DE7223338U

DE7223338U - Ruckstell Zeitrelais

Info

Publication number: DE7223338U
Application number: DE7223338U
Authority: DE
Original assignee: Gulf and Western Industries Inc
Current assignee: Gulf and Western Industries Inc
Priority date: 1971-07-22
Filing date: 1972-06-22
Publication date: 1972-09-14
Also published as: DE2230434A1; US3725616A; FR2146201A1; IT948570B; GB1375311A

Description

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Gebrauchsmusteranmeldung

der Firma

GuIf + Western Industries, Inc., 1 GuIf + Western Plaza

New York, New York 10023 (USA)

Rückstell-Zeitrelais

Die Erfindung betrifft ein Rückstell-Zeitrelais für einstellbare Zeitfolgen, bei dem die Zeitverzögerung zwischen dem Einschalten des Zeitrelais und dem Einschalten "wenigstens eines dem Zeitrelais zugeordneten Lastschalters einstellbar ist und die Zeitverzögerung durch die Laufzeit eines
mittels einer Kupplungseinrichtung an einen Drehantrieb ankuppelbaren Betätigungselementes für den Lastschalter von einer ersten Position aus bis zu der den Lastschalter betätigenden Position bestimmt wird. <

Das erfindungsgemäße Zeitrelais kann zum Beispiel zur

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Steuerung eines Arbeitsprozesses verwendet werden. Es eignet sich ganz allgemein fur Prozesse und Geräte, in deren Arbeitsablauf eine Zeitverzögerung benotigt wird.

Bekannte Kickst ellrelais enthalten einen Bshmen, einen Antrieb, einen Kupplungsanker, der während eines vorgegebenen Zeitzyklus rotiert und einen Schalter zum Steuern eines Prozesses betätigt, ferner eine Motorwelle, um den Kupplungsanker zu drehen und eine Vorrichtung zum Ankuppeln des Kupplungsankers an den Antrieb·

Bisher ist die Vorrichtung zum Ankuppeln in Form eines Relais-Solenoids oder in Form eines Räderwerks ausgebildet worden· Es war ftuch üblich* die Vorrichtung zum Ankuppeln als eine vom Zeitrelais getrennte Komponente aufzubauen und es wurde ein Arm oder eine ähnlich« Einrichtung dazu benutzt, das Ankuppeln an den Antrieb oder das Auskuppeln zu bewirken· Me Rückstell-Zeitrelais dieser Art haben jedoch unerwünschte Eigenschaften, die ihren Anwendungsbereich beschränken. Eines der Hauptprobleme besteht in der Tendenz zu Ungenauigkeiten der Zeitverzögerung· Die Ursache hierfür liegt in der Arbeitsweise der Kupplung selbst, insbesondere im Zeitaufwand für das Einrücken und Lösen der Kupplung.

Bei einer verbesserten AusführungBform der obenerwähnten Art von Rückstell-Zeitrelais ist der Kupplungsanker koaxial

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auf der Antriebswelle des Antriebs angeordnet und kann aus einer wahl baren vorgegebenen Stellung in einer Betätigungsrichtung bis zu einer festen Endstellung rotieren« Der Kupplungsank€;r wird hierbei axial in einen magnetisch festgehaltenen. Eingriff mit dem Rotor gebracht oder aus diesem
wieder gelöst, wobei der Kupplungsanker und der Sotor gemeinsam in Arbeitsrichtung gedreht werden, wenn die Spule erregt wird. Obwohl diese Art einer Kupplungseinrichtung viele der erwähnten Probleme von früher benutzten R&ckstell-Zeitgliedern löst, ist ein sehr ernstes Problem nicht gelöst. Die Anzahl der für diese Art der Kupplungseinrichtung erforderlichen
Einzelteile verursacht oftmals Schwierigkeiten bei der Wartung und zusätzliche Kosten zum Herstellungspreis des Zeitrelais* Außerdem bleiben bei Verwendung dieser Kupplungseinrichtung die zuvor erwähnten Ungenauigkeiten in der Zeitverzögerung bestehen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde» die erwähnten
Probleme zu lösen und ein Rüekstell-Zeitrelais mit einer
Kupplungseinrichtung zu schaffen, das einfach im Aufbau und wirtschaftlich herzustellen ist und für eine Vielzahl von
Lastschaltern exsktB Zeittaktfolgea ensögliohtu Sie Kupplungseinrichtung des Zeitrelais soll ebenfalls einfach im Aufbau und mit einem Minimum an Einzelteilen herstellbar sein, sowie eine große Genauigkeit gewährleisten.

