DE8136237U1 - Vorrichtung zum reinigen und/oder befeuchten von oberflaechen oder raeumen, insbesondere zum abschaelen derfilterkuchen von filterscheiben bei der papierfabrikation - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Reinigen und/oder Befeuchten von Oberflächen oder Räumen, zum Niederschlagen von Stäuben oder Schäumen, insbesondere zum Abschälen der Filterkuchen von Filterscheiben bei der Papierfabrikation, wobei von einem Spritzflüssigkeits-Zuführungsrohr Rohrabzweigungen ausgehen, die zur Halterung von die Flüssigkeit auf den zu reinigenden bzw. zu befeuchtenden Gegenstand bringenden Spritz- oder Sprühdüsen dienen.

Es sind Vorrichtungen der vorbezeichneten Art zum Abschälen der Filterkuchen von Filterscheiben in Scheibenfiltern bei der Papierherstellung bekannt geworden, bei denen von einem oberhalb der Filterscheiben angeordneten zentralen Spritzwasser-Zuführungsrohr etwa pfeilförmig ausgebildete radiale Rohrabzweigungen ausgehen. In zwei die "Pfeilspitze" bildenden rohrförmigen Seitenarmen der Rohrabzweigung sitzt jeweils . eine als Pralltellerdüse ausgebildete Spritzdüse, wobei der Düsenaustritt jeweils aus dem zugeordneten rohrförmigen Seitenarm herausragt. Von den Düsenaustritten gelangt das Spritzwasser unter einem Winkel von etwa 60° (bezüglich einer Senkrechten zur Filterscheibe) auf die Oberflächen der vertikal angeordneten Filterscheiben und nimmt dabei die auf der Filterscheibe abgelagerten Feststoffe (z.B. Faserstoffe), den sogenannten Filterkuchen, nach unten mit. Kan spricht bei diesem Reinigungsvorgar.g vom "Abschälen des Filterkuchens".

Nun ist es aus wirtschaftlichen Gründen erforderlich oder zumindest wünschenswert, für Reinigungszwecke, z.B. solche der im Verstehenden geschilderten Art, wie auch für Zwecke der Befeuchtung von Bahnen oder Oberflächen, zum Niederschlagen von Stäuben oder Schäumen u.a.m., Kreislaufwasser zu verwenden, welches natürlich - im Gegensatz zu Frischwasser, das aber wesentlich teuerer wäre, - gewisse Verunreinigungen enthält. Bei den oben beschriebenen bekannten Vorrichtungen kommt es daher immer wieder zu Verunreinigungen der Düsen, ja nicht selten sogar zu vollständiger Verstopfung der Düsenaustritte.

Dies führt zu häufigen langen und kostspieligen Ausfallzeiten der Gesamtanlage, da es die bekannte Vorrichtung nicht erlaubt, einzelne Düsen während des Betriebes der Gesamtanlage zu reinigen. Vielmehr muß die Gesamtanlage stillgelegt werden, und die verunreinigten bzw. verstopften Düsen müssen aus ihren Halterungen herausmontiert und durch neue bzw. gereinigte Düsen ersetzt werden.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, hier wirksame Abhilfe zu schaffen, d.h. eine Vorrichtung der eingangs bezeichneten Art so auszugestalten, daß eine Reinigung der Düsen während des Betriebs der Gesamtanlage vorgenommen werden kann und hierdurch zugleich die uneingeschränkte Verwendung von Verunreinigungen enthaltendem Kreislaufwasser möglich wird.

Gemäß der Erfindung wird das Problem dadurch gelöst, daß an dem der Flüssigkeitszuführung dienendem Anschlußteil der Rohrabzweigung nach Arteines T-Stücks ein zylindrisches Gehäuse lösbar befestigt ist, das eine radiale Ausnehmung aufweist, in der eine eine Auswölbung besitzende Düse so angeordnet ist, daß der am Scheitelpunkt oder etwa am Scheitelpunkt der Auswölbung befindliche Düsenaustritt in das Innere des zylindrischen Gehäuses ragt, und daß das zylindrische Gehäuse axial von einer manuell betätigbaren Reinigungsvorrichtung für den Düsenaustritt durchsetzt ist.

