DE69602842T2

DE69602842T2 - Behälter mit dreidimensionaler verzierung

Info

Publication number: DE69602842T2
Application number: DE69602842T
Authority: DE
Inventors: Scott Docken; Peter Haugk; Donald Losier; Teresa Pavlak; Rodney Prochaska; David Segner
Original assignee: Colgate Palmolive Co
Current assignee: Colgate Palmolive Co
Priority date: 1995-07-18
Filing date: 1996-07-10
Publication date: 1999-11-11
Anticipated expiration: 2016-07-11
Also published as: DK0839110T3; DE69602842D1; MY121894A; CO4520265A1; BR9609551A; TR199800073T1; CN1193306A; CA2227187C; ZA966005B; CZ15198A3; AU711807B2; HUP9901906A2; US6073373A; ATE181030T1; MX9800473A; US5937554A; US6233856B1; CA2227187A1; ES2132934T3; EP0839110B1

Description

Die Erfindung betrifft Behälter gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1, die als Teil ihres Aufbaus eine dreidimensionale Verzierung aufweisen. Insbesondere betrifft die Erfindung Behälter mit darin enthaltenen dekorativen Folien, wobei die dekorativen Folien Verzierungen aufweisen, die komplementär zu Verzierungen auf anderen Flächen der Flasche sind.

Hintergrund der Erfindung

Es besteht ein fortwährendes Bedürfnis, eine bessere Dekoration für Behälter und insbesondere für Flaschen vorzusehen. Dies wird häufig durch die Verwendung von Etiketten erreicht, die auf einer oder mehreren der Außenflächen des Behälters angebracht werden. Es ist erforderlich, die Etiketten an der Außenfläche der Behälter anzubringen, wenn die Behälter undurchsichtig oder nahezu undurchsichtig sind. Wenn jedoch der Behälter transparent oder im wesentlichen transparent ist, können die Etiketten oder andere Dekorationen in dem Behälter angeordnet sein. Dies ist um so mehr dann der Fall, wenn die Flüssigkeit in dem Behälter transparent oder im wesentlichen transparent ist. In solchen Fällen können Etiketten oder andere Dekorationen an einer Innenfläche von einer Flasche angebracht werden oder sogar in der Flüssigkeit in der Flasche schwimmen. Außerdem kann ein Zusammenwirken zwischen einem Etikett auf einer Fläche von einer Flasche und einem Etikett auf einer anderen Fläche von einer Flasche vorliegen.
Das US-Patent 1,647,175 offenbart einen Behälter mit einem dekorativen Gegenstand, der an der Bodenwand von einer Flasche befestigt ist. Dieser dekorative Gegenstand ist vollständig in der Flasche enthalten. Das US-Patent 716,759 offenbart einen Behälter mit einem Etikett an zwei Innenwänden. Jedes Etikett kann durch die Wand gesehen werden, an der es angebracht ist. Das US-Patent 635,098, das US-Patent 2,305,890 (entspricht dem Oberbegriff von Anspruch 1) und das US-Patent 4,115,939 offen baren Etiketten, die an zwei der Außenflächen von Flaschen angebracht sind, die aber eine zusammenwirkende Beziehung haben. Das heißt, die Etiketten enthalten Informationen oder dekorative Eigenschaften, die beim Betrachten in wechselseitiger Beziehung zueinander stehen.
Ein anderer Typ von Etiketten oder dekorativen Merkmalen ist jener, der in dem Behälter schwebend ist. Das heißt, er ist nicht an der Wand eines Behälters befestigt. Solche Etiketten sind in dem US-Patent 713,606 und dem US-Patent 956,937 offenbart. Ein verwandtes Etikett ist in dem US-Patent 2,356,399 gezeigt, wobei das Etikett im wesentlichen die Form des Inneren der Flasche hat. Ein medizinisches Etikett, das sich in einem Behälter befindet, aber nicht an einer Fläche von dem Behälter befestigt ist, ist in dem US-Patent 4,871,077 offenbart. Eine verwandte Dekoration ist in Japan 404201853A offenbart, mit der zusätzlichen Offenbarung, daß die Dekoration dreidimensional sein kann.
Der Aufbau von Etiketten oder dekorativen Gegenständen in Behältern war Gegenstand vom US-Patent 1,842,987, in dem offenbart ist, daß der dekorative Teil von einem Etikett oder einer Dekoration von einem Mittel überdeckt ist, das in dem Material, das in dem Behälter enthalten ist, nicht lösbar ist, oder sich alternativ das Etikett oder die andere Dekoration zwischen zwei Folien befindet. Dieses Patent bezieht sich auf die Stabilität der Verzierung auf dem Etikett oder der Dekoration und offenbart Wege, um die Verzierung gegen eine Verschlechterung durch die Substanzen in dem Behälter zu schützen.
Bei den vorliegenden Behältern wird eine Folie und vorzugsweise eine Laminatfolie verwendet, um in einer Flasche eine Dekoration bereitzustellen. Die Dekoration steht vorzugsweise mit einer Dekoration an einer der Hauptseitenflächen der Flasche in wechselseitiger Beziehung. Die Flasche ist vorzugsweise eine Kunststoff-Flasche, und das Laminat ist ebenfalls ein Kunststoff, der der gleiche Kunststoff sein kann. Bei einem weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiel sollte das Laminat, außer für die Dekoration, im wesentlichen den gleichen Brechungsindex haben wie die enthaltene Flüssigkeit. Auf diese Weise ist das Laminat, mit Ausnahme der Dekoration, in der enthaltenen Flüssigkeit nicht zu sehen. Bei einem weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiel sollte der Kunststoff, aus dem der Behälter besteht, gleich dem Kunststoff des Laminats sein. Außerdem kann das Laminat durch eine bestimmte Konstruktion des Behälters in dem Behälter stabilisiert werden.

