DE69303401T2

DE69303401T2 - Befestigung, beispielsweise für Möbelteile und dergleichen

Info

Publication number: DE69303401T2
Application number: DE69303401T
Authority: DE
Inventors: Antonio Giovannetti
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1992-03-23
Filing date: 1993-02-05
Publication date: 1996-12-05
Anticipated expiration: 2013-02-06
Also published as: EP0562247B1; ITMI920678A1; EP0562247A2; IT1254730B; DE69303401D1; ITMI920678A0; US5346349A; ES1023793U; EP0562247A3; ES2089599T3; DE9303798U1; ES1023793Y

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Befestigung (Verankerungsvorrichtung) für den Zusammenbau von Möbelteilen oder Möbelzubehör im allgemeinen.
Es gibt viele verschiedene Typen solcher Vorrichtungen. Z.B. werden im italienischen Patent 1070935 (Blum) Haken beschrieben, die zwischen einer eingezogenen und einer ausgezogenen Position in die Seitenwände von Löchern gedreht werden können, um ein Drehgelenk zu befestigen.
Das italienische Patent 106 06 26 (Heinze) beschreibt Befestigungselemente, die einen Schaft umfassen, welcher sich zum Drehen um seine eigene Achse eignet, mit einem auskragenden Teil, geeignet um in die Wände eines Loches zu greifen, zum Befestigen; der auskragende Teil ist flach, und steht in einem rechten Winkel zum Schaft und ist scheibenförmig, elliptisch oder weist die Form einer flachen Spirale auf. Solch ein Befestigungselement kann nicht benutzt werden, wenn es in ein Loch eingefügt wird, welches koaxial zum besagten Element verläuft, sondern es kann nur funktionieren wenn es mit seiner Achse schräg ausgerichtet wird mit Rücksicht auf die Wand des Loches, oder wenn es ohne Ausrichtung in ein Loch eingeführt wird, welches einen sehr viel größeren Durchmesser aufweist. Hinzu kommt, daß es kein stufenweises Klemmen erlaubt. All dies bedingt, daß seine Anwendung beträchtlich begrenzt ist.
Die DE-U- 92 00 911.5 offenbart eine Verankerungsvorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Das Behälterelement der Verankerungsvorrichtung hat, wie offenbart, einen zylindrischen Körper, welcher geschlossen oder über seine wesentliche axiale Länge öffnungsfrei ist, und der auskragende Flügel des drehbaren Befestigungselementes ist drehbar in einem Ende des zylindrischen Körpers gelagert.
Eine Führung für die Drehbewegung des Befestigungselementes wird durch die Form eines inneren, sich länglich erstreckenden Absatzes der Oberfläche des zylindrischen Körpers sichergestellt. Ein Gehäuse für die Befestigungsflügel des Befestigungselementes in unbetätigter Position wird als ein länglich sich erstreckender Bereich in dem zylindrischen Körper gezeigt, wobei der besagte Bereich am Ende offen ist, um ein Einschieben und ein Herausziehen des Befestigungselementes in und aus der Gehäuseöffnung mittels einer geradlinigen Bewegung zu ermöglichen.
Diese bekannte Vorrichtung weist den Nachteil auf, daß sein über alles gemessener Durchmesser im Bereich des Körpers notwendigerweise wenigstens die Summe aus dem Durchmesser des Befestigungselementes plus dem radialen Abmaß des Flügels, plus dem zweifachen der Mindestwandstärke des Körpers aufweisen muß; und dies dürfte ein schwerwiegender Nachteil in einem technischen Gebiet sein, in dem jede Anstrengung unternommen wird, um die Bauteilgröße auf einem Minimum zu halten.
Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht somit darin, eine Verankerungsvorrichtung zu realisieren, welche praktisch, leicht zu gebrauchen, sicher ist, und welche in Löchern mit begrenztem Durchmesser eingesetzt werden kann, und bei der die Haltekraft stufenweise eingestellt werden kann.
