DE8535374U1

DE8535374U1 - Batteriebetriebene elektronische Einrichtung zur Geschwindigkeits- und Wegmessung, insbesondere für Fahrräder oder dgl.

Info

Publication number: DE8535374U1
Application number: DE8535374U
Authority: DE
Original assignee: Fichtel and Sachs AG
Current assignee: ZF Friedrichshafen AG
Priority date: 1985-12-17
Filing date: 1985-12-17
Publication date: 1986-03-06
Also published as: SE8605293D0; US4731306A; FR2591844A1; SE465645B; SE8605293L

Description

FICHTEL £ SACHS AG, Schweinfurt

ANR 1 001 485 Reg.-Nr. 12

Gebrauchsmusteranmeidung

Batteriebetriebene elektronische Einrichtung zur Geschwlndlgkelts- und Wegmessung, Insbesondere für Fahrräder oder derqieichen

Die Neuerung betrifft eine batteriebetriebene, elektronische Einrichtung zur GeschwindIgkelts- und Wegmessung, Insbesondere für Fahrräder oder dergleichen gemäß dem Oberbegriff des Schutzanspruches L

Bei derartigen Geräten Ist es erforderlich, von Zelt zu Zelt (He speisende Batterie, häufig In Form einer Knopfzelle, gegen eine frische Zelle mit voller Leistung auszutauschen. Bei diesem Batterlewechsel Ist jedoch zu beachten, daß diese elektronische Einrichtung ständig an Spannung liegt, well bei einem Spannungsausfall die SpeIcherInhalte, beispielsweise die Speicherung der Gesamtwegstrecke, verloren gehen können.

Es besteht nun die Möglichkeit, an eine derartige batteriebetriebene Zählereinrichtung mit Speicher während des Batteriewechsels zum Erhalt der SpeIcherInhalte eine Fremdspannungsquelle anzulegen. Dies aber Ist verhältnismäßig ungünstig, weil nicht Immer eine passende Spannungsquelle anschlußmäßig verfügbar 1st.

Andererseits besteht außerdem noch die Möglichkeit, bei einer batteriebetriebenen elektronischen Zähler-Einrichtung elektrische Energiespeicher, wie Kondensatoren, vorzusehen, womit

der Spannungsausfall beim Wechsel der Batterie überbrückt werden kann* Dabei steht Jedoch nur eine begrenzt kurze Zeltspanne von wenigen Sekunden Dauer für den Batterlewechsel zur Verfugung.

Der Neuerung liegt dementsprechend u. a. die Aufgabe zugrunde, «Ine batteriebetriebene elektronische Einrichtung zur Geschwind dlgkelts- und Wegmessung so auszugestalten, daß ein Satterlewechsel ohne Gefahr eines Verlustes an SpeIcherInhalt, aber ohne Fremdspannungsquel1e, vorgenommen werden kann.

Die neuerungsgemäße Lösung dieser Aufgabe Ist Gegenstand des kennzeichnenden Teiles des Schutzanspruches 1. Mit einer derartigen Ausgestaltung einer batteriebetriebenen elektronischen Zahler-Einrichtung mit Speicher Ist es für einen Jeglichen Benutzer, auch für einen technisch unbegabten Benutzer, leicht möglich, ohne Jegliche Hast den BatterIewechsel vorzunehmen, ohne daß die Gefahr besteht, daß die SpeicherInhalte verloren gehen könnten. - Die neuerungsgemäße Lösung erfordert aufgabengemäß keine Fremdspannungsquel1e und bedingt keinerlei Mehraufwand hinsichtlich des benötigten Bauraumes bei der Zähle r-E I nr Ich tung.

Weitere vorteilhafte Einzelheiten der Neuerung sind Jeweils Gegenstand von Unteransprüchen.

