DE7936717U1 - Schrank mit mehreren uebereinander angeordneten schubladen - Google Patents

Description

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Schrank mit mehreren ,übereinander

Die Neuerung betrifft einen Schrank gemäss Oberbegriff des Anspruches 1.

Ein Schrank der eingangs genannten Art ist aus der CH-PS 561 333 bekannt. Zur Begrenzung der einen winkelförmigen Querschnitt aufweisenden Verriegelungsstange sind ausserhalb der Schublade ein vorderer Anschlag und ein rückwärtiger Anschlag vorgesehen. Am vorderen Anschlag liegt der vordere Schenkel der Verriegelungsstange an, wenn das Aufziehen einer Schublade verriegelt ist. Am rückwärtigen Anschlag steht der rückwärtige Schenkel der Verriegelungsstange an, wenn die Schubladen nicht verriegelt sind. Beim Aufziehen einer Schublade muss der Verriegelungsteil der Schublade zunächst an dem rückwärtigen Schenkel, der am rückwärtigen Anschlag anliegt, vorbeibewegt werden bis er mit dem vorderen Schenkel der Verriegelungsstange in Eingriff kommt und beim weiteren Au ziehen der Schublade die Verriegelungsstange unter weiterem Verschwenken in Verriegelungsstellung bringt. Die Verriegelungsstange dient dabei gleichzeitig auch als zentraler Verschlussmechanismus, wobei bei geschlossenen Schubladen die Verriegelungsstange mit ihrem rückwärtigen Schenkel am Verriegelungsteil vorbei und in Verriegelungsstellung gebracht werden muss, in der der vordere Schenkel am vorderen Anschlag ansteht. Der rückwärtige Schenkel versperrt dann dem Verriegelungsteil den Auszugsweg. Dabei ist es allerdings sehr nachteilig, dass der Verriegelungsteil einen relativ grossen Leerweg durchfahren muss, bis er am rückwärtigen Schenkel der Verriegelungsstange ansteht. Dadurch ist ein absolut sicheres Verschliessen der Schubladen des Schrankes nicht möglich, denn jede Schublade kann um einen bestimmten Betrag geöffnet werden, der es ermöglicht, kleinere oder

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flachere Gegenstände aus der Schublade herauszunehmen, selbst Vfenii diese an sich verschlossen ist» Hinzu kommt, dass die Ausbildung des ganzen Verriegelungsmeöhanismus relativ kompliziert ist, da aussenliegende Anschläge und Vorspanneirt= richtungen erforderlich sind, um die Verriegelungsstange in den einzelnen Stellungen zu halten.

Aufgabe der Neuerung =, ist es, einen Schrank der eingangs genannten Art so auszubilden, dass er die erwähnten Wachteile nicht aufweist. Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1 gelöst.

Dadurch, dass der Verriegelungsteil sowohl einen vorderen Betätigungsansatz wie einen rückwärtigen Sperransatz aufweist, wobei der äussere Abstand der Ansätze kleiner ist als der Abstand der inneren Aussenkanten der Schenkel der Verriegelungsstange und dadurch, dass zwischen den Ansätzen eine Sperrausnehmung zum Eingreifen des rückwärtigen Schenkels der Verriegelungsstange bei geschlossener Schublade vorhanden ist, schwenkt die Verriegelungsstange beim Oeffnen einer Schublade unmittelbar in die Sperrausnehmungen zwischen den Betätigungsansätzen und den Sperransätzen der übrigen Schublade, wodurch ein unmittelbares Verriegeln der Schublade möglich ist, so dass ein Leerweg der verriegelten Schubladen ausgeschlossen ist. Hinzu kommt, dass die Ansätze und die Sperrausnehmung gleichzeitig als Anschläge dienen, so dass aussenliegende Anschläge nicht erforderlich sind. Auch Vorspannmittel sind entbehrlich, da der rückwärtige Schenkel der Verriegelungsstange in Sperrstellung sicher in der Sperrausnehmung gehalten ist. Dadurch ergibt

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sich auch, eine wesentliche Vereinfachung des Aufbaues dp?s Verriegelungsmechanismus.

