DE69115946T2

DE69115946T2 - Tintenstrahlaufzeichnungsgerät

Info

Publication number: DE69115946T2
Application number: DE69115946T
Authority: DE
Inventors: Akio Okubo; Atsushi Saito; Yasuyuki C O Canon Kab Shinada; Fumihiko Watanabe
Original assignee: Canon Inc
Current assignee: Canon Inc
Priority date: 1990-02-13
Filing date: 1991-02-13
Publication date: 1996-06-13
Anticipated expiration: 2011-02-14
Also published as: EP0442471B1; EP0442471A1; US5166707A; DE69115946D1

Description

Diese Erfindung betrifft eine Tintenstrahl-Aufzeichnungs- Vorrichtung entsprechend dem Oberbegriff von Patentanspruch 1.
Eine Aufzeichnungs-Vorrichtung, wie etwa ein Drucker, ein Kopiergerät und ein Telefaxgerät, ist so aufgebaut, daß ein Bild, das aus einem Punktmuster besteht, auf einem Aufzeichnungs-Blatt, wie etwa Papier oder dünne Kunststoff-Folie, aufgezeichnet wird, indem eine Energie-Erzeugungs-Einheit für einen Aufzeichnungs- Kopf in Übereinstimmung mit einer zu übertragenden Bild- Information betätigt wird.
Unter den Aufzeichnungs-Vorrichtungen besitzen die Tintenstrahl-Aufzeichnungs-Vorrichtungen ein sehr geringes Geräusch während der Aufzeichnung, und es wird eine sehr dichte Mehrfach-Ausstoß-Öffnung in leichter Weise erreicht, und daher ist sie für die Aufzeichnung mit hoher Geschwindigkeit geeignet. Da eine Farbwiedergabe eines Farbbildes ebenfalls einfach ist, hat sie in letzter Zeit die Aufmerksamkeit auf sich gelenkt.
Ansonsten ist ein Verfahren zum Ausstoßen und Abschießen von Tintentröpfchen unter Verwendung von Wärmeenergie dazu geeignet, die höchste Dichte unter allen Aufzeichnungs-Verfahren zu ergeben, da ein Strömungsweg gebildet werden kann, indem die Dünnfilm-Technik verwendet wird, und dementsprechend kann dies als für die Hochgeschwindigkeits-Aufzeichnung geeignet bezeichnet werden.
In einem Telefaxgerät beispielsweise, das allgemein verwendet wird, war der Aufbau so gewählt, daß ein rollenförmiges, aufgewickeltes Aufzeichnungspapier kontinuierlich unter einen Bereich gefördert wird, in dem ein Thermo-Kopf angeordnet ist, und zwar durch bestimmte Förder-Mittel, wobei die Aufzeichnung durch den Empfang eines Signals gestartet wird.
In dem Fall, daß der Tintenstrahl-Aufzeichnungs-Kopf als ein Aufzeichnungs-Kopf verwendet worden ist, der auf einem Aufzeichnungs-Blatt aufzeichnet, dann ist es wahrscheinlich, daß dann, wenn ein Tintentröpfchen beispielsweise an der Ausstoß- Öffnungs-Fläche des Tintenstrahl-Aufzeichnungs-Kopfes aus irgendeinem Grund anhaftet, der Tropfen auf das Aufzeichnungs- Blatt, das unter den Aufzeichnungs-Kopf gefördert wird, tropft und auf ihm anhaftet
Da weiters der Förderweg für das Aufzeichnungs-Blatt kompliziert und lang ist, wird der Wiederherstellungsvorgang, wie etwa die Behandlung eines gestauten Blattes, das Einsetzen eines neuen Aufzeichnungs-Blattes und der Ersetzungsvorgang ebenso schwierig sein.
In der Tintenstrahl-Aufzeichnungs-Vorrichtung ist andererseits ein Zufuhr-System (wie etwa ein Tinten-Behälter, eine Tinten-Pumpe und eine Tinten-Leitung), das die Tinte zu dem Aufzeichnungs-Kopf fördert und ein Wiederherstellungssystem (wie etwa ein Wisch-Mittel und eine Kappe), die den Ausstoß-Zustand des Aufzeichnungs-Kopfes normalisieren, zusätzlich zu dem Aufzeichnungs-Kopf, und diese Teile für diese Einheiten sind naturgemäß in der Nähe des Aufzeichnungs-Blatt-Weges angeordnet.
Wenn der Aufzeichnungs-Blatt-Weg aus diesem Grund kompliziert wird und dadurch eine Schwierigkeit bei der Blatt- Förderung auftritt, kann eine Schwierigkeit in dem umgebenden Wiederherstellungs-System auftreten. Es besteht dabei das technische Problem des Austritts von Tinte aus Teilen, aus denen das Tinten-Zufuhr-System zusammengesetzt ist, was es wahrscheinlich macht, daß das Aufzeichnungs-Blatt und der Aufzeichnungs-Blatt-Weg schmutzig gemacht wird.
Entsprechend dem Dokument JP-A 58 63462 ist eine Tintenstrahl-Aufzeichnungs-Vorrichtung entsprechend dem Oberbegriff von Patentanspruch 1 bekannt. In dieser Vorrichtung sind die Tinten-Ausstoß-Mittel so angeordnet, daß sie horizontal gegen ein Kappen-Glied und einen Förderweg eines Aufzeichnungs- Mediums bewegbar sind, das an der Vorderseite des Ausstoß-Mittels angeordnet ist.
Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Tintenstrahl-Aufzeichnungs-Vorrichtung zu schaffen, die einen Förderweg für das Aufzeichnungs-Medium vereinfachen kann und die Förder-Probleme für das Aufzeichnungs-Medium vermeiden kann.
Es ist eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Tintenstrahl-Aufzeichnungs-Vorrichtung zu schaffen, die das Aufzeichnungs-Medium und den Förderweg für das Aufzeichnungs- Medium nicht mit Tinte, usw. schmutzig macht.
Es ist eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Tintenstrahl-Aufzeichnungs-Vorrichtung zu schaffen, die dazu geeignet ist, ein gestautes Aufzeichnungs-Medium leicht behandeln zu können.
Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung wird mit Hilfe einer Tintenstrahl-Aufzeichnungs-Vorrichtung entsprechend dem Patentanspruch 1 erreicht. Bevorzugte Ausführungsvarianten der Erfindung sind in den Unteransprüchen definiert.
In der Folge wird die Erfindung weiter durch Ausführungsvarianten unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen dargestellt.
Fig. 1A ist ein seitlicher Schnitt, der ein Telefaxgerät zeigt, auf das eine Ausführungsvariante der vorliegenden Erfindung angewendet ist.
Fig. 1B ist eine Ansicht der Vorrichtung, die in Fig. 1A gezeigt ist, von oben.
Fig. 2 ist ein seitlicher Schnitt, der den Zustand zeigt, in dem die Vorrichtung, die in Fig. 1A gezeigt ist, geöffnet ist.
Fig. 3 ist eine axonometrische Ansicht, die die Umgebung einer Auflage-Rolle zeigt.
Fig. 4 ist eine axonometrische Ansicht, die eine Ausgabe- Blatt-Rolle zeigt.
Fig. 5 ist eine axonometrische Ansicht, die einen Aufzeichnungs-Rahmen zeigt.
Fig. 6 und 7 sind seitliche Ansichten, die die Umgebung eines Aufzeichnungs-Kopfes zeigen.
Fig. 8 ist eine axonometrische Ansicht, die den Aufzeichnungs-Kopf zeigt.
Fig. 9 ist eine axonometrische Ansicht, die die Umgebung einer Kappe zeigt.
Fig. 10A - 10C sind Ansichten, die den Zustand zeigen, unmittelbar nachdem der Kopf und die Kappe miteinander in Kontakt sind.
Fig. 11A und 11B sind Ansichten, die den Zustand zeigen, in dem der Kopf und die Kappe voneinander getrennt sind.
Fig. 12A - 12C sind Ansichten, die den Zustand zeigen, in dem die Kappe zum Kopf hin bewegt wird.
Fig. 13A - 13C sind Ansichten, die den Zustand zeigen, in dem ein Vorsprung auf eine Düse drückt, um sie dicht zu verschließen, während eine Feder elastisch verformt wird.
Fig. 14A - 14C sind Ansichten, die den Zustand zeigen, in dem die Kappe vom Kopf getrennt wird.
Fig. 15A - 15C sind Ansichten, die den Bereitschafts- Zustand der Kappe zeigen.
Fig. 15D ist eine Ansicht, die ein Führungs-Glied entsprechend einer weiteren Ausführungsvariante davon zeigt.
Fig. 15E ist eine Ansicht, die ein Führungs-Glied entsprechend einer anderen Ausführungsvariante davon zeigt.
Fig. 16 ist eine grundsätzliche schematische Darstellung, die ein Beispiel eines Aufbaus der Tinten-Zufuhr-Leitung einer Tintenstrahl-Aufzeichnungs-Vorrichtung entsprechend der vorliegenden Erfindung zeigt.
Fig. 17 ist eine axonometrische Darstellung, die ein Beispiel eines Aufbaus eines Tinten-Zufuhr-Mittels einer Tintenstrahl-Aufzeichnungs-Vorrichtung entsprechend der vorliegenden Erfindung zeigt.
Fig. 18 ist eine axonometrische Explosionsdarstellung, die ein Beispiel eines Aufbaus einer Tinten-Kartusche zeigt, die in einer Tintenstrahl-Aufzeichnungs-Vorrichtung entsprechend der vorliegenden Erfindung eingebaut ist.
Fig. 19A und 19B sind teilweise abgerissene seitliche Schnitte, die ein Beispiel des Aufbaus der Tinten-Kartusche und eine teilweise vergrößerte Ansicht davon zeigen, um den Zustand des Zusammenwirkens mit den Tinten-Zufuhr-Mitteln zu zeigen.
Fig. 20 ist ein teilweise abgerissener Schnitt von vorne des Beispiels des Aufbaus der Tinten-Kartusche.
Fig. 21 ist eine schematische Ansicht von oben, die ein Beispiel des Aufbaus der Tinten-Kartusche zeigt.
Fig. 22 ist ein Flußdiagramm, das ein Beispiel der schrittweisen Wiederherstellung zeigt, die auf eine Tintenstrahl- Aufzeichnungs-Vorrichtung entsprechend der vorliegenden Erfindung anwendbar ist.
Fig. 23A - 23D sind schematische seitliche Ansichten, die den Wiederherstellungs-Vorgang in Einzelschritten zeigen.
Fig. 23E ist eine typische Darstellung, die das Ausmaß der Berührung und den Winkel der Berührung des führenden Endes eines Blattes zeigt, das in Kontakt mit der Fläche einer Ausstoß- Öffnung ist.
Fig. 24 ist ein Flußdiagramm, das ein Beispiel des Ablaufs von dem Bereitschafts-Zustand zum Aufzeichnungs-Zustand zeigt.
Fig. 25 ist ein Blockdiagramm, das eine Aufzeichnungs- Einheit zeigt.
Fig. 26 ist ein Flußdiagramm, das einen Vorgang zur Zeit der Aufzeichnung zeigt.
Fig. 27 ist ein Flußdiagramm, das einen Wiederherstellungs-Vorgang zeigt.
In der Folge wird die vorliegende Erfindung im besonderen in Übereinstimmung mit Ausführungsvarianten beschrieben werden.
Fig. 1A ist ein mittiger Schnitt, der eine Ausführungsvariante des Telefaxgeräts zeigt, das die vorliegende Erfindung in charakteristischer Weise darstellt. Fig. 1B ist eine Ansicht davon von oben, und Fig. 2 ist ein Schnitt, der die Vorrichtung in offenem Zustand zeigt. Die Telefax-Vorrichtung der vorliegenden Ausführungsvariante umfaßt im Groben ein Original- Förder-System A, ein optisches System B, eine Energie- Versorgungs-Einheit C, eine elektrische Schaltungs-Platine D, ein Aufzeichnungs-Blatt-Förder-System E, ein Entroll-system F, ein Tinten-Zufuhr-System G und ein Wiederherstellungs-System H. Dabei bilden das obige Original-Förder-System A und das optische System B eine Original-Lese-Einheit zum Lesen von Original-Bildern. Als grundlegende Tätigkeit einer Telefax-Vorrichtung fördert dann, wenn ein Original 2 zum Übertragen oder zum Kopieren eingesetzt wird, das Original-Förder-System A das obige Original 2 nacheinander durch eine Kette von Rollen (Rollen R1, R2, R3 und R4), die durch Antriebs-Mittel (nicht dargestellt) angetrieben werden, um das Original-Bild des Originals 2 zu lesen. Daher wird die Original-Zeilen-Information durch eine Kondensator-Linse Le über den reflektierenden optischen Weg des optischen Systems B (Lampe L1, Spiegel M1 und M2) zu einem Linien-CCD 100 übertragen, und zwar von einer vorgegebenen Stellung zum Lesen der Original- Linie (Haupt-Abtast-Linie) während des Förder-Vorganges, und sie wird in elektrische Signale zum Lesen der Original-Information umgewandelt. Zur Zeit des Empfangs oder des Kopierens fördert das Aufzeichnungs-Blatt-Förder-System E nacheinander das Aufzeichnungs-Blatt, das auf einer Rolle aufgewickelt ist, durch eine Kette von Rollen, die durch Antriebs-Mittel (nicht dargestellt) angetrieben werden, zu einem Weg, der in Fig. 1 gezeigt ist, und die Aufzeichnung wird während dieses Vorganges durchgeführt, indem Tinte aus den Ausstoß-Öffnungen des Aufzeichnungs-Kopfes 38 auf eine vorgegebene Aufzeichnungs-Linie des Aufzeichnungs-Blattes ausgestoßen wird. Tinte wird von den Ausstoß-Öffnungen des Aufzeichnungs-Kopfes 38 unter Verwendung von Wärmeenergie ausgestoßen. Diese Wärmeenergie wird durch einen elektrischen Wärme-Wandler erzeugt, der in dem Aufzeichnungs-Kopf 38 vorgesehen ist. In dieser Zeit empfängt die Energie- Versorgungs-Einheit C einen normalen Wechselstrom, um ihn in all die notwendigen Spannungen umzuwandeln, und sie liefert diese zu allen Einheiten der Vorrichtung. Die elektrischen Schaltungen mit der elektrischen Platine D in ihrer Mitte steuern die Ablauf- Vorgänge jeder Einheit dieser Vorrichtung hauptsächlich mit einem dafür vorgesehenen Mikrocomputer-System. Sie führen auch die Verbindung und Trennung mit der Übertragungs-Linie so wie die Eingabe und die Ausgabe von Bild-Informations-Signalen durch. Das Tinten-Zufuhr-System G führt Tinte zum Aufzeichnungs-Kopf, und das Wiederherstellungs-System H führt die Reinigung und Abdeckung der Fläche der Ausstoß-Öffnungen durch, was für die Instandhaltung des Kopfes notwendig ist.
In diesem Zusammenhang ist, wie dies in Fig. 1B gezeigt ist, das aufgerollte Aufzeichnungs-Blatt 1 nahezu in der Mitte der Vorrichtung angeordnet, und auf seiner linken Seite sind das Original-Förder-System A, das optische System B und die Energie- Versorgungs-Einheit C in der vertikalen Richtung angeordnet, und auf seiner rechten Seite sind der Aufzeichnungs-Kopf 38, das Aufzeichnungs-Kopf-Wiederherstellungs-System H und das Tinten- Zufuhr-System G mit dem Tinten-Behälter 86 in dieser Reihenfolge nacheinander von oben angeordnet. Da der Aufzeichnungs-Kopf 38, das Aufzeichnungs-Kopf-Wiederherstellungs-System H und das Tinten-Zufuhr-System G auf diese Weise nacheinander von oben angeordnet sind, ist das Verhältnis der Druck-Schwankung des Tinten-Behälters 86 gegen die Öffnungsflächen des Aufzeichnungs- Kopfes 38 verringert (d.h., der Druck gegen jede der Ausstoß- Öffnungen ist vergleichmäßigt), auch dann, wenn die Vorrichtung entsprechend der vorliegenden Ausführungsvariante geneigt ist, und es kann eine ausgezeichnete Aufzeichnung durchgeführt werden. Dies folgt aus einer Anordnung, die so ist, daß trotz der Miniaturisierung der Vorrichtung der Raum zwischen der Öffnungsfläche des Aufzeichnungs-Kopfes und dem Tinten-Behälter 86 größer gemacht ist.
In der Folge wird jeder Teil des Aufzeichnungs-Kopfes und sein Betrieb entsprechend seines Betriebsablaufes beschrieben werden. Das aufgerollte Aufzeichnungs-Blatt 1 wird eingesetzt, und es wird durch die Antriebs-Zufuhr-Rolle 7 und durch die Laufrolle (Andrückrolle) 8 eingeklemmt, die mit der Antriebs- Zufuhr-Rolle 7 über ein Entroll-System F zum Glätten der Rollung, die auf dem Aufzeichnungs-Blatt 1 gebildet ist, in Verbindung stehen. Die Antriebs-Zufuhr-Rolle 7 wird durch Antriebs-Mittel (nicht dargestellt) angetrieben, beispielsweise mit einem Schrittmotor als Kraftquelle.
Dabei ist Fig. 3 eine axonometrische Darstellung, die Teile zeigt, die in der Längsrichtung in der Umgebung der Laufrolle 8 (Auflagerolle) angeordnet sind. Eine erste Auflage- Seiten-Platte 13a und eine zweite Auflage-Seiten-Platte 13b, die an dem Aufzeichnungs-Rahmen 19 befestigt sind oder einstückig an ihm angeformt sind, lagern die Laufrolle 8 mit einem Spiel in einer solchen Art, daß die Achse der Laufrolle durch die Öffnung 13c hindurchtritt, die auf jeder der Seiten-Platten vorgesehen ist und die einen größeren Durchmesser aufweist als die Achse. Die E-Ringe 29 und 30 sind jeweils an beiden Enden der Achse der Laufrolle 8 als Sperren befestigt, und weiters sind an beiden Achsenteilen der Laufrolle 8 Lager 10a und 10b, deren innere und äußere Durchmesser genau bestimmt sind, um eine gleichmäßige koaxiale Lage zu gewährleisten, passend auf die Achse der Laufrolle 8 montiert, um es zu ermöglichen, daß sie frei gedreht werden kann. Gleichzeitig sind die oben erwähnte erste Auflage- Seiten-Platte 13a und die zweite Auflage-Seiten-Platte 13b gleitbar auf der jeweiligen Auflagen-Druck-Achse 12a und 12b angeordnet, die auf ihrer inneren Seite befestigt ist, wie dies in Fig. 3 gezeigt ist. Dabei sind durch die Wirkung der Federn 11a und 11b die oben beschriebenen Auflagen-Druck-Achsen 12a und 12b in Kontakt mit Lagern 10a und 10b der oben beschriebenen Laufrolle 8, um jeweils einen Druck auf jede von ihnen auszuüben.