Die Neuerung wird anschließend anhand eines In den Figuren veranschaulichten Ausführungsbelspiel es einer batteriebetriebenen elektronischen Zähler-Einrichtung näher beschrieben. Es zeigt:

FIg. 1 eine neuerungsgemäß ausgestaltete, batteriebetriebene

elektronische Zähler-Einrichtung mit Speicher, im Längsschnitt des mit einem Deckel versehenen Gerätegehäuses;

Flg. 2 eine Unteransicht der Zähler-Einrichtung gemäß FIg. 1, Jedoch bei abgenommenem Deckel;

Flg. 3 eine Unteransicht der Zähler-EInrIchtung bei gegen eine frische Knopfzelle ausgetauschter Zelle, die dem Batteriefach entnommen werden kann;

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FIg. 4 eine Draufsicht auf ein Im Gehäuse der Zähler-FIn-^ . richtung angeordnetes Schleberteli;

FIg₄ 5 eine Draufsicht auf den Deckel zum Gehäuse der Zäh-1er-E Inrlchtung.

In FIg. 1 Ist mit 1 allgemein eine batteriebetriebene elektronische Zähler-Einrichtung mtt Speicher bezeichnet, deren Ge-

j hause 2 zur Anordnung an einem Fahrrad, Insbesondere am Vorderrad, unter Verwendung einer Im übrigen nicht gezeigten Halterung vorgesehen Ist. Ebenso nicht dargestellt Ist, daß der

!· Zähl er^E I nr lchtung dicht gegenüberliegend an den Speichen des

Vorderrades ein Dauermagnet angeordnet Ist, der bei Umlauf des Vorderrades jeweils einen Zahl Impuls liefert, der Im elektronischen Zähler entsprechend verarbeitet wird.

Wie Flg. 1 erkennen läßt, weist das Gerätegehäuse 2 zu der elektronischen Zähler-Einrichtung unterhalb des Anzeigedisplays *f einen Zwischenboden 3 auf, welcher das Gerätegehäuse In seiner Längsebene abteilt. Unterhalb dieses Zwischenbodens 3 Ist ein Batteriefach 6 vorgesehen zur Aufnahme zumindest einer Batterie In Form einer Knopfzelle 7. Zwischen diesem Batteriefach 6 und der zum Display 4 gehörigen Platine mit Microprozessor besieht eine leitende Verbindung In Form von Kontaktstrelfen 5a bzw. 5b, ι wie In Flg. 1, bzw. auch In FIg. 2 oder 3 erkennbar Ist.

Diese Kontaktstreifen 5a und 5b erstrecken sich auf der gesamten Länge des Batteriefaches 6 Innerhalb des Gerätegehäuses 2, von unten gesehen, zum einen auf dem Boden selbst - für die Kontaktgabe mit dem inneren Knopfzel1enpol - und zum anderen an der einen aufsteigenden Begrenzungsseite des Batteriefaches - für die Kontaktgabe mit dem Rand des übergreifenden Knopfzellenpol es .

Wie FIg. 1 und Insbesondere die Figuren 2 bzw. 3 erkennen lassen, Ist das Batteriefach 6 zur Aufnahme zweier nebeneinander anordbarer Knopfzellen 7 eingerichtet. Die Im Batteriefach 6

befindlichen Kontaktstreifen 5a und 5b sind In Ihrer Länge so bemessen, daß ungeachtet der jeweiligen Lage einer Knopfzelle 7 Innerhalb des Batteriefaches 6 stets eine Kontaktgabe besteht, wobei bei gegebenenfalls zwei Im Batteriefach 6 angeordneten Knopfzellen 7 dann eine Parallelschaltung vorliegt.

Zur Unterseite des Gerätegehäuses 2 der Zähler-Einrichtung hin Ist ein Batteriehalter 8 zum Abdecken des Batteriefaches 6 angebracht, welcher - wie die Figuren 2 bzw. 3 erkennen lassen -, beiderseits neben einem Mittelstück 8a je einen Ausschnitt 8b und 8c jeweils zum Einlegen Je einer Knopfzelle 7 aufweist, und zwar derart, daß etwa die Form eines liegenden H entsteht. Jeder Einlegeausschnitt 8b bzw. 8c Ist dabei gegenüber dem Durchmesser einer gestrichelt eingezeichneten Knopfzelle 7 an einer Seite etwas verengt, wodurch das Einlegen der Knopfzelle nur bei einer geringen Schräglage derselben möglich ist. Dadurch kann sine vorzeitige, v/egen Kurzschlußgefahr und damit bedingtem Verlust an Speicherinhalt unerwünschte Kontaktgabe vermieden werden.

