DE834274C

DE834274C - Upholstered seats, in particular couches or armchairs

Info

Publication number: DE834274C
Application number: DEJ962A
Authority: DE
Inventors: Georg Jonas
Original assignee: GEORG JONAS
Current assignee: GEORG JONAS
Priority date: 1950-05-24
Filing date: 1950-05-24
Publication date: 1952-03-17

Description

Polstersitzmöbel, insbesondere Couch oder Sessel Zusatz zum Patent 926 952 Die Erfindung betrifft ein Polstersitzmöbel, insbesondere eine Couch oder einen Sessel, das als Bett eingerichtet werden kann. Nach dem Patent 82f>9%2 ist der Rückenteil herausbewegbar,während die Sitzfläche der Couch oder des Sessels in der Waagerechten um 9o° um eine Achse ihrer Vorderkante nach vorn schwenkbar angeordnet ist, wobei zwecks Umwandlung in ein Bett nach Herumschwenken der Sitzfläche das Rückenteil in den frei gewordenen Raum eingebracht wird.Upholstered seating, in particular a couch or armchair Addendum to patent 926 952 The invention relates to an upholstered seating furniture, in particular a couch or an armchair, which can be set up as a bed. According to patent 82f> 9% 2, the back part can be moved out, while the seat of the couch or armchair is arranged to be pivotable 90 ° horizontally around an axis of its front edge, whereby the back part can be converted into a bed after the seat has been pivoted around is brought into the vacated space.

Erfindungsgemäß sind nun bei einem in ein Bett umwandelbaren Polstersitzmöbel die Rückenpolster zweiseitig mit einer Polsterung versehen und drehbar um eine Achse angeordnet, die auf ihrer Unterseite vorgesehen ist und parallel zur Vorderkante des Sitzmöbels verläuft. Auf diese Weise wird die Handhabung des Rückenpolsters wesentlich vereinfacht, wodurch der Gebrauchswert des Möbels wächst. Es empfiehlt sich, die Drehachse der Rückenpolster um etwa die Polsterstärke von der Rahmenhinterkante des Polsters nach vorn zu rücken. Hierbei wird nur derjenige Teil der Unterseite der Rückenpolster mit einer Polsterung versehen, der zwischen dieser Drehachse und der Vorderkante der Rückenpolster liegt. -Nur dieser Teil wird bei der Benutzung des Polstermöbels als Sitzmöbel als Rückenpolsterung benutzt. In der Nähe der Drehachse kann diese Polsterung allmählich auslaufen, da bei der Benutzung des Polstermöbels als Sitzmöbel in diesem Bereiche schon die herumschwenkbaren Sitzpolster liegen. Auf diese Weise hängt ein Teil der um eine waagerechte Achse drehbar angeordneten Rückenpolster während des Gebrauchs des Polstermöbels als Sitzmöbel nach unten, wodurch sich die Stabilität der Lage dieser Rückenpolster in der aufrecht geschwenkten Stellung erhöht.According to the invention are now in a convertible into a bed upholstered seating the back cushions are upholstered on both sides and can be rotated around an axis arranged, which is provided on its underside and parallel to the leading edge the chair runs. This way the handling of the back cushion becomes easier significantly simplified, which increases the utility value of the furniture. It recommends the axis of rotation of the back cushions by about the thickness of the upholstery from the rear edge of the frame to move the pad forward. Only that part of the underside is used here the back cushion is provided with a padding between this axis of rotation and the front edge of the back padding is on. -Only this part is used when using of the upholstered furniture used as seating furniture as back upholstery. Near the axis of rotation can this Padding gradually run out as with use of the upholstered furniture as seating furniture in this area already the swiveling seat cushions lie. In this way, part of the hangs rotatably about a horizontal axis Back cushions when using the upholstered furniture as seating furniture downwards, thereby increasing the stability of the position of this back cushion in the upright pivoted position Elevated position.

