DE69314213T2 - Fernverriegelbarer Bedienungsdrehgriff für Kompaktschalter - Google Patents

Description

• Diese Erfindung bezieht sich auf eine Kombination aus einem Leistungsschalter und einer Fernbedienungs-Drehgriffanordnung, bei welcher die Griffbetätigungsanordnung für eine Schnittstelle und eine zusätzliche elektrische Isolation zwischen dem Griff eines in einem Kasten hinter einer Schaltfeldtüre montierten Leistungsschalters und der den Leistungsschalter bedienenden Person sorgt. Die Erfindung bezieht sich auch auf eine solche Griffbetätigungsanordnung, die entfernt von dem Leistungsschalter angeordnet ist und die Drehbewegung des Griffs in die lineare Bewegung umwandelt, die erforderlich ist, um den Schwenkgriff des Leistungsschalters zu steuern und welche ferner in der Aus-Stellung des Leistungsschalters verriegelbar ist.
• Ein gewöhnlicher Leistungsschaltertyp weist einen Schwenkgriff auf, welcher sich linear zwischen einer Ein- und einer Aus-Stellung bewegt. Der Schwenkgriff ist mit beweglichen Kontakten innerhalb der Leistungsschalterbaugruppe über eine mit einer Feder vorgespannten, selbsthemmenden Kipphebelvorrichtung verbunden. Wenn der Griff in die Ein-Stellung bewegt wird, schließen sich die elektrischen Kontakte aufeinander und erzeugen eine elektrische Verbindung. Wenn der Griff in die Aus-Stellung bewegt wird, trennen sich die beweglichen Kontakte voneinander und unterbrechen die elektrische Verbindung. Bei bestimmten Überstrombedingungen öffnen sich die Kontakte automatisch, wodurch der Griff in eine mittlere Stellung bewegt wird.
• Bei einigen Installationen werden die Schutzschalter hinter einer Tür in einem Kasten montiert. Typischerweise ragen bei diesen Installationen die Schwenkgriffe der Schutzschalter durch Öffnungen in der Tür hervor, wo sie direkt betätigt werden. Diese Konfiguration hat den Nachteil, daß die Leistungsschalter der Umgebung ausgesetzt sind. Bei einigen Anwendungen wird es als wünschenswert erachtet, eine Schnittstelle zwischen dem Griff und der den Schalter bedienenden Person vorzusehen. Diese Schnittstelle ist oft ein auf einem Flansch montierter linear beweglicher Schwenkhebel. Typischerweise sind diese Schwenkhebel mit Federn vorgespannt, typischerweise in der Aus-Stellung, wobei die Feder als Antriebsverbindung zwischen dem Leistungsschaltergriff und der Schwenkgriff-Fernbedienungsanordnung dient.
• Die Leistungsfähigkeit dieser Schnittstellen erwies sich nicht immer als zufriedenstellend. Typischerweise weisen sie eine wesentliche Masse auf, welche die selbsthemmende Kipphebelvorrichtung des Schalters belastet. Die Federkraft der Kipphebelvorrichtung ist allgemein in der Anslösestellung am schwächsten, und die zusätzliche durch die Schwenkgriff- Fernbedienungsanordnung verursachte Belastung machte es schwierig, den Griff an der Auslösestellung zu positionieren, falls eine Auslösebedingung auftreten sollte. Obschon das Auslösen des Leistungsschalters nicht nachteilig beeinflußt wird, ist eine genaue Positionierung des Griffs notwendig, um für eine visuelle Anzeige der Auslösebedingung des Leistungsschalters zu sorgen.
• Ein weiteres Problem kann sich ergeben, wenn der bekannte Griff-Fernbedienungsmechanismus in der Aus-Stellung verriegelt ist. In manchen Fällen kann diese Verriegelung auftreten, selbst wenn die Kontakte innerhalb des Leistungsschalters zusammengeschweißt geschlossen wurden. Während dieser Zustand durch die interne Struktur einiger Leistungsschalter ermöglicht wurde, wurden solche Schalter in vielen Fällen modifiziert, um selbst ein Bewegen des Leistungsschalters in die Aus-Stellung zu verhindern, wenn die Kontakte zusammengeschweißt geschlossen sind. Trotz dieser Modifikationen kann der bekannte Griff-Bedienmechanismus immer noch in die Aus-Stellung bewegt und in dieser verriegelt werden, was eine falsche Anzelge des Zustands des Leistungsschalters liefert, wenn die Kontakte zusammengeschweißt geschlossen sind. Dies liegt an der Feder, welche den Bediengriff und den Leistungsschaltergnff verbindet.
• GB-A-1 161 310 offenbart eine Kombination aus einem Leistungsschalter und einer Fernbedienungsdrehgriffbaugruppe gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.
• Es ist eine Aufgabe der Erfindung, eine verbesserte Kombination aus einem Leistungsschalter und einer Fernbedienungsdrehgriffanordnung zu schaffen. Es ist eine weitere Aufgabe der Erfindung, den linear beweglichen Fernbedienungsschwenkgriff durch einen Fernbedienungsdrehgriff zu ersetzen. Insbesondere besteht die Aufgabe der Erfindung darin, eine verbesserte Griffbetätigungsanordnung zu schaffen, welche die Feder der Kipphebelvorrichtung nicht belastet und ferner ohne eine vorspannende Federverbindung arbeitet. Diese verbesserte Griffbetätigungsanordnung sollte in der Aus-Stellung verriegelbar sein, ohne den Zustand des Leistungsschalters falsch anzuzeigen, sollte es ermöglichen, daß der Leistungsschalter in einem Kasten in einer Umgebung montiert werden kann, die bezüglich Staub und Feuchtigkeit abgedichtet ist, sollte eine Verriegelung für die Tür des Kastens, in welchem der Leistungsschalter montiert ist, beinhalten und sollte eine Kopplung aufweisen, die keine Probleme mit Durchhängen und falscher Anordnung zeigt und ein ordnungsgemäßes Schließen der Tür verhindert.
