DE69710260T2

DE69710260T2 - Durch lateralen Druck lösbare Schnalle mit verbesserter Verriegelungsvorrichtung

Info

Publication number: DE69710260T2
Application number: DE69710260T
Authority: DE
Inventors: Joseph Anscher
Original assignee: National Molding Corp
Current assignee: Duraflex Hong Kong Ltd
Priority date: 1996-06-24
Filing date: 1997-04-23
Publication date: 2002-07-25
Anticipated expiration: 2017-04-24
Also published as: KR100452565B1; EP0815761A2; JP3020052B2; EP0815761B1; JP3013299B2; US5794316A; KR980000227A; JPH1057114A; DE69710260D1; JPH1094405A; EP0815761A3

Description

Gebiet der Erfindung

Die Erfindung bezieht sich im Allgemeinen auf von der Seite lösbare Schnallen der Art, die ein weibliches Aufnahmeelement und ein zusammenpassendes männliches Einklinkelement, welche zusammen lösbar schließbar sind, aufweist. Insbesondere bezieht sich die Erfindung auf eine derartige von der Seite lösbare Schnalle für eine erhöhte Einklinkstärke, bei der das männliche Element eine im Wesentlichen V-förmige Einklinkoberfläche um seine Arme umfasst, welche in eine komplementäre V-förmige Eingriffsoberfläche in dem weiblichen Element eingreift.