Das erfindungsgemäße Rückst ell~Z ei tr elais ist "gekennzeichnet durch.

a) ein gegenüber dem Lastschalter zwischen einer ersten, diesen normalerweise nicht betätigenden, und einer zweiten, diesen betätigenden Position bewegbares Steuerteil, das eine erste Habe enthält,

b) einen Antrieb, der eine verlängerte Antriebswelle zum wahlweisen Drehen des Steuerteils zwischen der ersten und der zweiten Position enthält, wobei die erste Habe auf der Antriebswelle gelagert ist,

c) eine Kupplungseinrichtung, die eine zweite, auf der Antriebswelle sitzende und mit dieser für eine dauernde Drea-' wg verbundene Habe enthält und die außerdem eine Einrichtung zum axialen Bewegen der zweiten Habe gegenüber der ersten längs der Antriebswelle zwischen einer ausgerastet en und einer eingerasteten Stellung umfaßt, wobei das Steuerteil in der eingerasteten Stellung der zweiten Habe von der ersten in die zweite Position drehbar ist und schließlich

d) eine Einrichtung, die das Steuerteil stets gegen die erste Position drückt.

Die Erfindung wird durch A-usfnTrrungsbeispiele anhand von ii 5ig. näher erläutert. Es zeigen

!Fig. i eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Bückst ell-Zeitrelais

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Fig. 2 den Schnitt 2-2 der Fig. 1 Jig. 3 den Schnitt 3-3 der Pig. 1 Tig. 4 den Schnitt 4-4 der Fig. 1

!ig. 5 den Schnitt 5-5 der Fig. 1

Fig. 6 den Schnitt 6-6 der Fig. 1

Fig. 7 eine der Fig. 6 entsprechende Ansicht, die die Relaiskupplung im eingerasteten Zustand darstellt

Fig. 8 den Schnitt 8-8 der Fig. 6, der die Rückstellspiralfeder des Steuerteils erkennen läßt

Fig· 9 eine weiter« Ausführungsfomi eines erfindungsgemäßen

Fig. 10 eine Draufsicht des in Fig. 9 dargestellten Zeitrelais und

Fig. 11 eine Seitenansicht des in Fig. 9 dargestellten Zeitrelais.

Das in den Fig. dargestellte Rückstell-Zeitrelais, bei dem •ine durch ein Relais betätigte Kupplung verwendet wird, enthält ein Gehäuse A, eine Antriebseinrichtung B, eine Einstelleinrichtung C, eine Steuereinrichtung D und eine Kupplungseinrichtung £.

Das Gehäuse v«wi in. Spritzgußverfahren aus einem Material hergestellt werden, das unter d«r Bezeichnung "Jforyl" von der Firma "underwriters Laboratories* für den Gebrauch von Sragkonstruktiontn stromführender Seil· empfohlen wird, da es

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feuerfest ist und einen großen Stoßwiderstand) sowie eine none räumliche Stabilität aufweist. Es sind jedoch auch andere Materialien verwendbar. Die Form des Gehäuses 10 soll dem Verwendungszweck des speziellen Zeitrelais angepaßt seis.s Im Gehäuse ist mittels bekannter Befestigungsmittel, z. B. mittels Schrauben, eine Frontplatte 12 angebracht, die Zeitveraögerungsmarkierungen 14- aufweist. Die Frontplatte kann aus einem beliebigen Katerial hergestellt sein. Vorzugsweise besteht sie aus Aluminium, auf das du.e Zeitverzögerungsmarkierungen aufgemalt sind.

Die Antriebseinrichtung B umfaßt einen Synchronmotor 20 von für diesen Typ von Zeitrelais üblicher Art, der eine verlängerte, sich durch das Gehäuse 10 erstreckende Antriebswelle 22 besitzt. Der Synchronmotor kann durch übliche Beiestigungsfiittel as Gehäuse befestigt sein* Vorzugsweise werden als Befestigungsmittel Schrauben verwendet.

Die Einstelleinrichtung enthält einen Einstellknopf 24, dem in angrenzender Lage ein Feststellknopf 26 zugeordnet ist. Der Einstellknopf wird in bekannter Weise von der Frontplatte 12 aufgenommen. Er enthalt einen Zeitverzogerungsanzeiger 28, der mit den entsprechenden Zeitverzö'gerungsmarkierungen 14 in Verbindung gebracht werden kann. Sine Befsstigungsach.se 30 des Einstellknopf es 24 erstreckt sich durch die Frontplatte umschließt die Antriebewelle 22 frei drehbar. Innerhalb

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der Frontplatte 12 sitzt auf der Befestigungsachse 50 ein Stellarm 32 für die Steuereinrichtung, durch die der Einstellknopf zurückgedreht werden kann. Der Stellarm 52 enthält einen sich nach innen erstreckenden Teil 34·» der, wie im folgenden genauer beschrieben werden wird, mit der Steuereinrichtung D in Verbindung steht. Durch Drehen des Einstellknopfes 24 wird eine entsprechende Bewegung des Stellarmes 32 und dessen sich nach innen erstreckenden Teiles 34· bewirkt. Die Große der Bewegung ist aus der Lage des Zeitverzögerungsanzeigers 28 bezüglich der Zeitverzögerungsmarkierungen 14 ablesbar.

