DE69516243T2

DE69516243T2 - Reinigungsgerät für die Oberfläche eines beweglichen Bandes

Info

Publication number: DE69516243T2
Application number: DE69516243T
Authority: DE
Inventors: Robert S. Pozniakas; David E. Rollins; Bruce E. Thayer
Original assignee: Xerox Corp
Current assignee: Xerox Corp
Priority date: 1994-11-18
Filing date: 1995-11-16
Publication date: 2000-09-07
Anticipated expiration: 2015-11-17
Also published as: EP0713160A1; DE69516243D1; EP0713160B1; US5519480A; JPH08211806A

Description

Diese Erfindung bezieht sich im allgemeinen auf ein Reinigungsgerät für die Oberfläche eines sich bewegenden Bandes.
Bei einem elektrophotographischen Bild-zu-Bild-Mehrfach-Farbentwicklungsvorgang, werden vier Farbtonerschichten (Schwarz, Zyan, Gelb und Magenta) vor dem Transfer auf das Papier auf den Photorezeptor entwickelt. Es ist ein separater Photorezeptorzyklus erforderlich, um die Entwicklung jeder Farbtonerschicht durchzuführen. Um eine Beeinträchtigung dieser Bilder zu vermeiden, während die Farbtonerschichten entwickelt werden, müssen die Reinigungselemente von der Photorezeptoroberfläche getrennt werden, bis die vier Tonerschichten entwickelt und auf das Papier übertragen worden sind. Nachdem das Mehrschichttonerabbild auf das Papier übertragen worden ist, müssen die Reinigungselemente mit dem Photorezeptor erneut in Berührung gebracht werden, um Tonerrückstände zu entfernen, die nicht übertragen wurden.
Bei einer Reihe von Kopiergeräten kommt derzeit der Mehrfachvorgang vor einem einzelnen Transferschritt zur Anwendung. Das Gerät Konica 9028 verwendet beispielsweise eine Reinigungsvorrichtung in Gestalt einer Klinge, die von der Photorezeptor-Trommel zurückgezogen wird, während die Farbbilder entwickelt werden. Beim Gerät Panasonic FP-C1 findet eine Reinigungsvorrichtung in Form einer einzelnen elektrostatischen Bürste Verwendung, die durch eine Nocke von der Trommel-Photorezeptor zurückgezogen wird. Das Gerät Sharp CX7500 verwendet ein Zwischenband und eine zweifach Klingen-Reinigungsvorrichtung, die vom Photorezeptorband durch ein elektromagnetisches Stellglied während der Farbbildentwicklung zurückgezogen wird. Die erste unter hoher Vorspannung stehende Klinge wird ebenfalls zurückgezogen, wenn die Photorezeptornaht unter der Klinge hindurchläuft, um eine Störung der Bewegungsqualität zu vermeiden. Alle diese Verfahren beinhalten die Bewegung der Reinigungsvorrichtung in den und aus dem Kontakt mit dem Photorezeptor.
US-A-5,209,808 beschreibt ein Auftrags-System und -Verfahren zum automatischen Auftragen und Befestigen eines Etiketts mit haftender Rückseite auf einer gewölbte Fläche. Der Auftragskopf enthält eine Andruckplatte und einen Aufdrückmechanismus (oder Aufdrückplatte), der durch Spiralfedern (oder anderen Federn) mit der Andruckplatte in Abstand zu dieser verbunden ist, wodurch ein Etikett, das dem Aufdrückmechanismus zugeführt wird, auf die gewölbte Fläche durch die Federkraft der Spiralfedern aufgetragen wird, die das Etikett auf die gewölbte Fläche drücken, aber dennoch ausreichend elastisch sind, um eine Bewegung der Andruckplatte orthogonal zur Aufdrückplatte und somit relativ zur gewölbten Fläche zu ermöglichen.
