DE69205025T2

DE69205025T2 - Kettenriemen.

Info

Publication number: DE69205025T2
Application number: DE69205025T
Authority: DE
Inventors: Philip J Mott
Original assignee: Borg Warner Automotive Inc
Current assignee: BorgWarner Inc
Priority date: 1991-02-15
Filing date: 1992-01-30
Publication date: 1996-03-07
Anticipated expiration: 2012-01-31
Also published as: KR920016744A; CA2059755A1; EP0499385A1; JP3283560B2; US5131892A; DE69205025D1; JPH04312245A; EP0499385B1; CA2059755C; KR100258669B1

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft einen endlosen Getriebe-Kettenriemen, insbesondere zum treibenden Verbinden der Riemenscheiben eines Riemenscheibengetriebes, bei dem es sich insbesondere um ein stufenlos regelbares Getriebe (CVT) handelt.
Flexible Kraftübertragungseinrichtungen, die eine Einheit aus einer Vielzahl von übereinander angeordneten Stahlstreifen und einer Vielzahl von V-förmigen Metallblöcken umfassen, sind bekannt. Ein Beispiel einer derartigen Konstruktion ist in der US-A-3 720 113 beschrieben. Bei dieser Konstruktion sind die Blöcke mit seitlichen Führungen versehen, welche obere Ränder aufweisen, die die Stahl streifen überlagern, um die Teile in einer ineinandergefügten Beziehung zu halten. Die entsprechende Last wird von den Blöcken getragen, und die Blöcke können entlang dem Band gleiten.
Ein weiteres Beispiel einer flexiblen Kraftübertragungseinrichtung ist in der US-A-3 949 621 beschrieben. Hierbei sind Metallplatten an Metallstreifen montiert, wobei die Streifen in Schlitzen in einem der seitlichen Ränder der Platten angeordnet sind.
Eine weitere flexible Kraf tübertragungseinrichtung, die eine Einheit aus Gliedern, Stiften und Riemenscheibenkontaktelementen umfaßt, ist in der US-A-2 038 583 offenbart.
Noch ein anderer metallischer Kraftübertragungsriemen ist in der US-A-4 645 479 beschrieben. Bei dieser Konstruktion ist ein Paar von beabstandeten, allgemein parallelen Ketten vorgesehen, die jeweils aus einer Vielzahl von Gruppen von ineinander greifenden Gliedern bestehen. Jede Gruppe ist über einen Stift mit der nächsten benachbarten Gruppe verbunden, und der Stift erstreckt sich durch beide Ketten. Allgemein trapezförmige Lastblöcke sind zwischen den Ketten angeordnet und besitzen Ausschnitte in den Seiten zum Positionieren der Ketten. Die Lastblöcke sind an ihren Rändern so ausgebildet, daß sie in das V der Riemenscheibe eingreifen, und sind zwischen den Ketten vorgesehen. Die Last wird von den Ketten und ihren Stiften getragen. Die Lastblöcke sind in Längsrichtung zu den Ketten über die Kettenstifte gelagert.
Erfindungsgemäß ist ein endloser Getriebekettenriemen, insbesondere für die treibende Verbindung der Riemenscheiben eines Riemenscheibengetriebes, vorgesehen, mit einem Kettenmittel, wobei das Kettenmittel eine Anordnung aus einer Anzahl ineinandergreifender Gliedergruppen ist, einem Gelenkmittel, das sich durch das Kettenmittel erstreckt, um benachbarte Gliedergruppen zu verknüpfen und schwenkbar miteinander zu verbinden und dadurch einen endlosen Kettenriemen zu bilden, wobei die Gliedergruppen des Kettenmittels durch die Gelenkmittel zusammengehalten werden, einer Anzahl von ersten Lastblöcken, die mit dem Kettenriemen verbunden sind, wobei die ersten Lastblöcke mindestens einen Vorsprung besitzen, der sich in Richtung auf das Kettenmittel erstreckt, wobei die Vorsprünge an benachbarten Gelenkmitteln angreifen, um die ersten Lastblöcke an dem Kettenmittel zu sichern, wobei sich die ersten Lastblöcke im wesentlichen quer über die Breite des Kettenmittels erstrecken, die ersten Lastblöcke eine erste Lagerfläche besitzen, die im wesentlichen senkrecht zu einer Ebene verläuft, welche sich durch die ersten Lastblöcke entlang der quer verlaufenden