Indem nun auf Fig. 1 Bezug genommen wird, ist der Aufzeichnungs-Kopf 38 in seiner Aufzeichnungs-Stellung. Dabei ist die Laufrolle 8 angeordnet, indem sie in zwei Richtungen mit der Zufuhr-Rolle 7 in Kontakt ist, durch den Druck, der durch die Laufrolle 8 ausgeübt wird, sowie mit dem Aufzeichnungs-Kopf 38 durch den Kontakt der oben beschriebenen Lager 10a und 10b. Mit anderen Worten wird die Richtung, in der der Druck der Auflage- Druck-Achsen 12a und 12b der Laufrolle 8 ausgeübt wird, in die Richtung eingestellt, so daß die Laufrolle 8 in Kontakt mit der Antriebs-Rolle 7 ist und daß die Lager 10a und 10b in Kontakt mit dem Aufzeichnungs-Kopf 38 sind. Gleichzeitig führt die Aufzeichnungs-Führung 14, die aus einer dünnen Kunststoff-Platte hergestellt ist, den oben beschriebenen Aufzeichnungs-Kopf 38 so, daß der Aufzeichnungs-Kopf 38 um die Achse 36 als Drehachse in die Aufzeichnungs-Stellung gedreht wird.
Daher wird der Blatt-Weg mit der Aufzeichnungs-Zeilen- Stellung in Übereinstimmung gebracht, und der Aufzeichnungs-Kopf 38 stößt Tinte aus einen Ausstoß-Öffnungen auf die oben beschriebene Aufzeichnungs-Zeilen-Stellung zum Aufzeichnen zur Zeit der Aufzeichnung aus.
Als nächstes wird das Aufzeichnungs-Blatt 1 durch eine erste Ausgabe-Blatt-Rolle 21 und die Rollen-Kette 17a - 179 und die Rollen-Kette 18a - 189 eingeklemmt, die in Kontakt mit der oben beschriebenen ersten Ausgabe-Rolle 21 sind, damit es gefördert wird, während es durch die erste Kurven-Führung 15 und durch die erste Ausgabe-Blatt-Führung 20 geführt wird.
In diesem Zusammenhang wird die oben beschriebene erste Ausgabe-Blatt-Rolle 21 durch das Antriebssystem der selben Kraftquelle wie der Zufuhr-Rolle 7 angetrieben, und sie ist so angeordnet, daß die Umfangsgeschwindigkeit der oben beschriebenen ersten Ausgabe-Blatt-Rolle 21 geringfügig größer ist als die der oben beschriebenen Zufuhr-Rolle 7.
Dabei ist Fig. 4 eine axonometrische Ansicht, die die Teile zeigt, die in der Längsrichtung in der Nähe der ersten Ausgabe-Blatt-Rolle 21 angeordnet sind. Rollen 17a - 17g und Rollen 18a - 18g sind abwechselnd mit ersten Kurven-Führungen 15a - 15f angeordnet. Jede von ihnen ist drehbar durch die Achse 31 und durch die Achse 32 gelagert, und beide Enden der Achsen sind durch E-Ringe, usw. gesichert. Weiters ist die Achse 32 an beiden Enden durch die Aufnahme der Seite 19a der ersten Ausgabe-Blatt- Rollen reguliert, die an dem Aufzeichnungs-Rahmen 19 befestigt ist oder einstückig mit ihm ausgebildet ist, sowie durch die Aufnahme-Seite 19b der zweiten Ausgabe-Blatt-Rollen, und weiters wird die Achse in der horizontalen Richtung an ihren beiden Seiten durch die vertikal verlängerten Durchgangs-Bohrungen reguliert, deren Durchmesser auf den der Achse 32 paßt, wobei die Achse hindurchgesteckt ist. Die beiden Enden der Achse sind ebenso durch E-Ringe (nicht dargestellt), usw. gesichert. Dabei wird ein Druck durch die Federn 16a - 16f erzeugt, von denen nur eine durch ein Bezugszeichen 16a in Fig. 4 dargestellt ist, für ein Aufzeichnungs-Chassis 19 und erste Kurven-Führungen 15a - 15f (siehe Fig. 1), um zu bewirken, daß Rollen 17a - 17g und Rollen 18a - 18g durch Druck in Kontakt mit der Ausgabe-Blatt-Rolle 21 kommen. Als ein Ergebnis wird dann, wenn das Aufzeichnungs-Blatt 1 dadurch eingeklemmt ist, die Kraft zum Fördern des Aufzeichnungs-Blattes erzeugt. Dann wird das Aufzeichnungs-Blatt 1 zu der oberen Ausgabe-Blatt-Führung 23 und zur Nachlauf- Ausgabe-Blatt-Führung 24 durch den Raum zwischen beiden Kanten 22a und 22b geführt, die das Aufzeichnungs-Blatt jeweils in eine Aufnahme-Seite schneiden, und es wird weiters durch eine zweite Aufzeichnungs-Blatt-Rolle 25 und Rollen 27a - 27g und Rollen 28a - 28g geführt und gefördert, die mit ihnen in Kontakt sind. In diesem Zusammenhang wird die zweite Aufzeichnungs-Blatt-Rolle 25 auch durch das Antriebssystem in einer solchen Art angetrieben, daß ihre Umfangsgeschwindigkeit auf eine Geschwindigkeit festgesetzt wird, die geringfügig größer als die der oben beschriebenen ersten Rolle 21 ist. Dabei sind auch, wie in der Umgebung der oben beschriebenen ersten Aufzeichnungs-Blatt-Rolle 21, Rollen 27a - 27g und Rollen 28a - 28g abwechselnd mit zweiten Kurven-Führungen 26a - 26f angeordnet und jeweils drehbar durch eine Achse 33 und eine Achse 34 gelagert. Weiters sind beide Enden der Achse 34 mit E-Ringen, usw. gesichert. Die Achse 33 ist an ihren beiden Enden durch Aufzeichnungs-Blatt-Rollen-Aufnahme- Seiten 19c und 19d reguliert, die fest an dem Aufzeichnungs- Rahmen 19 angebracht sind oder einstückig mit ihm ausgebildet sind, und die vertikal angeordnete Langlöcher aufweisen, die jeweils an den Durchmesser der Achse 33 angepaßt sind, durch die beide Enden der Achse in horizontaler Richtung hindurchtreten. Ihre Enden sind ebenso durch E-Ringe, usw. gesichert. Durch Federn 35a - 35f wird ein Druck zwischen dem Aufzeichnungs-Rahmen 19 und den zweiten Kurven-Führungen 26a - 26f (siehe Fig. 1) erzeugt, um zu bewirken, daß Rollen 27a - 27g und Rollen 28a - 28g durch Druck in Kontakt mit der zweiten Aufzeichnungs-Blatt- Rolle 25 kommen, so daß dann, wenn das Aufzeichnungs-Blatt dazwischen eingeklemmt ist, die Förderkraft erzeugt wird. Auf diese Weise wird das Aufzeichnungs-Blatt ausgegeben, nachdem die Aufzeichnung vollendet worden ist, und es wird weiter durch die Ausgabe-Blatt-Rolle 39 in der Form gefördert, in der es in Einheiten von einer Seite geschnitten ist, während sein führendes Ende sanft durch den Stapler 40 gehalten wird. Als ein Ergebnis kann eine Bedienungsperson das Aufzeichnungs-Blatt entnehmen, das in dieser Weise auf dem Stapler 40 gestapelt ist.
Wie dies oben beschrieben ist, ist das Förder-System so aufgebaut, daß es diesen Vorgang ausführt. Dabei zeigt Fig. 1 den Zustand des Systems zum Zeitpunkt der Aufzeichnung, und zum Zeitpunkt des Ersetzens der Aufzeichnungs-Blätter oder des Behebens von Fehlern bei der Förderung von Aufzeichnungs-Blättern kann der Aufzeichnungs-Rahmen 19 mit dem Gelenk 19e des Aufzeichnungs-Rahmens 19 als seinem Schwenkpunkt geöffnet werden. Mit anderen Worten kann, wie dies in Fig. 2 gezeigt ist, der Aufzeichnungs-Rahmen genau entlang des Aufzeichnungs-Blatt- Förder-Weges als seine Grenze geöffnet werden, und die Anordnung ist so ausgebildet, daß alle Komponenten, die zum Aufzeichnungs- Rahmen 19 gehören, oberhalb dieser Grenze angeordnet sind und daß alle die, die zum Hauptkörper-Rahmen 63 gehören, unterhalb der Grenze angeordnet sind. Dieser Aufzeichnungs-Rahmen 19 und der Aufbau seiner Komponenten auf ihm ist in Fig. 5 gezeigt.
Wie dies oben festgestellt ist, sind in der vorliegenden Ausführungsvariante der Aufzeichnungs-Kopf 38, das Aufzeichnungs- Kopf-Wiederherstellungs-System H und das Tinten-Zufuhr-System G in dieser Ordnung nacheinander von oben angeordnet. Daher wird das Aufzeichnungs-Blatt 1 in der horizontalen Richtung oberhalb des Aufzeichnungs-Kopfes 38 geführt, nachdem die Aufzeichnung durch den Aufzeichnungs-Kopf 38 beendet worden ist, und es wird weiter danach nach unten geführt, zu dem Ausgabe-Blatt-Stapler 40 zum Stapeln. Dabei bildet der Weg, entlang dessen das oben beschriebene Aufzeichnungs-Blatt in der oben beschriebenen horizontalen Richtung geführt wird, die oben beschriebene Grenze, entlang der Hauptkörper geöffnet wird. Daher ist es entsprechend der vorliegenden Erfindung einfach, ein verklemmtes Blatt zu entfernen, falls irgendeine Verklemmung auftreten sollte, und weiters ist es möglich, das Abdecken ohne Beschädigung der Kopf- Fläche durchzuführen, wenn ein Verklemmen stattfindet. Zusätzlich wird dann, wenn während des Abdeckens ein Austreten von Tinte auftreten sollte, das Aufzeichnungs-Blatt nicht verschmutzt.
Als nächstes wird die Anordnung der Laufrolle 8 (Auflage- Rolle) beschrieben werden.
Zunächst stellt Fig. 6 den Zustand von Teilen in der Nähe der Laufrolle 8 dar, wenn der Hauptkörper der Vorrichtung in der Bereitschafts-Stellung ist. Die Aufzeichnungs-Führung 14 läßt man nicht in Kontakt mit der Laufrolle 8 kommen, wenn nicht eine äußere Kraft auf sie ausgeübt wird. Dementsprechend ist der Berührungs-Winkel des Aufzeichnungs-Blattes 1 zum Umfang der Laufrolle 8 im Bereitschafts-Zustand kleiner als in dem Druck- Zustand. Dabei wird die Stellung der Laufrolle 8 durch die Tatsache festgesetzt, daß der Umfang der Laufrolle 8 durch Auflage-Druck-Achsen 12a und 12b angedrückt wird, um die Förder- Rolle 7 zu berühren, und daß die Achse der Laufrolle 8 in Kontakt mit der Durchgangs-Bohrung 13c ist, die um 0,1 mm - einige mm größer ist als der Umfang der obigen Welle, welche auf jeder der Auflage-Seiten-Platten 13a und 13b vorgesehen ist. Dabei ist die obige Förder-Rolle 7 und die Laufrolle 8 aus einem plastischen Material, wie etwa Gummi, gebildet, das um eine starre Achse gewickelt ist, die aus Eisen, usw. hergestellt ist.
Fig. 7 stellt den Aufzeichnungs-Kopf 38 dar, der um die Kopf-Achse als Drehachse im Uhrzeigersinn gedreht wird, um sich selbst vom Bereitschafts-Zustand in den Aufzeichnungs-Zustand zu verschieben. Wenn der Kopf 38 zuerst gedreht wird, wie dies zuvor beschrieben worden ist, indem die Antriebskraft durch einen Motor KM erzeugt wird, ist eine Mehrzahl von Vorsprüngen, die auf der Aufzeichnungs-Fläche des Kopfes 38 vorgesehen sind, in Kontakt mit der Oberseite der Aufzeichnungs-Führung 14, um zu bewirken, daß sich die Aufzeichnungs-Führung 14 elastisch zu verformen beginnt. Dabei ist der Vorsprung 38c, der auf dem Aufzeichnungs- Kopf 38 vorgesehen ist, zum Eck hin zunehmend höher ausgebildet. Daher ist die Aufzeichnungs-Führung 14 vom Aufzeichnungs-Kopf 38 durch die Höhe (δ in Fig. 7) vom obigen Vorsprung weg verformt.
Der Grund, warum der obige Vorsprung 38c zum Eck hin zunehmend höher ausgebildet ist, macht es leichter, Tinte zu entfernen, wenn die Aufzeichnungs-Fläche des Kopfes gewischt wird, wie dies später beschrieben ist.
Der Aufzeichnungs-Kopf 38 wird weiters im Uhrzeigersinn gedreht, und wenn der Aufzeichnungs-Kopf 38 bewegt wird, um im Aufzeichnungs-Zustand zu sein, wie dies in Fig. 1 dargestellt ist, sind beide Enden der Aufzeichnungs-Fläche des Aufzeichnungs- Kopfes 38 in Kontakt mit Lagern 10a und 10b. So wird der Raum zwischen er Aufzeichnungs-Fläche des Aufzeichnungs-Kopfes 38 und der Auflage-Rolle (Laufrolle) 8 hergestellt. In der vorliegenden Ausführungsvariante ist der Umfang der Lager 10a und 10b größer gemacht als der der Laufrolle 8, und das Volumen ist so ausgewählt, daß es kleiner ist als die Höhe δ der obigen Projektion des Aufzeichnungs-Kopfes 38, und zwar um 1/einige mm. Daher ist die Führung 14 zuverlässig in Kontakt mit dem Umfang der Auflage-Rolle 8, um das Aufzeichnungs-Blatt zu fördern. Dabei wird zum Zeitpunkt der Aufzeichnung die obige Zufuhr-Rolle 7 im Uhrzeigersinn gedreht, und die Auflage-Rolle 8 wird gegen den Uhrzeigersinn gedreht, durch die äußere Kraft, die durch die Zufuhr-Rolle erzeugt wird, und zur gleichen Zeit wird sie in der Richtung zum Aufzeichnungs-Kopf 38 hin bewegt. Mit dem zuvor beschriebenen Aufbau wird daher die obige Auflage-Rolle 8 über das Aufzeichnungs-Blatt in Kontakt mit der Führung 14 gebracht. Daher sind die obigen Federn 11a und 11b hier nicht unbedingt notwendig, und die Auflage-Rolle 8 kann auch nur durch ihr eigenes Gewicht in Kontakt mit der Führung gebracht werden.
Als nächstes werden, indem die axonometrische Ansicht, die in Fig. 8 gezeigt ist, verwendet wird, die Struktur der umgebenden Teile des Aufzeichnungs-Kopfes 38 beschrieben werden. Der Aufzeichnungs-Kopf 38 umfaßt im wesentlichen den Kopf-Haupt- Körper 38f, der einen Wärme-Erzeugungs-Abschnitt aufweist, einen Elektro-Teil-Abschnitt und einen Glas-Kammer-Abschnitt, um flüssige Tinte zu enthalten, wobei ein vorderer Filter 38d und ein hinterer Filter 38e jeweils an der Außenseite des Kopf-Haupt- Körpers und der Kopf-Vorder-Platte 38c angeordnet sind. Weiters sind eine vordere Kopf-Tinten-Verbindung 38d&sub1; und eine hintere Tinten-Verbindung 38e&sub1; jeweils für den vorderen Filter 38d und für den hinteren Filter 38e vorgesehen. Diese sind dicht verschlossen und jeweils durch eine vordere Tinten-Zufuhr 71 und eine Tinten-Zufuhr-Rohr-Verschraubung mit Dichtungs-Mitteln (nicht dargestellt), die dazwischen vorgesehen sind, verbunden. Ein Bezugszeichen 38a bezeichnet eine unsichtbare zweifach punktierte Linie in Fig. 8, um die gerade Linie darzustellen, die gebildet wird, indem die Mittelachsen der ausgerichteten Düsen verbunden werden. Eine Mehrzahl von Düsen sind ausgerichtet, um das Bild auf einem Aufzeichnungs-Material über seine gesamte Breite in der Richtung der Haupt-Abtastung zu bilden. In der Folge werden diese als Düse 38a bezeichnet werden. In der Praxis sind jedoch Bohrungen von einigen zehn Mikrometer Durchmesser vorgesehen, und die obigen Bohrungen sind mit den Tinten-Zufuhr- Rohren 71 und 72 verbunden. Dabei sind die gegenüberliegenden Enden der Tinten-Zufuhr-Rohre 71 und 72 jeweils mit der vorderen Zufuhr-Rohr-Verbindung 84 und mit der hinteren Zufuhr-Rohr- Verbindung 85 verbunden. Nun bezeichnet in Fig. 8 ein Bezugszeichen 38b die Fläche, an der die Düse 38 offen ist, welche Öffnungs-Fläche genannt wird. In diesem Zusammenhang ist die vordere Kopf-Platte 38g durch ein Metall-Material oder ein geformtes Material gebildet, und der Raum zwischen der Öffnungs- Fläche 38b und der vorderen Kopf-Platte 389 ist mit Silicon- Kautschuk, usw. ausgefüllt, um diese vollständig zu verschließen. Filter 38d und 38e sind angeordnet, um zu verhindern, daß Staub in der Tinte in den Düsen-Abschnitt einströmt. Bezugszeichen 37a und 38b bezeichnen einen vorderen und einen hinteren Arm, die aus technischem Kunststoff, gesintertem Metall, Metallguß oder dgl. bestehen, welche die Festigkeit und Widerstandsfähigkeit gegenüber einer thermischen Verformung bei hohen Temperaturen aufweisen, und jeder von ihnen ist fest auf dem BJ-Kopf 38 mittels Schrauben, usw. befestigt.
Der vordere Kopf-Arm 37a und der hintere Kopf-Arm 37b sind fest auf der Kopf-Achse 36 mittels Schrauben, usw. befestigt, und mit dem oben beschriebenen Aufbau sind die Kopf- Achse und der BJ-Kopf 38 fest angeordnet. Die Kopf-Achse 36 ist drehbar durch den Haupt-Körper-Rahmen 56 (nicht dargestellt) gelagert. Die Kopf-Achse 36 ist mit dem Antriebs-System verbunden, das Zahnräder, Riemen KB, usw. aufweist, und es ist weiters mit dem Schrittmotor KM verbunden.
Als nächstes wird unter der Verwendung der axonometrischen Darstellung, die in Fig. 9 gezeigt ist, der Aufbau der umgebenden Teile der Kappe 41 beschrieben werden. Obwohl die Form der Kappe 41 später im Detail beschrieben werden wird, ist die Kappe 41 aus einem Kunststoff-Material, wie etwa Silicon-Kautschuk, usw. gebildet, das eine hohe Widerstandsfähigkeit sowohl gegen mechanisches Kriechen als auch ein großes Verhältnis der Durchlässigkeit für Wasserdampf, usw. aufweist. Ein Bezugszeichen 42 bezeichnet eine Kappen-Rippe, die aus einem starren Material, wie etwa Aluminium, rostfreiem Stahl, usw. hergestellt ist, und kurze Achsen 46a, 46b, 46c, 46d und 46e sind fest auf der Kappen-Rippe 42 mittels Schrauben befestigt, wie dies in der Fig. 10 gezeigt ist. Kurze Achsen 46a - 46e sollten vorzugsweise aus einem korrosionshemmenden und steifen Material, wie etwa rostfreiem Stahl, hergestellt sein. Obwohl in der vorliegenden Ausführungsvariante die Achsen 46a - 46e durch Schrauben befestigt sind, können diese auch durch Preßsitze, Schweißen oder dgl. angebracht sein. Weiters können die Kappen- Rippe 42 und die Achsen 46a - 46e einstückig durch Formen, usw. hergestellt sein.