• Die vorliegende Erfindung löst diese Aufgabe durch eine Kombination aus einem Leistungsschalter und einer Fernbedienungsdrehgriffanordnung gemäß Anspruch 1. Innerhalb des Gehäuses geht ein Gleitbauteil mit einer darin enthaltenen Zahnstange in Eingriff mit dem Griff des Leistungsschalters und ist entlang des gleichen linearen Wegs beweglich. Ein aus einem Ritzelabschnitt bestehendes Drehbauteil ist ebenfalls für eine Drehbewegung innerhalb des Gehäuses montiert und mit dem Gleitbauteil dadurch verbunden, daß es in Eingriff mit dessen Zahnstange steht. Ferner ist eine Welle mit dem Drehbauteil verbunden, so daß die Linearbewegung des Leistungsschaltergriffs (wenn der Leistungsschalter auslöst) eine entsprechende Drehbewegung der Welle bewirkt. Desgleichen erzeugt die Drehbewegung der Welle eine entsprechende Linearbewegung, welche den Leistungsschaltergriff bewegen kann.
• Der Leistungsschalter ist mit einem Fernbedienungsdrehgriff verbunden, welcher in dem Kasten, in welchem der Leistungsschalter angeordnet ist, auf einem Flansch montiert ist. Die Verbindung besteht aus zwei bidirektionalen Drehbewegungs-Linearbewegungs-Umsetzern, von denen jeweils einer auf der Gehäusewelle und dem Fernbedienungsdrehgriff montiert ist. Diese Umsetzer sind miteinander durch Breite-Einstellungs-Stangen verbunden, welche ffir eine variable Positionierung des Drehgriffmechanismus bezüglich des Leistungsschalters erlauben. Die Verwendung von Federverbindungen ist nicht erforderlich. Ferner wird die Verbindung zwischen dem Umsetzer und der Gehäusewelle durch eine Stützbaugruppe abgestützt. Diese Stützbaugruppe eliminiert eine Fehlanordnung, verhindert Einflüsse von Stößen auf das Drehgehäuse und erlaubt eine variable Tiefen-Einstellung. Schließlich ist der Bediengriff mit einem herausziehbaren Überwurfteil ausgerüstet. Dieses Überwurfteil weist eine Öffnung auf, um den Bügel eines Schlosses aufzunehmen, wenn das Überwurfteil in seine ausgefahrene Position herausgezogen ist. Wenn das Überwurfteil in dieser ausgefahrenen Stellung verriegelt ist, wird das Drehvermögen des Drehgriffmechanismus dadurch unterbunden. Dieser Mechanismus verriegelt den Drehgriffmechanismus in der Aus-Stellung des Leistungsschalters. Der Drehgriffmechanismus umfaßt eine Verriegelungseinrichtung, welche aktiviert werden muß, um die Kastentür zu öffnen, hinter welcher der Leistungsschalter montiert ist. Der Drehgriffmechanismus kann sowohl aus Druckguß- als auch Kunststoffmaterialien für industrielle und chemische Umgebungen konstruiert sein, und er kann wasserfest zur Verwendung unter Meeresbedingungen und feuchten Bedingungen konstruiert sein.
• Die Erfindung ergibt sich deutlicher aus der nachfolgenden Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform unter beispielhafter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen, wobei:
• Fig. 1 eine isometrische Ansicht des Drehgriffgehäuses für die Umsetzung einer linearen in eine bidirektionale Drehbewegung bei der Montage auf einem Leistungsschalter zeigt;
• Fig. 2 eine auseinandergezogene isometrische Ansicht des Bewegungsumsetzergehäuses von Fig. 1 zeigt;
• Fig. 3 eine isometrische Ansicht des Unterteils des Bewegungsurnsetzergehäuses von Fig. 1 und 2 zeigt;
• Fig. 4 eine isometrische Ansicht der Stützklammerbaugruppe zeigt, die mit dem Bewegungsumsetzergehäuse von Fig. 1 bis 3 zu verbinden ist;
• Fig. 5 eine isometrische Ansicht der beiden auf der Stützklammerbaugruppe von Fig. 4 montierten Umsetzungsverbindungen für bidirektionale Bewegung zeigt;
• Fig. 6 eine isometrische Ansicht der Fernbedienungsgriffraugruppe, der bidirektionalen Bewegungsumsetzungsverbindungen von Fig. 5, der Stützklammerbaugruppe von Fig. 4, sowie dem Gehäuse von Fig. 1 bis 3 zeigt, die vorbereitet sind, um auf dem Leistungsschalter montiert zu werden; und
• Fig. 7 eine auseinandergezogene isometrische Ansicht der Fernbedienungsgriffbaugruppe von Fig. 6 zeigt.
• Während die Erfindung zum Verbinden von Leistungsschaltern mit Fernbedienungsdrehgriffmechanismen in einer Vielzahl von Leistungsschalterkästen verwendet werden kann, wird die Erfindung im folgenden in Form einer bevorzugten Ausführungsform in Verbindung mit einem aul einem Flansch montierten Fernbedienungsdrehgriffmechnismus beschrieben. Unter Bezugnahme auf Fig. 1 wird die Erfindung auf einen Leistungsschalter 20 in einem geformten Gehäuse angewendet. Obwohl der beispielhafte Leistungsschalter 20 ein Dreiphasenschalter ist, ist die Erfindung auf jeden Schalter mit einem linear beweglichen Schwenkgriff 22 anwendbar. Wenn der Griff 22 in die angehobene oder Ein-Stellung bewegt wird, schließt der interne Mechanismus des Schalters 20 die internen elektrischen Kontakte des Schalters, wodurch der Stromkreis zwischen den Dreiphasenleitungsanschlüssen 24, die auf dem beispielhaften Schalter angeordnet sind, und den Dreiphasenlastanschlüssen geschlossen wird, die auf ähnliche Weise auf der entgegengesetzten Seite des Schalters angeordnet sind. Wenn der Schalter 22 in die untere oder Aus-Stellung bewegt wird, unterbrechen die internen elektrischen Kontakte des Schalters 20 den Stromkreis zwischen den Leitungsanschlüssen 24 und den Lastanschlüssen. Unter bestimmten Überlast-Strom-Bedingungen löst der Leistungsschalter 20 aus, wodurch die internen Kontakte getrennt werden. Während dieser Auslösebedingungen wird der Griff 22 des Schalters 20 aus der oberen Ein-Stellung in eine Zwischenstellung zwischen der oberen Ein-Stellung und der unteren Aus-Stellung bewegt. Um den ausgelösten Schalter rückzusetzen, wird der Griff 22 nach unten in die untere Aus-Stellung gedrückt. Der Griff 22 kann dann in die obere Ein-Stellung zurückgebracht werden, um die Kontakte erneut zu schließen.