Mittellinie der ersten Lastblöcke erstreckt, die erste Lagerfläche angrenzend an den Gliedern angeordnet ist, jeder erste Lastblock seitliche Ränder besitzt, die eine solche Form haben, daß sie an den Riemenscheiben des Riemenscheibengetriebes reibschlüssig angreifen, und einer Anzahl von zweiten Lastblöcken, die mit dem Kettenriemen verbunden sind, wobei die zweiten Lastblöcke mindestens einen Vorsprung besitzen, der sich in Richtung auf das Kettenmittel erstreckt, der Vorsprung an benachbarten Gelenkmitteln angreift, um die zweiten Lastblöcke an dem Kettenmittel zu sichern, die zweiten Lastblöcke eine zweite Lagerfläche besitzen, die angrenzend an den Gliedergruppen angeordnet ist, die zweite Lagerfläche unter einem Winkel (A) bezüglich einer Linie angeordnet ist, die senkrecht zu einer Ebene verläuft, welche sich durch die zweiten Lastblöcke längs der quer verlaufenden Mittellinie der zweiten Lastblöcke erstreckt, und jeder zweite Lastblock Seitenränder hat, die eine solche Form haben, daß sie an den Riemenscheiben des Riemenscheibengetriebes reibschlüssig angreifen.
Ein erfindungsgemäß ausgebildeter Kettenriemen arbeitet im Betrieb mit weniger Geräuschen.
Zum besseren Verständnis der Erfindung werden nachfolgend zwei Ausführungsbeispiele derselben in Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen beschrieben. Hiervon zeigen:
Figur 1 eine schematische Ansicht eines stufenlos regelbaren Getriebes (CVT);
Figur 2 eine schematische Ansicht des gleichen stufenlos regelbaren Getriebes;
Figur 3 eine Seitenansicht eines endlosen Getriebe-Kettenriemens gemäß der Erfindung;
Figur 4 eine Seitenansicht des gleichen Kettenriemens;
Figur 5 eine perspektivische Ansicht eines Lastblocks des gleichen Kettenriemens;
Figur 6 einen Schnitt entlang Linie 6-6 in Figur 3;
Figur 7 eine perspektivische Ansicht eines weiteren Lastblocks des gleichen Kettenriemens;
Figur 8 eine Seitenansicht des Lastblocks der Figur 7;
Figur 9 eine perspektivische Ansicht eines Lastblocks einer weiteren Ausführungsform eines erfindungsgemäß ausgebildeten Kettenriemens; Figur 10 eine Schnittansicht eines Kettenriemens, bei dem der Lastblock der Figur 9 Verwendung findet;
Figur 11 eine Seitenansicht des Kettenriemens der Figur 10;
Figur 12 eine perspektivische Ansicht eines weiteren Lastblock, der bei dem Kettenriemen der Figur 9 Verwendung findet; und
Figur 13 einen Schnitt des Lastblocks der Figur 12 entlang Linie 13-13.
Die Figuren 1 und 2 zeigen schematisch ein stufenlos regelbares Getriebe (CVT) 1 in zwei Übersetzungsverhältnissen. Das CVT umfaßt ein Paar von Riemenscheiben 2 und 3, die mit Wellen 4 und 5 verbunden sind. Eine der Wellen ist die angetriebene Welle, während die andere Welle die Antriebswelle ist. Die Riemenscheiben 2 und 3 besitzen ein Paar von Flanschen 6 und 7, wobei mindestens einer der Flansche konisch ausgebildet ist. Die Riemenscheiben sind über einen Riemen 8 miteinander verbunden, und die Seitenränder 9 des Riemens stehen mit den Riemenscheibenflanschen in Reibeingriff. Mindestens ein Flansch einer jeden Riemenscheibe ist relativ zum anderen Flansch axial bewegbar, um die Übersetzungsverhältnisse zwischen den Riemenscheiben zu verändern. Die Axialbewegung der Flansche, um unterschiedliche Übersetzungsverhältnisse zu erhalten, ist durch Pfeile angedeutet. Einrichtungen, die über den Rahmen der vorliegenden Erfindung hinausgehen, können vorgesehen sein, um mindestens einen Flansch relativ zum anderen Flansch axial zu bewegen.
