DE69309965T2

DE69309965T2 - Tragbarer raumluftreiniger

Info

Publication number: DE69309965T2
Application number: DE69309965T
Authority: DE
Inventors: George B. Frederick Md 21701 Davis; Joseph J. Jr. Decatur Ga 30033 Kopp; John A. Atlanta Ga 30329 Mc Millan
Original assignee: Honeywell Inc
Current assignee: Honeywell Inc
Priority date: 1992-12-23
Filing date: 1993-12-07
Publication date: 1997-11-06
Anticipated expiration: 2013-12-08
Also published as: CA2150538C; ES2100673T3; EP0676026B1; KR950704658A; KR100308432B1; AU5685694A; EP0676026A1; DK0676026T3; US5435817A; AU674195B2; DE69309965D1; WO1994015153A1; CA2150538A1

Description

Hintergrund der Erfindung

Gebiet der Erfindung

Diese Erfindung ist allgemein auf tragbare Raumluftreiniger gerichtet.

Geschichte des verwandten Standes der Technik

Es gibt ein immerzu wachsendes Bedürfnis sowohl zu Hause als auch am Arbeitsplatz, saubere Luftbedingungen vorzugeben. Speziell in Stadtbereichen, wo Verschmutzungspegel denjenigen übersteigen, der für eine gute Gesundheit empfohlen wird, ist es erforderlich, die Lebens- und Arbeitsumgebungen zu verbessern, indem schädliche Verschmutzungen aus der Luft entfernt werden. In der Luft enthaltene Verschmutzungen tragen zu Ateminfektionen und Krankheiten bei und können speziell für Personen mit Atemproblemen, die Allergien oder Asthma einschließen, schädlich sein. Symptome von hohen Verschmutzungspegeln sind brennende Augen, Nasen- und Rachenreizungen, Kopfschmerzen, Schwindelanfälle, Husten und Niesen. Personen inhalieren konstant Staubpartikel, Rauch, Pollen, aufgehende Sporen, Säuren, Bakterien, Viren, Tierhaare, Ruß und schädliche Chemikalien.
In einer Anstrengung etwas Entlastung von in der Luft enthaltenen Verschmutzungen vorzugeben, verwenden viele Büros und Heime zentrale Filtersysteme, um Partikel aus der Luft zu entfernen. Unglücklicherweise entfernen solche zentralisierten Systeme, die im Handel erhältlich sind, nicht mehr als ungefähr 80-85% der Partikel in der Luft und sind nur wirksam bei Partikeln mit einer Größe von ungefähr 1 µm oder größer.
Das Erfordernis nach einer im wesentlichen gereinigten Luft hat zu der Schaffüng spezieller Filterelemente geführt, die als HEPA-Filter bezeichnet werden. HEPA steht für Hochleistungs-Partikel-Luftfilter (High Efficiency Particulate Air Filters), die gemäß bundesweiter Norm Filter mit einer minimalen Leistung von 99,97% sind. Die Industrie definiert HEPA-Filter als jene Filter, welche wirksam sind, um 99,97 % der in der Luft enthaltenen Partikel mit einer Größe von 0,3 µm oder größer zu entfernen.
Obgleich solche HEPA-Filterelemente ursprünglich entworfen worden sind für die Verwendung in höchst reinen Umgebungen, die Labore, elektronische und biologische Reinräume, Krankenhäuser und ähnliches einschließen, sind solche Filter mit tragbarem Aufbau verwendet worden, die in Einzelräumen benutzt werden können.
In dem US-Patent 4 629 482 für George B. Davis, ist ein Typ von tragbarem HEPA- Raumluftreiniger offenbart worden, der eine spezifische Nützlichkeit besitzt, indem er eine ziemlich gleichmäßige Verteilung der gefilterten Luft aus der Einheit ermöglicht und wobei die Einheit entworfen ist, um eine Anzeige vorzugeben, wenn die Filterpatrone verstopft ist und ersetzt werden soll. Die Einheit enthält einen zylindrischen HEPA-Filter, um den Gesamt-Oberflächenbereich des Filtermaterials zu erhöhen und der Filter ist inerhalb eines Gehäuses angeordnet, das einen ringförmigen Auslaß benachbart zur Grundfläche aufweist. Ein Zentrifugalgebläse wird verwendet, um Luft durch das Filter zu ziehen und die Luft radial nach außen durch den ringförmigen Auslaß abzugeben. Auf Grund des Aufbaues der Einheit ist es erforderlich, die Grundfläche der Vorrichtung im Abstand von dem Hauptgehäuse anzuordnen, in welchem der zylindrische Filter angeordnet ist, was erfordert, daß die Vorrichtung etwas größer entworfen werden muß als es durch einige Konsumenten bevorzugt wird.

