DE69810930T2

DE69810930T2 - Rohrförmiges Element mit Abdichtvorrichtung und Verfahren zur Herstellung von rohrförmigen Elementen

Info

Publication number: DE69810930T2
Application number: DE69810930T
Authority: DE
Inventors: Pontus Andersson; Kenneth Lennartsson; Lars-Ake Mattsson; Tomas Persson
Original assignee: Lindab AB
Current assignee: Lindab AB
Priority date: 1998-11-06
Filing date: 1998-11-06
Publication date: 2003-08-28
Anticipated expiration: 2018-11-07
Also published as: CN1308608C; SE0003529D0; SE0003529L; TR200103303T2; PL347902A1; HUP0104040A3; AU1433900A; ATE273474T1; DE69825637T2; SE9804257L; EP0999397A1; DK0999397T3; CA2349845A1; JP2002529672A; BR9915053A; US6170883B1; EP1106892A1; PL192380B1; HUP0104040A2; HU224605B1

Description

Technisches Gebiet

Die vorliegende Erfindung betrifft ein röhrenförmiges Element zum Einsatz in einem fluidleitenden Leitungssystem, insbesondere einem Belüftungsleitungssystem, und ein Verfahren zum Herstellen des röhrenförmigen Elementes (vgl. beispielsweise US-A-3,955,834).

Technischer Hintergrund

Wenn fluidleitende Leitungselemente verbunden werden, insbesondere in Belüftungsleitungssystemen, ist es wichtig, dass die Verbindungen zwischen den röhrenförmigen Elementen ausreichend dicht sind. US-A-3,955,834 offenbart verschiedene Möglichkeiten, Dichtungseinrichtungen an der Verbindung zwischen einem Röhrenverbinder vorzusehen, der in zwei Röhren eingeführt wird und diese miteinander verbindet. Fig. 3-9 und 13-15 dieses US-Patents von 1976 zeigen, wie ein äußerer, in Umfangsrichtung verlaufender, flexibler Dichtungsring mit L-förmigem Querschnitt am Ende eines röhrenförmigen Elementes angebracht ist. Der Dichtungsring wird so angeordnet, dass seine Basis an der Außenfläche des röhrenförmigen Elementes anliegt, und anschließend wird der freie Endabschnitt des röhrenförmigen Elementes rückwärts nach außen gebogen und auf die Wand des röhrenförmigen Elementes zu umgeklappt. Der Dichtungsring weist eine Dichtungslippe auf, die sich radial von der Basis weg erstreckt und an einer Innenfläche einer äußeren Röhre dichtet, in die das röhrenförmige Element eingeführt ist (siehe Fig. 8).
Dieses grundlegende Verfahren zum Anbringen des Dichtungsrings am Ende eines röhrenförmigen Elementes wird nach wie vor praktiziert, wie dies in dem in schwedischer Sprache erschienenen Katalog "Veloduct®, Cirkulärt kanalsystem" dargestellt ist, der 1997 von ABB Ventilation Products AB, Division Veloduct herausgegeben wurde. Auf Seite 2 dieses Katalogs ist dargestellt, wie ein Dichtungsring mit L-förmigem Querschnitt mittels des Biegens und Festklemmens, wie sie oben beschrieben sind, befestigt wird.
Dieses bekannte Verfahren, das in Fig. 1 der beigefügten Zeichnungen schematisch dargestellt ist, weist jedoch verschiedene Nachteile auf, die im Folgenden aufgeführt werden.
Die Basis des L-förmigen Dichtungsrings wird auf einen ringförmigen, in Umfangsrichtung verlaufenden Absatz aufgesetzt, der radial nach außen vorsteht. Dieser Absatz führt zu verschiedenen Nachteilen bei der Anbringung des Dichtungsrings sowie bezüglich der Struktur des Dichtungsrings und seiner Herstellung. Wenn der Dichtungsring an dem röhrenförmigen Körper angebracht wird, ist es schwierig, die Basis auf den erhabenen Absatz aufzusetzen. Normalerweise handelt es sich dabei um einen manuellen Vorgang, und die Person, die den Ring anbringt, muss häufig vordem Biegevorgang den Dichtungsring auf dem erhabenen Absatz zurechtrücken. Aufgrund des erhabenen Absatzes neigt der Dichtungsring dazu, während des Biegens des Endabschnitts des röhrenförmigen Körpers auf dem röhrenförmigen Körper nach innen zu gleiten. Diese Gleitbewegung kann den Biege-und-Klemmvorgang beieinträchtigen und damit sicheres Befestigen des Dichtungsrings verhindern. Die Wölbung am vorderen Ende der Basis des Dichtungsrings reicht normalerweise nicht aus, um dieses Gleiten zu verhindern, und zwar insbesondere dann nicht, wenn das Material des Dichtungsrings relativ weich ist.
Es hat sich darüber hinaus herausgestellt, dass in der Praxis dieser bekannte L-förmige Dichtungsring besondere Nachteile bei Röhren mit einem großen Durchmesser von beispielsweise mehr als 300 mm aufweist. Bei röhrenförmigen Elementen mit einem derartig großen Durchmesser ist die radiale Abmessung der Dichtungslippe größer als die axiale Abmessung der Basis. Derartige Dichtungsringe neigen dazu, um ungefähr 90º zu "kippen", was bedeutet, dass der Dichtungsring an der Wand des röhrenförmigen Körpers anliegt, während die Basis des Dichtungsrings von der röhrenförmigen Wand radial nach außen gerichtet ist. Diese Verschiebung muss bei der Anbringung manuell korrigiert werden.
Die Wölbung am freien Ende der Basis des Dichtungsrings erschwert es, den Dichtungsring herzustellen, der aus Gummi besteht. Aufgrund der Wölbung müssen spezielle Werkzeuge eingesetzt werden, die bestimmte Nachteile aufweisen. Die Wölbung macht es schwer, ordnungsgemäßes Lösen von der Form zu erreichen. Insbesondere, wenn der Dichtungsring spritzgegossen wird, ist die Wölbung von Nachteil.
Daher besteht ein Bedarf nach einem röhrenförmigen Element mit einer verbesserten Dichtungseinrichtung, sowie nach einem neuen Verfahren zum Herstellen eines derartigen röhrenförmigen Elementes.