Kurzbeschreibung der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft ein dekoratives Folieneinsatzetikett in einem transparenten oder im wesentlichen transparenten Behälter gemäß dem kennzeichnenden Teil von Anspruch 1. Dies ist ein Behälter, bei dem zumindest eine Fläche transparent ist. Der Behälter kann im wesentlichen irgendeine Form haben, hat aber normalerweise eine elliptische bis rechteckige Form. Bei einem Ausführungsbeispiel hat der Behälter eine obere Öffnung, deren Durchmesser bedeutend kleiner ist als eine Querschnittsabmessung des Behälters. Bei einem anderen Ausführungsbeispiel hat der Behälter einen Pumpenmechanismus, der sich von der oberen Öffnung bis in die Nähe des Bodens des Behälters erstreckt. Die dekorative Folie kann das Tauchrohr des Pumpenmechanismus teilweise oder vollständig umgeben. Bei einem weiteren Ausführungsbeispiel weist der Behälter Einrichtungen auf, wie beispielsweise Nuten oder Vorsprünge an der Innenfläche, um die dekorative Folie in dem Behälter zu stabilisieren.
Der dekorative Folieneinsatz ist vorzugsweise ein Laminat und hat eine elliptische bis rechteckige Form. Es kann ebenso ein beschichteter Kunststoffbogen sein, wobei die Beschichtung die Dekoration auf der Folie schützt. In dem bevorzugten Aus führungsbeispiel hat das Laminat abgerundete untere Kanten, um das Einsetzen in die obere Öffnung des Behälters zu erleichtern. Bei Pumpenbehältern kann es an der oberen Kante eine Kerbe aufweisen, um die Folie gegen das Pumpentauchrohr seitlich zu stabilisieren. Bei einem weiteren Ausführungsbeispiel hat die dekorative Folie einen allgemein ähnlichen Brechungsindex wie die enthaltene Flüssigkeit, was dann dazu führt, daß Teile der Folie, die keine Dekoration aufweisen, in der Flüssigkeit in dem Behälter nicht zu sehen sind. Es entsteht der Eindruck, daß die Verzierung in der enthaltenen Flüssigkeit schwimmt.
Bei einem Ausführungsbeispiel ist der Folieneinsatz aus dem gleichen Kunststoffmaterial hergestellt wie die Flasche. Diese Kunststoffmaterialien können Polyen, wie Polyethylen, und Polypropylen, Polyvinylchlorid, Polycarbonat, Polyacrylat, Cellulosederivat und Polyester, wie Polyethylenterephthalat und Polybutylenterephthalat, sowie auch andere Kunststoffe sein, die zur Herstellung von Behältern geeignet sind. Durch Verwendung der gleichen Kunststoffmaterialien wird die visuelle Wirkung verbessert, da der Brechungsindex von dem Behälter und von dem Laminat im wesentlichen gleich sind. Außerdem darf der ausgewählte Kunststoff durch das in dem Behälter enthaltene Produkt nicht negativ beeinträchtigt werden. Bei einem weiteren Ausführungsbeispiel besteht der Behälter aus einem Kunststoff und der Einsatz aus einem anderen Kunststoff. Zu Zwecken dieser Offenbarung wird ein Laminat aus zwei verschiedenen Kunststoffen als ein verschiedener Kunststoff betrachtet, obwohl eine Schicht des Laminats aus dem gleichen Kunststoff besteht wie die Flasche.
Der Folieneinsatz hat eine Dicke von etwa 0,02 mm bis etwa 0,4 mm. Das Laminat umfaßt zwei oder mehrere Schichten und vorzugsweise zwei Schichten. Die Basisschicht kann zwischen etwa 0,02 mm und etwa 0,3 mm betragen, und die obere Schicht und irgendeine Klebschicht bilden den Rest der Laminatdicke. Das Laminat kann durch direkte thermische Verbindung oder durch Klebverbindung der Schichten gebildet werden. Wenn ein Klebstoff verwendet wird, dann darf er nicht durch die Flüssigkeit in dem Behälter negativ beeinträchtigt werden, da andererseits eine Schichtentrennung eintritt. Praktische Klebstoffe sind druckreaktive Klebstoffe, wärmehärtende Klebstoffe, bei Ultraviolettlicht härtende Klebstoffe und durch Elektronenstrahlen härtende Klebstoffe. Der Folieneinsatz kann eine Länge von etwa 50 bis etwa 100 Prozent oder mehr von der Länge des Behälters und eine Breite von etwa 75 bis etwa 125 Prozent oder mehr von der Breite des Behälters haben.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

Fig. 1 ist ein Querschnitt des Aufbaus von einer dekorativen zweilagigen Laminatfolie.
Fig. 2 ist ein elliptisch geformter dekorativer Folieneinsatz.
Fig. 3 ist ein rechteckig geformter dekorativer Folieneinsatz mit abgerundeten unteren Kanten.
Fig. 4 ist eine Seitenansicht von einem dekorativen Folieneinsatz in einer Flasche.
Fig. 5 ist eine Querschnittsansicht von einer Flasche mit Nuten, um den dekorativen Folieneinsatz zu stabilisieren.
Fig. 6 ist eine Querschnittsansicht von einer Flasche mit Vorsprüngen, um den dekorativen Folieneinsatz zu stabilisieren.
Fig. 7 ist eine Seitenansicht von einer Flasche mit einem Pumpenmechanismus und einem dekorativen Folieneinsatz.
Fig. 8 ist eine Querschnittsansicht von einer Flasche mit gegenseitig in Beziehung stehenden, vorderen und hinteren Etiketten sowie mit einem dekorativen Folieneinsatz.