US-A-4,769,671 beschreibt eine Vorrichtung, bei der sich ein Röhrenelement, das auf einer Welle angebracht ist, in Abhängigkeit der Drehung der Welle linear bewegt. Eine Nocke ist auf der Welle angebracht und steht mit Lagern in Eingriff, die auf der Innenfläche des Röhrenelementes angebracht sind. Wenn sich die Welle dreht, bewegt sich die Nocke zusammen mit dieser, um das Röhrenelement linear zu bewegen. Die lineare Bewegung des Röhrenelementes bewegt einen Abschnitt eines photoleitfähigen Bandes zwischen einer Betriebsposition, in der Nähe einer Entwicklungseinheit, und einer Ruheposition, die von der Entwicklungseinheit entfernt ist.
US-A-4,669,864 beschreibt eine Bilderzeugungsvorrichtung mit einer Reinigungsvorrichtung, die auf dem Außenrand einer Bildfläche, angeordnet ist und in Kontakt mit der Bildfläche gebracht und davon gelöst wird, wobei die Reinigungsvorrichtung ein erstes Reinigungselement und ein zweites Reinigungselement enthält, das stromabwärts vom ersten Reinigungselement in Bewegungsrichtung der Oberfläche der Bildfläche angeordnet ist. Eine Reinigungstätigkeit der Bildfläche mit dem zweiten Reinigungselement wird gemäß einem Zeitpunkt durchgeführt, zu dem eine Reinigungstätigkeit der Bildfläche mit dem ersten Reinigungselement durchgeführt wird.
US-A-4,230,406 beschreibt eine Vorrichtung, die Partikel von einem photoleitfähigen Element reinigt, das so angeordnet ist, daß es sich entlang eines vorbestimmten Weges bewegt. Wenn sich das photoleitfähige Element nicht bewegt, sind die Partikelreinigungsvorrichtung und das photoleitfähige Element voneinander getrennt. Das photoleitfähige Element wird zu einer Berührung mit der Partikelreinigungsvorrichtung in Abhängigkeit der Bewegung des photoleitfähigen Elementes entlang des vorbestimmten Weges abgelenkt. Auf diese Weise entfernt die Partikelreinigungsvorrichtung rückständige Partikel vom photoleitfähigen Element während dessen Bewegung entlang des vorbestimmten Weges.
Aus JP-A-016 277 ist eine magnetische Reinigungsbürste bekannt, die ein Andruckelement in Gestalt einer Metallplatte aufweist, die zwischen einer Position, in der sie das Band berührt, und einer Position, in der sie das Band nicht berührt, bewegbar ist.
In Übereinstimmung mit einem Aspekt der vorliegenden Erfindung wird ein Reinigungsgerät zum Entfernen von Partikeln von einer endlosen Bandoberfläche angegeben, die sich entlang einer vorbestimmten Wegrichtung bewegt, enthaltend:
eine feststehende Reinigungseinrichtung mit einer ersten Bürste und einer zweiten Bürste, die sich in der Nähe einer ersten Oberfläche des Bandes befinden, wobei sich die erste Bürste in Bewegungsrichtung des Bandes stromaufwärts von der zweiten Bürste befindet; und
ein erstes und zweites positionierbares Element in der Nähe einer zweiten, gegenüberliegenden Oberfläche des Bandes, wobei das erste und zweite positionierbare Element wirkungsmäßig der ersten bzw. zweiten Bürste zugeordnet ist und die Elemente wahlweise unabhängig zwischen einer ersten Position, entfernt vom Band, und einer zweiten Position, in Berührung mit der zweiten Oberfläche des Bandes, beweglich sind, wobei die zweite Position jedes Elementes das Band in Berührung mit der Reinigungsbürste bringt, die diesem Element zugeordnet ist.