Zusammenfassung der Erfindung

Die vorliegende Erfindung gibt vor, einen tragbaren Luftreiniger, aufweisend ein Gehäuse mit einem Lufteinlaß einen Luftauslaß. einer in dem Gehäuse und zwischen dem Lufteinlaß und Luftauslaß angeordneten Filtereinrichtung, wobei sich der Luftauslaß im wesentlichen um den Umfang des Gehäuses erstreckt, eine in dem Gehäuse angeordnete Gebläseeinrichtung und eine Motoreinrichtung zum Antrieb der Gebläseeinrichtung um Luft durch den Lufteinlaß, durch die Filtereinrichtung, durch die Gebläseeinrichtung hereinzuziehen und durch den Luftauslaß herauszuziehen, wobei der Reiniger gekennzeichnet ist durch wenigstens eine allgemein gebogene Spirale, die innerhalb des Gehäuses zwischen der Gebläseeinrichtung und dem Luftauslaß angeordnet ist und Innenund Außenflächen aufweist, die eine Abblasöffnung definieren, durch welche Luft zu dem Luftauslaß abgeblasen wird, eine Deflektoreinrichtung in Nachbarschaft zu dem Luftauslaß, die sich von der Spiral-Abblasöffnung progressiv dichter zu der Außenfläche der Spirale erstreckt, um eine Durchführung zu definieren, die sich zwischen der Spirale und der Deflektoreinrichtung konisch erweitert und längs einer Seite öffnet, durch welche Durchführung Luft radial nach außen von dem Luftauslaß des Gehäuses gerichtet wird.
In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist das Gehäuse allgemein zylindrisch, so daß die zwischen den Spiralen und der Deflektorwand gebildeten Durchführungen ebenfalls allgemein gebogen sind, wodurch der Auslaß allgemein um den gesamten Umfang der Einheit vorgegeben wird.
Der tragbare Raumluftreiniger kann ebenfalls ein HEPA-Filterelement mit zylindrischer Ausgestaltung enthalten, das auf einer Abstützung angeordnet ist, die auf der Spirale sitzt, wobei ein Motor ein Zentrifugalgebläse antreibt, das zentral in dem Filterelement angeordnet ist, um eine kompakte Ausgestaltung der Vorrichtung vorzugeben.
Um sicherzustellen, daß die Einheit in einer Umgebung sicher betrieben werden kann, wo Kinder vorhanden sind, kann das Gehäuse einen Deckel enthalten, der durch einen Sicherheitsschalter mit einem Sockel verriegelt ist, wobei der Schalter so angeordnet ist, daß er die Leistung zu dem Motor in dem Fall unterbricht, wo der Deckel bezüglich des Sockels entriegelt oder gelöst wird oder anderweitig beeinträchtigt wird, wie beispielsweise bei einem nicht beabsichtigten Bruch des Deckels.
Die vorliegende Erfindung kann einen sehr kompakten tragbaren Raumluftreiniger vorgeben, wobei die Luftabgabe allgemein radial nach außen entlang des gesamten Umfanges der Einheit erfolgt, so daß eine gleichförmige Verteilung der gefilterten Luft innerhalb eines Bereiches verwirklicht wird, in welchem die Einheit betrieben wird.
Die vorliegende Erfindung kann einen tragbaren kompakten Raumluftreiniger vorgeben, der ökonomisch aufgebaut werden kann, so daß er für einen größeren Teil der Konsumentenöffentlichkeit verfügbar ist und wobei die Einheit so entworfen ist, daß der Betrieb des Motors und des Gebläses in dem Fall verhindert wird, wo irgendeine Anstrengung unternommen wird, um auf das Innere der Einheit durch Entfernung des Deckels Zugriff zu nehmen oder wobei die Einheit bei einer Zerstörung des Gehäuses automatisch außer Betrieb gesetzt wird.
Die vorliegende Erfindung kann einen kompakten tragbaren Raumluftreiniger vorgeben, der ein zylindrisches HEPA-Filterelement enthält, welches wirksam ist, um 99,97% der Partikel mit einer Größe von 0,3µm oder größer aus der Luft in einem Raum zu entfernen. in welchem die Einheit betrieben wird.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Fig. 1 ist eine perspektivische Ansicht von oben auf das bevorzugte Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung.
Fig. 2 ist eine Querschnittsansicht durch die Filtereinheit gemäß Fig. 1.
Fig. 3 ist eine Zusammenstellansicht des tragbaren Raumluftreinigers gemäß Fig. 1.
Fig. 3A ist eine Teil-Zusammenstellansicht, die den Sicherheitsschalter, den Deckel und den Sockel des Raumluftreinigers gemäß Fig. 1 zeigt.
Fig. 4 ist eine Draufsicht auf den Sockel des tragbaren Raumluftreinigers von Fig. 1 und zeigt ein Paar von Spiralen, die einem gemeinsamen Deflektor zugeordnet sind.
Fig. 5 ist eine schematische Teil-Querschnittsansicht eines alternativen Ausführungsbeispieles der vorliegenden Erfindung.
Fig. 6 ist eine Teil-Zusammenstellansicht des Raumluftreinigers gemäß Fig. 5.
Fig. 7 ist eine Querschmusansicht entlang der Linie 7-7 in Fig. 5.

