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DE7731446U1 - Schalteinrichtung - Google Patents

Schalteinrichtung

Info

Publication number
DE7731446U1
DE7731446U1 DE7731446U DE7731446U DE7731446U1 DE 7731446 U1 DE7731446 U1 DE 7731446U1 DE 7731446 U DE7731446 U DE 7731446U DE 7731446 U DE7731446 U DE 7731446U DE 7731446 U1 DE7731446 U1 DE 7731446U1
Authority
DE
Germany
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spring
housing
switch
electrical
cologne
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired
Application number
DE7731446U
Other languages
English (en)
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
LINDSAY HERBERT LUDICKE BUSHEY HEATH HERTFORDSHIRE (VER KOENIGREICH)
Original Assignee
LINDSAY HERBERT LUDICKE BUSHEY HEATH HERTFORDSHIRE (VER KOENIGREICH)
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Filing date
Publication date
Application filed by LINDSAY HERBERT LUDICKE BUSHEY HEATH HERTFORDSHIRE (VER KOENIGREICH) filed Critical LINDSAY HERBERT LUDICKE BUSHEY HEATH HERTFORDSHIRE (VER KOENIGREICH)
Publication of DE7731446U1 publication Critical patent/DE7731446U1/de
Expired legal-status Critical Current

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Classifications

    • HELECTRICITY
    • H01ELECTRIC ELEMENTS
    • H01HELECTRIC SWITCHES; RELAYS; SELECTORS; EMERGENCY PROTECTIVE DEVICES
    • H01H43/00Time or time-programme switches providing a choice of time-intervals for executing one or more switching actions and automatically terminating their operations after the programme is completed
    • H01H43/02Details
    • H01H43/04Means for time setting

Landscapes

  • Push-Button Switches (AREA)
  • Toys (AREA)
  • Electromechanical Clocks (AREA)