Dabei wird die Bildung der Kappe 41 zunächst durchgeführt, indem die Kappen-Rippe 42 und die kurzen Achsen 46a - 46e wie oben beschrieben verbunden werden. Dann wird die mit den kurzen Achsen 46a - 46e gekoppelte Kappen-Rippe 42 in einer offenen Gußform aufgenommen, und indem Silicon-Kautschuk in die Form zugegeben wird, der auch das Originalmaterial der Kappe 41 ist, oder indem Silicon-Kautschuk zwischen die Kappe 41 und die Kappen-Rippe 42 eingefügt wird, werden diese einstückig geformt, indem sie in einen Körper gebrannt werden. Dabei sollte natürlich die Form der oben erwähnten Gußform mit dem äußeren Umfang der Kappe 41 zusammenfallen. Nun bezeichnet ein Bezugszeichen 60 einen Wiederherstellungs-Rahmen, der aus einem korrosionshemmenden starren Material, wie etwa rostfreiem Stahl, hergestellt ist, und die vier Seiten des Wiederherstellungs- Rahmens sind gebogen, um anzusteigen (60a - 60d), um die Steifigkeit zu erhöhen. An den Wiederherstellungs-Rahmen 60 sind kurze Achsen-Lager 61a, 61b, 61c, 61d und 61e mit Schrauben, usw. (nicht dargestellt) befestigt, um die kurzen Achsen 46a - 46e aufzunehmen. In diesem Zusammenhang kann das Verfahren zum Verbinden der Lager 61a - 61e mit dem Rahmen 60 auch durch Schweißen oder Kleben erfolgen. Weiters ist, wie dies später beschrieben wird, die kurze Achse 46a in ein Langloch eingefügt, während die kurzen Achsen 46b - 46d in sogenannte lose Bohrungen eingefügt sind, und die kurze Achse 46e ist eingepaßt, um die Positionieren zu bewirken. Mit anderen Worten besitzt jede der kurzen Achsen 46a - 46e den gleichen Außendurchmesser, und der Innendurchmesser 61e&sub1; des kurzen Achsenlagers 61e und der Außendurchmesser der kurzen Achse 46e sind so ausgeführt, daß sie genau aufeinander passen. Die kurzen Achsen-Lager 61a - 61e sind aus einem Polyacetalharz hergestellt, das eine hervorragende Gleiteigenschaft gegenüber der kurzen Achse 46e aus rostfreiem Stahl aufweist.
Wie dies in der Fig. 9 gezeigt ist, ist ein Langloch 61a&sub1; für das kurze Achsen-Lager 61a gegen das kurze Achsen-Lager 61e in der Längsrichtung der Kappe 41 gebildet. Weiters ist die Abmessung des Langloches 61a&sub1; in der Querrichtung dazu ausgebildet, auf die kurze Achse 46a zu passen. Die Durchmesser der Bohrungen 61b&sub1;, 61c&sub1; und 61d&sub1;, die sich in den kurzen Achsen- Lagern 61b, 61c und 61d öffnen, sind jeweils größer ausgebildet als der äußere Durchmesser der kurzen Achsen 46b - 46d, und zwar innerhalb eines Bereichs von 0,1 mm - 1 mm. An der Außenseite der kurzen Achsen 46a - 46e sind weiters Druckfedern 47a - 47e jeweils durch Schrauben von der rückwärtigen Seite des Aufzeichnungs-Rahmens 60 mit kurzen Achsen-Anschlägen 56a - 56e gehalten, die zwischengelegt sind, wie dies in Fig. 9 gezeigt ist.
Druckfedern 47a - 47e sind zwischen der Kappen-Rippe und den kurzen Achsen-Lagern 61a - 61e eingepreßt, da die Federn durch Schrauben gehalten werden. Die Bewegung der Kappe 41 in dieser Verbindung wird später beschrieben werden.
Als nächstes sind der erste Wischer 50 und der zweite Wischer 52 aus Kunststoff-Material, wie etwa Gummi und dgl., hergestellt, das eine gute Abriebfestigkeit aufweist, und die geraden Abschnitte der führenden Enden 50A und 52a des ersten und des zweiten Wischers 50 und 52 werden genau kontrolliert, um den geraden Zustand aufrecht zu erhalten, sowie Abnützung und Staub, usw. zu verhindern. Weiters sind der obige erste Wischer 50 und der zweite Wischer 52 jeweils an einer ersten Wischer-Stütze 49 und an einer zweiten Wischer-Stütze 51 mittels Schrauben, usw. (nicht dargestellt) befestigt. Die erste und die erste Wischer- Stütze 49 und 51 sind beide aus einem korrosionshemmenden, starren Material, wie etwa rostfreiem Stahl, usw., hergestellt.
Weiters sind, wie dies in Fig. 9 gezeigt ist, die erste Wischer-Stütze 49 und die zweite Wischer-Stütze 51 auf dem Wiederherstellungs-Rahmen So mit Schrauben befestigt, und der Vorsprung 41a der Kappe 41, der später beschrieben werden wird, und die führenden Enden der Wischer 50A und 52a sind so angeordnet, daß sie in dieser Verbindung genau parallel ausgerichtet sind. Weiters sind der oben beschriebene Vorsprung 41a, die führenden Enden der Wischer 50A und 52a und die Befestigungs-Fläche des Wiederherstellungs-Rahmens 60 für die Wischer-Stützen 49 und 51 und die unsichtbare, zweifach punktierte, unterbrochene Linie α in Fig. 9, die die Mittellinien der Naben-Abschnitte 59a&sub1; und 59b&sub1; des vorderen Nocken-Rades 59a und des hinteren Nocken-Rades 59b miteinander verbindet, so angeordnet, daß sie genau parallel zueinander sind, wie dies später beschrieben werden wird. Weiters ist, wie dies in Fig. 9 gezeigt ist, der Aufbau so ausgebildet, daß er es ermöglicht, daß die Höhe des führenden Endes 52a des zweiten Wischers gegenüber dem Wiederherstellungs-Rahmen 60 größer ist als die des führenden Endes 50A des ersten Wischers gegenüber dem Wiederherstellungs- Rahmen 60. Damit sich dieser Aufbau ergibt, ist es entweder möglich, die Höhen der oben beschriebenen Kunststoff-Abschnitte, die aus Kautschuk, usw. hergestellt sind, des ersten und des zweiten Wischers 50 und 52 zu verändern oder die Höhen der starren Abschnitte der ersten und der zweiten Wischer-Stütze 49 und 51 zu verändern. Nun bezeichnet ein Bezugszeichen 54 ein Wiederherstellungs-Rahmen-Lager, und es wird ermöglicht, daß eine Wiederherstellungs-Rahmen-Achse 55, die in Fig. 1c (Kontroll- Querschnitt) gezeigt ist, in das Langloch 54a des Wiederherstellungs-Rahmen-Lagers 54 in der Querrichtung eingepaßt ist. In diesem Zusammenhang ist die Wiederherstellungs-Rahmen- Achse 55 an dem Haupt-Körper-Rahmen 53 befestigt, aber die Wiederherstellungs-Rahmen-Achse 55 kann auch drehbar in dem Haupt-Körper-Rahmen 63 gelagert sein. Das Wiederherstellungs- Rahmen-Achsen-Lager 54 ist aus einem Polyacetalharz hergestellt, das eine gute Gleiteigenschaft aufweist, und es ist fest an dem Wiederherstellungs-Rahmen 60 angeschraubt. Das Wiederherstellungs-Rahmen-Lager 54 ist gegenüber dem Wiederherstellungs-Rahmen 60 in der Richtung fixiert, die in der Fig. 9 durch den Pfeil ß bezeichnet ist, in einer Stellung, die es ermöglicht, daß die Mitte der Tiefe des Langloches 54a in dem mittleren Teil des Wiederherstellungs-Rahmens 60 ist. Weiters ist dabei die Mitte der Bohrung 61c&sub1; des kurzen Achsen-Lagers 61c in dem mittleren Teil des Wiederherstellungs-Rahmens 60 in der Richtung angeordnet, die durch den Pfeil β bezeichnet ist, wie dies in Fig. 9 gezeigt ist. Weiters sind die Mitte der Bohrung 61b&sub1; des kurzen Achsen-Lagers 61b und die der Bohrung 61d&sub1; des kurzen Achsen-Lagers 61d symmetrisch in der Richtung angeordnet, die durch den Pfeil ß bezeichnet ist, wobei die kurze Achsen- Lager-Bohrung 61c&sub1; Mittelpunkt ist. Weiters sind der Mittelpunkt des Langloches 61a&sub1; des kurzen Achsen-Lagers 61a in der Richtung, die durch den Pfeil β bezeichnet ist, und die Mitte der Mittelpunkt der Bohrung 61e&sub1; des kurzen Achsen-Lagers 61e in gleicher Weise symmetrisch in der Richtung angeordnet, die durch den Pfeil ß bezeichnet ist, wobei die Bohrung 61c&sub1; der Mittelpunkt ist. Weiters ist es wünschenswert, die vier Abstände zwischen den Mittelpunkten der Bohrungen gleich zu machen, d.h., die Abstände zwischen den Mittelpunkten der Bohrungen 61a&sub1; und 61b&sub1;, 61b&sub1; und 61c&sub1;, 61c&sub1; und 61d&sub1;, und 61d&sub1; und 61e&sub1;. Als nächstes bezeichnet ein Bezugszeichen 62 eine Wiederherstellungs-Rahmen- Achse, die quer über beide Seiten-Platten des Haupt-Körper- Rahmens 63 angeordnet ist. Diese Wiederherstellungs-Rahmen-Achse 62 ist drehbar um ein Lager (nicht dargestellt) gelagert, das in dem Haupt-Körper-Rahmen 63 vorgesehen ist. Weiters sind an dieser Wiederherstellungs-Rahmen-Achse 62 Laufräder 57a und 57b fest an Stellungen jeweils innerhalb des Haupt-Körper-Rahmens 63 und außerhalb der vorderen Kappen-Führung 48a und der hinteren Kappen-Führung 48b befestigt, welche später beschrieben werden. Im Hinblick auf den Zusammenbau des Wiederherstellungs-Rahmens 62 mit dem Haupt-Körper-Rahmen 63 werden parallele Stifte oder Feder-Stifte (beide nicht dargestellt) und ein E-Ring-Anschlag äls Mittel verwendet, um die Laufräder 57a und 57b an der Wiederherstellungs-Rahmen-Achse 62 zu befestigen. Weiters ist an der Wiederherstellungs-Rahmen-Achse 62 ein äußeres Laufrad 58 mit einem D-förmig ausgeschnittenen Abschnitt an einem Ende der Wiederherstellungs-Rahmen-Achse 62 als ihr Dreh-Anschlag befestigt, wobei der Haupt-Körper-Rahmen 63 zwischenliegend ist, wie dies in Fig. 9 gezeigt ist. Dann werden zu den Laufrädern 57a und 57b die Nocken-Räder 59a und 59b angeordnet, um miteinander in Eingriff zu kommen. Die Nocken-Räder 59a und 59b sind drehbar auf Nocken-Rad-Achsen 70a und 70b gelagert, die am Haupt-Körper- Rahmen 63 jeweils an Stellungen außerhalb der Kappen-Führungen 48a und 48b und innerhalb des Haupt-Körper-Rahmens 63 befestigt sind. Dabei sind die Module und die Anzahl der Zähne der Zahnräder 57a, 57b, 59a und 59b gleich. Weiters besitzen das Zahnrad 58 und die Zahnräder 57a, 57b, 59a und 59b die gleiche Anzahl von Zähnen. Weiters ist das Zahnrad 58 mit dem Schrittmotor CM verbunden.
Wie dies oben beschrieben ist, ermöglicht es die so angeordnete Anzahl von Zähnen, daß die Zahnräder, die mit den Nocken-Rädern 59a und 59 in Eingriff stehen, genau eine Umdrehung ausführen, wenn die Nocken-Räder eine Umdrehung ausführen, so daß die Drehwinkel und die Stellungen dieser Zahnräder durch einen Sensor vom Mikroschalter-Schlitz-Typ (nicht dargestellt), usw. erfaßt werden, um die Stellung des Naben-Abschnittes 59a&sub1; des Nocken-Rades 59a und des Naben-Abschnittes 59b&sub1; des Nocken-Rades 59b zu erfassen. Falls daher nur ein Zahnrad, ein Steuer-Riemen oder dgl., der eine Umdrehung synchron mit einer Umdrehung der Nocken-Räder 59a und 59b vollenden sollte, in dem Antriebs-System zur Erfassung der Stellung eines solchen Zahnrades, Steuer- Riemens oder dgl. angeordnet ist, ist es nicht notwendig, die Anzahl der Zähne von jedem der Zahnräder 57a, 57b, 59a und 59b wie in der vorliegenden Ausführungsvariante gleich zu machen. An dem Wiederherstellungs-Rahmen 60 sind Kappen-Führungen 48a und 48b zusätzlich zu diesen Zahnrädern fest montiert. Die Kappen- Führungen 48a und 48b sind aus einem Polyacetalharz hergestellt, das eine gute Gleiteigenschaft aufweist. Weiters sind Nuten 48a&sub1; und 48b&sub1; auf Kappen-Führungen 48a und 48b gebildet, um die Naben- Abschnitte 59a&sub1; und 59b&sub1; der Nocken-Räder 59a und 59b in der Querrichtung aufzunehmen, wie dies in Fig. 10 gezeigt ist. Dabei sind der Naben-Abschnitt 59a&sub1; und der Naben-Abschnitt 59b&sub1; in Stellungen angeordnet, die einander genau gegenüber liegen.
Da der Aufbau so ist, wie er oben beschrieben worden ist, führt der Wiederherstellungs-Rahmen 60, wenn das Laufrad 58 gedreht wird, eine Kippbewegung in der Richtung durch, die in Fig. 10 (mittiger Schnitt) durch einen Pfeil X gekennzeichnet ist, wobei die Wiederherstellungs-Rahmen-Achse 55 die Drehachse ist.
Da die Umgebung des Wiederherstellungs-Rahmens 60 mit den Teilen aufgebaut ist, wie sie oben beschrieben worden sind, ist der Wiederherstellungs-Rahmen 60 durch die Ebene positioniert, die durch die zweifach punktierte unterbrochene Linie α und die Wiederherstellungs-Rahmen-Achse 55 gebildet ist, wie dies in Fig. 9 gezeigt ist. Dabei sind die zweifach punktierte unterbrochene Linie α und die Kopf-Achse 36 so angeordnet, daß sie genau parallel zueinander sind. Obwohl der Wiederherstellungs-Rahmen 60 durch die Ebene positioniert ist, die durch die oben erwähnte zweifach punktierte unterbrochene Linie und die Wiederherstellungs-Rahmen-Achse 55 gebildet ist, ist er nicht durch die oben erwähnten konstruktiven Glieder fixiert. Der Wiederherstellungs-Rahmen 60 ist so aufgebaut, daß er in der Richtung flexibel ist, die durch den Pfeil θ und durch den gekrümmten Pfeil γ in Fig. 9 in Fig. 9 bezeichnet ist.
Als nächstes wird unter Verwendung von Fig. 11 die Anordnungs-Stellung der ersten Wiederherstellungs-Kappen-Führung 48a und der zweiten Kappen-Führung 48b in der Richtung, die durch den Pfeil θ in Fig. 9 bezeichnet ist, zum Wiederherstellungs- Rahmen 60 hin detailliert beschrieben werden. Sowohl auf der ersten als auch auf der zweiten Kappen-Führung 48a und 48b sind U-förmige Bohrungen 48a&sub1; und 48b&sub1; gebildet, und der Raum der U- förmigen Bohrung ist präzise definiert. Der Raum der oben erwähnten U-förmigen Bohrungen 48a&sub1; und 48b&sub1; ist durch den Pfeil in Fig. 11 bezeichnet. Weiters sind die erste und die zweite Kappen-Führung 48c und 48b auf dem Wiederherstellungs-Rahmen 60 angeordnet, um es zu ermöglichen, daß der Mittelpunkt der kürzeren Breite des Vorsprunges 41a (in Fig. 11 durch einen Pfeil bezeichnet> der Kappe 41 in der Mitte des oben erwähnten Raumes der U-förmigen Bohrungen 48a&sub1; und 48b&sub1; anzuordnen ist.
Als nächstes sind auf dem ersten Kopf-Arm 37a und auf dem zweiten Kopf-Arm 37b kreisförmige Vorsprünge 37a&sub1; und 37b&sub1; jeweils auf dem vorderen Kopf-Arm 37a und auf dem hinteren Kopf- Arm 37b gebildet. Dabei sind die Stellungen der Anordnung der oben erwähnten kreisförmigen Vorsprünge 37a&sub1; und 37b&sub1; so begrenzt, daß sie es ermöglichen, daß die Tinten-Ausstoß- Öffnungen des Düsen-Abschnitts 38a in der Mittelstellung des kreisförmigen Vorsprunges anzuordnen sind. Weiters ist der Durchmesser der oben erwähnten kreisförmigen Vorsprünge 37a&sub1; und 37b&sub1; so ausgebildet, daß er genau in die Räume der U-förmigen Bohrungen auf den Kappen-Führungen 48a und 48b paßt.
Da nun der Aufbau so angeordnet ist, wie er oben beschrieben ist, werden dann, wenn der Wiederherstellungs-Rahmen 60 durch die Drehung der Nocken-Räder 59a und 59b zum Zeitpunkt der Abdeckung angehoben ist, kreisförmige Vorsprünge 37a&sub1; und 37b&sub1; der Kopf-Arme 37a und 37b jeweils zu den U-förmigen Bohrungen 48a&sub1; und 48b&sub1; der Kappen-Führungen 48a und 48b geführt, und der Vorsprung 41a der Kappe 41 wird genau gegenüberliegend angeordnet.
Dabei kann in der vorliegenden Ausführungsvariante der Wiederherstellungs-Rahmen 60 in der Richtung verschoben werden, die durch die Pfeile θ und γ (in Fig. 9) bezeichnet ist, und zwar durch den Aufbau, wie er zuvor beschrieben worden ist. Daher kann entsprechend der vorliegenden Ausführungsvariante der Wiederherstellungs-Rahmen auch dann, wenn ein geringer Unterschied in den Stellungen der zuvor erwähnten U-förmigen Bohrungen 48a&sub1; und 48b&sub1; und der Vorsprünge 37a&sub1; und 37b&sub1; zum Zeitpunkt des Einpassens vorliegt, diese zuverlässig einpassen, während er durch die Schräge 48c und die Bohrungen 48a&sub1; und 48b&sub1; geführt wird, um sich selbst in der horizontalen Richtung zu verschieben, falls nur die Vorsprünge 37a&sub1; und 37b&sub1; in Kontakt mit der Schräge 48c der U-förmigen Bohrungen 48a&sub1; und 48b&sub1; sind.
Weiter wird die Positionierung der Kappe 41 und der vorderen Kopf-Platte 38c, die später beschrieben werden wird, während dieses Ereignisses in natürlicher Weise durchgeführt. Weiters können sich auch dann, wenn der Wiederherstellungs-Rahmen 60 die Düsen-Öffnungs-Fläche 38b mit einer gewissen Neigung erreicht, der Vorsprung 41a und der Düsen-Abschnitt 38a einander annähern, wobei die positionsmäßig gegenüberliegende Beziehung gewährleistet ist.
Als nächstes werden unter Verwendung der Figuren 10 bis 15 die Formen und die Bewegung der Kappe 41, der Kappen-Rippe 42, des Ventils 43, der Ventil-Abdeckung 44 und des Tinten-Abfall- Rohres beschrieben werden.
Fig. 10 zeigt den Zustand unmittelbar, nachdem der Kopf 38 und die Kappe 41 in Kontakt miteinander sind. Fig. 11 zeigt den Zustand, wenn der Kopf 38 und die Kappe 41 voneinander getrennt sind. Fig. 12 zeigt den Zustand, wenn die Kappe 41 zum Kopf 38 hin bewegt wird. Fig. 13 zeigt den Zustand, wenn der Vorsprung 41a die Düse 38a durch Druck verschließt und die Feder 47 elastisch verformt wird. Fig. 14 zeigt den Zustand, wenn die Kappe 41 vom Kopf 38 entfernt wird, und Fig. 15 zeigt den Bereitschafts-Zustand. In jeder der Figuren ist A eine seitliche Ansicht, die vom Ort der Seiten-Platte gesehen ist; ist B ein Schnitt in der Querrichtung; und ist C ein Schnitt in der Längsrichtung. In Fig. 11 ist jedoch A eine seitliche Ansicht, jedoch ist B ein Schnitt in der Längsrichtung.
