DE6908606U - Schablonen-schaltmechanismus fuer zierstich-naehmaschinen - Google Patents

Description

Sehablonen-Sehaltmechanismus für Zierstieh-Nähmaschinen

Die .Erfindung bezieht sich auf einen Mechanismus zum manuellen Verändern der relativen Phasenlage von Schablonen in einer Nähmaschine, die als Zick-Zack-Nähmaschine arbeitet, um verschieden ausgewählte Stichmuster zu erzeugen und um sie in verhältnismäßig einfacher und ruhiger Weise durchzuführen.

In der einschlägigen Technik ist es bekannt, in einer Nähmaschine Mit·¹ öl zum Verändern des Stichmusters vorzusehen. Efe nicht befriedigende .Ausführung, die bisher verwendet worden ist, um diesen Zweck zu erreichen, enthält eine abnehmbare Schablone, welche so angeordnet ist, daß sie auf einer angetriebenen Schablonenwelle in einer von zwei Stellungen angeordnet werden kann, die im wesentlichen in einem Abstand von 180 liegen. Um ein Stichmuster zu erzeugen,' das von dem vorher erzeugten abweicht, muß der Bedienende der Maschine die auswechselbare Schablone abnehmen, sie um 180 drehen und die Schablone in dieser Stellung auf der Schablonenwelle wieder anordnen. Diese Art der Ausführung erfordert einen erheblichen Aufwand

an Kraft aufseiten des Bedienenden und "bringt den Nähvorgang zu einem verhältnismäßig langen Stillstand, während die Schablone _neu angeordnet wird, um das gewünschte Stichmuster zu erzeugen. Andere Ausführungen zum Ändern des Stichmusters arbeiten vergleichsweise nachteilig und sind dem Bedienenden der Mähmaschine nicht so leicht zugänglich, wie es bei der vorliegenden Erfindung der Fall ist. Zusätzlich sind bekannte Mechanismen dafür bekannt, daß sie verhältnismäßig laut arbeiten, was für den Bedienenden der Maschine umd die Umgebung unerwünscht ist.

Demgemäß besteht die Hauptaufgabe der Erfindung darin, in einer Nähmaschine für die Herstellung von Zierstichen mit neuen und verbesserten ^chablonen-Schaltmechanismen zu schaffen, der bequem betätigt werden kann und dem -Bedienenden der Maschine leicht zugänglich ist und welcher vorzugsweise entweder eine übliche Zick-Zack-Naht oder ein Blindstichmuster erzeugt.

Die Erfindung bezieht sich auf Nähmaschinen der Zick-Zack-Type und insbesondere auf einen neuen und verbesserten Mechanismus, der ein Paar in der Phase relativ zueinander verschiebbarer Schablonen aufweist, wodurch eine eine Mehrzahl von vorbestimmten Stichmustern von Hand selektiv ausgewählt werden kann, indem die Winkellage der Schablonen in einfacher und wirksamer Weise verändert wird, um der eine Nadel tragenden Nadelstange vermittels eines Schablonennachlauf teiles und Übertragungsmitteln eine Nadelausschwingbewegung in Übereinstimmung mit dem ausgewählten Muster zu übertragen, wie es durch den Schablonennachlaufteil abgefühlt worden ist. Weiterhin sind die Schablonen relativ zueinander so angeordnet, daß der Schablonennachlauf teil das Stichmuster von ihm mit einem Minimum an Geräusch abfühlt.

Die Erfindung vermeidet die oben erläuterten Nachteile der bekannten Maschinen und schafft einen Mechanismus zum selektiven Auswählen eines vorbestimmten Stichmusters, welcher ein Paar Schablonen aufweist, die auf einer drehbaren Welle gleichachsig angeordnet sind, welche in dem G-ehäuse der Nähmaschine gelagert ist, wobei eine Schablone eine übliche Zick-Zack-Schablone sein kann, über welcher in benachbarter bzw. angrenzender Lage eine ähnliche modifizierte Zick-Zack-Schablone angeordnet ist, bei welcher z.B. jeder dritte Schablonenvorsprung bzw. der erhöhte Teil entfernt ist. Die \ modifizierte Schablone ist so ausgebildet und ange

ordnet, daß sie von Hand im Winkel um die •"chse der Schablonenwelle verschoben werden kann, um eine Veränderung ihrer Phasenlage mit Bezug auf die übliche Zick-Zack-Schablone zu bewirken. Eine Einstellung von Hand der Schablone relativ zu der anderen erfolgt dadurch, daß ein Teil des Umfanges einerScheibe, mit welcher die obere modifizierte Schablone verbunden ist, durch eine Öffnung in der Maschinenarmabdeckung in eine Stellung vorsteht, in welcher sie durch den Finger des Bedienenden verschoben werden kann, um das