Description

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Schaltvorrichtung
Die Erfindung betrifft eine Schaltvorrichtung mit einem in einem Gehäuse untergebrachten spannbaren Federkraftantrieb, dessen Feder einen mechanischen elektrischen Schalter zur Steuerung einer Vorrichtung betätigt.
Es sind federbelastete ührengehwerke bekannt, die Mittel zur Betätigung von Schaltern, z.B. mit Hilfe von Nasen aufweisen. Bei einem solchen bekannten Uhrengehwerk werden diese Nasen während der Entspannung (Abwicklung) der Feder von dem Uhrengehwerk in der Art der Zeiger eines Zifferblattes gedreht, so daß die Nasen mit einem Teil eines Schalters in Berührung kommen, um ihn zu betätigen. (DE-PS 501 013).
Ferner ist das direkte Kontaktgeben einer Spiralfeder bekannt (DE-AS 11 65 728). Dabei ist die Spiralfeder Teil eines unruhähnlichen Mechanismus, der zusätzlich zu einem Uhrwerksmechanismus vorgesehen ist.
Aufgabe der Erfindung ist es, bei Ausnutzung der Feder
eines Federkraftantriebes als Schaltvorrichtung für einen ,,
mechanischen elektrischen Schalter diese Vorrichtung als f
kleine, möglichst flache, in sich geschlossene Einheit auszubilden.
Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß der eine Kontakt des elektrischen Schalters an dem äußeren Ende der spiralförmig ausgebildeten Feder vorgesehen ist, das durch eine Gehäuseöffnung hindurchragt und außerhalb des Gehäuses einen Teil aufweist, der zur Verhinderung des Einzuges des äußeren Federendes in das Gehäuse größer bemessen ist als eine Abmes-
sung der Gehäuseöffnung, und daß der Gegenkontakt des
elektrischen Schalters auf der Außenwand des Gehäuses
in der Nähe der Gehäuseöffnung angeordnet ist.
Auf diese Weise wird eine flache Schaltvorrichtung geschaffen, die sich billig herstellen läßt und zum Einbau in Uhrwerkspielzeuge, wie Musikspielzeuge, Grußkarten o.dgl. sowie zur Betätigung einer elektrischen Lampe geeignet ist. Die Schaltvorrichtung ermöglicht eine sehr kleine in sich geschlossene Konstruktion bei voller Funktionsfähigkeit.
Zum besseren Verständnis der Erfindung wird sie anhand einiger in der Zeichnung schematisch veranschaulichter Ausführungsbeispiele näher erläutert.
Es zeigt:
Fig. 1 eine schematische Draufsicht einer Ausführungsform eines federbetätigten elektrischen Schalters, wobei die Feder auseinandergewickelt, d.h. entspannt
ist,
Fig. 2 eine ähnliche Ansicht wie Figur 1, wobei jedoch die Feder aufgewickelt, d.h. gespannt ist,
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Fig. 3 eine schematische Draufsicht einer zweiten Aus-
'{. führungsform eines federbetätigten elektrischen Schalters
mit auseinandergewickelter oder entspannter Feder und
; Fig. 4 eine schematische Draufsicht einer dritten Aus-
* 5 führungsform eines federbetätigten elektrischen Schalters
mit gespannter Feder.
,| . Gemäß Fig. 1 und 2 ist eine Spiralfeder 1 in einem zylindrischen Gehäuse 2 eines nicht gezeichneten Uhrengehwerkes
untergebracht. Das innere Ende 3 der Fe'der 1 ist an einem
■ Io üblichen Aufzug - oder Spannorgan - des Uhrenantriebs, z.B.
,;; einem Klinken- und Schlüsselmechanismus befestigt. Das
andere Ende der Feder 1, das häufig als "festes" Ende bezeichnet wird, erstreckt sich bei dem dargestellten Beispiel durch eine öffnung in der Gehäusewand 2 hindurch, und dieses Federende weist einen Teil 4 auf, der größer bemessen ist, z.B. breiter ist, als die Breite der öffnung