Die Steuereinrichtung D enthält ein Steuerteil 40, welches eine Steuernabe 42 und einen Steuerarm 44 umfaßt. Obgleich das Steuerteil aus einer Anzahl von Materialien hergestellt sein kann, wird vorzugsweise ein geformtes Plastikteil verwendet. In eine Stirnfläche der Steuernabe ist eine sich radial erstreckende Eiffeiung 46 eingeformt. Die Steuemabe 42 sitzt koaxial und frei drehbar auf der Antriebswelle 22.

Dem Steuerteil 40 ist eine allgemein mit der Zahl 50 (Ifig.8) bezeichnete Eückstellfedereinrichtung zugeordnet, die eine Torsionsfeder enthält. Die Feder kann aus irgend einem leichten federähnlichen Material bestehen. Bei der bevorzugden Ausfuhrungsform wird ein leichter Federstahl verwendet. Ein Ende 52 der Feder wird von einem Schlitz 54- in der Steuernabe aufgenommen. Das andere Ende 56 ist ortsfest an einem

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anderen Teil des Kickst ell-Zeitrelais bzw. von dessen Gehäuse "befestigt· Bei der Ausfuhrungsform nach den £ig. 1 "bis 7 ist die Hickstell-iedereinrichtung 50 ao ausgeführt, daß das Steuerteil 40 stets in Sichtung a gegen den sich nach ττ>τ>«»η erstreckenden Teil 34 £ss Stellarms 32 gedrückt wird. Der Steuerann. 44 enthält ferner zvei einstellbare Steuervorsprünge 60, deren Arbeitsweise weiter unten näh^r beschrieben werden wird. Bei der bevorzugten Ausführungsförm sind die Steuervorsprünge als Stellschrauben ausgebildet, die von einem Gewinde im Steuerana 44· aufgenommen sind.

Die Kupplungseinrichtung E ist am deutlichsten in den Fig. 5, 6 und 7 dargestellt. Sie enthält eine Kupplungsnabe 62, einen Hebel 64, ein Betätigungsgestänge 66 und ein elektrisches Heiais 68. Sie Fig. lassen erkennen, daß eine Stirnfläche der Kupplungsnabe 62 eine sioh radial erstreckende Biffelung 70 aufweist, die der Riffelung 46 der Steuernabe 42 angepaßt ist und mit dieser in Eingriff gebracht werden kann. Die Kupplungs nabe weist ferner eine Ringnut 72, die sich um den iJmfang erstreckt, zur Aufnahme des Hebels 64, sowie ein Endteil 74 auf. Obwohl flie Kupplungsnabe aus einer Vielzahl von Materialien hergestellt werden kann, wird empfohlen, sie aus Plastikmaterial zu formen. Wie am besten aus den Eig. 5? und 6 ersichtlich, ist die Kupplungsnabe mit einer Haltehülse 76 koaxial über die Antriebswelle 22 geschoben, Die Haltehülso 76 u*¹-faßt einen Kopfteil 78 und einen Hülsenteil 80, der sich nach

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durch die Kupplungsna.be erstreckt. Die Halteliülse ?& ist durch. Gewindebefestigungsmittel 82 fest «η der Antriebswelle 22 befestigt, so daß sie mit dieser rotiert. Damit sich. auch, die Kupplungsnabe mit der Antriebswelle dreht, enthält der Kopfteil der Haltehülse am Umfang mehrere Abflaehungen 8^i-, die mit zusammenwirkenden Abflachungen 86 am Endteil 74 in Eingriff gebracht werden können. Die Rupplungsnabe sit st in loser Passung auf der Haltehülse, so daß sie sich frei axial längs der Haltehülse bewegen kann. Zwischen dein Kopfteil 78 und der Eupplungsnabe 62 ist auf der Haltehülse 80 eine Schraubenfeder 88 angeordnet, die normalerweise die Kupplungsnmbe gegen die Steuernabe drückt, so daß die Eiffeiungen 46 und 70 ineinandergreifen und eine Antriebsverbindung bilden.

