DE69004739T3

DE69004739T3 - Einrichtung zur Vorbereitung medizinischer Lösungen.

Info

Publication number: DE69004739T3
Application number: DE69004739T
Authority: DE
Inventors: Jacques Burtin; Jacques Chevallet; Jacques Gauckler
Original assignee: Hospal Industrie SAS
Current assignee: Gambro Industries SAS
Priority date: 1989-05-29
Filing date: 1990-05-16
Publication date: 1999-10-07
Anticipated expiration: 2010-05-17
Also published as: EP0401130B2; DE69004739D1; JP2831099B2; EP0401130B1; ES2045868T3; EP0401130A1; US5460446A; ES2045868T5; JPH0373164A; US5727877A; DE69004739T2

Description

Vorrichtung zur Herstellung von Lösungen für medizinischen Gebrauch

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung von Lösungen für medizinischen Gebrauch durch Mischen einer Flüssigkeit mit wenigstens einem pulverförmigen oder kristallisierten Salz. Diese Lösungen werden insbesondere bei der Blutdialyse, Blutfiltration oder Blutdiafiltration verwendet. Eine derartige Vorrichtung ermöglicht die in Leitungen erfolgende Herstellung von Dialyseflüssigkeit, die bei der Blutdialyse oder Blutdiafiltration benötigt wird, oder von Austauschflüssigkeiten für das Ultrafiltrat von einem Patienten entnommenen Blut, die bei der Blutfiltration oder Blutdiafiltration benötigt werden.
Durch die europäische Patentanmeldung 278 100 ist eine Vorrichtung zur Herstellung einer. Lösung für medizinischen Gebrauch aus Wasser und aus wenigstens einem pulverförmigen Salz bekannt, die insbesondere aufweist:
- eine Hauptleitung mit einem mit einer Flüssigkeitsquelle verbundenen ersten Ende und einem zweiten Ende zum Liefern der Lösung;
- wenigstens eine von der Hauptleitung abgezweigte Nebenleitung mit einem Vorratsbehälter, der ein pulverförmiges Salz enthält und eine Einlaßöffnung sowie eine Auslaßöffnung aufweist, die vorzugsweise an einer hoch bzw. tief gelegenen Stelle des Vorratsbehälters angeordnet sind,
- eine Einrichtung zum Umwälzen der Flüssigkeit in den Leitungen.
Die Anordnung von Leitungen steht unter atmosphärischem Druck.
Bei dieser Vorrichtung wurde festgestellt, daß das somit im Vorratsbehälter von oben nach unten zirkulierende Wasser die Neigung hat, im pulverförmigen Salz bevorzugte Wege zu erzeugen, und daß das feucht werdende Salz örtliche, verhältnismäßig schwer aufzulösende Agglomerate bildet. Diese beiden Erscheinungen - die Erzeugung von bevorzugten Wegen und die Bildung von Agglomeraten - sind unerwünscht, weil sie sich der gleichmäßigen und vollständigen Auflösung des Salzes widersetzen, die für einen guten Ablauf einer in Leitungen erfolgenden Herstellung von Lösungen erforderlich ist.
Aufgabe der Erfindung ist daher die Schaffung einer Vorrichtung zur Herstellung von Lösungen für medizinischen Gebrauch, die die Herstellung einer gleichmäßigen Lösung des Salzes unabhängig von dessen Löslichkeitskoeffizient gestattet.
Zur Lösung dieser Aufgabe ist erfindungsgemäß eine erste Vorrichtung zur Herstellung von Lösungen für medizinischen Gebrauch aus einer Flüssigkeit und wenigstens einem pulverisierten oder kristallisierten Salz vorgesehen, die aufweist:
- eine Hauptleitung mit einem ersten mit einer Flüssigkeitsquelle verbundenen Ende und einem zweiten Ende zum Liefern der Lösung,
- wenigstens eine von der Hauptleitung abgezweigte Nebenleitung mit einem Vorratsbehälter, der ein pulverförmiges oder kristallisiertes Salz enthält und eine Einlaßöffnung sowie eine Auslaßöffnung aufweist, die vorzugsweise an einer hoch bzw. tief gelegenen Stelle des Vorratsbehälters angeordnet sind,
- eine Einrichtung zum Umwälzen der Flüssigkeit in den Leitungen, die eine stromab im Vorratsbehälter auf der Nebenleitung angeordnete Pumpeinrichtung aufweist,
- dadurch gekennzeichnet, daß sie eine Einrichtung zum Eintauchen des Salzes im Vorratsbehälter umfaßt, durch anfängliches Schließen der Verschlußeinrichtungen, die auf der Nebenleitung stromauf im Vorratsbehälter angeordnet sind, wobei sie die Pumpeinrichtung in Betrieb setzen und daraufhin die Verschlußeinrichtung öffnen.
Dank dieser Anordnung ist es möglich, vor der anfänglichen Füllung der Leitungen den Vorratsbehälter von der darin befindlichen Luft zu entleeren, so daß der Vorratsbehälter sich bei der anfänglichen Füllung vollständig mit Wasser füllt und anschließend gefüllt bleibt.
Erfindungsgemäß umfaßt eine zweite Vorrichtung zur Herstellung einer Lösung für medizinischen Gebrauch aus einer Flüssigkeit und mindestens einem pulverförmigen oder kristallisierten Salz:
- eine Hauptleitung, die ein erstes mit einer Flüssigkeitsquelle verbundenes Ende und ein zweites Ende zum Liefern der Lösung aufweist;
- wenigstens eine von der Hauptleitung abgezweigte Nebenleitung mit einem Vorratsbehälter, der ein pulverförmiges oder kristallisiertes Salz enthält und eine Einlaßöffnung sowie eine Auslaßöffnung aufweist, die vorzugsweise an einer hoch bzw. tief gelegenen Stelle des Vorratsbehälters angeordnet sind,
- eine Einrichtung zum Umwälzen der Flüssigkeit in den Leitungen,
- dadurch gekennzeichnet, daß sie eine Einrichtung zum Eintauchen des Salzes in den Vorratsbehälter umfaßt, der eine Einrichtung zum Unterdrucksetzen des Vorratsbehälters umfaßt.
Dank dieser Anordnung kann die Wasserhöhe im Behälter angeglichen werden durch die Druckregulierung der Luft in dem Behälter, so daß das Wasserniveau sich beim anfänglichen Füllen oberhalb der Oberfläche des pulverförmigen Salzes einstellt.
Mit diesen beiden Vorrichtungen bleibt das Salz in ständig fraktioniertem Zustand und die aus dem Vorratsbehälter entnommene Lösung hat eine im wesentlichen konstante Konzentration, welche diejenige der Sättigung für die Salze ist, die im allgemeinen für die Herstellung von Lösungen für medizinischen Gebrauch verwendet werden, insbesondere für Natriumchlorid und Natriumbikarbonat.
Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung enthält die Nebenleitung eine den Vorratsbehälter enthaltende Leitungsschleife und eine Einrichtung zum Umwälzen der Flüssigkeit in der Leitungsschleife als geschlossener Kreislauf.
Dank dieser Anordnung ist der Durchsatz der Flüssigkeit in der Schleife unabhängig vom Durchsatz in der übrigen Vorrichtung, wobei dieser Durchsatz geregelt werden kann, damit unabhängig vom Löslichkeitskoeffizient des Salzes die in der Schleife zirkulierende Lösung in jedem Augenblick gesättigt ist.
Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist die Verbindungsstelle der Hauptleitung mit dem mit der Einlaßöffnung des Vorratsbehälters verbundenen Teil der Nebenleitung bezüglich der Umwälzrichtung der Flüssigkeit in der Hauptleitung stromab von der Verbindungsstelle der Hauptleitung mit dem mit der Auslaßöffnung des Vorratsbehälters verbundenen Teil der Nebenleitung angeordnet.
Diese Anordnung ist besonders vorteilhaft im Fall von Salzen mit einem geringen Löslichkeitskoeffizient, da sie bei Ermöglichung einer Rezirkulation in der Nebenleitung eine Erhöhung der Konzentration der in der Nebenleitung zirkulierten Flüssigkeit zur Folge hat.
Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung in Verbindung mit der Zeichnung.
Es zeigen:
Fig. 1 eine schematische Darstellung einer ersten Ausführungsform der Vorrichtung nach der Erfindung;
Fig. 2 eine schematische Darstellung einer zweiten Ausführungsform der Vorrichtung nach der Erfindung;
Fig. 3 eine schematische Darstellung einer dritten Ausführungsform der Vorrichtung nach der Erfindung;
Fig. 4 eine schematische Darstellung einer vierten Ausführungsform der Vorrichtung nach der Erfindung.
Im folgenden sind gleichartige Elemente von verschiedenen Ausführungsformen der Vorrichtung nach der Erfindung mit denselben Bezugszeichen bezeichnet. Ferner sind zur besseren Klarheit in den Figuren nur die für das Verständnis der Erfindung wesentlichen Elemente dargestellt, während jegliches in der Praxis verwendete Zubehör weggelassen ist, wie die Vorrichtungen für die Heizung, Entgasung, Entleerung, Reinigung, Sterilisation, Probeentnahme usw., die von üblicher Bauart sind.
Die in Fig. 1 gezeigte Vorrichtung enthält eine Hauptleitung 11, deren eines Endes mit einer Quelle 10 für Flüssigkeit verbunden ist, die Wasser oder eine Lösung sein kann, und deren anderes Ende mit einer Einheit zur in Leitungen erfolgenden Verteilung und Kontrolle 27 der Lösung für medizinischen Gebrauch verbunden ist. Eine an der Hauptleitung angeordnete Pumpe gewährleistet den Flüssigkeitsumlauf in dieser Leitung von der Flüssigkeitsquelle 10 zur Verteilungseinheit 27. Zwei Nebenleitungen von gleichartigem Aufbau sind parallel zur Hauptleitung 11 angeschlossen, wobei jede dieser Nebenleitungen eine Abzweigung an der Hauptleitung bildet.
Jede Nebenleitung enthält einen Vorratsbehälter 13 (14), der eine pulverförmige Salzart (zum Beispiel Natriumbicarbonat, Natriumchlorid) enthält. Dieser Vorratsbehälter hat eine Einlaßöffnung, die über eine Leitung 15 (16) mit der Flüssigkeitsquelle 10 verbunden ist, und eine Auslaßöffnung, die über eine Leitung 19 an einer Verbindungsstelle 23 (24) mit der Hauptleitung 11 verbunden ist. Ein Verschlußorgan, wie ein Ventil 17 (18), ist an der Leitung 15 (16) angeordnet, d. h. stromauf vom Vorratsbehälter 13 (14) bezüglich der Umwälzrichtung der Flüssigkeit in der Nebenleitung, während eine Pumpe 21 (22) an der Leitung 19 (20) angeordnet ist, d. h. stromab vom Vorratsbehälter 13 (14). Im Betrieb wälzt die Pumpe 21 (22) die Flüssigkeit in der Nebenleitung vom Vorratsbehälter 10 zur Verbindungsstelle 23 (24) um.