Detaillierte Beschreibung der Erfindung

Die dekorativen Folieneinsätze können eine einlagige Folie mit einer Dekoration, die auf die Fläche gedruckt und wahlweise mit einer Beschichtung beschichtet ist, oder Laminate sein. Diese Dekoration, wenn sie auf die Fläche aufgedruckt ist, wird dann mit einer Beschichtung beschichtet, wie beispielsweise mit einem Lack, um das Muster der Dekoration vor der Flüssigkeit in der Flasche zu schützen. Bei einer einlagigen Folie hat diese eine Dicke von etwa 0,02 mm bis etwa 0,4 mm und vorzugsweise etwa 0,05 mm bis etwa 0,3 mm. Die schützende Beschichtung kann Polyurethan oder ein Material sein, das auf bei Ultraviolettlicht härtendem Acrylat basiert. Die Beschichtung kann durch Aufrollen auf die Fläche von der Folie aufgebracht werden und hat eine Dicke von bis zu etwa 0,03 mm und vorzugsweise von bis zu etwa 0,01 mm. Die Dekoration umfaßt Fische, Tiere, Pflanzen, Strukturen, Comicfiguren und ähnliches. Hier gibt es keinerlei Beschränkungen.
In Fig. 1 ist ein bevorzugter Aufbau des Folieneinsatzes gezeigt, der ein Laminat 10 ist. Dieses Laminat ist aus einer Basisschicht 12, einer Klebschicht 14 und einer Oberschicht 16 zusammengesetzt. Das Laminat hat eine Dicke von etwa 0,02 mm bis etwa 0,4 mm. Die Basisschicht hat eine Dicke von etwa 0,02 mm bis etwa 0,3 mm und vorzugsweise etwa 0,05 mm bis etwa 0,15 mm. Die Klebschicht 14 hat eine Dicke von etwa 0,005 mm bis etwa 0,03 mm. Die Kunststoffolien-Oberschicht 16 hat eine Dicke von etwa 0,01 mm bis etwa 0,1 mm und vorzugsweise etwa 0,02 mm bis etwa 0,05 mm.
Die Folien umfassen vorzugsweise irgendeine flexible Folie, die zumindest teilweise transparent ist. Die Folien müssen flexibel sein, da sie zum Einsetzen durch die Einfüllöffnung des Behälters zu einer rohränlichen Form aufgerollt werden müssen. Geeignete Kunststoffe für die Folien umfassen Polyen, wie Polyethylen (sowohl mit hoher als auch geringer Dichte), Polypropylen, Polyethylencopolymer und Polypropylencopolymer, Polyvinylchlorid, Polycarbonat, Polyamid, Cellulosederivat, Polyethylenterephthalat und Polybutylenterephthalat. Die Auswahl von Folien wird bis zu einem bestimmten Ausmaß durch die Dicke der Folien bestimmt. Geeignete Kunststoffe für den Behälter umfassen transparente oder durchscheinende Kunststoffe einschließlich solcher, die für die Folien verwendet werden. Die Kunststoffe, die für die Folie und für den Behälter verwendet werden, können die gleichen oder verschiedene Kunststoffe sein. Diese können einen einlagigen Aufbau oder einen mehrlagigen Aufbau haben, wie beispielsweise ein Laminat. Zum Beispiel kann der Behälter einen einlagigen Aufbau haben, während die Folie einen Laminat-Aufbau hat.
Die Folien können auch mit einer Farbe gefärbt sein, was erforderlich sein kann, um die Dekoration auf der Folie oder auf der Folie zusammen mit der Dekoration und den Verzierungen, die sich auf der Flasche befinden, zu verbessern. Außerdem kann die Folie mit einer Farbe gefärbt sein, um eine Farbe der Flüssigkeit in dem Behälter und/oder von dem Behälter zu übertönen. Wenn beispielsweise die Flüssigkeit in dem Behälter eine gelbe oder gelbgrüne Färbung hat, dann wird eine blaue Färbung in dem Folieneinsatz die gelbe oder gelbgrünen Färbung der Flüssigkeit auslöschen. Auf diese Weise wird die sichtbare Erscheinung des Behälters durch das Färben des Folieneinsatzes verbessert.
Die Dekoration wird durch eine Drucktechnik, wie beispielsweise Siebdruck oder Hochdruck, auf die Fläche der Folie aufgebracht. Die Dekoration kann auch ein holographisches Bild sein. Es ist bevorzugt, bei Ultraviolettlicht härtbare Farbstoffe zu verwenden, wobei jede Farbe aufgebracht und schnell gehärtet wird. Es ist außerdem bevorzugt, daß die Dekoration zumindest 25 Prozent und vorzugsweise zumindest 50 Prozent des Flächengebietes der Folie bedeckt, auf die sie aufgedruckt ist. Dadurch wird eine unregelmäßige Fläche erzeugt, die zu einer einfacheren Handhabung der Folie führt. Die Folien können außerdem eine matte oder andere derartige Oberfläche haben, um eine unregelmäßige Fläche zu erzeugen, die aber im wesentlichen in der Flüssigkeit, in die sie eingetaucht sind, nicht zu sehen ist, um ihnen eine transparente Erscheinung zu verleihen. Bei Laminatfolien befindet sich die Dekoration auf einer Innenfläche des Laminats. Das heißt, auf einer Fläche von einer Folie, die auf der Fläche von einer anderen Folie aufliegt.
Wenn der Folieneinsatz ein einlagiger Kunststoff sein soll, dann hat dieser eine Beschichtung, um die Dekoration zu schützen. Die Beschichtung wird als ein letzter Schritt hinzugefügt. Eine bei Ultraviolettlicht härtbare Beschichtung ist bevorzugt, obwohl wärmehärtende, katalytisch härtende und andere härtende Beschichtungen verwendet werden können. Wenn der Folieneinsatz ein Laminat ist, dann kann die Folienschicht, auf der die Verzierung aufgebracht ist, mit einem Klebstoff beschichtet oder mit einer zweiten Kunststoffolienschicht überdeckt werden. Der Klebstoff, sofern es kein druckreaktiver Klebstoff ist, wird durch Wärme, Ultraviolettlicht oder durch eine andere geeignete Energiequelle gehärtet. Wenn kein Klebstoff verwendet wird, dann können die Schichten durch Wärme miteinander verbunden werden. Wie bereits angemerkt, können die Laminatschichten im wesentlichen irgendeine Kunststoffolie enthalten, die zumindest teilweise transparent ist.
Die Dekoration kann außerdem eine Folie mit geringer oder ohne Lichtdurchlässigkeit sein, die aber Öffnungen hat, wie zum Beispiel in der Form von Fischen, Tieren, Blumen, Strukturen und anderen Gegenständen, sowie Figuren, wie beispielsweise Comicfiguren. In einem solchen Fall sind die Dekorationen durch die Form der Öffnungen gebildet. Dies kann eine Kunststoff oder eine Metallfolie sein. Diese Dekoration wirkt mit einer Dekoration auf der vorderen Fläche oder hinteren Fläche zusammen.
Die Klebstoffe, die für die Laminatfolien verwendet werden können, umfassen auf Lösungsmittel basierende Klebstoffe, druckreaktive Klebstoffe, bei Ultraviolettlicht härtende Klebstoffe, wärmehärtende Klebstoffe und andere ähnliche reaktive Systeme. Geeignete druckreaktive Klebstoffe sind auf Acrylat basierende Klebstoffe. Bei Ultraviolettlicht härtende Klebstoffe sind auch auf Acrylat basierende Klebstoffe. Geeignete wärmehärtende Klebstoffe können Polyethylen- und Polyethylencopolymer-Klebstoffe sein. Alle diese Klebstoffe sind käuflich zu erhalten.
