DE69531786T2 - Zahnbürstenkopf mit elastisch, flexiblen borsten - Google Patents
Zahnbürstenkopf mit elastisch, flexiblen borsten Download PDFInfo
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Description
- Gebiet der Erfindung
- Die vorliegende Erfindung betrifft Zahnbürsten, insbesondere Zahnbürsten, die einen flexiblen Bürstenkopf mit einer im Allgemeinen konkaven Borstenoberfläche (d. h., die durch die freien Enden der Borsten definierte Oberfläche) umfassen, um die Zahnbürste an die Krümmung von menschlichen Zähnen anzupassen.
- Hintergrund der Erfindung
- Die Konfiguration von menschlichen Zähnen erfordert, dass die ideale Borstenkontur für Zahnbürsten zum Putzen der bukkalen oder außenseitigen Flächen von Zähnen konkav sein muss, und dass die ideale Borstenkontur zum Putzen der lingualen oder innenseitigen Flächen von Zähnen konvex sein muss. Die meisten Bürsten weisen einen einstückigen Kopf auf, der von vergleichbarer Dicke wie der Griff ist, und der, konsequenterweise, relativ steif und von einer festgelegten Krümmung oder Konfiguration ist. Einige Bürsten können jedoch ein Mittel enthalten, das es dem Kopf erlaubt, sich relativ zu dem Griff zu biegen, wie beispielsweise in EP-A-371, 293 beschrieben. Trotzdem haben solche Bürsten eine begrenzte Wirksamkeit. Es sind andere Bürsten bekannt, die in verschiedene unterschiedliche, aber festgelegte Formen einstellbar sind. Einstellbare Zahnbürsten sind oft schwierig zu handhaben und können unzuverlässig sein.
- Ein weiterer Nachteil von herkömmlichen Bürsten ist, dass ein ausreichend hartes Anpressen der Bürste gegen die Zähne, um eine gute Reinigung zu erreichen, die Gefahr der Schädigung des oder der Verursachung von Beschwerden an dem weicheren benachbarten Zahnfleisch birgt. Bis zu einem gewissen Maß kann dies durch Modifizierung der Konfiguration der Bürste oder durch Variation der Borstenhärte oder -länge gelöst werden, obwohl, wie bereits gesagt, eine einzelne Konfiguration nicht das Optimum für alle Umstände bedeuten kann.
- Die US-A-4,712,267 von Cheng offenbart eine konvertierbare Zahnbürste, die einen S-förmigen länglichen Griff aus einem formbeständigen Material umfasst, der gekrümmte Endabschnitte von entgegengesetzter Krümmung aufweist, einen flexiblen, Borsten enthaltenden Bürstenblock, und ein Mittel zum Anbringen des flexiblen Bürstenblocks auf dem Griff zur Längsbewegung entlang der Länge des Griffes. Die gekrümmten Abschnitte des Griffes biegen den flexiblen Block und die Borsten in eine konkave oder konvexe Konfiguration, die der gekrümmten Konfiguration des Griffes entspricht.
- EP-A-454,625 von Warner-Lambert Company beschreibt eine Zahnbürste mit einstellbarer Krümmung, dessen Kopf die Form einer Schleife hat. Ein Nocken- oder Gleitmechanismus ändert die Krümmung des Kopfes zwischen konkaven und konvexen Konfigurationen. In einer alternativen Ausführungsform bildet der Kopf einen integralen Teil des Griffes, der die Form einer zusammendrückbaren geschlossenen Schleife aufweist, wobei sich die Borstenoberfläche in einer konkaven Konfiguration befindet, wenn der Griff sich in seinem nicht zusammendrückbaren Zustand befindet, und konvex wird, wenn der Griff zusammengedrückt wird.
- EP-A-577,656 von Ligner & Fischer GmbH offenbart eine Zahnbürste, die einen Griff und an einem Ende davon einen Borsten tragenden Kopf aufweist, wobei der Kopf die Form von zwei oder mehr flexibel und federnd miteinander und/oder mit dem Griff verbundenen Segmenten hat, wobei eines oder mehrere der Segmente Borsten tragen. In einer Ausführungsform wird dies durch die Verwendung von transversalen und optional longitudinalen Nuten auf der den Borsten gegenüberliegenden Fläche des Kopfes erreicht. Unter Anwendung von Druck während des Gebrauchs kann der Bürstenkopf eine konvexe Konfiguration annehmen. In einer anderen Ausführungsform erstreckt sich der Griff in einen Rahmen, in dessen Inneres hinein der Kopf federnd verbunden wird. Wenn Druck auf das Zentrum des Bürstenkopfes ausgeübt wird, nimmt er eine konkave Form an.
