DE6939006U - Bidet mit einem spuelbecken und warmwasserspuelung - Google Patents

Description

£ Johannes Popproth Lüdenscheid, den 6.10.1969

Patentanwalt _{20#4g ρ}/_{π ?}»

Lüdenscheid, Oenekinger Weg / Telefon 206 55

Gebrauchsmusteranmeldung

Walter Marth,5868/Letmathe-Grüne

"Bidet mit einem Spülbecken und Warmwasserspülung."

Die Erfindung betrifft ein Bidet mit einem Spülbekken und Warmwasserspülung. Bidets in ihrer herkömmlichen Form besitzen im Mittelbereich des Spülbeckenbodens ein Bodenauslaufventil und eine aufwärts gerichtete -^üse zur Erzeugung eines Warmwasserspülstrahls, der von einer am hinteren Ende des Spülbeckens angeordneten Untertischbatterie entnommen wird, wobei die Oberteile der Regelventile oberhalb des Beckenrandes erfassbar sind. In ihrer Höhe und Ausdehnung entsprecnen sie weitgehend den Klosettbecken. Sie haben also einen verhältnismäßig großen Platzbedarf innerhalb des Toilettenraumes und einen hohen Preis. Der aufwärts gerichtete Spülstrahl wird allgemein von der Benutzerin als unangenehm empfunden» Bekanntgeworden ist auch eine Ausführungsform, bei der die Batterie am hinteren Teil des Beckenrandes aufgesetzt ist und auf der Vorderseite im Mittelbereich ein nach oben und dann leicht abwärts gebogener, mit einer Sprühdüse ausgerüsteter ^oh*> Stutzen angeformt ist, so daß der Spülstrahl einen leicht abwärts geneigten Verlauf hat. Auch diese Strahlführung entspricht nicht den natürlichen Bedürfnissen der Benutzerin. Davon abgesehen, sind die Toiletten-

- 2 räume in den heutigen Wohnungen so klein bemessen, daß neben einem Klosettbecken üblicher Bauart der Platz für die Aufstellung und ungehinderte Benutzung eines zusätzlichen -bidets fehlt.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, den zusätzlicren Platzbedarf für ein selbständiges Bidet im Toilettenraum und auch die Kosten dafür einzusparen

Die Lösung dieser Aufgabe kann in einfachster und billigster Weise dadurch erfolgen, daß eine die charakteristischen Merkmale des Bidets enthaltende Baueinheit jeweils nur zum Gebrauch vorübergehend auf den oberen Rand des Klosettbeckens oder des Sitzringes aufgelegt wird oder daß sie mit dem Klosettbecken fest verbunden wird und bleibt, dabei aber so ausgebildet ist, daß sie die Benutzung des Klosettbeckens bei hochgeklapptem Sitzring und Deckel zuläßt.

Bei einer einfachsten Ausführungsform der Erfindung ist die Mischkammer als auf den oberen Rand oder auf den Sitzring eines Klosettbeckens zum Gebrauch aufsetzbare rohrförmig gestreckte_; und in der Querrichtung am Beckenrand befestigbare Baueinheit ausgebildet und beiderseits in den 3ndbereichen außerhalb von Befestigungsmitteln mit Wasseranschlüssen

verF L· während der rohrförmige Wasseraustrittsstutzen einwärts nach unten geneigt und sein Austrittsende schräg nach oben gerichtet ist. Der Spülstrahl hat daher einen etwas aufwärts geneigten Verlauf. Dabei ist es vorteilhaft, wenn die Sprühdüse am Rohrstutzen nach Art eines Kugelgelenks zur geringfügigen Veränderung der Strahlrichtung verstellbar gestaltet ist.

Die Mischkammer wird vorteilhaft im Querschnitt so gestaltet, daß sie einen flachen Bodenteil und an diesem Befe,tigungsmittelyz.B. Saugnäpfe oder auch rückwärts gerichtete lappenförmige Vorsprünge, aufweist, die man in den schmalen Zwischenraum zwischen Beckenrand und Sitzring bzw. zwischen Sitzring und Deckel vorübergehend einschieben kann.