Zusammenfassung der Erfindung

Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, die oben erwähnten Nachteile zu beseitigen und ein röhrenförmiges Element mit einer verbesserten Dichtungseinrichtung zu scharfen.
Eine weitere Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Verfahren zum Herstellen eines derartigen verbesserten röhrenförmigen Elementes zu schaffen.
Eine spezielle Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein verbessertes Verfahren zum zuverlässigen Befestigen der Dichtungseinrichtung an dem röhrenförmigen Körper zu schaffen.
Diese und weitere Aufgaben, die aus dem Folgenden ersichtlich werden, sind mit einem röhrenförmigen Element erfüllt worden, das die in den beigefügten Anspruch 1 definierten Merkmale aufweist. Die Aufgaben sind darüber hinaus mit einem Verfahren erfüllt worden, das die in dem beigefügten Anspruch 20 definierten Schritte umfasst.
Bevorzugte Ausführungen und Varianten der Erfindung sind in den beigefügten Unteransprüchen aufgeführt.
Da der Dichtungsring der Erfindung in einer Nut angeordnet ist, ist es weitaus leichter, diesen vor dem Befestigungsvorgang zu fixieren, als dies bei dem bekannten Dichtungsring der Fall ist, der auf einen erhabenen Absatz aufgesetzt wird. Sollte der Dichtungsring der Erfindung aus irgendeinem Grund vor dem Biegevorgang nicht genau angeordnet sein, d. h. teilweise außerhalb der Nut, ist diesbezüglich leicht Abhilfe zu schaffen.
Der verschobene Dichtungsring wird lediglich leicht gedreht, so dass die Basis des Dichtungsrings von selbst in die Nut findet.
Die Basis des Dichtungsrings ist in der Nut zwischen ausgeprägten Schultern derselben angeordnet, d. h., dass der Dichtungsring während des Befestigungsvorgangs sicher fixiert wird.
Aufgrund der Anordnung der Basis des Dichtungsrings in der Nut sowie des Vorhandenseins der weiteren Lippe weist der verbesserte Dichtungsring keine Neigung zum "Kippen" auf, wie dies bei bekannten Dichtungsringen der Fall gewesen ist. Der Aufbau der weiteren Lippe sowie ihre Verbindung mit der Basis des Dichtungsrings verstärken diesen Vorteil noch.
Da die weitere Lippe mittels des Endabschnitts des röhrenförmigen Elementes nach unten gebogen und fest an die Basis des Dichtungsrings geklemmt wird, wird eine sehr zuverlässige Befestigung des Dichtungsrings erreicht.
Die Basis des neuen Dichtungsrings weist keine Wölbung auf, so dass der Ring leichter hergestellt werden kann, als der oben erläuterte bekannte Dichtungsring.
In einer bevorzugten Ausführung bilden der gebogene Endabschnitt des röhrenförmigen Elementes und der Boden der Nut einen ringförmigen Umfangsraum, der mit der weiteren Lippe und einem Teil der Basis des Dichtungsrings ausgefüllt wird. Durch dieses Merkmal wird die Basis des Dichtungsrings so festgeklemmt, dass es nahezu unmöglich ist, den Dichtungsring mit manueller Kraft von dem gebogenen Abschnitt zu entfernen.