Die Erfindung ermöglicht - durch einfache Handradbetätigung der betreffenden, vorzugsweise als Gewindespindel ausgebildeten, Reinigungsvorrichtung - vorteilhaft ein Reinigen einzelner verunreinigter oder verstopfter Düsen, ohne daß hierzu die Gesamtanlage stillgelegt zu werden braucht. Auch die verunreinigten oder verstopften Düsen selbst brauchen nicht mehr ausgebaut (und nach Reinigung wieder eingebaut) zu werden, sondern verbleiben während des Reinigungsvorgangs in ihrer Kontageposition. Die Ausfallzeiter, der Gesamtanlage durch verstopfte Düsen lassen sich praktisch auf JCTill reduzieren. Es wird nunmehr möglich, auf das (aus Angst vor häufigen Ausfallzeiten)

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bisher teilweise verwendete kostspielige Frischwasser bzw. auf die ebenso kostspieligen Anlagen zur Kre isl aufwass erre inigung u: -aufbereitung weitestgehend zu verzichten.

Weitere Ausgestaltungen und Vorteile der Erfindung können den Unteransprüchen sowie - anhand von Ausführungsbeispielen der Zeichnung und der nachstehenden Beschreibung entnommen werden. In der Zeichnung zeigt:

Fig. 1 - in perspektivischer Darstellung - einen

Scheibenfilter (teilweise) mit Reinigungsvorrichtung,

Fig. 2 eine Ausführungsform einer Reinigungsvorrichtung, in Schnittdarstellung, mit Blickrichtung etwa wie in Fig. 1,

Fig. 3 eine gegenüber der Ausführungsform nach Fig. etwas abgewandelte Ausführungsform einer Reinigungsvorrichtung, in Schnittdarstellung längs der Linie III-III in Fig. 2,

Fig. 4 eine andere Ausführungsform einer Reinigungsvorrichtung, in Schnittdarstellung entsprechend Fig. 3, und

Fig. 5 den Gegenstand von Fig. 4 in Pfeilrichtung A gesehen.

Fig. 1 zeigt einen Ausschnitt aus der Gesamtanlage eines Scheibenfilters zur Abscheidung von Feststoffen, z.B. Faserstoffen, aus Abwasser-Suspensionen, z.B. bei der Papierfabrikation. Es bezeichnet 10 eine vertikal angeordnete Filterscheibe, auf der sich Feststoff e12,bezeichnet als sogenannter Filterkuchen, abgelagert haben. Mit 11 ist eine Seitenwand des Scheibenfilters beziffert. Ein horizontal angeordnetes zentrales Spritzwasser-Zuführungsrohr ist mit 13 bezeichnet. Von dem zentralen Spritzwasser-Zuführungsrohr 13 geht zwischen zwei benachbarten Filterscheiben 10 bzw. zwischen Filterscheibe 10 und Scheibenfilter-Seitenwar.d 11 jeweils eine radiale Rohrabzweigung 14 aus. Die Rohrabzweigungen 14 können nach Art eines T-Stücks (vgl. hierzu Fig. 2) ausge-

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bildet sein. Bei der Ausführungsforin nach Fig. 1 sind die Abzweigungen 14 etwa pfeilförmig ausgestaltet, wobei sie jeweils zwei die Pfeilspitze bildende Seitenarme 15, 16 aufweisen. Am äußeren Ende der Seitenarme 15, 16 ist - wiederum nach Art eines T-Stücks - jeweils ein zylindrisches Gehäuse 17 befestigt, z.B. angeschweißt. Bei der Darstellung nach Fig. 1 ist jeweils nur an einem der beiden Seitenarme 15, 16 ein zylindrisches Gehäuse 17 befestigt; normalerweise trägt jedoch auch der andere Seitenarm 16 bzw. 15 ein solches Gehäuse 17.