Es versteht sich von selbst, daß in diesem Falle die Befestigungsmittel verschiedenartig gewählt werden können, wenn sie nur ohne besondere Handgriffe oder Maßnahmen zu einer hinreichenden Festlegung während des Gebrauchs führen, so daß man diese Baueinheit nach ihrem Gebrauch unter Berücksichtigung der Tatsache, daß die V'asserzuleitungen biegsame Schläuche sind, irgendwie an der Wand aufhängen kann.

ist Bei einer bevorzugten Ausführungsform/an die Misch-

kammer materialeinheitiich ein d ^er öffnung des

Beckenrandes bzw. des Sitzringes angepaßter, von oben in diese eingreifender Befestigungskragen mit anschließendem Auflageflansch angeformt. Dieser ringförmige Elans ch^nrapricht als Sitzfläche in besonderem Maße dem Sauberkeitsbedürfnis der Benutzerin. Er hält unter Verzicht auf besondere Befestigungsmittel die gesamte Baueirheit örtlich besonders fest, wenn er durch das Körpergewicht der Benutzerin belastet ist, und er erleichtert danach das Aufhängen dieser Bidetbaueinheit an der Wand.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung setzt sich der abwärts ragende Kragenrand als mit einem Bodenventil versehene Schüssel fort, die den Pfannenraum des Klosettbeckens abdeckt. Sie gleicht also einem Originalbidet weitgehend und die Benutzerin kann mit der gesammelten Warmwassermenge auch zusätzliche Waschungen durchführen.

Bei einer weiteren Ausführungsform dieser Bauart erstreckt sich d^.s an die Mischkammer anschließende Warmwasserrohr außen am Boden der Schüssel in der LängsSymmetrieachse derselben entlang und ihr Austrittsende tritt an der der Mischkammer entgegengesetzten Yorderwand der Schüssel in den Schüsselinrienraum ein. Es ist dabei vorteilhaft, aujh an der der

Mischkammer benachbarten Rückwand der Schüssel ein DiIs enmund stück anzubringen. Die Benutzerin hat es dann in der Hand,nach ihrem persönlichen Wunsch eine der beiden Düsen durch eine mit Gewinde versehene Kappe abzusperren,jenachdem ob sie das Bidet mit der Blickrichtung zur Wand oder in den Raum hinein benutzen will.

Soweit es nun darum geht, im Sinne der Erfindung das Klosettbecken mit einer derartigen Bidetbaueinheit in eine dauernde Verbindung zu bringen, wird die Mischkammer in an sich bekannter Weise als Mischbatterie mit zwei zur Befestigung durch Löcher des hinteren Beckenrandes nach unten hindurchtretende Wasserzuleitungsstutzen und mit zwei Ventiloberteilen versehen, die nach hinten und vorzugsweise zugleich in entgegengesetzten Richtungen nach seitwärts geneigt verlaufen. Auf diese Weise gelangen die Zuleitungsstutzen mit den Anschlußenden für die Zuleitungen von Heiß- und Kaltwasser in solchem Abstand voneinander und vom in der Mitte gelegenen Klosettbeckenanschluß der Spülwasserdruckleitung, daß auch der untere gelenknahe Teil des Sitzringes bzw. Deckels beim Aufwärtsklappen den nötigen Bewegungsraum erhalten«

Bei der Gestaltung eines für die Dauerbefestigung der Bidetbaueinheit besonders geeigneten Klosett-

beckens wird vorteilhaft der hintere Rand des Beckens etwas verlängert und in seiner Auflagefläche eine nach der Klosettpfanne hin geneigt verlaufende rinnenförmige Ausnehmung für die Aufnahme des Rohrstutzens der Mischbatterie eingeformt» Dadurch wird erreicht, daß der abwärts gerichtete Rohrstutzen mit der Düse weitgehend oder völlig durch den hinteren Teil des Sitzringes abgedeckt, also gegen Beschmutzen weitgehend geschützt wird.