Eine weitere Aufgabe besteht darin, eine solche Vorrichtung bereitzustellen, die sowohl für das Befestigen einer Holzplatte als auch für das Befestigen einer Metallplatte dienen kann, wobei die letztere wenigstens eine besimmte Dicke aufweisen muß.
Diese Aufgaben werden durch eine Verankerungsvorrichtung gemäß der kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Weitere Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Vorrichtung sind in den Unteransprüchen aufgeführt.
Die neuartige Vorrichtung umfaßt einen kastenförmiges Behälter-Führungselement oder ein Gehäuse mit einem zylindrischen Körper, geöffnet entlang eines Teils parallel zu seiner Achse; dieses Element beinhaltet ein schaftähnliches Blockierorgan oder -element, welches in ihm angeordnet ist und um seine Achse drehbar ist, und welches länglich zum Behälter-Führungselement ausgerichtet ist. Der Schaft des Blockierorgans hat ein oder zwei auskragende Flügel, welche bezüglich der Schaftachse einen Neigungswinkel aufweisen oder vorzugsweise mit einem Bereich schraubenförmiger Oberfläche um die Schaftachse angeordnet sind.
Das Blockierorgan ist mit einem Kreuzschlitz-Kopf oder wenigstens mit einem Kopf ausgestattet, welcher z.B. mittels eines Schraubendrehers verstellbar und welcher zwischen einer Nicht-Arbeits bzw. Ruheposition, in welcher die Flügel von dem Körper des Behälter-Führungselementes umschlossen sind, in eine Arbeits- oder Verriegelungsposition, in welche die Flügeln über den Körper überstehen, verdrehbar ist.
Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung, weisen der Kopf des Blockierorgans und der Körper des Behälter- Führungselementes Wiederlager auf, um die besagte Ruheposition und die besagte Verriegelungsposition zu definieren.
Die neue Vorrichtung beseitigt die Nachteile, welche mit der vorbekannten Technik verbunden sind. Sie kann in Löchern genutzt werden, welche einen beschränkten Durchmesser aufweisen, sie erlaubt stufenweises Halten und sie ist leicht im Gebrauch und zuverlässig; sie ist einfach zu montieren, weil sie nur aus zwei Teilen besteht. Sie kann sowohl in Verbindung mit Holzplatten als auch in Verbindung mit Metallplatten eingesetzt werden, insofern die letzteren eine Dicke aufweisen, welche sich in einem bestimmten Bereich befindet.
1 Eine beispielhafte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird nun anhand der beiliegenden Zeichnungen näher beschrieben. Dabei zeigen
Fig. 1 eine Seitenansicht der Vorrichtung in eine seiner Ausführungsformen in Explosionsdarstellung und in vergrößertem Maßstab;
Fig. 2 eine Seitenansicht der Vorrichtung, zusammengebaut und in der überstehenden Verriegelungsposition;
Fig. 3 einen Längsschnitt durch das Behälter-Führungselement der Vorrichtung; ein Blockierorgan oder ein Element der Vorrichtung, wie durch die Strichpunktlinie in der herausgezogenen Position gezeigt;
Fig. 4 eine Ansicht der Vorrichtung von oben;
Fig. 5 ein Schnitt entlang der Linie 5-5 in Fig. 2 vergrößert im Verhältnis zu den vorhergehenden Figuren; das Blockierorgan ist mit einer Strichpunktlinie gezeichnet;
Fig. 6 einen Schnitt entlang der Linie 6-6 im Maßstab wie in Fig. 5; das Blockierorgan ist mit einer Strichpunktlinie gezeichnet;
Fig. 7 einen Schnitt entlang der Linie 7-7 gemäß dem Maßstab in Fig.5; das Blockierorgan ist in zwei Positionen gezeichnet, gelockert und angezogen;
Fig. 8 eine Ansicht von einem Ende des Behälter- Führungselementes;
Fig. 9 eine Ansicht des Blockierorgans von dem Kopfende aus;
Fig. 10 eine Ansicht des Blockierorgans vom anderen Ende aus;