Die Einlaß- und Auslaßöffnungen der Behälter 13, 14 sind jeweils an einer hoch und einer tief gelegenen Stelle dieser Vorratsbehälter angeordnet. Ein im Unterteil jedes Vorratsbehälters 13 (14) angeordnetes Gitter 33, (34) verhindert, daß das nicht aufgelöste Salz durch die Leitung 19, (20) ausströmt.
Zwei Meßvorrichtungen 25, 26 zur Messung der Salzkonzentration der in der Hauptleitung 11 strömenden Flüssigkeiten sind an der Leitung 11 jeweils stromab der Verbindungsstellen 23; 24 angeordnet. Diese Meßvorrichtungen 25, 26 steuern die Pumpen 21, 22 in Abhängigkeit von durch den Klinikarzt festgelegten Sollwerten, während die Einheit zur in Leitungen erfolgenden Verteilung und Kontrolle 27 die erzeugte Lösung zum Ausguß leitet, sobald diese die für die verschiedenen Salze geforderte Konzentration nicht aufweist.
Die oben beschriebene Vorrichtung wird wie folgt in Betrieb gesetzt: Dem anfänglichen Füllen (Anfahren) der Haupt- und Nebenleitungen mit der im Vorratsbehälter 10 enthaltenen Flüssigkeit geht ein Schritt zum teilweisen Evakuieren der Vorratsbehälter 13, 14 voraus. Hierzu werden die Nebenleitungen stromauf der Vorratsbehälter 13, 14 duch Ventile 17, 18 verschlossen, wobei die Pumpen 21, 22 so in Betrieb gesetzt werden, daß die Vorratsbehälter 13, 14 gegenüber der Flüssigkeitsquelle 10 (wo zum Beispiel ein Druck herrscht, der gleich oder größer als der Atmosphärendruck ist) unter Vakuum gesetzt werden. Wenn das erforderliche Vakuumniveau errreicht ist, werden die Ventile 17 und 18 geöffnet und füllen sich die Nebenleitungen vollständig mit Flüssigkeit, so daß die in den Vorratsbehältern 13, 14 enthaltenen pulverförmigen Salze völlig eingetaucht werden und dies bis zur vollständigen Auflösung bleiben.
Fig. 2 zeigt eine zweite Ausführungsform der Vorrichtung nach der Erfindung mit einer Hauptleitung 11 und einer von dieser abgezweigten Nebenleitung. Wie vorher sind die Enden der Hauptleitung 11 mit einer Flüssigkeitsquelle 10 (Wasser oder Lösung) bzw. einer Einheit zur in Leitungen erfolgenden Verteilung und Kontrolle 27 der Lösung für medizinischen Gebrauch verbunden.
Die Nebenleitung enthält einen Vorratsbehälter 14 für pulverförmiges Salz mit einer Einlaßöffnung, die über eine Leitung 16 an einer Verbindungsstelle 13 mit der Hauptleitung 11 verbunden ist, und eine Auslaßleitung, die über eine Leitung 20 an einer Verbindungsstelle 24 mit der Hauptleitung 11 verbunden ist. Die Verbindungsstelle 30 befindet sich stromauf von der Verbindungsstelle 24 bezüglich der Umwälzrichtung der Flüssigkeit in der Leitung 11. Die Einlaß- und Auslaßöffnungen des Vorratsbehälters 14 befinden sich an einer hoch bzw. tief gelegenen Stelle des Vorratsbehälters.