Der Hebel 64 dient dazu, die Kupplungsnabe außerhalb des Eingriffs mit der Steuernabe zu halten· Er enthält ein Hauptteil 92 mit einem. Paar divergierender Schenkel 94, deren Enden Schaltvorsprünge 96 besitzen. Die Schenkel liegen so weit auseinander» daß sie von der Ringnut 72 aufgenommen v/erden können und damit auf den Endteil 74 einwirken können. An der Kickwand des Gehäuses 10 ist durch geeignete Mittel ein L-förmiges schenkelartiges Teil 98 befestigt. Dieses enthält einen Befestigungsvorspruiig 100, der sich so durch eine öffnung im Hauptteil 92 erstreckt> daß der Hauptteil drehbar am L-förmigen Teil 98 befestigt ist. Ein zweites L-förmiges schenkelartiges Teil 110, das unmittelbar oberhalb des Heiais

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68 "befestigt ist, trägt schwenkbar einen zweiten Hebel 112. Der Hebel 112 enthält ein hinteres leil 114 aus Plastikmaterial und ein Einstellglied 116, das so angeordnet ist, daß es den unteren Bereich des Hauptteils 92 berührt. Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist das Einstellglied 116 als Einstellschraube ausgebildet. Es können jedoch auch andere JLnordnungen verwendet werden. An dem einen Ende des zweiten Hebels 112 ist eine Schraubenfeder 118 befestigt, deren anderes Ende mittels geeigneter Befestigungsmittel an dem ι. echenkelähnlichen leil 110 angebracht ist. Die Schraubenfeder zieht die Spitze des zweiten Hebels 112 und das Einstellglied 116 nach innen gegen den unteren Bereich des Hauptteils 92. Bei der bevorzugten Ausführungsform ist die Federkraft der auf den Hebel 112 einwirkenden und damit gegen den Hauptteil drückenden Schraubenfeder 118 groß genug, um die entgegenge~ richtete Federkraft der Schraubenfeder 88 zu überwinden, so daß im normalerweise entregten Zustand des Beiais 68 die Kupplungsnabe 62 nicht im Eingriff mit der Steuernabe 44 steht.

Das Sslais 68 kann von beliebiger, für den vorliegenden Typ eines Bücksteil-Zeitrelais geeigneter Art sein. Es ist lediglich erforderlich, daß bei Erregung des Beiais durch die Magnetkraft der untere Teil des zweiten Hebels 112 gegen die Stirnseite des Heiais gezogen wird, so daß die durch den ersten Hebel 64 ausgeübte Haltekraft gelöst wird und die

™ τ ι—

A. - 11 -

Schraub enf ed ei* 8& die Kupplung scab e in. Eingriff mit der Steuernabe bringen kann. Biese zweite Position ist am besten aus J?ig. 7 ersichtlich. Venr das Heiais 68 entregt wird, betätigt die Schraubenfeder 118 erneut den oberen Teil des zweiten Hebels 112 und das Einstellglied 116 drückt gegen den Hauptteil 92, un die Kupplungsnabe auszurücken.

Die Pig. 2, 4 und 5 aeigen, daß im Gehäuse 10 auf einer Seite zwei Lastschalter 130 und 132 angeordnet sind. Durch diese ist ein Arbeitsprozeß oder eine von dem Zeitrelais entfernt liegende Geräteschaltung steuerbar. Die Lastschalter können von beliebiger Art, die für diese Steuerfunktion geeignet ist, sein und enthalten hebeiförmige Betätigungsglieder 134· und 136, durch die die Lastschalter in bekannter Weise einsohaltbar sind» wenn sie gegen Schaltkontaktspitzen 138 und 140 gedrückt werden. Die Lastschalter können in üblicher Weise am Gehäuse 10 befestigt sein. Bei der bevorzugten Ausfühxungsform bestehen die Befesbigungsmittel aus langen Schrauben, die durch die Schalter hindurchgesteckt sind und in Befesti— gungcsäulen 142, 144 enden, welche am Gehäuse angeformt sind·

Aus den Pig. 1 und 3 ist ersichtlich, äa£ eine selbständige Anschlußplatte Έ vorgesehen iet. Diese ist als Plastikformteil ausgebildet und kann durch geeignet© Befestigungsmittel am Gehäuse 10 befestigt sein. Bei der bevorzugten Ausführungsform sind Bolaen vorgesehen, die die Anschlußplatte durchdringen und in das Gehäuse eingeführt sind. Die Anschlußplatte enthalt

_ ΛΟ ^

eine Vielzahl· von Kont aktb er ei clxen, um das Zeitrelais in geeigneter Weise mit der erforderlichen elektrischen Speisequelle und die Lastschalter Ί30 und Ί32 Eiit dem zu steuernden Prozeß- oder Geräteteil zu -verbinden. Die AnschluBplatte P kann in üblicher Weise ausgebildet sein.

