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DE69702792T2 - Vormontierte Bedienungseinheit für Fahrzeugtür - Google Patents

Vormontierte Bedienungseinheit für Fahrzeugtür

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Publication number
DE69702792T2
DE69702792T2 DE69702792T DE69702792T DE69702792T2 DE 69702792 T2 DE69702792 T2 DE 69702792T2 DE 69702792 T DE69702792 T DE 69702792T DE 69702792 T DE69702792 T DE 69702792T DE 69702792 T2 DE69702792 T2 DE 69702792T2
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
door
arm
support
locking device
guide
Prior art date
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Application number
DE69702792T
Other languages
English (en)
Other versions
DE69702792D1 (de
Inventor
Franco Giovanni Ottino
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Magna Closures SpA
Original Assignee
Magna Closures SpA
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Publication date
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Publication of DE69702792D1 publication Critical patent/DE69702792D1/de
Publication of DE69702792T2 publication Critical patent/DE69702792T2/de
Anticipated expiration legal-status Critical
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Classifications

    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60JWINDOWS, WINDSCREENS, NON-FIXED ROOFS, DOORS, OR SIMILAR DEVICES FOR VEHICLES; REMOVABLE EXTERNAL PROTECTIVE COVERINGS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES
    • B60J5/00Doors
    • B60J5/04Doors arranged at the vehicle sides
    • B60J5/0412Lower door structure
    • B60J5/0416Assembly panels to be installed in doors as a module with components, e.g. lock or window lifter, attached thereto
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05FDEVICES FOR MOVING WINGS INTO OPEN OR CLOSED POSITION; CHECKS FOR WINGS; WING FITTINGS NOT OTHERWISE PROVIDED FOR, CONCERNED WITH THE FUNCTIONING OF THE WING
    • E05F11/00Man-operated mechanisms for operating wings, including those which also operate the fastening
    • E05F11/38Man-operated mechanisms for operating wings, including those which also operate the fastening for sliding windows, e.g. vehicle windows, to be opened or closed by vertical movement
    • E05F11/44Man-operated mechanisms for operating wings, including those which also operate the fastening for sliding windows, e.g. vehicle windows, to be opened or closed by vertical movement operated by one or more lifting arms
    • E05F11/445Man-operated mechanisms for operating wings, including those which also operate the fastening for sliding windows, e.g. vehicle windows, to be opened or closed by vertical movement operated by one or more lifting arms for vehicle windows
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05YINDEXING SCHEME ASSOCIATED WITH SUBCLASSES E05D AND E05F, RELATING TO CONSTRUCTION ELEMENTS, ELECTRIC CONTROL, POWER SUPPLY, POWER SIGNAL OR TRANSMISSION, USER INTERFACES, MOUNTING OR COUPLING, DETAILS, ACCESSORIES, AUXILIARY OPERATIONS NOT OTHERWISE PROVIDED FOR, APPLICATION THEREOF
    • E05Y2900/00Application of doors, windows, wings or fittings thereof
    • E05Y2900/50Application of doors, windows, wings or fittings thereof for vehicles
    • E05Y2900/53Type of wing
    • E05Y2900/55Windows

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Window Of Vehicle (AREA)
  • Lock And Its Accessories (AREA)
  • Power-Operated Mechanisms For Wings (AREA)