Die Zirkulation der Flüssigkeiten in den Haupt- und Nebenleitungen erfolgt durch eine Pumpe 12, die an der Leitung 11 zwischen den Verbindungsstellen 24 und 30 angeordnet ist. Die Umlaufrichtung der Flüssigkeit in der Nebenleitung, wonach die Flüssigkeit in den Leitungen teilweise rezirkuliert, wird festgelegt durch einen Druckabfall an der Hauptleitung 11 stromab der Verbindungsstelle 30. Dieser Druckabfall kann durch ein für diesen Zweck nicht speziell vorgesehenes Organ erzeugt werden, zum Beispiel durch die Verteilungs- und Kontrolleinheit 27. Er kann ebenfalls durch spezielle Einrichtungen herbeigeführt werden, wie durch das Drosselorgan 32. Dieser Druckabfall ermöglicht ebenfalls die Unterdrucksetzung des Vorratsbehälters 14 durch die Wirkung der Pumpe 12 und folglich das Füllen des Vorratsbehälters 14 auf das gewünschte Niveau.
Wie die vorhergehende Vorrichtung enthält diese Vorrichtung ein Organ 26 zur Messung der Salzkonzentration det in der Hauptleitung zirkulierenden Lösung. Dieses Organ ist stromab der Verbindungsstelle 24 angeordnet und steuert ein Ventil 22a, das stromab vom Vorratsbehälter 14 an der Nebenleitung so angeordnet ist, daß die in der Hauptleitung zirkulierende Lösung die gewünschte Salzkonzentration hat.
Die Vorrichtung zur Herstellung einer Lösung für medizinische Verwendung wird in folgender Weise in Betrieb gesetzt: Das anfängliche Füllen der Haupt- und Nebenleitung wird durch die Inbetriebsetzung der Pumpe 12 herbeigeführt, die die von der Quelle 10 kommende Flüssigkeit umwälzt und einen Teil der Leitungen unter Druck setzt, nämlich den Vorratsbehälter 14. Eine richtige Regelung des Druckabfalls stromauf der Verbindungsstelle 30 mit Hilfe des Drosselorgans 32 ermöglicht eine ausreichende Unterdrucksetzung des Vorratsbehälters, um das Eintauchen des darin enthaltenen Salzes ab der Inbetriebsetzung der Vorrichtung zu garantieren. Die Einheit zur in Leitungen erfolgenden Verteilung und Kontrolle 27 leitet die erzeugte Lösung zum Ausguß, sobald diese Lösung nicht die geforderte Salzkonzentration aufweist.
Die Fig. 3 und 4 zeigen zwei Varianten der Vorrichtung nach der Erfindung mit der Hauptgemeinsamkeit, daß ihre Nebenleitung eine Schleife mit einem Vorratsbehälter für pul verförmiges Salz und eine Einrichtung aufweist, die die Flüssigkeit in der Schleife im geschlossenen Kreislauf zirkulieren läßt.
Bei der in Fig. 3 dargestellten Vorrichtung ist die Schleife durch eine Leitung 39 geschlossen, die die Leitung 16 mit der Leitung 20 verbindet (diese verbinden, wie vorher, die Einlaß- bzw. Auslaßöffnungen des Vorratsbehälters 14 mit der Hauptleitung 11). In der auf diese Weise gebildeten Schleife befinden sich ein Ventil 18 an der Leitung 16, d. h. stromauf vom Vorratsbehälter 14, eine Pumpe 36 an der Leitung 20, d. h. stromab vom Vorratsbehälter 14, und ein Drosselorgan 28 an der Leitung 39. Das Meßorgan 26 befindet sich an der Hauptleitung 11 stromab von der Verbindungsstelle 24 der Leitung 20 mit der Hauptleitung und steuert ein Ventil 22a, das stromab von der Schleife an der Leitung 20 angeordnet ist.