!■.; in dem Gehäuse 2, damit dieses Ende der Feder nicht in
das Gehäuse 2 hineingezogen werden kann, wenn die Feder aufgezogen wird oder gespannt ist.
Bei dem dargestellten Beispiel ist zwischen den Endteil 4 der Feder 1 und die Außenwand des Gehäuses 2 ein elastisch vorgespannter elektrischer Schalter 5 eingesetzt. Der Schalter 5 besteht aus einer V-Feder 5A, deren beiden Schenkel zueinander elektrisch isoliert sind und elektrisch«
» 25 Kontakte 5B tragen, die einander berühren können, wenn die
beiden Schenkel der V-Feder 5A durch Spannung der Feder 1 zusammengedrückt werden.
Während des Betriebes wird der Endteil 4 daran gehindert, sich beim Aufziehen oder Spannen der Feder 1 durch die J)O Öffnung in das Gehäuse 2 hineinzubewegen. Wenn die ungespannte Feder 1 den in Fig. 1 gezeigten Zustand eingenommen
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hat, wird beim Aufziehen der Feder der Endteil 4 in Richtung der öffnung des Gehäuses 2 gezogen und drückt dabei die beiden Schenkel der Feder 5A zusammen, wodurch die Kontakte 5B einander berühren (Fig. 2).
Beim Auseinanderwickeln der Feder 1 unterstützt der zusammengedrückte Federbügel 5A die Rückführung des Endteiles k der Feder 1 in die in Flg. 1 gezeigte Stellung und dabei wird der elektrische Kontakt 5B der Feder 5A unterbrochen.
V/enn eine Vorrichtung dadurch betätigt-worden ist, daß die beiden Kontakte 5B einander berühren, wodurch beim Aufwickeln der Feder 1 ein Stromkreis geschlossen worden ist, wird die Zeitspanne während der die Vorrichtung angeschaltet bleibt, von der Zeitspanne bestimmt, die die Feder benötigt, um sich auseinanderzuwickeln, so daß sie soweit entspannt wird, daß die Druckkraft der Feder 5A die Spannung der Feder 1 zur Unterbrechung des elektrischen Stromkreises überwinden kann. Dieser Schalter ist besonders geeignet für Uhrwerkmotcren, z.B. in Uhrwerkspielzeugen, wie Spielzeugfahrzeugen, bei denen Lampen ein- und ausgeschaltet werden können. Auch kann der Sahalter in ein Uhrengehwerk eines Musikspielzeuges oder einer Spieldose eingebaut sein, die beim Abspielen einer Melodie den Schalter betätigen kann, damit eine elektrische Lampe, die batteriebetrieben sein kann, für die gleiche oder nahezu die gleiche Zeitdauer eingeschaltet wird, in der die Spieldose spielt.
Wenn ein Musikuhrwerk mit dem erfindungsgemäßen Schalter in eine Grußkarte oder z.B. eine Neuheit eingesetzt wird, kann ein Teil der Karte oder Neuheit über im wesentlichen die gleiche Zeitspanne erleuchtet werden, wie das Musikwerk spielt. Wenn die Feder sich vollständig oder beinahe vollständig auseinandergewickelt hat, wird der erleuchtete ':
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Teil der Karte oder Neuheit von der entspannten oder im wesentlichen entspannten Feder des Uhrengehwerkes ausgeschaltet.
Der Schalter kann jeden gewünschten Wechsel in einem elektrischen Stromkreis oder einer magnetisch oder mechanise gesteuerten Vorrichtung hervorrufen.
Anstatt direkt an einem Schenkel des Federbügels 5A befestigt zu sein, kann einer der elektrischen Kontakte 5B auf einem Teil des Gehäuses 2 vorgesehen sein, oder er kann in geeigneter Weise auf einer Basis, einem Gehäuse, einem Rahmen oder jedem beliebigen anderen unbeweglichen Teil des Uhrengehwerkes vorgesehen sein.