Die Kraftübertragungseinrichtungen der vorliegenden Erfindung umfassen, wie in den Figuren 3-8 gezeigt, ein Paar von beabstandeten Ketten 10, 12 und eine Vielzahl von allgemein trapezförmigen ersten Lastblöcken 14 und zweiten Lastblöcken 34, die einen endlosen Kettenriemen 13 bilden. Jede Kette 10 und 12 besitzt Gruppen von ineinandergreifenden Gliedern 16, 18 und 20, 22, die über Stifte 24 miteinander verbunden sind. Die ersten Lastblöcke 14 weisen schräge Seiten 26, 28 auf, die mit den Flanschen einer Riemenscheibe in Eingriff treten. Jeder erste Lastblock 14 ist zwischen benachbarten Stiften 24 angeordnet. Der erste Lastblock 14 weist einen Vorsprung 15 auf, der sich vom ersten Lastblock in den Raum 16 zwischen den beabstandeten Ketten 10, 12 erstreckt. Der Vorsprung 15 steht mit den Stiften 24 in Eingriff, die die ineinandergreifenden Glieder miteinander verbinden. Er weist Nuten 17 auf, die auf gegenüberliegenden Seiten des Vorsprungs angeordnet sind. Diese Nuten 17 nehmen die Stifte 24 auf und besitzen eine Form, die die Drehbewegung der ersten Lastblöcke 14 relativ zu den Stiften nicht verhindert. Der Mittelpunkt für die Nuten 17 ist im wesentlichen am gleichen Punkt auf gegenüberliegenden Flächen des Vorsprungs 15 angeordnet. Die Nuten ermöglichen, daß die beabstandeten Ketten 10, 12 während des Betriebes der Kette sich gelenkig um die Stifte 24 bewegen können. Das Ende des Vorsprungs 15, das vom Boden des ersten Lastblocks beabstandet ist, endet in einem Flansch 19, der sich mindestens teilweise über benachbarte Stifte 24 erstreckt. Durch die Positionierung der Stifte 24 in Nuten 17 des Vorsprunges 15 und Flansches 19 wird der erste Lastblock an den beabstandeten Ketten 10, 12 befestigt. Die Fläche der ersten Lastblöcke 14, von der sich der Vorsprung 15 aus erstreckt, besitzt eine im wesentlichen flache erste Lagerfläche 21. Die erste Lagerfläche 21 ist so angeordnet, daß sie mit einer Seite der Glieder in Kontakt steht, die die beabstandeten Ketten 10, 12 bilden. Die Glieder 16, 18, 20, 22 weisen eine im wesentlichen ebene Fläche 31 auf, an der die erste Lagerfläche angeordnet ist. Die erste Lagerfläche 21 der ersten Lastblöcke 14 ist üblicherweise so angeordnet, daß sie im wesentlichen senkrecht zur Seite 11 des Vorsprungs 15 verläuft. Die Seite 11 des Vorsprunges 15 verläuft im wesentlichen parallel zum Außenrand 25 der beabstandeten Ketten 10, 12. Somit ist die erste Lagerfläche 21 im wesentlichen senkrecht zum Rand 25 der beabstandeten Ketten 10, 12. Die erste Lagerfläche 21 ist ferner im wesentlichen senkrecht zu einer Ebene 27, die sich durch den ersten Lastblock 14 in einer Richtung quer zur Bewegungsrichtung der beabstandeten Ketten 10, 12 erstreckt. Die Ebene 27 verläuft entlang der sich in Querrichtung erstreckenden Nittellinie für die ersten Lastblöcke 14. Diejenige Seite 23 der ersten Lastblöcke 14, die im Abstand von den beabstandeten Ketten 10, 12 angeordnet ist, kann konturiert sein, um Xetall von Abschnitten des Lastblocks zu entfernen, an denen aus Festigkeitsgründen kein Netall benötigt wird, um auf diese Weise das Gewicht des Lastblocks zu reduzieren. Somit werden die Lastblöcke 14 von den Stiften 24 in Längsrichtung positioniert, und die Last wird von den Stiften und Ketten getragen. Die Lastblöcke 14 können so charakterisiert werden, daß sie allgemein T-förmig ausgebildet sind.
Die Schrägseiten 26, 28 eines jeden Lastblocks 14 können aufgerauht sein, um den Reibkontakt mit den Flanschen 6, 7 einer Riemenscheibe zu verbessern. Im Betrieb verbindet die Kraftübertragungseinheit beabstandete Riemenscheiben, um diese anzutreiben. Die Riemenscheiben können veränderlich ausgebildet sein, so daß das Übersetzungsverhältnis zwischen ihnen veränderlich ist, wie dies bekannt ist.