Besonders Vorteilhafte Ausbildungen des Schrankes sind in den Ansprüchen 2 bis 9 umschrieben.

Bei der Ausgestaltung der Ansätvze nach Anspruch 2 ergibt sich ein besonders grosser Verschwenkwinkel, der ein zuverlässiges Eingreifen und Lösen der Verriegelungsstange ermöglicht.

Diu Ansprüche 3 und 4 beschreiben «ine Sperrausnehmung, die besonders sicher ist, da sie für eine verriegelte Schublade praktisch keinen toten Weg zulässt und durch die Anordnung der Anschläge auch den Verschleiss vermindert und dadurch eine längere Betriebssicherheit gewährleistet. Im gleichen Sinne wirkt auch die Ausbildung des Schrankes nach Anspruch

Besonders vorteilhaft ist die Ausgestaltung des Schrankes nach Anspruchö , da die den Ansätzen gegenüberliegende Sei-■! te der Ausnehmung als Führung für die Verriegelungsstange dienen kann, so dass ein Ausweichen der Verriegelungsstange bei unsachgemässem Bedienen der Schublade vermieden wird. Dadurch wird der Verriegelungsteil besonders sicher gegen unbefugte Benutzung der versperrten Schubladen.

Um ein ungewolltes Verschwenken der Verriegelungsstange zu verhindern, ist eine Ausbildung des Schrankes nach Anspruch 7 von Vorteil. Die Bremsscheibe verhindert ein ungewolltes Verschwenken der Verriegelungsstange. Eine besonders einfache Ausbildung und Montage der Verriegelungsscheibe ergibt sich durch die Ausbildung nach Anspruch 8·

Der Anspruch 9 umschreibt eine besonders einfache Ergänzung des Verriegelungsmechanismus mit einem Zentralverschlussmechanismus .

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Ausführungsbeispiele des erfindungsgeraässen Schrankes werden nachfolgend anhand der Zeichnungen näher beschrieben, dabei zeigen:

Fig. 1 einen Schrank in schaubildlicher, teilweiser aufgebrochener Darstellung;

Fig. 2 das obere Lager mit Verriegelungsstange und Schiessstange im Schnitt II-II der Figur 3;

Fig. 3 die Teile der Figur 2 im Schnitt III-III der Figur 2; und

Fig. M die mit einem Verriegelungsteil zusammenwirkende Verriegelungsstange in Entriegelungsstellung Grundriss.

Der in Figur 1 dargestellte Schrank weist mehrere übereinander angeordnete Schubladen 2 auf, die in einem Gehäuse 4 ausziehbar angeordnet sind. Vor der Rückwand 6 ist ein Verriegelungsmechanismus 8 angeordnet, der eine über alle Schubladen 2 reichende Verriegelungsstange 10 mit winkelförmigem Querschnitt aufweist, die mit Verriegelungsteilen 12 zusammenwirkt, welche jeweils am rückwärtigen Ende einer Schubladen 2 angeordnet sind. Der Verriegelungsmechanismus 8 verriegelt beim Herausziehen mindestens einer Schublade 2, die übrigen Schubladen und gibt diese Verriegelung beim Schlies- sen der Schublade wieder frei. Der Schrank ist ferner mit einem zentralen Verschlussmechanismus 1Ί ausgestattet, der mit dem Verriegelungsmechanismus 8 gekoppelt ist und zum Verschliesöen döß Schrankes dient, so dass keine der Schubladen ausgezogen werden kann.

