DE69938157T2

DE69938157T2 - Sicherheitsanordnung für Spritze vorgefüllt mit flüssigem Arzneimittel

Info

Publication number: DE69938157T2
Application number: DE69938157T
Authority: DE
Inventors: Roger Denis
Original assignee: Rexam Pharma La Verpilliere SAS
Current assignee: Nemera la Verpilliere SAS
Priority date: 1998-12-08
Filing date: 1999-06-09
Publication date: 2009-02-05
Anticipated expiration: 2019-06-10
Also published as: DE69923706T2; FR2787335A1; FR2787335B1; JP4125491B2; CA2361100A1; EP1892004A2; ATE288773T1; EP1148904A1; US6872190B1; EP1329234B1; DE69923706D1; ATE385818T1; AU4048199A; EP1148904B1; EP1892004A3; DE69938157D1; EP1148904B9; JP2002538853A; WO2000033900A1; EP1329234A2

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sicherheitsanordnung für eine vorgefüllte Spritze zur Injektion einer Flüssigkeit, insbesondere eines Medikaments.
Aus dem Stand der Technik ist bereits eine Sicherheitsanordnung für eine vorgefüllte Spritze zur Injektion von Flüssigkeit bekannt, umfassend einen röhrenförmigen Körper, der ein Reservoir für die Flüssigkeit bildet, das eine Nadel zur Injektion der Flüssigkeit trägt, und ein Schiebeteil, das im Körper zwischen einer Warteposition und einer Injektionsende-Position verschiebbar angebracht ist.
Gewöhnlich umfasst das Schiebeteil der Spritze ein Betätigungsende, das sich außerhalb des Körpers der Spritze befindet, und ein Ende, das sich innerhalb des Körpers der Spritze befindet und einen Kolben trägt. Das Betätigungsende des Schiebeteils wird auch als Schiebeteilkopf bezeichnet.
Bestimmte medizinische Produkte, wie z. B. Impfstoffe, die Heparine und ihre Derivate sowie andere Medikamente mit genauer Dosierung, können aufgrund der Rate der Feuchtigkeitswiederaufnahme, durch die eine Gefährdung ihrer Zusammensetzung droht, nicht in Behältnissen oder Spritzen aus Kunststoff gelagert werden.
Im Bewusstsein dieser Erfordernisse sind die Laboratorien gezwungen, ausschließlich Glasbehältnisse zu verwenden, die keinerlei Porosität aufweisen. Unter Berücksichtigung der Virusinfektionskrankheiten, für die es bislang kein Gegengift gibt, wird derzeit nach einer Sicherheitsmaßnahme gesucht, die einen Schutz des gesamten Pflegepersonals vor den Risiken möglicher Kontaminationen während Berufsunfällen infolge von Einstichen ermöglicht. Dieser Schutz muss nahezu 100%-ig ausfallen, was von den Berufsangehörigen gefordert wird.
Folglich besteht das Problem darin, einen Sicherheitsmechanismus an Spritzen anzupassen, die vorzugsweise aus Glas bestehen und insbesondere über ein Fas sungsvermögen von 0,1 bis 2 ml verfügen, wobei jede Art eines im Innern dieser Spritzen befindlichen Mechanismus ausgeschlossen ist. Andererseits verbietet die unabdingbare Notwendigkeit der Sterilität jegliche Manipulation im Innern der Spritze nach deren Auffüllen.
Zwar wurden den Labors einige Lösungen vorgelegt, aber diese wurden aus verschiedenen Gründen verworfen: Vergrößerung des Volumens, Veränderung der Fülllinien, komplexe Vorgänge für Arzt oder Personal, der bzw. das diese Produkte einsetzen muss und eher schädlicher als nützlicher Pseudoschutz.
Es sind die kritisierbaren sprachlichen Freiheiten zu beachten, die sich zahlreiche Erfinder bei Benennungen, wie z. B. „Spritzen mit automatisch zurückziehbarer Nadel" nehmen, obgleich es sich sehr häufig nur um Spritzen handelt, die sich automatisch blockieren, zerstörbare Elemente oder auch eine gleitende Kappe oder Röhre aufweisen, welche die Nadel nach Gebrauch verbirgt.
In der Praxis hält eine Krankenschwester eine Spritze zwischen Zeige- und Mittelfinger und drückt mit dem Daumen auf den Kopf des Schiebeteils. Aufgrund dessen, dass die Spritze festgehalten wird, kann sich die Nadel nur in ein hohles Schiebeteil oder einen hohlen Kolben zurückziehen, und der Körper der Spritze bleibt unbeweglich.
In anderen Fällen bedeckt eine Hülle, die in Längsrichtung auf dem Äußeren der Spritze gleitet, die Nadel, was in der Tat ein „Verschwindenlassen der Nadel" durch entweder manuelles oder automatisches Vorschieben der Hülle darstellt.