In weiterer Ausbildung der Erfindung wird diese örtlich festgelegte Mischbatterie zugleich für die Anlenkung des Sitzringes und /oder des Deckels dadurch benutzbar gemacht, daß die Mischbatterie an der Vorderwand zwei symmetrisch zur Längsmitte versetzte Scharnierlappen trägt.

Von solchen Einzelheiten ist der Gegenstand der Erfindung unabhängig.

Erfindungswesentlich ist alles, was nicht ausdrücklich als erfindungsunwesentlich bezeichnet ist.

In der Zeichnung sind mehrere Ausführungsbeispiele dargestellt:
Es zeigen:

Figo 1 die Draufsicht auf ein übliches Klosettbecken mit einer nur während des Gebrauchs als Bildet

aufgesetzten Bidetbaueinheit bei weggelassenem Sitzring und ·- Deckel, fig. 2 einen Teillängsschnitt in Richtung A-A der

Fig. 1,
Fig. 3 die Bidetbaueinheit in einer abgeänderten, zwei Möglichkeiten lassenden Ausführungeform in Seitenansicht,

Fig. 4 einen Schnitt in Richtung B-B der Fig. 3» Fig. 5 ein weiteres Ausführungsbeiapiel für eine Dauerbefestigung an einem Klosettbecken im

Längsschnitt,
Fig. 6 eine Draufsicht,
Fig. 7 eine Vorderansicht einer am oberen Beckenrand

befestigten Mischbatterie, zum Teil geschnit ten, und
Fig. 8 eine Seitenansicht zu Fig. 7.

Bei dem ersten Aueführungsbeispiel (Fig. 1 und 2) ist zur jeweiligen Benutzung des Klosettbeckens 1 als Bidetspülbecken nach Hochklappen des Deckels und des Sitzringes 2 auf dem oberen Rande 1^a des Beckens bzw. auch auf dem nicht hochgeklappten Sitzring 2 eine z.B. aus Kunststoff gebildete, quer verlaufende Mischkammer 4 aufgesetzt, die an ihren beiden Enden 4^a abwärts gerichtete A_nSchlußstutzen 4 für biegsame, ggf. metallbewehrte Schläuche 5 aufweisen, die zu den Anschlußhähnen 6 für Warmwasser an der Wand führen. In der Längsmitte der Vorderwand

der Mischkammer 4 befindet sich ein Rohrstutzen 4^C, der zunächst abwärts in Richtung der Klosettpfanne verläuft und dessen Ende 4 schräg aufwärts gerichtet ist und eine den Wasserstrom aufteilende Sprühdüse 4^e einschließt. Vorteilhaft wird (nicht dargestellt) die Düse 4^e nach Art eines Kugelgelenks in dig' Öffnung 4 des Austrittsstutzens 4° eingesetzt, so daß die Benutzerin in der Lage ist, die Rich-, tung des Spülwasserstrahls noch entsprechend zu

ändern. Zu einer leicht lösbaren, immer nur für eine kurze Zeit des Gebrauches bestimmten Befestigung der Mischkammer 4 können auf deren flach ausgebildeter Bodenseite 4⁶Kvorgesehen sein, die man nur niederzudrücken braucht. Man kann an dieser Stelle auch auf der Bodenfläche 4^δ abwärts gerichtete Vorsprünge anbringen, die in ein entsprechendes Loch des Sitzringes 2 bzw. des Beckenrandes 1^a eingesteckt werden. Man kann schließlich auch an der

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Bodenfläche 4⁶ nach rückwärts gerichtete Vorspringen-

de Lappen 4 anordnen, die in den niedrigen Zwischenraum zwischen dem oberen Beckenrand 1^a und der Unterseite des Sitzringes 2 vorübergehend eingeführt werden. Diese Ausführung nimmt auf den in der Längsmittellinie des Klosettbeckens 1 gelegenen Einführungsstutzen 1 für die Spülwasserdruckleitung Rücksicht.