- US-A-2,438,268 beschreibt eine Zahnbürste, die einen Kopf aufweist, der auf seiner Borstenoberfläche konkav ist und durch Vorsehen von federnd verbundenen Segmenten flexibel gemacht wird, so dass die Bürste sich der Kontur der Zähne anpassen kann. Die Abstände zwischen den Segmenten sind nicht mit einem Elastomer gefüllt.
- DE-A-1,657,299 beschreibt ebenfalls eine Zahnbürste mit einem konkaven Kopf. Der in diesem Dokument beschriebene Bürstenkopf weist transversal über den Kopf verlaufende Nuten auf, die mit einem flexibleren Material überzogen sein können.
- US-A-914,501 offenbart eine Zahnbürste mit einem konkaven Borstenprofil und einer Aufnahme für eine flüssige Zahnpaste.
- US-A-3,188,672 offenbart eine flachbehandelte Zahnbürste mit transversalen Nuten in oberen und unteren Bürstenkopfseiten. Die Nuten sind nicht gefüllt.
- Während die obigen Zahnbürsten Bürstenköpfe mit einem gewissen Grad an Flexibilität zur Verfügung stellen, ist keine von ihnen völlig zufriedenstellend, insbesondere gelingt es ihnen entweder nicht, sowohl konvexe als auch konkave Konfiguration innerhalb der einen Ausführungsform zur Verfügung zu stellen, oder sie erfordern unangemessene Anwendung von Fertigkeiten von seiten des Benutzers.
- Es ist daher ein Ziel dieser Erfindung, eine Zahnbürste mit einem Kopf bereit zu stellen, der sich flexibel entweder den konvexen oder konkaven Flächen der Zähne anpasst, und der für eine gute Reinigung sorgt und einfach herzustellen und zu benutzen ist.
- Es ist ein weiteres Ziel der Erfindung, eine Zahnbürste zur Verfügung zu stellen, die die Zähne mit minimaler Schädigung des benachbarten Zahnfleischgewebes effizient reinigen kann.
- Zusammenfassung der Erfindung
- Gemäß der vorliegenden Erfindung wird eine Zahnbürste nach dem Anspruch 1 zur Verfügung gestellt.
- Der Zahnbürstenkopf dieser Erfindung, der flexibel ist, kann sich bei der Tätigkeit des Zähneputzens so biegen, dass er sich den sich unterscheidenden Profilen der Zähne individueller Benutzer anpasst. Insbesondere weist der flexible Kopf der Zahnbürste der vorliegenden Erfindung in seiner normalen, unbelasteten Konfiguration, ein Borstenprofil auf, dass so angepasst ist, dass es für die bukkale Fläche der Zähne passt, sich aber, zumindest in bevorzugten Ausführungsformen, kontinuierlich durch eine flache Position zu einer konvexen Konfiguration biegen kann, um sich der lingualen Fläche der Zähne im Allgemeinen besser anzupassen, als es bei einer herkömmlichen Zahnbürste mit starrem Kopf der Fall wäre. Der Kopf kann so angepasst werden, dass die äußeren Borstenreihen sich von der Mitte wegbiegen können, um den auf das Zahnfleisch aufgebrachten Druck zu begrenzen, wenn der Bürstenkopf gegen die Zähne gedrückt wird. In allen Fällen ist der Kopf elastisch, so dass, wenn eine aufgebrachte Kraft abgebaut wird, der Bürstenkopf in seine ursprüngliche Konfiguration zurückkehrt.
- Detaillierte Beschreibung der Erfindung
- Die Zahnbürsten der Erfindung nehmen die Form eines länglichen Griffs mit, als einer wesentlichen Komponente, einem elastisch flexiblen, Borsten tragenden Kopf an. Zumindest ein erster Teil des Kopfes ist als eine integrale Erweiterung zum Griff ausgebildet. Der Kopf umfasst transversale Nuten, die mit einem elastomeren Material ausgefüllt sind, so dass sich der Kopf unter normalen Putzdrucken biegen wird. Der gesamte Kopf weist eine herkömmliche, im Allgemeinen abgeflachte Form auf, bleibt aber im Vergleich zu der einer herkömmlichen Bürste flexibel. Mit flexibel ist hierin gemeint, dass, wenn eine normale Putzkraft (2–4 Newton) auf ein Ende des Kopfes aufgegeben wird, wobei das andere Ende starr gehalten wird, das Ende, auf das die Kraft angewandt wird, wird sich unter einem Winkel von mindestens 1 Grad (dem Biegewinkel) biegt. In bevorzugten Ausführungsformen beträgt der Biegewinkel mindestens 5 Grad, mehr vorzugsweise mindestens 10 Grad und kann 45 Grad oder mehr betragen. Der Biegewinkel ist derart, dass der Kopf in der Lage ist, sich in eine konvexe Konfiguration durchzubiegen. Auf mindestens einer Fläche des Kopfes sind Borsten angebracht.