Zunächst stellen die Fig. 10A bis 10C den Zustand dar, der den Moment darstellt, in dem die Kappe 41 in Kontakt mit der vorderen Kopf-Platte 38c gekommen ist. Die Kappe 41 ist dabei noch nicht verformt worden. Im Zusammenhang mit der Fig. 10B wird die Querschnitts-Form der Kappe 41 detailliert beschrieben. Die seitlichen Abschnitte der Kappe 41 sind mit einer Neigung ausgebildet, um den Abstand zwischen ihnen zu erweitern, wenn die Kappe nach oben gehoben wird, wie dies in Fig. 10B gezeigt ist. Die geneigten Seiten-Abschnitte sind mit den geschwächten Abschnitten verbunden, die durch ein Zeichen a in der Fig. 10B bezeichnet sind, und die Dicke der Abschnitte a ist dünner ausgeführt als die der anderen Abschnitte, wie dies in Fig. 10B dargestellt ist. Obwohl in der vorliegenden Ausführungsvariante die Abschnitte a mit einer sanften Krümmung ausgebildet sind, können diese Abschnitte auch mit einer scharfen Kante ausgebildet sein. In dem Fall einer scharfen Kante, mit der diese ausgebildet sein sollten, könnte die Dicke solcher Kanten-Abschnitte dünner gemacht werden. In gleicher Weise ist in Fig. 10C die Querschnitts-Form der Kappe 41 in der Querrichtung so ausgebildet, daß sie sich nach außen hin öffnet, wenn sie wie in Fig. 10C angehoben wird.
Die Querschnitts-Form der Kappe 41 in der Querrichtung ist in einer solchen Art gebildet, daß die Dicke der Kappe 41, die die vordere Kopf-Platte 38c berührt, dicker ausgeführt ist als die der Querschnitts-Form der Kappe 41 in der Längsrichtung, die in Fig. 10B gezeigt ist, und die ebenso die obige vordere Kopf-Platte 38c berührt. Dies beruht auf der Tatsache, daß, obwohl die Positionierung der Kappe 41 gegenüber dem Kopf 38 in der Querrichtung genau ausgeführt wird, die Positionierung in der Längsrichtung nicht genau ausgeführt wird. Daher könnte ein solcher Aufbau, wie er bei der vorliegenden Ausführungsvariante vorliegt, nicht notwendig sein, falls nur die Positionierung der Kappe 41 gegenüber dem Kopf 38 in der Längsrichtung genau ausgeführt werden würde. Indem man sich nun der Fig. 10C zuwendet, sind die seitlichen Abschnitte der Kappe 41 mit den geschwächten Abschnitten b verbunden, die ihre Form sanft ändern, wie in der Fig. 10B, und die Dicke der Abschnitte b ist dicker ausgeführt. In der vorliegenden Ausführungsvariante ist die Form der Kappe 41 in den Fig. 10B und 10C so, daß ihre Dicke zunehmend in einer sanften Weise zunehmend dünner wird, wie dies in diesen zwei Figuren dargestellt ist. Indem man sich nun der Fig. 10B zuwendet, ist in dem geschlossenen Raum in der Kappe 41 der Vorsprung 41a vorgesehen, der einstückig mit der Kappe 41 ausgebildet ist. Die Stellung der Anordnung des Vorsprunges 41a ist so definiert, daß es möglich ist, daß die Oberseite des Rförmigen Abschnittes 41c des Vorsprunges 41a in einer Stellung gegenüber dem Düsen-Abschnitt 38a angeordnet ist. Die Länge des Vorsprunges 41a in der Längsrichtung an beiden Enden ist länger ausgeführt als die gesamte Länge, auf der der Düsen-Abschnitt 38a angeordnet ist. Weiters ist die Durchgangs-Bohrung 41b auf der Kappe 41 vorgesehen. Die Durchgangs-Bohrung 41b in der Kappe 41 ist mit einer Durchgangs-Bohrung 41 versehen, die auf der Kappen- Rippe 42 vorgesehen ist. Weiters ist auf der obigen Durchgangs- Bohrung 41b ein Ventil 43 eingefügt. Das obige Ventil 43, das aus einem plastischen Material gebildet ist, kann einen Zustand herstellen, in dem es von der Umgebung abgeschlossen ist, ohne daß irgendein Druck auf das Ventil 43 ausgeübt wird. Dabei ist der Grund, warum das Ventil 43 ordnungsgemäß als ein Ventil funktionieren kann, der, daß während die Kappen-Rippe 42 aus einem starren Material gebildet ist, wie dies oben beschrieben ist, die Berührungs-Fläche zwischen dem Ventil 43 und der Kappen- Rippe 42 mit hervorragender Genauigkeit gefertigt ist.
Weiters wird um das Ventil 43 die Ventil-Abdeckung 44 befestigt, um das Ventil 43 zu umschließen, und die Kappen-Rippe 42 und die Ventil-Abdeckung 44 werden in geschlossener Weise befestigt. Weiters ist die Ventil-Abdeckung 44 in geschlossener Weise mit dem Tinten-Abfall-Rohr 45 verbunden. Die Kappe 41 beginnt, sich dem Aufzeichnungs-Kopf 38 von dem Zustand her zu nähern, der in Fig. 10 gezeigt ist, indem die Nocken-Räder 59a und 59b in der Richtung gedreht werden, die in Fig. 10A mit dem Pfeil d bezeichnet ist. Während der Bewegung der oben erwähnten Nocken-Räder 59a und 59b beginnen sich die Seiten der Kappe 41 in den Richtungen zu bewegen, die durch den Pfeil c in den Fig. 10B und 10C bezeichnet sind, während sie den Kontakt mit der vorderen Kopf-Platte 38c halten. Diese Bewegung findet statt, da die Seiten der Kappe 41 so ausgebildet sind, daß sie sich öffnen, wenn die Kappe nach oben bewegt wird. Nun wird die Kappe 41 in der Richtung bewegt, die durch die Pfeile c bezeichnet ist, zufolge der Form der Kappe 41. Zusätzlich dazu folgt dies aus dem ansteigenden Druck in dem geschlossenen Raum innerhalb der Kappe 41, der aus der Verringerung des Volumens des in der Kappe 41 eingeschlossenen Raums folgt. Wenn der Druck in dem geschlossenen Raum der Kappe 41 ansteigt, beginnt sich das Ventil 43 zu öffnen, und die Luft in dem geschlossenen Raum beginnt, vom Ventil 43 zu strömen, und Tinten-Abfall (nicht dargestellt) beginnt, zum Tinten-Abfall-Rohr zu strömen. Weiters zeigt Fig. 12 den Zustand, in dem sich die Nocken-Räder 59a und 59b in der Richtung gedreht haben, die durch den Pfeil d bezeichnet ist.
In der Fig. 12B ist die Seite der Kappe 41 in Kontakt mit dem ansteigenden Abschnitt der Kante der vorderen Kopf-Platte 38c, und die Bewegung in der Richtung, die durch den Pfeil c in Fig. 10 bezeichnet ist, wird gestoppt&sub4; Die Seite der Kappe 41 in der Querrichtung, die in der Fig. 12C gezeigt ist, ist dünner ausgeführt als die Dicke der Seite in der Längsrichtung, wie dies zuvor beschrieben worden ist. Daher wird ihre Bewegung in der Richtung, die durch den Pfeil c bezeichnet ist, durch die Starrheit der Seite selbst gestoppt. In der vorliegenden Ausführungsvariante wird die Dicke der Seite der Kappe 41, die in Fig. 12C gezeigt ist, verändert, wie dies zuvor beschrieben worden ist, aber falls die Dicke der Seite der Kappe 41 in der Querrichtung dünn gemacht wird, wie es bei der Dicke der Seite in der Längsrichtung der Fall ist, wie dies zuvor beschrieben worden ist, dann kann die gleiche Wirkung wie in der vorliegenden Ausführungsvariante erreicht werden, indem es ermöglicht wird, daß die Seite in Kontakt mit dem ansteigenden Abschnitt der Kante der vorderen Platte 38c ist.
Nun werden in Fig. 12B die Abschnitte a der Seiten der Kappe 41 verformt, wie dies in Fig. 12B gezeigt ist, und zwar zufolge der Biegespannung, die erzeugt wird, nachdem die Seiten der Kappe in Kontakt mit den Kanten der vorderen Kopf-Platte 38c sind. Die dicken Abschnitte einschließlich der Berührungs-Flächen der Seiten der Kappe 41 erhalten eine Belastung auf Beulung, und die obigen Abschnitte a, die auf Biegung verformt sind, werden nicht gebeult. Dies führt zu einer gleichmäßigen Verformung, die an den Seiten der Kappe 41 stattfindet, einschließlich des Abschnittes b in Fig. 12C, der ebenso verformt wird. Dabei ist in Fig. 12C die Druckfeder 47 noch nicht zusammengedrückt worden.
In Fig. 12B wird der Druck in dem oben erwähnten geschlossenen Raum, der durch die Kappe 41 erzeugt wird, größer als der Druck in dem Zustand, der in Fig. 10 dargestellt ist, und das Ventil 43 wird freigegeben, um Luft in den geschlossenen Raum in der Kappe 41, um den oben erwähnten Tinten-Abfall zum Tinten- Abfall-Rohr 45 strömen zu lassen.
Wenn in diesem Zusammenhang die Nocken-Räder 59a und 59b weiter in der Richtun4 gedreht werden, die durch den Pfeil d bezeichnet ist, nähert sich die Kappe 41 dem Kopf 38 weiter an, und der Vorsprung 41a der Kappe 41 berührt die Düse 38a. Dabei findet fast keine Verformung der Kappe 41 mit der Ausnahme des Vorsprungs 41a statt. Wenn weiters die Nocken-Räder 59a und 59b noch weiter in der Richtung gedreht werden, die durch den Pfeil d bezeichnet ist, beginnt sich die Druckfeder 47a zu verformen, und die Reaktion, die durch die oben erwähnte Druckfeder 47a erzeugt wird, bewirkt, daß der Vorsprung 41a der Kappe 41 auf den Düsen- Abschnitt 38a drückt. In diesem Zusammenhang ist nur die Druckfeder 47a in den Fig. 10 bis Fig. 15 dargestellt, die anderen Druckfedern 47b, 47c, 47d und 47e wirken jedoch in der gleichen Weise wie die Druckfeder 47a. Dabei ist die Zeit, die dazu benötigt wird, daß der oben erwähnte Vorsprung 41a auf die Düse 38a drückt, ungefähr einige Sekunden, die dazu benötigt werden, flüssige Tinte im Kopf 38 zirkulieren zu lassen. Dabei wird eine Pumpe betätigt, um flüssige Tinte zirkulieren zu lassen.
In der oben beschriebenen Ausführungsvariante sind die Kappe 41 und der Vorsprung 41a einstückig aus einem elastischen Material, wie etwa Gummi, gebildet. Die Kappe 41 kann jedoch ein Glied sein, das vom Vorsprung 41a getrennt ist, und der gesamte Körper der Kappe 41 besitzt keine Elastizität. Zumindest die Kopf-Ausstoß-Öffnungs-Fläche 38c und der Berührungs-Abschnitt können elastisch sein, und in diesem Fall kann ein verbleibender oberer Teil davon aus Stahl hergestellt sein.
Nun stellt Fig. 13 den Zustand dar, wenn die Druckfeder 47a verformt ist, wie das oben Gesagte beschreibt, und die Naben- Abschnitte 59a&sub1; und 59b&sub1; der Nocken-Räder 59a und 59b ganz oben positioniert sind. In der Fig. 13 findet fast keine Volumsänderung in dem geschlossenen Raum statt, der durch die Kappe 41 gebildet ist, und das Ventil 43 zeigt nur den Zustand, um Luft einzuschließen. Daher ist der Druck in dem geschlossenen Raum gleich dem Umgebungsdruck. In der Folge wird der Zustand jedes Teiles beschrieben werden, wenn die Nocken-Räder 59a und 59b von dem Zustand, der in der Fig. 13 gezeigt ist, in der Richtung gedreht werden, die durch den Pfeil e angezeigt ist. Dabei bedeutet die Drehrichtung der Nocken-Räder 59a und 59b die notwendige Bewegung der Naben-Abschnitte 59a&sub1; und 59b&sub1; von oben nach unten oder von unten nach oben, wie dies in Fig. 13 gezeigt ist, und auch dann, wenn beispielsweise Nocken-Räder 59a und 59b in der Richtung entgegengesetzt zu der durch den Pfeil e in Fig. 13 bezeichneten Richtung gedreht werden, sollten die in der Folge beschriebenen Bewegungen in der gleichen Art stattfinden. In Fig. 14 wird das Volumen in dem geschlossenen Raum in der Kappe 41 wiederum vergrößert, und der Druck in dem geschlossenen Raum wird negativ gegenüber dem Umgebungsdruck, und das Ventil 43 wird geschlossen, wie dies in Fig. 14 gezeigt ist. Daher wird, um das verringerte Volumen in dem geschlossenen Raum in der Kappe 41 zu ergänzen, Tinte aus dem Düsen-Abschnitt 38a des Aufzeichnungs- Kopfes 38 ausgestoßen. Tinte, die in dem Düsen-Abschnitt 38a verbleibt, wird erneuert.
Letztlich zeigt Fig. 15 die umgebenden Teile einschließlich der Kappe 41, die im Bereitschafts-Zustand sind, wenn eine Vorrichtung entsprechend der vorliegenden Erfindung noch nicht eine Tätigkeit begonnen hat, wie etwa Aufzeichnung, Wiederherstellung, usw. In Fig. 15 sind die Nocken-Räder in Ruhestellung. In Fig. 15B ist der Druck in dem geschlossenen Raum in der Kappe 41 gleich dem Umgebungsdruck. Dabei wird keine Kraft auf das Ventil 43 ausgeübt, weder, um das Ventil 43 zu öffnen, noch um es zu schließen. Zufolge der Form des Ventils 43 wird jedoch Wasserdampf in dem geschlossenen Raum in der Kappe 41 nicht in die Atmosphäre freigegeben.
Fig. 15D ist eine Ansicht, die eine weitere Ausführungsvariante des Führungs-Gliedes zeigt. Auf der ersten Kappen-Führung 48a und auf der zweiten Kappen-Führung 48b sind V- förmige Bohrungen 48a&sub2; bzw. 48b&sub2; gebildet, und die Räume in den V-förmigen Bohrungen sind mit hervorragender Präzision hergestellt.
Als nächstes sind auf dem ersten Kopf-Arm 37a und auf dem Kopf-Arm 37b quadratische Vorsprünge 37a&sub3; bzw. 37b&sub3; gebildet, und die Breite der obigen Vorsprünge ist so, daß diese genau in die Räume der jeweiligen oben erwähnten V-förmigen Bohrungen passen.
Dann sind ein erster Kopf-Arm 37a&sub2; und ein zweiter Kopf- Arm 37b&sub2; an geordnet, um zu ermöglichen, daß die führenden Enden der quadratischen Vorsprünge von ihnen 37a&sub3; und 37b&sub3; mit den Vförmigen Bohrungen 48a&sub2; und 48b&sub2; zusammenwirken, wenn der Vorsprung der Kappe 41 in Kontakt mit dem Düsen-Abschnitt 38a des Kopfes 38 ist.
Mit einem Aufbau wie diesem ermöglicht es der Wiederherstellungs-Rahmen 60 auch dann, wenn ein geringfügiger Unterschied in den Stellungen der oben V-förmigen Bohrungen 48a&sub2; und 48b und der oben erwähnten quadratischen Vorsprünge 37a&sub3; und 37b&sub3; vorliegt, daß die Bohrung 48a&sub2; und der Vorsprung 37a&sub3; und daß die Bohrung 48b&sub2; und der Vorsprung 37b&sub3; zuverlässig zusammenwirken, da sich der Rahmen selbst in den Richtungen verschieben kann, die in Fig. 9 durch θ und γ bezeichnet sind.
Fig. 15E ist eine Ansicht, die eine weitere Ausführungsvariante des Führungs-Glieds zeigt. Auf dem ersten Kopf-Arm 37a&sub4; und auf dem zweiten Kopf-Arm 37b&sub4; sind U-förmige Bohrungen 37a&sub5; bzw. 37b&sub5; gebildet, und die Räume der U-förmigen Bohrungen sind mit hervorragender Präzision geformt.
Weiters sind auf der ersten Kappen-Führung 48a und auf der zweiten Kappen-Führung 48b kreisförmige Vorsprünge 48a&sub3; bzw. 48b&sub3; gebildet, und die Breite der oben erwähnten kreisförmigen Vorsprünge ist so ausgebildet, daß diese genau in die Räume der oben erwähnten U-förmigen Bohrungen passen.
Dann sind ein erster Kopf-Arm 37a&sub4; und ein zweiter Kopf- Arm 37b&sub4; an geordnet, um es zu ermöglichen, daß die führenden Enden der U-förmigen Bohrungen 37a&sub5; und 37b&sub5; mit den kreisförmigen Vorsprüngen 48a&sub3; bzw. 48b&sub3; zus ammenpassen, wenn der Vorsprung der Kappe 41 in Kontakt mit dem Düsen-Abschnitt 38a des Kopfes 38 ist.
Mit einem Aufbau wie diesem ermöglicht es der Wiederherstellungs-Rahmen 60 auch dann, wenn ein geringfügiger Unterschied in den Stellungen der oben erwähnten kreisförmigen Vorsprünge 48a&sub3; und 48b&sub3; und der U-förmigen Bohrungen 37a&sub5; und 37b&sub5; besteht, daß der Vorsprung 48a&sub3; und die Bohrung 37a&sub5; und daß der Vorsprung 48b&sub3; und die Bohrung 37b&sub5; zuverlässig zusammenwirken, da sich der Rahmen selbst in den Richtungen verschieben kann, die in der Fig. 9 durch die Pfeile θ und γ bezeichnet sind.
Als nächstes werden die Tinten-Zufuhr- und Rückgewinnungs-Systeme beschrieben werden. Diese Einheit umfaßt einen Tinten-Behälter, Tinten-Rohre, eine Tinten-Pumpe, usw., um die Tinte zu halten und sie in geregelter Form zu einem Aufzeichnungs-Kopf zu fördern und um Bläschen zu entfernen, die in den Rohren gebildet sind, usw., sowie alles das, was die Düsen verstopfen könnte.
Fig. 16 ist eine Ansicht, die das Konzept der Tinten- Zufuhr- und Rückgewinnungs-Systeme zeigt. In Fig. 16 umfaßt eine Tinten-Kartusche einen Aufzeichnungs-Kopf 38, eine Tinten-Pumpe 76, einen Tinten-Behälter 86, einen Tinten-Abfall-Aufnehmer 96 und eine Luft-Leitung 87, die Lüfter genannt wird.
Die anfängliche Tinten-Zufuhr zum Aufzeichnungs-Kopf 38 wird in einer Art durchgeführt, die in der Folge angegeben ist. Es wird mit anderen Worten eine Tinten-Pumpe 76 in einem Zustand betätigt, in dem eine Kappe 41 mit dem Aufzeichnungs-Kopf in dichtem Kontakt steht (einem Zustand, der in Fig. 13 gezeigt ist, bei dem der Vorsprung 41a in der Kappe 41 in Kontakt mit dem Düsen-Abschnitt 38a des Aufzeichnungs-Kopfes 38 ist), um Tinte von der Tinten-Kartusche 86 in der Richtung strömen zu lassen, die durch den Pfeil E bezeichnet ist, so daß das Innere der Rohre, umfassend das Innere des Aufzeichnungs-Kopfes, mit Tinte gefüllt wird. Zu diesem Zeitpunkt strömt ein wenig Tinte in die Kappe 41 aus, aber sie wird durch das Tinten-Abfall-Rohr 45 zur Tinten-Kartusche 86 zurückgeführt und im eingebauten Tinten- Aufnehmer 96 gesammelt.