Die vorliegende Erfindung wird nun beispielhaft unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen beschrieben. In diesen ist:
Fig. 1 eine schematische Ansicht einer Reinigungsvorrichtung, die eine der beiden Bürsten zeigt, wobei das Andruckelement in Anlage ist;
Fig. 2 eine schematische Ansicht einer Reinigungsvorrichtung, die eine der beiden Bürsten zeigt, wobei das Andruckelement zurückgezogen ist;
Fig. 3 eine schematische Ansicht einer Zweifachbürsten-Reinigungsvorrichtung, wobei beide Andruckelementen in Anlage sind;
Fig. 4 eine schematische Ansicht einer Zweifachbürsten-Reinigungsvorrichtung, wobei das erste Andruckelement zurückgezogen und das zweite Andruckelement in Anlage ist;
Fig. 5 eine schematische Ansicht, wobei beide Andruckelemente von der Zweifachbürsten-Reinigungsvorrichtung zurückgezogen sind;
Fig. 6 eine schematische Ansicht einer Zweifachbürsten-Reinigungsvorrichtung, wobei das erste Andruckelement in Anlage und das zweite Andruckelement zurückgezogen ist; und
Fig. 7 eine schematische Darstellung eines Druckgerätes, das die Merkmale der vorliegenden Erfindung enthält.
Um allgemein eine elektrostatographische Farbdruck- oder Farbkopiermaschine zu verstehen, in der die vorliegende Erfindung enthalten sein kann, wird auf die US- Patente 4,599,285 und 4,679,929 Bezug genommen.
In Fig. 7 wird bei einer Reproduktionsmaschine, in der die vorliegende Erfindung vorteilhaft Anwendung findet, ein ladungsspeicherndes Element in Gestalt des photoen Bandes 10 verwendet, das über eine photoleitfähige Oberfläche 11 verfügt, die angebracht ist, um sich durch eine Ladungsstation A, eine Belichtungsstation B, Entwicklungsstationen C, eine Transferstation D, eine Schmelzstation E und eine Reinigungsstation F zu bewegen. Das Band 10 bewegt sich in Pfeilrichtung 16, um aufeinanderfolgende Abschnitte desselben nacheinander durch die unterschiedlichen Verarbeitungsstationen zu bewegen, die entlang sei nes Bewegungsweges angeordnet sind. Das Band 10 wird um mehrere Rollen 18, 20 und 22 geführt, wobei letztgenannte dazu verwendet werden kann, eine geeignete Spannung des Photorezeptorbandes 10 zu erzeugen. Der Motor 23 dreht die Rolle 20, um das Band 10 in Pfeilrichtung 16 fortzubewegen.
An der Ladungsstation A lädt eine Koronaladungsvorrichtung 24 das Band 10 auf ein gleichmäßiges, wahlweise positives oder negatives Potential auf. Diese Ladung muß für jede Farbe erfolgen. Jede geeignete, nach dem Stand der Technik bekannte Steuerung, kann zum Steuern der Koronaladungsvorrichtung 24 verwendet werden.
Als nächstes werden die aufgeladenen Abschnitte der Photorezeptoroberfläche durch die Belichtungsstation B bewegt, wo die gleichmäßig aufgeladene photoleitfähige Bandoberfläche 11 einer auf einem Laser basierenden Eingabe- und/oder Ausgabe-Abtastvorrichtung 25 ausgesetzt wird, die bewirkt, daß die aufgeladene Bandoberfläche 11 in Übereinstimmung mit der Ausgabe von der Abtastvorrichtung (beispielsweise ein Rasterausgabescanner (ROS)) entladen wird.