~~ kombinierte ^tichmuster in Ansprechen auf die Scha

blonen zu ändern, um entweder ein Zick-Zack-Muster

C ) oder ein Blindstichmuster zu· erzeugen. Dieser Zweck

wird durch die Ausbildung der Schablone und ihre verschiebbare Traganordnung erreicht dergestalt, daß in einer Stellung die S_chablonenvorsprünge beider Schablonen im wesentlichen vertikal in Ausrichtung liegen und eine reguläre Zick-Zack-Naht erzeugt wird, und wenn die modifizierte Schablone vermittels der durch den Finger zu betätigenden Scheibe geschaltet wird, die Vorsprünge an dieser Schablone zwischen den ^chablonenvorsprüngen an· der unteren Standard-Zick-Zack-Schablone angeordnet sind, wodurch der öchablonennachlaufteil in

die vertieft liegende Stelle auf der unteren Schablone nur bei jedem sechsten Nadeldurchstich sich nach innen bewegen kann, woraus sich die Herstellung einer Blindstichnaht ergibt. Wenn die untere Schablone zweckentsprechend ausgeführt wird, wie üben erläutert wurde, schafft der Teil des Stichbildekreislaufes, während welchem der Nachlaufteil die hohen Stellen der kombinierten Schablone abtastet, eine vergleichsweise ruhige .Arbeitsweise, da die Lage der Schablonenvorsprünge der modifizierten Schablone relativ zu denjenigen an der Zick-Zack-Schablone eine im wesentlichen kontinuier-

, liehe Ansprechfläche schafft. -Auf diese Weise ist durch

die Erfindung eine neue und verbesserte Ausführung für einen Schablonen-Sehaltmechanismus geschaffen, welcher die Nachteile der bekannten Maschinen vermeidet.

Ein weiteres Merkmal der Erfindung liegt in einer Zick-Zack-Nähmaschine, welche einen von Hand zu betätigenden Mechanismus zum Andern der Winkellage der Schablonen vorsieht, um ein gewünschtes Stichmuster

zu erzeugen.

Ein weiteres Merkmal der Erfindung liegt in einer Zick-Zack-Nähmaschine mit einem Mechanismus zum Ändern

des Stichmusters, wie es gewöhnlich durch die Standard-Zick-Zack-Schablone erzeugt wird, indem der Mechanis-( mus so ausgebildet ist, daß er dem i'inger des Bedienenden bequem zugänglich ist und die Schablone nicht vollständig entfernt bzw. abgenommen zu werden braucht, um das Stichmuster zu verändern.

Ein weiteres Merkmal der Erfindung liegt in einer Zick-Zack-Nähmaschine mit einem Paar von Schablonen verse iedener Stichmustar, welche eine Gestalt erzeugen, J un^ welche für eine relative Winkelbewegrng ausgebildet sind, und welche in einer gewählten Relativlage verriegelt werden können.

Ein weiteres Merkmal der Erfindung liegt in einer

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Zick-Zack-Nähmaschine, welche verschiebbare Teile zum •Auswählen eines einer Mehrzahl /on Stichmustern in Kombination mit einem einfachen Schablonennachiaufteil aufweist, der das ausgewählte Muster abfühlt und es auf eine Nadelstange überträgt, welche in Ansprechen darauf seitlich versohoben wird.

Die Erfindung ist weiter auf Ausführungsformen abgestellt.

In der Beschreibung wird eine Ausführungsform der Erfindung beispielsweise erläutert.

Pig. 1 ist eine schaubildliche Ansicht des Schablonen-Schaltmechanismus und seiner zugeordneten Aufbauteile, die so angeordnet sind, daß sie ein Zick-Zack-Muster erzeugen, das gemäß der Erfindung herstellbar ist. Pig. 2 ist eine Draufsicht, welche die Phasenlage der Schablonen der Pig. 1 zur -Erzeugung eines Zick-Zack-Musters wiedergibt. Pig. 3 ist eine Draufsicht, welche die Phasenlage der Schablonen der Pig. 1 wiedergibt, um ein Blindstichmuster zu erzeugen.

Pig. 4 ist eine Teil-Vorderansicht des Nähmaschinenarmes und der Abdeckung.
Pig. 5 ist eine senkrechte Schnittansicht nach Linie 5-5 der Pig. 4.

Pig. 6 ist eine senkrechte Schnittansicht nach Linie 6-6 der Pig. 4.