Diese bekannte Anordnung liegt zahlreichen Patenten zugrunde und wurde von Ärzten augrund der Gefahr eines Ausreißens oder Einschneidens zurückgewiesen, das aus dem Aufprall der Hülle resultiert, die auf den Patienten unter der Kraft einer Rückholfeder der Hülle in Position des Verschwindenlassens der Nadel schräg aufschlägt.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die oben dargelegten Nachteile zu beseitigen und gleichzeitig den folgenden Kriterien zu entsprechen: geringe Sperrigkeit, Anpassung am Ende der Kette vor der Verpackung, Sicherheit bei Betätigung mit einer Hand, automatisch, mit vom menschlichen Willen unabhängiger Steuerung, Schutz so nahe wie möglich an den gewünschten 100%.
Zu diesem Zweck hat die Erfindung eine Sicherheitsanordnung für eine vorgefüllte Spritze zur Injektion von Flüssigkeit zur Aufgabe, umfassend einen röhrenförmigen Körper, der ein Reservoir für die Flüssigkeit bildet, das eine Nadel zur Injektion der Flüssigkeit trägt, und ein Schiebeteil, das in dem Körper zwischen einer Warteposition und einer Injektionsende-Position verschiebbar angebracht ist, wobei die Anordnung weiterhin Folgendes umfasst:

– eine röhrenförmige Hülle, in welcher der Körper der Spritze in axialer Richtung verschiebbar zwischen einer aktiven Position, in der die Nadel durch ein distales Ende der Hülle vorragt, und einer Schutzposition, in der die Nadel in die Hülle eingezogen ist, untergebracht sein soll,
– Mittel zum elastischen Zurückholen des Körpers zu seiner Schutzposition und
– Blockiermittel, die dazu bestimmt sind, den Körper in Bezug auf die Hülle in aktiver Position zu immobilisieren, indem sie sich der elastischen Kraft der Rückholmittel widersetzen, wobei diese Blockiermittel durch aktivierte Mittel lösbar sind, wenn sich das Schiebeteil in Injektionsende-Position befindet, wobei die Blockiermittel einziehbare Mittel umfassen, die durch zwei diametral entgegengesetzte Halterungen gebildet werden, die in der Wand der Hülle geformt sind und mit einziehbaren Nasen abschließen,
dadurch gekennzeichnet, dass diese Folgendes umfasst:
– eine Drehkappe, vorzugsweise aus Kunststoff, die in Bezug auf die Hülle zwischen zwei Positionen in axialer Richtung gleitfähig angebracht ist und von dem Schiebeteil durchquert wird, das sich durch eine Öffnung erstreckt, die in dem proximalen Ende dieser Kappe angebracht ist,
– innere Nasen zum Verrasten des Kragens des Spritzenkörpers auf der Kappe, so dass sich, infolge des Einziehens der einziehbaren Nasen, die Kappe unter der Wirkung der Rückholkraft der Rückholmittel ebenfalls verlagert, und
– zwei komplementäre, Anschlagteile bildende Vorsprünge, die jeweils auf der Kappe und der Hülle vorgesehen sind, damit sie den Lauf der Kappe nach Lösen der Blockiermittel des Körpers begrenzen, indem sie sich der elastischen Rückholkraft der Rückholmittel widersetzen.

Gemäß einer Ausführungsform umfassen die Rückholmittel eine Druckfeder, die dazu bestimmt ist, sich auf einen inneren Stützvorsprung zu stützen, der in der Hülle angebracht ist, die beispielsweise einen inneren Drehraum aufweist, in dem die Druckfeder angeordnet ist.
Dieser innere Raum ist beispielsweise durch den inneren Stützvorsprung der Druckfeder begrenzt.
Die Sicherheitsanordnung kann Mittel aufweisen, um den Kragen des Spritzenkörpers nach Entspannung der Rückholmittel zu blockieren.
Gemäß einer Ausführungsform umfassen die Hülle und die Kappe komplementäre Mittel zur Immobilisierung, damit sie sich in Bezug zueinander nicht drehen.
Außerdem kann die Hülle äußere Griffmittel tragen, die dazu gedacht sind, von den Fingern eines Benutzers gegriffen zu werden zwecks Injizierens der Flüssigkeit durch axiale Annäherung eines Betätigungsendes des Schiebeteils und der Griffmittel.
Die Erfindung erschließt sich besserem Verständnis bei Lektüre der folgenden Beschreibung, die einzig als Beispiel und unter Bezugnahme auf die Zeichnungen gegeben wird:
die 1 bis 3 sind Axialschnittansichten einer Sicherheitsanordnung für eine Spritze gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung in jeweils drei Gebrauchsstellungen;
die 4 und 5 sind Ansichten einer Sicherheitsanordnung für eine Spritze gemäß einer nicht beanspruchten Ausführungsform, und zwar im Axialschnitt entlang zwei zueinander senkrechten Ebenen, wobei sich das Schiebeteil der Spritze in seiner Warteposition befindet;
6 ist eine 5 ähnelnde Ansicht, in der sich das Schiebeteil der Spritze in Injektionsende-Position befindet;
7 ist eine 4 ähnelnde Ansicht, welche die Position des Schiebeteils der Spritze nach Lösung der Blockiermittel des Körpers der Spritze zeigt;
die 8 bis 10 sind Axialschnittansichten einer Sicherheitsanordnung für eine Spritze gemäß einer nicht beanspruchten Ausführungsform, in jeweils drei Gebrauchsstellungen;
11 ist eine Axialschnittansicht der Schutzhülle der Injektionsanordnung, die in den 8 bis 10 dargestellt ist;
die 12 und 13 sind Ansichten der Kappe der Injektionsanordnung, die in den 8 bis 10 veranschaulicht ist, und zwar im Axialschnitt entlang zwei zueinander senkrechten Ebenen.