Fig. 11 eine Ansicht ähnlich wie die in Fig. 8, aber mit eingefügtem Blockierorgan;
Fig. 12 eine veränderte Ausführungsformen des Behälter-Führungselementes im Querschnitt;
Fig. 13 eine veränderte Ausführungsformen des Behälter- Führungselementes im Querschnitt;
Fig. 14 eine veränderte Ausführungsformen des Behälter- Führungselementes im Querschnitt;
Fig. 15 eine Seitenansicht gemäß einer zweiten Ausführungsform, für Regale;
Fig. 16 eine Draufsicht des Behälter-Führungselementes gemäß Fig 15;
Fig. 17 eine Explosionsdarstellung der Vorrichtung in einer ihrer Ausführungsformen mit nur einem Flügel;
Fig. 18 eine Seitenansicht der Vorrichtung gemäß Fig. 17, mit einer Metallplatte verbunden.
In den Figuren ist beispielhaft eine Verankerungsvorrichtung 10 gezeichnet. Im folgenden Text sollten die Wörter "hoch", "niedrig", "höher", "niedriger" und dergleichen als Bezugnahme auf die in den Figuren gezeigten Positionen verstanden werden und nicht in irgendeinem beschränkenden Sinn. Die Verankerungsvorrichtung 10 umfaßt im wesentlichen ein Behälter-Führungselement 12 und ein Blockierorgan 14. Das Behälter-Führungselement 12 wird durch einen hohlen Körper 16 und ein Kopfteil 18 gebildet. In Fig. 1 und 2, ist auch eine Platte P mit einem Loch F dargestellt, dessen Tiefe ausreichend ist, um den besagten Körper aufzunehmen und welches einen Durchmesser aufweist, welcher im wesentlichen dem des Körpers gleich oder etwas größer ist.
Das Blockierorgan 14 umfaßt einen Schaft 20, mit dem ein Kopf verbunden ist. Der Schaft 20 weist im wesentlichen zylindrische Form auf, mit einer Achse a, vorzugsweise mit einer koaxialen Extremität 20' mit einem kleinen Durchmesser. Von der Seitenwand des Schaftes aus erstreckt sich wenigstens ein exentrischer Flügel 24. Der Flügel 24 kann sich entlang einer Ebene erstecken, welche bzgl. der Achse a des Schaftes schief ist, sich aber vorzugsweise bogenförmig entlang einer schraubenförmigen Oberfläche erstreckt, welche die besagte Achse umgibt, und sie ist vorzugsweise seitlich durch zwei parallele Flächen 25 begrenzt (Fig. 10). Die Form der Flügel ist in ihrem Querschnitt im Bereich der mittleren Schraubenfläche der Flügel vorzugsweise zur Außenseite hin konisch zulaufend. Der Kopf 22 des Blockierorgans weist eine Nut oder vorzugsweise zwei gekreuzte Nuten 26 auf, so daß dieser mittels eines Schraubendrehers bewegt werden kann; an seiner äußeren zylindrischen Oberfläche weist er zwei radiale Schlagflächen oder Begrenzungsflächen 28,30 auf, welche um 90 º zueinander an den Seiten eines hervorstehenden Teils 32 in der beispielhaften Ausführungsform angeordnet sind.
Das Behälter-Führungselement oder Gehäuse 12 weist den besagten länglichen hohlen Körper 16 auf, welcher im allgemeinen aber nicht notwendigerweise eine äußere zylindrische Form mit einer Achse b aufweist, und innen derart gefertigt ist, daß er einen Extremitätensitz 36 und eine oder mehrere dazwischen liegende Gehäuse 38 aufweist. In den Figuren 12, 13 und 14 sind andere mögliche Querschnittsformen für den Körper gezeigt, wie z.B. ein überwiegend rechteckiger Querschnitt 16' Fig. 12, ein langgestreckter Querschnitt 16" Fig. 13 und ein vieleckiger Querschnitt 16"' Fig. 14. Das Kopfteil 18 weist eine Wand 19 auf, welche im rechten Winkel zur Achse b steht, ein durchgehendes Loch 40 und einen Kopfanschlag 42. Der Extremitätensitz 36 weist zylindrische Form auf mit einer Achse a und sein Durchmesser ist mit dem Durchmesser der Extremität 20' abgestimmt. Die dazwischenliegenden Gehäuse weisen eine Form und Abmessungen auf, welche quer zur Achse ausreichend