Beschreibung des Standes der Technik

Verschiedene zweiteilige Schnallen sind im Stand der Technik bekannt. Diese Schnallen umfassen typischerweise ein weibliches Aufnahme- oder Hülsenelement, welches mit einem männlichen Einklink- oder Steckerelement eingreifbar ist. Eines oder beide dieser Teile halten einen Riemen oder Gurt einstellbar oder fest um eine Querstange oder dgl. Eine besonders gängige Form einer zweiteiligen Schnalle ist eine, in welcher das Steckerelement ein Paar von Armen umfasst, welche, wenn sie in das Hülsenelement eingeführt werden, sich nach innen beugen und vorbei an gegenüberliegenden Stoppelementen in der Hülse gleiten, bis sie passend in jeweilige Seitenöffnungen in der Hülse einschnappen. Die Stoppelemente sind typischerweise nach innen vorspringende Oberflächen des Hülsenelements um den Umfang der Öffnung, welche mit Schultern eingreifen, die auf den Außenrändern der Arme des männlichen Elements festgelegt sind. Die zwei Schnallenteile werden geöffnet und außer Eingriff gebracht durch Zusammendrücken der Beine des männlichen Elements durch die Öffnungen in dem weiblichen Element zwischen dem Daumen und dem Zeigefinger, wobei die in den Armen festgelegten Schultern von den jeweiligen Stoppelementen in dem weiblichen Element befreit werden und wobei den beiden Schnallenteilen erlaubt wird, voneinander getrennt zu werden.
Ein Beispiel einer solchen Schnalle ist in dem U.S. Patent Nr. 4,150,464 offenbart, und eine Grundkonfiguration dieser Art einer Schnalle ist in Fig. 3 und 4 dargestellt. Es ist ersichtlich, dass das weibliche Element Öffnungen in gegenüberliegenden Seitenwänden davon zum Eingriff mit Schultern der Einklinkarme, die zu dem männlichen Element gehören, festlegt. Die Schultern sind auf den Außenseitenflächen der Einklinkarme positioniert und greifen mit den Stoppelementen ein, welche nach innen von den Seitenwänden des weiblichen Elements vorspringen. Jedoch wurde erkannt, dass bei dieser Anordnung die Schnalle aus folgenden Gründen anfällig ist, während hoher Belastung zu versagen. Die Belastung in den Einklinkarmen, welche zu einer Entfernung der Einklinkarme von dem weiblichen Element drängt, ist gewöhnlicherweise entlang der Längsachse oder der Zentrallinie X eines jeden Einklinkarms gerichtet. Jedoch ist die Linie Y, welche die Lage des Einklinkwiderstands oder der der Belastung entgegenliegenden Eingriffskraft repräsentiert, von der Zentrallinie X versetzt, da sie zwischen den Seitenwänden des weiblichen Elements und den Schultern auf den Außenseitenflächen der Einklinkarme gerichtet ist. Entsprechend wurde erkannt, dass während einer Belastung der Schnalle sich zwischen den Einklinkarmen und dem weiblichen Element ein Drehmoment entwickelt, welches dazu neigt, ein nach innen Drehen der Einklinkarme in Richtung des Pfeils Z (siehe Fig. 4) und folglich ein Lösen der Schnalle zu veranlassen (siehe auch U.S. Patent Nr. 5,222,279 (Spalte 1, Zeilen 43-48)).
U.S. Patent Nr. 5,222,279 schlägt eine Lösung für dieses Problem vor. In Übereinstimmung mit diesem Patent sind die Schultern auf den Einklinkarmen von den Außenseitenflächen davon zu der oberen und unteren Oberfläche eines jeden Arms versetzt (siehe Fig. 1 und 2). Dadurch weist jeder Arm ein Paar von Schultern auf entgegenliegenden Ober- und Unterseiten des Arms auf (d. h. der Oberseite und Unterseite des Arms) und die Schultern sind auf entgegenliegenden Seiten der Längsachse oder Zentrallinie eines jeden Einklinkarms. Die Schultern greifen mit entsprechenden Stoppelementen in dem weiblichen Element der Schnalle ein. Da die Schultern nicht länger auf den Außenseitenoberflächen der Einklinkarme positioniert sind, und da die Schultern mutmaßlich mit der Zentral- oder Längsachse der Einklinkarme ausgerichtet sind, wird die Einklinkwiderstandskraft, welche der Last auf die Schnalle entgegensetzt ist, mutmaßlich mit der Belastungskraft ausgerichtet.
Jedoch sind die Schultern auf den Einklinkarmen der in U.S. Patent Nr. 5,222,279 beschriebenen Schnalle nur auf der Oberseite und Unterseite der Einklinkarme positioniert, und sie erstrecken sich nicht um die Außenseite der Einklinkarme wie in U.S. Patent 4,150,464. Dadurch greift nur eine relativ kleine Schulteroberfläche mit den Stoppelementen in den weiblichen Element der Schnalle ein. Überdies sind die Stoppelemente in dem weiblichen Element der Schnalle dünnwandige Vorsprünge, welche brechen können, wenn sie einer beträchtlichen Belastung unterworfen sind. Aus diesen Gründen kann die Einklinkstärke oder Haltestärke der Schnalle von U.S. Patent 5,222,279 für sehr schwere Belastungsanwendungen nicht so groß wie notwendig sein.
In Übereinstimmung mit einer anderen Stand-der-Technik-Schnalle, welche eine Mischung aus den Schnallen von den U.S. Patenten 4,150,464 und 5,222,279 ist, ist die Schulter auf dem Einklinkarm U-förmig und vollständig um die Ober-, Unter- und Außenseite des Einklinkarms gewickelt. Obwohl diese Schnalle den Oberflächenbereich der Schulter erhöht, welcher auf dem komplementären Stoppelement in dem weiblichen Element einklinkt, im Vergleich zu den Schnallen der oben aufgeführten Patente, ist das meiste des Einklinkoberflächenbereichs auf der Außenseite des Einklinkarms, wie in U.S. Patent 4,150,464, eher als auf der Oberseite und Unterseite des Einklinkarms, wie in U.S. Patent 5,222,279. Diese ungleichmäßige Verteilung des Einklinkoberflächenbereichs ist der U-Form der Schulter zuzuschreiben, da die Einklinkoberfläche fortschreitend zu den zwei Enden des U's (d. h. auf der Oberseite und Unterseite des Arms positionier) dünner werden muss, um Platz für die in das weibliche Element der Schnalle inzuführende Arme zuzulassen. Dies ist so, da die Arme in der Richtung von der Ober- zur Unterseite nicht flexibel sind, sodass die Arme nicht gebeugt werden können, um signifikanten Schultern auf der Oberseite und Unterseite zu erlauben, die Stoppelemente in dem weiblichen Schnallenteil zu passieren. Ein anderer Nachteil dieses Standes der Technik ist, dass die Stoppelemente in dem weiblichen Schnallenelement dünnwandige Vorsprünge sind, welche brechen können, wenn sie einer beträchtlichen Belastung unterworfen werden.