Pig. 7 ist eine auseinandergezogene schaubildliche Ansicht des Schablonen-Schaltmechanismus gemäß der Erfindung.
Pigl 8 gibt ein durch die Nadel erzeugtes Zick-Zack-Stichmuster wieder, wobei die Schablonen so angeordnet sind, wie in Pig. 2 dargestellt ist, und

Pig. 9 zeigt ein durch die Nadel hergestelltes Blindstichmuster, wobei die Schablonen so angeordnet sind, wie in Pig. 5 dargestellt ist.

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In den Zeichnungen werden zur Bezeichnung der gleichen Teile gleiche Bezugszeichen verwendet. Die bevorzugte Ausführungsform der Erfindung wird an einer Nähmaschine verkörpert wiedergegeben, wie sie in der USA-Batentschrift 5 051 107 aufgezeigt ist. -Es werden nur diejenigen Teile der Nähmaschine zu einem solchen Ausmaß beschrieben, wie es zum Verständnis der Erfindung erforderlich ist.

Die Nähmaschine hat einen Sockel (nicht dargestellt), einen von einem Ende des Sockels nach oben stehenden Ständer 10, der einen Maschinenarm 11 trägt, der in einem Kopf (nicht dargestellt) endigt, der über dem Sockel hängt. Die Oberseite des Maschinenarmes 11 ist offen und wird gewöhnlich durch eine Abdeckplatte 12 verschlossen. In Lagern, die in dem Maschinenarm 11 ausgebildet sind, ist eine waagerecht angeordnete Hauptantriebswelle 13 drehbar gelagert, die sich in Längsrichtung des Maschinenarmes 11 erstreckt und an einem Ende einen Antriebsmechanismus (nicht dargestellt) trägt. Die Hauptantriebswelle 13 trägt an ihrem gegenüberliegenden Ende eine ausgewuchtete Kurbel 14, welche in üblicher Weise mit einer senkrecht angeordneten Nadelstange 15 verbunden ist.

In dem Kopf der Maschine ist zwecks Hin- und Herbewegung und seitlicher Bewegung eine Nadelstange 15 angeordnet, welche eine Nadel 16 aufweist, die an dem unteren -"^de der Nadelstange 15 durch eine übliche Nadelklemme 17 befestigt ist. Bei Betätigen der Nadelstange 15 durchsticht die Nadel 16 ein Arbeitsstück W (vgl. Figuren 8 und 9), das unter ihr auf der Stofftragfläche der Nähmaschine angeordnet ist und in üblicher Weise mit dem Stichbildemechanismus (nicht dargestellt) zusammenarbeitet, d aοerhalb des Kopfes in dem Sockel der Maschine an, dordnet ist, um ein Zierstichmuster, vorzugsweise einen Zick-Zack-Stich

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(Fig. 8) oder einen Blindsrich (Pig. ^) zu bilden. Wie ε.A3 dem Blindstichmuster der.Fig. 9 ersichtlich ist, wird axe Nadel 16 durch den Nadelausschwingmecnanisrous einschließlich Λer Nadelstange 15 xn der gleichen Richtung wie die Vorschublinie de3 -Arbeitsstückes eine vorbestimmte Anzahl von Malen bewegt, vorzugsweise drei gerade Stiche, und dann wird sie seitlich der Vorschublinie bewegt, um eine vorbestimmte Anzahl, vorzugsweise zwei, Zick-Zack-Stiche zu erzeugen. Bei der bevorzugten ^usführungsform wird ein Zick-Zack-Stich nach jeweils drei G-eradeaus-Stichen gebildet. Bei Auswahl der Zick-Zack-Stich-Schablone wird die Nadelstange 15 während eines vorbestimmten ötichbildzyklus seitlich ausgeschwenkt und bewirkt dadurch, daß die Nadel 16 sich seitlich der Vorschublinie bewegt, so daß sie bei abwechselnden Stichen das Arbeitsstück ^Λ an seitlich im Abstand voneinander befindlichen ^teilen durchsticht, um ein Zierstichmuster zu bestimmen wie beispielsweise die Zick-Zack-Naht, die in Fig. 8 dargestellt ist.

Um die oben erläuterten Vorgänge durchzuführen, ist die Nadelstange 15 in senkrecht im Abstand voneinander angeordneten Lageransiitz^r. 18 und 19 eines schwingenden Nadelstangenrahmen3 20 in ihrer Längs-"") achse hin und her bewegbar. Um eine seitliche Ausschwingbewegung der Nadelstange- 15 zu schaffen, ent'ähit . der Rahmen 20 weiterhin senkrecht im Abstanα voneinander angeordnete obere und untere Lageransätze 21 und 22, welche mit (nicht dargestellten) Bohrungen versehen sind, um den mittleren Teil einer Schwenkstange 23 aufzunehmen, welche den Rahmen 20 zwecks Schwenkbewegung um die Achse des mittleren Teiles der ^tange 23 anordnet. Es genügt hier auszuführen, daß der Kopf der Nähmaschine die Schwenkstange 23 in einem Paar senkrecht im Abstand angeordneter Ansätze 82 und 83 hält, wobei in bezug ai¹^ ie Ausbildung

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auf die oben genannte US-Patentschrift Bezug genommen wird.

