DE836085C - Umleitstutzen fuer Staubsauger - Google Patents

Description

(WiGBl. S. 175)

AUSGEGEBEN AM 7. APRIL 1952

H 5351 X134 c

Die Erfindung bezieht sich auf Staubsauger mit einer Hauptdüse, welche normalerweise über der Oberfläche eines auf dem Boden liegenden Teppichs l>ewegt wird. In einigen Fällen ist in der Haube der Hauptdüse, die einen kraftgetriel>enen drehbaren Klopfer 1>csitzt, ein Einlaß oder Stutzen vorhanden, um eine Einsteckhülse bzw. einen Umleitstutzen für ein von einem biegsamen Sehlauch getragenes Reinigungswerkzeug aufzunehmen. Wenn der Klopfer durch einen Riemen angetrieben wird, war es bisher notwendig, den Riemen abzunehmen, bevor der Umleitstutzen durch die Haube in den Saugkanal eingesetzt werden konnte, der die Hauptdüse mit dem Gebläse oder einem ähnlichen .sogerzeugenden Mittel verbindet. Ziel der Erfindung ist es, eine verbesserte Bauweise vorzusehen, welche das Einsetzen des Umleitstutzens vereinfacht.

Gemäß der Erfindung enthält der Staubsauger der obengenannten Art einen Rohrstutzen, welcher durch einen Einlaß in der Düse in den Saugkanal eingesetzt werden kann. Dieser Rohrstutzen besitzt einen Schlitz, um die zum Antrieb dienende Verbindung zwischen Motor und dem Klopfer zu umspannen. Ein Dichtungsschieber ist neben dem as Schlitz vorzugsweise auf dem Umleitstutzen vorgesehen, um einen merklichen Luftleckverlust um das Kraftübertragungsmittel herum zwischen der Saugdüse und der Gebläsekammer zu verhindern, wenn der Umleitstutzen eingesetzt ist. Dieser Ab-

dichtungsschleier kann in seiner offenen Stellung mittels einer Feder gehalten werden und arbeitet mit dem Einlaß zusammen, in den der Umleitstutzen eingesteckt ist, um den Riemen oder die andere Antrie>bsver^!bindung zwischen dem Motor und dem Klopfer zu umfassen.

Eine Ausbildung des Umleitstutzens gemäß der Erfindung wird beispielsweise in den Zeichnungen erläutert, in denen darstellt

ίο Fig. ι eine Seitenansicht eines Staubsaugers teilweise im Schnitt,

Fig. 2 eine ähnliche Ansicht mit dem eingesetzten Umleitstutzen,

Fig. 3 einen Schnitt durch den Umleitstutzen nach Linie III-III der Fig. 2,

Fig. 4 eine perspektivische Ansicht des Umleitstutzens mit dem Dichtungsschieber in der Nichtgebrauehsstellung mit weggebrochenen Teilen, Fig. 5 eine Unteransicht des vorderen Teils des Staubsaugers nach Fig. 2 und

Fig. 6 einen Schnitt nach Linie VI-VI der Fig. 2. Der dargestellte Staubsauger ist von der bekannten Art mit einem Gehäuse io auf Rädern. Er lvesitzt eine Hauptsaughaube 11, welche durch einen Saugkanal 12 mit dem Einlaß 13 einer Gebläsekammer 14 verbunden ist, durch welche staubbeladene Luft hindurchgesaugt und in einen Staubbeutel 15 abgeführt wird, dessen nicht gezeigtes oberes Ende mit dem Handgriff 16 in Verbindung steht, durch welchen der Staubsauger bewegt wird. In einem Gehäuse 17 befindet sich ein Elektromotor, der das sogerzeugende Gebläse 19 antreibt; die Motorwelle geht durch das Gebläse hindurch und endet in einer Scheibe 20, durch welche ein drehbarer Klopfer 24 in der Haupt düse mittels eines Riemens 25 angetrieben wird. Die Vorderwand der Düse 11 ist mit einem Einlaß 31 versehen, der normalerweise durch eine federbelastete Deckplatte 33 abgeschlossen ist und einen Einsteckumleitstutzen für Reinigungswerkzeuge aufnehmen kann. Dieser Umleitstutzen besteht aus einem hohlen Körper, der an seinem äußeren Ende einen rohrförmigen Teil 36 besitzt, an welchen ein biegsamer Schlauch 37 angeschlossen ist, mit dessen anderem Ende das Reinigungswerkzeug verbunden ist. Der rohrförmige Teil 36 geht über in einen rechteckigen Teil 38, der gegenüberliegende Seitenwände 39, eine Vorderwand 40 und eine Rückwand 41 besitzt. Die Rückwand besitzt einen Ausschnitt, um mit der Bodenplatte 23 des Saugkanals eine öffnung 44 von im wesentlichen der gleichen Weite wie der Saugkanal 12 zu bilden, so daß das Innere des Umleitstutzens mit der Gebläsekammer durch das rückwärtige Ende des Saugkanals in Verbindung steht, wenn der Umleitstutzen eingesetzt ist. Die Vorderwand 40 des Umleitstutzens ist mit einem Schlitz 46 versehen, der an seinem unteren KmIe 48 weiter als an seinem inneren Ende 49 ist; (Ilt engt'ri' Teil 49 und der weitere Teil 48 des \ Schlitzes 4h können die zwei Hälften des Treibrk'iiKMis 25 aufnehmen, wenn der Umleitstutzen eingesetzt ist.