Beschreibung der bevorzugten Ausführungsbeispiele

Unter fortgesetzter Bezugnahme auf die Zeichnungen umfaßt der kompakte tragbare Raumluftreiniger der vorliegenden Erfindung 10 einen Deckel 11, der selektiv auf einem Sockel 12 montiert ist. Ein "EIN/AUS"- und Geschwindigkeits-Steuerschalter 13 erstreckt sich durch die Oberseite des zentralen Teiles des Deckels und umfaßt einen Betätigungsgriff 14, der in einer Ausnehmung 15 aufgenommen wird, um im wesentlichen bündig mit der Kontur der Oberfläche abzuschließen. In dem in den Figuren 1-4 gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Deckel aus zwei Halbabschnitten gespritzt, die entlang einer Schweißlinie 16 zusammengefügt sind. Der Deckel umfaßt mehrere sich nach außen erstreckende Rippen 17, die mehrere Luft-Einlaßöffnungen 18 definieren, welche vertikal und horizontal im oberen Teil des Deckels beabstandet sind und ebenfalls mehrere Luft- Auslaßöffnungen 19 in Nachbarschaft und entlang des unteren Teils des Deckels definieren. Wie dargestellt, sind die Luft-Einlaßöffnungen 18 und die Auslaßöffnungen 19 entlang des gesamten Umfanges des Deckels vorgesehen. Die horizontalen Rippen 17 sind in beabstandeten Intervallen entlang des Umfanges des Deckels durch sich vertikal erstreckende Rippen verstärkt, welche integral mit diesen geformt werden.
Innerhalb des Deckels ist eine Bügelanordnung 21 angeordnet, die einen ringförmigen offenen Sockelteil 22 und mehrere sich vertikal erstreckende und beabstandete Beinteile 23 aufweist. Die Bügelanordnung umfaßt ferner ein oberes elektrisches Gehäuse 24, in welchem der "EIN/AUS"- und Geschwindigkeits-Steuerschalter 13 angeordnet ist. Der Schalter 13 ist elektrisch über elektrische Drähte (nicht dargestellt) an einen elektrischen Motor 26 angeschlossen. Der Motor ist durch mehrere Stifte 27 aufgehängt, welche sich durch Öffnungen 28 in jedem der Beine 23 der Bügelanordnung erstrecken und mit herkömmlichen Befestigungselementen befestigt sind oder mit ihr verschweißt sind. Der Motor ist allgemein zentral in dem Deckel angeordnet und umfaßt eine Antriebswelle 29, die sich nach unten zu dem Sockel 12 der Einheit erstreckt. Ein allgemein zylindrisches HEPA-Filterelement 30 umgibt den Motor und ist zwischen der Oberseite des Deckels und dem ringförmigen Sockelteil 22 der Bügelanordnung eingespannt. Das HEPA Filterelement umfaßt obere und untere ringförmige Abdichtungen 31, die aus einem nachgiebigen oder elastomeren Material gebildet werden. Der Aufbau der Filter kann variieren, jedoch ist es allgemein bevorzugt, daß die Filterelemente mehrere sich vertikal erstreckende gefaltete Teile des Typs umfassen, wie er in dem US-Patent 4 629 482 offenbart ist, dessen Gegenstand durch Bezugnahme hier eingeschlossen wird.
Ein Zentrifugalgebläse 32 sitzt auf der Antriebswelle 29 des Motors 26. Das Zentrifugalgebläse kann mehrere radial beabstandete Flügel 33 besitzen. Es sei vermerkt. daß der Ausdruck "Zentrifugalgebläse" andere Gebläsetypen umfaßt. die in der Industrie als nach vorwärts gebogene, radial und rückwärts geneigte Strukturen bekannt sind und daß die Gebläsestruktur sich ändern kann, ohne daß von der erfindungsgemäßen Charakteristik der vorliegenden Erfindung abgewichen wird. Wie in Fig. 2 gezeigt, ist das Zentrifugalgebläse 32 innerhalb eines Hohiraumes 34 angeordnet, der durch den Sockel 12 definiert wird.