Zum Befestigen des Zeitrelais en der passenden Stelle enthält das Gehäuse ΊΟ, wie aus Pig. 1 ersichtlich, angeformte Pußteile 150 und 152. Längs dieser Fußteile sind im Abstand voneinander mehrere Einschnitte 154- zur Aufnahme von Befesti-, wie Schrauben oder dergleichen^ angebrachte

Es wird nun die Arbeitsweise des Zeitrelais erläutert.

Es wird angenommen^ daß das Zeitrelais selbst und die Lastschalter 130 und Ί32 elektrisch angeschlossen sind, um ihre Punktion ausführen zu können. Ferner wird angenommen, daß ein einzuschaltender Prozeß so gesteuert verden soll, daß er eine gewählte Zeitdauer lang abläuft und dann wieder abgeschaltet wird. Bei der in Pig. 1 dargestellten Ausführungsform ist ein Zeitintervall von 9 Sekunden dadurch eingestellt worden, daß der Peststellknopf 25 gelöst und der Einstellknopf 24 soweit gedreht -worden ist, bis der ZeitverzSgerungsanfeseiger 28 auf die Zahl 9 der Zeitverzögerungsaarkierungen 14 zeigt·* Bachden die Einstellung vorgenommen vorden war, Tsurde der Pe st ösenknopf erneut angezogen, uia begliche Veränderung der

■ · /7 Γ

gewünschten Zeitfolge zu verhindern. Die Einstellung des Knopfes 24 hat eine entsprechende Bewegung des Stellarme 32 und des sich nach innen erstreckten Teile 34 der Steuereinrichtung zur SOlge und damit eine Bewegung des Steuerteils in eine erste Position, die von den Lastscheitern 130 und entfernt liegt. Soll ein größeres Zeitintervall eingestellt werden, dann wird der Steuerarm noch weiter von den Lastßchaltern entfernt. Für eine kürzere Zeitfolge ist der Abstand geringer. J)urch die Kraft der Rückstell-Federeinrichtung 50 wird das Steuerteil 40 und insbesondere der Steuerarm 44 gegen den sich nach innen erstreckenden Teil 34 gedrückt. Es soll an dieser Stelle bemerkt werden, daß der Abstand zwischen den einzelnen Markierungen 14 der Zeitverzögerung auf der Frontplatte durch die Geschwindigkeit bestimmt wird, mit welcher die Antriebswelle 22 durch den Synchronmotor 20 ange-T/ixebeB. Tf3.ro.· au Sxs.e%ell&Usi7Siid aehsss. dis SuggluiigsS^-IPTX^sh— tung und die Steuereinrichtung die am besten in den Fig_e 2, 3 und 6 sichtbare Lage ein, d. h· die Eiffelungen 46 und 70 stehen außer Singriff. Ist es erwünscht, in diesem Zustand den Synchronmotor 2G au betreiben, dann hat dies nur ein Mitdrehen der Kupplungsnabe 62 mit der Antriebswelle 22 zur Folge. Wird,durch ein beliebiges Steuersignal ausgelost, das Relais 68 erregt, denn wird jedoch der Hebel 112 ua das L-formige schenkelartige leil 110 geschwenkt (vgl. iig- 7) und die durch die Schenkel 94 des Hauptteils 92 auf die Kupplungsnabe 62 ausgeübte Kraft gelost. Beim Losen der Kraft

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drückt die Schraubenfeder 88 die Kupplungsnabe 62 längs der Antriebswelle 22 axial gegen die Steuernab© 4-2, bis die Kiffelungen 46 und ?ö ineinandergreifen und eine kraftsehlüesige Verbindung bilden. Das Steuerteil wird dann, zusammen axt der Eupplungsnabe, längs eines Bogens aus seiner ersten Stellung gegen die Lastschalter 130 vmd 132 bewegt. Die Drehung erfolgt entgegen der durch die Rückstellfedereinrichtung 50 in Richtung a ausgeübten Federkraft. Das Steuerteil vird längs der bogenförmigen Bahn gedreht, bis die Steuervorsprünge 60, die hebeiförmigen Betätigungsglieder 154 und der lastschalter berühren und sie in Eingriff mit den Kontakten 128 bzw. 140 bringen (vgl. Pig. 5). Ea dieser Position werden die Lastschalter 130 und 132 geschaltet, um die ge- \junschte Punktion auszuführen und es wird gleichzeitig das Beiais 68 so geschaltet, daß es entregt wird. Die Schraubenfeder 118 dreht den Hebel iiz von dem Heiais weg und lost eine entsprechende Bewegung des Hauptteils 92 aus, so daß die Eupplungsnabe 62 axial aus der Sinraststellung mit der Steuernabe 42 uach außen geschoben wird. Sobald die Biffelungen und 70 ausklinken, dreht die Bückstell-Federeinrichtung 50 das Steuerteil 40 in Sichtung a, bis dieses wieder mit dem sich nach innen erstreckenden Seil 34 in der ursprünglich vorgegebenen Position in Berührung kommt und für einen weiteren Zeittakt zur "Verfügung steht. Die lastschalter 138 und 140 können so geschaltet werden, daß sie die gewünschte