Die Folieneinsätze können eine elliptische Form, wie durch die Folie 20 in Fig. 2 gezeigt ist, oder eine im wesentlichen rechteckige Form mit abgerundeten unteren Ecken 24 haben, wie durch Folie 22 in Fig. 3 gezeigt. In Fig. 2 sind die Fisch- Verzierungen als Öffnungen in der Folie gezeigt. Bei rechteckig geformten Folieneinsätzen sollten die unteren Ecken 24 abgerundet sein (siehe Fig. 3), um eine parabolische Form (siehe Fig. 4) zu haben, um das Einsetzen der Folie in den Behälter zu erleichtern. Dies ist insbesondere der Fall, wenn die Folien automatisch in die Behälter eingesetzt werden sollen. Die oberen Ecken 26 können rechte Winkel haben. Durch eine Kerbe 28 wird der obere Teil der Folie in den Pumpenbehältern seitlich stabilisiert. Die Kerbe nimmt das Tauchrohr der Pumpe auf.
Fig. 4 ist eine Ansicht von einem Folieneinsatz in einer Flasche 30. Diese Folie hat lediglich für illustrative Zwecke eine dekorative Fisch-Verzierung. Irgendeine dekorative Verzierung kann verwendet werden. Die Flasche hat eine Vorderwand 32, Seitenwände 33 und 34 sowie eine Bodenfläche 36. Am oberen Abschnitt der Flasche befindet sich eine Schulter 38 und ein Hals 40. Der Hals 40 hat ein Gewinde 42. Der Folieneinsatz 44 ist so dargestellt, daß er eine parabolische Form 45 hat. Die oberen Ecken 48 sind so gezeigt, daß sie im wesentlichen rechte Winkel haben. Jedoch können auch diese abgerundet sein oder eine andere Form haben. Die Seitenkanten 47 und 49 sind als Geraden gezeigt, aber auch diese können eine andere Form haben.
Fig. 5 ist ein Querschnitt der Flasche aus Fig. 4, die das Ausführungsbeispiel zeigt, bei dem Seitenwände 33 und 34 Nuten 50 und 52 aufweisen, um den Folieneinsatz zu stabilisieren. Die Längskanten 47 und 49 der Folie sitzen in den Nuten 50 bzw. 52. Auf diese Weise wird die Folie in dem Behälter stabilisiert.
Fig. 6 ist eine Abwandlung der Stabilisierungstechnik aus Fig. 5. In diesem Ausführungsbeispiel sitzen die Längskanten der Folie 44 zwischen Vorsprüngen 54 und 56. Diese Vorsprünge dienen ebenfalls dazu, den Folieneinsatz 44 in der Flasche zu stabilisieren. Diese Vorsprünge können entlang der Innenwand der Flasche durchgängig oder unterbrochen sein.
Fig. 7 zeigt eine Flasche mit einem Pumpenmechanismus, wobei sich in dem Behälter ein Folieneinsatz 44 befindet. Diese Flasche ist die aus Fig. 4, jedoch ist auf die Flasche eine Pumpe auf geschraubt. Die Pumpe 60 hat eine Abgabedüse 62 und ein Tauchrohr 64. Das Tauchrohr befindet sich hinter dem Folieneinsatz 44. Die Kerbe 45 stabilisiert den Folieneinsatz gegen das Tauchrohr.
In Fig. 8 ist eine wechselseitige Beziehung zwischen dem Folieneinsatz 44 und einem Etikett 66 auf der vorderen Fläche der Flasche 32 und einem Etikett 68 auf der hinteren Fläche 67 der Flasche gezeigt. Der Behälter ist hier transparent, wie auch der Folieneinsatz 44. Der Folieneinsatz 44 und das vordere und das hintere Etikett haben komplementäre Verzierungen, um eine tiefe dreidimensionale Wirkung zu erzeugen. Das vordere und das hintere Etikett sind an den Außenflächen gezeigt, sie können aber auch an den Innenflächen vorgesehen sein.
Die Flüssigkeiten, die in den Behältern enthalten sind, können verschiedene Körperpflege- oder Haushaltsreinigungsprodukte sein. Diese können transparente oder semi-transparente Flüssigkeiten, Gele und Feststoffe sein. Diese umfassen Seifen, Lotionen, Shampoos, Mundwässer, Küchenreinigungsprodukte und Badreinigungsprodukte. Das einzige Erfordernis besteht darin, daß die Produkte den Folieneinsatz nicht angreifen oder auf sonstige Weise negativ beeinträchtigen. Dies beinhaltet die negative Beeinträchtigung der Folien, der Klebstoffe oder der Beschichtungen. Bei Laminaten sollten diese außerdem nicht den Klebstoff angreifen oder irgendeine Aufspaltung der Lagen bewirken. Bei einlagigen Folien sollte sich über dem Aufdruck eine Schutzschicht befinden, und diese Schicht sollte nicht durch das enthaltene Produkt angegriffen werden können. Die Komponenten dieser Produkte umfassen Wasser, Seifen, Reinigungsmittel, Schaumbildner, Alkohol und Duftstoffe als Hauptkomponenten. Die Folien, Klebstoffe, Farbstoffe und Beschichtungen müssen stabil sein, wenn sie solchen Substanzen ausgesetzt sind.
Bei einer Ausführung sind die Folien und die Behälter unter Verwendung ähnlicher Materialien hergestellt. Dadurch wird die Kompatibilität der verschiedenen Komponenten des Behälters sichergestellt. Außerdem ist es weiterhin bevorzugt, daß die Substanz, die in dem Behälter enthalten ist, ebenfalls einen Brechungsindex hat, der ähnlich dem des Behälterkunststoffes und/oder der Einsatzfolie ist. Der Kunststoff des Folieneinsatzes kann einen Brechungsindex haben, der innerhalb von etwa 0,5 von dem Produkt liegt. In dem Fall, wo der Folieneinsatz einen Brechungsindex hat, der ähnlich dem des enthaltenen Produktes ist, ist der Folieneinsatz mit Ausnahme von Informationen oder Dekorationen auf der Folie in der Flüssigkeit nicht mehr zu sehen. Es scheint, als würde die Information oder Dekoration in dem Behälter schwimmen. Bei einem Pumpenbehälter, bei dem auch das Tauchrohr der Pumpenanordnung einen Brechungsindex hat, der ähnlich dem der Flüssigkeit ist, ist das Tauchrohr nicht mehr zu sehen.
Die Behälter werden entweder vor oder nach dem Einsetzen der Folie mit einem Produkt gefüllt. Um die Folie einzusetzen, muß die Folie, egal ob eine einlagige Schicht oder ein Laminat, zu einem offenen oder geschlossenen Rohr oder zu einer fächerähnlichen Gestalt geformt und durch die Halsöffnung in die Flasche eingesetzt werden. In der Flasche entrollt sich die Folie zu ihrer vollen Breite. Als eine Alternative, wenn die Flasche eine Pumpe hat, kann die Folie um das Tauchrohr gewickelt und zusammen mit der Pumpe in die Flasche eingesetzt werden. Die Folie kann durch einen Klebstoff in einer rohrförmigen Form gehalten werden, der in dem Produkt lösbar ist, das in die Flasche gefüllt wird. In einem solchen Fall wird das Produkt den Klebstoff auflösen, und die Folie öffnet sich, um sich in der Flasche auszubreiten. Bei einem Ausführungsbeispiel kann ein trockenes Produkt als Klebstoff verwendet werden, um die Folie in einer rohrförmigen Form zu halten. Nach dem Befüllen wird ein Verschluß auf die Flasche aufgebracht. Dies kann ein Pumpenverschluß sein.
Es ist ebenfalls ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel, daß die Folien eine dekorative Abdeckung auf zumindest 30 Prozent der Folienfläche haben, und vorzugsweise auf mehr als etwa 50 Prozent der Folienfläche. Außerdem können die Außenflächen des Folieneinsatzes eine matte Oberfläche haben. Dadurch wird das Trennen der Folieneinsätze zum Einsetzen in die Flaschen erleichtert. Außerdem befinden sich die Verzierung auf der vorderen Wand des Behälters, die Verzierung auf der hinteren Wand des Behälters und die dekorative Verzierung auf dem Folieneinsatz, die Öffnungen von einer dekorativen Form zwischen der vorderen und hinteren Wand des Behälters aufweist, die Verzierungen und Öffnungen vorzugsweise in einer Sichtausrichtung.
Die Erfindung wird detaillierter unter Bezugnahme auf die nachfolgenden Beispiele offenbart.

