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Die Erfindung betrifft ein Kipp-Schiebedach für ein
Fahrzeug, wobei das Kipp-Schiebedach eine Platte aufweist, die
verschiebbar ist zwischen einer ersten Stellung, in der die
Platte eine in dem feststehenden Dach des Fahrzeugs vorgesehene
Öffnung verschließt, und einer zweiten Stellung, in der die
Platte die in dem feststehenden Dach des Fahrzeugs vorgesehene
Öffnung wenigstens zum größeren Teil freigibt, wobei sich die
Platte ferner kippen läßt zwischen der ersten verschließenden
Stellung und einer dritten Stellung, in der die Platte
wenigstens zum Teil aus dem Fahrzeug herausgekippt ist, wobei das
Kipp-Schiebedach ferner eine Blende, die zwischen der ersten
verschließenden Stellung und einer geöffneten Stellung
verschiebbar ist, und einen Verschiebemechanismus aufweist, mit
dem die Blende während des Betriebs wenigstens um einen
vorbestimmten Betrag geöffnet wird, wenn die Platte von dem
Verschiebemechanismus in die dritte gekippte Stellung bewegt wird,
wobei der Verschiebemechanismus ein verschiebbares Element,
eine mit dem verschiebbaren Element gekoppelte eiste
Zahnstange, eine mit der Blende gekoppelte zweite Zahnstange und
ein mit der ersten Zahnstange und der zweiten Zahnstange
zusammenwirkendes Zahnrad aufweist.
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Die Erfindung betrifft ferner ein Fahrzeug, das ein
solches Kipp-Schiebedach aufweist.
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Bei einem aus dem europäischen Patent Nr. EP-B1-0 185 993
bekannten Kipp-Schiebedach dieses Typs wird der
Verschiebemechanismus mit Hilfe eines Zug- und Druck-Kabels verschoben,
wobei der Verschiebemechanismus die Platte aus der ersten in die
zweite oder dritte Stellung und umgekehrt bewegt. Der
Verschiebemechanismus weist eine erste Zahnstange auf, die in Eingriff
mit dem Zahnrad gelangt, wenn die Platte aus der ersten,
verschließenden Stellung in die dritte, gekippte Stellung bewegt
wird, wobei das Zahnrad gleichzeitig auch im Eingriff mit einer
an der Blende festgelegten zweiten Zahnstange ist, so daß durch
das Verschieben des Verschiebemechanismus zum Kippen der Platte
gleichzeitig die Blende um einen vorbestimmten Betrag geöffnet
wird. Dieses Öffnen um einen vorbestimmten Betrag ist für eine
ausreichende Belüftung des Fahrzeugs erforderlich. Da die
Zahnstangen im Eingriff mit dem Zahnrad stehen, läßt sich die
Blen
de nicht schließen, ohne daß auch die Platte geschlossen wird.
Folglich ist die Blende auch immer geöffnet, wenn die Platte
gekippt ist.
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Die Blende läßt sich nur mit einer speziellen und relativ
teuren Konfiguration des Zahnrads über den vorbestimmten Betrag
hinaus öffnen. Wenn die Platte aus der ersten in die zweite
Stellung bewegt wird, wird die Blende um den gleichen Betrag
verschoben. Zu diesem Zweck weist die Platte Nocken auf, die in
Nocken an der Blende eingreifen.
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Es ist Aufgabe der Erfindung, ein Schiebedach zu schaffen,
bei dem die Blende auf einfache Weise um einen vorbestimmten
Betrag bewegt wird, wenn die Platte aus einer ersten Stellung
in die zweite Stellung bewegt wird, und bei dem sich die Blende
auf einfache Weise auch um einen größeren Betrag als den
vorbestimmten Betrag bewegen läßt.
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Dazu ist das erfindungsgemäße Kipp-Schiebedach dadurch
gekennzeichnet, daß die zweite Zahnstange ein erstes Glied
aufweist, das in Richtung zu der Blende vorsteht und so ausgelegt
ist, daß es in Eingriff gebracht wird mit einem von der Blende
abstehenden zweiten Glied, mit dem die Blende während des
Betriebs wenigstens um den vorbestimmten Betrag geöffnet wird,
wenn die Platte in die dritte Stellung bewegt wird.