Eine Schwingbewegung des Nadelstangenrahmens 20 um die -^chse des mittleren Teiles der ^tange 23 wird ihm vermittels einer Steuerstange 24 erteilt, welche an ihrem eilen Ende mit einem L-förmigen Lagerteil 25 und einer Schraube 26 einstellbar verbunden ist, welche sich durch den Lagerteil 25 erstreckt und in die Steuerstange 23 eingeschraubt ist. Der Lagerteil 25 ist mit dem Nadelstangenschwingrahmen 20 durch einen Zapfen 27 schwenkbar verbunden, der an dem Rahmen 20 vermittels einer Stellschraube (nicht dargestellt) oder anderer geeigneter Mittel fest verbunden ist. Das andere Ende der Steuerstange 24 erstreckt sich durch einen waagerecht angeordneten, mit offenem Ende versehenen Schlitz 28, der in einer Platte 29 ausgebildet ist, die an einem Ansatzzapfen 30 schwenkbar angeordnet ist. Der Zapfen 30 wird in einem im wesentlichen U-förmigen Lagerteil 31 gehalten, der an einem Ansatz 32 schwenkbar gelagert ist, welcher in dem Maschinenarm der Nähmaschine befestigt ist. Wie am besten in Fig. 1 an der Seite der Platte 29 gegenüber der Nadelstange 15 dargestellt ist, ist an dem Ende der Steuerstange 24 ein nach oben stehender Teil 33 in Widerlageranordnung zu der benachbarten Fläche der Platte 29 angeordnet. Das Ende der Steuerstange 24 nahe der Platte 29 kann längs des Schlitzes 28 verschoben werden, um die Zick-Zack-Amplitude oder die Oberstichbreite an der Nadel 16 vermittels eines von Hand verschiebbaren Hebels zu verändern, der an einem Ende einen nach oben stehenden Zapfen 35 aufweist, der an einem Federteil 34 befestigt ist, der in verschiebbarer Ausrichtung zu einem Schlitz 36 gehalten wird, der in einem versetzten Deckteil 37 ausgebildet ist, der an der Steuerstange 24 in zweckentsprechender Weise befestigt ist

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und an seinem anderen Ende einen Handgriff 38 aufweist, der ebenfalls von dem Federteil 34 getragen wird und der dem Bedienenden bequem zugänglich ist. Um das Stichfeld oder die Mittellinie des Zick-Zack-Musters (Stichfeldlage) zu verändern, ist ein Handgriff 39 vorgesehen, der von einer Platte 40 getragen wird, die an dem Lagerteil 31 befestigt ist, wodurch der Lagerteil 31 um den Zapfen 32 verschwenkt werden kann.

Die Platte 29 wird durch eine umlaufende Musterschablonenausführung verschwenkt, welche ein Paar Schablonenscheiben 41 und 42 aufweist, welche Schabloner-Umfangsflächen 43 und 44 haben. Die Schablonen 41 und 42 arbeiten mit anderen Verbindungsteilen zusammen, die später im einzelnen beschrieben werden, um einen Schablonen-Schaltmechanismus zu bilden, der allgemein mit 45 bezeichnet ist, um die Platte 29 in vorbestimmter ausgewählter Weise zu verschwenken, die ihrerseits arbeitsmäßig bewirkt, daß die Nadel 16 vorzugsweise entweder einen Zick-Zack-Stich oder ein Blindstichmuster erzeugt. Die Schablonen 41 und 42 sind durch eine mit Schultern versehene Flügelschraube 46 freigebbar befestigt, welche in eine Bohrung 47 eingeschraubt ist, welche in einem scheibenförmigen Adapter 48 ausgebildet ist, der auf einer Schablonenwelle 49 { gelagert ist, die durch den Teil 34 getragen wird. Der

scheibenförmige Adapter 48 ist fest mit einem Schneckenrad 50 verbunden, welches mit einem Schneckenrad 51 _ auf der Hauptantriebswelle 13 kämmt. Ein einzelner Schablonennachlauf teil, der allgemein mit 52 bezeichnet ist, wird an einem sich seitlich erstreckenden Abdeckteil getragen, der an der Platte 29 ausgebildet ist, und hat ein Schablonennachlaufelement 54 zum Lauf auf den TJm-

- fang-sflächen 43 und 44 der Nockenscheiben 41 und 42.