Beispiel 1

Eine Basisschicht aus transparenter Polyethylenterephthalatfolie mit einer Dicke von 0,1 mm wird unter Verwendung von bei Ultraviolettlicht härtbaren Hochdruck- und Siebdruckfarben bedruckt. Zunächst wird eine weiße Farbe durch Siebdruck aufgebracht und mit ultravioletter Strahlung gehärtet. Die aufgedruckte Dekoration ist ein Schwarm von Fischen in unterschiedlichen Farben, die auf die gehärtete weiße Farbe unter Verwendung von Hochdruck aufgedruckt und mit ultravioletter Strahlung gehärtet wird. Ein auf Acrylat basierender, bei Ultraviolettlicht härtender Klebstoff (LA Flexo von Northwest Coatings) wird auf die bedruckte Fläche der Basisfolie aufgebracht und mit einer Folie aus 0,025 mm dickem Polypropylen überdeckt. Der Klebstoff wird dann mit Ultraviolettlicht gehärtet. Die gehärtete Laminatstruktur wird auf eine geeignete Größe zugeschnitten, um abgerundete Ecken zu erhalten, um in Flaschen eingesetzt werden zu können. Wenn die Flasche eine Pumpenanordnung hat, dann ist in der oberen Kante eine Kerbe vorgesehen. Die Folien werden in die Flaschen eingesetzt, die Flaschen werden mit einer antibakteriellen Handschmierseife gefüllt und mit einem Pumpenverschluß verschlossen. Laminierte Strukturen, wie in Beispiel 1 vorbereitet, zeigen nach 8 Wochen bei 48,9ºC (120º Fahrenheit) keine Schichtentrennung.

Beispiel 2

Eine Basisschicht aus transparenter Polyethylenterephthalatfolie mit einer Dicke von 0,13 mm wird unter Verwendung von bei Ultraviolettlicht härtenden Hochdruck- und Siebdruckfarben bedruckt. Zunächst wird eine weiße Farbe durch Siebdruck auf gebracht und mit ultravioletter Strahlung gehärtet. Die aufgedruckte Dekoration ist eine Aquarium-Szene in unterschiedlichen Farben, die auf die gehärtete weiße Farbe unter Verwendung von Hochdruck aufgebracht und mit ultravioletter Strahlung gehärtet wird. Ein auf Acrylat basierender, bei Ultraviolettlicht härtbarer Klebstoff wird auf die bedruckte Fläche der Basisfolie aufgebracht und mit einer Folie aus 0,025 mm dickem Polypropylen überdeckt. Der Klebstoff wird dann mit Ultraviolettlicht gehärtet. Die gehärtete Laminatstruktur auf eine geeignete Größe zugeschnitten, um abgerundete Ecken zu erhalten, um in Flaschen eingesetzt werden zu können. Wenn die Flasche eine Pumpenanordnung hat, dann ist in der oberen Kante eine Kerbe vorgesehen. Die Folien werden in die Flaschen eingesetzt, die Flaschen werden mit einer antibakteriellen Handseife gefüllt und mit einem Pumpenverschluß verschlossen. Diese Folie zeigte nach 13 Wochen bei 43,3ºC (110º Fahrenheit) keine Schichtentrennung.