Die Figuren 7 und 8 zeigen die zweiten Lastblöcke 34, die im Kettenriemen Verwendung finden. Diese zweiten Lastblöcke 34 sind im wesentlichen wie die ersten Lastblöcke 14 ausgebildet. Teile der zweiten Lastblöcke, die Teilen des ersten Lastblocks entsprechen, sind mit den gleichen Bezugsziffern wie bei den ersten Lastblöcken versehen. Aus Gründen der Kürze werden entsprechende Merkmale, die bereits in Verbindung mit den ersten Lastblöcken 14 beschrieben wurden, nicht nochmals beschrieben. Es werden jedoch die Unterschiede erläutert, die zwischen den zweiten Lastblöcken 34 und den ersten Lastblöcken 14 vorhanden sind. Die zweiten Lastblöcke 34 besitzen eine zweite Lagerfläche 41, die unter einem Winkel zur ersten Lagerfläche 21 der ersten Lastblöcke 14 angeordnet ist. Die zweite Lagerfläche 41 ist ferner so angeordnet, daß sie mit der durch die Glieder 16, 18, 20, 22 gebildeten Fläche 31 in Eingriff steht. Die zweite Lagerfläche 41 an den zweiten Lastblöcken 34 ist ebenfalls unter einem Winkel A zu einer Linie 46 angeordnet, die sich senkrecht zu einer Ebene 47 erstreckt, welche durch den zweiten Lastblock in einer Richtung quer zur Bewegungsrichtung der beabstandeten Ketten 10, 12 verläuft, wobei sich die Ebene 47 entlang der in Querrichtung verlaufenden Mittellinie des zweiten Lastblocks 34 erstreckt. Der Winkel A entspricht im wesentlichen dem Winkel zwischen der ersten Lagerfläche 21 und der zweiten Lagerfläche 41. Es wurde in der Praxis festgestellt, daß es besonders wünschenswert ist, wenn die zweite Lagerfläche 41 unter einem Winkel von etwa 10 bis etwa 10º zur ersten Lagerfläche 21 angeordnet ist. Die zweiten Lastblöcke 34 besitzen Nuten 37, die an gegenüberliegenden Seiten des Vorsprungs 15 angeordnet sind. Diese Nuten 37 dienen zur Aufnahme der Stifte 24. Sie besitzen eine Form, die eine Drehbewegung der zweiten Lastblöcke 34 relativ zu den Stiften nicht behindert. Die Nuten 37 ermöglichen, daß sich die Ketten 10, 12 während des Betriebes der Kette gelenkig um die Stifte 34 bewegen können. Die Mittelpunkte 38 für die Nuten 37 an den zweiten Lastblöcken 34 sind unter einem Winkel B zu einer Linie 36 angeordnet, die im wesentlichen parallel zur Linie 46 verläuft. Der Winkel B entspricht im wesentlichen dem Winkel A für die zweite Lagerfläche 41. Die Position der Mittelpunkte 38 für die Nuten 37 führt dazu, daß eine der bogenförmigen Nuten 37 weiter weg von dem Flansch 19 angeordnet ist, der sich am oberen Ende des Vorsprungs 15 am zweiten Lastblock 34 befindet. Die bogenförmigen Nuten 37 sind unter im wesentlichen dem gleichen Winkel wie die zweite Lagerfläche 41 an den zweiten Lagerblöcken 34 angeordnet. Der Winkel B für die bogenförmigen Nuten 37 an den zweiten Lagerblöcken 34 ermöglicht eine Positionierung der zweiten Lagerflächen 41 benachbart zu und in Kontakt mit der Fläche der Glieder 16, 18, 20 und 22 der beabstandeten Ketten 10, 12.
Die zweiten Lastblöcke 34 sind normalerweise wahllos im Kettenriemen 13 angeordnet. Sie sind winklig zu den ersten Lastblöcken vorgesehen und stehen anders mit den Flanschen 6 und 7 der Riemenscheiben 2 und 3 in Eingriff als die ersten Lastblöcke 14. Die wahllose Anordnung der zweiten Lastblöcke 34 bricht das Geräuschmuster, das erzeugt wird, wenn der Kettenriemen 13 mit den Flanschen einer Riemenscheibe in Eingriff tritt, und reduziert die vom Kettenriemen 13 erzeugten Geräusche beträchtlich. Es wurde festgestellt, daß eine solche wahllose Positionierung besonders wirksam ist, um die Geräuschentwicklung des Kettenriemens im Betrieb zu reduzieren.
Die Riemenscheibenkontaktseiten der ersten Lastblöcke 14 und zweiten Lastblöcke 34 befinden sich auf gegenüberliegenden Seiten der beabstandeten Ketten 10, 12. Hierdurch können die koiibinierten Ketten 10, 12 im wesentlichen so breit ausgebildet sein wie die ersten und zweiten Lastblöcke. Dadurch wird es möglich, so viele Glieder wie möglich zu verwenden, um die beabstandeten Ketten 10, 12 auszubilden, wodurch die Zugfestigkeit der Ketten verbessert wird. Der Vorsprung 15 ist relativ dünn, so daß nicht viele Glieder in dem für den Vorsprung benötigten Raum verloren gehen. In der Praxis wurde festgestellt, daß etwa 40 % mehr Glieder in der Kette der vorliegenden Erfindung in Vergleich zu CVT-Ketten mit Lastblöcken des Standes der Technik vorgesehen werden können.