Die 1 bis 3 zeigen eine Sicherheitsanordnung für eine herkömmliche Spritze S zur Injektion einer Flüssigkeit, insbesondere einer medizinischen Flüssigkeit, gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung. Diese Sicherheitsanordnung ist mit dem allgemeinen Bezugszeichen E versehen.
Die Spritze S ist vorgefüllt, verwendungsfertig und umfasst einen röhrenförmigen Körper K, der ein Reservoir für die Flüssigkeit bildet, das eine Nadel A zur Injektion der Flüssigkeit trägt, und ein Schiebeteil P, das im Körper K verschiebbar angebracht ist zwischen einer Warteposition, wie in 1 dargestellt, und einer Position am Ende der Flüssigkeitsinjektion, wie in 2 dargestellt.
Das Schiebeteil P umfasst ein erstes Ende PE, das sich außerhalb des Körpers K befindet, und ein zweites Ende PI, das sich innerhalb des Körpers K befindet und einen herkömmlichen Kolben PO trägt. Das äußere Ende PE bildet ein Ende zur Betätigung des Schiebeteils.
Die Anordnung E umfasst eine röhrenförmige Sicherheitshülle, in der die Spritze, insbesondere der Körper K, untergebracht ist. Die Hülle, zum Drehen, besteht beispielsweise aus einer zylindrischen Röhre 1 aus Kunststoff oder aus einem beliebigen anderen Material, dessen Transparenz ausreicht, damit die im Körper K der Spritze enthaltene Flüssigkeit sowie ein eventuell vorhandenes Etikett zur Identifizierung des Medikaments erkennbar sind. Es ist anzumerken, dass die zylindrische Röhre 1 Abstufungen besitzt.
Im Folgenden wird ein Element je nachdem als proximal oder distal eingestuft, ob es sich in axialer Richtung nahe dem äußeren Ende PE des Schiebeteils oder entfernt davon befindet.
In der Röhre 1 ist der Körper K in axialer Richtung verschiebbar zwischen einer aktiven Position, in der die Nadel A durch ein distales (oberes) Ende der Röhre 1 vorragt, und einer Schutzposition, in der die Nadel A in die Röhre 1 eingezogen ist. Die aktive Position ist in den 1 und 2 dargestellt, wohingegen die Schutzposition in 3 veranschaulicht ist.
Es ist zu beachten, dass der Körper K der Spritze ein distales Ende aufweist, das die Nadel A trägt, und ein proximales Ende, das mit einem Kragen CL versehen ist.
Die Innenfläche der Röhre 1 weist drei erhabene Führungsteile 2 auf, die in Längsrichtung besagter Röhre 1 angeordnet, 120° voneinander entfernt und dazu gedacht sind, den Körper K der Spritze zu zentrieren, das Spiel zu verringern und das Gleiten des Körpers K in der Röhre 1 zu verbessern, wobei gleichzeitig die Passage einer (mit strickpunktierter Linie in 1 dargestellten) herkömmlichen Kappe C aus Gummi ermöglicht wird, welche die Nadel A vor Gebrauch der Spritze schützt.
Das proximale Ende der Röhre 1 trägt, von unten nach oben, einen ersten inneren Drehraum 3, der von einem zweiten inneren Drehraum 4 verlängert wird, dessen Durchmesser größer ist als jener des ersten inneren Raums.
Der Körper K ist in Bezug auf die Röhre 1 mit Hilfe von Blockiermitteln immobilisiert, die einerseits einen Sitz 4E zum Stützen des Kragens CL umfassen, der von einem inneren Vorsprung gebildet wird, der den zweiten Raum 4 begrenzt, und andererseits einziehbare Mittel zum Festklemmen des Kragens CL gegen diesen Sitz 4E, die vom proximalen Ende der Röhre 1 getragen werden.
Im Beispiel, das in den 1 bis 3 veranschaulicht ist, werden die einziehbaren Mittel zum Festklemmen durch zwei Halterungen 5 gebildet, die sich im Wesentlichen diametral gegenüberliegen und teilweise aus der Wand der Röhre 1 herausgeschnitten sind, die den zweiten Raum 4 begrenzt. Die Halterungen 5 schließen mit einziehbaren Nasen 6 ab, die dazu gedacht sind, den Kragen CL des Körpers der Spritze gegen den Sitz 4E gestützt zu halten. Es ist anzumerken, dass die Halterungen 5 so gebogen sind, dass sie sich im Wesentlichen in einer diametralen Längsebene der Röhre erstrecken. Als Variante dazu könnten die einziehbaren Mittel zum Festklemmen nur eine einzige Halterung 5 umfassen.
Elastisch wird der Körper K der Spritze zu seiner Schutzposition mittels einer Druckfeder R zurückgeholt, die im ersten Raum 3 untergebracht ist. Diese Feder R stützt sich zum einen auf einen inneren Vorsprung 3E, der den ersten inneren Raum 3 begrenzt, und zum anderen auf den Kragen CL des Körpers K der Spritze. Der innere Stützvorsprung 3E ist zwischen dem Sitz 4E zum Stützen des Kragens CL und dem distalen Ende der Röhre 1 angeordnet.