• Über dem Griff 22 des Leistungsschalters 20 ist ein Gehäuse 26 für die bidirektionale Bewegungsumsetzung angeordnet, das in EP-A-0 522 848 mit dem Titel "Lockable Rotary Handle Operator for Circuit Breaker" offenbart ist, wobei dieses Dokument einen Stand der Technik nach Artikel 54(3) EPÜ darstellt und auf den Inhaber der vorliegenden Erfindung überschrieben ist. Das Bewegungsumsetzungsgehäuse 26 setzt die lineare Bewegung des Leistungsschalterschwenkgriffs 22 in die Drehbewegung um, welche von dem nachstehend diskutierten Verbindungsmechanismus verwendet wird, und umgekehrt. Das Gehäuse 26 ist in Fig. 1 bis 4 und in Fig. 7 dargestellt. Gemäß Fig. 1 besteht das Gehäuse 26 aus einer geformten zylindrischen Basis 28 mit einem ringförmigen Flansch 30 auf jeder Seite. Von dem Flansch 30 stehen die radialen Montageflansche 32 und 34 ab, die auf entgegengesetzten Seiten der Basis 28 angeordnet sind. Die Flansche 32 und 34 sind jeweils mit einem Paar Montagelöcher 36 versehen, welche zu den vorgeformten Löchern 38 in dem Leistungsschalter 20 ausgerichtet sind, wenn das Gehäuse 26 daran über dem Griff 22 angeordnet ist. Die vier Montagebolzen 40 erstrecken sich durch diese Ausrichtung der Löcher 36 und 38 hindurch und dienen dazu, das Gehäuse 26 an dem Schalter 20 zu befestigen. Die Flansche 32 und 34 erstrecken sich ferner axial über den radialen Flansch 30 hinaus, wodurch ein quer verlaufender Schlitz zwischen den beiden erzeugt wird. Wenn das Gehäuse 26 auf dem Schalter 20 über dem Griff 22 zentriert montiert ist, nimmt der sich zwischen den nach außen abstehenden Flanschen 32 und 34 in Querrichtung verlaufende Schlitz den erhöhten horizontalen Mittenabschnitt 42 auf, der an dem Leistungsschalter 20 ausgebildet ist. Die Abdeckung des Griffs 22 durch das Gehäuse 26 dient ferner dazu, die internen Mechanismen des Schalters 20 vor dem Aussetzen an industrielle und chemische Umgebungen zu schützen.
• Unter Bezugnahme auf Fig. 2 ist die Gehäusebasis 28 mit einer ringförmigen Wand 44 gegenüberliegend des Flansches 30 versehen. Diese Wand 44 und die beiden einander gegenüberliegenden, sich in axialer Richtung erstreckenden inneren Sehnenwände 46 und 48 bilden eine allemein rechtwinklig geformte Kammer 49 innerhalb des Gehäuses 26. Die Sehnenwand 46 ist mit einem Flansch 50 versehen, der sich seitlich in die Kammer 49 erstreckt und etwa in der Mitte zwischen der Länge und der Höhe der Kammer 49 angeordnet ist. In diesem Flansch so ist ein Loch 51 ausgebildet. Fig. 3 zeigt, daß die Kammer 49 zum Teil von einer Wand 52 abgeschlossen wird, welche eine langgestreckte Öffnung 54 aufweist. Diese Öffnung 54 weist eine Verlängerung 56 in Querrichtung auf, welche über die Stelle des hervorspringenden Flansches innerhalb der Kammer 49 ausgerichtet ist und das Ausformen des hervorspringenden Flansches während der Konstruktion der Basis 28 erlaubt. Die Öffnung 54 nimmt den Griff des Leistungsschalters auf, wobei sie ihm vollständige Bewegungsfreiheit bei darauf angeordnetem Gehäuse 26 läßt.
• Unter erneuter Bezugnahme auf Fig. 2 ist die Kammer 49 vorgesehen, um das Gleitbauteil 58 aufzunehmen. Das Gleitbauteil 58 ist allgemein rechteckig ausgebildet und wird von einem Basisabschnitt 60 mit einem quer verlaufenden Schlitz 62 und einem hervorstehenden Zahnstangenabschmtt 64 gebildet, welcher von der Basis 60 gestützt wird und sich entlang deren Seite erstreckt. Wenn das Gleitbauteil 58 innerhalb der Kammer 49 angeordnet ist, sitzt es gegen die Wand 52 unter dem Flansch 50, wobei seine Zahnstange 64 gegenüber dem Flansch 50 angeordnet ist und innerhalb der Kammer 49 in Längsrichtung gleitend verschiebbar ist. Wenn das Gehäuse 26 auf dem Leistungsschalter über dem Leistungsschaltergriff angeordnet wird, kommt der Leistungsschaltergriff in Eingriff mit dem quer verlaufenden Schlitz 62 in dem Gleitbauteil 58. Der Aufbau des Gehäuses 26 und die Länge der Kamrher 49 sind so gewählt, daß der Leistungsschaltergriff weiter über seinen gesamten Bewegungsbereich arbeiten kann.