Description

    Vormontierte Funktionseinheit für eine Fahrzeugtüre
  • Die Erfindung bezieht sich auf eine vormontierte Funktionseinheit für eine Fahrzeugtüre.
  • Es sind vormontierte Funktionseinheiten bekannt, die im wesentlichen eine Fensterstellvorrichtung, eine Schließvorrichtung und eine Trägerstruktur zum Tragen der Fensterstellvorrichtung und der Schließvorrichtung umfassen, die in die Türe eingebaut ist. Die Einheit kann somit vormontiert und getrennt vom Fahrzeug geprüft werden, wodurch die Zeitdauer verkürzt wird, während derer sich das Fahrzeug in der Montagelinie befindet, sowie die Zeit, die für die nachfolgende Prüfung und Justierung erforderlich ist.
  • Wenn die Fensterstellvorrichtung von der sogenannten "Pantograph"-Art ist, umfaßt sie eine Betätigungs-Baugruppe, einen an der Trägerstruktur scharniermäßig angelenkten und durch die Betätigungs-Baugruppe verdrehten Antriebsarm und einen mit einem mittleren Punkt am Antriebsarm scharniermäßig angelenkten und mit einem Ende mit dem Fenster verbundenen angetriebenen Arm, der mit dem gegenüberliegenden Ende entlang einer fest an der Trägerstruktur sitzenden Führung entlanggleitet.
  • Die Einheit ist in einem unteren Teil der Türe untergebracht und wird durch eine Öffnung eingebaut, die in einer innenseitig den unteren Teil begrenzenden Wandplatte gebildet ist.
  • Bekannte Einheiten der oben kurz beschriebenen Art (siehe auch die EP-A- 0563742) weisen verschiedene Nachteile auf.
  • Speziell ist die Vormontage der verschiedenen Teile der Einheit eine relativ komplizierte, zeitverbrauchende Tätigkeit; und die erhebliche Baugröße der Einheit selbst, besonders in Längsrichtung in Bezug zur Position an der Türe, führt zu einer großen Öffnung an der innenseitigen Tür Wandplatte, zu Handhabungsproblemen und zu hohen Transport- und Lagerungsvolumina (hohe Kosten).
  • Es ist ein Ziel der vorliegenden Erfindung, eine vormontierte Funktionseinheit für eine Fahrzeugtür zu schaffen, die so konstruiert ist, daß sie die angegebenen typischerweise mit den bekannten Einheiten verbunden Nachteile vermeidet.
  • Gemäß der Erfindung wird eine vormontierte Funktionseinheit für eine Fahrzeugtüre geschaffen, mit einer Scheren-Fensterstellvorrichtung (Pantograph), einer Schließvorrichtung und einer Trägereinrichtung zum Tragen der Fensterstellvorrichtung und der Schließvorrichtung, die in die Türe eingebaut sind; wobei die Fensterstellvorrichtung eine Betätigungs-Baugruppe, einen an der Trägereinrichtung angelenkten und von der Betätigungs-Baugruppe aktivierten ersten Arm, einen zweiten Arm, der einen mittleren Teil, welcher mit dem ersten Arm verbunden ist, einen ersten Endteil, der Verbindungseinrichtungen zum Verbinden mit einem Fenster der Türe hat, und einen zweiten Endteil aufweist, eine Gleiteinrichtung, die mit dem zweiten Endteil des zweiten Arms verbunden ist, und eine Führung, die in Bezug zur Trägereinrichtung fest angeordnet ist und mit der Gleiteinrichtung zusammenwirkt, umfaßt; die dadurch gekennzeichnet ist, daß die Trägereinrichtung eine einzelne Platte umfaßt, die die Führung bildet und integral einen ersten Trägerteil zum Tragen der Betätigungs-Baugruppe der Fensterstellvorrichtung, einen zweiten Trägerteil, mit dem der erste Arm verbunden ist, und einen dritten Trägerteil zum Tragen der Schließvorrichtung umfaßt.
  • Eine bevorzugte, nicht begrenzende Ausführungsform der Erfindung wird beispielhaft unter Bezugnahme auf die anliegenden Zeichnungen beschrieben. Es zeigen:
  • Fig. 1 eine Seitenansicht, von der Tür-Innenseite her gesehen, einer vormontierten Funktionseinheit gemäß der Erfindung für eine Fahrzeugtüre;
  • Fig. 2 eine Seitenansicht der Einheit von Fig. 1, von der Außenseite der Türe her gesehen;
  • Fig. 3 eine Draufsicht auf die Einheit von Fig. 1;
  • Fig. 4 in größerem Maßstab einen Schnitt entlang einer Linie IV-IV in Fig. 1;
  • Fig. 5 in größerem Maßstab eine Draufsicht auf eine Einzelheit in Fig. 3 gemäß einer Variation der Erfindung.
  • In den Fig. 1 bis 3 bezeichnet die Zahl 1 eine vormontierte Funktionseinheit für eine Fahrzeugtür 2 (die in Fig. 1 teilweise durch eine strichpunktierte Linie dargestellt ist).