Wenn die anfängliche Tinten-Zufuhr vollendet ist, dann ist der Aufzeichnungs-Kopf 38 bereit, Tinte auszustoßen. Die Tinten-Pumpe, die in der vorliegenden Ausführungsvariante verwendet wird, ist jedoch eine Pumpe, die den Strömungsweg nicht verschließt, wenn die Pumpe in Ruhe ist. Daher wird die Tinten- Zufuhr zum Zeitpunkt des Ausstoßens sowohl von dem vorderen als auch von dem hinteren Tinten-Verbinder 38d und 38e durchgeführt.
Wenn die Tinte zufolge des Ausstoßens weniger wird, sollte Luft in den Behälter in einem Ausmaß zugeführt werden, das gleich dem Ausmaß der Verringerung der Tinte ist. Der Lüfter 87 wirkt als Luft-Leitung für diesen Zweck. In diesem Lüfter 87 sind Rückschlag-Ventile in beiden Richtungen angeordnet, die dazu geeignet sind, bei einem extrem kleinen Druckunterschied geöffnet zu werden. Daher funktionieren die Ventile, falls ein kleiner Druck, entweder negativ oder positiv, in dem Behälter erzeugt wird, und sie wirken im wesentlichen als Belüftungslöcher. Die Ventile sind jedoch auch so angeordnet, daß sie den Eintrag von Staub und die Verdampfung steuern.
Ein Bezugszeichen 92 bezeichnet einen Tinten-Mangel- Detektor zur Erfassung des Tinten-Mangel-Zustandes im Behälter 94. Die Erfassung wird in einer Art durchgeführt, die in der Folge beschrieben ist. Da mit anderen Worten die Schwimmer-Kammer 90 zur Umgebung hin über den Lüfter 87 offen ist, der allgemein für den Tinten-Behälter 94 vorgesehen ist, zeigen der Flüssigkeitspegel darin und der Schwimmer 89, der darin schwimmt, den gleichen Wasserpegel 91a an es wie der Flüssigkeitspegel 91 im Tinten-Behälter 94 ist. Daher ist an einem geeigneten Ort im unteren Teil der Schwimmer-Kammer 90 ein Sensor 88 angeordnet, um eine Lichtunterbrechung zu erfassen. Wenn daher der Flüssigkeitspegel 91 abgesenkt ist, d.h., wenn der Schwimmer 89 dem Absenken des Wasserpegels 91a in den Bereich der Erfassung folgend abgesenkt ist, wird das ausgesandte Licht vom Sensor 88 unterbrochen, wodurch der Tinten-Mangel-Zustand erfaßt wird.
Als nächstes wird der Wiederherstellungs-Vorgang beschrieben. Der Wiederherstellungs-Vorgang ist eine Aktion, um Bläschen und Verstopfungen zu entfernen, die den normalen Ausstoß behindern, und er wird durchgeführt in Übereinstimmung mit dem Wiederherstellungs-Ablauf, der später beschrieben werden wird, der durch das Wiederherstellungs-System gesteuert ist. Der Wiederherstellungs-Vorgang ist jedoch genau der gleiche wie der anfänglich Tinten-Zufuhr-Vorgang. Mit anderen Worten wird die Tinten-Pumpe 76 betätigt, während die Kappe 41 in Kontakt mit dem Aufzeichnungs-Kopf 38 ist (der augenblickliche Zustand ist in Fig. 13 dargestellt), um Tinte in der Richtung zirkulieren zu lassen, die durch den Teil A bezeichnet ist, so daß Bläschen in dem Tinten-Behälter gesammelt werden, um sie durch den Lüfter nach außen freizugeben. Weiters ist der Berührungs-Zustand zwischen dem Vorsprung 41a in der Kappe 41 und der Düse 38a freigegeben, um die Pumpe anzutreiben, um jegliche Verstopfung in der Düse zu entfernen. Zu diesem Zeitpunkt wird unter Druck gesetzte Tinte in die Schwimmer-Kammer 90 einströmen gelassen. Dann wird der Schwimmer 89 angehoben, um in dichten Kontakt mit der oberen Fläche der Schwimmer-Kammer 90 zu kommen, um die Leitung zum Lüfter 87 zu verschließen. Daher strömt keine Tinte in den Lüfter 87 ein.
Fig. 17 ist eine axonometrische Darstellung, die den Aufbau des Zufuhr- und Wiederherstellungs-Systems zeigt, bei dem ein Bezugszeichen 73 die Basis dieser Einheit bezeichnet, die auch als eine Basis zum Einbau der Tinten-Kartusche 86 dient, welche später beschrieben werden wird. Weiters bezeichnet ein Bezugszeichen 74 ein Glied, das Verbindungs-Platte genannt wird, und das so aufgebaut ist, daß es jede der verschiedenen Leitungs- Kupplungen hält. An dieser Verbindungs-Platte 74 sind angeschlossen: eine Kartuschen-Führung 78 zur Positionierung der Tinten-Kartusche 86, Kartuschen-Verbindungen 79a, 79b und 79c zur Verbindung von Rohren, um Luft freizugeben, eine Tinten-Abfall- Verbindung 81 zur Führung von Tinten-Abfall, der zum Zeitpunkt der Aufnahme erzeugt worden ist, über einen Tinten-Abfall- Behälter zu einem Tinten-Abfall-Aufnehmer 96, der in der Tinten- Kartusche 86 eingebaut ist, eine Luft-Verbindung 80, um den Lüfter zum Freigeben von Luft mit dem Luft-Rohr 83 zu verbinden, eine erste und eine zweite Zufuhr-Rohr-Verbindung 84 und 85 um erste und zweite Tinten-Zufuhr-Rohre 71 und 72 mit der Tinten- Pumpe 76 zu verbinden, die durch den Pumpen-Motor 77 angetrieben ist. Daher stellt die Tinten-Verbindung 79, die mit dem Tinten- Behälter 94 verbunden ist, der in der Tinten-Kartusche 79a aufgenommen ist, drei funktionelle Abschnitte in dichter Weise zur Verfügung, nämlich einen ersten Tinten-Zufuhr-Abschnitt 79a, einen zweiten Tinten-Zufuhr-Abschnitt 79b und einen Luft- Durchgangs-Verbindungs-Abschnitt 79c, und mit diesem Aufbau ermöglicht sie es, daß der erste Tinten-Zufuhr-Einlaß 95a, der zweiten Tinten-Zufuhr-Einlaß 95b und der Luft-Einlaß 95c zusammen angekoppelt werden können, die von ihrer Betätigung her mit der Funktion des Tinten-Behälters 94 in Verbindung stehen.
Für diesen Zweck ist der Luft-Leitungs-Abschnitt, der zum Tinten-Behälter führt, durch Verbindungen gebildet, wodurch es möglich gemacht wird, den Tinten-Behälter aus einem harten Harz- Material aufzubauen, um eine große Menge von Tinte aufzunehmen, ohne Tinten-Säcke zu verwenden.
Weiters wird, indem der erste Tinten-Zufuhr-Einlaß 95a und der zweite Tinten-Zufuhr-Einlaß 95b, und der erste Tinten- Zufuhr-Abschnitt 79a und der zweite Tinten-Zufuhr-Abschnitt 79b miteinander verbunden werden, eine Tinten-Zirkulations-Leitung gebildet, um eine Tinten-Zufuhr von beiden der Tinten-Zufuhr- Bereiche zum Zeitpunkt der Aufnahme durchzuführen und um Tinte von dem Tinten-Behälter durch die Leitung zirkulieren zu lassen, mit der Pumpe dazwischen, und um Tinte vom Aufzeichnungs-Kopf zum Tinten-Behälter wiederum zum Zeitpunkt der anfänglichen Tinten- Füllung und des Wiederherstellungs-Vorganges zirkulieren zu lassen.
Da mit anderen Worten die Leitung gebildet wird, indem direkt der Behälter und die Zufuhr-Leitung sowie weiters die Luft-Leitung, wie dies zuvor beschrieben worden ist, miteinander verbunden werden, wird es trotz der Tatsache, daß der Tinten- Behälter aus einem harten Kunststoff-Harz hergestellt ist, möglich, eine solche Funktion, wie etwa einen Innen-Behälter zu eliminieren, der in herkömmlicher Weise für eine stabile Tinten- Zufuhr notwendig war. In der vorliegenden Ausführungsvariante sind diese Glieder getrennt auf der Verbindungs-Platte 74 befestigt, aber der Aufbau kann auch so sein, daß diese Glieder einstückig mit der Verbindungs-Platte ausgeführt sind.
Weiters ist mit der Verbindungs-Platte 74 eine Strömungs- Leitungs-Platte 75 mit einer Strömungs-Leitungs-Nut 75a verbunden, die als Tinten-Strömungs-Leitung wirkt. In diesem Abschnitt sind die meisten Tinten-Strömungs-Leitungen und - Verbindungen installiert.
Indem der Verbindungs-Abschnitt 79, der mit der Verbindungs-Platte 74 verbunden ist, die mit dem Tinten-Behälter 94 verbunden ist, fest angeordnet ist, wird es mit anderen Worten möglich, einen Aufbau zur Verfügung zu stellen, der auf diese Weise in diesem besonderen Abschnitt den Vorgang eliminiert, der mit der Tinten-Leitung 75a verbunden ist.
Als ein Ergebnis kann ein Teil der Tinten-Leitung vom Tinten-Behälter 94 zum Aufzeichnungs-Kopf nur dadurch gebildet sein, daß die Strömungs-Leitungs-Platte 75, die die Strömungs- Leitung darstellt, auf der Rückseite der Verbindungs-Platte 79 angekoppelt wird.
Andererseits wird, wie dies später beschrieben wird, der Tinten-Behälter 94, der in der Tinten-Kartusche 86 eingebaut ist, flexibel in Gehäusen 93a und 93b aufgenommen, die die Kartusche 86 bilden.
Indem der Tinten-Behälter flexibel aufgenommen wird, ist es möglich, den Kopplungs-Zustand der Kartusche zuverlässig anzupassen, die gegenüber dem Verbindungs-Abschnitt 79 eingebaut werden sollte, der flexibel angeordnet ist, und auf diesem Wege wird der Einbau der Kartusche mit Sicherheit ausgeführt.
Es ist weiters möglich, die Tinten-Leitung vom Tinten- Behälter ohne komplizierte Leitungs-Anordnungen aufzubauen, indem in einfacher Weise die Verbindungs-Platte 74 und die Strömungs- Leitungs-Platte 75 miteinander gekoppelt werden, um die benötigte Strömungs-Leitung zu bilden.
Wie dies in Fig. 18 gezeigt ist, sind in der Tinten- Kartusche 86 aufgenommen: die gemeinsamen Gehäuse 93a und 93b, die aus einem Material hergestellt sind, das eine gute Stoßfestigkeit aufweist, der Tinten-Behälter 94, der aus einem Harz aufgebaut ist, das gute Eigenschaften gegenüber dem Fluid aufweist, und der Tinten-Abfall-Aufnehmer 96, der aus einem Wasser aufnehmenden Material hergestellt ist, das eine hervorragende Tinten-Aufnahme-Eigenschaft aufweist, wie etwa Filz oder poröses Material. Die Tinten-Zufuhr und die Luft-Freigabe werden durchgeführt, indem diese Glieder mit der Kartusche 79 auf der Seite der Verbindungs-Platte 74 durch den Verbindungs- Abschnitt 95 verbunden werden. Daher ist die gesamte Tinten- Kartusche 86 so aufgebaut, daß sie als ein Ganzes abnehmbar auf der Basis 73 aufgebaut ist, die auf der Seite der Vorrichtung vorgesehen ist.
Fig. 19A und 19B zeigen den Aufbau dieses Teils in größerer Detaillierung. Fig. 19A ist eine teilweise abgerissener seitlicher Schnitt, der die Hauptteile des Tinten-Kartuschen- Haupt-Körpers 86 zeigt. Fig. 19B ist ein teilweise abgerissener Schnitt, der den Verbindungs-Abschnitt 95 zeigt, der mit der Kartuschen-Verbindung des Tinten-Zufuhr-Systems verbunden ist. Um jegliches Austreten von Tinte zu verhindern, wenn die Tinten- Kartusche 86 entfernt wird, ist eine Metallkugel 99 in dem Verbindungs-Abschnitt 95 vorgesehen, damit er gegen die Verbindungs-Öffnung 95a durch den Druck der Feder 98 gepreßt wird. Wenn die Tinten-Kartusche von der Einheit entfernt wird, ist die Metallkugel 99 in dichtem Kontakt mit dem Dichtungs-Gummi 101, um die Öffnung 95a des Verbindungs-Abschnittes zu schließen.
Weiters hat, wie dies in den Fig. 19A und 19B und in der Fig. 20 gezeigt ist, die den Querschnitt des Tinten-Behälters darstellt, der Tinten-Behälter geneigte Flächen oder Abschrägungen 94a, 94b an seinem Boden. Es ist mit anderen Worten ein Gefälle 94a vorgesehen, um die Tinten-Strömung in den Verbindungs-Abschnitt 95 von hinten zu leiten, sowie eine Neigung 94b, um die Tinten-Strömung in den Verbindungs-Abschnitt 95 von der Seite des Tinten-Behälters 94 zu führen. Tinte wird zu dem Tinten-Zufuhr-System durch das Führungs-Rohr 100 zugeführt, das gebogen ist, um sich am tiefsten Punkt des Tinten-Behälters zu öffnen. Eine Boden-Stütze 93b stützt den hinteren Abschnitt der geneigten Fläche 94a des Behälters 94. Es ist daher möglich, die gesamte Tinte im Bereich des Führungs-Rohres 100 zu sammeln, indem die geneigten Abschnitte 94a und 94b am Boden des Tinten- Behälters gebildet sind, und Tinte ohne jeglichen Abfall zu verwenden. Es ist weiters möglich, Tinte ohne Abfall auch dann einzusaugen, wenn die Vorrichtung mit einer leichten Neigung eingebaut ist. Mit einem Aufbau wie diesem ist in dem Gehäuse die Fläche vorgesehen, um den oben beschriebenen Tinten-Abfall- Aufnehmer 96 im wesentlichen in U-Form aufzunehmen.
Weiters ist es in der vorliegenden Ausführungsvariante notwendig, drei Strömungs-Leitungen miteinander zu verbinden, d.h., zwei Tinten-Zufuhr-Leitungen und eine Luft-Freigabe-Leitung in dem Verbindungs-Abschnitt 95, aber um zuverlässige Verbindungen zu erhalten, wird der Tinten-Behälter 94 in den Gehäusen 93a und 93b mit einem Raum 97 gehalten, wie dies in Fig. 20 gezeigt ist, um es zu ermöglichen, daß sich der Tinten- Behälter in einem geeigneten Ausmaß frei bewegen kann.
Insbesonders ist es notwendig, eine Flexibilität nicht nur vertikal und horizontal, sondern auch in Drehrichtung vorzusehen, wenn eine Mehrzahl von Verbindungen miteinander verbunden werden sollen. In der vorliegenden Ausführungsvariante wird eine leichte Drehbarkeit erhalten, um eine Nachgiebigkeit in Drehrichtung gegenüber der Mittelachse des Verbindungs- Abschnittes 95 zu erhalten, indem der Tinten-Behälter 94 mit Abständen 97 (in dieser Ausführungsvariante etwa 1,0 mm) und Abständen 97a (beispielsweise etwa 1,0 - 2,0 mm) gehalten wird, die an beiden Enden des Tinten-Behälters 94 vorgesehen sind, und durch den Tinten-Abfall-Aufnehmer 96, der weich ist, wie etwa Filz. Ein Vorsprung 93d trägt einen vorderen Boden des Tinten- Behälters 94. Daher ist es möglich, Verbindungen zuverlässig auszuführen, ohne jegliche Abweichungen in der Positionierung. In dieser Ausführungsvariante sind die Verbindungen 95a, 95b und 95c des Tinten-Behälters um etwa 0,5 mm tiefer in bezug auf die Körper-Verbindungen 79a, 79b und 79c, so daß der Tinten-Behälter 94 mit den Körper-Verbindungen in einem Zustand verbunden ist, in dem er etwa 0,5 mm zu den Körper-Verbindungen aufschwimmt. Um weiters jegliches abnormale Geräusch zu vermeiden, das durch die Bewegung des Tinten-Behälters 94 durch Vibration, Schlag, etc. erzeugt wird, oder, um das Brechen des Gehäuses zu vermeiden, sowie um den Platz wirksam auszunützen, ist der mittlere Teil des Tinten-Abfall-Aufnehmers 96 entfernt, wie dies in Fig. 18 gezeigt ist, um es zu ermöglichen, daß der unterste Boden des Tinten- Behälters 94 in den entfernten Teil eingefügt wird, so daß der Tinten-Behälter durch den verbleibenden Teil des Umfanges gehalten wird. Mit diesem Aufbau kann ein Stoß durch die Weichheit des Tinten-Abfall-Aufnehmers 96 aufgenommen werden, und es wird die benötigte Flexibilität beibehalten. Auf diese Weise wird der Tinten-Behälter vor dem Stoß von außen geschützt, und es wird weiters ein Klappern des Tinten-Behälters verhindert, da bei diesem Aufbau der Tinten-Abfall-Aufnehmer um den tiefsten Boden des Tinten-Behälters eingepaßt ist, und gleichzeitig wird der Tinten-Behälter durch weiches Material, wie etwa Filz, des Umfangs-Abschnittes des Tinten-Abfall-Aufnehmers gehalten.
Als nächstes wird der Wiederherstellungs-Ablauf beschrieben werden. Der Wiederherstellungs-Ablauf wird benötigt, um eine normale Aufzeichnung aufrecht zu erhalten. Mit diesem Ablauf, der durchgeführt wird, indem das Wiederherstellungs- System und das Tinten-Zufuhr-System miteinander verbunden werden, werden Bläschen und Verstopfungen in den Strömungs-Leitungen entfernt. Fig. 22 ist ein Flußdiagramm, das diesen Vorgang zeigt. Fig. 23A bis Fig. 23D sind schematische Ansichten, die das System während des Betriebes zeigen. In den Fig. 23A bis 23D ist zum Zweck der Vereinfachung der Beschreibung eine Einheit, die den Aufzeichnungs-Kopf 38, Kopf-Arme, usw., umfaßt, als eine Kopf- Einheit 65 bezeichnet, eine andere Einheit, die die Kappe 41, Wischer 50 und 52, den Wiederherstellungs-Rahmen 60, usw., umfaßt; ist als Kappen-Einheit 64 bezeichnet. Die Kopf-Einheit 65 ist um die Kopf-Achse 36 als Drehachse drehbar, während die Kappen-Einheit 64 mit der Wiederherstellungs-Rahmen-Achse 55 als ihre Drehachse drehbar ist. In der Folge wird der Ablauf des Wiederherstellungs-Vorganges beschrieben werden.