Wie insbesondere aus den Figuren 1 bis 3 hervorgeht, besteht die Verriegelungsstange 10 aug einem Winkelprofil, des*

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sen Schenkel 16 und l8 vorzugsweise unter einem Winkel von 90 zueinander geneigt sind. Am oberen und unteren Ende der Verriegelungsstange 10 sind Lagerzapfen 20 und 22 angeschweisst, die in einem oberen und einem unteren Lage bock 2h j 26 gelagert sind, wobei letztere mit der Decke 28 bzw. dem Boden 30 verschweisst sind. Am unteren Teil der Verriegelungsstange 10 ist zwischen dem Lagerbock 26 und dem Profilteil der Verriegelungsstange eine Bremsscheibe 32 auf den Lagerzapfen 22 aufgesteckt. Hierzu weist diese Bremsscheibe vorzugsweise einen Schlitz 3*1 auf, mittels dessen die Bremsscheibe 32 seitlich über den Lagerzapfen 22 geschoben werden kann. Die Abmessungen der Bremsscheibe sind vorzugsweise so gewählt, dass letztere mit Presssitz am Lagerzapfen festsitzt. Die Bremsscheibe 32 besteht aus einem Werkstoff, der bezüglich des Werkstoffes des unteren Lagebockes 26 vorzugsweise einen höheren Reibwert aufweist, so dass ein ungewolltes Verschwenken der Verriegelungsstange 10, beispielsweise durch Erschütterungen, verhindert wird.

Mit der Verriegelungsstange 10 wirken die Verriegelungsteile 12 zusammen, die jeweils am rückwärtigen Ende der Schubladen 2 angeordnet sind und aus einer mit der Schublade verbundenen Platte 36 bestehen, die parallel zur Ebene der Schublade angeordnet ist. Jeder Verriegelungsteil 10 weist einen rückwärtigen Sperransatz 38 auf, der eine geringere J'.öhe besitzt als ein vorderer Betätiguncsansatz 40. Der äussere Abstand A der Ansätze 38, ^O ist kleiner als der Abstand B der inneren Aussenkanten der Schenkel 16, 18 der Verriegelungsstange 10. Dadurch ist es möglich., dass der Sperransatz 38 und der Betätigungsansatz 40 bei in Entriegelungsstellung befindlicner Verriegelungsstange 10 beim Oeffnen der Schublade zwischen die Sehenkel 16, 18 der Verriegelungsstange 10 ein-

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fahren können, wie dies in Figur 4 angedeutet ist. Beim weiteren Oeffnen der Schublade kann dann der Betätigungsansatz 40 am vorderen Schenkel 16 angreifen und die Verriegelungsstange 10 aus der in Figur 4 dargestellten entriegelten Stellung in die in Figur 3 dargestellte verriegelte Stellung verschwenken, in der alle übrigen Schubladen blockiert sind. In der in Figur 3 dargestellten Verriegelungsstellung greift der rückwärtige Schenkel 18 der Verr-iegelungsstänge 10 in eine Sperrausnehmung 42 des Verriegelungsteiles 12 ein, der zwischen dem Sperransatz 38 und dem Betätigungsansatz 40 angeordnet ist und ein Ausziehen der so gesperrten Schublade verhindert. Die Sperrausnehmung 42 weist einen Anschlag 44 für die Stirnseite 46 des rückwärtigen Schenkels 18 auf, wenn sich die Verriegelungsstange 10 in Sperrstellung befindet. Weiter enthält die Sperrausnehmung einen /vischlag 48 für d-'■» Vorderflanke 50 des rückwärtigen Schenkels 18. Durch die Anschläge 44 und 48 wird ein sicheres Anlegen und Sperren einer Schublade bei in Verriegelungsstellung befindlicher Verriegelungsstange 10 erreicht. Der Verriegelungsteil 12 enthält weiter einen vorderen Anschlag 52 für die Vorderflanke 54 des vorderen Schenkels 16, wenn sich letzterer in Verriegelungsstellung befindet. Auch dadurch wird ein unfreiwilliges Ausschwenken der Verriegelungs-Stange 10 weiter erschwert. Die genannten Anschläge und Ansätze sind in einer nach rückwärts offenen Ausnehmung 56 der Platte 36 angeordnet. Die Breite der Ausnehmung ist vorzugsweise so dimensioniert, dass sich die Verriegelungsstange 10 gerade in der Ausnehmung verschwenken kann. Die den Ansätzen 38 und 40 gegenüberliegende Seite 58 der Ausnehmung 56 dient dabei als weitere Führung, die ein Durchbiegen der Verriegelungsstange 10 verhindert, wenn sich die Verriegelungsstange in Verriegelungssfcellung befindet und ein Versuch des gewalfc-

samen Qeffnens der Schublade unternommen werden sollte.