Vorzugsweise hat dieser Raum eine radiale Breite, die vom Ende des röhrenförmigen Elementes aus axial nach innen abnimmt. Durch dieses Merkmal wird die zuverlässige Befestigung des Dichtungsrings weiter verbessert.
Vorzugsweise hat der Dichtungsring im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt, wobei die Flansche desselben die Dichtungslippe bzw. die weitere Lippe bilden. Durch diese Konstruktion des Dichtungsrings verbessert sich die Steifigkeit desselben, was wiederum zur sicheren Befestigung des Dichtungsrings in der Nut beiträgt.
In einer weiteren bevorzugten Ausführung weist der Dichtungsring wenigstens eine Zwischen-Dichtungslippe auf, die zwischen der Dichtungslippe und der weiteren Lippe angeordnet ist, und die dazu dient, zusätzliche Dichtung an der Innenfläche der äußeren Röhre zu erzeugen, in die das röhrenförmige Element eingeführt wird.
Entsprechende Vorteile werden mit dem Verfahren der Erfindung gegenüber den einleitungshalber erläuterten Verfahren erreicht. Das Verfahren zum Herstellen eines röhrenförmigen Elementes mit einer verbesserten Dichtungseinrichtung kann in der Praxis durch kostengünstige Positionier- und Biegeeinrichtungen vereinfacht werden, die es ermöglichen, die Befestigungsvorgänge zu automatisieren.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Die Erfindung und ihre zahlreichen Vorteile werden im Folgenden weitergehend beschrieben, wobei auf die beigefügten schematischen Zeichnungen Bezug genommen wird, die einige gegenwärtig bevorzugte beispielhafte Ausführungen zeigen.
Fig. 1 ist ein Teilschnitt durch eine Wand eines röhrenförmigen Elementes mit einem Dichtungsring nach dem Stand der Technik.
Fig. 2-5 zeigen Fig. 1 entsprechend im Querschnitt das Anbringen eines Dichtungsrings an einem röhrenförmigen Element gemäß einer ersten Ausführung der Erfindung.
Fig. 6 zeigt in größerem Maßstab einen Teilschnitt durch ein röhrenförmiges Element, das mit einer verbesserten Dichtungseinrichtung der Erfindung versehen und in eine äußere Röhre eingeführt ist.
Fig. 7-8 zeigen ein röhrenförmiges Element mit einem Dichtungsring gemäß der ersten Ausführung der Erfindung.
Fig. 9 zeigt den Dichtungsring der ersten Ausführung separat und in Perspektivansicht.
Fig. 10 zeigt in größerem Maßstab einen Schnitt durch den Dichtungsring in Fig. 9.
Fig. 11 zeigt separat und in Perspektivansicht einen Dichtungsring gemäß einer zweiten Ausführung der Erfindung.
Fig. 12 zeigt in größerem Maßstab einen Schnitt durch den Dichtungsring in Fig. 11.
Fig. 13-16 zeigen entsprechend Fig. 2-5 in Schnitten das Anbringen eines Dichtungsrings gemäß einer dritten Ausführung der Erfindung.