Es wäre daher wünschenswert, eine von der Seite lösbare Schnalle vorzusehen, bei der der Einklinkoberflächenbereich der Schulter gleichmäßig um die Ober-, Unter- und Außenseite des Arms verteilt ist, um eine größere Einklinkstärke und Haltestärke der Schnalle zu erzielen. Es wäre auch wünschenswert, das Design des Stoppelements des Stands der Technik zu beseitigen, bei dem eine Wand oder ein Vorsprung in den Hohlraum des weiblichen Elements vorspringt, und dieses Design mit einer Schließoberfläche zu ersetzen, welche vollständig in dem Gehäuse getragen ist und in das Gehäuse des weiblichen Elements selbst integriert ist.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Demgemäß ist es eine Aufgabe der Erfindung, eine von der Seite lösbare Schnalle vorzusehen, wobei der Einklinkoberflächenbereich der Schulter gleichmäßig um die Ober-, Unter- und Außenseite des Arms verteilt ist, um größere Einklinkstärke und Haltestärke der Schnalle zu erzielen.
Es ist eine weitere Aufgabe der Erfindung, eine von der Seite lösbare Schnalle bereitzustellen, wobei die zusammenpassende Schließoberfläche des weiblichen Schnallenteils in dem weiblichen Gehäuse komplett integriert und vollständig getragen wird, wodurch sie im Vergleich zu den vorspringenden Stoppvorsprüngen in dem weiblichen Schnallenteil des Stands der Technik eine erhöhte Stärke aufweist.
Es ist eine weitere Aufgabe der Erfindung, eine von der Seite lösbare Schnalle bereitzustellen, die einen verbesserten Schließmechanismus im Vergleich zu den von der Seite lösbaren Schnallen des Standes der Technik aufweist.
Diese und andere Aufgaben der Erfindung, welche aus den folgenden detaillierten Beschreibungen der Erfindung offenbar werden, werden durch eine von der Seite lösbare Schnalle erzielt, die die folgende Struktur aufweist.
Die Erfindung ist eine von der Seite lösbare Schnalle, die ein weibliches Hülsenelement aufweist, welches darin eine Hülse oder Aufnahme mit einem offenen Ende aufweist. Ein männliches Einklink- oder Steckerelement mit mindestens einem Arm zum Einführen in die Hülse durch das offene Ende des weiblichen Elements ist vorgesehen. Das Steckerelement umfasst mindestens einen elastischen flexiblen Arm, der von einer Basis davon vorspringt, welcher dazu bestimmt ist, in das Hülsenelement eingebracht zu werden. Ein Bereich an oder nahe des fernen Endes des Arms (der Arme) legt einen Vorsprung an der Außenseitenoberfläche des Arms fest. Der Vorsprung legt eine im Allgemeinen V-förmige Schulter fest, welche sich um die Ober-, Unter- und Außenseite des Arms erstreckt, wobei der Scheitel des V's auf der Außenseite des Arms positioniert ist und die zwei Enden des V's auf der Oberseite und der Unterseite des Arms positioniert sind.
Das weibliche Hülsenelement umfasst mindestens eine durch eine Seitenwand davon festgelegte Öffnung zur Aussetzung des Vorsprungs des zu dem Steckerelement gehörenden Arms, wenn das Steckerelement vollständig in das Hülsenelement eingebracht ist. Die Seitenwand des Hülsenelements, welche entfernt zu der in der Seitenwand festgelegten Öffnung ist, ist integral mit einem im Allgemeinen V-förmigen Stoppelement ausgebildet, welches dazu bestimmt ist, in die in dem Arm des männlichen Elements festgelegte V-förmige Schulter einzugreifen, wenn das männliche und das weibliche Schnallenteil gekoppelt werden. In einer bevorzugten Ausführung der Erfindung erstreckt sich für eine erhöhte Stärke das Stoppelement von der Öffnung den ganzen Weg zu dem entfernten Ende des weiblichen Elements.
Um die zwei Schnallenteile zu trennen, werden die Vorsprünge der Arme lediglich nach innen in die Öffnung in den Seitenwänden der Hülse gedrückt, bis die Schultern die Stoppelemente leeren. Die elastische Kraft, die jetzt durch die nach innen gebeugten Arme geliefert wird, wird das Steckerelement drängen, aus dem Hülsenelement zu springen und dadurch die Schnallenteile außer Eingriff zu bringen.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Verschiedene andere Aufgaben, Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden aus den folgenden detaillierten Beschreibungen der bevorzugten Ausführungen voller gewürdigt werden können, wenn sie in Verbindung mit den begleitenden Zeichnungen betrachtet werden, in welchen gleiche Bezugszeichen gleiche oder entsprechende Teile durchwegs in den verschiedenen Ansichten bezeichnen, und worin:
Fig. 1 ist eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht einer von der Seite lösbaren Schnalle des Stands der Technik, welche das voneinander getrennte männliche und weibliche Element zeigt.
Fig. 2 ist eine isolierte vergrößerte Seitenaufrissansicht des Schließmechanismus der Schnalle des Stands der Technik von Fig. 1, wobei das männliche und das weibliche Element gekoppelt sind.
Fig. 3 ist eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht einer weiteren Schnalle vom Stand der Technik, welche das von dem männlichen Element getrennte weibliche Element zeigt.
Fig. 4 ist eine vergrößerte isolierte Ansicht eines Abschnitts der Schnalle des Stands der Technik von Fig. 3, welche Eingriffs- und Fehlpositionen zwischen dem männlichen und dem weiblichen Element zeigt.
Fig. 5 ist eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht einer Schnalle in Übereinstimmung mit der Erfindung.
Fig. 6 ist eine Aufrissansicht der Oberseite der Schnalle von Fig. 5 in dem gekoppelten oder geschlossenen Zustand.
Fig. 7 ist eine Querschnittsansicht der Schnalle von Fig. 6, die entlang der Linie 7-7 genommen ist, welche in durchsichtiger Darstellung den V-förmigen Eingriff der Einschnapper mit den Stoppelementen darstellt.
Fig. 8 ist eine Querschnittsansicht der in Fig. 7 dargestellten Schnalle, die entlang der Linie 8-8 genommen ist.
Fig. 9 ist eine isolierte Querschnittsansicht des V-förmigen Schließmerkmals der Erfindung, entlang der Linie 9-9 von Fig. 6 genommen.
Fig. 10 ist, entsprechend zu der Ansicht von Fig. 9, eine isolierte Querschnittsansicht des Schließmerkmals der Schnalle des Stands der Technik aus U.S. Patent 5,222,279, entlang der Linie 10-10 von Fig. 2 genommen.
Fig. 11 ist, entsprechend zu der Ansicht von Fig. 9, eine isolierte Querschnittsansicht des Schließmerkmals der Schnalle des Stands der Technik, welche eine Mischform aus den Schnallen von den U.S. Patenten 5,222,279 und 4,150,464 ist und eine U-förmige Einklinkschulter aufweist.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