Wenn daher das Schablonennachlaufelement 54 das kombinierte Stichmuster in Ansprechen auf die Schablonenflächen

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43 und 44 abfühlt, überträgt es das abgefühlte Muster auf die Platte 29 und bewirkt, daß/llSh in Übereinstimmung mit ihm bewegt, und daraus ergibt sich eine entsprechende Bewegung der Steuer-Stange 24, welche die Nadel 16 ausschwingt, die von der Nadelstange 15 getragen ist, um das ausgewählte Stichmuster zu erzeugen.

Eine Torsionsfeder 55, welche um den Zwischenteil der Schwenkstange 23 zwischen den Lageransätzen 21 und 22 umgewickelt ist, ist so ausgebildet und angeordnet, daß sie den Nadelstangen rahmen 20 entgegen d*·r Uhrzeigerrichtung drückt und dadurch bestrebt ist, die °teuerstange 24 nach links zu ziehen, wodurch der nach oben stehende Teil 33 gegen die benachbarte Fläche der Platte 29 gedrückt wird, wodurch die Platte 29 veranlaßt wird, sich um den Zapfen 30 in der Uhrzeigerrichtung zu verschwenken. Auf diese Weise hat, da das Schablonennachlaufelement 54 an der Platte 29 angeordnet ist, dieses ebenfalls das Bestreben, sich in der Uhrzeigerrichtung zu bewegen und bleibt in elastischem Halte- und Nachlaufeingriff mit den ^chablonenflachen 43 und 44. Wenn die Schablonenflachen 43, 44 eine vorstehende Stelle dem Schablonennachlaufelement 54 darbieten, hat es das Bestreben, sich entgegen der Uhrzeigerrichtung zu bewegen und dem Nadelstangenschwingrahmen 20 entgegen der Wirkung der Feder 5 5 eine Bewegung in der Uhrzeigerrichtung zu erteilen. Wenn das Nachlaufelement 54 mit einer niedrigen Stelle an den Schablonenflächen 43, 44 in Berührung steht, wird der Nadelstangenschwingrahmen 20 durch die Feder 55 entgegen der Uhrzeigerrichtung verschwenkt.

Um dem Bedienenden die Auswahl von Stichmustern zu ermöglichen, sind die Schablonen 41, 42 so entworfen, daß sie in einer όteilung einen Blindstich ergeben, während in einer anderen ausgewählten Stellung ein üb-

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lich.es Zick-Zack-Muster erzeugt wird. Wie am besten in Fig. 7 dargestellt ist, hat die Schablone 41 eine übliche Zick-Zack-Ausbildung mit in gleichem Abstand voneinander angeordneten Schablonenvorsprüngen 56, welche die hohen Stellen bilden, wobei die niedrigen Stellen durch die Flächen zwischen ihnen gebildet und mit 57 bezeichnet sind. Die Schablone 41 ist vorzugsweise eine solche mit achtzehn Stichen. Die Zick-Zack-Schablone 41 ist mit einer schlüsselloch^örmigen Öffnung versehen, die allgemein mit 58 bezeichnet ist und einen vergrößerten kreisförmigen Teil 59 enthält, um die Schablone 41 auf dem Adapter 48 anzuordnen und eine verhältnismäßig schmale Öffnung oder einen Schlitz 60, der vun ihr weg gerichtet ist. Die obere Schablone 42 ist so dargestellt, daß sie sechs Schablonenvorsprünge 61 hat und der Zick-Zack-Schablone 41 entspricht, mit der Ausnahme, daß sie derart modifiziert ist, daß jeder dritte Schabionenvorsprung entfernt ist. Die abgeänderte Schablone 42 ist auf der Schablonenwelle 49 zu der Zick-Zack-Schablone 41 benachbart bzw. anliegend angeordnet, so daß sie ton Hand um die Achse der Schablonenwelle 49 im Winkel verschoben werden kann, um ihre Phasenlage mit Bezug auf die Standard-Zick-Zack-Schablone

41 zu verändern. Wie in Fig. 2 dargestellt ist, liegen in einer Stellung die Vorsprünge 56 und 61 der Schablonen 41 und 42 in senkrechter Ausrichtung und erzeugen eine reguläre Zick-Zack-STaht, wie sie beispielsweise in Fig. 8 dargestellt ist. Yfenn die modifizierte Schablone

42 in einer nachstehend zu beschieibenden Weise geschaltet wird, sind die Vorsprünge 61 an der Schablone 42 zwischen den Bchablonenvorsprüngen an der unteren Ziek-Zack-Sch.ablone 41 angeordnet, wie in Fig. 3 dargestellt ist. Auf diese Weise kann durch die letztgenannte Ausbildung das Schablonennachlaufelemeiit 54 mit den tiefliegenden Stellen 57 an der Zicjü-Zack-Scliablone 41 nur

bei je sechs Nadeldurchstichen einmal in Berührung

kommen, ,voraus sich die Herstellung eines -^lindstichmusters

j ergibt, wie in Fig. 9 dargestellt ist.

