Gleitbuchse

72 Federflansch

74 axiale Stutzfedern

76 Gleitsegmente

78 Schulter

Claims (20)

&igr;) Schutzansprüche

1. Beschlag (10) insbesondere für Fenstergriffe, mit einem Anschlagkörper (14) von etwa rechteckiger Grandfora, der nahe seir<«m Schmal-Enden (16) mit Schraublöchern (20) versehene Nocken (16) se /ie eine insbesondere mittig dazwischen angeordnete Buchse <22) aufweist, die als Drehlager für den Griffhals (26) dient, der einen BetStigongs-Vierkant (28) aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, daß im Inneren (54) des Anschlagkörpers (14) eine Feder-Einlage (34) irehfest angeordnet ist, die einen mit dem Vierkant (28) drehfest verbundenen Scheibenkörper (30) zumindest an zwei einander in Längsrichtung (L) gegenüberliegenden Umfangsetellen ein- und

^{( :} ausrastbar umschließt.

2. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder-Einlage (34) einen von dem Vierkant (28) drehfrei durchsetzten flachen Träger (36) aufweist, der an diametral gegenüberliegenden Selten in zwei etwa senkrecht abgewinkelte Schenkelteile (36) übergeht, die einwärts wirksame Rasteleoente (44) tragen.

3« Beschlag nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Schenkelteile (38) jeweils ein Beinpaar (40) und einen Verbindungesteg (42) aufweisen, In dessen Mitte sich ein Raitvorsprung (44) befindet.

4. Beschlag nach Ansprach 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Träger (36) zwei als Trapezkeile ausgebildete Rastvorsprfinge (44) aufweist, die mit zumindest teilweise gegengleichen Rastausnehmungen (46) des Scheibenkörpers (30) zusammenwirken.

5. Beschlag nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daB der Scheibenkörper (30) vier in 90^o-Umfangsabständen angeordnete Rastausnehmungen (46) aufweist.

6. Beschlag nach Anspruch 4 oder 5, dadurch g e k e &eegr; &eegr;- -v zeichnet, daß die RastausnehmKmgen (46) geringe Radialtiefe (t) und gerundete Außenecken (48) haben.

\ 7. Beschlag nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch g e» kennzeichnet, daß die Rastausnehmungen (46) jeweils geradlinig begrenzten Abschnitten (50) der zentralen Scheibenkörper-Öffnung (32) gegenüberliegen.

&bgr;. Beschlag nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 7» dadurch gekennzeichnet, daß die Feder-Einlage (34) einen Ring (52) aufweist, der den Vierkant (28) mit radialem Abstand umgibt und den Scheibenkeil «#r (30) gegenüber der Bodenfläche (56) des Anschlagkörper-Inneren (54) axial abstützt.

9. Beschlag wenlgsteno nach Anspruch 2 und 8, dadurch g ekennzelchnet, daß der flache Träger (36) mit dem einen Axialkragen bildenden Ring (52) einstückig 1st.

10. Beschlag nach wenigstens ein*a der Ansprüche 2 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Träger (36) an zwei zu den Schenkeltellen (38) senkrecht stehenden Selten Jeweils eine Stützrippe (60) aufweist, die an der zugeordneten Läagswand (58) des Anechlagkurpere (14) innen zur Anlage kommt.

11. Beschlag naoh wenigstens einem der AnsprUohe 1 bis 10» dadurch gekennzeichnet, dad die Scfcankelteile (38) über Steg» (62) in Längsrichtung (L) des Anschlagkörpere (14) darin abgestützt sind.

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12. B«schlag nach Anspruch 3 und 11» dadurch g &bgr; k &bgr; &eegr; &eegr;-zeichnet, daß von jeden Verbindungeeteg (42) zwei Stützetege (62) abstehen, deren verdickte Baden (64) in Taeohen (66) neben den Nooken (1&THgr;) zur Anlage kommen.

13. Beschlag insbesondere naoh einem der Ansprüche 1 bis 12, mit einer an dem Griffhals (26) axial federnd abgestützten Platte oder Kappe (24), die normalerweise den Anschlagkörper (14) überdeckt, von ihm abgehoben aber um die Buchse (22) schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Griffhals (26) und der Drehlager-Buchse (22)

, eine Oleitbuchse (70) sitzt, die einen dem Griffhals zugewandten, radial ausladenden Federflansch (72) aufweist.

14. Beschlag nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Oleitbuchse (70) lediglich mit Gleitspiel in der Drehlager-Buchse (22) angeordnet ist.

15. Beschlag nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Federflansch (72) am Umfang in axiale Stutzfedern (74) und in Gleitsegmente (76) unterteilt ist.

16. Beschlag nach Anspruch 15» dadurch gekennzeich- (^ net, daß Jeweils vier Stützfedern (74) und vier Gleitsegmente (76) in abwechselnder Anordnung vorhanden sind.

17. Beschlag nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehlager-Buchse (22) stirnseitig von den Gleiteegaenten (76) radial bündig abgeschlossen ist*

18. Beschlag nach einem der Ansprüche 15 bis 17» dadurch g ekennzeichnet, daß die Stützfedern (74) radial fiber die Drehlager-Buchse (22) hinaus bis auf die Platte bzw. Kappe (24) reichen.

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19. Beschlag nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß der Federflausch (72) radial von dem Oriffhals (26) bzw. seinem Ende abgedeckt ist.

20. Beschlag nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 19» dadurch gekennzeichnet, daß der Oriffhals (26) mit dem axialspielfrei eingepaßten Vierkant (28) verstiftet ist.