In Bezugnahme auf Fig. 5 bis 9 wird eine Schnalle in Übereinstimmung mit einer ersten Ausführung der Erfindung im Allgemeinen durch das Bezugszeichen 1 bezeichnet. Die Schnalle 1 wird typischerweise verwendet, um freie Enden von Riemen (nicht dargestellt) zu verbinden. Die Schnalle 1 umfasst im Allgemeinen zwei Teile, ein weibliches Hüllenelement 4 und ein komplementäres männliches Steckerelement 5.
Die Schnalle 1 ist vorzugsweise aus einer Art von Plastik oder Harz geformt, aber jedes im Stand der Technik bekannte geeignete Material zum Formen oder zur spanenden Formgebung von von der Seite lösbarer Schnallen kann verwendet werden.
Das Hülsenelement 4 umfasst eine einzelne Querstange 6 an seinem nächstgelegenen Ende. Ein Riemen (nicht dargestellt) kann um die Querstange 6 gelegt werden und dann an ihn selbst geheftet werden, um dauerhaft den Riemen an der Querstange zu befestigen. Das männliche Steckerelement 5 umfasst ein Paar von Querstangen 8 und 9 an seinem nächstgelegenen Ende, welche einen Riemen in einer wohlbekannten Weise aufnehmen können, sodass der Riemen einstellbar ist, z. B. wie in meinem U.S. Patent Nr. 5,216,786 beschrieben ist. Alternativ kann das Paar von Querstangen auf dem weiblichen Hülsenelement vorgesehen sein und die einzelne Querstange kann auf dem männlichen Element vorgesehen sein, oder sowohl das männliche und das weibliche Element können eine einzelne Querstange umfassen, in welchem Fall keine Riemen einstellbar wären.
Das Hülsenelement 4 weist vorzugsweise eine flache rechteckige röhrenförmige Querschnittskonfiguration auf, wie in Fig. 5 dargestellt ist, mit einem im Wesentlichen rechteckig geformten inneren Hohlraum 10. Der Hohlraum 10 ist definiert als der Bereich zwischen einer oberen Wand 11, einer gegenüberliegenden unteren Wand 12 und einem Paar von Seitenwänden 13 und 14, wobei jede von diesen die obere Wand mit der unteren Wand an deren Seitenrändern verbindet. Die obere und die untere Wand 11 und 12 sind typischerweise viel breiter als die Seitenwände 13 und 14, wie dargestellt ist, sodass das Hülsenelement eine im Wesentlichen flache oder rechteckige Form aufweist.
Wie nachfolgend im Detail unten erläutert wird, wird das männliche Steckerelement innerhalb des Hohlraums 10 des weiblichen Hülsenelements 4 über Einklinkoberflächen, welche auf Schultern festgelegt sind, die dem männlichen Element beigeordnet sind, empfangen und lösbar geschlossen. Das weibliche Hülsenelement 4 umfasst eine Öffnung 15, die in jeder ihrer Seitenwände 13 und 14 festgelegt ist. Die Öffnungen arbeiten mit den Einklinkoberflächen zusammen, die dem männlichen Steckerelement 5 beigeordnet sind, um das Steckerelement 5 innerhalb des Hülsenelements 4 zurückzuhalten und zu schließen. Die Öffnungen 15 ermöglichen dem Benutzer außerdem, auf das männliche Steckerelement 5 von außerhalb des Hülsenelements 4 zuzugreifen, um ein Lösen der beiden Schnallenteile zuzulassen (siehe Fig. 6 und 8). Jede Öffnung 15 erstreckt sich mindestens durch einen Abschnitt der oberen und der unteren Wand 11 und 12, als auch durch die gegenüberliegenden Seitenwände 13 und 14, um eine von der Seite lösbare Schnalle 1 zu bilden. Jedoch können, wie durch Fachleute gewürdigt werden wird, die besondere Form, Lage, Position und Anzahl von Öffnungen 15 soweit variieren, wie die von der Seite lösbare Schnalle 1 im Wesentlichen so funktioniert, wie hierin beschrieben ist.
Um Führung des männlichen Steckerelements 5 zu vereinfachen, wenn es in den Hohlraum 10 des Hülsenelements 4 eingeführt wird, können die inneren Oberflächen der oberen und unteren Wand 11 und 12 des Hülsenelements 4 mit einem Paar von nach innen vorspringenden Führungen 16 (siehe Fig. 7) gebildet sein, welche sich von dem fernen Ende 17 (d. h. dem offenen Ende) des Hülsenelements zu dem nahen Ende in der Nähe der Querstange 6 erstrecken. Der Bereich zwischen den Führungen 16 wird einen entfernt vorspringenden und zentral angeordneten Führungsriegel 18 auf dem männlichen Steckerelement 5 annehmen, wie nachfolgend beschrieben werden wird.