- Der Griff der erfindungsgemäßen Zahnbürste und der Teil des Kopfes, der eine Erweiterung des Griffes darstellt, können aus Materialien hergestellt sein, die bei der Herstellung von Zahnbürsten bekannt sind, insbesondere Kunststoffmaterialien. Geeignete Kunststoffmaterialien umfassen beispielsweise Polyamide und Polypropylene. Ein Beispiel eines geeigneten Polypropylens ist das Material "Polypropylen PM 1600" (vertrieben von Shell), das ein Elastizitätsmodul (ISO 178) von 1500 MPa und eine Härte (ISO 868) von 75 Shore A aufweist. Der Griff selbst ist im Allgemeinen starr und kann eine Form besitzen, die bei der Herstellung von Zahnbürsten bekannt ist. Optional kann der Griff, wie im Stand der Technik bekannt, einen Halsabschnitt umfassen, der flexibler ist als der Rest des Griffes, vorausgesetzt, dass er ausreichend starr ist um während des Gebrauchs, wenn Druck auf den Kopf ausgeübt wird, insbesondere beim Zähneputzen, sich der Kopf immer noch in der Weise und in dem Maße wie oben beschrieben, biegen kann.
- Der Kopf weist eine Borsten tragende Fläche auf, die vorzugsweise eine im Allgemeinen konkave Konfiguration bildet, wenn der Kopf sich in seinem normalen, unbelasteten Zustand befindet. Die Oberfläche des Kopfes kann entweder entlang der Quer- oder entlang der Längsachse des Kopfes oder entlang beider konkav sein. Wenn die Fläche entlang der Längsachse konkav ist, kann der Krümmungsradius entlang der Länge des Kopfes variieren. Der Krümmungsradius liegt vorzugsweise zwischen 10 bis 500 mm, mehr bevorzugt zwischen 15 und 250, insbesondere zwischen 25 und 150 mm.
- Der Kopf weist ein Paar von gegenüberliegenden Flächen mit Borsten auf, die auf einer der Flächen des Paares angebracht sind, wobei die gleiche und die gegenüberliegende Fläche eine oder mehrere lineare oder nichtlineare transversale Nuten darin aufweisen. Die Nuten bilden dünne Bänder oder Gelenke, die den Kopf flexibel gestalten, wobei die Abschnitte des Kopfes zwischen den Nuten bevorzugt von vergleichbarer Dicke wie bei einem herkömmlichen, nicht flexiblen Kopf sind.
- Die Nuten können im Allgemeinen gekrümmten oder zickzackförmigen Wegen folgen. Zusätzlich können die Nuten auch in Längsrichtung entlang des Kopfes verlaufen, um den äußeren longitudinalen Borstenreihen zu gestatten, sich von den inneren wegzubiegen.
- Die Nuten können von variabler Weite und Tiefe sein, und die Abstände zwischen Nuten können ebenfalls variiert werden. Auf diese Weise kann die Flexibilität des Kopfes entlang der Länge und/oder über die Breite des Kopfes modifiziert werden. Vorzugsweise werden lediglich die transversalen Nuten auf diese Weise variiert.
- Die Nuten sind vollständig mit einem elastomeren Material gefüllt. Auch auf diese Weise kann die Flexibilität und/oder Elastizität des Kopfes variiert werden, und eine Kontamination der Nuten, zum Beispiel durch Zahnpastarückstände, kann verringert oder vollständig vermieden werden. Die Farbe des elastomeren Materials kann die gleiche sein wie die des Materials des Kopfes, oder sie kann sich davon unterscheiden, wodurch ein unverwechselbares gestreiftes oder anders gemustertes Aussehen erzielt wird.
- Die Nuten können im Allgemeinen gerade ausgebildet sein, oder sie können gekrümmten oder zickzackförmigen Wegen folgen. Nichtlineare Nuten helfen dabei, Stauchspannung in dem elastomeren Material auszugleichen, das die Nuten ausfüllt, wenn sich der Kopf biegt.