Der Sockel 12 umfaßt eine Bodenwand 35 und ein Paar von ringförmigen Seitenwänden 36 und 37, welche eine allgemein U-förmige Rinne bilden, welche bei 38 geformt ist, um konturierte Griffe für das Anheben des Luftreinigers zu bilden. Der Sockel umfaßt ferner eine ringförmige Deflektorwand 40, die sich nach oben von der Bodenwand 35 erstreckt aber im Abstand bezüglich des ringförmigen Sockelteiles 22 der Bügelanordnung 21 endet. Ein ringförmiger Sitz 39 wird zwischen der Deflektorwand 40 und der Seitenwand 37 gebildet. Die Deflektorwand 40 erstreckt sich entlang eines gedachten Kreises, dessen Achse im Mittelpunkt des Sockels 35 angeordnet ist. Nach oben von dem Sockel 35 und im Innern der Deflektorwand 40 erstreckt sich ein Paar von Spiralen 41 und 42, von denen jede erste und zweite Enden 43, 44, 45 und 46 entsprechend umfassen. Die Spiralen sind voneinander benachbart zu ihren Enden beabstandet, um Austrittsöffnungen 47 und 48 zu bilden durch welche Luft allgemein tangential in Bezug auf die Drehachse des Zentrifugalgebläses gerichtet wird. Jede der Spiralen 41 und 42 ist allgemein gebogen konfiguriert, obgleich sie nicht an sich Bogensegmente eines Kreises sein müssen, so daß die Enden 43 und 45 von einem tatsächlichen Kreis nach außen geneigt sein können. Unter spezieller Bezugnahme auf Fig. 2 der Zeichnungen sei vermerkt, daß die Spiralen 41 und 42 sich nach oben über die Oberkante der Deflektorwand 40 erstrecken und daß sie im gezeigten Ausführungsbeispiel eine Abstützung für den ringförmigen Sockelteil 22 der Bügelanordnung 21 vorgeben.
Unter spezieller Bezugnahme auf Fig. 4 ist die Beziehung zwischen den Spiralen 41 und 42 und der Deflektorwand 40 dergestalt, daß ein Paar von gebogenen und nach innen abgeschrägten Durchführungen 49 und 50 definiert wird, von denen jede entlang ihrer gesamten Länge entlang des oberen Teiles offen ist, so daß sie mit den Luftauslässen 19 in Verbindung stehen, die in dem Deckel 11 gebildet sind. Auf diese Weise wird, wenn Luft nach außen durch die Abblasöffnungen 47 und 48 abgegeben wird. wie dies durch die Pfeile in Fig. 4 gezeigt ist, ein bestimmter Teil der Luft unmittelbar durch die benachbarten Luftauslässe 19 ventiliert; ein Teil der Luft wird jedoch entlang der Durchführungen 49 und 50 kanalisiert, welche zueinander konvergieren, wodurch die Luft nach oben und außen durch die stromabwärtigen Luflauslässe 19 gezwungen wird. Auf diese Weise wird ein allgemein gleichförmiger, nach außen verteilter, radialer Luftfluß durch die Öffnungen 19 gebildet. Ohne die Beziehung zwischen den Spiralen und dem Deflektor wurde die Luft direkt nach außen aus der Einheit in zwei Richtungen gerichtet, wie dies durch die gestrichelten Linien gezeigt ist, die sich von den Auslaßöffnungen 47 und 48 erstrecken. Ein solcher Fluß würde keine gleichförmige Luftverteilung innerhalb eines Raumes bilden, in dem die Einheit betrieben wird.