Erfindungsgemäß ist die Drehachse der Rückenpolster an der hinteren Wand eines Bettkastens angeordnet, die zusammen mit der Vorderwand des Bettkastens als Auflage für die um einen senkrechten Zapfen nach vorn schwenkbar angeordneten S itzpolster dient. Die hintere Wand des Bettkastens liegt also nicht mehr an der Hinterkante des Sitzmöbels, sondern etwa um die Polsterstärke der Rückenpolster nach vorn gerückt. Der Bettkasten selbst braucht hierbei nur aus den miteinander verbundenen Seitenwänden zu bestehen, die in sich, ohne daß die Zugänglichkeit des Bettkastens durch weitere Leisten verschlechtert werden muß, derart versteift werden können, daß sie eine einwandfreie Auflage und Lagerung sowohl für die um einen senkrechten Zapfen schwenkbaren Sitzpolster als auch für die um eine waagerechte Achse drehbaren Rückenpolster bilden.According to the invention, the axis of rotation of the back cushion is at the rear Wall of a bed box arranged together with the front wall of the bed box as a support for the pivoted forward around a vertical pin Seat cushion is used. The rear wall of the bed box is no longer on the Rear edge of the chair, but about the thickness of the back cushions moved forward. The bed box itself only needs to be made up of one another connected side walls to exist, without affecting the accessibility of the Bed box must be worsened by further strips, so stiffened can ensure that they are a perfect support and storage for both around a vertical Pivot swiveling seat cushions as well as for the rotatable around a horizontal axis Form back cushions.

Es empfiehlt sich erfindungsgemäß, die Scharniere für die Rückenpolster etwa um die Stärke der Rückwand des Bettkastens winkelig abzubiegen, so daß die Scharnierachse an der vorderen Seite der Rückwand des Bettkastens angeordnet ist. Auf diese Weise legt sich die abgekröpfte Winkelfläche des Scharniers bei Gebrauch des Polstermöbels als Sitzmöbel auf die Oberkante der Rückwand des Bettkastens, so daß der Scharnierbolzen entlastet wird.According to the invention, it is recommended that the hinges for the back cushions about the thickness of the back wall of the bed box to bend at an angle, so that the Hinge axis is arranged on the front side of the rear wall of the bed box. In this way, the cranked angled surface of the hinge settles in use the upholstered furniture as seating furniture on the upper edge of the back wall of the bed box, so that the hinge pin is relieved.

Gleichzeitig wird dadurch erreicht, daß sich die Unterseite der Rückenpolster bei Gebrauch des Polstermöbels als Bett einwandfrei auf die Oberkante der Rückwand des Bettkastens legt. In entsprechender Weise liegt dann die Vorderkante der Rückenpolster auf einer Verstärkungsleiste an der oberen Kante der Vorderwand des Bettkastens auf. Diese Verstärkungsleiste bzw. die Oberkante der Vorderwand des Bettkastens dient gleichzeitig als Auflage für die schwenkbaren Sitzpolster.At the same time it is achieved that the underside of the back padding If the upholstered furniture is used as a bed, it must be properly placed on the upper edge of the rear wall of the bed box. The front edge of the back cushion then lies in a corresponding manner on a reinforcement strip on the upper edge of the front wall of the bed box on. This reinforcement strip or the upper edge of the front wall of the bed box also serves as a support for the swiveling seat cushions.

Vorzugsweise sind die Scharnierbolzen für die Scharniere zur drehbaren Lagerung der Rückenpolster herausnehmbar vorgesehen. Auf diese Weise ist es leicht möglich, die Rückenpolster insgesamt zu entfernen, so daß der Bettkasten wesentlich leichter transportiert werden kann.The hinge pins for the hinges are preferably rotatable Removable storage of the back cushions is provided. It's easy that way possible to remove the back cushions altogether, so that the bed box is essential can be transported more easily.