Um das Steckerelement 5 in dem Hülsenelement 4 zurückzuhalten und zu schließen, bilden die Innenflächen der Wände 11, 12 und 13 und 11, 12 und 14 einen im Wesentlichen V-förmigen Querschnitt, welcher ein Stoppelement 19 festlegt. Folglich ist jedes Stoppelement 19 im Wesentlichen V-förmig, wobei der Scheitel des V's gegen die Seitenwand 13 (oder 14) gerichtet ist, und die zwei Enden des V's jeweils in der Nähe der oberen Wand 11 und der unteren Wand 12 gelegen sind. Das nahe Ende eines jeden Stoppelements 19 (d. h. das Ende des Stoppelements, das der Öffnung 15 am nächsten ist) fegt eine Eingriffsoberfläche 20 fest, die die gleiche V-Form wie das Stoppelement 19 aufweist, wobei deren Funktion nachfolgend beschrieben wird.
Jedes Stoppelement 19 ist benachbart oder in der Nähe des entfernten Endes der Öffnung 15 in der Seitenwand 13 oder 14 positioniert. Vorzugsweise erstreckt sich das Stoppelement 19 fortlaufend von dem entfernten Ende der Öffnung 15 die ganze Strecke zu dem entfernten Ende 17 des Hülsenelements, sodass das Stoppelement ein integraler Teil der Seitenwand 13 oder 14 ist, zu welcher es gehört (siehe Fig. 5). Diese integrale Konfiguration ist stark bevorzugt gegenüber einer, in welcher das Stoppelement 19 einfach ein von der Seitenwand nach innen gerichteter Vorsprung ist, da es eine stark erhöhte Stärke aufweist.
Das männliche Steckerelement 5 umfasst einen nahen Basisabschnitt 22, welcher an zwei elastisch flexiblen Armelementen 23 angebracht ist. Die Armelemente 23 springen von der Basis 22 in die entfernte Richtung vor. Das Paar von Armelementen 23 weist eine vorbestimmte Länge auf und läuft entlang gegenüberliegender Seiten des männlichen Steckerelements 5. Der Führungsriegel 18 (sofern vorgesehen) springt von der Basis 22 ebenfalls in die entfernte Richtung vor.
Jedes Armelement 23 umfasst ein erstes nahes Ende 24, welches an dem Basisabschnitt 22 angebracht ist, um ein zweites gegenüberliegendes entferntes Ende 25. Um dem Benutzer der Schnalle Zugriff zu vereinfachen, ist das entfernte Ende 25 eines jeden Armelements 23 mit einem Vorsprung oder einem bauchigen Bereich 26 auf seiner Außenseitenoberfläche ausgebildet. Das nahe Ende eines jeden Vorsprungs legt eine Schulter-Einklinkoberfläche 27 fest. Wie in Fig. 5 dargestellt ist, ist die Schulter-Einklinkoberfläche 27 im Wesentlichen V-förmig. Der Scheitel 28 der V-förmigen Schulter ist auf der Außenseite des Armvorsprungs 26 positioniert und die zwei Enden der V-förmigen Schulter sind auf der Oberseite 29 und der Unterseite 30 des Arms positioniert. Dadurch erstreckt sich die Schulter 27 um die Ober-, Unter- und Außenseite eines jeden Arms 23.
Die Schulter 27 sollte entlang des Arms 23 an einem vorbestimmten Punkt so positioniert sein, dass sie mit dem entfernten Ende 20 des V-förmigen Stoppelement 19 eingreift, wenn das Steckerelement 5 vollständig in das Hülsenelement 4 eingeführt ist.
Um das männliche Steckerelement 5 mit dem Hülsenelement 4 lösbar zu verbinden, wird das entfernte Ende 25 eines jeden Armelements 23 als erstes in den Hohlraum 10 eingeführt, wobei der Führungsriegel 18 innerhalb der Führungen 16 des Hülsenelements 4 positioniert wird. Nach fortschreitender Einführung werden die entfernten Enden 25 und die Vorsprünge 26 eines jeden Arms die Stoppelemente 19 berühren, und jedes Armelement 23 wird zur Innenseite des Hohlraums 10 gebeugt werden. Eine weitere Einführung wird das Ergebnis haben, dass sich die Schultern 27 jenseits des nahen Endes 20 des Stoppelements 19 und in die Öffnung 15 bewegen, wobei an jenem Punkt jedes Armelement 23 bezüglich des Hohlraums 10 nach außen schnappt. In dieser Position greift das entfernte Ende 20 des V-förmigen Stoppelements mit der Schulter-Einklinkoberfläche 27 ein. (Siehe in Fig. 6, wo der V-förmige Eingriff in durchsichtiger Linie dargestellt ist). Aus Fig. 6 und 8 ist ersichtlich, dass in dieser geschlossenen Position der Vorsprung 26 eines jeden Arms sich von den Seiten des Hülsenelements durch die Öffnungen 15 heraus erstreckt.