- Geeignete elastomere Materialien hierin sind thermoplastische Elastomere mit einer Shore-Härte von 30–80, wie beispielsweise Santopren und Thermoflex. Ein besonders geeignetes Elastomer ist "PTS Thermoflex 75" (vertrieben von Plastic Technologie Service, Deutschland), das ein Elastizitätsmodul (ISO 178) von 100 MPa und eine Härte (ISO 868) von 80 Shore A aufweist. Die Elastomere können optional mit einem geeigneten Weichmacher oder einem Schaumbildner vermischt werden, um sie komprimierbarer zu machen.
- Die Borsten können aus jedem der im Stand der Technik wohlbekannten Materialien hergestellt sein. Geeignete Borstenmaterialien hierin sind Polyester und Nylon, wie beispielsweise Dupont Nylon 612. Die Borsten weisen vorzugsweise einen kreisförmigen Querschnitt auf, können aber auch andere Querschnitte aufweisen, die rechteckige, hexagonale und trilobale umfassen, aber nicht darauf beschränkt sind. Des weiteren können der Durchmesser und die Länge der Borsten innerhalb der üblichen, einem Fachmann bekannten Dimensionen variieren, vorausgesetzt, dass, wenn sich die Bürste im unbelasteten Zustand befindet, das Gesamtziel, eine im Allgemeinen konkave Borstenoberfläche zu haben, noch immer erreicht wird. Die Borsten sind im Allgemeinen in herkömmlicher Weise in Büscheln gruppiert und können durch eine Vielzahl von Verfahren am Kopf befestigt werden. Bevorzugte Verfahren hierin sind Heften und Verschmelzen. Die Borsten können entweder in die Griffverlängerung oder das elastomere Material, oder in beide eingesetzt werden. Schneiden und Abrunden der Enden der Borsten kann unter Verwendung irgendeines der im Stand der Technik bekannten Verfahren durchgeführt werden.
- Bei Gebrauch kann die Zahnbürste dieser Erfindung dazu verwendet werden, die Zähne durch einen vollkommen üblichen Zahnputz-Handprozess zu reinigen, bevorzugt in einer Art, die von Zahngesundheitsbehörden empfohlen wird. Die Zahnbürste der Erfindung kann auch in elektrisch betriebenen Zahnbürsten oder in Kinderzahnbürsten verwendet werden.
- Die Erfindung wird nun nur als Beispiel unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben, in denen:
-
1 eine Teilseitenansicht einer ersten Ausführungsform der Erfindung ist, die einen Zahnbürstenkopf mit transversalen Nuten zeigt. Obwohl der Kopf in seinem unbelasteten Zustand flach ist, werden die Borsten auf unterschiedliche Länge geschnitten, so dass die Borstenfläche entlang der Längsrichtung konkav ist. Die Nuten sind ohne das Elastomer gezeigt, das sie ausfüllt. -
2 eine ähnliche Ansicht ist, die einen Zahnbürstenkopf zeigt, bei dem der erste Teil durch eine einzelne Verlängerung integral mit dem Griff gebildet, und weiterhin von Elastomer umgeben ist. Der Kopf ist vorgeformt, so dass er in seinem unbelasteten Zustand natürlich konkav ist. Dieser Bürstenkopf ist kein Teil der vorliegenden Erfindung. -
3 eine Teilseitenansicht einer dritten Ausführungsform der Erfindung ist, die einen mit Nuten versehenen Zahnbürstenkopf zeigt, dessen Fläche in seiner unbelasteten Konfiguration konkav ist, und die zeigt, wie der Zahnbürstenkopf sich aus einer konkaven Konfiguration in eine konvexe biegen kann, um sich sowohl bukkalen als auch lingualen Flächen der Zähne (auf gleicher Ebene gezeigt) anzupassen. -
4 eine Draufsicht eines Zahnbürstenkopfes ist, der drei dünne longitudinale Verlängerungen umfasst, die von Elastomer umgeben werden. Der Kopf ist in der Lage, sich sowohl um die Längs- als auch um die Querachse zu biegen. Dieser Bürstenkopf ist kein Teil der vorliegenden Erfindung. -
5 ein Querschnitt durch den Kopf von4 entlang der Linie AA' ist. Die Borsten sind so geschnitten, dass die Borstenoberfläche entlang der Querachse natürlich konkav ist. -