In 1, welche die Sicherheitsanordnung und die Spritze verwendungsfertig darstellt, ist die Feder R zusammengedrückt. Die Feder verbleibt in diesem Zustand, bis die Injektion der Flüssigkeit beendet ist.
Die Nasen 6 ermöglichen also die Immobilisierung des Körpers K in Bezug auf die Röhre 1 in aktiver Position, indem sie sich der elastischen Rückholkraft der Feder R widersetzen.
Es ist zu beachten, dass das proximale Ende des zweiten inneren Raums 4 von einem inneren Ring 7 begrenzt wird, der in einem Stück mit der Röhre 1 geformt ist.
Die Blockiermittel des Körpers K der Spritze sind in Bezug auf die Röhre 1 mithilfe aktivierter Mittel lösbar, wenn sich das Schiebeteil P in Injektionsende-Position befindet.
Im Beispiel, das in den 1 bis 3 veranschaulicht ist, umfassen die Mittel zur Lösung der Blockiermittel eine Drehkappe 8, vorzugsweise aus Kunststoff, die im zweiten Raum 4 der Röhre 1 in axialer Richtung gleitfähig angebracht ist, und zwar zwischen einer oberen Warteposition, wie in 1 dargestellt, und einer Position mit eingezogenen Nasen 6, wie in 2 dargestellt. Die Kappe 8 wird vom Schiebeteil P durchquert, das sich durch ein im proximalen Ende der Kappe 8 angebrachtes Loch 9 erstreckt.
Des Weiteren weist die Kappe 8 sowohl 90° voneinander entfernte innere Nasen 10 als auch einen äußeren Ring 11 auf, der in einem Stück mit dem distalen Ende der Kappe geformt ist.
Der innere Ring 7 des zweiten Raums 4 und der äußere Ring 11 der Kappe 8 begrenzen komplementäre ringförmige Vorsprünge, welche Anschläge bilden, die den Lauf der Kappe 8, nach Lösung der Blockiermittel des Körpers K, begrenzen, indem sie sich der elastischen Rückholkraft der Feder R widersetzen (siehe 3). Folglich fungieren die komplementären Ringe 7, 11 als Begrenzungsteile für die Rückkehr der Kappe 8.
Je nach Spritzentyp weisen die Röhre 1 und die Kappe 8 vorzugsweise komplementäre Mittel zur Immobilisierung auf, damit sie sich in Bezug zueinander nicht drehen. Diese komplementären Mittel zur Immobilisierung gegen Drehung umfassen beispielsweise mindestens eine Längsrille 13, die in der Kappe 8 angeordnet ist und durch Verrastung mit einem entsprechenden Stift 13A zusammenwirkt, der den inneren Ring 7 des zweiten Raumes 4 radial verlängert. Vorzugsweise verfügt die Kappe über zwei Rillen 13, die einander diametral gegenüberliegen, wie aus den 1 bis 3 hervorgeht.
Die Platzierung der Spritze in der Sicherheitsanordnung E lässt sich folgendermaßen vornehmen:
Zunächst wird der Körper K der Spritze mit zu injizierender Flüssigkeit gefüllt. Diese Flüssigkeit wird durch den Kolben PO im Körper K gehalten. Das Schiebeteil P ist von diesem Kolben getrennt.
Der Körper K der vorgefüllten Spritze wird in der Röhre 1 platziert, indem der Kragen CL unter den Nasen 6 verrastet wird, nachdem die Feder R im ersten Raum 3 zusammengedrückt worden ist.
Daraufhin wird die Kappe 8 in den zweiten Raum 4 dadurch eingefügt, dass sie beispielsweise in diesen zweiten Raum 4 hineingedrückt wird, bis der äußere Ring 11 in Kontakt mit den Nasen 6 kommt, wie in 1 veranschaulicht.
Schließlich wird das Schiebeteil P der Spritze mit dem Kolben PO verbunden, indem das distale Ende besagten Schiebeteils in die Kappe 8 und die Röhre 1 eingeführt wird, und zwar durch die Öffnung 9 der Kappe 8.
Daraufhin ist die Sicherheitsanordnung E verwendungsfertig und so gestaltet, wie in 1 dargestellt, wobei die Nadel A der Spritze durch das distale Ende der Röhre 1 hervorragt.
Um den Effekt einer automatisch zurückziehbaren Nadel und Spritze zu erhalten, ist es unbedingt erforderlich, dass das Greifen der Sicherheitsanordnung E auf Höhe der Schutzröhre 1 erfolgt, wodurch ermöglicht wird, dass sich die mit ihrer Nadel versehenen Spritze ungehindert, perfekt in einer Linie und mit Ende der Injektion zurückzieht, also ohne Risiko für den Patienten. Auf diese Weise wird eine Anordnung E erhalten, die korrekt als Typ mit automatisch zurückziehbarer Spritze entworfen ist.