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Zum Bewegen der Platte aus der ersten Stellung in die
zweite Stellung wird das verschiebbare Element verschoben, so
daß die Platte auf die gewünschte Weise verschoben und dadurch
auch die erste Zahnstange verschoben wird. Das von der zweiten
Zahnstange abstehende erste Glied ist mit dem von der Blende
abstehenden zweiten Glied gekoppelt, so daß die beiden Glieder
aneinanderstoßen. Durch das Verschieben der zweiten Zahnstange
wird somit die Blende um den vorbestimmten Betrag geöffnet. Das
erste Glied bestimmt den Mindestbetrag, um den die Blende
geöffnet wird. Bei Bedarf läßt sich die Blende manuell um einen
größeren Betrag öffnen, so daß das zweite Glied nicht mehr an
das erste Glied anstößt. Wenn die Platte aus der zweiten
Stellung in die erste Stellung zurückbewegt wird, wird das erste
Glied von dem zweiten Glied wegbewegt. Die Blende läßt sich
dann bei Bedarf von Hand schließen.
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Eine Ausführungsform des erfindungsgemäßen
Kipp-Schiebe
dachs ist
dadurch gekennzeichnet, daß die Zahnstangen und das
Zahnrad relativ zu dem feststehenden Dach gemeinsam
verschiebbar sind, wenn die Platte in die zweite Stellung bewegt wird.
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Dadurch lassen sich z. B. die Platte und die Blende
gleichzeitig in die gleiche Richtung bewegen, wenn die Platte aus der
ersten Stellung in die zweite Stellung bewegt wird.
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Eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Kipp-
Schiebedachs ist dadurch gekennzeichnet, daß das verschiebbare
Element relativ zu der ersten Zahnstange einen freien
Verschiebungsweg hat.
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Aufgrund dieses Merkmals läßt sich das verschiebbare
Element um einen bestimmten Betrag - den sogenannten freien
Verschiebungsweg - verschieben, während sich gleichzeitig auch der
Verschiebungsmechanismus und möglicherweise die Platte bewegen,
wohingegen die erste Zahnstange und folglich auch die Blende
jedoch nicht verschoben werden. Auf diese Weise läßt sich z. B.
das Verschieben der Platte aus der ersten in die zweite
Stellung mit einer geringen Abwärtsbewegung bezüglich der Blende
beginnen, so daß eine gewünschte Relativstellung erreicht wird,
in der ein weiteres Verschieben des verschiebbaren Elements
z. B. eine gleichzeitige Verschiebung derw Platte und der Blende
unter das feststehende Dach bewirkt.
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Die Erfindung wird nachfolgend anhand einer
Ausführungsform des erfindungsgemäßen Kipp-Schiebedachs und unter
Bezugnahme auf die Zeichnung beschrieben. In der Zeichnung zeigen:
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Fig. 1 die Bewegungen einer Platte und einer Sonnenblende
eines Kipp-Schiebedachs anhand eines vereinfachten
Längsschnitts durch ein Fahrzeugdach,
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Fig. 2 die Bewegungen der Platte und eines
Verschiebemechanismusses dieser, anhand eines vereinfachten Längsschnitts
durch ein Fahrzeugdach,
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Fig. 3 einen Abschnitt des Verschiebemechanismusses für
die Sonnenblende des Kipp-Schiebedachs nach Fig. 1 und 2,
vergrößert und aus der Perspektive,
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die Fig. 4a bis 4e unterschiedliche Stellungen eines
Verschiebemechanismusses nach Fig. 3, jeweils schematisch in
Draufsicht, und
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Fig. 5 einen Schnitt entlang der Linie V-V in Fig. 3.
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In den verschiedenen Figuren sind jeweils gleiche Teile
auch mit den gleichen Bezugszeichen versehen.
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Aus den Fig. 1 und 2 ist ein feststehendes Dach 1 eines
Kraftfahrzeugs, z. B. eines PKW's, ersichtlich, wobei ein Rahmen
2 eines Kipp-Schiebedachs an der Unterseite des feststehenden
Dachs befestigt ist. In dem feststehenden Dach 1 des Fahrzeugs
ist eine Öffnung 3 ausgebildet, und der Rahmen 2 weist eine
Durchgangsöffnung 4 auf, die unter der Öffnung 3 in dem
feststehenden Dach 1 angeordnet ist, wenn der Rahmen 2 in seiner
Befestigungsposition ist. Das Kipp-Schiebedach weist eine
transparente oder lichtundurchlässige unelastische Platte 5 auf
und ist ferner mit einer darunterliegenden Blende 6 versehen,
die bei einer transparenten Platte 5 als eine Sonnen- und
Isolierblende dient. Zum Verschieben der Platte 5 und der Blende 6
ist ein Verschiebungsmechanismus vorgesehen, der in Fig. 2
schematisch gezeigt ist. Der zum Bewegen der Platte 5 dienende
Abschnitt des Verschiebungsmechanismus 7 ist nicht Teil der
Erfindung und kann z. B. wie in der europäischen Patentanmeldung
Nr. 0 662 399 beschrieben aufgebaut sein, die durch Bezugnahme
zum Bestandteil dieser Erfindung gemacht wird.