Die oben beschriebene Vorrichtung arbeitet in folgender Weise: Vor der Ausführung der Anfangsfüllung der Haupt- und Nebenkanäle wird das Ventil 18 geschlossen, das Ventil 22a geöffnet und die Pumpe 36 so in Betrieb gesetzt, daß sie im Vorratsbehälter 14 ein Teilvakuum erzeugt. Ist das gewünschte Vakuumniveau erreicht, so wird das Ventil 18 geöffnet. Wenn die Leitungen vollständig gefüllt sind, wird das Ventil 22a geschlossen und zirkuliert dann die Flüssigkeit in geschlossenem Kreislauf in der Schleife unter der Wirkung der Pumpe 36, deren Durchsatz so eingestellt ist, daß die Flüssigkeit in der Schleife schnell gesättigt ist. Das Ventil 22a wird dann geöffnet und ein Teil der in der Schleife enthaltenen gesättigten Lösung strömt in die Hauptleitung 11, wo er sich mit der durch die Pumpe 12 von der Quelle 10 angesaugten Flüssigkeit mischt, während sie gleichzeitig in der Schleife durch von der Quelle 10 über die Leitung 16 durch die Pumpe 36 angesaugte Flüssigkeit ersetzt wird. Das an der Leitung 39 angeordnete Drosselorgan 28 begünstigt den Eintritt von Flüssigkeit und den Austritt von Lösung in die bzw. aus der Schleife, wenn das Ventil 22a offen ist. Wie bei den oben beschriebenen Vorrichtungen leitet die Einheit für die in Leitungen erfolgende Verteilungen und Kontrolle 27 die hergestellte Lösung zum Ausguß, sobald ihre Salzkonzentration das geforderte Niveau nicht erreicht hat.
Die in Fig. 4 gezeigte Vorrichtung unterscheidet sich von der oben beschriebenen dadurch, daß die Nebenleitung geschlossen ist und eine Schleife durch eine Leitung 39 bildet, die ein den Leitungen 16 und 20 gemeinsamer Leitungsteil ist, an dem eine Pumpe 36 angeordnet ist, die die von der Quelle 10 kommende Flüssigkeit und die aus dem Vorratsbehälter 14 austretende Lösung ansaugt und zur Hauptleitung 11 und zum Einlaß des Vorratsbehälters 14 fördert. Die Schleife enthält außerdem ein Drosselorgan 28, das stromab vom Vorratsbehälter 14 an der Leitung 20 angeordnet ist. Das Meßorgan 26 ist stromab von der Verbindungsstelle 24 der Leitung 20 mit der Hauptleitung an der Hauptleitung 11 angeordnet und steuert ein an der Leitung 20 stromab von der Schleife angeordnetes Ventil 22a.
Die oben beschriebene Vorrichtung wird in folgender Weise in Betrieb gesetzt: Zum anfänglichen Füllen der Leitungen wird das Ventil 22a geschlossen und werden die Pumpen 36 und 12 in Betrieb gesetzt. Die Pumpe 36 füllt die Nebenleitung mit Flüssigkeit aus der Quelle 10 und setzt dabei den Vorratsbehälter 14 unter Druck auf Grund des vom Drosselorgan 28 erzeugten Druckabfalls. Als Folge dieser Unterdrucksetzung, die durch jede bekannte Einrichtung eingestellt werden kann, wird das im Vorratsbehälter enthaltene Salz am Ende der Füllung der Nebenleitung eingetaucht. Ist diese Füllung ausgeführt, so erzeugt die Pumpe 36 einen Umlauf der Flüssigkeit in der Schleife als geschlossener Kreislauf mit einem derart gewählten Durchsatz, daß die Flüssigkeit schnell gesättigt wird.
Der Betrieb dieser Vorrichtung im Dauerzustand unterschiedet sich nicht von demjenigen der im Verbindung mit Fig. 3 beschriebenen Vorrichtung.
Die Erfindung ist nicht auf die beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt, und es sind Varianten hierfür möglich. Insbesondere können bei Kreisläufen für die Herstellung einer Lösung mit mehreren Nebenleitungen diese in Reihe mit der Hauptleitung angeordnet werden und nicht nur parallel wie bei der in Fig. 1 dargestellten Ausführungsform.