Es hat sich herausgestellt, daß eine einfachere Schalterform möglich ist, (Fig. 3) weil in manchen Uhrengehwerken die Feder 1 selbst bei ihrer Entspannung bestrebt ist, den Teil 4 von dem Gehäuse 2 wegzuschieben, so daß er es nicht mehr berührt. Daher fehlt die V-Feder der ersten Ausführung^ form und die Schalterkontakte bestehen lediglich aus einem elektrischen Kontaktpunkt 6 auf dem inneren Ende des Teiles 4 des äußeren Endes der Feder 1 und einem elektrischen Kontaktpunkt J, der zu dem Gehäuse 2 und der Feder 1 isoliert ist, auf der Außenwand des Gehäuses 2 in der Nähe der Öffnung, durch die die Feder 1 hindurchläuft. Geeignete nicht gezeichnete Leitungen führen von den Kontaktstellen 6 und 7 zu der zu betätigenden Vorrichtung. Wird bei dieser Anordnung durch Spannung der Feder 1 der Teil 4 der Feder 1 in Richtung gegen das Gehäuse 2 gezogen, so berühren die beiden elektrischen Kontaktpunkte 6 und 7 einander und schließen einen elektrischen Stromkreis. Wenn die Feder 1 sich im wesentlichen entspannt hat, wird der Stromkreis unterbrochen.
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Bei dem Uhrengehwerk selbst muß es sich nicht um ein Musikgehwerk handeln, sondern es kann jede Art eines Uhrengehwerkes vorgesehen sein, das zur Erzeugung einer Antriebskraft zur Betätigung einer anderen Vorrichtung oder anderer Vorrichtungen und des Schalters erforderlich ist.
Anstatt einen der Kontakte an dem inneren Ende des Teiles 4 vorzusehen, kann man den Teil 4 zur Bildung einer Schlaufe verlängern, auf deren Innenseite sich einer der \ Io Kontakte 9 befindet und deren Spitzenende 8 gegen die
Öffnung in dem Gehäuse 2 gerichtet ist. Wenn das Spitzenende der Schlaufe an der Außenwand des Gehäuses 2 befestigt ist, liegen die beiden Kontakte 9*1° einander innerhalb der Schlaufe gegenüber, wobei der zweite Kontakt Io auf dem Gehäuse 2 angebracht ist. Alternativ kann das Spitzenende der Schlaufe frei bleiben und im wesentlichen senkrecht gegen das Gehäuse weisen, um den einen der Kontakte zu bilden, der dem anderen Kontakt auf dem Gehäuse 2 gegenüberliegt.
Eine Anordnung kann so getroffen sein, daß der Stromkreis geschlossen ist, wenn die Feder im wesentlichen entspannt ist und daß der Stromkreis bei gespannter Feder geöffnet wird.
Anstatt den Schalter vom äußeren Ende der Spiralfeder 1 betätigen zu lassen, ist es möglich, den Schalter durch einen Teil des sich zusammenziehenden und ausdehnenden Umfanges der Spiralfeder innerhalb ihres Gehäuses 2 auslösen zu lassen, wenn die Feder aufgewickelt bzw. auseinandergewiekelt wird.
Jo Bei den gewählten Beispielen ist die Feder 1 als Spiralfeder gestaltet, jedoch kann jede andere Federart eines
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' Uhrengehwerkes zur Betätigung eines Schalters bei Spannung
> oder Entspannung der Feder verwendet werden.
I Zum Beispiel kann eine Schrauben- oder Schneckenfeder be-
\ nutzt werden und in diesem Fall ist die Wirkung der Spannung
5 oder Entspannung der Feder selbst linear im Gegensatz zur
Wirkung in einer gewendelten Richtung bei der Spannung oder Entspannung einer Spiralfeder.