• Das Drehbauteil 66, welches mit dem Gleitbauteil 58 innerhalb der Kammer 49 in Eingriff steht, umfaßt einen Ritzelabschnitt 68 mit einer konzentrisch montierten, im Querschnitt quadratischen Welle 70. Auf der der quadratischen Welle 70 gegenüberliegenden Seite weist der Ritzelabschnitt 68 einen konzentrisch montierten Schwenkstifi auf, welcher in dem Loch 51 in dem Flansch 50 drehbar aufgenommen ist. Wenn das Drehbauteil 66 auf dem Flansch 50 innerhalb der Kammer 49 angeordnet ist, steht der Ritzelabschnitt 68 in Eingriff mit dem Zahnstangenabschnitt 64 des Gleitbauteils 58. Wenn das Gleitbauteil 58 und das Drehbauteil 66 innerhalb der Kammer 49 innerhalb des Gehäuses 26 angeordnet sind, wird die Abdeckung 72 oben auf der Basis 28 befestigt. Die Abdeckung 72 weist eine mittig angeordnete Öffnung 74 auf, durch welche die quadratische Welle 70 des Drehbauteils 66 hervorsteht, wenn die Abdeckung 72 auf der Basis 28 befestigt ist. Die Abdeckung 72 weist vier Schraubenlöcher 76 auf, welche zu den vier sich transversal erstreckenden, mit Gewinden versehenen Löchern 78 ausgericbtet sind, die in der Wand 44 auf der Basis 28 angeordnet sind. In diese vier ausgerichteten Löcher werden die vier Sicherungsschrauben 80 plaziert, welche die Abdeckung 72 auf der Basis 28 verriegeln.
• In Fig. 4 ist das zusammengebaute Gehäuse 26 dargestellt, wobei die quadratische Welle 70 aus der Öffhung 74 in der Abdeckung 72 hervorsteht. Bevor das Gehäuse 26 auf dem Leistungsschalter angeordnet wird, wird die Griffwellenstützbaugruppe 82 auf dem Gehäuse 26 angeordnet. Auf dem vorderen Abschnitt der quadratischen Welle 70 sitzt nicht drehbar teleskopartig die zylindrische Kopplung 84. Die Kopplung 84 ist mit einem quadratischen Inneren versehen, um die quadratische Welle 70 aufzunehmen. Ferner ist an dem Gehäuse 26 die U-förmige Stützklammer 85 angebracht. Die Klammer 85 weist zwei Flansche 86 und 87 auf, die an jeweils einem Ende der U-Form angeordnet sind, welche jeweils eine Öffnung 88 bzw. 89 aufweisen. Diese Öffnungen 88 und 89 sind bezüglich den beiden Öffnungen 90 ausgerichtet, weiche jeweils auf den axialen Flanschen 32 bzw. 34 angeordnet sind und durch welche die Schrauben 91 geführt sind, welche die Klammer 85 mit dem Gehäuse 26 verriegeln. Die Klammer 85 weist ferner eine mittig angeordnete Öffnung 92 auf, durch welche die Kopplung 84 geführt ist. Die Kopplung 84 weist zwei unterschiedliche Außendurchmesser auf, wobei der größere Durchmesser sich bis zu der Stelle erstreckt, an welcher die Kopplung 84 durch die Öffnung 82 in der Klammer 85 geführt ist. Die Öffnung 92 in der Klammer 85 paßt zu dem kleineren Durchmesser der Kopplung 84, wodurch die Kopplung 84 dadurch auf der Welle 70 befestigt ist, daß sie zwischen der Klammer 85 und dem Gehäuse 26 eingeschnürt ist. Der Abschnitt mit kleinerem Durchmesser der Kopplung 84, welcher sich jenseits der Klammer 85 erstreckt, weist eine transversale Öflnung 93 zur Aufnahme einer Festsetzschraube 96 auf. Die Festsetzschraube 96 dient auch dazu, einen Kragen 98 auf der Kopplung 84 zu halten, nachdem der Verbindungsmechanismus, der später diskutiert wird, mit der Griffwellenstützbaugruppe 82 verbunden wurde. Die Kopplung 84 ist aus einem synthetischen Material gefertigt, was die Anwendung eines minimalen Drehmoments auf die Festsetzschraube 96 erlaubt, wobei jedes Drehmoment, welches dieses minimal erforderliche Drehmoment übersteigt, dazu neigen wurde, die Gewindegänge in dem Kunststoffmaterial, aus welchem die Kopplung 84 aufgebaut ist, abzustreifen. Da die Kopplung 84 unter Kompression befestigt ist, ist ein Überschreiten des erforderlichen Drehmoments nicht nötig. Unter Bezugnahme auf Fig. 5 ist der Verbindungsmechanismus 100 auf der Griffwellenstützbaugruppe 82 angeordnet. Der Verbindungsmechanismus 100 umfaßt zwei bidirektionale Bewegungsumwandlungseinrichtungen 102 und 104 und zwei Stangenverbindungen 106 zwischen den beiden Einrichtungen. Die beiden Bewegungsumwandlungseinrichtungen sind identisch aufgebaut und umfassen eine zylindrische Hülse 108 mit einem quadratischen Inneren. An einem Ende der zylindrischen Hülse 108 ist axial der Flansch 110 befestigt. Der Flansch 110 ist nicht drehbar auf der Hülse 108 montiert, wobei sich die Enden des Flansches 110 radial nach außen in beide senkrechten Richtungen erstrecken. Auf einem senkrechten Abschnitt des Flansches 110 ist die Stange 112 drehbar angebracht, während auf dem anderen senkrechten Abschnitt des Flansches 110 die Stange 114 drehbar angebracht ist. Ferner weist die zylindrische Hülse 108 eine transversale Öffnung 115 zur Aufnahme einer Festsetzschraube auf.
• Die Umwandlungseinrichtung 102 ist auf der Griffwellenstützbaugruppe 82 montiert, und insbesondere ist sie nicht drehbar an der Kopplung 84 der Stützbaugruppe befestigt. Eine quadratische Nase ist in die zylindrische Hülse 108 an der Stelle eingeführt, wo die Hülse 108 mit dem Flansch 110 zusammentrifft, und sie wird durch die Verwendung einer durch die Öffnung 115 geführten Festsetzschraube in Stellung festgehalten. Der nicht befestigte Abschnitt der quadratischen Nase ist durch den Kragen 98, welcher auf der Kopplung 84 angeordnet ist, in das quadratische Innere der Kopplung 84 eingeführt. Die quadratische Nase und die befestigte Umwandlungseinrichtung 102 werden auf der Kopplung 84 befestigt, wenn die Festsetzschraube 96 innerhalb des Kragens 98 und der Kopplung 84 festgezogen wird.