lüii Dichtungsschieber 50 ist an der Vorderwand 40 des Umleitstutzens drehbar angeordnet und wird in seine offene Stellung mittels einer Feder 51 hineinged rückt, deren eines Ende 52 durch eine öffnung 53 in die Vorderwand 40 des Umleitstutzens vorspringt, um in die äußere Oberfläche der oberen Wand der Hauptdüse einzugreifen, so daß der Dichtungsschieber in seine geschlossene Stellung bewegt wird, wenn er in der Vorderwand ruhig sitzt. Ein .handbetätigter Drücker 55 an der Seitenwand 39 des Umleitstutzens ist mit einem Rand 56 versehen, um in die untere Oberfläche der oberen Wand der Düse einzugreifen und so den Umleitstutzen in seiner Stellung zu halten.

Wenn der Umleitstutzen benutzt werden soll, wird der Klopfer 24 durch nicht dargestellte Mittel außer Berührung mit dem Boden gehoben und die Deckplatte 33 wird geöffnet, um den Einlaß 31 aufzudecken. Der Umleitstutzen wird durch den Einlaß eingesetzt und geht nach unten in die in Fig. 2 gezeigte Stellung, bis der untere Rand 47 des Umleitstutzens auf der Bodenplatte 23 aufsitzt, um den Durchgang zwischen der Hauptdüse und der Geblasenkammer abzusperren. Der vordere Rand der Deckplatte 33 dient als Führung des Umleitstutzens, während er eingesetzt wird, und die Rückwand 41 des Umleitstutzens liegt an dem vorderen Rand 45 der Gebläsekammer 14 an.

Wenn der Umleitstutzen vollständig eingesteckt ist, ist der Riemen durch den Schlitz 46 umfaßt, und wenn das vorspringende Ende 52 der Feder 51 an die äußere Oberfläche der Hauptdüse oder -haube stößt, wird der Dichtungsschieber 50 in die geschlossene Stellung, wie Fig. 3 zeigt, umgelegt, in welcher die beiden Hälften des Riemens so umschlossen sind, daß die Mündung der Hauptdüse von der Verbindung mit der Gebläsekammer abgesperrt ist, so daß eine unmittelbare Verbindung zwischen dem Schlauch 37 und dem Einlaß des Gebläses hergestellt ist.

Der Umleitstutzen kann eingesteckt oder abgenommen werden, während Klopfer und Treibriemen in Bewegung sind. Der Umleitstutzen kann entfernt werden, nachdem die Klinke 55 heruntergedrückt wurde, da das Abnehmen des Umwandlers den Abdichtungsschieber automatisch betätigt, um den Schlitz, der den Riemen umfaßt, wieder zu öffnen.

Claims (4)

Patentansprüche:

1. Umleitstutzen oder Einsteckhülse für Reinigungswerkzeuge für Staubsauger, weldhe eine mit einem Klopfer versehene Düse besitzen, dadurch gekennzeichnet, daß er aus einem Rohr besteht, welches durch einen Einlaß in der Düse in den Saugkanal eingesteckt werden kann, welcher die letztere mit der Gebläse- oder einer ähnlichen sogerzeugenden Kammer verbindet, wobei dieses Rohr einen Schlitz aufweist, um die Antriebsverbindung zwischen dem Motor und dem Klopfer zu umspannen.

2. Umleitstutzen oder Einsteckhülse nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß ein Dichtungsschieber an dem Umleitstutzen neben

dem Schlitz angeordnet ist, um merkliche Luftleckverluste um das kraftübertragende Mittel herum zwischen der Saugdüse und der Gebläsekammer zu verhindern, wenn der Umleitstutzen eingesetzt ist.

3. Umleit&tutzen oder Einsteckhülse nach Anspruch ι oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Dichtungsschleier in seiner offenen Stellung mittels einer Feder gehalten ist und mit dem Einlaß zusammen arbeitet, in welchem der Umleitstutzen eingesteckt wird, um den Riemen oder eine andere Antriebsverbindung zwischen dem Motor und dem Klopfer zu umfassen.

4. Umleitstutzen oder Einsteckhülse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein unter Federdruck stehender, den Einlaß, in welchem der Umleitstutzen eingesteckt wird, schließender Deckel eine Führung bildet, um das Einführen zu er- ao leichtern und den Umleitstutzen in richtiger Stellung im Saugkanal zwischen der Hauptdüse und der Gebläse- oder einer ähnlichen sogerzeugenden Kammer festzuhalten.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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