Bei der zweiten AusfüJarungsform (Pig. 3 und 4) besitzt die Mischkammer 4 einen als Träger dienenden angebildeten ringförmigen Befestigungskragen 4¹, dessen untere Begrenzung durch die strichpunktierte Linie χ in ihrer einfachsten Ausführungsform dargestellt ist. Der angeformte Befestigungskragen 4¹ setzt sich nach oben hin als Auflageflansch 4 fort, der den oberen Rand 1^a des Beckens 1 oder den Sitzring 2 nach außen übergreift und abdeckt. Der Ring-

i k
körper 4 , 4 ist dem Verlauf des oberen Beckenrandes 1^a bzw, dem Sitzring 2 weitgehend angepaßt« Bei dieser bevorzugten Ausführungsform ist der abwärts ragende Teil 4 jedoch über die waagerechte strichpunktierte Linie χ hinaus nach unten zu einer Schüssel 4 gebildet, deren B_oden 4^m durch ein Bodenventil 4ⁿ entleert werden kann,, Es ist auch gezeigt, (Fig. 3), daß der -"-ustrittsstutzen 4^C an der Wandung der Schüssel entlang in der Längssymmetrieebene nach der gegenüberliegenden Schüsselwand geführt werden

d e

kann, wo ein Austrittsstutzen 4,4 in den Schüsselraum in schräger Lage eingeführt ist. Die Benutzerin kann daher nunmehr je nach Belieben den Sprühwasserstrahl aus einer der beiden Dü»en 4^e entnehmen, indem die andere durch eine Innengewinde tragende Kappe abgesperrt ist und sie kann infolgedessen die Benutzungsrichtung dieser Bidetbaueinheit bestimmen·

- ίο -

Bei der dritten Ausführungsform (^HFig. 5 und 6), bei der die Bidetbaueinheit mit dem Klosettbecken 1 ständig verbunden werden soll und bleibt, ist der hintere Teil des Beckenrandes 1 gegenüber üblichen Ausführungen verlängert. Hier ist die Mischkammer 4 als Mischbatterie ausgebildet. Die Befestigungsstutzen 4 sind im Hinblick aaf den durch den Einführungsstutzen 1 für die Spülwasserdruckleitung besetzten Platz entsprechend weit von der Symmetrieachse nach außen entfernt angebracht. Die Hahnoberteile 4° sind nach rückwärts (Fig. 8) und zugleich in entgegengesetzten Eichtungen nach seitwärts (Fig. 7) geneigt angeordnet, um Platz für den aufzuschwenkenden Sitzring 2 und Deckel 3 zu erhalten. Um den abwärts gerichteten Rohrstutzen 4 -4 im Bereich des Klosettbeckens 1 möglichst weit nach rückwärts verlegen und gegen Beschmutzung schützen zu können,besitzt der obere Beckenrand 1^a eine schräg abwärts verlaufende rinnenförmige Ausnehmung 1^C, die dem Richtungsverlauf des darin unterzubringenden Stutzens weitgehend entspricht.

Die Batterie 4 trägt hier ferner auf ihrer Vorderwand zwei symmetrisch angeordnete Scharnierlappen 4 für die Anlenkung von Sitzring 2 und Deckel 3.