• Die beiden Bewegungsumwandlungseinrichtungen 102 und 104 sind verbunden, indem die Stange 112 der einen Einrichtung mit der Stange 114 der anderen Einrichtung fest verbunden wird. Die Stangen werden durch die Verwendung der Stangenverbindung 106 verbunden. Die Stangenverbindung 106 ist ein rechteckiger Festkörper mit zwei transversalen Öffnungen 118 und 119, welche sich parallel entlang dessen Breite erstrecken. Jede Öffnung 118 und 119 weist eine transversale, mit einem Gewinde versehene Öffnung 120 auf, welche senkrecht damit verbunden ist, wobei diese Öffnungen 120 vorgesehen sind, um Verriegelungsschrauben aufzunehmen. In die Öffnung 118 ist eine Stange, entweder die Stange 114 oder die Stange 112, und in die Öffnung 119 ist die entsprechende andere Stange von der anderen Umwandlungseinrichtung eingeführt. Diese Stangen werden dann durch Anziehen der in den Öffnungen 120 angeordneten Verriegelungsschrauben in dieser Stellung festgehalten. Die Stangenverbindung 106 erlaubt es, daß die Stangen in unterschiedlicher Beziehung zueinander angeordnet werden können, was es ermöglicht, daß die Bewegungsumwandlungseinrichtungen selbst in unterschiedlichen relativen Abständen angeordnet werden können.
• Unter Bezugnähme auf Fig. 6 ist der Verbindungsmechanismus 100 gezeigt, welcher auf der Stützbaugruppe 82 angeordnet ist und bereit ist, um auf dem Drehgehäuse 26 befestigt zu werden, welches wiederum bereit ist, auf dem Leistungsschalter 20 montiert zu werden. Unter besonderer Bezugnahme auf die Umwandlungseinrichtung 104 des Verbindungsmechanismus 100 ist innerhalb des quadratischen Inneren der Hülse 108 die quadratische Betätigungsgriffwelle 122 gezeigt, welche in dieser Stellung durch eine durch die Öffnung 115 geführte Festsetzschraube gehalten wird. Auf dem entgegengesetzten Ende der Betätigungsgriffwelle 122 ist der Fernbedienungsdrehgriff 124 angeordnet, welcher nachfolgend diskutiert wird. Ferner ist in Fig. 6 der Montagebereich des mit einem Flansch versehenen Kastens gezeigt, der eine Wellenstützwand 128, eine Verriegelungsstützwand 130 sowie eine Griffstützwand 132 umfaßt. Die Wellenstützwand 128 weist eine kreislörmige Öffnung 134 auf, durch welche die quadratische Betätigungsgriffwelle 122 geführt und abgestützt ist. An der Verriegelungsstützwand 130 ist schwenkbar der Abdeckverriegelungsmechanismus 136 befestigt. Der Abdeckverriegelungsmechanismus 136 verhindert es, daß der Benutzer den Leistungsschalter 20 steuern kann, wenn die Tür des Kastens geöffnet ist. Dieser Mechanismus ist in Z-Form ausgebildet, wobei sich ein Bein 137 parallel hinter der Wellenstützwand 128 erstreckt, sich ein anderes Bein 138 parallel entlang der Verriegelungsstützwand 130 erstreckt (an welcher es schwenkbar befestigt ist) und sich ein Bein 139 parallel entlang der Stimseite der Tür des Kastens erstreckt, in welchem die Baugruppe angeordnet ist. Das Bein 137 weist eine quadratische Einschartung 140 auf, in welcher die quadratische Betätigungsgriffwelle 122 angeordnet werden kann. Gegenüberliegend zu dem Schwenkzapfen ist das Bein 138 mit der Stützwand 130 verbunden, wobei die Feder dazu neigt, das Bein 139 anzuheben und das Bein 137 auf die quadratische Welle 122 nach unten zu drücken. An dem Bein 139 ist ein sich in Längsrichtung erstreckender Flansch 144 steif dazu angebracht. Der Bereich des Flansches 144, welcher dem sich an das Bein 139 anschließende Bereich gegenüberliegt, ist leicht nach innen zu der Kastentür gekrümmt. Wenn sich die Kastentür in der geschlossenen Stellung befindet, ist der Flansch 144 nach unten niedergedrückt, wodurch das Bein 139 nach unten gedrückt wird, wodurch sich das Bein 137 auf dem gegenüberliegenden Ende des Schwenkhebels gegen die Wirkung der Feder 142 anhebt, wodurch die Welle 122 von der Einschartung 140 freikommt. Wenn die Tür geöffnet ist, wird der Druck von dem Flansch 144 abgezogen, wodurch die Feder 142 die quadratische Einschartung 140 in dem Bein 137 auf die quadratische Welle 122 absenken kann, wodurch deren Drehung verhindert wird.
• Fig. 6 zeigt auch den Türverschlußmechanismus 146, welcher ein ungewolltes Öffnen der Kastentür verhindert. Der Türverriegelungsmechanismus umfaßt einen Flansch 148, welcher sich parallel entlang der Wand 132 erstreckt und drehbar mit dieser verbunden ist. Die Vorspannfeder 150 verbindet ferner den Flansch 148 mit der Wand 132, welche dazu neigt, den Flansch 148 in die horizontale Position zu ziehen. Der Flansch 148 erstreckt sich über die Wand 132 hinaus, wo er mit einem hakenförmigen Flansch in Eingriff treten kann, welcher in senkrechter Richtung auf der Kastentür angeordnet ist. Wenn sich die Tür in der geschlossenen Stellung befindet, steht der hakenförmige Türtlansch in Eingriff mit dem Verriegelungsflansch 148, wodurch ein Öffnen der Tür verhindert wird. Um den Verriegelungsflansch 148 mit dem hakenförmigen Türflansch zwecks Öffnen der Tür außer Eingriff zu bringen, kann die Schraube 152, welche nicht drehbar an dem Flansch 148 über dessen Schwenkbefestigung angebracht ist, gedreht werden, um den Flansch 148 anzuheben, wodurch der Flansch 148 außer Eingriff mit dem Haken des Türflansches kommt.