Wenn die Schablonenvorsprünge so angeordnet sind, wie in Fig. 3 dargestellt ist, d.h. für Blindstich

arbeiten, schaffen die äußeren Flächen der benachbarten Vorsprünge 56 und 61 eine im wesentlichen fortlaufende Umfangsflache für das Schablonennachlaufelement 54, um während der Herstellung von Geradeaus-Stichen für das Blindstichmuster auf ihnen zu laufen. Irgendwelcher Baum, der zwischen den benachbarten

r Schablonenvorsprüngen vorhanden sein kann, welche den

geraden Stichteil des Stichbildezyklus enthalten, bewirkt ein erhebliches Ausmaß an unerwünschtem Geräusch. Bei der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird der Abstand 62 zwischen benachbarten Schablonenvorsprüngen auf ein ^eringstmaß reduziert, so daß, wenn der Fachlaufteil 54 die Umfangsflache eines Vorsprunges 61 verläßt, er beinahe unmittelbar die Umfangsflache des nächsten Vorsprunges 56 berührt usw. Daraus ergibt sieh eine relativ ruhige Arbeitsweise.

Die modifizierte Schablone 42 ist vorzugsweise mit einer Antriebsscheibe 63 einstückig ausgebildet, welche s eine gerändelte Umfangsf lache 64 hat. Ein Teil des Um- <· ( fanges 64 der Scheibe 63 kann durch einen Schlitz 65 vor- ;^;

stehen, der in der Abdeckplatte 12 für den Maschinenarm 11 vorgesehen ist, und ist, wie am besten in Fig. 4 dargestellt ist, so angeordnet, saß sie für den Finger des Bedienenden bequem zugänglich ist. Die Scheibe 63 ist auf dem Scheibenadapter 48 drehbar angeordnet, so daß ie modifizierte Schablone 42 über der Zick-Zack-Schablone

41 in Fläche-zu-Fläcbe-lage angeordnet ist, wie in den ;■']

Figuren 1 und 5 dargestellt ist. Eine Öffnung 65, welche

einen kreisförmigen Teil 67 und einen Schwalbenschwanz- _;

teil 68 enthält, der von ihr weg steht, und der sowohl

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in der Scheibe 63 als au oh in der Schablone 42 ausgebildet ist, ermöglicht, daß die Schablone 42 gleichachsig zu der Zick-Zack-Schablone 41 angeordnet und relativ zu ihr verschoben werden kann.

Um die beiden übereinanderliegenden Schablonen 41, in einer ausgewählten Relativlage zu verriegeln,, ist eine mit öffnung versehene Blindstichscheibenfeder mit Vorsprung vorgesehen, die allgemein mit 69 bezeichnet ist, und einen etwas nach unten gerichteten einstückigen Pinger 70 aufweist, der sich radial von ihr erstreckt und einen "Vorsprung 71 aufweist, der an der unteren Fläche an seinem freien Ende ausgebildet ist. Die Öffnung in der Feder 69 ist ähnlich derjenigen, wie sie in der Zick-Zack-Schablone 41 ausgebildet ist, und enthält einen kreisförmigen Teil 72 und eine längliche Öffnung 73, welche in dem Finger 70 ausgebildet ist. Die Feder 69 ist nahe der oberen fläche der Scheibe 63 in gleichachsiger Lage zu den Schablonenscheiben 41 und 42 angeordnet. Die Schablonen 41, 42 und die Feder 69 sind in der richtigen Relativlage vermittels eines Zapfens 74 in senkrechter Richtung ausgerichtet, der von einem bogenförmigen Teil 75 nach unten steht, der an Ort und Stelle in einem ausgeschnittenen (nicht dargestellten) Teil gehalten wird, der an der Oberseite des Schneckenrades 50 vorgesehen ist. Der Teil 75 ist an der Schablonenwelle 49 vermittels einer Schraube 76 (Fig. 5) angeordnet und so ausgeführt, daß er sich im wesentlichen zu dem ¹I'eil ergänzt, der aus der oberen *'läche des Schneckenrades 50 herausgearbeitet worden ist. Der Ausrichtezapfen 74 erstreckt sich nach oben aufeinanderfolgend durch eine Bohrung 77 in dem Scheibenadapter 48, den Schlitz 60 der Schablone 41, die schwalben schwanzförmig e Öffnung 68 der Schablone 42 und den geschlitzten Teil des Federfingers 70.

