DE7733629U1 - Moebelbeschlagteil, insbesondere verstellplatte - Google Patents

Description

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' Möbelbeschlagteil, insbesondere Verstellplatte

Die Neuerung bezieht sich auf ein Möbelbeschlagteil, insbesondere auf eine Verstellolatte, die mit einem im Querschnitt U-profilförmigen Arm eines Möbelscharnieres formschlüssig zusammenwirkt, und uie wenigstens einen angeformten spreizbaren Dübeizapfen trägt, in den ein Spreizbolzen eintreibbar ist.

Derartige Verstellplatten werden vorzugsweise in der hoch rationalisierten Möbelfertigung eingesetzt, bei der ein schnelles, zuverlässiges maschinelles oder manuelles Anbringen der Möbelbeschlagteile zwingende Notwendigkeit ist.

Möbelbeschlagteile, die mit einrreibbaren Spreizbolzen befestigt werdp-, sind bereits bekannt. Jedoch wird bei den bekannten Lösungen ein Spreizbolzen mit dem abgerundeten Kopf voran in die Dübelzapfen-Bohrung getrieben. Die Dübelzapfen-Bohrung ist konisch ausgebildet und geht an ihrem Ende in eine zylindrische Bohrung größeren Durchmessers über. Am Übergang bildet sich somit eine hinterschneidung, hinter die bei eingeschlagenem Spreizbolzen der Kopf des Spreizbolzens greift und in seiner Endlage formschlüssig gehalten wird.

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Ein zerstörungsfreies Lösen der Verstellplatte ist bei dieser j Lösung nicht möglich, da der eingetriebene Spreizbolzen wegen • seiner formschlüssigen Verriegelung nicht in seine Ausgangsposition rückführbar ist. Allenfalls durch Ausbohren des Spreizdübels oder durch äußere auf die Verstellplatte einwirkende Gewaltanwendungen ist die Verstellplatte zu entfernen. Ohne Beschädigung des Möbelstückes erscheint dies ausgeschlossen.

Das zerst rungsfreie Lösen ist in sofern von Bedeutuna, als es in der Praxis doch hin und wieder notwendig wird, entweder defekte oder falsch angebrachte Beschlagteile auswechseln zu müssen.

Der Neuerung liegt nun die Aufgabe zugrunde, eine Lösung für eine

! V^rstellplattenbefestigung aufzuzeigen, die ein zerstörungsfreies

Lösen - sowohl bezogen auf das Beschlagteil als auch auf das Möbelstück - zuläßt.

Ferner soll die Verstellplattenbefestigung für die hoch rationalisierte manuelle oder maschinelle Möbelfertigung geeignet sein.

Darüber hinaus sollen Befestigen und Lösen der Verstellplatte so einfach durchzuführen sein, daß dies auch der technisch unbedarfte Möbelkäufer ggf. durchführen kann, da bei den sog. Mitnahmercöbeln die Montage der Möbelstücke und der Beschlagteile dem Käufer überlassen wird.

Diese Aufgabe wird neuerungsgemäß dadurch gelöst, daß die Verstellplatte an ihrer Oberseite im Bereich der Spreizbolzen-Bohrung eine einen Absatz bildende Vertiefung oder ein^n Nocken trägt, die oder der bei eingetriebenem Spreizbolzen zwischen dem Kopf des Spreizbolzens und der Oberseite der Verstellplatte einen zum Aufnehmen eines flachen, spitzen Werkzeuges - etwa eines Schraubendrehers geeigneten Freiraum bildet.

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Weiter ist vorgesehen, daß die Vertiefung zur Stirnseite der Verstellplatte hin offen ist, und daß die Breite B der Vertiefung kleiner ist als der Kopfdurchmesser D des Spreizbolzens. Vorteilhafterweise werden an der Oberseite der Verstellplatte im Bereich der Dübelzapfen-Bohrung Rippen angeformt, deren Höhe H größer ist als die Stärke S des Spreizbolzenkopfes, wobei der Scharnierarm sich auf diesen Rippen abstützt und die Rippen in bekannter Weise mit einer Rastverzahnung versehen sind.