• Die Griffbaugruppe 124, welche auf der Welle 122 befestigt ist, ist an der Griffstützwand 132 über dem Loch 151 durch die Verwendung von durch die Befestigungslöcher 153 geführten Bolzen befestigt. Gemäß Fig. 7 ist die Griffbaugruppe 124 von einem geformten zylindrischen Gehäuse 154 umschlossen. Dieses Gehäuse 154 ist an der Griffstützwand dadurch montiert, daß Montagebolzen durch die Löcher 156 in den Stützbeinen 158 geführt sind, welche an der Außenseite des Gehäuses 154 befestigt sind, bevor die Bolzen durch die Befestigungslöcher in der Griffstützwand geführt sind. Insbesondere ist das zylindrische Gehäuse 154 mit einem ringförmigen Flansch 160 versehen, der um den Mittelabschnitt des Gehäuses herum angeordnet ist, wobei dieser Flansch 160 halbkreisförmige Vorsprünge 162 aufweist, welche die getbrmten kreisförmigen Stützbeine 158 abdecken, welche auf der unteren Hälfte des Gehäuses 154 angeordnet sind, durch welche die Montagelöcher 156 geführt sind. Auf der oberen Hälfte des Gehäuses ist auf dem Außenumfang ein Gewinde 164 angeformt.
• In das Gehäuse 154 ist die quadratische Griffwelle geführt, welche an ein rechteckiges Überwurfteil 166 geführt ist. Das Überwurfteil 166 ist dadurch auf dem quadratischen Griff montiert, daß die Welle in die quadratische Einkerbung 168 eingeführt ist, welche in dem unteren Bereich des Überwurfteils 166 ausgebildet ist. Nachdem das Überwurfteil 166 mit der Griffwelle innerhalb des Gehäuses 154 verbunden ist, wird eine ringförmige Hülse 170 in dem Gehäuse 154 angeordnet. Die ringförmige Hülse 170 weist eine angeformte ringförmige Lippe 172 auf, die von dem oberen Abschnitt der Hülse 170 gebildet wird, die einen größeren Umfang als der untere Abschnitt der Hülse 170 aufweist, so daß die Lippe 172 auf dem ringförmigen Flansch 174 ruht, welcher in die Innenwand des Gehäuses 151 eingeformt ist. Ferner weist die Hülse 172 eine geformte Einkerbung 175 auf, welche mit einem Vorsprung in Eingriff steht, welcher innerhalb des Gehäuses 154 ausgeformt ist und bewirkt, daß die Hülse 170 nicht drehbar innerhalb des Gehäuses 154 in Eingriff kommt. Bin sich nach innen erstreckender ringförmiger Flansch 176 ist gerade unterhalb des oberen Randes 177 des Gehäuses 170 ausgeformt und dient dazu, eine Schwammdichtung oder eine Federdichtung 178 zu tragen.
• Die Kombination aus Griffwelle und montiertem Überwurfteil 166 erstreckt sich durch die Öffnung 179 in der Hülse 170, wobei daran ferner der Drehantrieb 180 montiert ist. Der Drehantrieb 180 weist ein zylindrisches Basisbauteil 182 auf, welches mittig angeordnet eine rechteckig eingekerbte Öffnung 184 aufweist, in welcher das Überwurfteil 166 aufgenommen ist. Wenn der Drehantrieb 180 befestigt ist, paßt er in den oberen Abschnitt des Gehäuses 154 und sitzt auf dem oberen Rand 177 der Hülse 170, welche bereits in das Gehäuse 154 eingeführt ist, wodurch die Schwammdichtung oder die Federdichtung 178 auf dem ringförmigen Flansch 176 gefangen ist. Mit dem unteren Bereich des Basisbauteils 182 sind die Schnappfinger 188 verbunden, so daß, wenn der Drehantrieb 180 in das Gehäuse 154 über das Überwurfteil 166 eingeführt wird, die Schnappfinger 188 dadurch nach außen gedrückt werden, da die Öffnung zwischen den Schnappfingern 188 kleiner ist als die Größe, die erforderlich ist, um das Überwurfteil 166 aufzunehmen, wenn das Überwurfteil 166 in die rechteckig eingekerbte Öffnung 184 in der Basis 182 eingepaßt wird. Die Schnappflnger 188 weisen an ihren Enden geformte Lippen 190 auf, so daß, wenn der Drehantrieb 180 schließlich in dem Gehäuse 154 oben auf dem Überwurfteil 166 angeordnet wird, die Lippen 190 mit dem unteren Rand 192 des Gehäuses 154 aufgrund des Drucks nach außen in Eingriff treten, welcher mittels des eingeführten Überwurfteils 166 auf die Schnappfinger 188 ausgeübt wird. Dies befestigt den Drehantrieb 180 innerhalb des Gehäuses 154, und wenn er einmal in das Gehäuse 154 eingeführt ist, ist der Drehantrieb 180 weiter in der Drehrichtung frei beweglich. Oberhalb der zylindrischen Basis 180 ist konzentrisch eine ringförmige Stützbasis 194 angeordnet, durch welche die rechteckig eingekerbte Öffnung 184 weiter läuft, und mittig oberhalb der Stützbasis 194 ist die langgestreckte Griffnase 196 angeordnet, durch welche die rechteckig eingekerbte Öitnung 184 austritt.
• Wenn einmal des Überwurfteil 166, die Hülse 170, die Dichtung 178 und der Drehantrieb 180 innerhalb des Gehäuses 154 an Ort und Stelle sind, wird der Klemmring 206 auf das Gehäuse 154 aufgeschraubt, indem die Gewinde 164 auf dem Gehäuse 154 zu entsprechenden Gewinden 202 in der kreisüsrmigen Öffnung 204 des Klemmringoberteils 206 ineinander gefügt werden. Die Basis 208 des Klemmrings 200 schließt sich an das Oberteil 206 an und erweitert sich nach außen, um einen oktogonalen Endbereich 210 zu bilden, welcher als Mittel verwendet werden kann, um den Klemmring 200 zwecks Festziehens auf dem Gehäuse 154 zu greifen. Wenn der Klemmring 200 auf dem Gehäuse 154 festgezogen ist, sitzt die Basis 208 auf dem Flansch 160, welcher die Baugruppe abdichtet.