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Mit Hilfe des Verschiebungsmechanismusses 7 läßt sich die
Platte 5 aus einer verschließenden Stellung, in der sie die
Öffnung 3 in dem feststehenden Dach verschließt, einerseits
durch leichtes Herunterkippen und Zurückverschieben in eine
geöffnete Stellung bewegen, in der die Platte 5 die Öffnung 3
zum größeren Teil freigibt, und andererseits nach oben in eine
Belüftungsstellung kippen, in der ihr hinterer Rand angehoben
ist, wie in Fig. 1 gestrichelt dargestellt ist. Die Blende 6
läßt sich verschieben zwischen einer vorderen Stellung, in der
sie die Durchgangsöffnung 4 in dem Rahmen 2 verschließt, und
einer nach hinten geschobenen Stellung, in der sie die
Durchgangsöffnung 4 größtenteils freigibt.
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Erfindungsgemäß ist der zum Verschieben der Blende 6
dienende Teil des Verschiebungsmechanismusses 7 so aufgebaut, daß
die Blende 6 - sofern sie nicht bereits von Hand geöffnet wurde
- immer um einen vorbestimmten Betrag geöffnet wird, wenn die
Platte 5 in die Belüftungsstellung bewegt wird, so daß ein
Abschnitt der Durchgangsöffnung 4 an der Vorderseite der Blende 6
freigegeben und dadurch die gewünschte Belüftung erreicht wird.
Wenn die Platte 5 nach hinten verschoben wird, nimmt der
Verschiebungsmechanismus 7 die Blende 6 mit. Die Blende 6 läßt
sich jederzeit manuell weiter nach hinten öffnen, wenn sie von
dem Verschiebungsmechanismus 7 noch nicht ganz zurückgeschoben
worden ist.
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Aus Fig. 3 sind die Elemente des zum Verschieben der
Blende 6 dienenden Verschiebungsmechanismusses 7 auf einer Seite
der Durchgangsöffnung 4 in dem Rahmen 2 ersichtlich. Auf der
gegenüberliegenden Seite der Durchgangsöffnung 4 läßt sich ein
ähnlicher, spiegelbildlich ausgebildeter
Verschiebungsmechanismus 7 vorsehen. Ein aus der Zeichnung ersichtlicher und als
eine Führung 8 dienender Profilabschnitt kann Teil des Rahmens
2 oder als ein separates Bauteil an dem Rahmen angebracht sein.
Die Führung 8 weist Schlitze 9 auf, die parallel zur
Längsrichtung des Fahrzeugdachs 1 verlaufen und von Flanschen gebildet
werden, so daß sich darin Teile führen lassen. Wie ebenfalls
aus Fig. 3 ersichtlich ist, ist die Blende 6 mit ihren
Seitenrändern verschiebbar in nach innen gerichteten Nuten 10 der
Führung 8 angeordnet, und nahe der bezüglich der Fahrtrichtung
P1 des Fahrzeugs hinteren Seite der Blende ist ein nach oben
abstehender Rand 11 vorgesehen.