Die Seitenwärnde des Bettkastens sind erfindungsgemäß nach hinten zu mit einer Verlängerung versehen, die zur abnehmbaren Befestigung eines hinteren Umbaues dienen, der den Raum zur Aufnahme der Rückenpolster in der Sitzstellung verdeckt. Vorzugsweise besteht dieser Umbau aus zwei Seitenwänden, .die abnehmbar mit den Bettkastenverlängerungen und durch einige Längsleisten. miteinander verbunden sind. Es empfiehlt sich hierbei, die Längsleisten nur oberhalb des Schwenkbereiches des Rückenteils anzuordnen. Die abnehmbare Befestigung des Umbaues an den hinteren Bettkastenverlängerungen kann auf ver- schiedene Weise vorgenommen werden. Bei einer bevorzugten Ausführungsform sind die beiden Seitenwamdverlängerungen des Bettkastens mit Keilstücken versehen, auf die die Unterkanten der Seitenwände des Umbaues cnit entsprechenden Keilaussparungen aufgesetzt werden. Zusätzlich können hierbei die Seitenwandverlängerungen des Bettkastens und die Seitenwände des Umbaues mit Schultern versehen werden, die aufeinanderliegen, um das Abstützen des Umbaues zu erleichtern. Bei dieser Ausführungsform sind beim Erfin- dungsgegenstand die Seitenwände des Umbaues nur mit Längsleisten versehen, indem auf der Oberkante diese Seitenwände nur mit irgendwelchen Abschluß- leisten vorgesehen sind. Unter Umständen ist es auch möglich, diese beiden Seitenwände in ihrem oberen Bereiche, nämlich ihrer Oberseite und ihrer Rückseite, mit Brettern miteinander zu verbinden. Man erhält auf diese Weise ein Polstersitzmöbel, das außerordentlich leicht und bequem mit wenigen Handgriffen in ein Bett umgewandelt werden kann und umgekehrt. Ein weiterer wesentlicher Vorteil dies Erfindungsgegenstandes besteht darin, daß das gesamte Möbel aus wenigen Einzelteilen besteht, die leicht auseinandergebaut werden können und die in ihrer Gliederung und ihrem Aufbau so klar und einfach sind, daß sie sich insbesondere zur verbillig- ten Herstellung in größeren Serien eignen. Es han- delt sich hier, wenn beispielsweise der Erfindungs- gegenstand als Doppelcouch benutzt wird, um fol- gende Teile: i. einen Bettkasten, der im wesent- lichen außer dem Boden nur zwei Seitenwände und zwei Längswände erhält, 2. zwei um einen senk- rechten Zapfen schwenkbare Sitzpolster, 3. zwei Rückenpolster, die drehbar um eine waagerechte, an der hinteren Wand des Bettkastens vorgesehene Achse angeordnet sind. Diese Rückenteile werden dadurch mit dem Bettkasten schwenkbar verbunden, daß die Scharnierbolzen in die entsprechenden Scharniere gesteckt werden; wie weiter unten be- schrieben werden wird, kann es sich unter Umstän- den auch empfehlen, diese beiden Rückenpolster zu einem einzigen durchgehenden Rückenpolster zu vereinigen, .4. der hintere Umbau, der nur von oben her auf die entsprechenden Paßflächen der Seiten- wandverlängerungen des Bettkastens aufgeschoben wird. Dieser 'klare und einfache Aufbau verringert nicht nur die Herstellungs-, sondern auch die Transport- kosten, wäs sich letztlich ebenfalls in einer Verbilli- gung des fertigen Erzeugnisses auswirkt. Die Polsterstücke, die beim Sitzen als Arm- stützen dienen, dienen bei der Umwandlung des Er- findungsgegenstandes in ein Bett als Keilkissen. Es empfiehlt sich aus diesem Grunde, diese Polster- stücke mit etwa dreieckigem Querschnitt auszubil- den. Die unterste Leiste des hinteren Umbaues dient dann zweckmäßigerweise zur Abstützung dieser Polsterstücke nach hinten zu. Die Zeichnung zeigt eine Ausführungsform der Erfindung in vereinfachter Darstellung. Fs zeigt F ig. i eine Ansicht von oben auf eine erfindungsgemäß ausgebildete Doppelbettcouch, bei der die einzelnen Teile für die Benutzung als Sitzmöbel (Couch) zusammengestellt sind, Fig. 2 eine Ansicht von oben auf die Doppelbettcouch nach Fig. i, wobei jedoch der linke Teil zu einem Bett umgebaut ist, während bei dem rechten Teil dargestellt ist, wie die Sitzfläche zwecks Benutzung als Bett nach vorn geschwenkt worden ist, während sich das Rückenpolster noch in der senkrechten Lage befindet, Fig.3 einen Schnitt nach der Linie III-111 in Fig. i, Fig.4 einen Schnitt nach der Linie IV-IV in Fig. 2, Fig. 5 eine Ansicht auf die Doppelbettcouch gemäß Fig. i, in Richtung des Pfeiles a in Fig. i gesehen, Fig. 6 die Anordnung des Scharniers in größerer Darstellung, Fig. 7 eine Ansicht in Richtung des Pfeiles c (Fig. 6) auf das Scharnier, Fig.8 eine Ansicht der hinteren Verlängerung einer Seitenwand -des Bettkastens in Richtung des Pfeiles a in Fig. i, Fig.9 einen Schnitt durch diese Verlängerung nach der Linie IX-IX in Fig. 8, Fig. io eine Ansicht auf den unteren Teil der Seitenwand des hinteren Umbaues, in Pfeilrichtung a in Fig. i gesehen, Fig. i i einen Schnitt durch den unteren Teil dieser Seitenwand nach ,der Linie XI-XI in Fig. io, Fig. 12 einen Querschnitt durch die Vorderwand des Bettkastens in vergrößerter Darstellung.According to the invention, the side walls of the bed box are provided with an extension towards the rear, which are used for the removable attachment of a rear conversion that covers the space for receiving the back cushions in the sitting position. This conversion preferably consists of two side walls, which are detachable with the bed box extensions and some longitudinal strips. are connected to each other. It is advisable here to arrange the longitudinal strips only above the pivoting range of the back section. The removable attachment of the conversion to the rear bed box extensions can be can be done in different ways. In a preferred embodiment, the both side wall extensions of the bed box provided with wedges on which the lower edges the side walls of the conversion cnit appropriate Wedge recesses are placed. Additionally can use the side wall extensions of the Bed box and the side walls of the conversion Shoulders that lie one on top of the other, to make it easier to support the conversion. In this embodiment, the invention only the side walls of the renovation provided with longitudinal strips by placing on the upper edge these side walls only with some finishing are provided. It may be also possible to have these two side walls in their upper areas, namely their top and their Back to connect with boards. In this way you get an upholstered chair, that is extremely easy and convenient with just a few Handles can be converted into a bed and vice versa. Another major benefit this subject matter of the invention is that the entire furniture consists of a few individual parts, which can be easily disassembled and which so clear in their structure and structure are simple that they are particularly cheap th production in larger series. It han- applies here if, for example, the invention object is used as a double couch to The following parts: i. a bed box, which is essentially apart from the bottom, only two side walls and two longitudinal walls, 2. two around a right pivot swivel seat cushions, 3rd two Back cushions, which can be rotated around a horizontal position the rear wall of the bed box Axis are arranged. These back pieces will be thereby swiveling connected to the bed box, that the hinge pins are in the corresponding Hinges are plugged; as below will be written, it may who also recommend these two back pads too a single continuous back padding unite, .4. the rear conversion, which is only from above on the corresponding mating surfaces of the side wall extensions of the bed box pushed on will. This' clear and simple structure does not diminish only the manufacturing, but also the transport cost, which is ultimately also in a cheaper affecting the production of the finished product. The pieces of upholstery that are used as arm- serve to support, serve in the transformation of the found object in a bed as a wedge pillow. It For this reason, it is recommended to use this upholstery pieces with an approximately triangular cross-section the. The bottom bar of the rear conversion then expediently serves as a support this upholstery piece towards the rear. The drawing shows an embodiment of the Invention in a simplified representation. Fs shows Fig. i is a view from above of a double bed couch designed according to the invention, in which the individual parts are put together for use as seating furniture (couch), FIG. 2 is a view from above of the double bed couch according to FIG is rebuilt, while the right part shows how the seat has been swiveled forward for use as a bed, while the back cushion is still in the vertical position, Fig.3 a section along the line III-111 in Fig. i 4 shows a section along the line IV-IV in FIG. 2, FIG. 5 shows a view of the double bed couch according to FIG. I, seen in the direction of arrow a in FIG Representation, Fig. 7 a view in the direction of the arrow c (Fig. 6) of the hinge, Fig. 8 a view of the rear extension of a side wall of the bed box in the direction of the arrow a in Fig. I, Fig. 9 a section through this extension after the Line IX-IX in Fig. 8, Fig. Io a view of the lower part of the side wall of the rear enclosure, seen in the direction of arrow a in Fig. I, Fig. Ii a section through the lower part of this side wall according to the line XI- XI in Fig. 10, Fig. 12 shows a cross section through the front wall of the bed box in an enlarged view.