Die Funktionsweise des Verriegelungsmechanismuc der Schublade ist wie folgt:

Bei der in Figur 4 gezeigten Stellung befindet sich der Verriegelungsteil 12 einer Schublade in geschlossener Stellung der Schublade. Die Verriegelungsstange 10 nimmt ά.. e entriegelte Stellung ein, so dass die Schublade in Richtung des Pfeiles 60 geöffnet werden kann. Dabei gelangen der Sperransatz 38 und der Betätigungsansatz ^O zunächst zwischen den vorderen Schenkel 16 und dem rückwärtigen Schenkel l8 der Verriegelungsstange 10. Durch weiteres Ausziehen der Schublade gerät der Betätigungsansatz 40 mit dem vorderen Schenkel 16 in Eingriff und verschwenkt die Verriegelungsstange 10 soweit, bis der Betätigungsansatz 40 den vorderen Schenkel 16 überfahren kann. Dabei gelangt die Verriegelungsstange 10 in die Verriegelungsstellung, die in Figur 3 gezeigt ist« In dieser Stellung rastet der rückwärtige Schenkel l6 in die Sperrausnehmungen ^!!2 der Verriegelungsteile 12 der übrigen geschlossenen Schubladen ein, so dass diese an einem Oeffnen gehindert sind. Beim Schliessen der Schubladen überfahren der Sperransatz 38 und der Betätigungsansatz *)0 zunächst den vorderen Schenkel 16. Dann gelangt der Sperransatz 38 mit dem rückwärtigen Schenkel 18 der Verriegelungsstange 10 in Eingriff und verschwenkt diese bein weiteren Schliessen der Schublade in die in Figur H gezeigte Entriegelungsstellung.

Wie aus den Figuren 1 bis 3 hervorgeht» ist der Schrank überdies mit einem Zentralverschlussmechanismus I^ ausgestattet,

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der ein an der Vorderwand 62 des Gehäuses 4 angeordnetes Schloss 64 aufweist j das mit einer drehbaren Schiiesstange 66 verbunden ist, die in einer am oberen Lagerbock 2k an» geschweissten Lagerplatte 68 gelagert ist. Die Schiiesstange 66 weist einen vorderen Schliessbart 70 auf, der beim Verschliessen mit dem vorderen Schenkel 16 der Verriegelungsstange 10 zusammenwirkt und diese in Verriegelungsetellung bringt und hält, wie dies in den Figuren 2 und 3 dargestellt ist. Weiter enthält die Schiiesstange 66 einen Oeffnungsbart 72, der bezüglich des Schliessbartes 70 um 90° versetzt ist. Zum Oeffnen der Verriegelung muss die Schiiesstange 66 um 90° gedreht werden, wodurch der Geffnungsbart 72 mit dem rückwärtigen Schenkel 18 der Verriegelungsstange 10 in Eingriff kommt und diese in Entriegelungsstellung schwenkt. In neutraler Stellung des Verschlussmechanismus nimmt die Schliessstange 66 die in Figur 1 gezeigte Stellung ein, in der der Schliessbart 70 horizontal und der Oeffnungsbart 72 senkrecht nach oben stehen.