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Der Verschiebungsmechanismus 7 weist ein verschiebbares
Element 12 auf, das einerseits mit einem Zug- und Druckkabel 13
des Antriebs verbunden ist, und andererseits eine Stange in der
Führung 8 umgreift. Die Stange 14 weist zwei Endanschläge 15
und 16 auf, zwischen denen sich das verschiebbare Element 12 in
die von den Pfeilen P1 und P2 gezeigten Richtungen verschieben
läßt. Das von dem verschiebbaren Element 12 weg zeigende Ende
der Stange 14 ist an einer ersten Zahnstange 17 befestigt, die
in dem Schlitz 9 der Führung 8 geführt ist und im Eingriff mit
einem ersten Ritzel 18 eines Zahnrads 19 steht, das mittels
einer vertikalen Welle 20 in einem Getriebegehäuse 21 gelagert
ist. Das Zahnrad 19 weist ferner ein zweites Ritzel 22 auf, das
konzentrisch zu dem ersten Ritzel 18 angeordnet ist und einen
z. B. doppelt so großen Durchmesser wie dieses hat. Das zweite
Ritzel 22 steht im Eingriff mit einer zweiten Zahnstange 23,
die parallel zu der ersten Zahnstange 17 verläuft und an der
anderen Seite des Zahnrads 19 angeordnet ist. Die zweite
Zahnstange 23 weist auf der Seite der Blende 6 einen Zapfen 24 auf,
der quer zu der Zahnstange 23 zu der Blende 6 hin verläuft und
so ausgelegt ist, daß er in Eingriff mit dem oberen Rand 11
gelangt. Das Getriebegehäuse 21 mit dem Zahnrad 19 ist in den
Schlitzen 9 der Führung 8 frei verschiebbar geführt, wobei
seine Verschiebung in Vorwärtsrichtung von einem auf der Führung 8
befestigten Anschlag 25 begrenzt ist. Darüber hinaus wird die
Bewegung des Getriebegehäuses 21 entlang der zweiten Zahnstange
23 von den Endanschlägen 26 und 27 begrenzt, die an den Enden
der zweiten Zahnstange 23 ausgebildet sind. In
Vorwärtsrichtung, d. h. in die verschließende Richtung der Blende 6, ist die
Verschiebung der Zahnstange 23 von einem auf der Führung 8
festgelegten Anschlag 28 begrenzt.
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Bezugnehmend auf die Fig. 4a bis 4e wird nun der
Betrieb des Verschiebungsmechanismusses 7 für die Blende 6
beschrieben.
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Aus Fig. 4a ist die Stellung des
Verschiebungsmechanismusses 7 ersichtlich, in der sich sowohl die Platte 5 als auch die
Blende 6 in der verschließenden Stellung befinden. Das
Getriebegehäuse 21 befindet sich dann in der vorderen Stellung an dem
Anschlag 25, und die zweite Zahnstange 23 ist ebenfalls in der
vorderen Stellung. Der Zapfen 24 der zweiten Zahnstange 23
befindet sich im wesentlichen in Eingriff mit dem oberen Rand
11 der Blende 6. Wenn die Platte 5 nun aus der verschließenden
Stellung nach oben in die Belüftungsstellung gekippt werden
soll, wird das verschiebbare Element 12 mit Hilfe des Zug- und
Druckkabels 13 nach vorn in Richtung des Pfeils P1 verschoben,
bis es an den vorderen Endanschlag 15 der Stange 14 anschlägt.
Wenn das verschiebbare Element 12 weiter in Richtung des. Pfeils
P1 verschoben wird, wird die erste Zahnstange 17 mittels der
Stange 14 ebenfalls in diese Richtung verschoben, wodurch das
Zahnrad 19 nach links gedreht und die zweite Zahnstange 23 in
die von dem Pfeil P2 gezeigte Richtung verschoben wird, da das
Getriebegehäuse 21 aufgrund des Anschlags 25 stationär bleibt.
Da der Zapfen 24 gegen den oberen Rand 11 stößt, wird die
Blende 6 ebenfalls in Richtung des Pfeils P2 verschoben, so daß
die Durchgangsöffnung 4 an der Vorderseite der Blende 6
freige
geben wird. Der Durchmesser des zweiten Ritzels 22 ist doppelt
so groß wie der des ersten Ritzels 18, so daß die zweite
Zahnstange 23 bei einer Umdrehung des Zahnrads 19 doppelt so weit
wie die erste Zahnstange 17 in jeweils entgegengesetzter
Richtung zu dieser verschoben wird. Die Blende 6 läßt sich auch von
Hand in eine von dem Pfeil P2 gezeigte Richtung verschieben,
d. h. weiter öffnen. In die von dem Pfeil P1 gezeigte Richtung
läßt sich die Blende 6 manuell nur so weit verschieben, bis der
obere Rand 11 der Blende 6 an den als Anschlag wirkenden Zapfen
24 anstößt.
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Wenn die Platte 5 nun aus der Belüftungsstellung in die
verschließende Stellung zurückbewegt werden soll, wie aus Fig.