Der Bettkasten besteht im wesentlichen aus der Hinterwand i und der Vorderwand 2, die durch zwei Seitenwände 3 miteinander verbunden sind. An der Oberkante der Vorderwand 2 befinden sich durchgehende Verstärkungsleisten 4, 5, die auf unten näher beschriebene Weise zur Lagerung einerseits der Sitzpolster 6 und anderseits der Rückenpolster 7 dienen. Etwa in der Mitte der vorderen Längswand 2 sind auf der Leiste 4 nebeneinander zwei Zapfen 8 befestigt. Im Ausführungsbeispiel sind zu diesem Zweck die Zapfen aus einem Stück mit einer Platte 9 hergestellt, die auf der Leiste 4 festgeschraubt ist. Diese Zapfen dienen in Übereinstimmung mit dem Hauptpatent zur schwenkbaren Lagerung der Sitzpolster um eine senkrechte Achse. Um ein zu weites Herumschwenken dieser Sitzflächen zu vermeiden, sind auf die im Patent 826 962 beschriebene Weise Zapfen io vorgesehen, die mit einseitigen Aussparungen i i zusammen arbeiten: Die Sitzpolster sind an der einen Seite mit Beinen 12 versehen, die in einer Armstütze 13 auslaufen, die gleichzeitig bei der Benutzung als Bett als Fußstütze dienen.The bed box essentially consists of the rear wall i and the Front wall 2, which are connected to one another by two side walls 3. At the top the front wall 2 are continuous reinforcing strips 4, 5, which are on the bottom described way for storage on the one hand the seat cushion 6 and on the other hand the back pad 7 are used. Approximately in the middle of the front longitudinal wall 2 are on the bar 4 two pegs 8 attached next to each other. In the exemplary embodiment are for this purpose the tenons are made in one piece with a plate 9 that is on the bar 4 is screwed tight. These tenons serve in accordance with the Main patent for pivoting the seat cushions around a vertical axis. In order to prevent these seats from swiveling too far, the im Patent 826 962 described way pin io provided with one-sided recesses i i work together: the seat cushions have legs 12 on one side, which expire in an armrest 13, which is also used as a bed serve as a footrest.