Claims

1. Vorrichtung zur Herstellung von Lösungen für medizinischen Gebrauch aus einer Flüssigkeit und wenigstens einem pulverförmigen oder kristallisierten Salz, umfassend:

- eine Hauptleitung (11) mit einem mit einer Flüssigkeitsquelle (10) verbundenen ersten Ende und einem zweiten Ende zum Liefern der Lösung;

- wenigstens eine von der Hauptleitung (11) abgezweigte Nebenleitung (15, 19; 16, 20) mit einem Vorratsbehälter (13, 14), der ein pulverförmiges oder kristallisiertes Salz enthält und eine Einlaßöffnung sowie eine Auslaßöffnung aufweist, die vorzugsweise an einer hoch bzw. tief gelegenen Stelle des Vorratsbehälters (13, 14) angeordnet sind,

- eine Einrichtung (12, 21, 22, 36) zum Umwälzen der Flüssigkeit in den Leitungen, die eine Pumpeinrichtung (21, 22, 36) umfaßt, die stromab vom Vorratsbehälter (13, 14) auf der Nebenleitung (15, 19; 16, 20) angeordnet ist,

dadurch gekennzeichnet, daß sie eine Einrichtung

(17, 21; 18, 22) zum Eintauchen des Salzes im Vorratsbehälter umfaßt, indem sie anfänglich die Verschlußeinrichtung (17, 18) schließt, die auf der Nebenleitung (15, 19; 16, 20) stromauf vom Vorratsbehälter (13, 14) angeordnet ist und dabei die Pumpeinrichtung (21, 22, 36) in Betrieb setzt und beim Öffnen daraufhin die Verschlußeinrichtung (17, 18) öffnet.

2. Vorrichtung zur Herstellung einer Lösung für medizinischen Gebrauch aus einer Flüssigkeit und mindenstens einem pulverförmigen oder kristallisierten Salz, umfassend:

- eine Hauptleitung (11) mit einem mit einer Flüssigkeitsquelle (10) verbundenen ersten Ende und einem zweiten Ende zum Liefern der Lösung

- wenigstens eine von der Hauptleitung (11) abgezweigte Nebenleitung (16, 20), die einen Vorratsbehälter (14) umfaßt, der ein pulverförmiges oder kristallisiertes Salz enthält und eine Eingangsöffnung und eine Ausgangsöffnung aufweist, die vorzugsweise an einer hoch bzw. tief gelegenen Stelle des Vorratsbehälters (13, 14) angeordnet sind,

- eine Einrichtung (12, 36) zum Umwälzen der Flüssigkeit in den Leitungen, wobei diese Vorrichtung dadurch charakterisiert ist, daß sie eine Einrichtung (32, 12; 28, 36) zum Eintauchen des Salzes im Vorratsbehälter umfaßt, der eine Einrichtung zum Unterdrucksetzen (32, 12; 28, 36) des Vorratsbehälters (14) aufweist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung zum Unterdrucksetzen des Vorratsbehälters (14) eine Pumpe (12) und ein Drosselorgan (32) aufweist, die auf der Hauptleitung (11) stromauf bzw. stromab von der Verbindungsstelle (30) der Hauptleitung (11) bis zu dem Teil der Nebenleitung (16) angeordnet sind, der mit der Einlaßöffnung des Vorratsbehälters (14) verbunden ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsstelle (30) der Hauptleitung (11) mit dem mit der Einlaßöffnung des Vorratsbehälters (14) verbundenen Teil der Nebenleitung (16) stromab angeordnet ist, bezüglich der Umwälzeinrichtung der Flüssigkeit in der Hauptleitung (11), von der Verbindungsstelle (24) der Hauptleitung (11) bis zum Teil der Nebenleitung (20), der mit der Auslaßöffnung des Vorratsbehälters (14) verbunden ist.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Nebenleitung (15, 19; 16, 20) eine den Vorratsbehälter (14) enthaltende Leitungsschleife und eine Einrichtung (36, 22a) zum Umwälzen der Flüssigkeit in der Leitungsschleife in geschlossenem Kreislauf aufweist.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß sie mehr als eine Nebenleitung (15, 19; 16, 20) enthält und daß die Nebenleitungen parallel zur Hauptleitung (11) angeordnet sind.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß sie mehr als eine Nebenleitung (15, 19; 16, 20) aufweist und daß die Nebenleitungen zur Hauptleitung (11) in Reihe angeordnet sind.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Flüssigkeit der Flüssigkeitsquelle (10) eine Lösung ist.