Die Struktur des in Figuren 1 - 4 offenbarten Ausführungsbeispieles umfaßt zwei Spiralen mit einem einzigen Deflektor, um eine gleichförmige Verteilung des Abblasflusses von der Einheit entlang des Umfangs zu bilden. Es sei vermerkt, daß in einigen Fällen eine einzige Spirale und eine Deflektoranordnung verwendet werden kann und daß in anderen Fällen 3, 4 oder mehr Spiralen mit einem oder mehreren Deflektoren verwendet werden können um die Luftverteilung zu verwirklichen, die durch das Ausführungsbeispiel in den Figuren 1-4 gelehrt wird.
Der Deckel 11 ist in abschließender Beziehung bezüglich des Sockels 12 verriegelt, indem er selektiv an dem Sockelteil 22 der Bügelanordnung 21 angreift. Die Bügelanordnung ist mit dem Sockel durch Schrauben (nicht gezeigt) verbunden, welche sich durch beabstandete Öffnungen 51 in dem Sockelteil und in mit Gewinde versehene offene Kanäle 52 erstrecken, die an beabstandeten Stellen entlang der Außenwände von jeder Spirale 4 und 42 angegossen sind. Mehrere Kerben 53 sind am Umfang des Sockelteiles 22 der Bügelanordnung gebildet, welche dadurch den Umfang in beabstandete gebogene Verriegelungsfiansche 54 unterteilen. Der Deckel 11 umfaßt mehrere sich nach innen erstreckende Verriegelungselemente 55 mit einer Länge. die durch die Kerben 53 aufnehmbar sind, wenn der Deckel aufgesetzt wird, so daß die unterste Rippe 17 auf der Sockel-Seitenwand 36 und dem Sitz 39 sitzt. Danach bewegt sich durch Drehung des Deckels relativ zu dem Sockel das Verriegelungselement 55 aus der Ausrichtung zu den Kerben und greift an der unteren Oberfläche der Verriegelungsflansche 54 an. wie dies in Fig. 2 gezeigt ist. In dieser Position kann der Deckel nicht direkt von dem Sockel entfernt werden, ohne den Deckel zu drehen und die Verriegelungselement 55 erneut auf die Kerben 53 auszurichten.
Die Verriegelungsbeziehung zwischen dem Deckel 11 und dem Sockel 12 umfaßt ebenfalls eine Sicherheitsverriegelung, um den Betrieb des Motors und des Gebläses in dem Fall zu verhindern, wo der Deckel nicht vollständig im Sitz auf dem Sockel verriegelt ist. Um dies zu verwirklichen, umfaßt der Deckel wenigstens einen und vorzugsweise zwei oder mehr abstehende gebogene Flansche 56, die sich von dem untersten Teil des Sockels nach unten erstrecken, wie dies in Fig. 3A gezeigt ist. Die Flansche 56 sind so ausgelegt, daß sie in Nachbarschaft der Sockel-Seitenwand 37 und innerhalb der U-förmigen Rinne, die zwischen der Wand 37 und der Seitenwand 36 gebildet ist, abstehen. Ein Leistungssteuer- Sicherheitsschalter 70 ist innerhalb einer gegossenen Ausnehmung 57 angeordnet, die entlang eines Teiles des Sockelsitzes 39 gebildet ist und der darin durch einen Deckel 71 zurückgehalten wird, der durch Verschrauben mit dem Sockel durch Schrauben "S" verriegelt ist, die sich in mit Gewinde versehene Stutzen 58 erstrecken, die integral mit dem Sockel angegossen sind.
Der Schalter 70 ist selektiv über ein herkömmliches Leistungskabel (nicht gezeigt) mit einer elektrischen Versorgungsquelle verbunden und durch elektrische Drähte (nicht gezeigt) an den "EIN/AUS"-Schalter 13 angeschlossen.
Der Schalter umfaßt einen inneren "Durchgangs-Unterbrechungs"-Kontakt, der automatisch in einen "Unterbrechungs"- oder offenen Zustand zurückgeführt wird, wodurch keine Leistung zu dem "EIN/AUS"-Schalter 13 übertragen wird. Der interne "Durchgangs-Unterbrechungs"-Kontakt umfaßt einen externen durch eine Feder vorgespannten Rollenbetätiger 72. Wenn der Rollenbetätiger nach Innen gegen das Schaltergehäuse gestoßen wird, so wird der "Durchgangs-Unterbrechungs"-Kontakt in einen "Durchgangs"-Zustand zwangsweise gebracht, wodurch Leistung zu dem "EIN/AUS"-Schalter 13 geliefert wird.
