DE69710960T2

DE69710960T2 - Zum Abdichten geeigneter Druckkopf für einen Tintenstrahldrucker

Info

Publication number: DE69710960T2
Application number: DE69710960T
Authority: DE
Inventors: Yong-Duk Lee
Original assignee: Samsung Electronics Co Ltd
Current assignee: Lexmark International Inc
Priority date: 1996-06-30
Filing date: 1997-06-30
Publication date: 2002-09-26
Anticipated expiration: 2017-07-01
Also published as: CN1077044C; CN1170665A; EP0818315A1; DE69710960D1; US5966146A; EP0818315B1; KR980001283U

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Druckkopfkappeneinheit für einen Tintenstrahldrucker.
Bei einem herkömmlichen Tintenstrahldrucker werden Papierbögen aufeinanderfolgend aus einer Papierzufuhrkassette zugeführt und einzeln bedruckt, wenn das Papier durch den Druckkopf geführt wird.
Der Druckkopf hat eine Vielzahl von Düsenöffnungen und ist am unteren Teil einer Tintenpatrone angebracht. Die Tintenpatrone ist auf einem Wagen angebracht und wird mittels einer Welle von links nach rechts hin und herbewegt. Wenn die gesamte Tinte in der Tintenpatrone verbraucht ist, wird demgemäß die Tintenpatrone in einfacher Weise von dem Wagen zur Ersetzung entnommen.
Der Wagen ist mit einem Antriebsriemen verbunden und so angebracht, um mittels eines Antriebsmotors hin- und herbewegt zu werden. Ein Druckvorgang wird ausgeführt, indem Tinte aus den Düsenöffnungen des Druckkopfes des Wagens ausgestoßen wird.
Nach Beendigung des Druckvorgangs befindet sich der Druckkopf, der wie oben beschrieben arbeitet, in einer Ruheposition. In der Ruheposition ist normalerweise eine Kappeneinheit auf dem Druckkopf angebracht.
Es ist eine Aufgabe der herkömmlichen Kappeneinheit, das Verstopfen von Düsenöffnungen des Druckkopfes zu verhindern, indem sie abgedichtet werden.
Wie in Fig. 1 gezeigt weisen in einer herkömmlichen Kappeneinheit für einen Tintenstrahldrucker Wischer 60a, 60b typischerweise Gummi oder ein Material auf, das die Eigenschaften von Gummi hat. Die Wischer sind so montiert, um die Düsenöffnungen von zwei Druckköpfen 22, 24 abzuwischen, wenn die Köpfe sich innerhalb eines kastenförmigen Hauptrahmens 40 in die Ruheposition bewegen. Wenn die abgewischten Köpfe 22, 24 die Wischer 60a, 60b passiert haben und sich in der Ruheposition befinden, werden ferner Kappen aus Gummi angebracht, deren Form entgegengesetzt ist zu der der Köpfe 22, 24, um so die Düsenöffnungen der Druckköpfe 22, 24 abzudichten.
Ein Wischer 60a hat eine längliche Nut, durch die er an eine Rippe 32a einer Kappenführung 30 fixiert ist. Der andere Wischer 60b ist auf eine Rippe 32b der Kappenführung 30 fixiert. Da die Wischer 60a, 60b aus Gummi hergestellt sind, sind sie elastisch und können entsprechend nachgeben, wenn sie auf den Kopf einwirken, wenn dieser vorbeiläuft. Ferner ermöglicht dies, dass die Oberfläche der Düsenöffnungen die obere Oberfläche der Wischer 60a, 60b berührt, um so Tinte wegzuwischen, indem diese über die Wischer in einem eng folgenden Zustand gleitet.
