DE829692C - Auslaufventil - Google Patents

Description

• Auslaufventil Die Erfindung bezieht sich auf ein Auslaufventil, dessen llauptverschlußkörper mit der auf dem rohrförmigen `'entilgehäuse verschraubbaren Auslauftülle kraftschlüssig verbunden ist. Bekannte Auslaufventile dieser Art haben den Nachteil, daß das aus (lern Mundstück der Auslauftülle austretende Wasser keinen geschlossenen Strahl bildet, sondern nach außen wegspritzt. Man hat schon versucht, diese lästige Erscheinung durch sog. Strahlregler zu beseitigen, die in Gestalt von sternförmig angeordneten Leitrippen in das Mundstück der Auslauftülle eingebaut wurden. Allein auch diese Maßnahme führte nicht zum Erfolg. Die Ursache für das Drehen und Spritzen des Wasserstrahles liegt darin, daß das Wasser, das aus dem engen Ventilspalt in das hinter dem Ventilsitz erweiterte Ventilgehäuse austritt, Wirbel bildet, die so kräftig sind, daß sie sich bis in die Kanäle zwischen den Rippen des Strahlreglers fortsetzen und dort nur in Teilwirbel kleineren Durchmessers aufgelöst werden können, die dann beim Verlassen des Strahlreglers mit verschiedener Umfangsgeschwindigkeit gegeneinander prallen und dadurch das Abschleudern von Wassertropfen verursachen, soweit dies nicht schon allein durch die in den Teilwirbeln steckende Fliehkraft bewirkt wird.
• Die Erfindung, welche diesen Nachteil beseitigt und die Bildung eines geschlossenen, ruhigen Wasserstrahls ermöglicht, besteht im wesentlichen darin, daß der Durchflußraum zwischen dem Hauptverschlußglied und dem Strahlregler durch eine Scheidewand, die einen glockenförmigen Hohlkörper bildet, in zwei Kammern geteilt ist, die nur durch einige Öffnungen der Scheidewand miteinander in Verbindung stehen. Die durch die Öffnungen der Scheidewand noch hindurchtretenden Wirbel können sich in dem weiten Raum zwischen der Scheide und dem Strahlregler so weit beruhigen, daß die nun folgenden Rippen des Strahlreglers den Strahl in vollkommen ruhige und gleichgerichtete Stromfäden aufteilen, die nicht mehr zum Spritzen neigen. Die Durchflußöffnungen, die auf dem Umfang des von der Querwand gebildeten glockenförmigen Körpers in gleichmäßiger Verteilung angeordnet sind, erhalten vorteilhaft verschiedene Größen, wobei die kleineren Öffnungen in den Lücken größerer Öffnungen und tiefer als diese angeordnet werden. Es ist auch