An der Entwicklungsstation C bringt ein Entwicklungssystem 30 Entwicklungsmaterialien mit den elektrostatischen Latenzbildern in Berührung. Das Entwicklungssystem 30 enthält ein erstes und zweites Entwicklungsgerät 32 und 34. (Diese Zahl kann sich in Abhängigkeit der Anzahl von Farben erhöhen, d. h. für vier Farben würde es vier Entwicklungsgehäuse geben). Das Entwicklungsgerät 32 besteht aus einem Gehäuse, das eine Donorrolle 35 und eine magnetische Rolle 36 enthält. Das Entwicklungsgerät 34 besteht aus einem Gehäuse, das eine Donorrolle 37 und eine magnetische Rolle 38 enthält. Die magnetische Rolle 36 entwickelt Toner auf die Donorrolle 35. Die Donorrolle 35 entwickelt daraufhin den Toner auf die Bandoberfläche 11. Beide Gehäuse enthalten Entwicklungsmaterial 40, 42 der gewählten Farben. Eine Gleichvorspannung wird den Rollen 35 und 36 von der Vorspannungsquelle 41 und den Rollen 37 und 38 von der Vorspannungsquelle 43 zugeführt.
Blätter eines Trägermaterials 58 werden der Transferstation D von einem Vorratsbehälter, nicht gezeigt, zugeführt. Die Blätter 58 werden vom Behälter durch eine Blattzuführvorrichtung, ebenfalls nicht gezeigt, und zur Transferstation D durch eine Koronaladungsvorrichtung 60 transportiert. Nach dem Transfer bewegt sich das Blatt weiter in Pfeilrichtung 62 zur Schmelzstation E.
Die Schmelzstation E enthält eine Schmelzanordnung 64, die das übertragene Tonerpulverabbild auf den Blättern dauerhaft fixiert. Normalerweise enthält die Schmelzanordnung 64 eine beheizte Schmelzrolle 66, die dazu eingerichtet ist, mit einer Abstützrolle 68 in Druckkontakt zu stehen, wobei das Tonerpulverabbild die Schmelzrolle 66 berührt. Auf diese Weise wird das Tonerpulverabbild dauerhaft auf dem Blatt fixiert.
Nach dem Schmelzen werden die Kopieblätter zu einem Auffangbehälter, nicht gezeigt, oder einer Endbearbeitungsstation zum Binden, Stapeln, Ordnen, etc. und zum Entnehmen aus der Maschine durch die Bedienperson geleitet. Zurückbleibender Toner und Schmutz, der auf dem photoleitfähigen Band 10 verbleibt, nachdem jede Kopie angefertigt worden ist, kann an der Reinigungsstation F mit einer Bürste oder einer anderen Art von Reinigungssystem 70 entfernt werden.
Bei der vorliegenden Erfindung werden zurückziehbare Reinigungs-Andruckelemente 160, 170 im Reinigungssystem verwendet. Die Reinigungs-Andruckelemente befinden sich unter dem Abschnitt des photoleitfähigen Bandes in Ausrichtung mit den feststehenden Reinigungselementen, die vorzugsweise als drehbare Bürsten 190, 195 ausgebildet sind. Das photoleitfähige Band 10 wird zudem auf jeder Seite der Reinigungseinheit von einstellbaren Abstützrollen 165 und 175 getragen. Dieses Verfahren verringert die Komplexität des Reinigungselement- Antriebs, da keine Rückziehbewegung des Reinigungselementes erforderlich ist. Die Abschnitte der zurückziehbaren Andruckelemente, die das photoleitfähige Band berühren, sind massiv und im wesentlichen steif, um eine Unterstützung für das flexible photoleitfähige Band zu bieten, insbesondere wenn das Band und die Reinigungselemente miteinander in Kontakt stehen. Die Andruckelemente werden vom photoleitfähigen Band unter Verwendung eines elektromagnetischen Stellgliedes oder eines Elektromotors oder einer anderen elektromechanischen Vorrichtung 162 (siehe Fig. 1-6) zurückgezogen und damit in Berührung gebracht.
In Fig. 1 und 2 ist eine einzelne Bürstenreinigungsvorrichtung schematisch dargestellt.