Das Greifen auf Höhe der Röhre 1 wird mit Hilfe äußerer Griffmittel realisiert, die von der Röhre 1 getragen werden und dazu gedacht sind, von den Fingern eines Benut zers gegriffen zu werden, um die Flüssigkeit durch axiale Annäherung des äußeren
Endes PE des Schiebeteils und der Griffmittel zu injizieren. Im Beispiel, das in den 1 bis 3 veranschaulicht ist, umfassen die Griffmittel der Röhre 1 einen Vorsprung 1E, der auf der Außenfläche der Röhre 1 angeordnet ist.
Um die Injektion der Flüssigkeit vorzunehmen, fasst der Benutzer die Anordnung E zwischen Zeige- und Mittelfinger. Der Daumen übt einen Druck auf die Spritze am äußeren Ende PE des Schiebeteils aus. Der Zeige- und der Mittelfinger halten die Röhre 1 fest, indem sie den Griffvorsprung 1E fassen.
Der Benutzer drückt das Schiebeteil PE in den Körper der Spritze hinein, indem er das Ende PE des Schiebeteils dem Griffvorsprung 1E in axialer Richtung nähert, und das bis zum Erreichen der in 2 abgebildeten Injektionsende-Position.
Der Lauf bei der Verschiebung des Schiebeteils P aus dessen Warteposition bis zu dessen Injektionsende-Position umfasst einen abschließenden Lauf, bei dem dieses Schiebeteil P auf die Kappe B aufgelegt ist, und zwar im Anschluss an einen anfänglichen toten Lauf des Schiebeteils P in Bezug auf die Kappe 8, während dessen die Kappe 8 unbewegt bleibt. Während des Laufs, bei dem das Schiebeteil P auf die Kappe 8 aufgelegt ist, wirkt das externe Ende PE des Schiebeteils, das den Auflagekopf bildet, mit einer Senke zusammen, die den Rand der Öffnung 9 der Kappe begrenzt.
Dadurch, dass die Kappe 8 vom Schiebeteil P mitgenommen wird, wirkt der äußere Ring 11 der Kappe mit den Nasen 6 so zusammen, dass er sie verschwinden lässt, wie in 2 dargestellt. Aus 2 ist ersichtlich, dass der Körper K der Spritze von seinem Inhalt geleert ist, nachdem die Flüssigkeit vom Benutzer in den Körper eines Patienten injiziert worden ist. Der Lauf des Schiebeteils P hat sein Ende erreicht.
Aufgrund des Verschwindenlassens der Nasen 6 und des Lösens des Drucks, der vom Daumen des Benutzers auf das äußere Ende PE des Schiebeteils ausgeübt wird, entspannt sich die Feder R und schiebt die leere Spritze nach oben (bei Betrachtung der Figuren), so dass der Kragen CL des Körpers zwischen dem Rand der Öffnung 9 der Kappe und den Nasen 10 verrastet wird, wie aus 3 hervorgeht. Auch die Kappe 8 verlagert sich unter der Wirkung der Rückholkraft R der Feder zur in 3 gezeigten Position, in der die Ringe 7, 11 miteinander zusammenwirken, um den Lauf der Kappe 8 und folglich den Lauf des Rückzugs der Feder zu begrenzen. Bei der in 3 abgebildeten Gestaltung ist die Nadel A in die Röhre 1 eingezogen, wobei eine 100%-ige Sicherheit realisiert wird.
Die 4 bis 7 zeigen eine Sicherheitsanordnung E gemäß einer zweiten Ausführungsform, die nicht beansprucht wird. In diesen Figuren sind Elemente, die analog zu jenen der vorhergehenden Figuren sind, mit identischen Bezugszeichen versehen.
In diesem Fall weist die Röhre 1 den zweiten inneren Raum aus der ersten Ausführungsform nicht auf. Im Übrigen bestehen die Griffmittel der Röhre 1 aus zwei Flügeln oder Griffen 15, die sich im Wesentlichen transversal zur Achse der Röhre verhalten, sich diametral gegenüberliegen, in Längsrichtung (parallel zur Achse der Röhre 1) durch zwei Halterungen 16 verlängert sind, die mit umgekehrten Nasen 17, 18 abschließen. Die Griffe 15 sind vorzugsweise aus einem Stück mit der Röhre 1 geformt.
In einem Winkel von 90° in Bezug auf die Griffe 15 und ebenfalls aus einem Stück mit der Röhre 1 geformt, ragen zwei Pivots 19 auf der Außenfläche des proximalen Endes der Röhre 1 hervor. Die Pivots 19 materialisieren eine geometrische Achse, die sich im Wesentlichen transversal zur Röhre 1 verhält.
Die beiden Pivots 19 tragen zwei identische Arme 20, 21 mit der allgemeinen Form eines weit offenen U's. Diese Arme 20, 21 sind durch ihre Positionierung um 180° invertiert. Jeder Arm 20, 21 umfasst ein Schwenkloch 22 zwecks Einhängens auf dem entsprechenden Pivot 19. Überdies weist jeder Arm 20, 21 kurze und lange Teile auf, die durch den entsprechenden Pivot 19 getrennt sind. Der kurze Teil schließt mit einem Ende ab, das im Wesentlichen rechtwinklig gekrümmt ist und eine Nase 23 trägt. Auch der lange Teil schließt mit einem Ende ab, das im Wesentlichen rechtwinklig gekrümmt ist, hat aber einen innen befindlichen Höcker 24 (siehe die 5 und 6).