• Auf der Drehantriebs-Griffnase 196, welche sich durch die Öffnung 204 in dem Klemmkragen 200 erstreckt, ist der Griff 212 angeordnet. Der Griff 212 weist eine kreisförmige Basis 214 auf; welche Schnappfinger 216 aufweist, welche von deren Unterseite abstehen, wobei diese Schnappfinger 216 Lippen 218 aufweisen, welche in dem Versatz untergebracht werden, welcher durch die Basis 208 innerhalb des Klemmrings 200 erzeugt wird, wenn sie sich von dem Oberteil 206 weg erweitert, wobei der Griff 212 drehbar in Stellung auf der Baugruppe befestigt wird. In radialer Richtung ist auf der Basis 214 die Welle 220 montiert, so daß ein Ende der Welle 220 über der Mitte der Basis 214 montiert ist, während das andere Ende der Welle 220 sich jenseits des Umfangs des Gehäuses 154 erstreckt. Die Basis 214 weist ferner ein zentriertes langgestrecktes Loch auf, welches sich durch sie hindurch erstreckt (nicht sichtbar), in welches die langgestreckte Griffnase 196 eingeführt ist, um den Griff 212 und den Drehantrieb 180 drehbar miteinander zu verbinden. Die Welle 212 bedeckt das langgestreckte Loch, wo sie auf der Basis 214 montiert ist, jedoch weist die Welle 212 eine rechteckige Öffnung 222 auf; welche mit der Öffnung 184 der langgestreckten Griffnase 196 des Drehantriebs 180 ausgerichtet ist.
• Das Überwurfteil 166 ist durch die Öffnung 184 in dem Drehantrieb 180 und die Öffnung 222 in dem Griff 212 hindurch ausziehbar. Wenn das Überwurfteil 166 durch die Öffnung 222 hindurch herausgezogen ist, stehen die Füße 224, welche an dem Ende des Überwurfteus 166 ausgebildet sind, mit der Lippe 226 in Eingriff, welche an der Basis der Hülse 170 ausgebildet ist, wo der Flansch 228 sich nach unten erstreckt, so daß das Überwurfteil 166, der montierte Drehantrieb 180 und der montierte Griff 222 nicht länger drehbar sind. Der Flansch 228 ist auf der Hülse 170 positioniert, so daß die Griffbaugruppe 124 nur dann in die verriegelte Stellung gebracht werden kann, wenn der Leistungsschalter sich in der Aus-Stellung befindet. Das Überwurfteil 166 weist ferner eine Kompressionsfeder 230 auf, welche bewirkt, daß sich das Überwurfteil 166 zurückzieht, wenn sich die Feder 230 ausdehnt, wenn die Expansionskraft nicht länger aufgebracht wird, um das Überwurfteil 166 herauszuziehen. Das Überwurfteil 166 weist einen Verriegelungsschlitz 232 zur Aufnahme des Überwurfteils eines Hängeschlosses auf, wenn das Überwurfteil 166 durch die Öffnung 222 hindurch hervorgezogen ist, um das Überwurfteil 166 daran zu hindern, sich in die Griffbaugruppe 124 zurückzuziehen, während die Griffbaugruppe 124 in der Aus-Stellung kontinuierlich verriegelt wird.
• Wenn der Griff 220 gedreht wird, bewirkt dies eine Drehbewegung der Griffwelle 122 aufgrund ihrer Verbindung mit dem Griff 220 über das Überwurfleil 166 und den Drehantrieb 180. Wenn die Griffwelle 122 gedreht wird, bewirkt dies eine Drehung des Flansches 110 des Umwandlers 104 um die Achse, an welcher er mit der Welle 122 zusammentrifft. In Abhängigkeit von der Drehrichtung des Griffs 220 bewegt sich der Flansch 110 entweder im Uhrzeigersinn oder im Gegenuhrzeigersinn. Wenn sich der Flansch 110 im Uhrzeigersinn dreht, bewegt sich seine Stange 112 zu dem Umwandler 102 hin, während sich seine Stange 114 von dem Umwandler 102 weg bewegt. Diese Bewegung der Stangen bewirkt, daß die Stangen des Bewegungsumwandlers 102 aufgrund ihrer Verbindungen 106 folgen. Der Bewegungsumwandler 102 bewegt sich somit im Uhrzeigersinn, wobei er dem Umwandler 104 folgt, wenn sich die Stange 112 des Umwandlers 102 zu dem Umwandler 104 hinbewegt, während sich die Stange 114 von dem Umwandler 104 weg bewegt. Die Welle 70 folgt der Bewegung des Umwandlers 102 im Uhrzeigersinn, mit welchem sie mittels der Hülse 84 verbunden ist. Wenn die Welle 70 gedreht wird, folgt der Ritzelabschnitt 68 in Richtung des Uhrzeigersinns, wodurch die Hülse 58 linear nach oben bewegt wird. Der Griff 22 des Leistungsschalters, welcher mit der Hülse 58 in Eingriff steht, wird gleichfalls nach oben gezogen, wodurch die Kontakte des Leistungsschalters 20 in die Ein-Stellung gebracht werden. Falls der Griff 220 im Gegenuhrzeigersinn gedreht wird, dreht sich der Griff 22 des Leistungsschalters 20 in die Aus-Stellung des Leistungsschalters. Wenn der Schalter 20 einen Auslösezustand erfährt, bewirkt dies, daß der Griff 22 sich in eine mittlere Auslösestellung aus der Ein-Stellung heraus bewegt. Diese Bewegung wird über die Welle 70, die Umwandler 102 und 104 und die Welle 122, mit welcher der Griff 220 verbunden ist, auf den Fernbedienungsgriff 220 übertragen.