Das Andruckelement 160 befindet sich auf der der Abbildungsoberfläche 11 entgegengesetzten Seite des photoleitfähigen Bandes 10 und direkt gegenüberliegend zur feststehenden, drehbaren Bürste 195. Die Reinigungsbürste 195 ist zum Teil in einem Gehäuse 180 eingeschlossen. Wenn sich das Andruckelement 160 in eine Berührung mit einer Seite des photoleitfähigen Bandes 10 bewegt, wird die Abbildungsoberfläche 11 des Bandes 10 in Reinigungskontakt mit der Reinigungsbürste 195 gedrückt, wie es in Fig. 1 gezeigt ist. Die Bewegungsrichtung des Andruckelementes 160 in Kontakt mit dem Photorezeptorband ist mit einem Pfeil 12 gezeigt.
Wendet man sich nun Fig. 2 zu, so wird das Andruckelement 160 von der Seite des photoleitfähigen Bandes 10, die der Abbildungsoberfläche 11 entgegengesetzt ist, zurückgezogen. Dies löst die Abbildungsoberfläche 11 des photoleitfähigen Bandes 10 aus dem Reinigungskontakt (d. h. die Bürstenfasern entfernen Partikel von der Bandoberfläche, wenn sich die Bürste dreht) mit der Reinigungsbürste 195. Die Bewegungsrichtung des Andruckelementes 160 weg aus dem Kontakt mit dem photoleitfähigen Band 10 ist mit dem Pfeil 14 dargestellt. Das photoleitfähige Band 10, wird von zwei Abstützrollen 165, 167 auf jeder Seite des Andruckelementes 160 getragen. Die Abstützrollen halten eine geeignete Spannung des photoleitfähigen Bandes 10 aufrecht, wenn sich das Andruckelement 160 in den und aus dem Kontakt mit dem photoleitfähigen Band 10 bewegt. Die Zusammenführung (Fig. 1) und die Trennung (Fig. 2) des Andruckelementes 160 und der Reinigungsbürste 195 mit den gegenüberliegenden Seiten des photoleitfähigen Bandes 10 treten im Bereich der photoleitfähigen Bandoberfläche 11 ohne Bild auf, um ein hohes Produktivitätsniveau beizubehalten.
Eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist in Fig. 3-6 gezeigt, in der zwei zurückziehbare Andruckelemente (d. h. nicht drehbar oder drehbar) verwendet werden, um die photoleitfähige Bandoberfläche mit den Reinigungsbürsten 190, 195 zusammenzuführen und zu trennen. Die Repositionierung der zurückziehbaren Reinigungs-Andruckelemente 160, 170 anstelle der Repositionierung der Reinigungsbürsten 190, 195 verringert deutlich die Komplexität des Reinigungselement- Antriebes, da keine Rückziehbewegung des Reinigungselementes erforderlich ist. Die Reinigungsbürsten 190, 195 haben zudem eine größere Masse als die Photorezeptor-Andruckelemente 160, 170, was bedeutet, daß ein Zurückziehen der Reinigungsbürsten 190, 195 eine größere Leistung erfordern und größere Kräfte erzeugen würde als beim Rückziehmechanismus der vorliegenden Erfindung. Die höheren Belastungen und ein komplexeres System führen zu einer geringeren Zuverlässigkeit für das Zurückziehen der Reinigungselemente im Vergleich zum Zurückziehen der Photorezeptor-Andruckelemente.