Beispiel 3

Eine Basisschicht aus transparenter Polyethylenterephthalatfolie mit einer Dicke von 0,13 mm wird unter Verwendung von bei Ultraviolettlicht härtenden Hochdruck- und Siebdruckfarben bedruckt. Zunächst wird eine weiße Farbe durch Siebdruck aufgebracht und mit ultravioletter Strahlung gehärtet. Die aufgedruckte Dekoration ist eine Aquarium-Szene in unterschiedlichen Farben, die auf die gehärtete weiße Farbe unter Verwendung von Hochdruck aufgebracht und mit ultravioletter Strahlung gehärtet wird. Ein wärmeaktiver Polyethylencopolymer-Klebstoff wird auf die bedruckte Fläche der Basisfolie aufgebracht und mit einer Folie aus 0,0125 mm dickem Polyethylenterephthalat überdeckt. Der Klebstoff wird durch Wärme aktiviert und verbindet die beiden Schichten miteinander, um eine durchsichtige Laminatfolie zu erzeugen. Die gehärtete Folie wird auf eine geeignete Größe zugeschnitten, um abgerundete Ecken zu erhalten, um in Flaschen eingesetzt zu werden. Die Folien werden in durchsichtige Polyethylenterephthalat-Flaschen eingesetzt, die auf der Vorderseite der Flasche ein Etikett mit einem Aquarium-Thema haben. Die Flaschen werden mit einer antibakteriellen Flüssigseife gefüllt und mit einem Pumpenverschluß verschlossen. Diese Folie zeigte nach einer Lagerung über 13 Wochen bei 48, 9ºC (120º Fahrenheit) keine Schichtentrennung.

Beispiel 4

Eine Basisschicht aus transparenter Polyethylenterephthalatfolie mit einer Dicke von 0,13 mm wird unter Verwendung von bei Ultraviolettlicht härtenden Hochdruck- und Siebdruckfarben bedruckt. Zunächst wird eine weiße Farbe durch Siebdruck aufgebracht und mit ultravioletter Strahlung gehärtet. Die aufgedruckte Dekoration ist eine Aquarium-Szene in unterschiedlichen Farben, die auf die gehärtete weiße Farbe unter Verwendung von Hochdruck aufgebracht und mit ultravioletter Strahlung gehärtet wird. Ein wärmeaktiver Polyethylencopolymer-Klebstoff wird auf die bedruckte Fläche der Basisfolie aufgebracht und mit einer Folie aus 0,025 mm dickem Polyethylenterephthalat überdeckt. Der Klebstoff wird durch Wärme aktiviert, um so die beiden Schichten miteinander zu verbinden, um eine durchsichtige Laminatfolie zu erzeugen. Die gehärtete Folie wird auf eine geeignete Größe zugeschnitten, um abgerundete Ecken zu erhalten, um in Flaschen eingesetzt werden zu können. Die Folien werden in durchsichtige Polyethylenterephthalat-Flaschen eingesetzt, die auf der Rückseite der Flasche ein mit einem Aquarium-Thema bedrucktes Etikett aufweisen. Die Flaschen werden mit einer antibakteriellen Flüssigseife gefüllt und mit einem Pumpenverschluß verschlossen. Die eingesetzte Folie gibt den dreidimensionalen Eindruck eines realen Aquariums wieder. Diese Folie zeigte nach einer Lagerung über 13 Wochen bei 48,9ºC (120º Fahrenheit) keine Schichtentrennung.

Beispiel 5

Eine Basisschicht aus transparenter Polyethylenterephthalatfolie mit einer Dicke von 0,08 mm wird unter Verwendung von bei Ultraviolettlicht härtenden Hochdruck- und Siebdruckfarben bedruckt. Zunächst wird eine weiße Farbe durch Siebdruck aufgebracht und mit ultravioletter Strahlung gehärtet. Die aufgedruckte Dekoration ist eine Aquarium-Szene in unterschiedlichen Farben, die auf die gehärtete weiße Farbe unter Verwendung von Hochdruck aufgebracht und mit ultravioletter Strahlung gehärtet wird. Ein wärmeaktiver Polyethylencopolymer-Klebstoff wird auf die gedruckte Fläche der Basisfolie aufgebracht und mit einer Folie aus 0,08 mm dickem Polyethylenterephthalat überdeckt. Der Klebstoff wird durch Wärme aktiviert, um die beiden Schichten miteinander zu verbinden, um eine durchsichtige Laminatfolie zu erzeugen. Die gehärtete Folie wird auf eine geeignete Größe zugeschnitten, um abgerundete Ecken zu erhalten, um in Flaschen eingesetzt werden zu können. Die Folien werden in durchsichtige Polyethylenterephthalat-Flaschen eingesetzt, die auf der Rückseite der Flasche ein mit einem Aquarium-Thema bedrucktes Etikett aufweisen. Die Flaschen werden mit einer antibakteriellen Flüssigseife gefüllt und mit einem Pumpenverschluß verschlossen. Die eingesetzte Folie gibt den dreidimensionalen Eindruck eines realen Aquariums wieder. Diese Folie zeigte nach einer Lagerung über 13 Wochen bei 48,9ºC (120º Fahrenheit) keine Schichtentrennung.