Die massiven monolithischen Lastblöcke besitzen ferner eine große Festigkeit und sind besonders gut in der Lage, die beim Kontakt der Flansche 6 und 7 der Riemenscheibe auftretenden Kräfte zu handhaben. Im Betrieb werden die ersten Lastblöcke 14 und die zweiten Lastblöcke 34 gegen die beabstandeten Ketten 10, 12 gepreßt, so daß die erste Lagerfläche 21 und die zweite Lagerfläche 41 in Kontakt mit den Gliedern der Ketten treten. Hierdurch werden die auf den Kettenriemen 13 einwirkenden Kräfte über die Lagerflächen der ersten und zweiten Lastblöcke und ferner über die Glieder der beabstandeten Ketten 10, 12 verteilt. Hierdurch wird die Last reduziert, die vom Vorsprung 15 an den Lastblöcken und den Stiften 24, die die Glieder der beabstandeten Ketten 10, 12 aneinander befestigen, getragen werden muß. Der Vorsprung kann dadurch eine relativ geringe Größe besitzen, da die Hauptaufgabe des Vorsprungs darin besteht, die ersten und zweiten Lastblöcke benachbart zu den beabstandeten Ketten 10, 12 in Position zu halten und dazu beizutragen, die ersten und zweiten Lastblöcke von den Riemenscheiben zu lösen. Die beabstandeten Ketten 10, 12 können daher so groß wie möglich ausgebildet sein, um die Zugfestigkeit der Ketten zu erhöhen.
Die ersten Lastblöcke 14 und die zweiten Lastblöcke 34 können aus Stahl oder einem anderen geeigneten Material bestehen. Die Kettenglieder werden normalerweise aus einem Metallblechband gestanzt, während die Stifte normalerweise gesenkgeformt werden. Die gegenüberliegenden Enden der Stifte können angestaucht sein, um die Anordnung der Glieder zu halten, oder bei einer bevorzugten Ausführungsform werden die Außenglieder der Ketten mittels Preßpassung während der Montage der Glieder und Lastblöcke an den Stiften befestigt, während die inneren Glieder durch Gleitpassung an den Stiften befestigt werden.
Die zweiten Lastblöcke 34 können ferner um 180º gedreht werden, wenn sie am Kettenriemen 13 angeordnet werden. Die gedrehten zweiten Lastblöcke weisen in Figur 3 das Bezugszeichen 35 auf. Sie entsprechen den zweiten Lastblöcken 34, mit der Ausnahme, daß sie um 180º zum Kettenriemen gedreht worden sind. Durch diese Drehung wird die zweite Lagerfläche 41 an den gedrehten zweiten Lastblöcken 35 unter einem Winkel zur ersten Lagerfläche 21 der ersten Lastblöcke 14 und der zweiten Lagerfläche 41 der zweiten Lastblöcke 34 angeordnet. Obwohl Figur 3 erste Lastblöcke 14, zweite Lastblöcke 34 und gedrehte zweite Lastblöcke 35 zeigt, die beim Kettenriemen 13 Verwendung finden, versteht es sich, daß auch nur zweite Lastblöcke 34 und gedrehte zweite Lastblöcke 35 Verwendung finden können. Die zweiten Lastblöcke 34 und die gedrehten zweiten Lastblöcke 35 sind normalerweise wahllos im Kettenriemen 13 angeordnet und treten mit den Flanschen 6 und 7 der Riemenscheiben 2, 3 an unterschiedlichen Stellen in Eingriff, um die vom Kettenriemen während des Betriebes erzeugten Geräusche zu reduzieren.