  • Die Türe 2 umfaßt in bekannter Weise einen unteren gehäuseartigen Teil 3, der durch eine äußere Wandplatte 4 und eine innere Wandplatte 5 begrenzt ist, zwischen denen eine Kammer zum Unterbringen der Einheit 1 gebildet ist. Zu diesem Zweck enthält die innere Wandplatte 5 eine Öffnung 6 für das Einsetzen der Einheit 1. Die Einheit 1 umfaßt im wesentlichen eine Fensterstellvorrichtung 7 zum Betätigen eines (nicht dargestellten) Schiebefensters der Türe 2; eine Schließvorrichtung 8 zum Verschließen der Türe 2; und eine Platte 9 zum Tragen der Stellvorrichtung 7 und der Schließvorrichtung 8. Die Platte 9 kann an der inneren Wandplatte 5 der Türe 2 montiert werden und ist zweckmäßigerweise dicker als die Wandplatten 4 und 5.
  • Die Fensterstellvorrichtung 7 ist von der Art eines "Pantographs" oder einer Schere und umfaßt im wesentlichen eine Betätigungs-Baugruppe 10, die an einem mittleren Teil 14 der Platte 9 montiert ist und ihrerseits einen Elektromotor 15 und ein Untersetzungsgetriebe 16 mit einem Ausgangsritzel 17 umfaßt, dessen Achse A in Querrichtung relativ zur Türe 2 verläuft; weiterhin einen Antriebsarm 18, der durch die Betätigungs-Baugruppe 10 in Bewegung versetzt wird und mit einem Ende an einem unteren Seitenteil 19 der Platte 9 über ein Scharnier 20 angebaut ist, das eine Achse B parallel zur Achse A hat; und einen angetriebenen Arm 21, von dem ein mittlerer Teil gelenkig mit einem freien Ende 22 des Arms 18 verbunden ist.
  • Ein Ende 29 des Arms 21 ist mit einem Gleitstück 23 verbunden, das durch eine Rolle gebildet wird, die an den Arm 21 angelenkt ist, und das in einer Führung 24 gleitet, die in zweckmäßiger Weise einen Schlitz umfaßt, der in der Platte 9 ausgebildet ist; das gegenüberliegende Ende 25 des Arms 21 kann mit einer (nicht dargestellten) Klammer verbunden werden, die in bekannter Weise mit dem unteren Rand des (nicht dargestellten) Fensters verbunden ist. Die Führung 24 ist in einem unteren Seitenteil 26 der Platte 9, der dem Teil 19 hinsichtlich der Betätigungs-Baugruppe 10 gegenüberliegt, gebildet und stellt für das Gleitstück 23 eine gerade Bahn dar, die in zweckmäßiger Weise türeinwärts (Fig. 3) zu einem peripheren Ende des Gleitstücks geneigt ist.
  • Der Arm 18 ist integral mit einem Sektorzahnrad 27 ausgebildet, das ebenfalls um die Achse B dreht und mit dem Ausgangsritzel 17 des Untersetzungsgetriebes 16 kämmt.
  • Die Platte 9 umfaßt einen integralen langgestreckten Fortsatz 30 zum Tragen der Schließvorrichtung 8, der sich seitwärts nach oben erstreckt, und zwar im wesentlichen in einer vertikalen Längsebene in Bezug zur Türe von einem oberen Seitenbereich der Platte 9 weg. Sowohl der Fortsatz 30 als auch die Führung 24 verlaufen von der selben Seite aus in Bezug zum Mittelteil 14 und zum Teil 19.
  • Die Schließvorrichtung 8 umfaßt in bekannter Weise ein Gehäuse 31 und einen zumindest teilweise im Gehäuse 31 untergebrachten Schließmechanismus, der mit einem (nicht dargestellten) Stößel zusammenwirkt, der in einem (nicht dargestellten) Türpfosten der Türe 2 sitzt. Eine Seitenfläche 32 des Gehäuses 31 enthält eine Öffnung 33 zum Einführen des Stößels; und zweckmäßigerweise ist der Schließvorrichtung 8 ein Türschloßaktuator 34 mit einem elektrischen Verbindungsteil 35 zugeordnet.
  • Das Gehäuse 31 der Schließvorrichtung 8 ist an der Seitenfläche 32 am Fortsatz 30 mit Hilfe einer Anzahl von Schrauben 36 (Fig. 1) befestigt; und der Fortsatz 30 umfaßt eine Öffnung 37 für den Hindurchtritt des Stößels gegenüberliegend der Öffnung 33 des Gehäuses 31.
  • Der Fortsatz 30 umfaßt eine endseitige Wand 40 (Fig. 3), die in Bezug zu seiner Ebene um 90º gebogen ist und zwar um die Schließvorrichtung 8 herum, um diese gegen einen Stoß zu schützen.
  • Die Schließvorrichtung 8 umfaßt in bekannter Weise einen Hebel 41 zur Steuerung der Entriegelung von außerhalb des Fahrzeugs, der mit dem (nicht dargestellten) außenseitigen Türhandgriff verbunden ist; einen Hebel 42 zum Steuern des Sicherheitsverschlusses von innerhalb des Fahrzeugs aus, der mit einem (nicht dargestellten) Knopf innenseitig von der Türe verbunden ist; einen Hebel 43 zum Steuern des Sicherheitsverschlusses von außerhalb des Fahrzeugs, der mit der (nicht dargestellten) Schlüsselbaugruppe der Türe verbunden ist; und einen Hebel 44 zum Steuern der Entriegelung vom Fahrzeuginneren.