Beschreibung bevorzugter Ausführungen

Fig. 1 zeigt einen Wandabschnitt 1 eines röhrenförmigen Elementes und einen bekannten L-förmigen Dichtungsring mit einer radialen Dichtungslippe 2 und einer Basis 3. Der Wandabschnitt 1 weist auch einen erhabenen Absatz 4 auf, auf den die Basis 3 aufgesetzt wird. Die Basis 3 weist an ihrem freien Ende eine Wölbung 5 auf, um die ein Endabschnitt 6 der Wand 1 auf an sich bekannte Weise gebogen ist. Diese Dichtungseinrichtung 2, 3 weist die oben erwähnten Nachteile auf.
Fig. 2-5 zeigen, wie ein Dichtungsring, der allgemein mit 10 gekennzeichnet ist, an einem röhrenförmigen Element 11 mit einer radialen, in Umfangsrichtung verlaufenden Wulst 12 angebracht wird. Der Dichtungsring 10 dieser ersten Ausführung weist eine Basis 13 und drei Lippen 14-16 auf, die sich von der Basis 13 radial nach außen erstrecken. Die innere Lippe ist eine Dichtungslippe 14, die an einer Innenfläche einer äußeren Röhre dichtet, in die das röhrenförmige Element 11 eingeführt wird (siehe Fig. 6). Der äußere Vorsprung bzw. die Lippe 15 ist niedriger als die Dichtungslippe 14 und trägt zum Befestigen des Dichtungsrings 10 bei, wie dies unten beschrieben ist. Die Zwischen-Dichtungslippe 16 gewährleistet zusätzliche Abdichtung an der Innenfläche der äußeren Röhre (Fig. 6).
Beim Herstellen des röhrenförmigen Elementes mit einer verbesserten Dichtungseinrichtung wird eine Umfangsnut 17 in der Wand des röhrenförmigen Elementes 11 ausgebildet (Fig. 3). Ein freier Endabschnitt des röhrenförmigen Elementes 11 wird gebo gen, um einen sich radial erstreckenden Flansch 18 auszubilden, der eine Schulter 19 aufweist, die zusammen mit einer gegenüberliegenden und beabstandeten Schulter 20 die Nut 17 bildet.
In einem folgenden Schritt wird der Dichtungsring 10 axial an der Außenseite des röhrenförmigen Elementes 11 (Pfeil A) aus seiner Ausgangsposition (Fig. 2) verschoben und in der Nut 17 angeordnet. Die axiale Verschiebung des Dichtungsrings 10 wird durch einen geneigten Abschnitt 11a der Wand des röhrenförmigen Elementes 11 gefördert, und die Basis 13 des Dichtungsrings wird sicher in die Nut 17 eingesetzt. Der Wandabschnitt 11a ist auf die Nut 17 zu geneigt. Die axiale Breite der Nut 17 entspricht der axialen Breite der Basis 13 des Dichtungsrings.
Die einander gegenüberliegenden Schultern 19, 20 der Nut 17 liegen axial an den Übergängen der weiteren Lippe 15 an. Die Basis 13 des Dichtungsrings weist keine Wölbung auf wie der in Fig. 1 dargestellte Dichtungsring nach dem Stand der Technik, sondern sie hat eine plane Fläche, die an dem planen Boden der Nut 17 anliegt. In dieser Position (Fig. 4) erstreckt sich die weitere Lippe 15 an den Flansch 18 angrenzend und im Wesentlichen parallel dazu.
In einem abschließenden Schritt wird der Flansch 18 weiter auf die Wand des röhrenförmigen Elementes 11 zu zurückgebogen, so dass die weitere Lippe 15 zusammen mit dem Flansch 18 nach unten gebogen und an die Basis 13 des Dichtungsrings geklemmt wird (Fig. 5). Die radiale Höhe der weiteren Lippe 15 wird so berechnet, dass das freie Ende derselben in der geklemmten Position annähernd radial bündig mit dem freien Ende des gebogenen Flansches 18 ist. Die weitere Lippe 15 darf die Zwischenlippe 16 in der geklemmten Position nicht stören. Des Weiteren erstreckt sich der gebogene Flansch 18 in der geklemmten Position vorzugsweise über ungefähr die Hälfte der axialen Breite der Nut 17. Diese Struktur führt zu einer sehr sicheren Anbringung des Dichtungsrings 10 am Ende des röhrenförmigen Elementes 11.
Der Schnitt in Fig. 6 zeigt, wie die Dichtungslippe 14 an der Innenseite einer äußeren Röhre 21 dichtet, in die das röhrenförmige Element 11 eingeführt wird, wobei das freie Ende desselben durch die Wulst 12 zum Halten kommt. Bei der äußeren Röhre 21 han delt es sich um ein sogenanntes Spiralnahtrohr mit einer Spiralnaht 22. Derartige Rohre werden verbreitet in Belüftungsleitungssystemen eingesetzt.