wesentlich, daß die Achsen der Durchflußöffnungen gegen die Achse der Auslauftülle unter einem Winkel geneigt sind, dessen Spitze gegen die Mündung der Tülle gerichtet ist. Der von der Scheide gebildete glockenförmige Körper dient vorteilhaft zugleich als Träger für den Ventilteller des Hauptventils. Bei der Verwendung eines Strahlreglers, dessen Rippen sternförmig um ein als Verdrängerkörper wirkendes Mittelrohr angeordnet sind, hat es sich als vorteilhaft erwiesen, den Hohlraum dieses Mittelrohrs durch Querbohrungen mit dem Beruhigungsraum oberhalb des Strahlreglers zu verbinden, damit ein Druckausgleich zwischen diesen beiden Räumen stattfinden kann.
• Das :Mittelrohr des Strahlreglers wird zweckmäßig mit dem von der Scheidewand gebildeten glockenförmigen Hohlkörper zu einer in die Auslauftülle einsetzbaren Baueinheit verbunden. Wird das Ventil in an sich bekannter Weise mit einem in der Durchflußrichtung dem Hauptverschlußglied vorgeschalteten Selbstschlußventil versehen, das bei eingebautem Hauptverschlußglied durch einen mit diesem verbundenen Stoßstift offengehalten wird und bei ausgebautem Hauptverschlußglied sich selbsttätig schließt, so wird der Stoßstift zweckmäßig dazu benutzt, den glockenförmigen Hohlkörper und den Strahlregler bzw. #. sein Mittelrohr miteinander zu verschrauben. Dabei wird der nicht mit Gewinde versehene Teil des Stoßstiftes zweckmäßig mit einer Verbreiterung, z. B. einem Bund oder einer Unterlegscheibe, versehen, so daß er gleichzeitig den Dichtungskörper des Hauptverschlußgliedes in beiden Hubrichtungen des Ventils zwangsläufig mit dem Ventilteller verbindet, damit der Dichtungskörper nicht am Ventilsitz festkleben kann, nachdem das Hauptverschlußglied unter Anwendung von Gewalt geschlossen worden war. Das neue Auslaufventil zeichnet sich ferner noch dadurch aus, daß die zur Begrenzung des Hubs der Auslauftülle dienende Ringschraube zur Sicherung eines auf die Auslauftülle aufgesteckten Handgriffs und dazu herangezogen wird, zwischen dem Handgriff und der Ringmutter eine ringförmige Anzeigescheibe festzuklemmen, die durch Aufschrift oder auffallende Farbe dem Benutzer des Auslaufventils gewisse Hinweise gibt, z. 13. ob das Ventil kaltes oder warmes Wasser führt. Die Anzeigescheihe wird vorteilhaft mit einem Radialschlitz versehen, damit nian ihren Innendurchmesser gleich dem Kerndurch-