Im normalen Bereitschafts-Zustand ist die Beziehung zwischen Aufzeichnungs-Kopf 38 und der Kappe 41, wie dies bereits beschrieben worden ist, die, daß der geschlossene Zustand beibehalten wird, wie dies in Fig. 15 gezeigt ist, indem der Umfang der Kappe leicht gebogen ist. Der Wiederherstellungs- Vorgang beginnt, wie dies in Fig. 12 gezeigt ist, indem der Vorsprung 41a der Kappe 41 gegen die Düse 38a gepreßt wird, die an der Oberseite des Aufzeichnungs-Kopfes angeordnet ist, indem die Nocken-Rider 59a und 59b gedreht werden (die Kappen-Einheit- Stellung in dieser Verbindung wird als Andrück-Stellung bezeichnet) (S22-1). Als nächstes wird in diesem Zustand die Tinten-Pumpe 76 betätigt, um Tinte in der Zufuhr-Leitung (S22-2) zirkulieren zu lassen und um Bläschen in dem Rohr zu entfernen. Der Vorsprung 41a wird gegen die Düse 38a gedrückt, um zu verhindern, daß Tinte aus der Düse ausströmt, da ansonsten ein Teil der Tinte durch den von der Tinten-Pumpe erzeugten Druck nicht zirkulieren gelassen wird und als unnützer Tinten-Abfall aus der Düse ausströmen würde.
Als nächstes senkt sich, wie dies durch den Pfeil F in Fig. 23A angezeigt ist, die Kappen-Einheit 64 ab (dieser Zustand wird als zurückgezogener Zustand bezeichnet) (S22-3), und weiters wird die Kopf-Einheit 65 gedreht, wie dies durch den Pfeil G in Fig. 23B angezeigt ist, während die Kappen-Einheit 64 gedreht wird, wie dies durch den Pfeil H in Fig. 23B angezeigt ist, um in der Wisch-Start-Stellung zu sein (S22-4). In der Folge wird die Kopf-Einheit 65 gedreht, wie dies durch den Pfeil I in Fig. 23C gezeigt ist, um Tinten-Tröpfchen, Staub, usw. auf der Ausstoß- Öffnungs-Fläche 38b des Aufzeichnungs-Kopfes zu entfernen, und zwar mit den Wischern 50 und 52, die auf der Kappen-Einheit 64 angeordnet sind (S22-5). Obwohl Fig. 23C den Zustand zeigt, wie er durch den Pfeil I angezeigt ist, wobei die Ausstoß-Öffnungs- Fläche 38b des Aufzeichnungs-Kopfes einen ersten Wischer passiert, sind zwei Wischer in der vorliegenden Ausführungsvariante vorgesehen. Wenn daher die Reinigung durch einen zweiten Wischer beendet ist, senkt sich die Kappen-Einheit 64 wiederum in den zurückgezogenen Zustand ab, wie dies durch den Pfeil J in Fig. 23D angezeigt ist, und die Kopf-Einheit 65 kehrt in ihre Ausgangsstellung zurück (S22-7). Dann hebt sich die Kappen-Einheit 64 letztlich in den normalen Bereitschafts-Zustand an, wie dies in Fig. 1 gezeigt ist (S22-8), um den Wiederherstellungs-Vorgang zu vollenden.
Die Reinigung bei der vorliegenden Ausführungsvariante wird zusätzlich beschrieben werden. Der Aufzeichnungs-Kopf, der für die vorliegende Ausführungsvariante verwendet wird, besitzt Ausstoß-Öffnungen, die entlang der gesamten Aufzeichnungs-Breite des Aufzeichnungs-Mediums gebildet sind, d.h., es handelt sich um einen sogenannten Vollzeilen-Typ, wie er zuvor beschrieben worden ist. In dem Fall jedoch, in dem eine Ausstoß-Öffnungs-Fläche extrem lang ist, wie in der vorliegenden Ausführungsvariante, kann eine ausreichende Reinigung nicht mit der Verwendung eines einzelnen Blattes mit einem einmaligen Wischen erreicht werden. Dies beruht auf der Schwierigkeit, Druck auf ein Blatt gleichmäßig über die Ausstoß-Öffnungs-Fläche auszuüben, die nun zu lang für eine solche Reinigung ist.
In der vorliegenden Ausführungsvariante werden daher zwei Blätter( Blatt 50 und Blatt 52, verwendet, um die Ausstoß- Öffnungs-Fläche nacheinander zu reinigen, um eine zuverlässige Reinigungswirkung zu erzielen.
Es ist daher zum Zeitpunkt der Reinigung wichtig, daß die zwei Blätter die Ausstoß-Öffnungs-Fläche des Aufzeichnungs-Kopfes jeweils einzeln berühren, um die Reinigung durchzuführen, so daß die Wirkung des doppelten Wischens erhalten werden kann. Mit der Anordnung der zwei Blätter hintereinander, wie dieser, kann die Reinigungszeit verkürzt werden, im Vergleich zu einem Fall, bei dem der Reinigungsvorgang mit einem Blatt zwei Mal durchgeführt wird. Weiters unterscheidet sich bei der vorliegenden Ausführungsvariante die Größe des Blattes 50, die den Aufzeichnungs-Kopf zuerst berührt, von der Größe des Blattes 52, das ihn in der Folge berührt. Der Aufzeichnungs-Kopf dreht sich mit der Kopf-Achse 36 als seiner Drehachse, und um das führende Ende des Blattes so anzuordnen, daß es in Kontakt mit der Ausstoß-Öffnungs-Fläche innerhalb des Weges der Bewegung des Aufzeichnungs-Kopfes ist, ist es notwendig, die Länge von jedem Blatt entsprechend auszubilden. Es ist daher möglich, die notwendige Reinigung durchzuführen, indem die Kappen-Einheit der Drehbewegung des Aufzeichnungs-Kopfes folgt, während die Länge von jedem der Blätter 50 und 52 gleich gemacht ist, oder indem die jeweilige Länge von ihnen umgekehrt ausgeführt ist.
Indem die Länge von jedem der mehreren Blätter, die den sich drehenden Kopf 38 berühren, unterschiedlich ausgeführt ist, ist es weiters möglich, die Länge l des führenden Endes des Blattes, das die Ausstoß-Öffnungs-Fläche 38c des Kopfes berührt und/oder den Berührungs-Winkel θ&sub0; jedes Blattes zu variieren (Fig. 23E). Es ist daher möglich, die Kraft und die Fläche jedes Blattes, mit dem die Ausstoß-Öffnungs-Fläche 38c berührt wird, zu variieren, um ein mögliches Verspritzen von anhaftender Tinte oder anhaftendem Staub auf der Ausstoß-Öffnungs-Fläche 38c in das umgebende Gebiet zum Zeitpunkt der Reinigung zu kontrollieren.
Indem weiters das Ausmaß der Berührung und/oder der Berührungs-Winkel 60 jedes Blattes gegenüber der Ausstoßöffnungs-Fläche 38c nacheinander in der Reihenfolge größer gemacht wird, in der jedes der Blätter in Kontakt mit der Ausstoß-Öffnungs-Fläche 38c auf den Kopf kommt, wird es möglich, daß es den ersten Blättern ermöglicht wird, die Ausstoß-Öffnungs- Fläche 38c leicht zu berühren, wenn auf ihr mehr Tinte oder Staub anhaftet, der zu entfernen ist, und daß es den weiteren Blättern ermöglicht wird, in ausreichender Weise die übrige Tinte oder den übrigen Staub zu entfernen. Während daher das mögliche Verspritzen von Tinte und Staub, die auf der Ausstoß-Öffnungs- Fläche 38c anhaften, in den umgebenden Bereich kontrolliert werden kann, ist es möglich, diese vollständig zu entfernen.
Wenn das erste Blatt weiters die Ausstoß-Öffnungs-Fläche 38c wischt, wirkt der Rest der Blätter als Schutzwand (Fig. 23C), um zu verhindern, daß Tinte und Staub, die vom ersten Blatt entfernt worden sind, in das umgebende Gebiet des Wiederherstellungs-Systems verspritzt werden, und sie verhindern die Gründe der Verschmutzung des Aufzeichnungs-Blattes oder eines elektrischen Kurzschlusses auf der elektronischen Schaltungsplatine.
In diesem Zusammenhang ist die Anzahl der Blätter zur Reinigung nicht notwendigerweise auf zwei beschränkt, wie dies oben beschrieben worden ist, sondern es können auch mehr Blätter verwendet werden. Obwohl in der vorliegenden Ausführungsvariante das gleiche Material für beide Blätter 50 und 52 verwendet worden ist, kann weiters ein gleiches Material, jedoch mit unterschiedlichen Eigenschaften, oder es können unterschiedliche Materialien verwendet werden, um die Reinigungswirkung zu verbessern.
Indem nun auf die Fig. 24 Bezug genommen wird, wird der Ablauf zum Startzeitpunkt der Aufzeichnung beschrieben werden.
Die Aufzeichnung wird in einer Art gestartet, die in der Folge angegeben wird. Als erstes wird ein Signal zum Start der Aufzeichnung durch den Aufzeichnungs-Kopf in einem Schritt S24-1 empfangen, wobei der Aufzeichnungs-Kopf dabei im Bereitschafts- Zustand ist, wobei nur die Kappe die Ausstoß-Öffnungs-Fläche des Aufzeichnungs-Kopfes abdeckt, wie dies in Fig. 15 gezeigt ist. Dann wird in Schritt S24-2 die Kappen-Einheit zu dem Zustand zurückgezogen, in dem der Aufzeichnungs-Kopf und die Kappe voneinander getrennt sind, wie dies in der Fig&sub1; 11 gezeigt ist, d.h., in die zurückgezogene Stellung.
In der Folge wird in einem Schritt S24-3, während der Zustand, der in Fig. 11 gezeigt ist, aufrecht erhalten wird, ein vorbereitender Ausstoß von einigen Ausstößen bis einigen hundert Ausstößen von allen Düsen des Aufzeichnungs-Kopfes durchgeführt.
Daher wird der Ausstoß-Zustand aller Düsen des Aufzeichnungs-Kopfes gleichmäßig gemacht.
Dann, nachdem der vorbereitende Ausstoß beendet ist, werden die Kappen-Einheit und die Kopf-Einheit in einem Schritt S24-4 bewegt, um einen Start-Zustand des Wisch-Vorganges zu bilden, wie dies in der Fig. 23A gezeigt ist. Dann, in einem Schritt S24-5, wird eine Reihe von Wisch-Vorgängen durchgeführt, wie dies in den Fig. 23B bis 23D gezeigt ist, und in einem Schritt S24-6 wird die Aufzeichnungs-Einheit weiter in die Aufzeichnungs-Stellung bewegt, wie dies in Fig. 1 gezeigt ist, wobei ein solcher Zustand gehalten wird. Danach werden Aufzeichnungs-Signale nacheinander eingegeben, um die Aufzeichnung durchzuführen, wie dies gewünscht ist.
Als nächstes wird der Wiederherstellungs-Vorgang, der durchgeführt wird, indem Tinte zirkulieren gelassen wird, in größerem Detail beschrieben werden. In der vorliegenden Ausführungsvariante ist, wie dies in Fig. 16 gezeigt ist, der Bläschen-Sensor 103 (beispielsweise ein Durchlicht-Sensosr, usw.) vorgesehen, um die Erfassung von Bläschen in den Tinten-Zufuhr- Rohren zu ermöglichen. Dementsprechend ist es möglich, zwei unterschiedliche Typen von Wiederherstellungs-Vorgängen durchzuführen, d.h., eine automatische Wiederherstellung, die periodisch in vorbestimmten Zeitabständen durchgeführt wird, und eine fallweise Wiederherstellung, die durchzuführen ist, wenn ein Bläschen-Sensor 103 irgendein zufälliges Bläschen oder mehrere Bläschen erfaßt. Die fallweise Wiederherstellung wird möglich durch den Einbau des Bläschen-Sensors 103, und mit diesem kann das zufällige Nicht-Ausstoßen, das zuvor beobachtet worden ist, verringert werden, wodurch es möglich ist, die Zuverlässigkeit der Vorrichtung zu verbessern. Insbesonders ist im Hinblick auf die Sicherheit, mit der alle Bläschen zu entfernen sind, unabhängig von dem Vorliegen von Bläschen, dem Ausmaß und dem Ort, an dem sie vorliegen, eine stark übermäßige Zirkulationsdauer und Anzahl gewählt worden, um eine ausreichende Entfernung von Bläschen zu erzielen. In der vorliegenden Ausführungsvariante jedoch sind Bläschen-Sensoren 103a und 103b an beiden Seiten, den aufwärts und den abwärts führenden Strömen der Tinten-Strömung zum Aufzeichnungs-Kopf zur Zeit der Aufzeichnung vorgesehen. Falls daher von beiden Bläschen-Sensoren keine Bläschen erfaßt werden, wird der Wiederherstellungs-Vorgang sofort abgebrochen. Insbesonders dann, wenn der Bläschen-Sensor 103b, der am stromabwärtigen Ast der Tinten-Strömung angeordnet ist, ein Signal erfassen sollte, daß die Bläschen entfernt worden sind (keine Bläschen vorliegen), dann wird die Tinten-Pumpe nach einer Zeitdauer gestoppt (eine Zeitdauer, die benötigt wird, damit die erfaßten Bläschen von der augenblicklichen Position des Sensors zum Behälter ausgestoßen werden). Dementsprechend besteht keine Notwendigkeit, irgendeine übermäßige Zirkulationsdauer vorzusehen, wie dies in herkömmlicher Weise notwendig war, was zu der Beendigung des Wiederherstellungs-Ablaufs in einem kürzeren Zeitabschnitt führt. Weiters besteht hier der Vorteil, daß die Zuverlässigkeit des Entfernens von Bläschen verbessert ist, da der Wiederherstellungs-Vorgang abgebrochen wird, nachdem kein Vorliegen von Bläschen erfaßt worden ist. Auf diese Weise wird das Ausmaß von Tinte, das für die Wiederherstellung verbraucht wird, klein, was dazu führt, daß der Tinten-Mangel-Zustand zum Zeitpunkt desempfangs eines Telefax verhindert wird, oder daß der Nicht-Empfangs-Zustand während des Wiederherstellungs- Vorganges verhindert wird.
Fig. 25 ist ein Blockdiagramm, das die Aufzeichnungs- Einheit zeigt.
In Fig. 25 steuert ein Mikrocomputer (CPU) 101 den Betrieb der Einheit in Übereinstimmung mit dem Programm, das im ROM 112 gespeichert ist, sqwie mit den Daten, die im RAM 113 gespeichert sind.
Der Tintenstrahl-Druck-Kopf 102 führt die Aufzeichnung durch Steuer- (Sprung)-Signale von der CPU durch, nachdem Daten für einen einzeiligen Abschnitt von der CPU empfangen worden sind.
Treiber 103, 104 und 105 für jeden der Puls-Motoren, die später beschrieben werden, liefern geeignete Ströme, um die Motoren jeweils in Übereinstimmung mit den Schritt-Befehlen von der CPU anzutreiben.
Bezugszeichen 106, 107 und 108 bezeichnen jeweils einen Motor (W-Motor), um das Aufzeichnungs-Blatt zu fördern, einen Motor (K-Motor), um den Kopf zu transportieren, und einen Motor (C-Motor), um die Kappen-Einheit zu transportieren.
Der Kopf-Stellungs-Erfassungs-Sensor 109 und der Kappen- Stellungs-Erfassungs-Sensor 110 erfassen die Stellungen beispielsweise mit Hilfe von Ein-Aus-Mikroschaltern.
Ein Bezugszeichen 111 bezeichnet einen Bläschen-Sensor.
Ein Motor (P-Motor) 115 zum Antreiben der Tinten-Pumpe ist ein Gleichstrom-Motor, der sich bei ein dreht. Ein Treiber (Transistor-Schaltung) 114 liefert Strom, um den P-Motor durch ein Signal von der CPU zu drehen.
Als nächstes wird in Übereinstimmung mit einem Flußdiagramm, das in der Fig. 26 gezeigt ist, der Vorgang zum Zeitpunkt der Aufzeichnung beschrieben werden.
Zunächst wird, wenn der Aufzeichnungs-Vorgang gestartet wird, der W-Motor angetrieben, um eine benötigte Anzahl von Schritten durchzuführen, um das Aufzeichnungs-Blatt in eine vorbestimmte Stellung zu fördern (S26-2).
Als nächstes werden Schwarz-Daten für einen einzeiligen Abschnitt zum Kopf 38 übertragen (S26-3).
Dann wird die Kappe in den zurückgezogenen Zustand zurückgezogen (S26-4). In diesem Zusammenhang wird der C-Motor für eine vorbestimmte Anzahl von Schritten angetrieben, oder er wird kontinuierlich angetrieben, bis der Moment-Sensor 110 erfaßt, daß die Kappe 41 sich in die zurückgezogene Stellung bewegt hat. Beide Methoden sind anwendbar (in der Folge sind die Bewegung des Kopfes und der Kappe gleich).
Als nächstes wird der sogenannte Leer-Ausstoß durchgeführt, indem eine vorbestimmte Anzahl von Sprung-Signalen (S26-5) zum Kopf 38 übertragen werden.
Dann wird, während der Wisch-Vorgang durchgeführt wird, der Kopf 38 in die Aufzeichnungs-Stellung transportiert. Mit anderen Worten werden der Kopf 38 und der Wischer (Kappen-Einheit 64) in die Startstellung zum Wischen (S26-6 und S26-7) transportiert, und indem der Kopf 38 in die Aufzeichnungs- Stellung vorgeschoben wird wie er ist&sub1; wird das Wischen beendet (S26-8).
Weiters wird danach die Kappe 41 in die zurückgezogene Stellung zurückgeführt (S26-9).
Der Aufzeichnungs-Vorgang wird durchgeführt, indem wiederholt wird: die Übertragung von Daten jeweils für einen einzeiligen Abschnitt zum Kopf 38, die Übertragung von Sprung- Signalen, die Aufzeichnung eines einzeiligen Abschnitts (S26-10 und S26-11) und der Antrieb des W-Motors, um das Aufzeichnungs- Blatt für einen einzeiligen Abschnitt (S26-12) zu fördern, bis die Aufzeichnung eines einseitigen Abschnittes beendet ist.
Dann, nachdem die Aufzeichnung der letzten Zeile beendet worden ist (S26-13), wird der Kopf 38 in die Bereitschafts- Stellung zurückgeführt (S26-14), und die Kappe 41 wird in die Abdeckungs-Stellung zurückgeführt (S26-15 und S26-16).
Danach wird der W-Motor angetrieben, um das Aufzeichnungs-Blatt auszuwerfen (S26-17), um den Aufzeichnungs- Vorgang zu beenden.
Als nächstes wird in Übereinstimmung mit Fig. 27 der Wiederherstellungs-Vorgang beschrieben werden.
Während das Gerät im Bereitschafts-Zustand ist, überprüft die CPU den Timer t&sub1; in der CPU sowie den Bläschen-Sensor. Falls der Timer t&sub1; anzeigt, daß eine vorbestimmte Zeit T&sub1; (beispielsweise 24 Stunden) vergangen ist, wird der Wiederherstellungs-Vorgang gestartet (S27-2).
Weiters wird auch dann der Wiederherstellungs-Vorgang gestartet, wenn die Zeitsteuerung nicht t&sub1; = T&sub1; ist, falls der Bläschen-Sensor 111 ein ist (das Vorliegen von Bläschen angezeigt ist) (S27-3).
Der Wiederherstellungs-Vorgang wird folgendermaßen durchgeführt:
Zunächst wird der C-Motor angetrieben, um die Kappe 41 in die Andrück-Stellung zu transportieren (S27-5).
Als nächstes wird ein P-Motor-ein-Signal ausgegeben, um den P-Motor zu drehen (S27-6).
Dann wird die Ausgabe des Bläschen-Sensors 111 erfaßt, und wenn die Sensor-Ausgabe aus ist, startet der Zähler t&sub2; in der CPU die Zählung (S27-7 und 527-8). Wenn der Zähler t&sub2; eine vorbestimmte Zeit T&sub2; anzeigt (S27-9), wird die Zeit t&sub2; gelöscht (S27-10), und der P-Motor wird ausgeschaltet (S27-11).