Ein Paar am Umfang im Abstand voneinander ange-

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ordneter Ausnehmungen 78 und 79 sind an der oberen Fläche der Scheibe 63 ausgebildet, um den Vorsprung 71 des Federfingers 70 aufzunehmen, und die Schablonen 41, 42 in ihrer ausgewählten ßelativlage freigebbar zu halten. Die Ausnehmungen 78, 79 sind von dem Umfang der Scheibe ^3 im Abstand angeordnet, so daß die Radiallage im wesentlichen gleich der lage des Vorsprunges 70 relativ zur -Achse der blonenwelle 49 ist. Jede der Ausnehmungen 78, 79 liegt im wesentlichen radial ausgerichtet zu einer Seitenwand 80 und 81, welche die schwalbenschwanzförmige Öffnung 68 in der Schablonenscheibe 42 bestimmen, so daß, wenn der Zapfen 74 innerhalb der Öffnung 68 zwischen den Seitenwänden 80 und 81 im Winkel relativ verschoben wird, der Vorsprung 71 mit einer der Ausnehmungen 78 und 79 in Ausrichtung liegt.

Der Bedienende kann von Hand entweder ein Blindstichmuster oder ein Zick-Zack-Stichmuster auswählen, indem /zier den vorstehenden Umfangsteil der Scheibe entweder nach rechts oder nach links verschiebt, wie uUrcu ui6 xuuizio an usr mcisc.u.zneijS.x'uis.uu.sCiipj-s.u us 12 in Pig. 4 dargestellt ist. Wenn daher die Scheibe 63 nach rechts für ein Bi:mcl_stichmuster verschoben wird, wird die modifizierte an der Scheibe 63 befestigte Schablone-42 so geschaltet, daß sich die in Fig. 3 dargestellte Phasenlage ergibt, in der der Vorsprung 71 in Ausrichtung zu der Ausnehmung 78 liegt. Der den Vorsprung 71 tragende Finger 70 der Feder 69 wird nach unten gedrückt, um den Vorsprung 71 in Berührung mit der benachbarten Fläche der Scheibe 63 zu halten, ist jedoch genügend elastisch, um zu gestatten, daß der Vorsprung 71 aus einer Ausnehmung in die andere verschoben werden kann. Wenn · Zick-Zack-Muster gewünscht wird, verschiebt de r Bedienende lediglich die Scheibe 63 nach links, wie in Fig. 4 dargestellt

ist, woraufhin die Schablonen 41 und 42 ausgerichtet werden, wie in Fig. 2 dargestellt ist, wobei der Vorsprung 71 mit der -ausnehmung 79 ⁱⁿ -Ausrichtung liegt. Die letztgenannte Ausführung ist in Fig. 1 dargestellt. Es ist daher ersichtlich, daß die radialen ^ftände 80 und 81 der schwalbenschwanzfσrmigen öffnung 68 in der Scheibe 63 Anschlagwiderlager für den Zapfen 74 bilden, wodurch die Grenzen der ^winkelverschiebung der oberen Schablone 42 bestimmt bzw. festgelegt sind.

Im Eahmen der Erfindung können viele Änderungen vorgenommen werden, und oben wurde lediglich eine be- -N vorzugte Ausführungsform^ja¹ der -Erfindung zur Erläuterung dargestellt und beschrieben.

Claims (8)

Schutzanaprüche

1. Nähmaschine mit einem Gehäuse einschließlich eines Maschinenarmes, einer in dem Gehäuse getragenen längshin- und -herbewegbaren und seitlich ftusschwingbaren Nadelstange mit Nadel, wenigstens einem Paar jeweils eine abweichende Form erzeugende Stichbildeschablonen, die auf einer im dem Gehäuse angeordneten Welle um eine gemeinsame ^chse zu den Hin- und Herbewegungen der Nadel in Synchronismus drehbar sind, einer von dem Gehäuse getragenen Schablonenabfühleinrichtung zum Abfühlen von und Ansprechen auf das Schablonenpaar während eines vorbestimmten Stichbildekreislaufes, Verbindungsmifcteln, von der Abfühleinrichtung zur Nadelstange zum Verschieben in Übereinstimmung mit dem kombinierten Ansprechen der durch die Schablonenabfühleinrichtung abgefühlten Schablonen, gekennzeichnet durch einen manuell bewegbaren Teile (65)zum Verschieben der Schablonen (41 bzw. 42) im Winkel um ihre Achse und zum Verändern der relativen Phasenlage der Schablonen (41, 42) mit ^ezug aufeinander, so daß in einer Stellung die Schablonen (41, 42) eine Naht eines vorbestimmten Stichmusters und in der anderen Stellung eine Naht eines anderen Stichmusters erzeugen, und der manuell betätigbare Teil (63) von außen zugänglich und mit einer Schablone (42) arbeitsmäßig verbunden ist.

