DE7405459U - Vorratsbehälter für Spül- oder Reinigungsmittel in Geschirrspülmaschinen o. dgl - Google Patents
Vorratsbehälter für Spül- oder Reinigungsmittel in Geschirrspülmaschinen o. dglInfo
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- Washing And Drying Of Tableware (AREA)
Description
Licentxa
Patent-Verwaltunge-GmbE
Frankfurt/Main
Patent-Verwaltunge-GmbE
Frankfurt/Main
EBHZ-7V5 12.2.1974
Ul/gf
"Torratübehälter für Spül- oder Reinigungsmittel
in Geschirrspülmaschinen o. dgl.
Die Neuerung betrifft einen Vorratsbehälter für flüssige Spül- oder Reinigungsmittel zur Anordnung im kippbaren
Deckel oder der Tür bei Geschirrspülmaschinen o. dgl., dem eine Lichtquelle zur Füllstandsanzeige zugeordnet ist.
Bei den bekannten Vorrat "!behältern dieser Art wird als
nachteilig empfunden, daß durch den an einer bestimmten
Stelle in der Maschine angeordneten Vorratsbehälter die Anzeige des Füllstandes nur in einem eng begrenzten Bereich
an der Mat'chinenvorderseite vorgesehen werden kann.
Die Aufgabe der Neuerung ist es, die Anzeige des Füllstandes
für den Vorratsbehälter des Klarspülmittels o. dgl.
EBKZ-7V3 12.2.1974
Ul/gf
insbesondere "bei Geschirrspülmaschinen so auszubilden, daß
bei gleichbleibender Einfall- und Auslauföffnung des Vorratsbehälters
die Füllstandsanzeige an verschiedenen Stellen der Außentür oder des Deckels der Maschine anbringbar
i st.
Neuerungsgemä3 wird dies dadurch erreicht, daß der Vorratsbehälter
eine Schöpfkammer aufweist, die bei geöffnetem Deckel oder bei geöffneter Tür in der Horizontallage durch
eine 'Überlauföffnung mit der Flüssigkeit des Vorratsbehälters verbunden ist und bei geschlossenem Deckel oder bei
geschlossener Tür in der Vertikallage die Füllstandsanzeige des Vorratsbehälters bildet.
In der Zeichnung ist der Vorratsbehälter jeweils bei geöffneter und bei geschlossener Tür schematisch dargestellt.
Der Vorratsbehälter 1 besitzt ein Verbindungsrohr 2, welches mit einer nicht dargestellten Dosiervorrichtung zur automatischen
Zugabe von flüssigem Spül- oder Reinigungsmittel, mit einem p;eineinsamen Einfüll- Auslaufstutzen verbunden und
nach dec Ausführungsbeispiel in einer kippbaren Tür 3 einer
Geschirrspülmaschine o. dgl. angeordnet ist.
Bei geöffneter Tür befindet sich der Vorratsbehälter in r1er Horizontallas-e und kenn durch den Einfüllstutzen mit
einem flüssigen Spül- oder Reinigungsmittel gefüllt werden. Zur füllstandsanzeige v/eist der Vorratsbehälter eine Schöpfkammer
4- auf, c'ie in der norizontallage des Vorratsbehälters
bei geöffneter Tür über eine Überlauföffnung 5 einen Füllstandsausgleich
mit der VorratsbehäIterfüllung ermöglicht.
E3HZ-7V5 12.2.1974
Ul/gf
Bei geschlossener Tür "befinden sich der Vorratsbehälter 1
und seine Schöpfkammer 4· in der Vertikallage. Dabei weist
die als Anzeige ausgebildete Schöpfkammer ein proportional zum Behälterfüllstand 6 stehendes Niveau 7 auf. Nach Fig.
ist der Vorratsbehälter ausreichend mit einem Klarspülmittel o. dgl. gefüllt. Zur Anzeige des Füllstandes der Schöpfkammer
4- und damit zur Anzeige des entsprechenden Füllstandes des Vorratsbehälters ist vorzugsweise an der Behälterrückwand
8 im Bereich der Schöpfkammer eine Halterung 9 zur Aufnahme einer nicht dargestellten Lichtquelle vorgesehen. Tn vorteilhafter
Weise kann damit der Anzeigebereich des Vorratsbehälterfüilstandes
über- den eigentlichen Behälterfüllstajid 6 erwsitert
werdenί
Bei der Ausführung nach Fig. 2 ist äer Vorratsbehälter
mit niedrigem Füllstand dargestellt, wobei die Anzeige durch die Schöpfkammer das nötige Auffüllen des Vorratsbehälters
signalisiert. In vorteilhafter Weiterbildung ist die die Schöpfkammer 4- tragende Behälterwand 10 des Vorratsbehälters
mit einer Ausformung 11 o. dgl. zur Bildung eines
Reserveraumes versehen, falls bei einer die Nullstellung anzeigenden Schöpfkammer dennoch das Nachfüllen von Spülmittel,
insbesondere für einen bereits laufenden Arbeitsgang der Maschine, versäumt worden ist.
740545S 6.6.74
Claims (3)
1. Vorratsbehälter für flüssige Spül- oder Reinigungsmittel
zur Anordnung im kippbaren Deckel oder der Tür bei Geschirrspülmaschinen o. dgl., dem eine Lichtquelle zur Füllstandsanzeige
zugeordnet Λst, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorratsbehälter (1) eine Schöpfkammer (4) aafweist, die
bei geöffnetem Deckel oder bei geöffneter Tür (3) in der
Horizontallage durch eine Überlauföffnung (5) mit der Flüssigkeit
des Vorratsbehälters verbunden ist und bei geschlossenem Deckel od«T bei geschlossener Tür in der Vertikallage
die Füllstandsanzeige des Vorratsbehälters bildet.
2. Vorratsbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an der Behälterrückwand (8) im Bereich der
Schöpfkammer (4) eine Halterung (9) zur Aufnahme einer Lichtquelle
vorgesehen ist.
3. Vorratsbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die die Schöpfkammer (4) tragende Behälterwand
(10) eine Ausformung (11) als Füllmenpenreservoir aufweist.
Publications (1)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE7405459U true DE7405459U (de) | 1974-06-06 |
Family
ID=1302046
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE7405459U Expired DE7405459U (de) | Vorratsbehälter für Spül- oder Reinigungsmittel in Geschirrspülmaschinen o. dgl |
Country Status (1)
Country | Link |
---|---|
DE (1) | DE7405459U (de) |
Cited By (1)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE3230596A1 (de) * | 1982-08-17 | 1984-02-23 | Terma GmbH, 3008 Garbsen | Geraet zum arbeiten mit fluessigkeiten |
-
0
- DE DE7405459U patent/DE7405459U/de not_active Expired
Cited By (1)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE3230596A1 (de) * | 1982-08-17 | 1984-02-23 | Terma GmbH, 3008 Garbsen | Geraet zum arbeiten mit fluessigkeiten |
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