  • Der Hebel 44 ist mit dem (nicht dargestellten) innenseitigen Handgriff der Türe 2 über ein Zugglied 45 verbunden, das in zweckmäßiger Weise einen relativ starren, passend geformten Metalldraht umfaßt und sich im wesentlichen entlang dem oberen Rand 46 der Platte 9, auf der gegenüberliegenden Seite der Platte 9 zur Schließvorrichtung 8, und durch eine in der Platte 9 an der Basis des Fortsatzes 30 auf der Seite der Verschlußvorrichtung 8 gebildete Öffnung 47 erstreckt. Das Zugglied 45 ist mit der Platte 9 durch zwei Trägerklammern 48 verbunden, die an der Platte 9 nahe dem Rand 46 befestigt sind und flexible Elemente 49 umfassen, die am Zugglied 45 einklicken und ihm ein axiales Gleiten erlauben.
  • Der obere Rand 46 ist seitwärts und im wesentlichen horizontal um 90º gebogen (Fig. 4) und bildet so einen oberen Schutz für das Zugglied 45 und verhindert einen Zugriff auf das Zugglied durch Einbruchsmittel wie zum Beispiel ein Werkzeug, das zwischen dem Fenster und der dazugehörigen Dichtung nach unten eingeführt wird.
  • Die Platte 9 umfaßt eine Anzahl von peripheren Trägerteilen 50, die mit der inneren Wandplatte 5 der Türe 2 um die Öffnung 6 zusammenwirken und starr an der Wandplatte 5 durch jeweilige (nicht dargestellte) Schrauben befestigt sind.
  • Die Einheit 1 umfaßt in zweckmäßiger Weise außerdem (nicht dargestellte) elektrische Kabel des Elektromotors 15 und der Schließvorrichtung 8, wobei diese Kabel vorzugsweise zu einem Bündel mit einem elektrischen Mehrfachstecker, der die elektrische Schnittstelle zwischen der Einheit und dem elektrischen System des Fahrzeugs bildet, geformt sind.
  • Die Einheit 1 arbeitet in bekannter Weise und wird deshalb nur kurz beschrieben.
  • Über das Untersetzungsgetriebe 16 setzt der Elektromotor 15 das Sektorzahnrad 27 in Drehung und damit den hiermit integralen Arm 18, und zwar um die Achse B zwischen einer oberen Grenzposition (die in den Fig. 1 und 2 mit durchgehenden Linien eingezeichnet ist) und einer unteren Grenzposition (die strichpunktiert eingezeichnet ist). Als Ergebnis bewegt sich der Arm 21 zwischen der oberen und der unteren Position, die der voll angehobenen und der voll heruntergelassenen Stellung des Fensters entsprechen und in denen das Gleitstück 23 sich am der Achse B am nächsten liegenden Ende der Führung befindet, und über eine Zwischenstellung (die strichpunktiert eingezeichnet ist), in der er im wesentlichen in der Richtung der Führung 24 liegt und in der das Gleitstück 23 sich an dem Ende der Führung 24, das der Achse B am entferntesten liegt, befindet.
  • Fig. 5 zeigt eine Abwandlung der vorliegenden Erfindung, bei der die Platte 9 einen weiteren Teil 51 aufweist, der von der Endwand 40 des Fortsatzes 30 vorsteht und in Bezug zur Endwand 40 um 90º gebogen in einer im wesentlichen zur Ebene des Fortsatzes 30 parallelen Ebene absteht. Der Teil 51 umfaßt einen Sitz für eine Schlüsselbaugruppe 52, die der Schließvorrichtung 8 zugeordnet und mit ihr prismatisch verbunden ist.
  • Die Vorteile der Einheit 1 gemäß den Lehren der vorliegenden Erfindung ergeben sich klar aus der vorhergehenden Beschreibung.
  • Speziell sind alle Komponententeile der Einheit 1 auf einem gemeinsamen Trägerelement (der Platte 9) montiert, die auch die Führung 24 des Arms 21 bildet und die schnell und leicht an der Türe montiert werden kann, wodurch sowohl die Vormontage der Einheit 1 als auch deren Montage an der Tür vereinfacht werden.
  • Das Integrieren der Führung 24 in die Platte 9 und das Anordnen der Führung auf der Seite der Schließvorrichtung 8, von der Betätigungs-Baugruppe 10 aus, ergeben eine Reduzierung der Baugröße, insbesondere in Horizontalrichtung, der Einheit 1 und somit auch der Größe der in der innenseitigen Wandplatte 5 der Türe 2 gebildeten Öffnung 6 zum Einsetzen der Einheit.
  • Schließlich wird die Schließvorrichtung 8 durch die Endwand 40 geschützt, die, da sie einstückig mit der Platte 9 ausgebildet ist, dicker ist als das Blech der Tür- Wandplatten 4 und 5 und somit einen besseren Schutz der Schließvorrichtung 8 schafft und deren Wirksamkeit besser aufrechterhält, so daß die Türe auch noch im Fall eines relativ heftigen Aufpralls geöffnet werden kann.
  • Ersichtlich kann die Einheit 1, wie sie hier beschrieben und dargestellt wurde, verändert werden, ohne daß jedoch der Umfang der vorliegenden Erfindung verlassen wird.