Aufgrund der Spiralnaht 22 ist eine kleine Spiralnut 23 an der Innenseite der äußeren Röhre 21 vorhanden. Die Zwischen-Dichtungslippe 16 dichtet an der Innenseite der äußeren Röhre 21 und dichtet insbesondere die Spiralnut 23 ab, an der es in bestimmten Fällen zu Undichtigkeit kommen kann, wenn sie nicht abgedichtet ist. Die Hauptdichtungsfunktion wird jedoch natürlich durch die größere Dichtungslippe 14 erfüllt.
Der gebogene Flansch 18 und der Boden der Nut 17 bilden, wie in Fig. 6 deutlich und auch in Fig. 5 zu sehen ist, einen ringförmigen Umfangsraum, der mit der weiteren Lippe 15 ausgefüllt wird, die an einen Abschnitt der Basis 13 des Dichtungsrings geklemmt ist. Dieses feste Klemmen mit der weiteren Lippe 15 gewährleistet zuverlässige Befestigung des Dichtungsrings 10. Vorzugsweise hat, wie in Fig. 5 und 6 zu sehen, der Raum zwischen dem Flansch 18 und dem Boden der Nut 17 eine radiale Breite, die vom Ende des röhrenförmigen Elementes 11 aus axial nach innen abnimmt. Das heißt, der Raum hat eine Kegelstumpfform, wobei ihre geringste radiale Breite ungefähr in der Mitte der Nut 17 liegt und ihre größte radiale Breite an das Ende des röhrenförmigen Elementes 11 angrenzt.
Fig. 7-8 zeigen das röhrenförmige Element 11 mit der Dichtungseinrichtung 10 gemäß der ersten Ausführung der Erfindung.
Fig. 9 zeigt den Dichtungsring 10 separat, und die Details des Dichtungsrings 10 sind in dem Querschnitt in Fig. 10 zu sehen.
Fig. 11 zeigt in einer Fig. 9 entsprechenden Ansicht einen Dichtungsring, der allgemein mit 30 gekennzeichnet ist. Gemäß dieser zweiten Ausführung der Erfindung weist der Dichtungsring 30 zwei Zwischenlippen 16a und 16b (Fig. 12) auf, die sich radial von der Basis 13 des Dichtungsrings weg erstrecken und die beide dazu dienen, an der Innenseite der äußeren Röhre 21 abzudichten (vgl. Fig. 6). Die zwei Zwischenlippen 16a, 16b sind parallel zueinander und dienen hauptsächlich dazu, die Spiralnut 23 an der Innenseite der äußeren Röhre 21 abzudichten. Die Dichtungslippe 14 und die weitere Lippe 15 des Dichtungsrings 30 haben den gleichen Aufbau wie die entsprechenden Lippen des Dichtungsrings 10 in der ersten Ausführung. Um Raum für die zwei parallelen Zwischenlippen 16a, 16b zu schaffen, ist jedoch die axiale Abmessung der Dichtungsring- Basis 13 des abgewandelten Dichtungsrings 30 etwas größer als die der Basis 13 des Dichtungsrings in der ersten Ausführung.
In Fig. 13-16, die im Wesentlichen Fig. 2-5 entsprechen, sind ein weiterer abgewandelter Dichtungsring 40 sowie seine Befestigung an dem röhrenförmigen Element 11 dargestellt. Der Dichtungsring 40 gemäß dieser dritten Ausführung ist ein sogenannter Doppelrippen-Dichtungsring ohne Zwischenlippe. Da der Dichtungsring 40 keine Zwischenlippe aufweist, kann der Flansch 18 so gebogen werden, dass er sich über etwas mehr als die Hälfte der Nut 17 erstreckt, wie dies in Fig. 16 dargestellt ist. Dadurch wird die Klemmwirkung verbessert.
Alle Dichtungsringe 10, 30, 40, die hier beschrieben sind, haben in praktischen Tests ausgezeichnete Ergebnisse erbracht. Die Nachteile, die beim Einsatz von Verfahren nach dem Stand der Technik zum Befestigen von Dichtungsringen auftreten, so beispielsweise einem L-förmigen Dichtungsring, wie er in Fig. 1 dargestellt ist, werden mit der vorliegenden Erfindung überwunden. In diesen Tests sind bestimmte Eigenschaften zu Tage getreten. So hat sich beispielsweise herausgestellt, dass der Aufbau des Übergangs zwischen der Basis 13 des Dichtungsrings und der weiteren Lippe 15 von Interesse ist. Dieser Übergang sollte ein Eckenabschnitt bilden, durch den die weitere Lippe 15 eine bestimmte radiale Steifigkeit an den Übergang angrenzend erhält. Diese Konstruktion gewährleistet, dass der Dichtungsring 10, 30, 40 während des Befestigungsvorgangs, wie in Fig. 2-5 sowie Fig. 13-16 dargestellt, sicher in der Nut 17 gehalten wird. Dementsprechend hat sich herausgestellt, dass der Übergang zwischen der Basis 13 des Dichtungsrings und der Dichtungslippe 14 vorzugsweise einen Eckenabschnitt bildet, durch den die Dichtungslippe 14 eine bestimmte radiale Steifigkeit an den Übergang angrenzend erhält.