Der Bodenbereich des Gehäuses 2 der Zähler-Einrichtung 1 wird durch einen einschnappbaren Deckel 10 geschlossen, wie Insbesondere Flg. 1 zeigt. Wie nun Fig. 1 und Insbesondere Flg. 5 erkennen lassen, weist der Deckel 10 eine spezielle Formgebung auf, und zv/ar Ist eine flächige Einbuchtung 10a vorhanden, welche In den nicht von einer Knopfzelle 7 eingenommenen Bereich des Batterieraumes 6 hineingreift, wie Flg. 1 deutlich erkennen läßt. Weiterhin Ist am Deckel 10 eine Nockenleiste 11 vorgesehen, welche zum einen die Jeweils eingelegte Knopfzelle 7 von unten abstützt und zum anderen mittels eines Nockens lla die Knopfzelle, weiche an den federnd ausgebildeten Kontaktstrelfen 5a und 5b anliegt, In Ihrer Lagp 'm Batteriefach 6 fest legt, wie gleichfalls In Flg. 1 erslf ch Ist.

Wie Flg. 1 weiterhin erkennen läßt. Ist tm Batteriefach 6 zwischen dem Zwischenboden 3 und dem Deckel 10 ein IelstenartIger Schleberte I 1 9 angeordnet, Welcher mit einem Lelstenteli 9a am

Zwischenboden 3 geführt Ist und seitwärts der Knopfzelle 7 das Batteriefach abteilt, wie die Figuren 2 bzw. 3 zeigen. Dieser Schlebertell 9 bildet einen Isoliersteg zwischen der einen bereits Im Batteriefach 6 befindlichen Knopfzelle und einer beim Wechsel zusätzlich einzulegenden Knopfzelle.

Ein Batteriewechsel wird bei der neuerungsgemäße ausgebl?deten elektronischen Zähler-Einrichtung mit Speicher In folgender Welse bewirkt:

Nach Abnahme der Zähler-Einrichtung 1 vom nicht dargestellten Halter an der Vordergabel wird das Gerät herumgedreht., so daß der Deckel 10 nach oben weist. Dieser wird dann nach Überwinden der angeformten Schnappfedern herausgenommen. Das Batteriefach mit der darin befindlichen, zu ersetzenden Knopfzelle 7 liegt offen, ebenso das durch die DeckeleInbuchtung 10a freigegebene leere Batterlefachtel 1 neben der einliegenden Knopfzelle 7. In dlesss leere Batter 1efachte I1 wird nun eine frische Knopfzelle eingelegt, und zwar etwas schräg, um die In Flg. 2 bzw. 3 deutlich erkennbare einseitige Einengung des Batterlehalters 8 überwinden zu können, wodurch die Gefahr eines Kurzschlusses etwa durch gleichzeitiges Berühren der Kontaktstrelfen 5a und 5b über die bereits einliegende, zu ersetzende Knopfzelle 7 vermieden wl rd.

Nach Einlegen der frischen Knopfzelle wird dieses vom Einlegebereich 8b gegen die gemäß Flg. 1 einliegende, zu ersetzende Knopfzelle 7 geschoben und beide Zellen gemeinsam zur anderen Seite des Batteriefaches 6 hin gegen der, leichten Widerstand der dabei überstrIchenen, federnden Kontaktstreifen 5a und 5b verschoben, bis die zu ersetzende Knopfzelle sich völlig Im anderen EInIegebereIch 8c befindet (Flg. 3). Der die Knopfzellen voneinander elektrisch trennende Schlebertell 9 liegt dabei zwischen den beiden Knopfzeiien und folgt deren Verschiebebewegung CFIg. 3). Die dan Schlebertell 9 tragende Schieben etste 9a Ist auf dem Zwischenboden 3 1ängsbeweglIch angebracht und gegenüber der Innenlänge des Gehäuses 2 um mindestens den Verschiebeweg

der Knopfzellen entsprechend kurzer ausgebildet. Die neu eingelegte Knopfzelle wird in der durch die vorerwähnte Verschiebebewegung eingenommenen Lage (vgl. FIg. 3) ebenso teilweise vom Stegtetl 8a des Batterlehalters 8 übergriffen und gehalten, wie Insbesondere FIg.2 es für die einliegende Knopfzelle 7 erkennen läßt.