Die Rückenpolster 7 sind an der Rückwand i des Bettkastens drehbar um eine waagerechte Achse 14 angeordnet. Zu diesem Zweck greift ein Scharnier, das aus den beiden Teilen 15 und 16 besteht, unterhalb der Rückenpolster 7 an, wobei der Scharnierteil 16 winkelig etwa um die Stärke der Rückwand i des Bettkastens abgekröpft ist. Die Scharnierbolzen 17 sind herausnehmbar angeordnet. Der Scharnierteil 16 ist etwa so weit von der hinteren Kante des Rückenpolsterrahmens 18 entfernt, wie die Stärke des Rückenpolsters beträgt. Aus Fig.6 ist insbesondere zu ersehen, wie sich in der hochgeklappten Stellung der Rückenpolster der abgekröpfte Arm des Scharnierteils 16 auf die Oberkante der Rückwand i des Bettkastens legt.The back cushions 7 are rotatable on the rear wall i of the bed box arranged around a horizontal axis 14. A hinge engages for this purpose consists of the two parts 15 and 16, below the back padding 7, wherein the hinge part 16 angularly about the thickness of the rear wall i of the bed box is cranked. The hinge pins 17 are removably arranged. The hinge part 16 is about as far from the rear edge of the back upholstered frame 18 that how the thickness of the back pad is. From Fig. 6 it can be seen in particular that how the cranked arm of the Hinge part 16 places on the upper edge of the rear wall i of the bed box.