6 eine Draufsicht einer fünften Ausführungsform ist, worin der Kopf sowohl transversale als auch longitudinale Nuten aufweist. Die Nuten sind mit Elastomer gefüllt. -
7 ein Querschnitt durch einen Zahnbürstenkopf mit zwei longitudinalen Nuten auf jeder Fläche ist. Der Kopf ist vorgeformt, so dass seine Fläche entlang der Querachse natürlich konkav ist. Die Nuten sind mit Elastomer gefüllt. Dieser Bürstenkopf ist kein Teil der vorliegenden Erfindung. -
8 zeigt, wie die longitudinalen äußeren Reihen des Bürstenkopfes der7 sich vom Zahnfleisch wegbiegen können, wenn während des Putzens Kraft aufgebracht wird. -
9 und10 Draufsichten von Köpfen sind, die weitere Ausführungsformen der Erfindung mit sparrenähnlichen und transversal gewellten, elastomergefüllten Nuten darstellen. -
11 eine teilweise Draufsicht noch einer weiteren Ausführungsform ist, deren Kopf transversale Nuten aufweist, in denen, entlang der Mittellinie des Kopfes, die Nuten die volle Tiefe des Kopfes ausfüllen, so dass zwei Reihen von ungefähr parallelen Bändern gebildet werden. -
12 eine Teilseitenansicht noch einer anderen Ausführungsform ist, die eine Seitenansicht eines Kopfes mit Nuten variabler Tiefe zeigt, die näher zum Hals der Bürste eine größere Flexibilität verleihen. - Bezugnehmend auf
1 ist ein Zahnbürstenkopf (1 ) integral an einem Ende eines Griffes (2 ) ausgebildet. Der Kopf (1 ) besitzt zwei im Wesentlichen parallele Flächen, und in einer Oberfläche sind Borsten, verteilt in einer Mehrzahl von Büscheln (3 ) angebracht. Die oberen und unteren Flächen tragen eine Anzahl von im Allgemeinen parallelen transversalen Nuten (4 ), die ein dünnes, flexibles Gelenk aus Kopfmaterial (5 ) zurücklassen. Die Borsten sind so geschnitten, dass die Borstenoberfläche (6 ) konkav ist, wenn sich die Bürste in ihrem natürlichen, unbelasteten Zustand befindet. Die Nuten sind mit einem (nicht gezeigten) elastomeren Material gefüllt. - In
2 ist ein erster Teil des Bürstenkopfes durch eine einstückige verdünnte Verlängerung (7 ) des Griffes (2 ) gebildet. Die Verlängerung ist von einem Elastomer (8 ) umgeben, so dass der gesamte Kopf von vergleichbarer Dicke wie eine herkömmliche Bürste ist. Der Kopf ist in einer natürlich konkaven Konfiguration vorgeformt, ist aber ausreichend flexibel, so dass der Kopf unter normalen Putzkräften dazu veranlasst werden kann, sich zurück in eine konvexe Konfiguration zu biegen. Die Borstenbüschel (3 ) in diesem Beispiel sind von ungefähr gleicher Länge und sind in das elastomere Material eingeschmolzen. - In
3 ist der Kopf in einer natürlichen konkaven Konfiguration (9 ), ideal geeignet, um die bukkalen Flächen (10 ) von Zähnen zu reinigen, vorgeformt. Trans versale Nuten (4 ) verleihen dem Bürstenkopf Flexibilität, so dass unter normalen Putzkräften der Kopf dazu veranlasst werden kann, sich in eine konvexe Konfiguration (11 ) zurück zu biegen, die mehr der lingualen Oberfläche (12 ) der Zähne angepasst ist. Die Nuten sind mit einem elastomeren Material (nicht gezeigt) gefüllt, optional aus einer anderen Farbe als das Kopfmaterial bestehend, um ihnen ein unterschiedliches Aussehen zu verleihen. - In den
4 und5 umfasst der Kopf (1 ) Mehrfachverlängerungen (13 ) des Griffes, die von Elastomer (8 ) umgeben sind, so dass die Gesamtform des Kopfes herkömmlich ist, während er sowohl in longitudinaler als auch transversaler Richtung flexibel ist. Die Borstenbüschel (3 ) sind als in das Elastomer eingeschmolzen gezeigt und sind so geschnitten, dass die Borstenoberfläche (6 ) im Allgemeinen konkav ist. - In
6 trägt der Kopf (1 ) sowohl transversale (4 ) als auch longitudinale (14 ) Nuten. Die Nuten sind mit Elastomer gefüllt. Löcher (15 ) sind in Gebieten normaler Dicke zwischen den Nuten (16 ) in eine Fläche des Kopfes gebohrt, um Borstenbüschel durch einen herkömmlichen Heftprozess anzuordnen. - In den