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Steuerfunktion ausführen und das Relais 68 kann mit den Lastschaltern so verbunden werden, daß es in der gewünschten Weise arbeitet, a. B. normalerweise erregt ist. Εε kann also umgekehrt angeschlossen sein, wie bei dem "beschriebenen Jail, Sie Anzahl der Lastschalter ist außerdem nicht auf 2 begrenzt, sondern es können mehr oder weniger Lastschalter vorgesehen sein, je nachdem, wie es die Durchführung der gewünschten Zeitfunktion erfordert.

Die einstellbaren SteuervorSprünge 60 können in ihrer Lage im Steuerarm 44- so verstellt werden, daß die Lastschalter 130 und 132 zu verschiedenen Zeiten betätigt werden, o'e nachdem, wie es die zu steuernde Schaltung erfordert.

t In den 3rig. 9 bis 11 ist eine zweite die Erfindung verkörpern-

\ de Ausführungsxöxs dargestellt. Sie ist einfaeher ^ssd billiger,

j Soweit die Einzelteile dieser Ausführungsform mit der ashand

j der Fig. 1 und 8 beschriebenen Ausführuiigsform identisch sind,

f sind die gleichen Bezugszeichen verwendet« Unterschiedliche

^έ !Teile sind mit neuen liummem versehen.

Die Pig. 9 bis 11 zeigen, daß das Gehäuse A¹ für das Zeiiferelais als ein kleineres Plastikgehäiise 160 ausgebildet; ist. £s ist wiederuni durch ein Spritzgußverfahren a\is mit Glas ver— setzt em "IJoryl" hergestellt. Im wesentlichen diest eine einzige Oberfläche des Gäiäuses 160 aur Befestigung der Antriebssin-

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richtung B, der Steuereinrichtung D und der Kupplungseinrichtung E. Die Ausfuhrungsform weist ebenfalls !Fußteile 150 und 152 mit Einschnitten 154 auf. Ein zweiter wesentlicher Unterschied liegt in der Vereinfachung der Einstelleinrichtung C¹. Wie die Pig· zeigen, enthält die Einstelleinrichtung eine Deckplatte 162, die durch hindurchtretende längliche mechanische Befestigungsmittel in relativer Lage zu den Lastschaltern 130 und 132 befestigt ist. Die Deckplatte 162 umfaßt wenigstens das Ende der Antriebswelle 22. Die Deckplatte 162 enthält ein koaxial zur Antriebswelle 22 angeordnetes Loch 164 zur Aufnahme eines Steuerteil-JFeststellarms. Ein iüetölinliches Element mit einem Kopfteil 166 und einem hohlen Teil 168 sitzt auf der Außenseite der Deckplatte 162 und erstreckt sich so weit durch diese, daß der hohle Teil 168 das Ende der Antriebswelle 22 umfaßt. An der Innenseite der Deckplatte 162 ist auf den hohlen Teil 168 ein Anschlagarm I70 des Steuerteils fest aufgesetzt, um das nietähnliohe Teil in seiner gewünschten Lage zu halten. Das nietähnliche Teil und der Anschl&garm sind so angeordnet, daß sie um die Antriebswelle 22 gedreht werden können. Der Anschlagarm 170 enthalt eine Schraube 172, die auch über die Kaute der Deckplatte 162 greift· Hierdurch kann der Anschlagarm I70 in der Lage fixiert werden, um in Verbindung mit dem Stev.erarm 44 eine Hormalposition für das Steuerteil zu bilden. TJm diese Position entweder in Richtung der Lastschalter 130 und 132 oder von diesen wegzubewegen ist es lediglich erforderlich, die Schraube 172 zu lösen und den An-

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schlagarm 170 uro äie Antriebswelle zu drehen. Wenn die gewünschte Position erreicht ist, wird die Schraube 172 wieder angezogen. Falls erwünscht, können mehrere Markierungen am Umfang der Deckplatte 162 vorgesehen werden, um eine annähernde Anzeige der Zeitfolgen zu ermöglichen.

Wie Fig. 9 zeigt, ist auch, die Anschlußplatte P¹ gegenüber der ersten Ausführungsform vereinfacht, um die Kosten zu senken. Der Umfang der Anschlußpiatte ist wesentlich verringert und die Platte ist durch, geeignete Befestigungsmittel an einem L-förmigen Bügel 180 befestigt. Der L-förmige Bügel kann einen Teil bzw. eine Verlängerung des schenkelartigen Teils 110 der ersten Ausfuhrungsform darstellen.