Die Versuche haben auch gute Ergebnisse erbracht, wenn die weitere Lippe 15 eine Dicke hat, die größer ist als die der Dichtungslippe 14. Was die geeignete Steifigkeit und Dichtungswirkung angeht, so ist beobachtet worden, dass die Dicke der Dichtungslippe 114 bzw. der weiteren Lippe 15 von der Basis 13 des Dichtungsrings aus radial abnehmen sollte. Da die Dichtungslippe 14 bzw. die weitere Lippe 15 an die Basis 13 angren zend relativ dick sind, wird die Steifigkeit des Dichtungsrings 10, 30, 40 verbessert. Des Weiteren laufen die zwei Lippen 14, 15 vorzugsweise von der Basis 13 des Dichtungsrings aus radial auseinander, wodurch der Dichtungsring 10, 30, 40 besonders leicht hergestellt werden kann.
Vorzugsweise hat der Dichtungsring 10, 30, 40, im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt, wobei die Flansche desselben die Dichtungslippe 14 bzw. die weitere Lippe 15 bilden, und der Steg desselben die Basis 13 bildet. Der U-förmige Aufbau des Dichtungsrings 10, 30, 40 mit seinen Hauptlippen 14 und 15 verbessert die Steifigkeit des Dichtungsrings 13 und fördert so das sichere Fixieren des Dichtungsrings 30 in der Nut 17. Die Basis 13 des U-förmigen Dichtungsrings 10, 30, 40 weist keine Wölbung auf sondern ist plan, so dass der Ring leichter hergestellt werden kann als der in Fig. 1 dargestellte bekannte Dichtungsring.
Was die radiale Höhe der Lippen 14-16 angeht, hat es sich als vorteilhaft erwiesen, dass die weitere Lippe 15 in Bezug auf die Basis 13 des Dichtungsrings niedriger ist als die Dichtungslippe 14. Bei bestimmten Einsatzzwecken jedoch können die Lippen 14 und 15 auch im Wesentlichen die gleiche radiale Höhe haben. Des Weiteren sind die Zwischenlippe 16 bzw. die Zwischenlippen 16a, 16b vorzugsweise in Bezug auf die Basis 13 des Dichtungsrings niedriger als die Dichtungslippe 14. Um die Spiralnut 23 der äußeren Röhre 21 abzudichten, sollte/n die Zwischen-Dichtungslippe/n 16, 16a, 16b vorzugsweise eine Dicke haben, die geringer ist als die der Dichtungslippe 14. Als Alternative dazu kann die Dicke der Zwischenlippen 16, 16a, 16b auch im Wesentlichen die gleiche sein wie die der Dichtungslippe 14 oder in bestimmten Fällen auch etwas größer als diese (nicht dargestellt). Vorzugsweise sollte/n die Zwischenlippe/n 16, 16a, 16b darüber hinaus in Bezug auf die Basis 13 des Dichtungsrings eine radiale Höhe haben, die im Wesentlichen die gleiche ist wie die radiale Höhe der weiteren Lippe 15.
Die Dichtungslippe 14 ist leicht von der Basis 13 weg geneigt dargestellt, als Alternative dazu kann die Lippe 14 jedoch auch rechtwinklig zu der Basis 13 sein oder sogar in Bezug auf die Basis leicht nach innen geneigt sein (nicht dargestellt). Die weitere Lippe 15 kann als eine Alternative dazu auch rechtwinklig sein (nicht dargestellt).
Der Dichtungsring 10, 30, 40 besteht aus einem flexiblen Polymermaterial, so beispielsweise EPDM-Gummi. Das röhrenförmige Element 11 besteht beispielsweise wie die äußere Röhre 21 aus Blech.
Abschließend ist hervorzuheben, dass die Erfindung keinesfalls auf die oben beschriebenen Ausführungen beschränkt ist und dass Abwandlungen innerhalb des Schutzumfangs der Erfindung ausgeführt werden können, der durch die beigefügten Ansprüche definiert wird. Insbesondere ist zu erwähnen, dass die Anzahl von Lippen des Dichtungsrings nicht ausschlaggebend ist und dass das röhrenförmige Element der Erfindung für verschiedene Zwecke eingesetzt werden kann, obwohl Belüftungsleitungssysteme das Hauptgebiet der Erfindung darstellen. Das röhrenförmige Element kann beispielsweise einen Verbinder, ein Knie, ein T-Stück oder ein anderes Verbindungsstück sein, das in einem Belüftungsleitungssystem eingesetzt wird.