Die Figuren 9-13 zeigen eine weitere Konstruktion der vorliegenden Erfindung, bei der eine einzige Kette 61 und eine Vielzahl von allgemein trapezförmigen ersten Lastblöcken 65 und zweiten Lastblöcken 85 zur Ausbildung eines endlosen Kettenriemens Verwendung finden. Die Kette 61 besteht aus Gruppen von ineinander greifenden Gliedern 66, 68, die über Stifte 74 schwenkbar miteinander verbunden sind. Die ersten Lastblöcke 65 besitzen Schrägseiten 76, 78, die so angeordnet sind, daß sie mit den Flanschen einer Riemenscheibe in Eingriff treten. Jeder Lastblock ist zwischen benachbarten Stiften 74 am Kettenriemen 67 angeordnet. Die ersten Lastblöcke 65 besitzen eine im wesentlichen ebene erste Lagerfläche 71, die im wesentlichen in der gleichen Weise und zu dem gleichen Zweck wie die erste Lagerfläche 21d, die bei den ersten Lastblöcken 14 des vorstehend beschriebenen Kettenriemens 14 Verwendung findet, angeordnet ist. Ein Vorsprung 75 erstreckt sich von jedem Ende der ersten Lastblöcke 65 und zwischen den benachbarten Stiften 74. Die Vorsprünge 75 stehen mit den Stiften 74, die die ineinander greifenden Glieder miteinander verbinden, in Eingriff. Sie weisen Nuten 77 auf, die auf gegenüberliegenden Seiten der Vorsprünge angeordnet sind. Die Nuten 77 dienen zur Aufnahme der Stifte 74 und besitzen eine Form, die eine Drehbewegung der ersten Lastblöcke 65 relativ zu den Stiften nicht behindert. Durch die Nuten 77 kann die Kette 61 während ihres Betriebes um die Stifte 74 verschwenkt werden. Die Enden der Vorsprünge 75, die im Abstand vom Boden der ersten Lastblöcke angeordnet sind, enden in einem Flansch 79, der sich mindestens teilweise über die benachbarten Stifte 74 erstreckt. Durch die Positionierung der Stifte 74 in den Nuten 77 der Vorsprünge 75 und der Flansche 79 werden die ersten Lastblöcke 65 an der Kette 61 befestigt.
Die zweiten Lastblöcke 85 entsprechen im wesentlichen den ersten Lastblöcken 65. Sie besitzen jedoch eine zweite Lagerfläche 91 und Nuten 97, die in im wesentlichen der gleichen Art und Weise und zu dem gleichen Zweck wie die zweite Lagerfläche 41 und die Nuten 37 der zweiten Lastblöcke 34 des vorstehend beschriebenen Kettenriemens 14 angeordnet sind. Die zweite Lagerfläche 91 und die Nuten 97 sind unter im wesentlichen dem gleichen Winkel zur ersten Lagerfläche 71 angeordnet, wie vorstehend für die zweite Lagerfläche 41 und die Nuten 37 der zweiten Lastblöcke 34 des Kettenriemens 14 beschrieben. Die zweiten Lastblöcke 85 sind ebenfalls wahllos im Kettenriemen 67 angeordnet. Somit weisen die ersten Lastblöcke 65 und zweiten Lastblöcke 85 im wesentlichen die gleiche Konstruktion und Funktion auf, wie die vorher beschriebenen ersten Lastblöcke 14 und zweiten Lastblöcke 34. Der einzige signifikante Unterschied besteht darin, daß die Vorsprünge 75 der vorliegenden Lastblöcke an jedem Ende der Lastblöcke und nicht in der Mitte derselben angeordnet sind.
Die zweiten Lastblöcke 85 können um 180º gedreht werden, wenn sie am Kettenriemen 67 angeordnet werden. Die gedrehten zweiten Lastblöcke 86 entsprechen den zweiten Lastblöcken 85, mit der Ausnahme, daß die Lastblöcke um 180º gedreht worden sind. Diese Drehung dient zu dem gleichen Zweck und wird in der gleichen Weise durchgeführt, wie vorstehend für die zweiten Lastblöcke 34 beschrieben. Die zweiten Lastblöcke 85 und die gedrehten zweiten Lastblöcke 86 können auch ausschließlich im Kettenriemen 67 Verwendung finden, wie vorstehend beschrieben, wobei diese Lastblöcke wahllos am Kettenriemen 67 angeordnet sind.
Der Kettenriemen 67 dieser Ausführungsform funktioniert in der gleichen prinzipiellen Weise wie der vorstehend beschriebene Kettenriemen 13. Ein Vorteil dieser Ausführungsform besteht darin, daß die Vorsprünge 75 am Außenrand der Kette angeordnet sind und die Glieder 66, 68 in ihrer Position in der Kette 61 halten können. Hierdurch können Führungsglieder oder andere Vorrichtungen, die normalerweise Verwendung finden, um die Kette zusammenzuhalten, entfallen.
In der Praxis wurde festgestellt, daß durch die für den erfindungsgemäßen Kettenriemen verwendete Konstruktion die vom Kettenriemen während seines Betriebes erzeugten Geräusche gegenüber entsprechenden Kettenriemen des Standes der Technik um etwa 40 % bis etwa 70 % reduziert werden können.