Zwei mögliche Ausführungsformen des zylindrischen Gehäuses 17, einschließlich der darin angeordneten Teile, zeigen Fig. und 4.

Wie Fig. 1 weiterhin erkennen läßt, ist an dem zylindrischen Gehäuse 17 ein Düsenträger 18 befestigt, aus dem ein im spitzen Winkel schräg auf die Filterscheibe 10 auftreffender Sprühstrahl 19 austritt. Durch den Sprühstrahl 19 werden die auf der Oberfläche der Filterscheibe 10 abgelagerten Feststoffe nach unten abgetragen (sogen. "Abschälen der Filterscheibe").

Wie Fig. 2 und 3 zeigen, besteht die Rohrabzweigung 14 bzw. 14a jeweils aus mehreren Teilen. Zunächst ist an das zentrale Spritzwasser-Zuführungsrohr 13 bei 20 ein Rohrteil 21 angeschweißt. Mit diesem ist ein zweites Rohrteil 22 (bzw. 22a L nach Fig. 3) verschraubt. Eine hierzu verwendete Überwurf- * mutter einer entsprechenden Verschraubung ist mit 23 beziffert.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 2 ist an das zweite Rohrteil 22 bei 24 ein drittes Rohrteil 25 nach Art eines T-Stücks angeschweißt. An den beiden äußeren Enden ist jeweils ein zylindrisches Gehäuse 17 - z.B. ebenfalls durch Schweißung 26 befestigt. Die Reinigungsflüssigkeit gelangt, somit aus dem Spritzwasser-Zuführungsrohr 13 über die Rohrteile 14, 22 und 25 in die beiden zylindrischen Gehäuse 17. Zu diesem Zweck weist das zylindrische Gehäuse 17 eine radiale Flüssigkeits-^ zuführungsbohrung 27 auf.

Die Ausführungsform nach Fig. 3 ist gegenüber der Variante nach Fig. 2 dahingehend abgewandelt, daß das zweite Rohrteil 22a bei 23 unmittelbar mit dem zylindrischen Gehäuse 17 - im dargestellten Ausführungsbeispiel durch Schweißung - verbunden ist. Auch hier weist das zylindrische Gehäuse 17 wieder eine radiale Flüssigkeitszuführungsbohrung 27 auf.

Aus Fig. 3 ist darüber hinaus zu erkenn«: daß das zylindrische Gehäuse 17 eine weitere, mit 2i> bei. ich. ■■■■'■ Kadialbohrung aufweist. Diese liegt koaxial zu einer mU ■ bezifferten abgesetzten Bohrung innerhalb des Düsenträgers 18. In den Düsenträger 18 ist eine, z.B. als Flachstrahldüse ausgebildete. Düse 31 eingesetzt und mittels eines Gewinderings 32 mit Inr.ersechskant in der aus Fig. 3 ersichlichen I-.ontageposition fixiert. Zwischen dem flanschartig nach außen abgebogenen Rand 33 der Düse 31 und dem Düsenträger 18 kann - wenn entsprechende Dichtungsmaßnahmen erforderlich werden - noch ein elastischer Dichtring zwischengeschaltet werden. Die Innensechskantschraube 32 kann außerdem innerhalb des Düsenträgers 18 durch einen geeigneten Sicherungsring, z.B. Sprengring, axial gesichert werden.