  niesser der Ringschraube machen kann, um einen

  ständig genau zentrischen Sitz der Anzeigescheibe

  zu gewährleisten.

  Der Gegenstand der Erfindung ist in der Zeich-

  nung in einer beispielsweisen :'\usführungsform

  dargestellt. Es zeigt

  Fig. i einen senkrechten .\cliseiiscliiiitt durch das

  Ventil,

  Fig. 2 einen um 9o° gegenüber Fig. i verdrehten

  Mittelschnitt,

  Fig.3 die aus Hauptverschlußglied, glocken-

  förmiger Trennwand und Strahlregler bestehende

  Baueinheit in zusammengebautem Zustand,

  Fig. ,4 bis 7 Einzelteile der zerlegten Baueinheit,

  Fig. 8 einen senkrechten Längsschnitt durch eine

  glockenförmige Trennwand mit gesondertem Ventil-

  teller,

  Fig. 9 eine Draufsicht auf die :Atizeigescheibe.

  Das rohrförmige Ventilgehäuse i hat eine Zwi-

  schenwand 2, die auf ihrer dem Wasserzufluß zu-

  gekehrten Oberseite mit einem Ventilsitz 3 für ein

  Selbstschlußventil versehen ist, dessen Ventilkörper

  aus einer Kugel d bestellt. _\in anderen Ende der

  Ventilbohrung 5, also auf der Unterseite der Zwi-

  schenwand 2, ist der N'eiitilsitz 6 des Hauptver-

  schlußgliedes angeordnet, das zuin Öffnen, Regeln

  und Unterbrechen des Wasserdurchflusses durch

  das Ventil dient. Der Ventilkörper des Hauptventils

  besteht, aus einer Dichtscheibe 7. die in einen mit

  Fassungsrand versehenen Ventilteller 8 vertieft

  eingelassen ist. Der Ventilteller ist mit der Aus-

  lauftülle 9 kraftschlüssig verbunden, die auf dein

  mit :Außengewinde io versehenen Ventilgehäuse 1

  nach .Art einer Schraubenmutter verschraubt werden

  kann. Zur Verbindung des Hauptverschlußgliedes

  mit der Auslauftülle g dient ein glockenförmiger

  Hohlkörper i i, der sich auf einem Absatz 12 auf der

  Innenseite der Auslauftülle abstützt und dicht

  passend in sie eingesetzt ist. Der Ventilteller 8 kann

  mit dem Hohlkörper i t aus einem Stück bestehen,

  wie dies in Fig. 1, 2, 3 und 6 gezeigt ist; sie können

  aber auch getrennte Teile bilden, wie dies Fig.8

  zeigt. Mit dem glockenförmigen Hohlkörper i i ist

  ferner das Mittelrohr 13 eines Strahlreglers ver-

  bunden, dessen sternförmig angeordnete Leitrippen

  14 in (las Mundstück i5 der Auslaufdille 9 hinein-

  ragen und dessen Querschnitt in eine Vielzahl von

  parallelen Kanälen aufteilen. 1)ie Verbindung des

  glockenförmigen Hohlkörpers i i mit dem -Mittel-

  rohr 13 des Strahlreglers erfolgt durch (las mit

  Gewinde versehene Ende 16 eines Stoßstiftes 17

  (Fig. i bis :f), dessen arideres l?nde dazu dient, das

  Selbstschlußventil4 offen zu halten, solange das

  Hauptverschlußglied iii (las Ventilgehäuse i ein-

  gebaut ist. Eine zwischen (lein nicht mit Gewinde

  versehenen Teil des Stiftes 1 7 und der Dicht-

  scheibe 7 des Hauptverschlußgliedes angeordnete

  Unterlegscheibe 18 (Fig. 1, 2, 3 und 5), an deren

  Stelle natürlich auch ein 13tind des Stiftes selbst

  treten könnte, sorgt dafür, dal3 die Dichtscheibe 7 111

  beiden Hubrichtungen fest wid zwangsläufig mit

  dein Ventilteller 8 verbänden bleibt, so daß sie auch

  bei übertrieben starkeng Scliliel3(Irtick nicht an

  ihrem Ventilsitz 6 hängenbleiben und aus dem Ventilteller 8 herausgerissen werden kann, wie dies bei bekannten Ventilen oft der Fall ist.