Claims

1. Röhrenförmiges Element zum Einsatz in einem fluidleitenden Leitungssystem, insbesondere einem Belüftungsleitungssystem, das einen äußeren, in Umfangsrichtung verlaufenden, flexiblen Dichtungsring (10; 30; 40) umfasst, der an einem Ende des röhrenförmigen Elementes (11) angebracht ist, wobei der Dichtungsring eine Basis (13) aufweist, die an die Außenfläche des röhrenförmigen Elementes mittels des freien Endabschnitts (18) des röhrenförmigen Elementes geklemmt ist, das radial nach außen gebogen und auf die Wand des röhrenförmigen Elementes zu umgeklappt ist, wobei der Dichtungsring des Weiteren eine Dichtungslippe (14) aufweist, die sich im Wesentlichen radial von der Basis (13) weg erstreckt und an einer Innenfläche einer äußeren Röhre (21) abdichtet, in die das röhrenförmige Element (11) eingeführt ist, wobei die Basis (13) des Dichtungsrings (10; 30; 40) in einer Umfangsnut (17) angeordnet ist, die in der Wand des röhrenförmigen Elementes (11) ausgebildet ist und die eine axiale Breite hat, die mit der axialen Breite der Basis (13) übereinstimmt, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtungsring (10; 30; 40) eine weitere Lippe bzw. einen Vorsprung (15) aufweist, der an das Ende des röhrenförmigen Elementes (11) angrenzend angeordnet und axial von der Dichtungslippe (14) beabstandet ist, wobei die weitere Lippe bzw. der Vorsprung (15) sich im Wesentlichen radial von der Basis (13) weg erstreckt, bevor der Endabschnitt (18) des röhrenförmigen Elementes (11) gebogen wird, und die weitere Lippe bzw. der Vorsprung (15) durch das Biegen mittels des Endabschnitts (18) nach unten gebogen und an die Basis (13) geklemmt wird.

2. Röhrenförmiges Element nach Anspruch 1, wobei der gebogene Endabschnitt (18) und der Boden der Nut (17) einen ringförmigen Umfangsraum bilden, der mit der weiteren Lippe/dem Vorsprung (15) und einem Abschnitt der Basis (13) des Dichtungsrings ausgefüllt wird.

3. Röhrenförmiges Element nach Anspruch 2, wobei der Raum eine radiale Breite hat, die vom Ende des röhrenförmigen Elementes (11) aus axial nach innen abnimmt.

4. Röhrenförmiges Element nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Nut (17) durch axial beabstandete Schultern (19, 20) gebildet wird, die axial an den Übergängen zwischen der Basis (13) des Dichtungsrings und der weiteren Lippe/dem Vorsprung (15) bzw. der Dichtungslippe (14) anliegen.

5. Röhrenförmiges Element nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der gebogene Endabschnitt (18) des röhrenförmigen Elementes (11) sich in der Klemmposition über ungefähr die Hälfte der axialen Breite der Nut (17) erstreckt.

6. Röhrenförmiges Element nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die weitere Lippe/der Vorsprung (15) in Bezug auf die Basis (13) des Dichtungsrings vor dem Klemmen radial niedriger ist als die Dichtungslippe (14).

7. Röhrenförmiges Element nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der Übergang zwischen der Basis (13) des Dichtungsrings und der weiteren Lippe/dem Vorsprung (15) einen Eckenabschnitt bildet, durch den die weitere Lippe/der Vorsprung (15) eine bestimmte radiale Steifigkeit an den Übergang angrenzend erhält.

8. Röhrenförmiges Element nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der Übergang zwischen der Basis (13) des Dichtungsrings und der Dichtungslippe (14) einen Eckenabschnitt bildet, durch den die Dichtungslippe (14) eine bestimmte radiale Steifigkeit an den Übergang angrenzend erhält.

9. Röhrenförmiges Element nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die weitere Lippe/der Vorsprung (15) eine Dicke hat, die größer ist als die der Dichtungslippe (14).

10. Röhrenförmiges Element nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Dicke der weiteren Lippe/des Vorsprungs (15) von der Basis (13) des Dichtungsrings weg radial abnimmt.

11. Röhrenförmiges Element nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Dicke der Dichtungslippe (14) von der Basis (13) des Dichtungsrings weg radial abnimmt.

12. Röhrenförmiges Element nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Dichtungslippe (14) und die weitere Lippe/der Vorsprung (15) vor dem Klemmen von der Basis (13) des Dichtungsrings weg radial auseinanderlaufen.

13. Röhrenförmiges Element nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Fläche der Basis (13) des Dichtungsrings, die in der Nut (17) angeordnet ist, plan ist, wobei die Nut (17) einen entsprechenden planen Boden hat.

14. Röhrenförmiges Element nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der Dichtungsring (10; 30; 40) vor dem Klemmen im Querschnitt im Wesentlichen U-förmig ist und die Flansche desselben die Dichtungslippe (14) bzw. die weitere Lippe/den Vorsprung (15) bilden.

15. Röhrenförmiges Element nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der Dichtungsring (10; 30; 40) wenigstens eine Zwischen-Dichtungslippe (16; 16a, 16b) aufweist, die zwischen der Dichtungslippe (14) und der weiteren Lippe/dem Vorsprung (15) angeordnet ist, und die sich radial von der Basis (13) des Dichtungsrings weg erstreckt, wobei die Zwischen-Dichtungslippe (16; 16a, 16b) an der Innenfläche der äußeren Röhre (21) abdichtet.