Fig. 3 macht weiterhin deutlich, daß die Düse 31 eine Auswölbung 34 besitzt, welche die Radialbohrung 29 durchdringt, derart, daß sich der mit 35 bezeichnete Düsenaustritt bereits innerhalb des zylindrischen Gehäuses 17 befindet. Hierdurch ist vorteilhaft eine Erfassung des Düsenaustrittes 35 durch eine ebenfalls innerhalb des zylindrischen Gehäuses 17 angeordnete Reinigungsvorrichtung möglich, die weiter unten noch näher beschrieben wird.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 3 besteht das zylindrische Gehäuse 17 im wesentlichen aus zwei zylindrischen Teilen 36, 37, die unterschiedliche Außen- und Innendurchmesser aufweisen und bei 38 miteinander verschweißt sind. Das Gehäuseteil 37 größeren Durchmessers besitzt an seinem freien Ende ein Innengewinde 39, in das ein ein entsprechendes Außengewinde aufweisendes Spindellagerteil 40 eingeschraubt ist. Zur Ab-

dichtung zwischen den beiden Teilen 37, 40 dient ein elastischer Dichtring 41. Das Spindellagerteil 40 besitzt eine Axialbohrung 42 mit einem Spindel-Innengewinde 43. In das Spindel-Innengewinde 43 ist eine insgesamt mit 44 bezeichnete Gewindespindel mittels eines Spindel-Außengewindes 45 eingeschraubt bzw. gelagert. An dem aus dem Spindel-Lagerteil 40 herausragenden Ende der Gewindespindel 44 ist ein Handrad 46 befestigt.

Ar, dem anderen Erde der Gewindespindel 44 ist mit dieser bei 47 ein stangenföriLiger Bürstenhalter 43 fest fest verbunden. An dem star.ger.f örmiger. Bürstenhalter 48 sitzen radial einzelne mit 49 bezeichnete Borstenbündel. Durch Betätigung der Gewindespindel 44 mittels des Handrades 46 wird somit der stangenförnige Bürstenhalter 48 einschließlich der daran befestigten Borstenbündel 49 in Rotation versetzt und führt gleichzeitig entsprechend der Steigung der Spindelgewir.de 43, 45 eine entsprechende Axialbewegung aus. Die Eorstenbündel 49 erfassen dabei nacheinander in erster Linie den Düser. austritt 35, aber auch die der Flüssigkeitszuführung dienende Radialbohrung 27. Die Gewindespindel 44 fungiert also als Reinigungsvorrichtung für die Düse 31 und die Flüssigkeitszuführung 27.

Wie weiterhin aus Fig. 3 hervorgeht, besitzt die Gewindespindel 44 einen angedrehten konischen Bund 50, an dem ein als Ventilteller dienender Kegel 51 mit einer ringförmigen dichtenden Auflage 52 angeordnet ist. Der von der Gewindespindel 44 axial durchsetzte Kegel 51 ist durch eine Scheibe 53 und einen Sicherungs ring 54 in der aus Fig. 3 ersichtlichen Montageposition gehalten. Der durch die Teile 51, 52 gebildete Ventilteller wirkt mit einem als Ventilsitz dienenden Absatz 55 innerhalb des Gehäuseteils 37 zusammen. Bei der Ventilposition nach Fig. 3 kommt die dichtende Auflage 52 des Ventiltellers 51, mit dem Absatz 55 des Gehäuseteils 37 zur Anlage; das Ventil ist also geschlossen.

Betätigt man nun das Handrad 46 (z.B. im Gegenuhrzeigersinn, bei Rechtsgewinde) so erfolgt die bereits beschriebene

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Reinigung des Düsenaustritts 35 und der Flüssigkeitszuführungsbohrung 27. Gleichzeitig hebt hierbei aber der Ventilteller 51, 52 von dem Ventilsitz 55 ab, und das Ventil ist geöffnet. Es ist der bei 27 zugeführten Flüssigkeit nunmehr möglich, durch das geöffnete Ventil 51, 52, 55 in einen mit 56 bezeichneten Raum innerhalb des Gehäuseteils 37 einzudringen Der Gehäuseteil 37 besitzt nun eine mit 57 bezeichnete radiale Bohrung, durch die die Flüssigkeit nach außen austreten oder durch einen entsprechenden Leitungsanschluß (nicht gezeigt) abgeleitet werden kann. Da aufgrund der größeren Querschnitte der im Vorstehenden beschriebene Weg der Flüssigkeit durch die Radialbohrung 57 weniger Widerstand entgegensetzt als der Weg durch den engen Düsenaustritt 35, wird während des
Reinigungsvorganges, also bei geöffnetem Ventil, durch den Düsenaustritt 3 5 kaum Flüssigkeit hindurchtreten. Hierdurch wird der Reinigungsvorgang wesentlich begünstigt. Nach Beendigung des Reinigungsvorgangs wird das Ventil durch entsprechende Handradbetätigung wieder geschlossen, und die bei 27 zugeführte Reinigungsflüssigkeit ist wieder gezwungen,
ihren Weg durch den Düsenaustritt 3 5 nach außen zu nehmen.