• Während nun bei bekannten Auslaufventilen mit auf <lern Ventilgehäuse verschraubbarer Auslauftülle <las Hauptverschlußglied in einer solchen Weise angeordnet und auf der Auslauftülle abgestützt ist, daß zwischen dem Sitz des Hauptverschlußgliedes und <lern Strahlregler ein ununterbrochen durchgehender Durchflußraum entsteht, bildet der erfindungsgemäß vorgesehene glockenförmige Hohlkörper t i eine Scheidewand, welche den Durchflußraum in zwei Kammern i9 und 20 unterteilt, die nur durch einige Öffnungen 21 und 22 miteinander in Verbindung stehen. Die Öffnungen sind nahe dem weiten unteren Ende des glockenförmigen Ilohlkörpers auf dessen Umfang gleichmäßig verteilt, und zwar sind die kleineren ÖffriUngeli 22 in den Lücken zwischen den größeren Öffnungen 21 und tiefer als diese angeordnet. Die Achsen der Öffnungen sind alle unter einem spitzen Winkel gegen die Hauptachse des Ventilgehäuses so geneigt, daß die Spitze des Winkels gegen die Mündung 15 der Auslauftülle gerichtet ist. Der Gesamtquerschnitt aller Öffilungen 21, 22 ist zweckmäßig gleich oder etwas größer als der zwischen ihnen und dem Hauptventil 6, 7 liegende kleinste L)urcliflußcluerschiiitt, der bei dem in der Zeichnung dargestellten :\usführungsbeispiel durch den Ringspalt zwischen (lern Hauptventilteiler 8 und dem Ventilgehäuse i gegeben ist. Die Anordnung der Scheidewand i i hat den Zweck, die hinter dem Sitz des Hauptverschlußgliedes 6 entstehenden Wasserwirbel entsprechend dein nach unten anwachsenden Durchmesser des glockenförmigen Hohlkörpers i i unter gleichzeitiger Verengung des ihnen zur Verfügung stehenden Ringraumes i9 auf einen größeren Umfang auseüiander zu ziehen, wodurch die Wirbel geschwächt und verflacht werden. Gleichzeitig werden die noch stärker wirbelnden Wasserfäden durch ihre größere Fliehkraft nach außen getragen und so von den ruhigen @Vasserteilen getrennt, die infolge ihrer zentralen Schichtung sofort durch die großen Öffnungen 21 Weiterströmen können. Die noch vorhandenen \Virbel dagegen können erst durch die tiefer angeordneten engeren Öffnungen 22 abfließen, wobei sie durch deren engen Querschnitt weiter gestört und geschwächt werden. Schließlich werden sie durch die ihrer bisherigen nach außen gerichteten Strömung entgegengesetzte Umlenkung entsprechend der Neigung der Öffnungen 22 in nach innen gerichtete Strahlen und durch Wiedervereinigung mit den durch die Öffnungen 21 schon hindurchgeflossenen Wasserstrahlen in der Beruhigungskammer 20 so weitgehend beruhigt, daß die Leitrippen 14 des Strahlreglers es leicht haben, einen vollkommen ruhigen und geschlossenen, spritzfreien Strahl zu erzeugen. Der Hohlraum des Mittelrohrs 13 wird vorteilhaft durch Querbohrungen 23 (Fig. 1, 2, 3 und 7) mit der Beruhigungskammer 20 oberhalb der Leitrippe 14 des Strahlreglers verbunden, damit ein Druckausgleich zwischen diesen beiden ltäulrien möglich ist. Der zum Drehen der Auslauftülle 9 dienende Handgriff 24 ist auf das obere, mit Mitnehmerflächen versehene Ende der Auslauftülle aufgesteckt und wird durch den Kopf einer in das obere Ende der mit Innengewinde versehenen Auslauftülle eingeschraubten Ring- oder Sicherungsschraube 25 gesichert, die zugleich den Hul) der Tülle und damit des Hauptverschlußgliedes begrenzt. Zwischen dem Handgriff 24 und der Sicherungsschraube 25 ist noch eine ringförmige Anzeigescheibe 26 angeordnet, die vorzugsweise aus Kunststoff besteht und z. B. durch ihre Farbe Blau oder Rot anzeigt, daß das Ventil kaltes bzw. warmes Wasser führt. Damit die Anzeigescheibe keine außermittige Lage zu dem Kopf der Schraube 25 einnehmen kann, macht man ihren Innendurchmesser möglichst gleich dem Kerndurchmesser des Schraubengewindes. Um die Anzeigescheibe über das Schraubengewinde hinweg leicht einfügen zu können, wird die Anzeigescheibe durch einen Radialschlitz 27 an einer Stelle aufgespalten (Fig.9). Auf diese Weise kann die Anzeigescheibe selbst dann eingesetzt bzw. ausgewechselt werden, wenn das Auslaufventil montiert bzw. in Gebrauch ist.

Claims (18)