Beispiel 6

Eine Basisschicht aus transparenter Polyethylenterephthalatfolie mit einer Dicke von 0,13 mm wird unter Verwendung von bei Ultraviolettlicht härtenden Hochdruck- und Siebdruckfarben bedruckt. Zunächst wird eine weiße Farbe durch Siebdruck aufgebracht und mit ultravioletter Strahlung gehärtet. Die aufgedruckte Dekoration ist eine Aquarium-Szene in unterschiedlichen Farben, die auf die gehärtete weiße Farbe unter Verwendung von Hochdruck aufgebracht und mit ultravioletter Strahlung gehärtet wird. Eine Oberlaminatfolie aus 0,025 mm dickem Polyethylenterephthalat, die mit einem druckreaktiven, auf Acrylat basierenden Klebstoff beschichtet ist, wird auf die bedruckte Fläche aufgebracht, der die beiden Schichten miteinander verbindet, um eine durchsichtige Laminatfolie zu erzeugen. Die gehärtete Folie wird auf eine geeignete Größe zugeschnitten, um abgerundete Ecken zu erhalten, um in Flaschen eingesetzt werden zu können. Diese Folie zeigte nach einer Lagerung über 13 Wochen bei 48,9ºC (120º Fahrenheit) keine Schichtentrennung.

Beispiel 7

Eine Basisschicht aus transparenter Polyethylenterephthalatfolie mit einer Dicke von 0,13 mm wird unter Verwendung von bei Ultraviolettlicht härtenden Hochdruck- und Siebdruckfarben bedruckt. Zunächst wird eine weiße Farbe durch Siebdruck aufgebracht und mit ultravioletter Strahlung gehärtet. Die aufgedruckte Dekoration ist eine Aquarium-Szene in unterschiedlichen Farben, die auf die gehärtete weiße Farbe unter Verwendung von Hochdruck aufgebracht und mit ultravioletter Strahlung gehärtet wird. Eine Beschichtung aus einem durchsichtigen, auf Acrylat basierenden Lack wird dann auf die gedruckte Fläche der Basisfolie aufgebracht und mit Ultraviolettlicht gehärtet. Die gehärtete Folie wird auf eine geeignete Größe zugeschnitten, um abgerundete Ecken zu erhalten, um in Flaschen eingesetzt werden zu können. Die Folie aus Beispiel 7 zeigte nach einer Lagerung über 13 Wochen bei 48,9ºC (120º Fahrenheit) keine visuell wahrnehmbare Verschlechterung der UV-Beschichtung und nur ein geringes Ausbleichen des aufgedruckten Bildes (0,25 auf einer Skala von 0 bis 3).

Beispiel 8

Eine Basisschicht aus transparenter Polyethylenterephthalatfolie mit einer Dicke von 0,13 mm wird unter Verwendung von bei Ultraviolettlicht härtenden Hochdruck- und Siebdruckfarben bedruckt. Zunächst wird eine weiße Farbe durch Siebdruck aufgebracht und mit ultravioletter Strahlung gehärtet. Keine Beschichtung oder Oberlaminatfolie wird auf die bedruckte Basisfolie aufgebracht. Laminierte Folien, wie sie in den Beispielen 2 und 3 hergestellt wurden, werden mit nicht laminierten Folien verglichen, und zwar bezüglich der Menge an nicht in Reaktion getretenen Acrylat-Monomeren und überzähligen Photoinitiatoren, nachdem die der Folien für längere Zeit in Wasser getaucht waren. Die Schutzwirkung der Oberlaminatfolien wird nachfolgend gezeigt.
Die nicht beschichtete Folie aus Beispiel 8 zeigt einen beträchtlichen Verlust an Farbe (3 auf der Skala von 0 bis 3), wenn sie in ein Produkt mit erhöhter Temperaturen eingetaucht wird. Die laminierten Strukturen der Beispiele 2 und 3 zeigen lediglich einen geringen Verlust an Farbe (0,25 auf der Skala von 0 bis 3), wenn sie unter gleichen Bedingungen getestet werden.
Die Erfindung wurde unter Bezugnahme auf die bevorzugten Ausführungsbeispiele beschrieben.

Claims

1. Verpacktes Produkt mit einem Behälter, der zumindest eine im wesentlichen transparente Fläche hat und auf zumindest einer Fläche (32, 67) davon eine Verzierung aufweist;

(a) einem Produkt in dem Behälter (30), wobei das Produkt zumindest teilweise transparent ist;

dadurch gekennzeichnet, daß

(b) ein Folieneinsatz (20, 22, 44) in dem Behälter (30) angeordnet ist, der Folieneinsatz (20, 22, 44) eine Verzierung hat, die komplementär zu der Verzierung auf zumindest einer Fläche (32, 67) des Behälters (30) ist, der Folieneinsatz (20, 22, 44) eine Länge und eine Breite hat, von denen jede von etwa halb so groß wie bis größer als die jeweilige Innenabmessung des Behälters ist.

2. Verpacktes Produkt nach Anspruch 1, bei dem eine komplementäre Verzierung (68) auf einer zweiten Fläche (67) des Behälters (30) vorgesehen ist, wobei diese Verzierungen sichtbar fluchtend auf einer Linie ausgerichtet sind.

3. Verpacktes Produkt nach Anspruch 1, bei dem das Material des Folieneinsatzes (20, 22, 44) und das Material des Behälters (30) verschieden sind.

4. Verpacktes Produkt nach Anspruch 3, bei dem der Behälter (30) und/oder der Folieneinsatz (20, 22, 44) einen Kunststoff enthalten, der aus der Gruppe ausgewählt ist, die Polyen, Polyester, Styrol, Polycarbonat, Polyvinylchlorid, Polyacrylat, Polyamid, Cellulosederivat und deren transparente und durchscheinende Copolymere und Mischungen umfaßt.

5. Verpacktes Produkt nach Anspruch 1, bei dem der Folieneinsatz (20, 22, 44) ein Laminat (10) mit zumindest zwei Schichten (12, 16) ist, wobei sich auf einer Fläche von einer dieser Schichten eine Dekoration befindet.