7 und8 ist der Kopf (1 ) vorgeformt, so dass er entlang der transversalen Achse natürlich konkav ist. Longitudinale Nuten (14 ) sowohl auf den oberen als auch den unteren Flächen des Kopfes verleihen Flexibilität. Auf diese Weise können sich die äußeren Reihen von Borsten (17 ) vom Zahnfleisch (18 ) wegbiegen, wenn die Zähne (19 ) geputzt werden, wodurch eine Beschädigung des Zahnfleischs vermieden wird. - Die
9 und10 zeigen Köpfe mit nicht-linearen, transversalen, elastomer-gefüllten Nuten Die Nuten besitzen die Form von Sparren (20 ) oder Wellen (21 ). In beiden Fällen verleihen die Nuten der Bürste ein unverkennbares Aussehen und helfen des weiteren Stauchspannung in dem sich innerhalb der Nuten befindenden elastomeren Material auszugleichen, wenn sich die Bürste biegt. Die Zeichnungen zeigen die Rückseite des Kopfes, die zusammengedrückt wird, wenn der Bürstenkopf sich in Richtung auf eine konvexe Konfiguration biegt. - In
11 weist der Kopf transversale elastomer-gefüllte Nuten (4 ) auf. Zur Klarheit ist das Elastomer nicht gezeigt. Um die Mittellinie BB' der Bürste herum erstrecken sich die Nuten geradewegs durch den Bürstenkopf (22 ), wobei sie eine Reihe von Bändern oder Gelenken (5 ) auf jeder Seite des Kopfes zurücklassen. - Die Borstenbüschel (
3 ) sind in herkömmlicher Weise in die dickeren Abschnitte des Kopfes geheftet. - In
12 ist die Tiefe der Nuten (4 ) so gezeigt, dass sie in Richtung des Griffes (2 ) zunimmt, wobei die tiefsten Nuten dem Ende des Kopfes am nächsten sind, das dem Griff am nächsten liegt. Das resultiert darin, dass der dem Griff (2 ) am nächsten liegende Teil des Kopfes aufgrund der Tatsache, dass er dünnere Bänder oder Gelenke als der Teil des Kopfes aufweist, der am weitesten vom Griff weg liegt, flexibler ist. Die Nuten sind mit Elastomer gefüllt.
Claims (4)
- Zahnbürste, mit einem verlängerten Griff (
2 ) und einem elastisch flexiblen, aus Kunststoff bestehenden, Borsten tragenden Kopf (1 ), wobei der Kopf ein Paar sich gegenüberliegender Flächen mit auf einer der Flächen des Paares angebrachten Borsten aufweist, wobei die gleiche und die gegenüberliegende Fläche zumindest eine lineare oder nichtlineare Nut (4 ) darin aufweisen, wodurch dünne Gelenke (5 ) erzeugt werden, die den Kopf flexibel machen, dadurch gekennzeichnet, dass die Nuten) vollständig mit einem elastomeren Material (8 ) gefüllt sind, so dass, wenn die Zahnbürste sich in ihrer normalen, unbelasteten Konfiguration befindet, die freien Enden von entlang einer Längsachse der Bürste liegenden Borsten ein konkaves Profil bilden, das geeignet ist, die bukkale Oberfläche (10 ) der Zähne zu reinigen, und wobei sich der Kopf in eine konvexe Konfiguration durchbiegen kann, die geeignet ist, die linguale Oberfläche (12 ) der Zähne zu reinigen. - Zahnbürste nach Anspruch 1, wobei, wenn die Zahnbürste sich in ihrer normalen, unbelasteten Konfiguration befindet, die Borsten tragende Fläche, entlang einer Längsachse, ein im Allgemeinen konkaves Profil bildet.
- Zahnbürste nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, wobei die Nuten im Allgemeinen gekrümmten oder zickzackförmigen Wegen folgen.
- Zahnbürste nach einem vorstehenden Anspruch, wobei, entlang der Mittellinie des Kopfes (
1 ), die Nuten (4 ) sich über die gesamte Tiefe des Kopfes erstrecken, so dass zwei Reihen von ungefähr parallelen Gelenken (5 ) gebildet werden.
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Legal Events
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8363 | Opposition against the patent | ||
8331 | Complete revocation |