Die Kappen 62a, 62b werden fest in Kappenhalter 64a, 64b eingesetzt, und die Kappenhalter 64a, 64b sind an der Kappenführung 30 fixiert.
Die Kappenführung 30 hat Rippen 32a, 32b zur Anbringung der beiden Wischer 60a, 60b, und es sind Fixierteile 34a, 34b gebildet, um die Kappenhalter 64a, 64b zu montieren.
An einer äußerst seitlichen Oberfläche des Kappenführung 30 sind Tragewellen 36a, 36b gebildet. Wenn die Kappenführung 30 des Hauptrahmens 40 montiert wird, werden die Tragewellen 36a, 36b in Gleitnuten 42, 44 eingeführt, die an der seitlichen Oberfläche des Hauptrahmens gebildet sind, wodurch der Kappenrahmen 30 in einer horizontalen oder geneigten Richtung entlang der Nuten 42, 44 bewegt wird.
Infolgedessen wird Tinte auf der die Düsenöffnungen der Druckköpfe 22, 24 enthaltenden Oberfläche durch den gleitenden Kontakt mit der oberen Seite der Wischer 60a, 60b abgewischt, wenn sich die Wischer 60a, 60b zu der Ruheposition bewegen, nachdem die Tintenpatronen 20a, 20b, angebracht auf einem Wagen 10, die Hin- und Herbewegung für den Druckvorgang beendet haben.
Danach, wenn die Druckköpfe die Ruheposition vollständig erreichen, nämlich wenn die Kappenführung 30 die ganz rechte Seite der Gleitnuten 42, 44 erreicht, werden die Druckköpfe 22, 24 von den Kappen 62a, 62b abgedichtet, um ein Aushärten der Tinte zu verhindern. Um wiederum einen Druckvorgang auszuführen, indem der Wagen 10 bewegt wird, wird die Kappenführung 30 zur ganz linken Seite der Gleitnuten 42, 44 bewegt, da eine Zugfeder in einem Wischhebel 50 mit einem Vorsprung 52 angebracht ist.
Wenn jedoch der Druckkopf die Ruheposition erreicht hat, sollte eine gewisse Lücke zwischen der Außenwand der Kappenführung und der Innenwand des Hauptrahmens vorhanden sein, so dass die Kappenführung in Bezug auf den Hauptrahmen bewegt werden kann.
Wegen des Vorhandenseins dieser Lücke ist die Düsenoberfläche des Druckkopfes, wenn der an dem Wagen angebrachte Druckkopf die Ruheposition erreicht hat, nicht präzise abgedichtet. Aufgrund dieses Problems ist eine Beeinträchtigung der Abdeckgenauigkeit offensichtlich.
EP 0 313 204 offenbart eine Druckkopfkappeneinheit für einen Tintenstrahldrucker. Die Kappen sind auf einem Schlitten angebracht, der sich auf Rampen in Kombination mit den Druckköpfen bewegt, um die Köpfe abzudecken. Ein Stiftfänger ist vorgesehen, der in einen Schlitz in dem Druckkopf eingreift, so dass der Schlitten zu seiner Anfangsposition zurückgeführt wird, wenn der Druckkopf sich aus der Abdeckposition fortbewegt.