bemessen sind, um die Flügel 24 des Schaftes aufzunehmen. Der zylindrische hohler Körper 16 ist entlang des Teils offen, durch welchen er erzeugt wird. Demzufolge weist das durchgehende Loch 40 in dem Kopf des Behälter- Führungselementes eine gestreckte Form auf; der Teil der Wand, welcher bzgl. der Achse a höher ist, weist einen Radius auf, der mindestens gleich ist mit dem Radius des Schaftes 20; der untere Bereich wird von der Achse a durch einen Radius getrennt, welcher mit dem Radius der Flügel übereinstimmt. Das Loch 40 erlaubt daher das Durchdringen des Schaftes, wobei die Flügel in einer bestimmten Position ausgerichtet sind; in dem Beispiel in der unten liegender Position, welche in den Fig. 1 und 7 gezeichnet ist (in der letzteren ist es die Position 24a)
Der Kopf des Behälter-Führungselementes weist Schlagflächen 44 bzw. 46 auf, welche bzgl. der Achse b radial ausgerichtet und um ungefähr 1800 versetzt sind. Vorzugsweise sind die Schlagf lächen 44 und 46 auf den Wänden des Kopfanschlags 42 vorgesehen, wobei dieser geeignete Abmessungen zur Aufnahme des Kopfes 22 des Blockierorgans aufweist.
Im folgenden wird der Gebrauch der Vorrichtung beschrieben.
Bei der Montage wird das Blockierorgan 14 in das Behälter- Führungselement 12 soweit durch das Loch 40 eingeschoben, bis die Extremität 20' mit dem Extremitätensitz 36 in übereinstimmung kommt; In der einschiebenden Phase, wird das Blockierorgan in die "ausgefahrene" Position verdreht, d.h. die Flügel werden auf die bezgl. der Achse b gegenüber den Gehäusen 38 liegenden Seite gebracht, so daß sie durch das Loch 40 passen. Wenn die Extremität einmal mit dem Extremitätensitz 36 in Übereinstimmung gelangt, wird das Blockierorgan so verdreht, daß die Flügel in die Gehäuse 38 gebracht werden. Ein fester oder hemmender Sitz ist zwischen dem Behälter-Führungselement und dem Blockierorgan vorgesehen, so daß diese ohne die Einwirkung äußerer Kräfte ihre gegenseitige Position gegen Verdrehung beibehalten. Das Blockierorgan wird daher in dem Behälter-Führungselement gehalten, ohne irgendwelche hervorstehenden Teile und ohne die Möglichkeit herauszufallen.
Die auf diese Weise montierte Vorrichtung kann leicht in ein zuvor in eine Platte gebrachtes Loch eingefügt werden. Wenn sie einmal eingefügt worden ist, kann das Blockierorgan leicht mittels eines Schraubendrehers gedreht werden, um die Flügel nach außen zu bringen, welche in die Wand des Loches greifen und die Vorrichtung verankern bzw. befestigen. Das Befestigen kann leicht durch das Greifen der Flügel im Material realisiert werden oder, vorzugsweise, kann das Material zwischen den Flügeln und der Wand 19 gehalten werden.
Es sollte erwähnt werden, daß die Vorrichtung zur Montage dünner Metalltafeln oder Platten eingesetzt werden kann. In solch einem Fall weist die Vorrichtung 110 (Fig. 17 und 18) vorzugsweise ein Behälter-Führungselement 112 und ein Blockierorgan 114 mit einem einzigen Flügel auf; die Platte P', auf welche die Verriegelung angewendet werden soll, weist ein Loch F' mit gebogenen Kanten auf.
In den Fig. 15 und 16 wird eine weitere modifizierte Ausführungsform 210 der Vorrichtung dargestellt. In diesem Fall ist das Behälter-Führungselement 212, welches mit einem Blockierorgan 214 korrespondiert, so geformt, daß es eine Stütze für Regale bildet, wobei es einen in den Kopf 218 intregierten Arm 240 und eine in den Arm 240 intregierte Plattform 242 aufweist. Eine Oberfläche 219 ist am Arm angeformt.
Das Behälter-Führungselement kann in verschiedenen anderen Formen für andere Anwendungsfälle realisiert werden.