Die bei der vorstehend geschilderten Verschiebebewegung In den äußeren Bereich des Batteriefaches 6 verschobene und zu ersetzende Knopfzelle 7 liegt dann, wie schon erwähnt, völlig Im Einlegeberelch 8c und läßt sich durch Umdrehen des Gehäuses 2 der Zähler-Einrichtung aus dem Batteriefach 6 herauskippen. Die zuvor eingelegte und - wie beschrieben - in, Batteriefach 6 gegen die verbrauchte Knopfzelle verschobene frische Knopfzelle 7 trägt nunmehr allein die Spannungsversorgung der Zähler-Einrichtung. Bei diesem Batteriewechselvorgang tritt keinerlei Spannungsunt3rbrechung ein, die einen Verlust des Speicher-Inhaltes verursachen könnte. Ständig liegt zumindest eine Spannung an, zuerst nur die der auszutauschenden Knopfzelle 7, dann zunächst zusätzlich die der eingelegten frischen Knopfzelle, welche - wie beschrieben - mit der auszutauschenden Knopfzelle Im Batteriefach 6 verschöbe·^ wird, wobei eine Parallelschaltung erfolgt, schließlich die Spannung der eingelegten frischen Knopfzelle allein, wodurch ein ungestörter Betrieb der Zähler-Einrichtung gewährleistet ist.

Nach dem Entfernen der erschöpften Knopfzelle wird der Deckel - nunmehr um 180° In seiner Hauptebene verschwenkt - wieder auf das Batteriefach 6 aufgeschnappt. In den nunmehr leeren Batter I ef achte I I der ausgetauschten und entnommenen Knopfzelle greift die Einbuchtung 10a des Deckels 10 ein, der Nocken 11a an de»" Deckel - Innensei te greift neben die neu eingesetzte Knopfzelle 7, die außer der Abstützung durch die Leiste 11 durch den j Nocken 11a auch gegen ein eventuelles selbsttätiges Verschieben Innerhalb des Batteriefaches 6 gesichert Ist. Bei dem Aufschnappen des Deckels 10 hat dessen Einbuchtung 10a gleichzeitig

zur Entnahme der erschöpften Knopfzelle gezwungen, andernfalls sich der Deckel 10 nicht schließen läßt.

Nachdem die erschöpfte Knopfzelle gegen eine frische Knopfzelle 7 ausgetauscht worden ist, was in der vorstehend geschilderten Weise überaus einfach und ohne jegliches Werkzeug vorgenommen werden kann, wird die elektronische Zähler-Einrichtung 1 wieder ' am hier nicht gezeigten Halter an der Vordergabel des Fahrrades

im Blickfeld des Fahrzeugbenutzers angebracht. Dabe' bleibt die Justierung des die Zähl impulse liefernden, mittels eines Halters an den Speichen befestigten Dauermagneten selbstverständlich erhalten.

FRP Schu/Bbl
06.12.85

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Claims

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ANR 1 001 ^85 Reg.-Nr. '2 57*t