Eine bevorzugte Ausführungsform einer Vorrichtung gem. der Erfindung ist aus Fig. 4 und 5 ersichtlich. Ein wesentlicher Unterschied und Vorteil gegenüber der Ausführungsform nach Fig. 2 und 3 besteht hier darin, daß das insgesamt mit 17b bezeichnete zylindrische Gehäuse einstückig als Drehteil ausgebildet ist. Hierdurch fällt die in Fig* 3 mit 38 bezeichnete Verschweißung weg. Ein weiterer wesentlicher Vorteil der Ausführungsform nach Fig. 4 und 5 besteht darin, daß das zylindrische Gehäuse 17b mit den darin angeordneten, weiter unten noch näher beschriebenen Teilen insgesamt kompakter ausgebildet ist, also eine geringere Bauhöhe als das zylindrische Gehäuse 17 nach Fig. 3 aufweist.

Im übrigen sind jedoch die mit der Ausführungsform nach Fig. übereinstimmenden Teile in Fig. 4 und 5 mit den gleichen
Bezugszeichen wie in Fig. 2 und 3 - bei Abweichungen jeweils durch den Index b ergänzt - vergehen.

Ebenso wie bei der Ausführungsform nach Fig. 3 fungiert die in Fig. 4 mit 44b bezeichnete Gewindespindel gleichzeitig als Reinigungsvorrichtung und Ventil. Sie ist bei 58 durch ein (hier nicht gezeigtes) Handrad betätigbar. In dem zur Lagerung der Gewindespindel 44b dienenden Separatteil 40b sind Ausnehmungen 59 bzw. 60 eingedreht, die zur Aufnahme eines (nicht gezeigten) Radialwellen-Dichtrings bzw. eines Sicherungsringes (ebenfalls nicht gezeigt) dienen. Bei der Ausführungsform nach Fig. 4 besitzt die Gewindespindel 44b eine Gewindebohrung 61 , in die die ein entsprechendes Außengewinde 62 aufweisende stangenförmige Reinigungsvorrichtung 48b eingeschraubt ist. Somit dient die Reinigungsvorrichtung 48b gleichzeitig zur axialer. Fixierung der Ventilteile (kegelförmiger Ventilteller 51b ur.d abdichtende Auflage 52). Eine Kor.termutter 63 sichert die beiden Teile 44b und 48b in der ir. Fia·. 4 gezeigter. Mor.tageposition.

Das das Ende der Gewindespindel 44b bildende stangenförmige Teil 48b weist an seinem freien Ende zwei im Abstand voneinander angeordnete und um einen Winkel von 90° zueinander versetzte durchgehende Bohrungen 64, 65 auf. Die Bohrungen 64, 65 sind von Borstenbündeln 49b bzw. 49c durchsetzt. Fig. 4 macht deutlich, daß die Borstenbündel 49b und 49c in der gezeigten Gewindespindelposition, d.h. bei geschlossenem Ventil 51b, 52, 55, außerhalb der radialen Flüssigkeitszuführungsbohrung 27 stehen. Sie stehen auch außerhalb des Düsenaustrittes 35, so daß in der gezeigten Betriebsposition weder die Flüssigkeitszuführung bei 27 noch der Austritt der Flüssigkeit aus der Düse 31 durch die Reinigungsborstenbündel 49b und 49c behindert werden. Erst bei Betätigung der Spindel 44b (im Geqenuhrzeigersinn) überstreichen die Reinigungsborstenbündel 49b und 49c nacheinander die Flüssigkeitszufuhr ungsbohrung 27 und den Düsenaustritt 35, wobei diese Bohrungen in gewünschter Weise gereinigt werden. Wie bei der Ausführungsform nach Fig. 3, öffnet sich auch hier gleichzeitig das Ventil 51b, 52, 55, so daß während des Reinigungsvorganges die Flüssigkeit durch die radiale Bohrung 57 ins Freie abfließen kann.