Zusammenfassung der Erfindung

Gemäß der vorliegenden Erfindung wird eine Druckkopfkappeneinheit für einen Tintenstrahldrucker geschaffen, mit:
einem Wagen, der eine Tintenpatrone mit einem Druckkopf trägt,
einem Hauptrahmen, der eine Mehrzahl von Nuten umfasst,
einer Kappenführungseinrichtung mit, wenigstens einer Kappe für einen Druckkopf, wobei die Kappenführungseinrichtung in dem Hauptrahmen so angebracht ist, um entlang eines durch die Nuten vorgegebenen Weges zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position zu gleiten, an der die Kappe den Druckkopf funktionsmäßig abdeckt, und
einem Wischhebel, der funktionsmäßig an dem Wagen angreift, um die Kappenführungseinrichtung mit dem Wagen zu der zweiten Position zu bewegen, und der dazu ausgestaltet ist, die Kappenführungseinrichtung zur ersten Position zurückzuführen, wenn die Kappenführungseinrichtung von dem Wagen gelöst wird,
dadurch gekennzeichnet, dass die Druckkopfkappeneinheit weiter eine Einrichtung umfasst, die einen Vorsprung und eine zusammenwirkende Vertiefung aufweist, um die Kappe präzise über dem Druckkopf zu positionieren, wenn die Kappenführungseinrichtung sich der zweiten Position annähert.
Vorzugsweise haben der Vorsprung und die Vertiefung einen sich verjüngenden Querschnitt, um so die Positionierung zueinander zu erleichtern.
Vorzugsweise befindet sich die Vertiefung auf einer freiliegenden Oberfläche der Tintenpatrone, die der Kappenführungseinrichtung zugewandt ist, und befindet sich der Vorsprung auf einer gegenüberliegenden Oberfläche der Kappenführung, oder umgekehrt.
Vorzugsweise sind der Vorsprung und die Vertiefung aneinander entsprechend geformt.
Vorzugsweise ist die Vertiefung eine Nut.
Vorzugsweise umfasst die Druckkopfkappeneinheit ferner Wischer zum Wischen der Oberfläche der Tintenpatronen.
In einer bevorzugten Ausführungsform ist ersichtlich, dass durch Vorsehen eines Kopfes mit einer Tintenpatrone mit einer Führungsnut und einer Kappenführung mit einem Vorsprung darin von, vorzugsweise, entsprechender Form eine Verbesserung der Genauigkeit der Kappenabdeckung gegeben ist.
Es wird zu verstehen sein, dass, um die Düsenoberflächen des Druckkopfes präzise abzudichten, wenn der Wagen die Ruheposition erreicht, vorzugsweise eine Führungsnut an einer Seite der unteren Oberfläche des Tintenwagens gebildet ist und ein Vorsprung an der Kappenführung mit einer entgegengesetzten Form zu der Form der Führungsnut gebildet ist und der Vorsprung eng anliegend in die Nut eingeführt wird.
In einer bevorzugten Ausführungsform ist eine Druckkopfkappeneinheit für einen Tintenstrahldrucker mit einem Wischer zum Abwischen einer Oberfläche vorgesehen, die eine Düsenöffnung an der unteren oder freiliegenden Oberfläche einer Tintenpatrone aufweist. Es ist eine Kappe zum Abdichten der Öffnung vorhanden. Vorzugsweise ist ein Kappenhalter vorhanden, der die Kappe fixiert. Vorzugsweise ist eine Kappenführung vorhanden, an der der Wischer und der Kappenhalter angebracht sind. Vorzugsweise ist ein Hauptrahmen vorhanden, an dem die Kappenführung gleitfähig angebracht ist. Vorzugsweise ist eine Führungsnut in der unteren Oberfläche der Tintenpatrone gebildet. Vorzugsweise ist ein Vorsprung mit einer der Führungsnut entsprechenden Form vorhanden, so dass er eng passend in die Nut eingeführt werden kann, wenn der Wagen die Ruheposition erreicht, so dass die Kappe die Düsenoberfläche des Druckkopfs präzise abdichtet.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden nun beispielhaft mit Bezugnahme auf die folgenden Zeichnungen beschrieben. In den Figuren deuten gleich bezeichnete Merkmale gleiche oder ähnliche Komponenten an.
Fig. 1 ist eine seitliche Schnittansicht, die eine Druckkopfkappeneinheit eines Tintenstrahldruckers gemäß dem Stand der Technik zeigt.
Fig. 2 ist eine seitliche Schnittansicht, die eine Druckkopfkappeneinheit eines Tintenstrahldruckers gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung zeigt.
Fig. 3A und 3B sind Seitenansichten, die den Betrieb der Druckkopfkappeneinheit gemäß einer Ausführungsform der Erfindung zeigen.

Detaillierte Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform(en)