Wenn die Benutzerin aus ästhetischen Erwägungen Bedenken hat, sioh bei hochgeklapptem Sitzring 2 auf den

JL

Be<° .ι and 1^a oder bei niedergekiapptem Sitzring 2 auf diesen zu setzen, kann sie (wie bei Fig, 3 u. 4) einen in die Öffnung des Beckens hineinragenden be-

i k reits oben behandelten Abdeckring 4 , 4 einsetzen und dieser Abdeckring kann auch den oberen Abschluß eines schusseiförmigen Einsatzkörpers 4 , 4ⁿ mit einem Stopfenventil im Boden bilden·

Claims (8)

-12-Schutzansprüchex

1.) Bidet mit einem Spülbecken, an dessen Sitzrand im hinteren Bereich eine Mischkammer mit Anschlüssen für Heiß- und Kaltwasser sowie mit einem in der Bekkenlängsachse verlaufenden, am Austrittsende mit einer Sprühdüse ausgerüsteten Rohrstutzen angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Mischkammer (4) als auf den oberen Rand (1^a) oder auf den Sitzring (2) eines Klosettbeckens (1) zum Gebrauch aufsetzbare rohrförmig gestreckte und in der Querrichtung zur Beckenlängsachse befestigbare baueinheit ausgebildet und beiderseits in ihren Endbereichen (4^a) außerhalb von Befestigungsmitteln mit Wasseranschlüssen (4 ) versehen ist, während der Rohrstutzen (4°) einwärts nach unten geneigt und sein Austrittsende (4 , 4^e) schräg aufwärts gerichtet ist·

2.) Bidet nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Düse (4^e) am Rohrstutzen (4 , 4^C) nach Art eines Kugelgelenks zur geringfügigen Veränderung der Strahlrichtung verstellbar gestaltet ist.

3.) Bidet nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Mischkammer (4) im Auxsitzbereich einen flachen Boden (4^) und an diesem Befestigungsmittel, z.B. Saugnapfe (4 ) aufweist.

4·) Bidet nach Anspruch 1, bzw. auch 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß an die Mischkammer (4) materialeinheitlich ein dor öffnung des Beckenrandes (1^a,bzw. des Sitzringes (2) angepaßter, von oben in diese eingreifender Befestigungskragen (4 ) mit oberem anschließenden Auflageflansch (4 ) angeformt ist.

5.) Bidet nach Anspruch 1 und 4ι dadurch gekennzeichnet, daß der abwärts ragende Befestigungekragen (4 ) sich nach unten als mit einem Bodenventil versehene Schüssel (4 ) fortsetzt·

6·) Bidet nach Anspruch 1 und 5, dadurch gekennzeichnet, daß sich der an die Mischkammer (4) anschließende Rohrstutzen (4°) an der Wandung der Schüssel (4 ) entlang in der LängsSymmetrieachse derselben fortsetzt und ihr Austrittsende (4 , 4^e) an der der Mischkammer (4) entgegengesetztQiVorderwand der Schüssel (4 ) in den Schüsselinnenraum eintritt, wobei die eine oder andere Austrittsdüse durch eine abnehmbare Kappe verschließbar istο

7·) Bidet nach Anspruch 1 bzw«, auch 2, 3»4oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Mischkammer (4) als Mischbatterie an ihrem Boden (4^) mit zwei zur Befestigung durch Löcher des hinteren Beckenrandes (1^a)

nach unten hindurchtretende Wasserzuleitungsstutzen, sowie mit zwei Ventiloberteilen (4°) versehen ist, die nach hinten und vorzugsweise zugleich in entgegengesetzten Richtungen nach seitwärts geneigt verlaufen,

8.) Bidöt nach Anspruch 1 und 7, dadurch gekennzeichnet, daß der nach rückwärts verlängerte Rand(1^a)

( des Klosettbeckens (1) an seiner Auflagefläche eine

nach der Klosettpfanne hin geneigt verlaufende rinnenförmige Ausnehmung (1^C) zur Aufnahme des Rohrstutzens (4^C. bis 4^e) der Mischbatterie (4) aufweist.

9·) Bidet nach Anspruch 1 und 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß an der förderwand der Mischbatterie (4) symmetrisch zur Längsmitte zwei Scharnier-

* lappen (4^) zur Anlenkung des Sitzringes (2) und/

oder des Deckels (3) angeordnet sind.

Pur den Anmelder:

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