Schutzansprüche

[ 1. Batteriebetriebene, elektronische Zähler-Einrichtung zur GeschwindIgkeIts- und Wegmessung mit Speicher, Insbesondere für Fahrräder oder dergleichen, zur Anordnung Im BHckfeld des Fahrradbenutzers an der Vordergabel oder der Lenkstange,

ij gekennzeichnet durch folgende Merkmale:

a) Das Gehäuse (2) der Zähler-Einrichtung CD weist ein Aufnahme^ch (6) für zwei Jeweils als Knopfzelle C7) ausgebildete Batterien auf;

b) das Aufnahmefach C6) für die Knopfzei1 en-Batter I en C7) Ist räumlich Ineinander übergehend ausgebildet, derart, daß die Knopfzellen nebeneinander liegend angeordnet werden können;

c) das Batterie-Aufnahmefach C6) weist durchgehende Kontaktstrelfen C5a, 5b) zur gleichzeitigen Spannungsabnahme von beiden Im Batteriefach C6) aufnehmbaren Batterlezellen C7) auf, die dabei galvanisch parallel geschaltet

s Ind;

d) In dem Batterie-Aufnahmefach (6) ist ein Schiebertell (9) aus Isolierendem Werkstoff angeordnet, durch welchen die Im Batteriefach aufgenommenen Knopfzellen C7) voneinander elektrisch getrennt gehalten sind.

2t Batteriebetriebene, elektronische Zähler-Einrichtung nach

Anspruch \, dadurch gekennzeichnet, daß das Batterte-Aufnah-

rnefach (6) Im Gehäuse (2) der Zähl er-E f nrlchtung CD durch einen mit benachbart liegenden Einlegeaussparungen C8b, 8c) versehenen Batteriehalter (8) nach außen, dem Zwischenboden (3) abgekehrt, bereichsweise abgedeckt Ist.

Batteriebetriebene, elektronische Zähler-Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das dem BatterIe-Aufnahmefach (6) zugeordnete, dieses gegenüber den Batterle-Knopfzelien (7) unterteilende Schleberteil (9) mittels eines Stegteiles (9a) Im Batterie-Aufnahmefach In dessen Längserstreckung begrenzt verschiebbar !st, und zwar derart, daß das Schleberteil (9) zumindest um den zum Batteriewechsel durch Einlegen einer weiteren Knopfzelle benötigten LängsverschIebeweg für die bereits eingelegte, auszutauschende Knopfzelle verschiebbar Ist.

'f. Batteriebetriebene, elektronische Zähler-Einrichtung nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der das • BatterIe-Aufnahmafach (6) zur Bodenseite abdeckende Bat

teriehalter (8) beiderseits eines das Batteriefach überspannenden Stegteiles (8a) symmetrische E InIegeausschnItte (8b, 8c) aufweist, wobei der den Kontaktstreifen (5a, 5b) dicht benachbarte Teil der Einlegeberelche derart eingeengt Ist, daß ein Einlegen Jeweils einer Knopfzelle (7) lediglich In Schräglage derselben möglich Ist.

Batteriebetriebene, elektronische Zähler-Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Batter Ie-Aufnahmefaeh (6) unterhalb des Zwischenbodens C3) Im Bodenbereich des Gehäuses (2) der Zähler-Einrichtung (1) durch einen einsprengbaren Deckel (10) verschließbar Ist, wobei der Deckel zugleich zur bereichsweisen Halterung jeweils einer- Knopfzelle (7) ausgebildet Ist.

• * 4 «III

Batteriebetriebene/ elektronische Zähler-EInrlchtuhg nach Anspruch 5> dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel ClO) zum Batterie-Aufnahmefach C6) eine In den betriebsmäßig Jeweils leeren Bereich (8b bzw* 8c) des Batterie-Aufnahmefaches hineingreifende Einbuchtung ClOa) aufweist.

Batteriebetriebene, elektronische Zähler^Elnrlchtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel ClO) zum Batterie-Aufnahmefach C6) an seiner der Jeweils eingesetzten Knopfzelle C7) zugewandten Seite eine die Knopfzelle überspannende und damit abstützende Leiste CH) sowie einen die Knopfzelle seitlich übergreifenden und damit in Längsrichtung festlegenden Nocken CHa) aufweist.

8. Batteriebetriebene, elektronische Zähler-EInrtchtung nach Anspruch 1, 2 bzw. 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Batteriehalter C8) mit dem Im Gehäuse C2) der Zähler-Elnrlchtung Cl) angeordneten Zwischenboden C3) ein einstückiges Formteil bildet.

FRP Schu/Bb2 06.12.85