Die Rückenpolster 7 sind auf ihrer einen Seite in Übereinstimmung mit dem Sitzpolster 6 mit einer Polsterung 7' versehen. Ihre andere Seite weist ebenfalls zwischen dem Scharnierteil 16 und der Vorderkante ihres Rahmens 18 eine Polsterung i9 auf, die nach dem Scharnierteil 16 sanft ausläuft. Die beiden Seitenwände des Bettkastens 3 weisen nach hinten zu, wie sich insbesondere aus den Fig. 5, 8 und 9 ergibt, eine Verlängerung auf; deren Länge etwas größer als die Stärke der. Rückenpolster 7 ist. Auf der Außenseite dieser Verlängerungen isf je ein Keilstück 2o befestigt, das auf weiter unten Beschriebene Weise zur Aufnahme eines hinteren Umbaues dient.The back pads 7 are in correspondence on one side provided with the seat cushion 6 with a padding 7 '. Your other side is pointing also between the hinge part 16 and the front edge of its frame 18 a Upholstery i9, which gently expires after the hinge part 16. The two side walls of the bed box 3 face to the rear, as can be seen in particular from FIGS. 5, 8 and 9 results in an extension on; whose length is slightly greater than the strength of the. Back pad 7 is. There is a wedge on the outside of each of these extensions 2o attached, the manner described below for receiving a rear Remodeling is used.

Dieser hintere Umbau besteht aus zwei Seitenflächen 21, anderen unterer Kante eine Keilfläche 22 herausgeschnitten ist. Außerdem sind diese Seitenflächen, wie an der Stelle 23 gezeigt, in der Stärke abgesetzt, wobei die Entfernung der so gebildeten Schulter 23 von der Unterkante der Seitenflächen etwa gleich der Höhe der Seitenwände 3 des Bettkastens ist. Die beiden Seitenwände 21 des Umbaues sind durch zwei Leisten 24, 25 miteinander verbunden, die an der hinteren Wand dieses Umbaues vorgesehen sind, und zwar oberhalb etwa der Höhe der oberen Fläche der Sitzpolster 6. Als Armstützen sind zwei Polsterstücke 26 von etwa dreieckförmigem Querschnitt vorgesehen. Als oberer Abschluß der beiden Seitenwände 21 des Umbaues dienen Leisten 27.This rear conversion consists of two side surfaces 21, others lower Edge a wedge surface 22 is cut out. In addition, these side faces are as shown at position 23, deposed in thickness, the removal of the shoulder 23 formed in this way from the lower edge of the side surfaces is approximately equal to the height the side walls 3 of the bed box is. The two side walls 21 of the conversion are connected by two strips 24, 25 attached to the rear wall of this Conversion are provided, above about the height of the upper surface of the seat cushion 6. Two pieces of padding 26 of approximately triangular cross-section are used as armrests intended. Bars serve as the upper end of the two side walls 21 of the conversion 27

Wenn derErfindungsgegenstand alsCouch benutzt werden soll, sinddie beiden Rückenpolster 7 um ihre Achse 14 nach oben geklappt. Ihre Polsterstücke i9 weisen nunmehr nach vorn. Die beiden Sitzpolster6 ,sind um ihren Zapfen 9 derart herumgeschwenkt, daß ihre Beine 12 mit den Armstützen 13 nach der Seite zu liegen.If the subject matter of the invention is to be used as a couch, they are two back cushions 7 folded up about their axis 14. Your upholstery pieces i9 now point forward. The two seat cushions 6 are like this around their pin 9 swung around so that her legs 12 lie with the armrests 13 to the side.

Um das Möbel als Bett zu benutzen, müssen zuerst die Sitzpolster, wie sich insbesondere aus Fig. 2 ergibt, um den senkrechten Zapfen 8 nach vorn herumgeschwenkt werden. Jetzt können die Rückenpolster 7, wie sich insbesondere aus der Fig. 2 (linker Teil) und aus der Fig. 4 ergibt, nach vorn geschwenkt werden, wobei die Vorderkante ihrer Rahmen 18 auf die Leiste 4 zu -liegen kommt. Im hinteren Teile liegen diese Rahmen auf der Oberkante der Längswand i des Bettkastens.In order to use the furniture as a bed, the seat cushions must first be as can be seen in particular from FIG. 2, pivoted around the vertical pin 8 forwards will. Now the back cushions 7, as can be seen in particular from FIG. 2 (left Part) and from Fig. 4 results, can be pivoted forward, the front edge their frame 18 comes to-lie on the bar 4. These are in the rear part Frame on the upper edge of the longitudinal wall i of the bed box.