Um das männliche Steckerelement von dem Hohlraum 10 zu lösen, presst ein Benutzer die Vorsprünge 26 durch Öffnungen 15 in den Hohlraum 10, um die Armelemente in Bezug auf den Hohlraum 10 nach innen zu beugen. Sobald die Schultern 27 auf den Armen 23 die Eingriffsoberflächen 20 der Stoppelemente 19 leeren, kann das männliche Steckerelement von dem Hülsenelement entfernt werden. Die durch die so nach innen gebeugten Armelemente ausgeübte elastische Kraft wird das "Herausspringen" des Steckerelements von dem Hohlraum 10 erleichtern. Zusätzlich werden die abgerundeten Außenoberflächen der Vorsprünge 26 ebenfalls einfache Trennung des Steckerelements 5 von dem Hülsenelement 4 erleichtern.
Wie früher beschrieben wurde, umfasst die in Fig. 3 und 4 dargestellte Schnalle 110 vom Stand der Technik Schultern 112, die nur auf den Außenseiten der Armelemente 114 des männlichen Einklinkelements positioniert sind. Demgemäß ist die unter Last bereitgestellte Kraft entlang Linie "X" zentriert, welche durch die longitudinale Zentrallinie oder Achse eines jeden Armelements 114 läuft, während die Eingriffs- oder Rückhaltekraft, die durch die Schultern 112 bereitgestellt wird, entlang Linie "Y" zentriert ist, welche durch die Schultern 112 läuft und leicht versetzt von der Linie "X" ist. Der Versatz zwischen den Linien "X" und "Y" erzeugt ein Drehmoment auf den Armelementen 114 im Wesentlichen in Richtung von Pfeil "Z" in Fig. 4, wodurch vorzeitiges Öffnen der Armelemente 112 von den Stoppelementen 116 und/oder Lösen der Schnalle 110 veranlasst wird.
In der Schnalle 210 von U.S. Patent Nr. 5,222,279 (in Fig. 1, 2 und 10 dargestellt) sind die Schultern 212, welche den Eingriff oder die Rückhaltekraft unterstützen, auf der Oberseite 215 und der Unterseite 216 gelegen, aber nicht auf der Außenseite 217 eines jeden Arms. Die Schultern sind mutmaßlich mit der longitudinalen Achse "X" des Armelements ausgerichtet. Jedoch, wie oben diskutiert, stellt diese Schnalle nur einen sehr kleinen Einklinkoberflächenbereich bereit, da die Schultern 212 nur auf der Oberseite 215 und der Unterseite 216 eines jeden Arms und nicht entlang der Außenseiten 217 der Arme (siehe Fig. 10) gelegen sind. Der kleine Einklinkoberflächenbereich 214, welches der Bereich des Eingriffs der Schultern auf den Armen mit den passenden Stoppvorsprüngen in dem weiblichen Schnallenteil ist, kann am besten in Fig. 10 gesehen werden.
Schließlich, wie oben diskutiert, gibt es eine Schnalle vom Stand der Technik in Mischform, welche eine U-förmige Einklinkoberfläche umfasst, die sich um die Ober-, Unter- und Außenseite eines jeden Arms erstreckt (siehe Fig. 11). Jedoch ist in dieser Schnalle der Einklinkoberflächenbereich 300 (d. h. der Eingriffsbereich der Schultern auf den Armen mit den passenden Stoppelementen in dem weiblichen Schnallenteil) nicht gleichmäßig um den Arm verteilt. Aufgrund der U-Form der Einklinkoberflächen laufen die Bereiche der Einklinkoberfläche, die an der Oberseite 311 und der Unterseite 312 des Arms (d. h. an den Enden des U) angeordnet sind, notwendigerweise so aus, dass es hinreichend Raum zum Einbringen der Arme in das Hülsenelement der Schnalle gibt. Dies ist, da sich die Arme nur in der Richtung von einer Seite zu der anderen Seite beugen können, nicht in der Richtung von der Oberseite zur Unterseite, sodass signifikante Schultern auf der Ober- und der Unterseite des Arms nicht entsprechende Stoppelemente in dem Hülsenelement der Schnalle leeren könnten. Folglich ist nur ein sehr kleiner Einklinkoberflächenbereich an der Ober- und der Unterseite eines jeden Arms zum Einklinken auf eine entsprechende Einklinkoberfläche in dem weiblichen Element der Schnalle verfügbar, und das meiste des Einklinkoberflächenbereichs befindet sich entlang der Außenseiten der Arme (siehe Fig. 11).