Wenn der Deckel 11 auf dem Sockel sitzt und in die Verriegelungsposition gedreht wird. so wird ein abstehender Flansch 56 in einen Schlitz geführt, der zwischen der Seitenwand 73 des Deckels 71 und der äußeren Seitenwand 36 des Sockels definiert ist und in welchem der Rollenbetätiger 72 angeordnet ist. Der Flansch 56 wird an dem Rollenbetätiger angreifen und ihn gegen das Schaltergehäuse zurückhalten, wodurch der "Durchgangs- Unterbrechungs"-Kontakt hergestellt wird und Leistung an den "EIN/AUS"-Schalter 13 geliefert wird. Wenn der Deckel 11 aus seiner Verriegelung mit dem Sockel gedreht wird, so gelangt der Flansch 56 außer Eingriff mit dem Rollenbetätiger, wodurch der "Durchgangs-Unterbrechungs"-Kontakt unterbrochen wird und automatisch die Leistungszufuhr zu dem "EIN/AUS"-Schalter 13 unterbrochen wird, so daß der Motor und das Gebläse augenblicklich deaktiviert werden. Unter spezifischer Bezugnahme auf Fig. 5 ist ein Schema einer modifizierten tragbaren Luftreinigereinheit 59 offenbart, wobei der Deflektor aus einem Paar von Ringwänden 60 und 61 gebildet wird, die vertikal voneinander beabstandet sind, so daß sie eine ringförmige Luft-Auslaßöffnung 62 definieren. Bei diesem Ausführungsbeispiel erstreckt sich der Deckel 11 nicht zu den Luft- Auslaßöffnungen wie bei dem vorhergehenden Ausführungsbeispiel und der Deckel umgibt lediglich das HEPA-Filterelement 30 in einer ähnlichen Weise wie es in dem zuvor erwähnten US-Patent 4 629482 offenbart ist. Fig. 5 zeigt die Beziehung der Komponenten, wobei ein Zentrifugalgebläse, das innerhalb eines Sockels 12' betrieben wird, zentral in einer einzigen Spirale 64 angeordnet ist, wobei die Spirale eine Abgabeöffnung 65 besitzt, durch welche gefilterte Luft gegen die ringförmige Auslaßöffnung 62 abgegeben wird. Eine zweite Platte 66, die die Ringwand 62 einschließt, ist in überlagernder Beziehung im Hinblick auf die Spirale 64 angeordnet, wie dies durch die Zusammenstellansicht von Fig. 6 gezeigt ist. Wie bei dem vorhergehenden Ausführungsbeispiel wird die Luft, die durch die Öffnung 65 abgegeben wird, in eine offene abgeschrägte Durchführung 67 gerichtet, die zwischen den beabstandeten Seitenwänden 61 und 62 des Sockels und der äußeren Oberfläche der Spirale 64 gebildet ist. Auf diese Weise tritt etwas von der Luft, die aus der Öffnung 65 abgegeben wird, aus dem ringförmigen benachbarten Abblasauslaß aus, während die andere Luft durch die inneren Oberflächen der Seitenwände 61 und 62 geführt wird und nach außen durch die konvergierende Außenwand der Spirale komprimiert wird, wie dies durch die Pfeile in Fig. 7 gezeigt ist. Daher wird in diesem Ausführungsbeispiel eine einzige Spirale mit einem Paar von beabstandeten Deflektoren verwendet, um die Abblasluft von dem Zentrifugalgebläse allgemein gleichförmig radial nach außen in Bezug auf die Einheit zu verteilen.
Das Konzept der Verwendung beabstandeter Deflektorwände mit einer ringförmigen Auslaßöffnung dazwischen kann in den Lehren der Erfindung enthalten sein, welche zwei oder mehr Spiralen verwendet, um die Luftabgabe aus dem Luftreiniger zu richten.