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Eine Besonderheit der Ausführungsform nach Fig. 4 und 5 besteht ferner darin, daß für die Flüssigkeitszuführung zu dem zylindrischen Gehäuse 17b ein zylindrisches Anschlußstück 66 mit Gewindebohrung 67 vorgesehen ist. Das zylindrische Anschlußstück 66 ist, wie Fig. 4 zeigt, bei 68 mit dem zylindrischen Gehäuse 17b, koaxial zur Flüssigkeitszuführungsbohrung 27, verschweißt. Fig. 4 läßt ferner erkennen, daß das Anschlußstück 66 etwa auf gleicher Höhe des zylindrischen Gehäuses 17b, in Achsrichtung desselben gesehen, zu der Düse angeordnet ist. Auf diese Weise ist eine unmittelbare Zufuhr der Flüssigkeit zu der Düse 31 gesichert. Fig. 5 zeigt nun beispielhaft drei Möglichkeiten einer Anordnung des Anschlußstücks Bei der in ausgezogenen Linien dargestellten Position des Anschlußstücks 66 liegt dieses diametral gegenüber dem Düsenträger 18 und damit der Düse 31 (Fig. 4). Diese Position entspricht auch der Darstellung nach Fig. 4. Es ist aber alternativ auch möglich, das Anschlußstück 66, wie in Fig. 5 die in strichpunktierten Linien ausgezogenen Positionen 66' und 66'' zeigen, in einer um einen Umfangswinkel von 120 versetzten Lage zu dem Düsenträger 18 am zylindrischen Gehäuse 17b anzuordnen. Grundsätzlich ist aber zwischen Anschlußstück 66 und Eüsenträger 18 jede beliebige Winkelstellung möglich. Euren er.tsprecher.de Positionierung des Anschlußstücks 66 kann somit der Winkel, unter dem der Sprühstrahl 19 auf die Filterscheibe 10 auftritt - vgl. hierzu Fig. 1 -, in gewünschter Weise beliebig variiert werden.

Wie Fig. 4 zeigt, besitzt das zylindrische Gehäuse 17b ein über die Position der Düse 31 bzw. des Flüssigkeitsanschlusses 27, 66 axial hinausragendes freies Ende 69, welches in Betriebsstellung der Vorrichtung bzw. bei geschlossenem Ventil 51b, 52, 55 zur Aufnahme des freien Endes der Gewindespindel 4 4b, 48b mit den daran befestigten Reinigungsborstenbündeln 49b und 49c dient. Bei der in Fig. 4 gezeigten Ausführungsform ist dieses freie Ende 49 des zylindrischen Gehäuses 17b durch einen Deckel 70 verschlossen, der bei 71 mit dem zylindrischen Gehäuse 17b verschweißt ist. Es ist jedoch alternativ auch möglich, das freie Ende 69 des zylindrischen Gehäuses 17b als dichtend verschließbaren, wahlweise anstelle des radialen

Flüssigkeitsanschlusses 27, 66 verwendbaren axialen Flüssigkeitsanschluß auszubilden.

Alternativ zu der in Fig. 4 gezeigten Ausführungsform ist es auch möglich, das die Reinigungsborstenbündel 49b und 49c tragende freie Ende des Gewindespindelteils 48b als Sechskant auszubilden und drei jeweils um 60° zueinander versetzte durchgehende Radialbohrungen vorzusehen, in die dann, ebenfalls um 60° zueinander versetzte Borstenbündel eingesetzt werden können.