6. Verpacktes Produkt nach Anspruch 5. bei dem die Schichten (12, 16) den gleichen Kunststoff enthalten.

7. Verpacktes Produkt nach Anspruch 5, bei dem die Schichten (12, 16) verschiedene Kunststoffe enthalten.

8. Verpacktes Produkt nach Anspruch 7, bei dem der Folieneinsatz (20, 22, 44) und/oder der Behälter (30) primär aus Polyethylenterephthalat hergestellt sind.

9. Verpacktes Produkt nach Anspruch 7, bei dem der Folieneinsatz (20, 22, 44) ein Laminat (10) ist, das Polyethylenterephthalat und ein Polymer enthaltendes Polyen enthält.

10. Verpacktes Produkt nach Anspruch 1, bei dem der Folieneinsatz (22) eine rechteckige Form hat, bei der die unteren Ecken (24) abgerundet sind.

11. Verpacktes Produkt nach Anspruch 1, bei dem der Folieneinsatz (44) eine rechteckige Form hat, bei der ein unterer Bereich (45) parabolisch geformt ist.

12. Verpacktes Produkt nach Anspruch 1, bei dem der Folieneinsatz (20) eine elliptische Form hat.

13. Verpacktes Produkt nach Anspruch 1, bei dem der Behälter (30) ein Tauchrohr (64) hat, der Folieneinsatz (44) eine Kerbe (45) an einer oberen Kante hat, die Kerbe (45) zumindest teilweise das Tauchrohr (64) umgibt.

14. Verpacktes Produkt nach Anspruch 1, bei dem der Behälter (30) eine stabilisierende Einrichtung (50, 52; 54, 56) hat, um den Folieneinsatz (44) in einer festen Position in dem Behälter (30) zu halten.

15. Verpacktes Produkt nach Anspruch 14, bei dem die stabilisierende Einrichtung (50, 52; 54, 56) eine Nut (50, 52) in zumindest einer Seitenwand (33, 34) des Behälters (30) umfaßt, eine Seitenkante (47, 49) des Folieneinsatzes (44) in die Nut (50, 52) eingesetzt ist.

16. Verpacktes Produkt nach Anspruch 14, bei dem die stabilisierende Einrichtung (50, 52; 54, 56) zumindest einen Vorsprung (54, S6) an einer Seitenwand (33, 34) des Behälters (30) umfaßt.

17. Verpacktes Produkt nach Anspruch 1, bei dem der Behälter (30) und der Folieneinsatz (20, 22, 44) primär entweder aus dem gleichen Kunststoff oder aus verschiedenen Kunststoffen hergestellt sind.

18. Verpacktes Produkt nach Anspruch 1, bei dem der Kunststoff des Behälters (30), der Kunststoff des Folieneinsatzes (20, 22, 44) und das Produkt in dem Behälter (30) einen Brechungskoeffizienten von innerhalb etwa 0,5 eines anderen haben.

19. Verpacktes Produkt nach Anspruch 1, bei dem eine Verzierung (66) an einer Vorderwand (32) des Behälters (30), eine Verzierung (68) an einer Rückwand (67) des Behälters und ein Folieneinsatz (20), der Aussparungen (21) mit einer dekorativen Gestalt hat, zwischen der Vorderwand (32) und der Rückwand (67) vorgesehen ist, wobei die Verzierungen (66, 68) und die dekorative Gestalt (21) sichtbar fluchtend auf einer Linie ausgerichtet sind.

20. Verpacktes Produkt nach Anspruch 18, bei dem die Verzierungen (66, 68) und die dekorative Gestalt (21) komplementär zueinander sind.

21. Verpacktes Produkt nach Anspruch 1, bei dem der Folieneinsatz (20, 22, 44) ein Laminat (10) enthält, das Laminat (10) eine erste Schicht (12) und eine zweite Schicht (16) hat, die erste Schicht (12) durch einen Reaktionsklebstoff (14) mit der zweiten Schicht (16) verbunden ist.

22. Verpacktes Produkt nach Anspruch 1, bei dem der Folieneinsatz (20, 22, 44) ein Laminat (10) enthält, das Laminat (10) eine erste Schicht (12) und eine zweite Schicht (16) hat, die erste Schicht (12) durch einen druckreaktiven Klebstoff (14) mit der zweiten Schicht (16) verbunden ist.

23. Verpacktes Produkt nach Anspruch 1, bei dem der Folieneinsatz (20, 22, 44) ein Laminat (10) enthält, das Laminat (10) eine erste Schicht (12) und eine zweite Schicht (16) hat, die erste Schicht (12) durch einen bei UV-Strahlen härtbaren Klebstoff (14) mit der zweiten Schicht (16) verbunden ist.

24. Verpacktes Produkt nach Anspruch 1, bei dem der Folieneinsatz (20, 22, 44) ein Laminat (10) enthält, das Laminat (10) eine erste Schicht (12) und eine zweite Schicht (16) hat, die erste Schicht (12) durch einen wärmehärtbaren Klebstoff (14) mit der zweiten Schicht (16) verbunden ist.

25. Verpacktes Produkt nach Anspruch 1, bei dem der Folieneinsatz (20, 22, 44) ein Laminat (10) enthält, das Laminat (10) eine erste Schicht (12) und eine zweite Schicht (16) hat, die erste Schicht (12) durch einen Lösungsmittel-Klebstoff (14) mit der zweiten Schicht (16) verbunden ist.

26. Verpacktes Produkt nach Anspruch 1, bei dem der Folieneinsatz (20, 22, 44) eine erste Farbe und das Produkt in dem Behälter (30) eine zweite Farbe hat, die erste Farbe und die zweite Farbe zusammenwirken, um ein Produkt und eine Folie mit im wesentlichen keiner Farbe zu erzeugen.

27. Verpacktes Produkt nach Anspruch 1, bei dem der Folieneinsatz (20, 22, 44) eine erste Farbe und das Produkt und/oder der Behälter (30) eine zweite Farbe haben, wobei die erste Farbe und die zweite Farbe zusammenwirken, um einen Behälter, ein Produkt und eine Folie mit im wesentlichen keiner Farbe zu erzeugen.