Der Umbau bleibt für beide Benutzungsarten stehen. Er liegt mit den Schultern 23 der beiden Seitenwände 21 auf der Oberkante der Seitenwand verlängerungen 3 des Bettkastens auf. Zur Halterung seiner Querrichtung dienen die Keilaussparungen 22, die auf den Keilvorsprüngen 20 der Verlängerungen der Seitenkastenwände 3 reiten. Vorzugsweise «-erden die aus den Seitenwänden 21 des Uinl)aues ausgeschnittenen dreieckigen Stücke sogleich dazu benutzt, um die keilförmigen `'orspriinge 20 zu bilden.The conversion remains in place for both types of use. He lies with the Shoulders 23 of the two side walls 21 on the upper edge of the side wall extensions 3 of the bed box. The wedge recesses serve to hold its transverse direction 22 riding on the wedge projections 20 of the extensions of the side box walls 3. Preferably «-Earths from the side walls 21 of the Uinl) cut out triangular pieces are immediately used to make the wedge-shaped `` orspriinge 20 to form.

Dadurch, daß die Rückenpolster drehbar um eine waagerechte Achse angeordnet worden sind, können sie derart leicht bedient werden, daß es möglich ist, die beiden Rückenpolster einer Couch zu einem gemeinsamen Rückenpolster zu vereinigen. Dies kaiirr sich häufig als zweckmäßig erweisen, da es hierdurch möglich ist, dieKonstruktiondieses aus einem Stück bestehenden Rückenpolsters zii vereinfachen und damit zu verbilligen.Characterized in that the back cushions are arranged to be rotatable about a horizontal axis they are so easy to use that it is possible to both To combine the back cushions of a couch to form a common back cushion. this can often prove to be expedient, as this makes it possible to One-piece back padding zii simplify and thus cheaper.

Claims

PATENT CLAIMS: i. Upholstered seating, in particular a couch or armchair that can be set up as a bed, according to Patent 826 962, characterized in that the back cushions (7) are provided on both sides with upholstery (7 ', 19) and can be rotated by means of a hinge (15, 16) an axis (14) are arranged, which runs on the underside of the back cushion parallel to the front edge of the chair.

2. Upholstered seating furniture according to claim i, characterized in that the axis of rotation (14) the back padding (7) by approximately the same thickness as the rear edge of the back padding frame (i8) has moved forward.

3. Upholstered seating furniture according to claims i and 2, characterized characterized in that the axis of rotation (i4), the back cushion (7) on the front the 'rear wall (i) of a bed box is arranged, which together with its front wall (2) serves as a support for the swiveling seat cushion (6). Upholstered seating after claims i to 3, characterized. that the attached to the back cushion Hinge part (16) about the thickness of the rear wall (i) of the bed box Nvinklig is bent and that the ScIarnierteil (15) on the front side of the rear wall (i) the bed box is attached. 5. Upholstered seating according to the @@ iisprices i bis 4, characterized. that the hinge pins (17) for the hinge parts (15, 16) Are removable. 6. Upholstered seating furniture according to claims i to 5, characterized in that the side walls (3) of the bed box to the rear with each with an extension are provided for the detachable attachment of a rear Remodeling (21, 24, 25) serve; which the space for Aufnäiune the back cushions (17) in hidden in the sitting position. 7. upholstered seating furniture according to claim 6, characterized in that that the conversion consists of two removable side walls (21), which are through some longitudinal strips (24, 25) are connected to each other. B. upholstered seating after .Anspruch 7, thereby characterized in that the longitudinal strips (24, 25) only above the Schwenkl @ ereiclies the back cushions (7) are provided. 9. Upholstered seating furniture according to claims 6 to 8, characterized in that for the removable attachment of the rear conversion (21, 24, 25) one each on the extensions of the side walls (3) of the bed box Wedge connection (20, 22) is provided. ok Upholstered seating furniture according to the requirements i to 9, thereby gekeiinzeiclinet that the two back cushions (7) of a couch combined into a single back cushion that can be pivoted about a horizontal axis are.