Im Kontrast dazu, wie Fig. 9 darstellt, sieht die Schnalle der vorliegenden Erfindung einen Einklinkoberflächenbereich 31 (d. h. der Bereich des Eingriffs zwischen der Schulter-Einklinkoberfläche 27 und der Nahes-Ende-Eingriffsoberfläche 20 des Stoppelements 19) vor, welcher gleichmäßiger um die Oberseite 29, die Unterseite 30 und die Außenseite 28 eines jeden Arms verteilt ist. Diese gleichmäßigere Verteilung des Einklinkoberflächenbereichs 31 um die Oberseite 29, die Unterseite 30 und die Außenseite 28 eines jeden Arms ist möglich aufgrund der im Wesentlichen V-Form der Schulter-Einklinkoberfläche 27 und der komplementären V-Form der Eingriffsoberfläche 20 des Stoppelements 19. Im Gegensatz zu der U-förmigen Einklinkoberfläche der Mischform vom Stand der Technik läuft die V-förmige Einklinkoberfläche der Erfindung nicht zu einer signifikanten Weite in der Richtung zu den zwei Enden des V's (siehe Fig. 9) aus. Auf diese Weise ist der Einklinkoberflächenbereich, der an der Oberseite 29 und der Unterseite 30 eines jeden Arms vorgesehen ist, nicht unverhältnismäßig weniger als der Einklinkoberflächenbereich, der an der Außenseite 28 des Arms (d. h. an dem Scheitel des V's) vorgesehen ist.
Dadurch ist ersichtlich, dass die vorliegende Erfindung einen Einklinkoberflächenbereich bietet, welcher relativ gleichmäßig um die Ober-, Unter- und Außenseite eines jeden Arms verteilt ist, um einen gleichmäßiger verteilten Einklinkoberflächenbereich zu bieten als der Stand der Technik. Dies ist der Tatsache zuzuschreiben, dass der Einklinkoberflächenbereich 31 immer den Unterschied zwischen der Außenseite des Riegels auf dem Arm und der Innenseite des weiblichen Gehäuses bilden wird, welche grundsätzlich beide V-förmig sind und grundsätzlich ein nominelles Ausmaß entlang des gesamten V-Bereichs aufweisen.
Ein weiterer durch die Erfindung geleisteter Vorteil ist wie folgt. Aufgrund der entsprechenden V-Formen der Schultern auf den Armen und der in dem weiblichen Gehäuse integralen Eingriffsoberflächen könnte die Stärke der Schnalle fortlaufend erhöht werden durch Ausdehnen der gesamten Dicke des Gehäuses und der Schultern, und noch durch die wirkliche Beschaffenheit des Verhältnisses der beiden Formen, die Größe der Einwärtsbewegung der Arme, die benötigt wird, um die Schnalle zu lösen, wird immer die gleiche bleiben. Falls jedoch die entsprechenden Einklink- und Eingriffsoberflächen von Schnallen vom Stand der Technik von Fig. 1 bis 4 und 10 bis 11 vergrößert werden, würden die Arme des männlichen Elements weiter nach innen gedrückt werden müssen, um die Einklinkoberflächen von den Eingriffsoberflächen zu leeren und die Schnalle zu lösen.
In anderen Worten, die Beschaffenheit des V-Designs ist so, dass es eine zunehmende Öffnung des weiblichen Gehäuses festlegt, welche einer zunehmenden Verdickung der V-förmigen Schultern der Arme entspricht. Folglich wird, um entweder die Schnallenrückhaltekraft zu verstärken oder den Belastungsbereich in der Schnalle fortschreitend zu vergrößern, in keiner Weise die Erleichterung des Lösens oder des Einführens der Schnalle verändert, da die Einwärtsbewegung der Arme, die benötigt wird, um die Einklinkoberflächen von den Eingriffsoberflächen zu leeren, immer gleich bleiben wird. Andererseits, um jede dieser Eigenschaften erhöhter Stärke in den Schnallen vom Stand der Technik zu erfüllen, würde es notwendig sein, den Einwärtsvorsprung der Stoppelemente zu erhöhen, welcher in den Hohlraum des weiblichen Schnallenteils hervorsteht. Der Nachteil davon ist, dass ein größerer Hub der Arme nach innen zum Einbringen und Lösen der Schnalle benötigt würde.
In der vorhergehenden Beschreibung wurde die Erfindung mit Bezug auf bestimmte beispielhafte Ausführungen davon beschrieben. Es wird jedoch klar sein, dass verschiedene Modifizierungen und Veränderungen dazu gemacht werden können, ohne sich von dem breiteren Geist und Umfang der Erfindung zu entfernen, wie in den Ansprüchen dargelegt ist, welche folgen. Die Ausführungen und Zeichnungen sind eher gemäß einem darstellenden als in einem beschränkenden Sinn zu betrachten.