2. Nähmaschine nach Anspruch 1, mit einer Abdeckung für den Maschinenarm, dadurch gekennzeichnet, daß in der Abdeckung (12) wenigstens eine Öffnung (65) zur Aufnahme eines Teiles des manuell bewegbaren Teiles (63) vorgesehen ist.

3. Nähmaschine nach Anspruch oei welcher jede der Schablonen eine vorbestimmt Anzahl von im Abstand

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voneinander angeordneten ^vorsprüngen iat, dadurch gekennzeichnet ,, daß die Wahl der ^vorsprünge an einer der Schablone:: °inen vorbestimmten Bruchteil der

ι Vorsprünge der anderem der schablonen bildet, und in

f; der einen Stellung zur Erzeugung eines ersten Stichmusters, die Vorsprünge beider Schablonen senkrecht im wesentlichen in Ausrichtung liegen, und in der anderen von Hand geschalteten Stellung zur Erzeugung t: eines zweiten Stichmusters die Vorsprünge der einen

_v Schablone zwischen den Vorsprüngen der anderen ocha-

blone angeordnet sind.

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4. Nähmaschine nach Anspruch 3, dadurch gekenn-

zeichnet, daß die eine Schablone (41) der anderen Schablone (42) unmittelbar benachbart liegt.

5. Nähmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der manuell zu betätigende Teil eine Scheibe (63) aufweist, die mit einer der Schablonen (41 bzw. 42) verbunden ist und ein Teil des Umfanges der Scheibe (63) durch die Öffnung (65) in der Maschinenarmabdeckung (12) vorsteht.

6. Nähmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schablonen (41, 42) und der manuell zu betätigende Teil (63) auf einer angetriebenen Welle (49) gemeinsam angeordnet sind,

O und daß eine Verriegelungsvorrichtung (63, 71, 78, 79)

für die Schablonen in einer ausgewählten $tellung vorgesehen ist.

7. Nähmaschine nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungsvorrichtung einen Vorsprung (71) aufweist, der in einer einer Mehrzahl Ausnehmungen (78, 79) freigebbar eingreifen kann, die in dem manuell zu betätigenden Teil (63) ausgebildet sind.

8. Fähmaschine nach Anspruch 6 und 7, dadurch gekennzeichnet, daß jede der Schablonen (41, 42) mit

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einer Öffnung (58, 60) vorbestimmter Größe und Gestalt versehen ist und der manuell zu betätigende Teil (63) einer der Schablonen benachbart angeordnet und mit einer öffnung versehen ist, welche der in der benachbarten ^üchablone vorgesehenen entspricht, und die Verriegelungsvorrichtung einen Ring (69) mit einem -Ansatz (70) aufweist, der sich von ihm erstreckt und an seinem freien Ende einen Vorsprung (71) hat, und der mit einer Öffnung (73) versehen ist, welche der Schablone entspricht, und die Schablonentragwelle (49) einen vorstehenden Zapfen (74) aufweist, der mit allen Öffnungen in Ausrichtung liegt, und die Öffnung des manuell zu betätigenden Teiles ^63) und der benachbarten Schablone (42) so ausgebildet sind, daß diese Teile zwecks Schaltens relativ zu dem Zapfen (74) drehbar sind.

9· Nähmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine der Schablonen eine Zick-Zack-Schablone mit einer vorbestimmten ^nzahl von Schablonenvorsprüngen ist und eine zweite Schablone der Zick-Zack-Schablone im wesentlichen ähnlich ist und

eine entsprechende Anzahl von Schablonenvorsprüngen hat, wodurch die ^orsprünge der zweiten Schablone in vorbes'oimmter Weise im wesentlichen zwischen den

( Schablonenvo.sprüngen der anderen Schablone angeordnet

werden können, wenn eine Schablone aus einer ersten in eine zweite Stellung geschaltet ist, und die Schablonenvorsprüng? der zweiten Schablone zu den Vorsprüngen der ersten Schablone in der ersten Lage im wesentlichen in senkrechter Ausrichtung liegen.