Die Arbeitsweise des in den Pig. 9 bis 11 dargestellten Zeitrelais ist die gleiche, wie bei der in den Fig. 1 bis 8 dargestellten und oben beschriebenen Ausführungsform.

Es sind selbstverständlich im Rahmen dieser Erfindung weitere Abänderungen zur Vereinfachung oder Erweiterung des beschriebenen Zeitrelais möglich. Durch Änderung des Gestänges zwischen den Hebeln 64 und 112 ist es möglich, einen Schalter vorzusehen, bei dem die Kupplungsnabe 62 normalerweise in die Steuernabe 42 eingreift und bei Erregung des Relais 68 die Steuernabe aus dem Eingriff gelöst wird. Dies ist nur eine einfache

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ie

lndesrong im Hahmen einer ünem&trLsehözi IMfcehrung.

Der in dieser Anmeldung verwendete Begriff Zeitrelais ist; •weit auszulegen. Es sollen darunter allgemein Zeitglieder sowie Vorrichtungen verstanden werden, mit denen sieh, eine einstellbare Seitverzögerung zwischen einem Insteuerseitpunkt und dem Betätigen eines Stellgliedes realisieren läßt.

Claims

^G1 W 20.6.1972

- ir η s ρ r ü g h e

i. Rückstell-Zeitrelaiβ für einstellbare Zeitfelgen, bei dem die Zeitverzögerung zwischen dem Einschalten des Zeitrelais und dem Einschalten wenigstens eines dem Zeitrelais zugeordneten Lastschalters einstellbar ist und die Zeitverzögerung durch die Laufzeit eines mittels einer Kuppluiigseiariehtung an einen Drehantrieb ankuppelbaren Betätigungselementes für den Lastschalter vo& einer ersten Position aus bis zu der den Lastschalter betätigenden Position bestimmt wird, gekennzeichnet durch

a) ein gegenüber dem Lastschalter (130, 132) zwischen einer ersten, dissen normalerweise nicht betätigenden, und einer zweiten, diesen betätigenden Position bewegbares Steuerteil (40), das eine erste Habe (42) enthält,

b) einen Antrieb (20), der eine verlängerte Antriebswelle (22) zum wahlweisen Drehen des Steuerteils (40) zwischen der ersten und der zweiten Position enthält, wobei die erete Nabe (42) auf der Antriebswelle (22) gelagert iet,

o) eine Kupplungseinrichtung (E), die eine zweite, auf der Antriebswelle sitzende und mit dieser für eine dauernde

f) - 2 -

Drehung verbundene Habe (62) enthalt und die au&erdem eine Einrichtung zum axialen Bewegen der zweiten Habe (62) gegenüber der ersten (42) längs der Antriebswelle (22) zwischen einer ausgerasteten Q?ig. 5) und einer eingerasteten Stellung O?ig. 7) umfaßt, wobei das Steuerteil (40) in der eingerasteten Stellung der zweiten Habe (62) von der ersten in die zweite Position drehbar ist und schließlich

d) eine Einrichtung (50), die das Steuerteil (40) stets gegen die erste Position drückt.
2. Rückstell-Zeitrelais nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß die erste und die zweite Nabe (42 und 62) koaxial auf der Antriebswelle (22) gelagert sind, wobei die erste Nabe frei drehbar und die zweite Nabe in fester Rotationsbeziehung zur Antriebswelle gelagert
3. Rückstell-Zeitrelais nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet , daß die erste und die zweite Nabe (42 urjl 62) in Eingriff stehende Stirnflächen besitzen, die sich radial erstreckende Riffelungen (46, 70) aufweisen, und daß zwischen den Riffelungen der Stirnflächen im ein» gerasteten Zustand eine Antriebsverbindung gebildet ist.
4. Rückstell-Zeitrelais nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet , daß die Einrichtung

axialen Bewegen der zweiten Habe (62) gegen die erste (4-2) ein Federelerneut (88) enthält, das die zweite Nabe dauernd gegen eine der zwei möglichen Positionen drückt -und daß sie ferner eine Hebeeinrichtung (64) aufweist, um entgegen der Kraft des 3?ederelementes die zweite Nabe Jeweils in der anderen der beiden Positionen zu halten.
5. Rückstell-Zeitrelais nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet , daß die Kupplungseinrichtung ein elektrisches Relais (68) enthält, durch das die Halteeinrichtung (64) wahlweise lösbar ist, so daß durch das Federelement (50) die zweite Nabe (62) aus der anderen in die eine Position bewegt wird.
6« Bückst ell-3 ei tr elais nach Anspruch 4. dadurch gekennzeichnet , daß die eine Position die ausgerastete Stellung und die andere Position die eingerastete Stellung ist,
7. Rückstell-Zeitrelais nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet , daß ein einstellbarer Anschlag (34^ i74) zur Bestimmung der ersten Position des Steuerteils (40) vorgesehen ist«
8. Rückstell-Zeitrelais nach Anspruch 7» dadurch gekennzeichnet , daß das Steuerteil (40)