Claims

1. Tragbarer Luftreiniger aufweisend ein Gehäuse mit einem Lufteinlaß (18), einem Luftauslaß (19; 62), einer in dem Gehäuse und zwischen dem Lufteinlaß und Luftauslaß angeordneten Filtereinrichtung (30), wobei sich der Luftauslaß im wesentlichen um den Umfang des Gehäuses erstreckt, eine in dem Gehäuse angeordnete Gebläseeinrichtung (32) und eine Motoreinrichtung (26) zum Antrieb der Gebläseeinrichtung, um Luft durch den Lufleinlaß, durch die Filtereinrichtung, durch die Gebläseeinrichtung hereinzuziehen und durch den Luftauslaß herauszuziehen, wobei der Reiniger gekennzeichnet ist durch wenigstens eine allgemein gebogene Spirale, die innerhalb des Gehäuses zwischen der Gebläseeinrichtung und dem Luftauslaß angeordnet ist und Innen- und Außenflächen aufweist, die eine Abblasöffnung (47, 48; 65) definieren, durch welche Luft zu dem Luftauslaß abgeblasen wird, eine Deflektoreinrichtung (40; 60, 61) in Nachbarschaft zu dem Luftauslaß, die sich von der Spiral-Abblasöffnung progressiv dichter zu der Außenfläche der Spirale erstreckt, um eine Durchführung (49, 50; 67) zu definieren, die sich zwischen der Spirale und der Deflektoreinrichtung konisch erweitert und längs einer Seite öffnet, durch welche Durchführung Luft radial nach außen von dem Luftauslaß des Gehäuses gerichtet wird.