Claims (13)

f ·* β r c r 3 DIPL.-ING. DIETRICH G. SCHEFFLER FURTWXNGLERSTRASSE 81 7000 STUTTGART 1 (BOTNANG) TELEFON C0711) 69£956 GebrauchsmusteranmeldunF!; g^. 2-S/ms j 1.12.1981 Anmelder: Metallgießerei und Armaturenfa.brik Heinrich Stamm, 6520 V'crms/Rhein Vorrichtung zum Seinigen und/oder Befeuchten von Oberflächen oder Räumen, insbesondere zum Abschälen der Filterkuchen von Filterscheiben bei der Papierfabrikatio Ansprüche

1. Vorrichtung zum Reinigen und/oder Befeuchten von Oberflächen oder Räumen, zum riederschlagen von Stäuben oder Schäumen, insbesondere zum Abschälen der Filterkuchen von Filterscheiben bei der Papierfabrikation, wobei von einem Spritzflüssigkeits-Zuführungsrohr Rohrabzweigungen ausgehen, die zur Halterung von die Flüssigkeit auf den zu reinigenden bzw. zu befeuchtenden Gegenstand bringenden Spritz- oder Sprühdüsen dienen,

dadurch gekennzeichnet, daß an dem der Flüssigkeitszuführung dienenden Anschlußteil (14a bzw. 25) der Rohrabzweigung nach Art eines T-Stücks ein zyl. Gehäuse (I7, 17b) lösbar befestigt ist, das eine radiale Ausnehmung (29) aufweist, in der eine eine Auswölbung (34·) besitzende Düse (31) so angeordnet ist, daß der am Scheitelpunkt oder etws. am Scheitelpunkt der Auswölbung befindliche Düsenaustritt (35) in das Innere des zylindrischen Gehäuses (17, 17b) ragt, und daß das zylindrische Gehäuse axial von einer manuell betätigbaren Reinigungsvorrichtung (44, 48; 44b, 48b) für den Düsenaus tritt (35) durchsetzt ist.

POSTSCHECKKONTO STUTTGART 17β288-70*(BLk WOlooioV·. BAkTKKdNTO'KKB-BANK DÜSSELDORF 110837-1817 (BLZ 30020800)

2. Vorrichtung nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet, daß die als Gewindespindel (44, 44b) ausgebildete und von außen durch ein Handrad (46) betätigbare Reinigungsvorrichtung (44, 48; 44b, 48b) in einem Separatteil (40, 40b) gelagert ist, welches auf ein Ende des zylindrischen Gehäuses (17, 17b) dichtend aufgeschraubt ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet, daß das, vorzugsweise einstückig als Drehteil ausgebildete, zylindrische Gehäuse (17, 17b) ein abgesetztes Ende (37- 37b) größeren Außen- und Innendurchmessers mit einem Innengewinde (39, 39b) besitzt, in welches das zur Lagerung der Reinigungsvorrichtung (44, 48; 44b, 48b) dienende Separatteil (40, 40b) eingeschraubt ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1,2 oder 3,

dadurch gekennzeichnet, daß die als Gewindespindel (44, 44b) ausgebildete Reinigungsvorrichtung (44, 48; 44b, 48b) zugleich als flachdichtend.es Ventil dient (bei 5^₁ 52) und hierbei mit einem Ventilsitz (55) im zylindrischen Gehäuse (-^ 17b) zusammenwirkt, derart, daß bei Betätigung der Reinigungsvorrichtung gleichzeitig das Ventil (51, 52, 55) und damit ein Ringspalt bzw. eine Ablaufbohrung (57) für die Spritzflüssigkeit freigegeben wird.