• Es sollte sich aus der vorhergehenden Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform verstehen, daß diese Erfindung unter anderen Vorteilen die Vorteile aufweist, daß durch eine Flanschmontage ein Betatigungsdrehgriff entfernt von einem Leistungsschalter positioniert werden kann, wobei der Drehgriff in der Aus-Stellung des Leistungsschalters verriegelt werden kann, wobei der Leistungsschalter in einem Kasten in einer Umgebung montiert werden kann, die bezüglich Staub und Feuchtigkeit abgedichtet ist, wobei eine Verriegelung für das Verhindern des unbeabsichtigten Öffnens der Kastentür vorgesehen ist, in welcher der Leistungsschmter montiert ist, und wobei eine Kopplung zwischen dem entfernt angeordneten Betatigungsgriff und dem Leistungsschalter vorgesehen ist, welche kein Durchhängen und keine Fehlanordnung aufweist.

Claims (9)

1. Kombination aus einem Leistungsschalter (20) und einer Fernbedienungs-Drehgriffanordnung (26, 124, 100), bei welcher der Leistungsschalter ein elektrisch isolierendes Gehäuse mit einem zwischen Ein- und Aus-Stellungen des Leistungsschalters linear bewegbaren Schaltergriff (22) und zwei innerhalb des elektrisch isolierenden Gehäuses angeordriete, trennbare Kontakte aufweist, die zum Herstellen einer elektrischen Verbindung geschlossen und zum Unterbrechen der elektrischen Verbindung geöffnet werden können und die unter Überstrombedingungen selbsttätig geöffnet werden können, wobei die Griffanordnung eine auf dem Leistungsschalter montierte Gehäuseanordnung (26) mit einer um ihre Achse drehbaren Gehäusewelle (70) und einer Bewegungsumsetzungs-Anordnung (58, 66, 68), die mit der Welle verbunden, ist und mit dem Schaltergriff in Eingriff steht, um für eine Umsetzung zwischen der Linearbewegung des Griffes und der Drehbewegung der Welle zu sorgen, sowie einen Bedienungsdrehgriff (124) mit einer um ihre Achse drehbaren Griffwelle (122) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Griffwelle (122) im wesentlichen parallel zu der Achse der Gehäusewelle ausgerichtet ist, um mit dem Schaltergriff zusammenzuwirken, wodurch die Bewegung des (der) einen zu einer entsprechenden Bewegung der (des) anderen führt, und daß eine Koppelanordnung (100) vorgesehen ist, welche die Gehäusewelle (70) mit der Griffwelle (122) verbindet, um die betreffenden parallelen Drehbewegungen zwischen den Wellen zu übertragen.

2. Kombination nach Anspruch 1, wobei die Bewegungsumsetzungs-Anordnung einen mit dem Schaltergriff (22) in Eingriff stehenden Schieber (58) aufweist, der in der Gehäuseanordnung für eine hin- und hergehende Bewegung mit diesem entlang der linearen Bahn, und eine Verbindungsanordnung (66, 68) zum Verbinden des Schiebers mit der Gehäusewelle derart, daß eine Bewegung des (der) einen zu einer entsprechenden Bewegung der (des) anderen führt, aufweist.

3. Kombination nach Anspruch 2, wobei die Verbindungsanordnung eine Zahnstange (64) des Schiebers und eine Ritzelanordnung (68) aufweist, die im wesentlichen zentrisch auf der Gehäusewelle montiert ist und mit der Zalinstange in Eingriff steht.

4. Kombination nach Anspruch 1, 2 oder 3, wobei die Koppelanordnung (100) zwei Zweirichtungs-Drehlinear-Bewegungsumsetzer (102, 104), von denen jeweils einer mit den Gehäuse- und Griffwellen fest verbunden ist, und linear bewegbare Verbindungsmittel (112, 114) aufweist, die zwischen den Umsetzem angebracht sind, um die betreffenden Drehbewegungen zwischen diesen zu übertragen.

5. Kombination nach Anspruch 4, wobei die linear bewegbaren Verbindungsmittel (112, 114) eine Einstellanordnung (106) aufweisen, die zwischen den Umsetzern (102, 104) angeordnet ist und es gestattet, die Umsetzer in variierenden Abständen voneinander zu positionieren.

6. Kombination nach Anspruch 5, wobei jeder Umsetzer eine auf der Gehäuse- beziehungsweise der Griffwelle (70, 122) sitzende Hülse (108) aufweist, die mit einem Flansch (110) versehen ist, der von der Hülse radial absteht und mit dem eine Stange (112, 114) drehbar verbunden ist.

7. Kombination nach Anspruch 4, 5 oder 6, wobei der Bedienungsdrehgriff (124) mit einer Verriegelungsanordnung (136) zum Verhindern einer Drehbewegung des Bedienungsdrehgriffes und entsprechend der Linearbewegung des Schaltergriffes (22) versehen ist.

8. Kombination nach Anspruch 7, wobei die Bedienungsdrehgriff-Anordnung in einem Gehäuse untergebracht ist und auf der Griffwelle (122) des Bedienungsdrehgriffs (124) ein ausfiihrbares Überwurfteil (166) mit einer Öffnung (232) zur Aufnahme eines Riegels angeordnet ist, um das Überwurfteil daran zu hindern, seine ausgefahrene Position zu verlassen, wobei das Überwurfteil einen Fuß (224) aufweist, der mit dem Gehäuse in nichtdrehbaren Eingriff kommt, wenn sich das Überwurfleil in der ausgefahrenen Position befindet, wodurch eine Bewegung der Griffwelle verhindert wird.

9. Kombination nach einem der Ansprüche 4 bis 8, wobei ein Wellenabstützmechanismus (82) für die richtige Ausrichtung der Gehäusewelle (70) sorgt und einen (102) der Bewegungsumsetzer mit der Gehäusewelle verbindet, wobei der Abstützmechanismus einen an der Gehäuseanordnung (26) angebrachten Bügel (85) aufweist, in dem sich eine mit der Gehäusewelle (70) ausgerichtete Öffnung (92) befindet, und wobei sich eine teleskopartig über die Gehäusewelle geschobene Kupplung (84) durch diese Öffnung des Bügels hindurch erstreckt und der eine der Bewegungsumsetzer darauf montiert ist.