Die beiden Arme 20, 21, die um eine gemeinsame geometrische Achse angelenkt sind, formen eine einziehbare Einspannklemme, die den Kragen CL des Körpers der Spritze gegen den Sitz 4E gestützt hält, der durch den Rand des proximalen Endes der Röhre 1 begrenzt ist.
In der Tat bilden die gekrümmten Enden der kurzen und langen Teile der Arme 20, 21 jeweils Enden zum Festklemmen des Kragens CL gegen den Sitz 4E und Enden zur Betätigung dieser Arme 20, 21.
Während der Platzierung der Spritze in der Röhre 1 halten die Nasen 23 den Kragen CL der Spritze in der Röhre 1 fest, während sie die Feder R im Raum 3 zusammendrücken.
Die Arme 20, 21 sind in einer Position zum zwangsweisen Festklemmen des Kragens CL durch die Positionierung ihres Höckers 24 unterhalb der Griffe 15 platziert. Diese Positionierung ist symmetrisch infolge der Anordnung der Arme 20, 21 im Winkel von 180° zueinander (siehe 5).
Um die Flüssigkeit in den Körper eines Patienten zu injizieren, setzt der Benutzer zwei Finger (im Allgemeinen Zeige- und Mittelfinger) gleichzeitig an den Griffen 15 und den Armen 20, 21 an.
Im Verlauf dieser Injektion wirken die Betätigungsenden der Arme 20, 21 mit den Griffen 15 so zusammen, dass sie verstellbar werden, wenn das Schiebeteil seine Injektionsende-Position erreicht, und zwar von der in 5 dargestellten Position des zwangsweisen Festklemmens des Kragens CL bis zu einer in 6 abgebildeten Position der zwangsweisen Freigabe des Kragens CL. Der Übergang von der Position des zwangsweisen Festklemmens zur Position der zwangsweisen Freigabe des Kragens erfolgt durch Überqueren eines harten Punktes und durch die elastische Verformung der Arme 20, 21. In der Tat drückt der Benutzer am Ende der Injektion energisch auf das äußere Ende PE des Schiebeteils, um die Gesamtheit der in der Spritze enthaltenen Flüssigkeit herauszustoßen. Durch diese Handbewegung entkommen die Höcker 24 den Griffen 15, was die Nasen 23 des Kragens CL wegdrängt und die Feder R befreit.
Indem sie sich entspannt, schiebt die Feder R die Spritze zwischen die Halterungen 16. Der Kragen CL des Körpers der Spritze wirkt dann durch Verrasten mit den beiden Halterungen 16 zusammen, die das proximale Ende der Röhre 1 verlängern. Die Blockierung des Kragens CL zwischen den Nasen 17, 18 begrenzt den Lauf des Körpers K der Spritze nach Entspannung der Feder R, wie aus 7 ersichtlich. In 7 ist die Nadel der Spritze in die Röhre 1 eingezogen, nachdem sie automatisch zurückgezogen worden ist, so dass sie in der Röhre 1 vor jeder möglichen Berührung geschützt ist.
Es ist zu beachten, dass mit Impfstoff vorgefüllte Spritzen bei niedriger Temperatur aufbewahrt und transportiert werden müssen. Aus wirtschaftlichen und praktischen Gründen ist es wünschenswert, die Abmessungen der Mittel zum Schutz der Nadel soweit wie möglich zu verringern, da sich jedwede Vergrößerung des Volumens dieser Schutzmittel auf Lagerung und Transport der Injektionsanordnungen auswirkt. Ferner geht der Injektion bestimmter Impfstoffe ein „Venentest" voraus, der darin besteht, die Nadel in den Körper eines Patienten einzustechen, die Spritze energisch festzuhalten und am äußeren Ende des Schiebeteils so zu ziehen, dass ein Ansaugen erfolgt. Falls eine feine Blutspur in jenem Teil der Spritze erscheint, an dem die Nadel befestigt ist, darf die Injektion nicht vorgenommen werden. Der Benutzer muss den Patienten einige Zentimeter von der vorigen Einstichstelle entfernt erneut stechen. Auf keinen Fall darf ein Impfstoff in den Blutkreislauf injiziert werden.
In den 8 bis 13 ist eine Sicherheitsanordnung E gemäß einer dritten Ausführungsform dargestellt, die nicht beansprucht wird. Diese letzte Ausführungsform erlaubt insbesondere die Verwendung einer Spritze, die einen Impfstoff enthält.
In den 8 bis 13 sind die Elemente, die analog zu jenen der vorangehenden Figuren sind, mit identischen Bezugszeichen versehen.
In den 8 bis 10 sind Elemente wiederzuerkennen, die analog zu jenen der vorhergehenden Ausführungsformen sind, und zwar eine Röhre 1, die den Raum 3 umfasst, in dem die Feder R angeordnet ist. Das proximale Ende der Röhre 1 ist durch zwei Nasen 33, 34 verlängert, die sich vorzugsweise diametral gegenüberliegen. Als Variante dazu kann die Anzahl der Nasen 33, 34 größer oder kleiner sein als zwei. Die Nasen 33, 34 stellen Blockiermittel dar, deren Funktion es ist, den Körper K der Spritze in Bezug auf die Röhre zu immobilisieren, indem der Kragen CL besagten Körpers zwischen den Nasen 33, 34 und dem Stützsitz 4E festgeklemmt wird. Folglich ist die Funktion der Nasen 33, 34 analog zu jener der Nase 6 aus der ersten Ausführungsform der Erfindung.