Claims (4)

1. Vormontierte Funktionseinheit (1) für eine Fahrzeugtüre (2), mit einer Scheren- Fensterstellvorrichtung (7) (Pantograph), einer Schließvorrichtung (8) und einer Trägereinrichtung (9) zum Tragen der Fensterstellvorrichtung (7) und der Schließvorrichtung (8), die in die Türe (2) eingebaut sind; wobei die Fensterstellvorrichtung (7) umfaßt: eine Betätigungs-Baugruppe (10); einen an der Trägereinrichtung (9) angelenkten und von der Betätigungs-Baugruppe (10) aktivierten ersten Arm (18); einen zweiten Arm (21), der einen mittleren Teil, welcher mit dem ersten Arm (18) verbunden ist, einen ersten Endteil (25), der Verbindungseinrichtungen zum Verbinden mit einem Fenster der Türe (2) hat, und einen zweiten Endteil (29) aufweist; eine Gleiteinrichtung (23), die mit dem zweiten Endteil (29) des zweiten Arms (21) verbunden ist; und eine Führung (24), die in Bezug zur Trägereinrichtung (9) fest angeordnet ist und mit der Gleiteinrichtung (23) zusammenwirkt; dadurch gekennzeichnet, daß die Trägereinrichtung eine einzelne Platte (9) umfaßt, die die Führung (24) bildet und integral einen ersten Trägerteil (14) zum Tragen der Betätigungs-Baugruppe (10) der Fensterstellvorrichtung (7), einen zweiten Trägerteil (19), mit dem der erste Arm (18) verbunden ist, und einen dritten Trägerteil (30) zum Tragen der Schließvorrichtung (8) umfaßt.
2. Einheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Führung (24) durch einen Schlitz in der Platte (9) gebildet ist.
3. Einheit nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Führung (24) und der dritte Trägerteil (30) zum Tragen der Schließvorrichtung (8) sich hinsichtlich des ersten Trägerteils (14) und des zweiten Trägerteils (19) auf der selben Seite erstrecken.
4. Einheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der dritte Trägerteil (30) eine Abschlußwand (40) umfaßt, die um die Schließvorrichtung (8) um 90º herumgebogen ist.
DE69702792T 1996-02-13 1997-02-12 Vormontierte Bedienungseinheit für Fahrzeugtür Expired - Fee Related DE69702792T2 (de)

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