Claims

1. Endloser Getriebe-Kettenriemen, insbesondere für die treibende Verbindung der Riemenscheiben (2,3) eines Riemenscheibengetriebes (1), mit einem Kettenmittel (10,12; 61), wobei das Kettenmittel (10,12;61) eine Anordnung aus einer Anzahl ineinandergreifender Gliedergruppen (16,18,20, 22; 66,68) ist; einem Gelenkmittel (24;74), das sich durch das Kettenmittel (10,12;61) erstreckt, um benachbarte Gliedergruppen (16,18,29,22; 66,68) zu verknüpfen und schwenkbar miteinander zu verbinden und dadurch einen endlosen Kettenriemen (13;67) zu bilden, wobei die Gliedergruppen (16,18,22; 66,68) des Kettenmittels (10,12; 61) durch die Gelenkmittel (24;74) zusammengehalten werden; einer Anzahl von ersten Lastblöcken (14;65), die mit dem Kettenriemen (13;67) verbunden sind, wobei die ersten Lastblöcke (14;65) mindestens einen Vorsprung (15;75) besitzen, der sich in Richtung auf das Kettenmittel (10,12; 61) erstreckt, wobei die Vorsprünge (15;75) an benachbarten Gelenkmitteln (24; 74) angreifen, um die ersten Lastblöcke (14;65) an dem Kettenmittel (10, 12; 61) zu sichern, wobei sich die ersten Lastblöcke (14; 65) im wesentlichen quer über die Breite des Kettenmittels (10,12; 61) erstrecken, die ersten Lastblöcke (14; 65) eine erste Lagerfläche (21; 71) besitzen, die im wesentlichen senkrecht zu einer Ebene (27) verläuft, welche sich durch die ersten Lastblöcke (14; 65) entlang der querverlauf enden Mittellinie der ersten Lastblöcke (14; 65) erstreckt, die erste Lagerfläche (21; 71) angrenzend an den Gliedern (16, 18,20,22; 66,68) angeordnet ist, jeder erste Lastblock (14; 65) seitliche Ränder (66,28; 76,78) besitzt, die eine solche Form haben, dar sie an den Riemenscheiben (2,3) des Riemenscheibengetriebes (1) reibschlüssig angreifen; und einer Anzahl von zweiten Lastblöcken (34,35; 85,86), die mit dem Kettenriemen (13;67) verbunden sind, wobei die zweiten Lastblöcke (34,35; 85,86) mindestens einen Vorsprung (15; 75) besitzen, der sich in Richtung auf das Kettenmittel (10,12; 61) erstreckt, der Vorsprung (15; 75) an benach-barten Gelenkmitteln (24; 74) angreift, um die zweiten Lastblöcke (34,35; 85,86) an dem Kettenmittel (10,12; 61) zu sichern, die zweiten Lastblöcke (34,35; 85,86) eine zweite Lagerfläche (41; 91) besitzen, die angrenzend an den Gliedergruppen (16,18,20,22; 66,68) angeordnet sind, die zweite Lagerfläche (41; 91) unter einem Winkel (A) bezüglich einer Linie (46) angeordnet ist, die senkrecht zu einer Ebene (47) verläuft, welche sich durch die zweiten Lastblöcke (34,35; 85,86) längs der querverlauf enden Mittellinie der zweiten Lastblöcke (34,35; 85,86) erstreckt, und jeder zweite Lastblock (34,35; 85,86) Seitenränder (26, 28; 76,78) hat, die eine solche Form haben, daß sie an den Riemenscheiben (2,3) des Riemenscheibengetriebes (1) reibschlüssig angreifen.

2. Kettenriemen nach Anspruch 1, bei dem der Vorsprung (15;75) an jedem ersten Lastblock (14;65) und der Vorsprung (15;75) an jedem zweiten Lastblock (34,35; 85,86) im wesentlichen gekrümmte Nuten (17,37; 77,97) zum Erfassen der angrenzenden Gelenkmittel (24;74) aufweist.