• *

• ·

wenigstens einen einstellbaren Steuervorsprung (60) für den Eingriff in wenigstens einen Lastschalter (130, 1J2) aufweist, der eine weitere relative Einstellung der ersten Position, in der der Lastschalter nicht betätigt ist, gegenüber der zweiten Position, in der der Lastschalter betätigt ist, ermöglicht.
9. Bückst ell-Zeitrelais nach Anspruch 1, daduroh gekennzeichnet , daß als Antrieb ein Synchronmotor (20) dient.
10. Rückstell-Zeitrelais nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet , daß die Einrichtung, die das Steuerteil (40) stets gegen die erste Position drückt, eine um die .Antriebswelle (22) gewundene Torsionsfeder (£0) enthält, deren eines Ende starr am Zeitrelais "befestigt ist und deren anderes Ende an der ersten Nabe (42) befestigt ist (Hg. 8).
11. Kupplungseinrichtung, insbesondere für ein Eückstell-Zeitrelais, "bei der eine Habe eines Steuerteils auf der Antriebswelle eines Motors angeordnet ist und wahlweise gedreht wird, um das Steuerteil gegenüber wenigstens einem zugeordneten Iiastschalter zwischen einer den Lastschalter nicht betätigenden ersten Position und einer den Lastschalter betätigenden zweiten Position zu bewegen, dadurch g e -

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* ft ■ t

kennzeichnet , daß eine auf der Antriebswelle (22) sitzende und mit dieser für eine dauernde Rotation verbundene Kupplungsnabe (62) längs der Antriebswelle zwischen einer ersten ausgerasteten Stellung und einer aweiten in der Steuernabe (42) eingerasteten Stellung axial verschiebbar ist, wobei die eingerastete Stellung zum Drehen des Steuerteils zwischen der ersten und der zweiten Position dient, daß ferner die Kupplungsnabe laufend gegen eine der beiden Stellungen gedruckt wird, daß eine Halte einrichtung (64·) vorgesehen ist, die die Kupplungsnabe entgegen der Kraft einer ersten Feder (88) in einer der beiden Stellungen hält, und daß ferner eine Einrichtung (68) zum wahlweisen Lösen der Halteeinrichtung vorgesehen ist, wodurch mittels der ieder die Kupplungsnabe von der einen in die andere Stellung schiebbar ist.
12. Kupplungseinrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet , daß die Steuer- und die Kupplpngsnabe radial geriffelte Stirnflächen (46, ?O) für einen gegenseitigen Eingriff aufweisen.
13. Kupplungseinrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet , daß die Steuernabe (42) eine längs des Umfangs verlaufende Ringnut (72) zur Aufnahme einer Halteeinrichtung besitzt.

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14. Kupplungseinrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet , daß die Halteeinrichtung ein bewegliches Hebelelement (64) umfaßt, dessen eines lEade in die Kingnut (y2) eingreift und das eine normale Stellimg einnimmt, in der die Eupplungsnabe (62) in der einen Poaition gehalten wird, sowie eine betätigte Stellung, in der die Kupplungsnabe freigegeben wird, so daß sie durch die* Feder gegen die andere Position gedrückt wird.
15. Kupplungseinrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet , daß die eine Position die ausgerastete Stellung und die andere Position die eingerastete Stellung ist.
16. Kupplungseinrichtung nach Anspruch 14, dadurch gsksaassiclinei; ^ öss fi&g He"hel@lg2teiit C «sä einen Ende zwei divergierende Schenkel (96) zum Eingriff in die Eingnut (?2) besitzt und Mittel vorgesehen sind, um das Hebelelement so drehbar zu lagern, daß sich dessen Schenkel in axialer Sichtung der Antriebswelle bewegen können und damit eine Bewegung der Kupplungsnabe zwischen der eingerasteten und ausgerasteten Stellung ermöglichen.
17. Kupplungseinrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet , daß die Einrichtung zum vehlweisen Verschieben der Halteeinrichtung (64) ein elektri

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sch.es Heiais (68) enthält, das aas Hebel element (64) betätigt, wenn es erregt wird, und daß das Hebelelement magnetisch mit dem Relais gekoppelt ist, um die Kupplungsnabe in der einen Stellung zu halten und daß beim Entregen des Heiais sich die Eupplungsnabe wieder in die andere Stellung bewegen kann.