Zwei zu den Griffen 15 der zweiten Ausführungsform analoge Griffflügel 35, 36 sind aus einem Stück mit dem proximalen Ende der Röhre 1 geformt und in einem Winkel von 180° zueinander angeordnet. In 11 ist die Röhre 1 von der Anordnung E isoliert dargestellt. Die Kappe 8 (siehe insbesondere die 12 und 13) weist in diesem Fall zwei Längszungen 38, 39 auf, die sich im Wesentlichen diametral gegenüberliegen und ihr distales Ende verlängern. Das proximale Ende der Kappe 8 ist von einem Loch 40 durchbrochen. Ferner umfasst die Kappe 8 zwei vertikale Längsöffnungen 41, 42, die in Bezug auf die Zungen 38, 39 um 90° versetzt sind.
Die Öffnungen 41, 42 wirken durch Verrasten mit den Flügeln 15 so zusammen, dass sie komplementäre Mittel zur Immobilisierung bilden, damit sich die Kappe 8 in Bezug auf die Röhre 1 nicht dreht.
Die Nasen 33, 34 sind einziehbar, um den Kragen CL dadurch freizugeben, dass sie mit den Rampen 43, 44 zusammenwirken, welche die proximalen Enden der Öffnungen 41, 42 begrenzen.
Das Loch 40 der Kappe erlaubt das Anbringen des Schiebeteils in der Injektionsanordnung. Das Schiebeteil P wird an der Kappe 8 mithilfe nicht abgebildeter herkömmlicher Mittel befestigt.
8 veranschaulicht die Sicherheitsanordnung E in verwendungsfertiger Stellung, wobei die Nadel der Spritze durch das distale Ende der Röhre 1 hervorragt. Ausgehend von dieser Stellung führt der Benutzer eine, insbesondere intramuskuläre oder subkutane, Injektion durch, indem er die Röhre 1 dank der Flügel 15 zwischen dem Zeige- und dem Mittelfinger hält und gleichzeitig mit dem Daumen auf das äußere Ende PE des Schiebeteils drückt. Da die Kappe 8 am Schiebeteil P befestigt ist, senkt sich die Kappe unter der Wirkung des vom Daumen ausgehenden Drucks in die selbe Richtung wie das Schiebeteil P, bis sie die in 9 dargestellte Position erreicht.
Wenn das Schiebeteil P seine Injektionsende-Position erreicht, wie in 9 veranschaulicht, drängt die Kappe 8 die Nasen 33, 34 dadurch beiseite, dass die Rampen 43, 44 der Kappe 8 mit den Nasen 33, 34 zusammenwirken, was die Befreiung der Feder R bewirkt.
Dann schiebt die Feder den Körper der leeren Spritze zum proximalen Ende der Kappe 8, wie dies aus 10 hervorgeht.
Nach Freigabe der Nasen 33, 34 wird der Lauf der Kappe 8 durch Verrastmittel begrenzt, die sich der elastischen Rückholkraft der Feder R widersetzen. Diese Verrastmittel umfassen die Blockierkontakte 45, 46, die auf den freien Enden der Zungen 38, 39 angeordnet sind, die durch Einfügen mit Löchern 47 zusammenwirken, die sich diametral gegenüberliegenden und auf dem proximalen Ende der Röhre 1 angeordnet sind (siehe 11).
In 10, die den Aufbau der Sicherheitsanordnung E nach Benutzung erläutert, ist ersichtlich, dass die Nadel in die Röhre 1 eingezogen ist.
In der dritten Ausführungsform der Erfindung sind die Spritze und die Nadel durchaus automatisch zurückziehbar, wobei die Röhre 1 ein stabiles Teil bildet, das als feste Stütze dient.
Es ist anzumerken, dass die Röhre 1 durch ihre Flügel 35, 36 Stabilität auf einer nicht ebenen Fläche gewährleistet.
Die oben beschriebenen Ausführungsformen stellen sicher, dass sich die Nadel perfekt in einer Linie bezüglich ihrer Einführung zurückzieht, während sie hinsichtlich des Pflegepersonals gleichzeitig die Funktion der Unfallvermeidung erfüllt.
Jedwede versehentliche Ansteckung wird unmöglich, da das distale Ende der Röhre 1 einen reduzierten, beispielsweise 9 mm betragenden Durchmesser besitzt, was verhindert, dass der Benutzer einen seiner Finger aus Versehen hineinbringt. Daher erreicht die Anordnung E eine praktisch 100%-ige Sicherheit, und gemäß der Aufgabe der Erfindung erfolgt das Auslösen des Sicherheitsvorgangs (das Einziehen der Nadel) automatisch und unabhängig vom menschlichen Willen.
Andererseits wird das Einziehen der Nadel mit einer einzigen Hand erreicht, ohne spezielle Handbewegung, unter Beachtung der medizinischen Regeln sowie der Praktiken des Pflegepersonals.