Zweckmäßigerweise liegt eine Dübelzapfen-Bohrung im Bereich der Rastverzahnung und eine zweite Dübelzapfen-Bohrung im Bereich · der Scharnierarm-Höhenj ustierschraube.

Die mit der Neuerung erzielbaren Vorteile bestehen insbesondere darin, daß ein Auswechseln der Verstellplatte - ganz gleich aus welchen Gr -riden sie notwendig wird - möglich ist, ohne das Möbelstück zu beschädigen oder die Verstellplatte zu zerstören.

Darüber hinaus ist diese Verstellplatte für die sich auf dem Möbelsektor abzeichnende Tendenz geeignet, die Montage des Möbelstückes und auch das Anbringen der Beschlagteile dem Käufer zu überlassen (Mitnahiremöbel) , denn die Verstellplatte läßt sich einfach und problemlos - auch vom unbedarften Laien - anbringen oder - was bei Umzügen wichtig sein dürfte - auch wieder demontieren.

Ein Ausführungsbeispiel der Neuerung ist in den Zeichnungen dargestellt unc wird im folgenden näher beschrieben. Es zeigen

Fig. 1 in einer perspektivischen Explosionsdarstellung die Möbelseitenwand mit den Dübelzapfen-Aufnahmebohrungen, die Verstellplatte, die Spreizbolzen sowie den Scharnierarm mit Befestigungs- und Justierschraube,

Fig. la in einer perspektivischen Detaildarstellung eine abgewandelte Ausführungsform der Verstellplatte,

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Fig. 2 in einem Längsschnitt die in den möbelseitiger Bohrungen untergebrachte Verstellplatte vorm Einbringen der Spreiz bolzen ,

Fig. 3 eine Darstellung gemäß Fig. 2 mit eingebrachten Spreizbolzen ,

Fig. 4 eine Darstellung entsprechend Fig. 3 mit aufgesetztem Scharnierarm.

Die Verstellplatte 1 besteht in bekannter Weise aus einem länglichen Körper mit rechteckigem Grundriß, der an seiner Unterseite in der Nähe der Stirnseiten 2, 3 angeformte, geschlitzte und damit spreizbare Dübelzapfen 4 trägt.

Im Mittelbereich auf der Oberseite 16 zeigt die Verstellplatte 1 einen aufgesetzten, angeformten Block 5, der die Gewindebohrung für die Befestigungsschraube 7 trägt. Ausgehend¹ vom Block 5 sind zu beiden Stirnseiten 2, 3 hin im Eereich der Längsseiten schmale Rippen 8 angeformt, zwischen denen die Spreizbolzen-Bohrung 9 liegt und die auch den Kopf Io des Spreizbolzens 11 zwischen sich aufnehmen.

Die Höhe der Rippen 8 ist so gestuft, daß sie sich zumindest an einer Seite zum Stirnende 2 hin verringert, so daß mittels einer an den Rippen 8 vorgesehenen Rastverzahnung 12 ein an sich bekanntes formschlüssiges Zusammenwirken mit der Stirnseite 14 des Scharnierarmes 13 möglich wird.

Im Bereich der Spreizbolzen-Bohrung 9 trägt die Verstellplatte 1 an ihrer Oberseite 16 eine Vertiefung 15, die bei eingetriebenem Spreizbolzen 11 zwischen dem Kopf Io des Spreizbolzens 11 und der Oberseite 16 der Verstellplatte 1 einen Freiraum 17 entstehen läßt, der zum Aufnehmen eines flachen, spitzen Werkzeuges, z. B. eines Schraubendrehers, geeignet ist.

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Die Vertiefung ist zweckmäßigerweise zu den Stirnseiten 2, 3 der Verstellplatte 1 hin offen.