Claims

1. Eine von der Seite lösbare Schnalle (1), umfassend:

ein weibliches Hülsenelement (4), das eine obere Wand (11), eine untere Wand (12) und ein Paar von gegenüberliegenden Seitenwänden (13, 14), die die obere und die untere Wand verbinden, umfasst, wobei die Seitenwände und die obere und die untere Wand dazwischen einen Hohlraum (10) festlegen, welcher an einem offenen Ende (17) davon geöffnet ist;

ein männliches Steckerelement (5) mit mindestens einem Armelement (23) zum Einführen in den Hohlraum des Hülsenelements durch das offene Ende des Hohlraums, wobei das mindestens eine Armelement eine obere Oberfläche (29), eine untere Oberfläche (30), eine Außenseitenoberfläche und eine Innenseitenoberfläche aufweist;

eine Einklinkoberfläche (27), die durch die Außenseitenoberfläche des Armelements festgelegt ist;

eine Schließoberfläche, die in mindestens einer der Seitenwände des Hülsenelements integriert ist, welche eine Eingriffsoberfläche (20) festlegt, wobei die Eingriffsoberfläche bestimmt ist, um mit der Einklinkoberfläche auf dem mindestens einen Armelement einzugreifen, wenn das mindestens eine Armelement in das offene Ende des Hohlraums eingeführt wird, um das Steckerelement mit dem Hülsenelement zu koppeln;

Mittel (26) zum Außereingriffbringen der Einklinkoberfläche von der Eingriffsoberfläche, um Entkoppeln des Steckerelements von dem Hülsenelement zu erlauben; und

Mittel (6, 9) zum Koppeln eines Gurts mit wenigstens dem Steckerelement oder dem Hülsenelement;

dadurch gekennzeichnet, dass die Einklinkoberfläche im Wesentlichen V-förmig ist und sich von einem Scheitel (28), der sich auf der Außenseitenoberfläche des Armelements befindet, zu einem Paar von Enden erstreckt, welche sich auf der Oberseite und der Unterseite des Armelements befinden, und dass die Schließoberfläche eine im Wesentlichen V-förmige Eingriffsoberfläche festlegt.

2. Schnalle (1) nach Anspruch 1, wobei das mindestens eine Armelement (23) zwischen seiner Außenseitenoberfläche und seiner Innenseitenoberfläche eine vorbestimmte Dicke aufweist, und wobei die Einklinkoberfläche (27) sich durch eine Längsachse erstreckt, die sich auf halbem Weg zwischen der Außenseitenoberfläche und der Innenseitenoberfläche befindet.

3. Schnalle (1) nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, wobei die Mittel (26) zum Außereingriffbringen einen Vorsprung entlang der Außenseitenoberfläche des mindestens einen Armelements (23) und eine Öffnung (15) umfassen, die in mindestens einer der Seitenwände (13, 14) des Hülsenelements (4) festgelegt ist, wobei der Vorsprung durch die Öffnung freiliegt, wenn das Steckerelement (5) mit dem Hülsenelement gekoppelt ist.

4. Schnalle (1) nach Anspruch 3, wobei der Vorsprung abgerundet ist.

5. Schnalle (1) nach Anspruch 3 oder Anspruch 4, wobei die Einklinkoberfläche (27) auf einer nahen Endfläche des Vorsprungs festgelegt ist.

6. Schnalle (1) nach einem der Ansprüche 3 bis 5, wobei die Schließoberfläche sich von einem entfernten Ende der Öffnung (15) zu einem entfernten Ende (17) des Hülsenelements (4) erstreckt.

7. Schnalle nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Einklinkoberfläche (27) einen Oberflächenbereich aufweist, welcher gleichmäßig um die obere Oberfläche, die untere Oberfläche und die Außenseitenoberfläche des mindestens einen Armelements (23) verteilt ist.

8. Schnalle (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche mit zwei Armelementen (23), wobei die Armelemente entlang gegenüberliegender Seiten des Steckerelements (5) verlaufen.