4c ersichtlich ist, wird das verschiebbare Element 12 von dem
Zug- und Druckkabel 13 wieder in die Richtung des Pfeils P2
bewegt. Dabei muß zunächst der freie Verschiebungsweg zwischen
den Endanschlägen 15 und 16 auf der Stange 14 zurückgelegt
werden, ehe das verschiebbare Element 12 gegen den Endanschlag 16
stößt und die Stange 14 sowie folglich auch die Zahnstange 17
in die Richtung des Pfeils P2 mitbewegt. Da die Bewegung des
Getriebegehäuses 21 in Richtung P2 von keinem Anschlag begrenzt
wird, läßt es sich mit der ersten Zahnstange 17 mitverschieben,
so daß das Ritzel 18 von der Zahnstange 17 gedreht wird und das
Ritzel 22 auf der zweiten Zahnstange 23 rollt. Folglich wird
das Getriebegehäuse 21 mit der halben Drehzahl der Zahnstange
17 mitbewegt, während die zweite Zahnstange 23 ortsfest bleibt.
Folglich bleibt die Blende 6 in ein und derselben Stellung.
Wenn eine nach vorn in Richtung des Pfeils P1 wirkende Kraft
auf die Blende 6 wirkt, wird die Zahnstange 23 wieder nach vorn
bewegt. Entlang des freien Verschiebungswegs zwischen den
Endanschlägen 15 und 16 bewegen sich das Getriebegehäuse 21 und
die erste Zahnstange 17 mit der zweiten Zahnstange 23 in
Richtung P1 mit, und erst wenn die Zahnstange 17 arretiert ist,
wird auch das Getriebegehäuse 21 durch die Drehung der Ritzel
18, 22 relativ zu den Zahnstangen 17 bzw. 23 wieder nach vorn
verschoben.
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Um die Platte 5 aus der verschließenden Stellung nach
unten und nach hinten zu verschieben, wird das verschiebbare
Element 12 von dem Zug- und Druckkabel 13 in Richtung P2 aus
der Stellung nach Fig. 4c in die Stellung nach Fig. 4d bewegt,
wobei das Ritzel 22 des Zahnrads 19, welches über das Ritzel 18
von der Zahnstange 17 angetrieben wird, über die zweite
Zahnstange 23 rollen kann, ohne daß diese bewegt wird. Das
Getriebegehäuse 21 bewegt sich wieder mit der halben Drehzahl der
Zahnstange 17. Diese Bewegungen werden fortgesetzt, bis das
Getriebegehäuse 21 gegen den Endanschlag 27 der Zahnstange 23
stößt, so daß die zweite Zahnstange 23 mit dem Getriebegehäuse
21 mitbewegt und gleichzeitig das Zahnrad 19 festgestellt wird,
so daß sich das Getriebegehäuse 21 mit gleicher Drehzahl mit
der ersten Zahnstange 17 mitbewegt. Der gesamte
Verschiebungsmechanismus verschiebt sich dann als eine Einheit zusammen mit
dem verschiebbaren Element 12 in Richtung des Pfeils P2, so daß
auch die Platte 5 und die Blende 6 als eine Einheit in die
geöffnete Stellung zurückgeschoben werden. In der
Öffnungsstellung der Platte 5 läßt sich die Blende 6 mit ihrem oberen Rand
11 nicht über den Zapfen 24 hinausbewegen, außer natürlich wenn
der Rand 11 oder der Zapfen 24 von einem separaten Mechanismus
außer Funktion gesetzt werden.
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Aus obiger Beschreibung wird deutlich, daß mit der
Erfindung ein Verschiebungsmechanismus für eine Blende eines Kipp-
Schiebedachs geschaffen wird, der sich zuverlässig und einfach
betreiben läßt und der bei in die Belüftungsstellung gekippter
Platte eine relativ große Verschiebung der Blende ermöglicht.
Dies wird durch eine geeignete Auswahl der Ritzel für die
Zahnstangen ermöglicht. Die Blende läßt sich zu jeder Zeit von Hand
in eine geöffnete oder weiter geöffnete Stellung schieben.
Die Erfindung ist nicht auf die aus der Zeichnung
ersichtliche und oben beschriebene Ausführungsform beschränkt, welche
sich wie in den Ansprüchen definiert innerhalb des Umfangs der
Erfindung auf unterschiedliche Weise abwandeln läßt.