Um' sicherzustellen, daß der Freiraum 17 auf jeden Fall entsteht, ist es notwendig, daß die Breite B der Vertiefung 15 kleiner ist als der Kopfdurchmesser D des Spreizbolzens 11. Auch empfiehlt es sich, die Höhe H der mit einer Rastverzahnung 12 versehenen Rippen 8 größer auszubilden als die Stärke S des Spreizbolzenkopfes Io.

Der Freiraum 17 kann natürlich auch beim Weglassen der Vertiefung durch einen in der Nähe der Spreizbolzen-Bohrung 9 angeformten Nocken 15a (Fig. la) gebildet werden.

Die Anordnung der Rastenverzahnung 12 und die Lage der Spreizbolzen-Bohrung 9 sind so aufeinander abgestimmt, daß sich die Rastenverzahnung 12 bei eingebrachtem Spreizbolzen 11 etwa über einen Bereich hin erstreckt, den auch der Kopf Io des Spreizbolzens 11 beansprucht. Hiermit ist sichergestellt, daß im Endmontagezustand des Scharnieres die Stirnkante 14 des Scharnierarmes 13 auch in den möglichen, aus dem Justiervorgang resultierenden Endlagen über dem Kopf Io des Spreizbolzens 11 liegt und somit der Spreizbolzen 11 gegen unbeabsichtigtes Herausziehen oder Herausfallen qcsichert ist.

Beim anderen Spreizbolzen 11 wird diese Sicherung dadurch erreicht, daß die" im Scharnierarm 13 untergebrachte HöhenJustierschraube so angeordnet ist, daß sie sich auf dem Kopf Io des Spreizbolzens abstützt.

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Um die Höhenjustierschraube 18 nicht unnötig lang zu machen, ist auch in diesem Bereich auf die Verstellplatte 1 ein angeformter Block 19 aufgesetzt worden, der den Abstand zwischen Scharnierarm 13 und Spreizbolzen-Kopf Io auf das gewünschte Maß reduziert.

Claims (7)

Firma ·..".:.. . ,' : 27 .Ιο. Richard Heinze GM-141 Eupener Str. 35 Pat/mr-hi 49oo Herford Schutzansprüche

1) Möbelbeschlagteil, insbesondere Verstellplatte, die mit einem im Querschnitt U-profilförmigen Arm eines Möbelscharnieres formschlüssig zusammenwirkt, und die wenigstens einen angeformben, spreizbaren Dübelzapfen trägt, in den ein Spreizbolzen eintreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstellplatte an ihrer Oberseite im Bereich der Spreizbolzen-Bohrung eine einen Absatz bildende vertiefung (15) oder einen Nocken (15a) trägt, die bzw. der bei eingetriebenem Spreizbolzen (11) zwischen dem Kopf (lo) das Spreizbolzens (11) und der Oberseite (16) der Verstellplatte einen zum Aufnehmen eines flachen, spitzen Werkzeuges geeigneten Freiraum (17) bildet.

2) Möbelbeschlagteil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Vertiefung (15) zur Stirnseite (2, 3) der Verstellplatte hin offen ist.

3) Möbelbeschlagteil nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Breite B der Vertiefung (15) kleiner ist als der Kopfdurchmesser D des Spreizbolzens (lo).

4) Möbelbesc! "" agteil nach einem oder mehreren der Ansprüche

1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß an der Oberseite (16) der Verstellplatte im Bereich der Spreizbolzen-Bohrung (9) Rippen (8) angeformt sind, deren Höhe H größer ist als die Stärke S des Spreizbolzenkopfes (lo).

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5) Möbelbeschlagteil nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Scharnierarm (13) auf den Rippen (8) abstützt und die Rippen (S)

' mit einer Rastenverzahnung (12) versehen sind.

6) Möbelbeschlagteil nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Spreizbolzen-Bohrung (9) im Bereich der Rastenverzahnung (12) liegt.

7) Möbelbeschlagteil nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Spreizbolzen-Bohrung (9) im Bereich der im Scharnierarm (13) eingedrehten Höhenjustierschraube (18) liegt.

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