Dann wird der Wisch-Vorgang betätigt.
Dann wird die Kappe in die zurückgezogene Stellung transportiert (S27-12). In der Folge, nachdem der Kopf 38 in die Startstellung zum Wischen transportiert worden ist, wird die Kappe 41 in die Wisch-Stellung transportiert (S27-13 und S27-14), und dann wird das Wischen wird durchgeführt (S27-15), indem der Kopf 38 in die Stellung zum Beenden des Wischen transportiert wird (Druck-Stellung). Die Kappe 41 wird wiederum in die zurückgezogene Stellung zurückgeführt (S27-16) und in die Abdeck- Stellung, nachdem der Kopf 38 in die Bereitschafts-Stellung zurückgeführt worden ist (S27-17). Dann ist die Vorrichtung wiederum im Bereitschafts-Zustand.
Dies beendet den Wiederherstellungs-Vorgang.
Die vorliegende Tintenstrahl-Aufzeichnungs-Vorrichtung sieht ein Mittel zur Erzeugung von Wärmeenergie vor (beispielsweise einen elektrothermischen Wandler, einen Laserstrahl, usw.) zur Verwendung von Energie für den Ausstoß, insbesonders für das Tintenstrahl-Aufzeichnungs-Verfahren, und bei einem Aufzeichnungs-Kopf und einer Aufzeichnungs-Vorrichtung, die ein Verfahren zum Auslösen von Änderungen des Zustandes von Tinte verwenden, indem sie die obige Wärmeenergie verwenden, ist die vorliegende Erfindung besonders wirksam.
Für den typischen Aufbau und das Prinzip einer Tintenstrahl-Aufzeichnungs-Vorrichtung dieser Art ist es bevorzugt, das grundsätzliche Prinzip zu verwenden, das in den Beschreibungen beispielsweise der US-Patente 4 723 129 und 4 740 796 offenbart ist. Dieses offenbarte Verfahren ist sowohl anwendbar auf den sogenannten Nachfrage-orientierten Typ als auch auf den kontinuierlichen Typ. Insbesonders im Fall des Nachfrageorientierten Typs wird durch Anwendung mindestens eines Treiber- Signals, das der Aufzeichnung von Informationen entspricht und das einen schnellen Temperaturanstieg bei einem elektrothermischen Wandler bewirkt, der zu einem Kernsieden führt, der in einem Blatt- oder Flüssigkeitsdurchgang angeordnet ist, der Flüssigkeit (Tinte) enthält, Wärmeenergie in dem elektrothermischen Wandler erzeugt, und es wird Filmsieden dementsprechend auf der thermisch aktiven Fläche des Aufzeichnungs-Kopfes hervorgerufen. Als ein Ergebnis werden Bläschen in der Flüssigkeit (Tinte) gebildet, und zwar einzeln und in wirksamer Weise durch dieses Treiber-Signal. Durch die Größe und die Zusammenziehung dieses Bläschens wird die Flüssigkeit (Tinte) durch die Ausstoß-Öffnung ausgestoßen, um zumindest ein Tröpfchen zu bilden. Falls dieses Treiber-Signal in Form eines Pulses ausgebildet ist, kann die Größe und Zusammenziehung des Bläschens augenblicklich und in geeigneter Weise bewirkt werden, und es sollte besonders bevorzugt sein, ein solches System zu verwenden, da mit ihm der Ausstoß von Flüssigkeit (Tinte), der eine hervorragende Ansprech-Eigenschaft aufweist, erreicht werden kann. Für ein Treiber-Signal des gepulsten Typs sollten beispielsweise diejenigen, die in den Beschreibungen der US-Patente 4 463 359 und 4 345 262 offenbart sind, geeignet sein. Falls in diesem Zusammenhang Bedingungen verwendet werden, die in der Beschreibung des US-Patentes 4 313 124 offenbart sind, das eine Erfindung betrifft, die mit dem Verhältnis des Temperaturanstieges auf der oben beschriebenen thermisch aktiven Fläche zusammenhängt, kann eine besonders hervorragende Aufzeichnung durchgeführt werden.
Für den Aufbau des Aufzeichnungs-Kopfes sind die Varianten des Aufbaus, bei denen eine thermisch aktive Einheit in einem Biegebereich angeordnet ist, die in den Beschreibungen der US-Patente 4 558 333 und 4 459 600 offenbart sind, in die Tintenstrahl-Aufzeichnungs-Vorrichtung entsprechend der vorliegenden Erfindung aufgenommen, zusätzlich zu einem Kombinationsaufbau (geradlinige Flüssigkeits-Strömungs-Leitung oder rechtwinkelige Flüssigkeits-Strömungs-Leitung) von Ausstoß- Öffnungen, Flüssigkeits-Leitung und elektrothermischem Wandler, wie dies in jeder der oben erwähnten Beschreibungen offenbart ist. Weiters ist die Tintenstrahl-Aufzeichnungs-Vorrichtung entsprechend der vorliegenden Erfindung auch für die Aufbau- Varianten wirksam, die auf dem Aufbau beruhen, der in der offengelegten japanischen Patentanmeldung Nr. 59-123670 offenbart ist, bei der gemeinsame Schlitze gegen eine Mehrzahl von elektrothermischen Wandlern als Ausstoß-Öffnungen des elektrothermischen Wandlers wirken, sowie auf den Aufbau, der in der offengelegten japanischen Patentanmeldung Nr. 59-138461 offenbart ist, in der eine Öffnung zur Aufnahme der Druckwelle der Wärmeenergie für die Ausstoß-Öffnung verwendet wird.
Insbesonders ist die Tintenstrahl-Aufzeichnungs- Vorrichtung entsprechend der vorliegenden Erfindung in besonders wirksamer Weise anwendbar auf den Aufzeichnungs-Kopf eines Vollzeilen-Typs mit einer Länge, um die Breite eines maximalen Aufzeichnungs-Mediums abzudecken, das durch den Aufzeichnungs- Kopf einer Aufzeichnung unterworfen werden kann. Für einen Aufzeichnungs-Kopf wie diesen kann ein Aufbau anwendbar sein, bei dem eine Mehrzahl von Aufzeichnungs-Köpfen, wie sie in den oben erwähnten Beschreibungen offenbart sind, miteinander kombiniert sind, um die Erfordernisse einer solchen Länge zu erfüllen oder ein Aufbau, bei dem ein Aufzeichnungs-Kopf, der einstückig ausgebildet ist, verwendet wird, jedoch zeigt die vorliegende Erfindung die oben beschriebenen Wirkungen in einer wirksameren Weise.
Zusätzlich dazu ist die vorliegende Erfindung in einer wirksamen Weise auf den Einbau in den Hauptkörper einer Vorrichtung anwendbar, entweder in dem Fall eines Aufzeichnungs- Kopfes vom Chip-Typ, der frei ersetzbar ist, um die elektrische Verbindung mit dem Haupt-Körper der Vorrichtung oder die Tintenzufuhr vom Haupt-Körper der Vorrichtung zu ermöglichen oder in dem Fall eines Aufzeichnungs-Kopfes vom Kartuschen-Typ, der einstückig in dem Aufzeichnungs-Kopf selbst befestigt ist.
Es ist auch wünschenswert, daß die Wiederherstellungs- Mittel für den Aufzeichnungs-Kopf, vorbereitende Hilfsmittel, usw. hinzugegeben werden, die eine Aufzeichnungs-Vorrichtung entsprechend der vorliegenden Erfindung bilden, da eine solche Hinzugabe die Wirkungen der vorliegenden Erfindung stabiler macht. Diese Mittel sind insbesonders Abdeck-Mittel für den Aufzeichnungs-Kopf, Wisch-Mittel, Andrück- oder Aufnahme-Mittel, ein elektrothermischer Wandler oder ein anderes Heiz-Element oder Vorheiz-Mittel durch Kombination dieser Elemente, und neben den Ausstoßen zur regulären Aufzeichnung ist es auch wirksam, einen vorbereitenden Ausstoß-Modus durchzuführen, um eine stabile Aufzeichnung durchzuführen.
Weiters ist die vorliegende Erfindung für eine Aufzeichnungs-Vorrichtung extrem wirksam, die zumindest einen Modus zur Kolorierung mit unterschiedlichen Farben aufweist, oder einen Vollfarb-Modus durch die Verwendung von Aufzeichnungs- Köpfen, die einstückig in einen Kopf eingebaut sind, oder durch die Kombination von mehreren Köpfen, nicht zu erwähnen den Aufzeichnungs-Modus mit einer Hauptfarbe, wie etwa schwarz, usw., als Aufzeichnungs-Modus für eine Aufzeichnungs-Vorrichtung.
In der oben dargestellten Ausführungsvariante entsprechend der vorliegenden Erfindung wurde die Beschreibung des Falles durchgeführt, in dem flüssige Tinte verwendet wird, die vorliegende Erfindung ist jedoch auch anwendbar auf bei Raumtemperatur feste Tinte, sowie auf Tinte, die bei Raumtemperatur weich wird. In der oben beschriebenen Tintenstrahl-Vorrichtung ist es gebräuchlich, eine Temperatur- Steuerung durchzuführen, um die Viskosität der Tinte in den Bereich eines stabilen Ausstoßes zu bringen, indem die Temperatur der Tinte selbst auf mehr als 30ºC, jedoch weniger als 70ºC eingestellt wird. Daher sind diese Arten von Tinte auch verwendbar, solange nur die Tinte zum Zeitpunkt der Anwendung von Aufzeichnungs-Signalen beim Gebrauch flüssig wird. Weiters ist die vorliegende Erfindung auf den Gebrauch von Tinte anwendbar, die die Eigenschaft hat, daß die Tinte nur durch Wärmeenergie flüssig wird, wie etwa die, die als flüssige Tinte ausgestoßen werden kann, wenn sie durch Anwendung von Wärmeenergie, ansprechend auf Aufzeichnungs-Signale, flüssig wird oder von Tinte, die zum Zeitpunkt des Erreichens des Aufzeichnungs-Mediums bereits fest geworden ist, unter vorteilhafter Verwendung des Temperaturanstiegs, der durch die Wärmeenergie als Energie zur Änderung des Zustandes von Tinte vom festen in den flüssigen Zustand verursacht wird, zur Verhinderung oder durch Verwendung von Tinte, die verfestigt ist, wenn sie stehen gelassen wird, mit dem Zweck der Verhinderung der Verdampfung. In einem solchen Fall kann Tinte als eine Flüssigkeit oder in festem Zustand in eine Höhlung eines porösen Blattes oder in Durchgangs-Bohrungen gehalten werden, wie dies in der offengelegten japanischen Patentanmeldung Nr. 54-56847 oder in der offengelegten japanischen Patentanmeldung 60-71260 beschrieben ist, und sie kann in einem solchen Modus gegen den elektrothermischen Wandler gebracht werden. In der vorliegenden Erfindung ist die Leistungsfähigkeit des oben beschriebenen Film-Siede-Verfahrens am wirksamsten, wenn eine der oben beschriebenen Arten von Tinte verwendet wird.
Weiters ist der Modus einer Tintenstrahl-Aufzeichnungs- Vorrichtung entsprechend der vorliegenden Erfindung so, daß sie zusätzlich zu der Telefax-Vorrichtung, die Aufzeichnungs- und Übertragungsfunktionen wie in der vorliegenden Ausführungsvariante aufweist, als ein Bild-Ausgabe-Geräte für eine Informations-Verarbeitungs-Vorrichtung, wie etwa einen Computer, usw., für ein Kopiergerät, das mit einer Lese- Einrichtung kombiniert ist, usw., verwendet werden kann.
In der vorliegenden Ausführungsvariante wird ein Aufzeichnungs-Kopf für den Wiederherstellungs-Vorgang durch Zirkulation verwendet, wobei die Tinten-Zufuhr-Rohre jeweils an beiden Enden angeordnet sind, jedoch ist die vorliegende Erfindung in natürlicher Weise auch anwendbar auf einen Aufzeichnungs-Kopf eines solchen Typs, der nur ein Tinten-Zufuhr- Rohr aufweist und der den Wiederherstellungs-Vorgang durch Saugen von der vorderen Fläche der Düse durchführt. Es ist auch möglich, die Herstellungskosten zur reduzieren, indem der Bläschen-Sensor einstückig mit den Bauteilen des Kopfes ausgebildet ist.
Wie dies oben festgestellt ist, ist es entsprechend der Tintenstrahl-Aufzeichnungs-Vorrichtung, die oben beschrieben worden ist, möglich, ein genaues Zusammenwirken des Tintenstrahl- Aufzeichnungs-Kopfes und der Abdeck-Mittel durchzuführen, ohne die Genauigkeit jedes einzelnen Teiles und ohne genaue Einstellung zum Zeitpunkt des Zusammenbaus.
Weiters ist es entsprechend der Tintenstrahl- Aufzeichnungs-Vorrichtung, die oben beschrieben wqrden ist, möglich, Tinte, die auf der Öffnungs-Fläche anhaftet, durch eine Mehrzahl von Reinigungs-Gliedern zu entfernen, so daß Tinte vollständig entfernt werden kann. Es ist weiters möglich, Tinte in wirksamer Weise zu entfernen, die stark an der öffnungs-Fläche anhaftet, und zwar durch die mehreren Reinigungs-Glieder, die jeweils eine unterschiedliche Berührungs-Fläche, einen unterschiedlichen Berührungs-Winkel und eine unterschiedliche Berührungs-Stellung aufweisen, was durch unterschiedliche Größen der Reinigungs-Glieder vorgesehen ist.
Entsprechend der Tintenstrahl-Aufzeichnungs-Vorrichtung der Erfindung wird die Möglichkeit eines Austritts von Tinte zufolge der Neigung der Vorrichtung verringert, da ein Abschnitt, in dem sich Tinte befindet, am Boden angeordnet ist. Da weiters der Abschnitt, in dem Tinte vorliegt, und ein Abschnitt, in dem Tinte nicht vorliegt, voneinander getrennt sind, ist es leicht, die Vorrichtung in Einheiten zu unterteilen, und es werden die folgenden verschiedenen Wirkungen erreicht: eine Erleichterung des Designs, eine Vereinfachung des Aufbaus, eine Verbesserung der Möglichkeit des Zusammenbaus, eine Erleichterung der Instandhaltung und eine Sicherung und Stabilisierung der Funktion. Da weiters ein ausreichender Unterschied in der Wassersäule zwischen dem Tinten-Behälter und dem Aufzeichnungs- Kopf vorliegen sollte, wird das Verhältnis der Anderung des Drucks, das auf die Zufuhr der Tinte wirkt, verringert, um eine gute Aufzeichnung zu ermöglichen.
Weiters wurde die oben beschriebene Ausführungsvariante durchgeführt, da besonders günstige Ergebnisse dadurch erhalten worden sind, daß der Förderweg für das Aufzeichnungs-Blatt in der vertikalen Richtung oben in bezug auf die Anordnungs-Stellung des Aufzeichnungs-Kopfes angeordnet ist, nachdem der Erfinder der vorliegenden Erfindung und andere umfangreich geforscht haben.
Die obige Ausführungsvariante, die auf der Basis dieses Wissens durchgeführt wird, umfaßt einen Tintenstrahl- Aufzeichnungs-Kopf, der Tinte ausstößt, um auf einem Aufzeichnungs-Medium eine Aufzeichnung durchzuführen, einen Förderweg, der das Aufzeichnungs-Medium, auf dem durch den Tintentrahl-Aufzeichnungs-Kopf die Aufzeichnung durchgeführt worden ist, in der Ausstoß-Richtung führt, wobei es oberhalb des Aufzeichnungs-Kopfes vorbeigeht, und Abdeck-Mittel, die die Ausstoß-Öffnungen des Aufzeichnungs-Kopfes abdecken, die unterhalb des Tintenstrahl-Aufzeichnungs-Kopfes vorgesehen sind.
Insbesonders besitzt eine Tintenstrahl-Aufzeichnungs- Vorrichtung entsprechend der oben beschriebenen Ausführungsvariante einen Gehäuse-Aufbau, der im wesentlichen zweigeteilt ist: eine Haupt-Körper-Seite und eine Abdeckungs- Seite. Die Haupt-Körper-Seite besitzt Mittel, um die Förder- Mittel für den Aufzeichnungs-Kopf und das Aufzeichnungs-Blatt anzutreiben, einen Raum, um das rollenförmige Aufzeichnungs-Blatt aufzunehmen, andere elektrische Haupt-Schaltungen und die Energie-Versorgungs-Einheit. Die Abdeckungs-Seite ist gegenüber der Haupt-Körper-Seite zu öffnen und zu schließen. Auf der Abdeckungs-Seite ist eine Rollen-Gruppe auf einer Seite eines Paares von Förder-Rollen-Gruppen gelagert, welche Rollen jeweils einander berühren, wobei der Aufzeichnungs-Kopf auf der Haupt- Körper-Seite unterhalb der Rollen-Gruppe vorgesehen ist, und ein Förder-Weg für das Aufzeichnungs-Blatt ist so angeordnet, daß die Innenseite der Rollung des Aufzeichnungs-Blattes als Aufzeichnungs-Fläche verwendet wird. Dieser Aufbau vereinfacht den Förder-Weg für das Aufzeichnungs-Blatt und erleichtert das Einsetzen eines Aufzeichnungs-Blattes.
Ein solcher Aufbau verhindert, daß Tinten-Tröpfchen, die auf der Aufzeichnungs-Kopf-Ausstoß-Öffnungs-Fläche anhaften, heruntertropfen und auf dem Aufzeichnungs-Blatt haften.
Auch dann, wenn das Aufzeichnungs-Blatt gestaut ist, wird der Aufzeichnungs-Kopf nicht beschädigt, sondern es beginnt der Abdeck-Vorgang unmittelbar in dem Moment, in dem der Stau auftritt, um den Aufzeichnungs-Kopf vollständig zu schützen.
Obwohl die vorliegende Erfindung unter Bezugnahme auf die Ausführungsvarianten beschrieben worden ist, die in der Fig. 1 und anderen gezeigt sind, ist das Konzept der vorliegenden Erfindung nicht auf die Details der Anordnungen zwischen den funktionellen Einheiten der Tintenstrahl-Aufzeichnungs- Vorrichtung, wie etwa dem Aufzeichnungs-Kopf, dem Wiederherstellungssystem und dem Zufuhr-System, beschränkt. Auch dann, wenn beispielsweise die Richtung der Ausstoß-Öffnung des Aufzeichnungs-Kopfes während der Aufzeichnung nach oben gerichtet ist, wird das Konzept der vorliegenden Erfindung realisiert. Auch dann, wenn die Anzahl und die Form eines Paares von Förder- Rollen-Gruppen und von Antriebs-Mitteln unterschiedlich sein sollte, wird selbstverständlich die Konzeption der vorliegenden Erfindung nicht berührt.
Wie dies detailliert beschrieben worden ist, kann die vorliegende Erfindung eine Tintenstrahl-Aufzeichnungs-Vorrichtung zur Verfügung stellen, die für eine gute Aufzeichnung geeignet ist.