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Zusammenfassung

Der Schrank weist einen Verriegelungsmechanismus 8 auf, um beim Ausziehen einer Schublade 2 die restlichen Schubladen zu verriegeln und in geschlossenem Zustand zu halten. Der Verriegelungsmechanismus 8 enthält eine über alle Schubladen 2 reichende Verriegelungsstange 10, die einen winkelförmigen Querschnitt besitzt. An jeder Schublade 2 sind am rückwärtigen Ende Verriegelungsteile 12 angebracht, die jeweils einen Sperransatz 38 und einen Betätigungsansatz ^O aufweisen, deren äusserer Abstand A kleiner ist als der Abstand B der inneren Aussenkanten der Schenkel 16, 18 der Verriegelungsstange 10. Zwischen den Ansätzen 38, ¹IO ist eine Sperrausnehmung 42 zum Eingreifen des rückwärtigen Schenkels 18 der Verriegelungsstange 10 bei geschlossener Schublade vorhanden.

(Fig. D

Claims (8)

• f I · f » Patentanwälte bipl.-lng. Amfhor Dip!.-!πα. Wolf 6 Frankfurt a M. Scha-tzansprüche: 15 818

1. Schrank mit mehreren übereinander angeordneten Schubladen, von denen jede am rückwärtigen Ende einen mit einem Betätigungsansatz versehenen Verriegelungsteil aufweist, der eine über alle Schubladen reichende Verriegelungsstange mit winkelförmigem Querschnitt beim Herausziehen mindestens einer Schublade für die übrigen Schubladen in Verriegelungsstellung und beim Schliessen der Schublade in Entriegelungsstellung bringt, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsteil (12) hinter dem Betätigungsansatz (HO) einen rückwärtigen Sperransatz (38) aufweist, wobei der äussere Abstand (A) der Ansätze (38, HO) kleiner ist als der Abstand ; der inneren Aussenkanten der Schenkel (16, 18) der Verriegelungsstange (10), wobei weiter zwischen den Ansätzen (38, HO) eine Sperrausnehmung (H2) zum Eingreifen des rückwärtigen Schenkels (18) der Verriegelungsstange (10) bei geschlossener Schublade vorhanden ist.

2. Schrank nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsansatz (HO) eine grössere Höhe aufweist als der Sperransatz (38).

3. Schrank nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrausnehmung <i#2) einen Anschlag (HH) für die Stirnseite (HS) des rückwärtigen Schenkels (18) der Verriegelungsstange (10) in deren Verriegelungsatellung aufweist.

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4. Schrank nach, mindestens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch, gekennzeichnet, dass die Sperrausnehmung (42) einen Anschlag (.4 8) für die Vorderflanke (50) des rückwärtigen Schenkels (18) der Verriegelungsstange (10) in deren Verriegelungsstellung aufweist.

5. Schrank nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelung,·; ,eil (12) einen vorderen Abschlag (52) für die Vorderflanke (54) des vorderen Schenkels (16) der Verriegelungsstange (10) in deren Verriegelungsstellung aufweist.

6. Schrank nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsteil (12) eine parallel zur Schubladenebene angeordnete Platte (36) mit einer nach rückwärts offenen Ausnehmung (56) aufweist, in der die Ansätze (38, 40) angeordnet sind.

7. Schrank nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsstange (10) einen unteren in einem Lager (26) gelagerten Lagerzapfen (22) aufweist* wobei zwischen dem Lager (26) und dem profilierten Teil der Verriegelungsstange (10) eine Bremsscheibe (32), vorzugsweise aus Kunststoff, angeordnet ist.

8. Schrank nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremsscheibe (32) geschlitzt ist und mittels dieses Schlitzes (3 4) auf den Lagerzapfen (22)aufgeschoben ist.

9· Schrank nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass er einen zentralen Verschlussmechanismus (14) mit einem Schloss (64) und einer drehbaren Schliess-

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stange C66) aufweist, die einen Schlieösbart (70) aufweist, um den Vorderen Schenkel (16) der Verriegelungsstange ClO) in Verriegelungsstellung zu bringen und zu halten, sowie einen Oeffnungsbart (72), um den rückwärtigen Schenkel (18) der Verriegelungsstange (10) aus der Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellen zu bringen.