2. Tragbarer Luftreiniger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Deflektoreinrichtung (40; 60, 61) allgemein gebogen ist und daß die sich konisch erweitemde Durchführung (49, 50; 67) sich im wesentlichen um das Gehäuse erstreckt.

3. Tragbarer Luftreiniger nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Spirale (41, 42) eine erste Höhenabmessung und die Deflektoreinrichtung (40) eine zweite Höhenabmessung aufweist, welche geringer als die erste Höhenabmessung ist.

4. Tragbarer Luftreiniger nach irgendeinem vorhergehenden Anspruch gekennzeichnet durch mehrere Spiralen (41, 42) jeweils mit ersten und zweiten Enden, wobei das erste Ende jeder Spirale und das zweite Ende einer benachbarten Spirale mehrere Abblasöffnungen definieren und die Deflektoreinrichtung (40) und die mehreren Spiralen mehrere sich konisch erweitemde Durchführungen (49, 50) für die Abgabe von Luft radial nach außen vom Umfang des Gehäuses definieren.

5. Tragbarer Luftreiniger gemäß irgendeinem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß die Deflektoreinrichtung (40; 60, 61) allgemein kreisförmig ist.

6. Tragbarer Luftreiniger nach irgendeinem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß die Spirale(n) (41, 42) radial nach außen in bezug auf die Gebläseeinrichtung (32) beabstandet ist/sind.

7. Tragbarer Luftreiniger gemäß irgendeinem vorhergehenden Anspruch, dadurchgekennzeichnet, daß die Gebläseeinrichtung (32) eine zentrifugale Gebläseeinrichtung ist und daß die Filtereinrichtung (30) ein rohrförmiger HEPA-Filter ist.

8. Tragbarer Luftreiniger nach irgendeinem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß der luft einlaß (18) sich um die Filtereinrichtung (30) erstreckt.

9. Tragbarer Luftreiniger nach irgendeinem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse einen Sockel (12) und einen Deckel (11) umfaßt, wobei der Sockel und der Deckel Verriegelungskomponenten umfassen, um den Deckel mit dem Sockel zu befestigen und daß eine Sicherheits-Schaltereinrichtung elektrisch damit verbunden ist, um den Motor zu deaktivieren, wenn der Sockel und der Deckel nicht miteinander befestigt sind.

10. Tragbarer Luftreiniger nach irgendeinem vorhergehenden Anspruch, gekennzeichnet durch einen Deckel (18), der wenigstens einen abstehenden Flansch umfaßt, eine Sicherheits-Schalteinrichtung, die elektrisch nicht-leitend ist, wenn der Deckel nicht mit dem Sockel befestigt ist und ein Gehäuse und einen beweglichen Betätiger umfaßt, wobei der Betätiger selektiv mit dem abstehenden Flansch in Eingriff bringbar ist, um hierdurch elektrischer Leistung den Durchgang durch die Sicherheits- Schalteinrichtung zu der Motoreinrichtung zu gestatten, wenn der Deckel mit dem Sockel befestigt ist.

11. Tragbarer Luftreiniger nach irgendeinem vorhergehenden Anspruch, gekennzeichnet durch eine "EIN/AUS"-Schalteinrichtung, die elektrisch zwischen der Sicherheits-Schalteinrichtung und der Motoreinrichtung angeschlossen ist.

12. Tragbarer Luftreiniger nach irgendeinem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß die Deflektoreinrichtung (60, 61) ein Paar von vertikal gegenüberliegenden Wandteilen umfaßt, die eine allgemein kontinuierliche Öffnung (67) dazwischen besitzen, die den Luftauslaß (19) definiert.