16. Röhrenförmiges Element nach Anspruch 15, wobei die Zwischen-Dichtungslippe bzw. -lippen (16; 16a, 16b) in Bezug auf die Basis (13) des Dichtungsrings radial niedriger ist/sind als die Dichtungslippe (14).

17. Röhrenförmiges Element nach Anspruch 15 oder 16, wobei die Zwischen-Dichtungslippe bzw. -lippen (16; 16a, 16b) eine Dicke hat/haben, die geringer ist als die der Dichtungslippe (14).

18. Röhrenförmiges Element nach einem der Ansprüche 15-17, wobei der Dichtungsring zwei Zwischen-Dichtungslippen (16a, 16b) aufweist, die parallel sind und die in Bezug auf die Basis (13) des Dichtungsrings im Wesentlichen die gleiche radiale Höhe haben.

19. Röhrenförmiges Element nach einem der Ansprüche 15-18, wobei die Zwischen- Lippe bzw. -Lippen (16; 16a, 16b) vor dem Klemmen eine radiale Höhe in Bezug auf die Basis (13) des Dichtungsrings hat/haben, die im Wesentlichen die gleiche ist wie die radiale Höhe der weiteren Lippe/des Vorsprungs (15).

20. Verfahren zum Herstellen eines röhrenförmigen Elementes zum Einsatz in einem fluidleitenden Leitungssystem, insbesondere einem Belüftungsleitungssystem, wobei bei dem Verfahren ein äußerer, in Umfangsrichtung verlaufender, flexibler Dichtungsring (10; 30; 40) an der Außenfläche eines röhrenförmigen Körpers (11) in einer Umfangsnut (17), die in der Wand des röhrenförmigen Körpers (11) ausgebildet ist, angebracht wird, wobei der Dichtungsring eine Basis (13), die der Nut (17) entspricht, und eine Dichtungslippe (14) aufweist, die sich im Wesentlichen radial davon weg erstreckt, und wobei bei dem Verfahren der Dichtungsring an dem röhrenförmigen Körper befestigt wird, indem der freie Endabschnitt (18) des röhrenförmigen Körpers radial nach außen und auf die Wand des röhrenförmigen Körpers zu rückwärts gebogen wird, so dass die Basis (13) des Dichtungsrings (10; 30; 40) zwischen dem gebogenen Endabschnitt (18) und der Außenfläche des röhrenförmigen Körpers (11) eingeklemmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Endabschnitt (18) des föhrenförmigen Körpers (11) zunächst gebogen wird, um einen sich radial erstreckenden Flansch (18) auszubilden, dass der Dichtungsring (10; 30; 40) in die Nut (17) eingesetzt wird, wobei der Dichtungsring (10; 30; 40) eine weitere Lippe bzw. einen Vorsprung (15) aufweist, der sich im Wesentlichen radial von der Basis (13) aus erstreckt, und der sich in dieser Position an den radialen Flansch (18) angrenzend und im Wesentlichen parallel dazu erstreckt; und dass der Flansch (18) dann weiter auf die Wand des röhrenförmigen Körpers (11) zu zurück gebogen wird, so dass die weitere Lippe bzw. der Vorsprung (15) zusammen mit dem Flansch (18) nach unten gebogen und an die Basis (13) des Dichtungsrings geklemmt wird.

21. Verfahren nach Anspruch 20, wobei der Dichtungsring (10; 30; 40) axial gegenüber seiner Ausgangsposition an dem röhrenförmigen Körper (11) an seine Position in der Nut (17) verschoben wird.

22. Verfahren nach Anspruch 20 oder 21, wobei ein ringförmiger Umfangsraum durch den gebogen Klemmflansch (18) und den Boden der Nut (17) gebildet wird, wobei der Raum mit der weiteren Lippe/dem Vorsprung (15) und einem Abschnitt der Basis (13) des Dichtungsrings ausgefüllt wird.

23. Verfahren nach Anspruch 22, wobei der Raum mit einer radialen Breite ausgebildet ist, die vom Ende des röhrenförmigen Elementes (11) aus axial nach innen abnimmt.

24. Verfahren nach einem der Ansprüche 20-23, wobei der Flansch (18) so weit gebogen wird, dass er sich in der Klemmposition über ungefähr die Hälfte der axialen Breite der Nut (17) erstreckt.

25. Belüftungsleitungssystem dadurch gekennzeichnet, dass es röhrenförmige Elemente nach den Ansprüchen 1-19 umfasst.