1. PATENTANSPRÜCHE: i. Auslaufventil, dessen Verschlußglied mit der auf einem rohrförmigen Ventilgehäuse verschraul>baren Auslauftülle kraftschlüssig verbunden und das mit einem im Mundstück der Auslauftülle angeordneten Strahlregler versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchflußraum zwischen dem Hauptverschlußglied (8) und dem Strahlregler (14) durch eine Scheidewand (ii), die einen glockenförmigen Hohlkörper bildet, in zwei Kammern (19, 20) geteilt ist, die nur durch Öffnungen (21, 22) der Scheidewand miteinander in Verbindung stehen.
2. 2. Auslaufventil nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnungen (21, 22) nahe dein weiten unteren Ende des glockenförmigen Hohlkörpers (i i) angeordnet sind.
3. 3. Auslaufventil nach Anspruch i und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die auf dem Umfang .des Hohlkörpers (ii) gleichmäßig verteilten Öffnungen (21, 22) abwechselnd verschieden groß sind, wobei die kleineren Öffnungen (22) zwischen den größeren Öffnungen (21) und tiefer als diese angeordnet sind.
4. 4. Auslaufventil nach Anspruch i bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Achsen der Öffnungen (21, 22) gegen die Mittelachse der ; Auslauftülle (9) unter einem spitzen Winkel geneigt sind, dessen Spitze gegen die Mündung der Auslauftülle gerichtet ist.
5. 5. Auslaufventil nach Anspruch i bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Gesamtquerschnitt allerÖffnungen (21, 22) gleich oder wenig größer ist als der zwischen ihnen und dem Hauptverschlußglied 8 liegende kleinste Durchflußquerschnitt.
6. 6. Auslaufventil nach Anspruch i, dadurch i gekennzeichnet, daß der glockenförmige Hohlkörper (i i) die Auslauftülle (9) kraftschlüssig finit dem Hauptverschlußglied (8) verbindet.
7. 7. Auslaufventil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Hohlkörper (ii) auf einem Absatz (12) in der Auslauftülle (9) gleichachsig mit ihr abgestützt ist und das Hauptverschlußglied (8) trägt. B.
8. Auslaufventil nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß das tellerartige Hauptverschlußglied (8) mit dem Hohlkörper (i i) aus einem Stück besteht.
9. 9. Auslaufventil nach Anspruch i mit einem Strahlregler, der aus sternförmig um ein Mittelrohr angeordneten Leitrippen besteht, dadurch gekennzeichnet, daß das Mittelrohr (13) des Strahlreglers gleichachsig zu dem Hohlkörper (i i) angeordnet ist und von unten in diesen hineinragt. io.
10. Auslaufventil nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Mittelrohr (13) des Strahlreglers mit Querbohrungen (23) versehen ist, die seinen Hohlraum mit der Beruhigungskammer (20) zwischen der Scheidewand (ii) und dem Strahlregler verbinden. i i.
11. Auslaufventil nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Hohlkörper (i i) mit dem Hauptverschlußglied (8) und dem Strahlregler (13, 14) zu einer Baueinheit verbunden ist.
12. 12. Auslaufventil nach Anspruch i, mit einem dem Hauptverschlußglied vorgeschalteten Selbstschlußventil, das durch einen mit dem Hauptverschlußglied verbundenen Stoßstift offengehalten wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Stoßstift (17) als Verbindungsglied zwischen dem Hauptverschlußglied (8), dem glockenförmigen Hohlkörper (i i) und dem Strahlregler (13, 14) dient.
13. 13. Auslaufventil nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Stoßstift (17) den Dichtkörper (7) des Hauptverschlußgliedes in beiden Hubrichtungen zwangsläufig mit dem Ventilteller (8) verbindet.
14. 14. Auslaufventil nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß der mit Gewinde versehene Teil (16) des Stoßstiftes (17) durch den Dichtkörper (7), den Ventilteller (8) und den glockenförmigen Hohlkörper (fi) hindurchgreift und diese Teile mit dein N'Iittelrohr (13) des Strahlreglers verbindet.
15. 15. Auslaufventil nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Stoßstift (17) mit einer Verbreiterung (18) versehen ist, die sich innerhalb des Durchmessers der Hauptventilbohrung (5) gegen die Oberfläche des Dichtkörpers (7) des Hauptverschlußgliedes legt.
16. 16. Auslaufventil nach Anspruch i mit einer den Hub der Auslauftülle begrenzenden, in das obere Ende der Tülle eingeschraubten Ringschraube, dadurch gekennzeichnet, daß der Kopf der Ringschraube (25) zum Festhalten eines auf die Auslauftülle (9) aufgesteckten Handgriffs (24) dient.
17. 17. Auslaufventil nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Handgriff (24) und dem Kopf der Ringschraube (25) eine ringförmige Anzeigescheibe (26) angeordnet ist.
18. 18. Auslaufventil nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Anzeigescheibe (26) aufgespalten ist und ihre Bohrung dem Kerndurchmesser des Gewindes entspricht.