3. Kettenriemen nach Anspruch 2, bei dem der Vorsprung (15;75) in einem Flansch (19;79) endet, der sich über das benachbarte Gelenkmittel (24; 74) erstreckt.

4. Kettenriemen nach Anspruch 2 oder 3, bei dem die gekrümmten Nuten (37;97) an den zweiten Lastblöcken (34,35; 85,86) unter einem Winkel so angeordnet sind, dar eine der gekrümmten Nuten (37;97) weiter entfernt von dem Flansch (19;79) des Vorsprungs (15;75) an dem zweiten Lastblock (34,35; 85,86) angeordnet ist, damit die zweite Lagerfläche (41;91) mit den Gliedern (16,18,20,22; 66,68) in Berührung gelangen kann.

5. Kettenriemen (13) nach Anspruch (4), bei dem die gekrümmten Nuten (37;97) an den zweiten Lastblöcken (34,35; 85,86) unter im wesentlichen dem gleichen Winkel wie die zweite Lagerfläche (41;91) angeordnet sind.

6. Kettenriemen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die ersten Lastblöcke (14;65) und die zweiten Lastblöcke (34,35; 85,86) eine einstückige Konstruktion sind.

7. Kettenriemen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die erste Lagerfläche (21;71) der ersten Lastblöcke (14;65) und die zweite Lagerfläche (41;91) der zweiten Lastblöcke (34,35; 85,86) jeweils eine im wesentlichen ebene Fläche sind, die angrenzend an den Gliedergruppen (16,18,20,22; 66,68) angeordnet ist, um die Kraft auf die Lastblöcke (14,34,35; 68,85,86) über der Breite des Kettenmittels (10,12;61) zu verteilen.

8. Kettenriemen nach Anspruch 7, bei dem die Glieder (16,18,20,22; 66,68) eine im wesentlichen ebene Fläche (61) haben, die in Berührung mit der ersten (21;71) und der zweiten (41;91) Lagerfläche angeordnet ist.

9. Kettenriemen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem der Winkel (A) zwischen ungefähr 1º und ungefähr 100 bezüglich der ersten Lagerfläche (21;71) und bezüglich der Linie (46) liegt.

10. Kettenriemen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem das Kettenmittel (10,12) eine erste Kette (10) und eine zweite Kette (12) aufweist, die im wesentlichen parallel und im Abstand zueinander angeordnet sind.

11. Kettenriemen nach Anspruch 10, bei dem der Vorsprung (15) an den ersten Lastblöcken (14) und der Vorsprung (15) an den zweiten Lastblöcken (34,35) zwischen der ersten und zweiten Kette (10,12) verläuft.

12. Kettenriemen nach einem der Ansprüche 1 bis 9, bei dem das Kettenmittel (61) aus einer einzigen Kette (61) besteht und bei dem ein Vorsprung (75) an jedem der entgegengesetzten Enden jedes ersten Lastblockes (65) angeordnet ist und ein Vorsprung (75) an jedem der entgegengesetzten Enden jedes zweiten Lastblockes (85,86) angeordnet ist, wobei die Vorsprünge (75) an benachbarten Gelenkmitteln (74) angreifen, um den ersten (65) und zweiten (85,86) Lastblock an der einzelnen Kette (61) zu sichern, die zwischen den Vorsprüngen (75) an den entgegengesetzten Enden des ersten und zweiten Lastblockes (65;85,86) verläuft.

13. Kettenriemen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die ersten Lastblöcke (14;65) und die zweiten Lastblöcke (34,35;85,86) in willkürlicher Verteilung in dem Kettenriemen (13;67) angeordnet sind.

14. Kettenriemen nach Anspruch 1, der so modifiziert ist, daß die erste Lagerfläche (21;71) unter einem Winkel zwischen ungefähr 10 und ungefähr 10º bezüglich einer Linie (46) angeordnet ist, die senkrecht zu einer Ebene (47) verläuft, welche sich durch den ersten Lastblock (21;71) in einer Richtung quer zu der Bewegungsrichtung des Kettenmittels (10,12;61) erstreckt, wo die Ebene längs der querverlaufenden Mittellinie des ersten Lastblockes (21;71) verläuft.

15. Kettenriemen nach Anspruch 14, bei dem der zweite Lastblock (35;86) ein zweiter Lastblock (34;85) ist, der auf dem Kettenmittel (10,12;61) um 180º gedreht wurde, so daß die zweite Lagerfläche (41;91) unter einem Winkel bezüglich der ersten Lagerfläche (21;71) angeordnet ist.