Wie in Fig. 2 gezeigt wird der Wagen 10, der die Tintenpatronen 20a, 20b trägt, nachdem der Druckvorgang auf Papierbögen abgeschlossen ist, durch einen Antriebsriemen, der von einem Antriebsmotor angetrieben wird, in eine Ruheposition bewegt.
Eine Kappeneinheit weist Wischer 60a und 60b auf, um eine die Düsenöffnungen der Druckköpfe 22, 24 enthaltende Oberfläche der Druckköpfe 22, 24 abzuwischen, die an der Unterseite der Tintenpatronen 20a, 20b angebracht sind. Es sind Kappen 62a, 62b zum Abdichten und Kappenhalter 64a, 64b zum Tragen der Kappen 62a, 62b vorgesehen. Eine Kappenführung 30 trägt die Wischer 60a, 60b und die Kappenhalter 64a, 64b.
Es ist ein Hauptrahmen 40 vorgesehen, in Bezug auf den die Kappenführung eine Gleitbewegung ausführt. Eine Führungsnut 1 ist an der unteren Oberfläche der Tintenpatrone 20a gebildet, so dass, wenn der Wagen 10 die Ruheposition erreicht, die die Düsenöffnungen enthaltende Oberfläche der Druckköpfe 22, 24 präzise in Bezug auf die Kappen 62a und 62b positioniert sind, so dass die Öffnungen präzise abgedichtet werden.
Ferner ist auf der Kappenführung 30 ein passender Vorsprung 2 in einer der Führungsnut 1 entsprechenden Form gebildet.
Wie Fig. 3A und 3B illustrieren wird in der Kappeneinheit der vorliegenden Erfindung ein Arm des Wischerhebels 50, wenn der mit dem Antriebsriemen verbundene Wagen 10 in die Ruheposition bewegt wird, durch den Wagen eingehakt und daher nimmt der Wagen ihn mit, und die Tragewellen 36a, 36b der Kappenführung 30 werden entlang der Gleitnuten 42, 44 nach rechts bewegt. Da die Gleitnuten 42, 44 geneigt sind, wird die Kappenführung 30 nach oben bewegt. In einer kontinuierlichen Bewegung werden die Düsenöffnungen der Druckköpfe 22, 24 in die Kappen 62a, 62b eingeführt, um durch die Aufwärtsbewegung der Kappenführung 30 darin eng anzuliegen.
An der unteren Oberfläche der Tintenpatrone 20a ist eine Führungsnut 1 gebildet und an der Kappenführung 30 ist ein Vorsprung mit einer der Führungsnut 1 entsprechenden Form gebildet, so dass der Vorsprung 2 präzise in die Führungsnut 1 eingeführt wird, wenn die Druckköpfe die Kappen 62a, 62b berühren. Wenn daher der Wagen die Ruheposition erreicht, ist der Vorsprung eng in die Nut eingeführt. Der Gleitsitz stellt die präzise Positionierung der Kappenführung 30 an den Tintenpatronen und insbesondere der Druckköpfe in Bezug auf die Kappen sicher.
Mit anderen Worten spielen der Vorsprung 2 und die Führungsnut 1 eine Rolle dabei, die Tintenpatronen 20a, 20b und die Kappenführung 30 in Position zu halten, wenn diese in Eingriff miteinander gebracht werden, wodurch die Genauigkeit der Kappenabdeckung verbessert wird.
Umgekehrt wird, wenn ein Antriebsmotor betrieben wird, um eine Druckoperation auf Papierbögen auszuführen, der Vorsprung 2 von der Führungsnut 1 weg und nach links bewegt. In diesem Fall werden die an der Kappenführung 30 gebildeten Tragewellen 36a, 36b entlang der Gleitnuten 42, 44 bewegt und nach Passieren des Wischhebels 50 werden die Tragwellen 36a, 36b ganz auf die linke Seite bewegt.
Wie aus der vorhergehenden Beschreibung ersichtlich ist, schafft die vorliegende Erfindung, wenn der Wagen, der einen Druckvorgang beendet hat, die Ruheposition erreicht eine präzise Abdeckung, indem eine an einer herkömmlichen Tintenpatrone gebildete Führungsnut und ein an einer herkömmlichen Kappenführung gebildeter entsprechender Vorsprung vorgesehen sind.

Claims

1. Druckkopfkappeneinheit für einen Tintenstrahldrucker mit:

einem Wagen (10), der eine Tintenpatrone mit einem Druckkopf (22, 24) trägt,

einem Hauptrahmen (40), der eine Mehrzahl von Nuten (42, 44) umfasst,

einer Kappenführungseinrichtung (30) mit wenigstens einer Kappe (62) für einen Druckkopf (22, 24), wobei die Kappenführungseinrichtung (30) in dem Hauptrahmen (40) so angebracht ist, um entlang eines durch die Nuten (42, 44) vorgegebenen Weges zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position zu gleiten, an der die Kappe (62) den Druckkopf (22, 24) funktionsmäßig abdeckt, und

einem Wischhebel (50), der funktionsmäßig an dem Wagen (10) angreift, um die Kappenführungseinrichtung (30) mit dem Wagen (10) zu der zweiten Position zu bewegen, und der dazu ausgestaltet ist, die Kappenführungseinrichtung (30) zur ersten Position zurückzuführen, wenn die Kappenführungseinrichtung (30) von dem Wagen (10) gelöst wird,

dadurch gekennzeichnet, dass die Druckkopfkappeneinheit weiter eine Einrichtung (1, 2) umfasst, die einen Vorsprung und eine zusammenwirkende Vertiefung aufweist, um die Kappe (62) präzise über dem Druckkopf (22, 24) zu positionieren, wenn die Kappenführungseinrichtung (30) sich der zweiten Position annähert.

2. Druckkopfkappeneinheit nach Anspruch 1, bei der der Vorsprung (2) und die Vertiefung (1) einen sich verjüngenden Querschnitt haben, um so die Positionierung zueinander zu erleichtern.

3. Druckkopfkappeneinheit nach Anspruch 1 oder 2, bei der die Vertiefung (1) sich auf einer freiliegenden Oberfläche der Tintenpatrone (20) befindet, die der Kappenführungseinrichtung (30) zugewandt ist, und bei der der Vorsprung (2) sich auf der gegenüberliegenden Oberfläche der Kappenführungseinrichtung (30) befindet.