Zusammenfassung (Fig. 1)

Die Verankerungsvorrichtung umfaßt ein hohles, behälterförmiges Behälter-Führungselement (12), in welches ein schaftförmiges Blockierorgan (14) drehbar aufgenommen ist, wobei das besagte Blockierorgan wenigstens einen hervorstehenden, exzentrischen Flügel (24) aufweist, der bezgl. der Schaftachse (a) schräg steht oder vorzugsweise schraubenförmig um diese verläuft. Das Blockierorgan ist drehbar zwischen einer Position, in der der/die verriegelnde/n Flügel sich in dem hohlen Behälter- Führungselement (12) befindet/befinden und einer Position in welcher er/sie von diesen hervorstehen, um in die Wand eines Loches, welches das Behälter-Führungselement aufnimmt oder in die Wand einer Platte zu greifen.
Ein Kopf (22) des Blockierorgans (14) kann von außen verstellt werden und weist zwei Anschläge auf, welche mit Anschlägen des Kopfes (18) vom Behälter-Führungselement korrespondieren, um die eingezogene Position der Flügel und die ausgefahrene Position derselben zu definieren. Das Behälter-Führungselement kann verschiedene Formen aufweisen.

Claims

1. Eine Verankerungsvorrichtung für den Zusammenbau von Teilen, die ein Behälter-Führungselement (12) und ein Blockierorgan (14) umfaßt, das von gesagtem Behälter-Führungselement drehbar aufgenommen wird, gesagtes Behälter-Führungselement besitzt einen Aufnahmeteil und einen Führungsteil, um eine Drehbewegung des blockierorgans zu führen, gesagtes Blockierorgan umfaßt einen Stift und von jenem Stift ausgebreitete/einen ausgebreiteten Flügel, der/die gegenüber der Stiftachse schräg steht/stehen und einen Bogen um selbige bilden, gesagtes Blockierorgan ist zwischen einer Nicht-Arbeits- oder Ruheposition in der der/die Flügel sich vom Behälter-Führungselement ausbreiten: dadurch gekennzeichnet, daß

das Behälter-Führungselement (12) entlang einer Längsseite desselben geöffnet ist, so daß das Blockierorgan (14) entlang jener Seite ausgerichtet ist um dem/den Flügel/n zu ermöglichen, durch die Öffnung rotiert zu werden,

der Führungsteil einen Extremitätensitz (36) an der Extremität des Behälter- Führungselementes, entfernt von der Extremität, in die das Blockierelement eingefügt ist, umfaßt, wobei dieser Sitz eine Extremität (20') des Blockierorgans drehbar aufnimmt.

2. Eine Verenkerungsvorrichtung wie unter Patentanspurch 1, dadurch gekennzeichnet, daß gesagte/s Gehäuse (38) im Behälter radial in einem Körper (16) desselbigen ausgedehnt ist.sind, es/sie eine axiale Dimension hat/habern, um gesagte Flügel aufzunehmen und gegenüber einem Kopfteil (180 des Behälter- Führungselements verschlossen ist/sind.

3. Eine Verankerungsvorrichtung wie unter Patentanspurch 2, dadurch gekennzeichnet, das ein durchgehendes Loch (40) in gesagtem Behälter- Führungskopf dem Stift des Blockierorgans das Durchdringen erlaubt, gesagtes durchgehendes Loch eine längliche form besitzt, seine radial äußere Extremität im Umkreis axial in Bezug auf die Umkriesposition gesagten/gesagter Gehäuse/s verschoben ist, so daß das Blockierogan nur dann eingefügt und aus dem Führungsbehälter herausgerutscht werden kann, wenn sich sein/e Flügel in der ausgebreiteten Position oder in der Arbeitsposition befindet/befinden.

4. Eine Vorrichtung wie unter Patentanspurch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der/die Flügel gemäß einer schrubenförmigen fläche um die Achse a des Stifts des Blockierorgans ausgebreitet ist/sind.

5. Eine Vorrichtung wie unter Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Flügel im querschnitt dazu verjüngt ist.

6. Eine Vorrichtung wie unter Patentanspurch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter einen Kopf mit zwei Schlagflächen (44, 46) besitzt: der stift hat eine Kopf mit Schlagflächen (28, 30): die schlagflächen des behälters und des Blockierorgans sind in der Lage zusammenzuarbeiten, um gesagte ruheposition mit eingezogenen Flügeln innerhalb des Behälters und eine externe Blockierposition mit im Verhältnis zum Behälter ausgebreiteten Blockierorganflügeln zu bestimmen.

7. Eine Vorrichtung wie unter Patentanspruch 1, entwickelt als Halterung für Etagen/Stellflächen, dadurch gekennzeichnet, daß eine Kopf (218) des Führungsbehälters mit einem Arm (240) solidal ist, und dieser mit einer Plattform (242).

8. eine Vorrichtung wie unter Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Behälterelement und das blockierorgan untereinander forciert verbunden sind, so daß sie gegenseitig nur dann eine drehung haben können, wenn auf einen der beiden eine externe Kraftquelle einwirkt.