Die Erfindung ermöglicht es sowohl den Pflegenden als auch jenen Personen, welche benutzte Spritzen handhaben, transportieren oder vernichten müssen, jegliches Unfallrisiko zu vermeiden.

Claims

Sicherheitsanordnung (E) für eine Spritze (S) zur Injektion von zuvor eingefüllter Flüssigkeit, umfassend einen röhrenförmigen Körper (K), der ein Reservoir für die Flüssigkeit bildet, das eine Nadel (A) zur Injektion der Flüssigkeit trägt, und ein Schiebeteil (P), das in dem Körper (K) zwischen einer Warteposition und einer Injektionsende-Position verschiebbar angebracht ist, wobei der Körper (K) der Spritze ein proximales Ende umfasst, das mit einem Kragen (CL) versehen ist, wobei die Anordnung weiterhin Folgendes umfasst: – eine röhrenförmige Hülle (1), in welcher der Körper (K) der Spritze (S) in axialer Richtung verschiebbar zwischen einer aktiven Position, in der die Nadel (A) durch ein distales Ende der Hülle (1) vorragt, und einer Schutzposition, in der die Nadel (A) in die Hülle (1) eingezogen ist, untergebracht sein soll, – Mittel (R) zum elastischen Zurückholen des Körpers (K) zu seiner Schutzposition und – Blockiermittel (5), die dazu bestimmt sind, den Körper (K) in Bezug auf die Hülle (1) in aktiver Position zu immobilisieren, indem sie sich der elastischen Kraft der Rückholmittel widersetzen, wobei diese Blockiermittel durch aktivierte Mittel (8) lösbar sind, wenn sich das Schiebeteil (P) in Injektionsende-Position befindet, wobei die Blockiermittel einziehbare Mittel umfassen, die durch zwei diametral entgegengesetzte Halterungen (5) gebildet werden, die in der Wand der Hülle (1) geformt sind und mit einziehbaren Nasen (6) abschließen, dadurch gekennzeichnet dass diese Folgendes umfasst: – eine Drehkappe (B), vorzugsweise aus Kunststoff, die in Bezug auf die Hülle (1) zwischen zwei Positionen in axialer Richtung gleitfähig angebracht ist und von dem Schiebeteil (P) durchquert wird, das sich durch eine Öffnung (9) erstreckt, die in dem proximalen Ende dieser Kappe (8) angebracht ist, – innere Nasen (10) zum Verrasten des Kragens (CL) des Spritzenkörpers (K) auf der Kappe (8), so dass sich, infolge des Einziehens der einziehbaren Nasen (6), die Kappe (8) unter der Wirkung der Rückholkraft der Rückholmittel (R) ebenfalls verlagert, und – zwei komplementäre, Anschlagteile bildende Vorsprünge (7, 11), die jeweils auf der Kappe (8) und der Hülle (1) vorgesehen sind, damit sie den Lauf der Kappe (8) nach Lösen der Blockiermittel (5) des Körpers (K) begrenzen, indem sie sich der elastischen Rückholkraft der Rückholmittel (R) widersetzen.
Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückholmittel (R) eine Druckfeder (R) umfassen, die dazu bestimmt ist, sich auf einen inneren Stützvorsprung (3E) zu stützen, der in der Hülle (1) angebracht ist.
Anordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülle (1) einen inneren Drehraum (3) umfasst, in dem die Druckfeder (R) angeordnet ist.
Anordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der innere Raum (3) durch den inneren Stützvorsprung (3E) der Druckfeder (R) begrenzt ist.
Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass sie Mittel (17, 18) umfasst, um den Kragen (CL) des Spritzenkörpers (K) nach Entspannung der Rückholmittel (R) zu blockieren.
Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülle (1) und die Kappe (8) komplementäre Mittel zur Immobilisierung umfassen, damit sie sich in Bezug zueinander nicht drehen.
Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülle (1) äußere Griffmittel (1E) trägt, die dazu bestimmt sind, von den Fingern eines Benutzers gegriffen zu werden zwecks Injizierens der Flüssigkeit durch axiale Annäherung eines Betätigungsendes (PE) des Schiebeteils (P) und der Griffmittel (1E).
Anordnung nach irgendeinem der vorhergehenden Ansprüche welche die Drehkappe (8) umfassende Mittel zum Lösen der Blockiermittel aufweist.
Anordnung nach irgendeinem der vorhergehenden Ansprüche in der die komplementären Vorsprünge (7, 11) ringförmig sind.
Anordnung nach irgendeinem der vorhergehenden Ansprüche, in der die Drehkappe (8) auf dem proximalen Ende der Hülle in axialer Richtung gleitfähig angebracht ist.
Anordnung nach irgendeinem der vorhergehenden Ansprüche, in der die Drehkappe (8) sich infolge des Einziehens der einziehbaren Nasen (6) und Loslassen des Daumendrucks auf die Außenseite (PE) des Schiebeteils verlagert.
Anordnung von einer Spritze (S) und einer Sicherheitsanordnung (E) für diese Spritze, wobei diese Sicherheitsanordnung (E) gemäss irgendeinem der Ansprüche 1 bis 11 ist.