5. Vorrichtung nach Anspruch 3 und 4,

dadurch gekennzeichnet, daß an der Gewindespindel (44, 44b) der Reinigungsvorrichtung ein Ventilteller (51 , 51b) mit einer abdichtenden Auflage (52) aus Kunststoff oder einem technisch gleichwertigen Material lösbar befestigt, vorzugsweise verschraubt ist und daß als Ventilsitz der Boden (55) des abgesetzten, erweiterten Endes (37, 37b) des zylindrischen Gehäuses (17, 17b) dient.

6. Vorrichtung nach Anspruch 4 oder 5,

dadurch gekennzeichnet, daß das zylindrische Gehäuse (17, 17b) in seinem abgesetzten, erweiterten Teil (37, 37b) oberhalb des Ventilsitzes (55) eine radiale Bohrung (57) aufweist, die als Flüssigkeitsabfluß bei geöffnetem Ventil (51, 51b, 52, 55) dient.

7. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, wobei zur Reinigung des Düsenaustritts am freien Ende der Gewindespindel Reinigungsborsten befestigt sind,

dadurch gekennzeichnet, daß die Gewindespindel (44b) derart dimensioniert und im zylindrischen Gehäuse (17b) angeordnet ist, daß im Betriebszustand der Vorrichtung bzw. bei geschlossenem Ventil (51b, 52, 55) die Reinigungsborsten (49b, 49c) eine Position innerhalb des zylindrischen Gehäuses außerhalb der Bereiche sowohl des Düsenaustritts (35) wie auch der Flüssigkeitszuführung (27) einnehmen (Fig. 4).

8. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, daß - bezüglich der Längsachse des zylindrischen Gehäuses (17b) gesehen - Düse (3Ό und radialer Anschluß (27, 66) für die Flüssigkeitszuführung auf gleicher oder im wesentlichen gleicher Höhe des zylindrischen Gehäuses liegen.

9. Vorrichtung nach Anspruch 7 oder 8,

dadurch gekennzeichnet, daß das zylindrische Gehäuse (17b) ein über die Position der Düse (31) bzw. des Flüssigkeitsanschlusses (27, 66) axial hinausragendes freies Ende (69) aufweist, das in Betriebsstellung der Vorrichtung bzw. bei geschlossenem Ventil (51b, 52, 55) zur Aufnahme des*.freien Endes der Gewindespindel (44b, 48b) mit den daran befestigten Reinigungsborsten (49b, 49c) dient.

10. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, daß das freie Ende (69) des zylindrischen Gehäuses (17b) als dichtend verschließbarer, wahlweise anstelle des radialen Flüssigkeitsanschlusses (27, 66) verwendbarer, axialer Flüssigkeitsanschluß ausgebildet ist.

11. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, daß das freie Ende (48b) der Gewindespindel (44b) mehrere, vorzugsweise in gleichmäßigen axialen Abständen voneinander angeordnete, durchgehende Radialbohrungen (64, 65) aufweist, die in § Drehrichtung um bestimmte, vorzugsweise gleiche, Winkel zueinander versetzt sind, und daß die Bohrungen jeweils von, vorzugsweise aus Metalldrähten bestehenden, Reinigungs-Borstenbündeln (49, 49b, 49c) durchsetzt sind.

12. Vorrichtung nach Anspruch 11,

dadurch gekennzeichnet, daß das freie Ende (48b) der Gewindespindel (44b) als Sechskant ausgebildet ist und drei jeweils um 60° zueinander versetzte durchgehende Radialbohrungen aufweist.

13. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche.

dadurch gekennzeichnet, daß der am freien Ende die Reinigungsborsten (49, 49b, 49c) tragende Teil der Gewindespindel (44, 44b) als Separatteil (48, 48b) ausgebildet ist und ein Außengewinde (62) aufweist, mittels dessen er in ein entsprechendes Innengewinde (61) des zweiten Gewindespindelteils - koaxial zu diesem eingeschraubt ist und daß die beiden miteinander verschraubten Gewindespindelteile durch eine Kontermutter (63) gesichert sind, und daß das Separatteil (48, 48b) gleichzeitig zur axialen fixierung der Ventilteile (51b,52) dient (Fig. 4).