Claims (6)

» «ρ ti · a» ·■ • I f > VON KREISLER SCHÖNWALD EISHOLD FUES VON KREISLER KELLER SELTING WERNER PATENTANWÄLTE G 77 31 446.6 Dr.-Ing. von Kreisler t 1973 Dr.-Ing. K. Schönwald, Köln Dr.-Ing. K. W. Eishold, Bad Soden Herbert Ludicke Lindsay Dr. J. F. Fues, Köln „__ _. ι ·, ι „ ,1 Dipl.-Chem. Alek von Kreisler, Köln 106, Elstree Road ,Bushey Heath Dipl.-Chem. Carola Keller, Köln Dipl.-Ing. G. Selling, Köln Hertfordshire/England Dr. H.-K. Werner, Köln Sch-DB/my 25. Januar 1980 DEICHMANNHAUS AM HAUPTBAHNHOF D-5000 KÖLN 1 ANSPRÜCHE
1. Schaltvorrichtung mit einem in einem Gehäuse untergebrachten spannbaren Federkraftantrieb, dessen Feder einen mechanischen elektrischen Schalter zur Steuerung einer Vorrichtung betätigt, dadurch gekennzeichnet, daß der eine Kontakt (5B; 6; 9) des elektrischen Schalters an dem äußeren Ende der spiralförmig ausgebildeten Feder (1) vorgesehen ist, das durch eine Gehäuseöffnung hindurchragt und außerhalb des Gehäuses (2) einen Teil (4) aufweist, der zur Verhinderung des Einzuges des äußeren Federendes in das Gehäuse (2) größer bemessen ist als eine Abmessung der Gehäuseöffnung, und daß der Gegenkontakt (5B; 7; 10) des elektrischen Schalters auf der Außenwand des Gehäuses (2) in der Nähe der Gehäuseöffnung angeordnet ist.
2. Schaltvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schalter als elastisch vorgespannter elektrischer Schalter (5) ausgebildet ist, der zwischen dem Teil (4) der Feder (1) und der Außenwand des Gehäuses (2) angeordnet ist.
Telefon: (0221) 131041 · Telex: 8882307 dopa d · Telegramm: Dompatent Köln
ftf« · O · t β in
3. Schaltvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der elastisch vorgespannte elektrische Schalter einen V-förmigen Federbügel (5A) aufweist, dessen beiden Schenkel gegeneinander elektrisch isoliert sind und elektrische Kontakte (5B) tragen, die einander berühren, wenn die beiden Schenkel des V-förmigen Federbügels (5A) von der gespannten Feder
(1) zusammengedrückt sind.
4. Schaltvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schalter eine elektrische Kontaktspitze (6) am inneren Ende des Teiles (4) der Feder (1), sowie eine zu dem Gehäuse (2) und der Feder (1) isolierte elektrische Kontaktspitze (7) auf der Außenwand des Gehäuses (2) in der Nähe der öffnung aufweist, so daß die beiden elektrischen Kontaktspitzen (6,7) einander zur Schließung eines elektrischen Stromkreises berühren, wenn der Teil (4) der Feder (1)von der gespannten Feder (1) in Richtung des Gehäuses (?) gezogen ist.
5. Schaltvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schalter eine elektrische Kontaktspitze (10) aufweist, die zu dem Gehäuse
(2) und der Feder (1) isoliert ist und sich auf der Außenwand des Gehäuses (2) in der Nähe der Öffnung befindet, daß der Teil (4) der Feder (1) zur Bildung einer Schlaufe verlängert ist, auf deren Innenseite eine weitere elektrische Kontaktspitze (9) vorgesehen ist, und deren Spitzenende (8) gegen die Gehäuseöffnung gerichtet und auf der Außenwand des Gehäuses (2) befestigt ist, und daß die beiden Kontakte (9,10) einander innerhalb der Schlaufe gegenüberliegen, so daß die beiden elektrischen Kontaktspitzen (9,10) einander zur Schließung eines elektrischen Stromkreises berühren, wenn der Teil (4) der Feder (1) von der gespannten Feder (1) in Richtung gegen das Gehäuse (2) gezogen ist.
-3-
6. Schaltvorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, daß der Schalter eine gegenüber dem Gehäuse (2) und der. Feder (1) isolierte Kontaktspitze (10) aufweist, die sich auf der Außenwand des Gehäuses (2) in der Nähe der öffnung befindet, und der Teil (4) der Feder (1) zur Bildung einer Schlaufe verlängert ist, die frei endet und im wesentlichen senkrecht gegen das Gehäuse (2) gerichtet ist, um eine weitere elektrische Kontaktspitze zu bilden, so daß die beiden elektrischen Kontaktspitzen einander zur Schließung eines elektrischen Stromkreises berühren, wenn der Teil (4) der Feder (1) von der gespannten Feder (1) in Richtung gegen das Gehäuse (2) gezogen ist.
DE7731446U 1976-10-14 1977-10-12 Schalteinrichtung Expired DE7731446U1 (de)

Applications Claiming Priority (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
GB42793/76A GB1532288A (en) 1976-10-14 1976-10-14 Switching arrangements

Publications (1)

Publication Number Publication Date
DE7731446U1 true DE7731446U1 (de) 1980-04-10

Family

ID=10425997

Family Applications (2)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE7731446U Expired DE7731446U1 (de) 1976-10-14 1977-10-12 Schalteinrichtung
DE19772745759 Pending DE2745759A1 (de) 1976-10-14 1977-10-12 Schalteinrichtung

Family Applications After (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE19772745759 Pending DE2745759A1 (de) 1976-10-14 1977-10-12 Schalteinrichtung

Country Status (4)

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US (1) US4206327A (de)
DE (2) DE7731446U1 (de)
GB (1) GB1532288A (de)
HK (1) HK67079A (de)

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Also Published As

Publication number Publication date
US4206327A (en) 1980-06-03
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