Claims

1. Tintenstrahl-Aufzeichnungs-Vorrichtung, die auf einem Aufzeichnungs-Medium (1) aufzeichnet, indem Tinte auf das Aufzeichnungs-Medium ausgestoßen wird, umfassend:

einen Tintenstrahl-Aufzeichnungs-Kopf (38), der Tinte ausstößt, um auf dem Aufzeichnungs-Medium (1) aufzuzeichnen;

Abdeck-Mittel (41), um die Ausstoß-Öffnungen des Aufzeichnungs-Kopfes abzudecken, die unterhalb des Tintenstrahl- Aufzeichnungs-Kopfes vorgesehen sind; und

einen Förder-Weg zur Führung des Aufzeichnungs-Mediums,

dadurch gekennzeichnet, daß

der Förder-Weg umfaßt:

einen ersten Förder-Weg für die Aufzeichnung des Aufzeichnungs-Mediums (1), welcher erste Förder-Weg nach oben geneigt ist, um oberhalb der Aufzeichnungs-Stellung des Aufzeichnungs-Kopfes 38 vorbeizugehen, und

einen zweiten Förder-Weg, um das Aufzeichnungs-Medium, auf das durch den Aufzeichnungs-Kopf aufgezeichnet worden ist, in einer Ausstoß-Richtung zu führen, wobei es oberhalb des Aufzeichnungs-Kopfes vorbeigeht.

2. Tintenstrahl-Aufzeichnungs-Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Tintenstrahl-Aufzeichnungs-Kopf (38), die Abdeck- Mittel (41) und ein Tinten-Speicher-Glied (G) zur Speicherung von Tinte, die aus dem Kopf ausgestoßen wird, in dieser Reihenfolge von oben nach unten vertikal angeordnet sind.

3. Tintenstrahl-Aufzeichnungs-Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Tintenstrahl-Aufzeichnungs-Kopf (38) dazu geeignet ist, mit den Abdeck-Mitteln (41) in Eingriff zu kommen, indem er sich nach unten dreht.

4. Tintenstrahl-Aufzeichnungs-Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Tintenstrahl-Aufzeichnungs-Kopf (38) vom Vollzeilen- Typ ist, bei dem eine Mehrzahl von Ausstoß-Öffnungen über eine gesamte Breite eines Aufzeichnungs-Bereichs des Aufzeichnungs- Mediums (1) gebildet ist.

5. Tintenstrahl-Aufzeichnungs-Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Tintenstrahl-Aufzeichnungs-Kopf (38) Tinte unter Verwendung von Wärmeenergie ausstößt und daß er mit einem elektrothermischen Wandler versehen ist, um die Wärmeenergie zu erzeugen.

6. Tintenstrahl-Aufzeichnungs-Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sie eine Telefax-Vorrichtung ist, die mit einem Vorlagen-Lese-Gerät ausgestattet ist.

7. Tintenstrahl-Aufzeichnungs-Vorrichtung nach Anspruch 1, bei dem der Tintenstrahl-Aufzeichnungs-Kopf (38) aus der horizontalen Stellung leicht nach oben gekippt ist.