Diese Schwierigkeiten können an einem Reinigungssystem demonstriert werden, das das Gehäuse der elektrostatischen Reinigungsbürste separat vom photoleitfähigen Band zurückzieht. Bei einem derartigen Reinigungssystem wird ein Wechselstrom-Rückziehmotor verwendet, um zwei Nockenwellen zu drehen, die das Reinigungselement-Gehäuse zurückziehen. Ein Riemen zwischen den Nockenwellen behält die Zeitabstimmung beim Zurückziehen und Zusammenführen zwischen dem ersten Reinigungselement-Gehäuse und dem zweiten Reinigungselement- Gehäuse bei. Ein großes Reinigungselement-Gehäuse umgibt zwei kleinere Reinigungselement-Gehäuse, um ein unabhängiges Zurückziehen der beiden Bürsten zu ermöglichen, indem es Schwenklager trägt und Toner enthält. Bei der vorliegenden Erfindung werden die Reinigungs-Andruckelemente 160, 170 zurückgezogen, was die Verwendung eines einzelnen Reinigungselement-Gehäuses gestattet, und weiterhin kann auf Schwenklager sowie Dichtungen verzichtet werden, um die Kosten der Reinigungsvorrichtung zu reduzieren. Die Kostenverringerungen wirken sich mehr als wettmachend auf die Kosten aus, die durch die Hinzufügung einer Rückziehvorrichtung für das Reinigungs-Andruckelement zu einem photoleitfähigen Bandmodul entstehen.
Weiterhin wurde die Auswirkung des Zurückziehens der Reinigungs-Andruckelemente auf die Steuerung des photoleitfähigen Bandes 10 und auf die Bewegungsqualität des photoleitfähigen Bandes getestet und analysiert. Die Analyse zeigte, daß die Störungen der Bandsteuerung und der Bewegungsqualität, die durch das Zurückziehen der Reinigungs-Andruckelemente verursacht werden gering waren und innerhalb einer akzeptablen Bewegungsqualität-Toleranz lagen, wenn enge Toleranzen beim Ausrichten des sich bewegenden Andruckelementes mit einem Hochleistungs-Antriebsservosystem für das photoleitfähige Band eingehalten wurden.
Fig. 3-6 zeigen unterschiedliche Positionen der Andruckelemente 160, 170 während des Reinigungsbetriebs einer elektrostatischen Zweifachbürsten-Reinigungsvorrichtung. Beim Bild-zu-Bild-Mehrfach-Farbentwicklungsvorgang, werden vier Schichten Farbtoner (Schwarz, Zyan, Gelb und Magenta) auf die photoleitfähige Bandoberfläche vor dem Transfer auf das Papier entwickelt. Es ist ein separater Zyklus des photoleitfähigen Bandes erforderlich, um die Entwicklung jeder Farbtonerschicht zu erreichen. Um eine Beeinträchtigung dieser Bilder zu vermeiden, während die Farbtonerschichten entwickelt werden, müssen die Reinigungselemente von der photoleitfähigen Bandoberfläche getrennt sein, bis die vier Tonerschichten entwickelt und auf das Papier übertragen sind. Nachdem das Tonerabbild auf das Papier übertragen worden ist, werden die Reinigungsbürsten 190, 195 wieder mit der photoleitfähigen Bandoberfläche in Berührung gebracht, um es von rückständigem Toner, der nicht auf das Papier übertragen wurde, zu reinigen. Um einen hohes Produktivitätsniveau beizubehalten, sollten die Reinigungselemente das photoleitfähige Band innerhalb des Raumes zwischen den Vorlagen berühren und davon getrennt sein. Dies setzt voraus, daß die Trennung und die Berührung in relativ kurzen Zeitperioden stattfinden, die von der Länge der Zone zwischen den Vorlagen und der Vorschubgeschwindigkeit des photoleitfähigen Bandes abhängen. Bei Geschwindigkeiten des photoleitfähigen Bandes von beispielsweise 40 ppm und 65 ppm (Ausdrucke pro Minute) beträgt die geschätzte Zeit für die Berührung oder die Trennung der Bürsten 190, 195 etwa 130 Millisekunden (msec) bzw. 80 msec. Duale elektrostatische Bürstenreinigungsvorrichtungen können über zwei Reinigungsbürsten verfügen, die eine Vorspannung unterschiedlicher Polaritäten haben, um das Band von Partikeln unterschiedlicher Polarität zu reinigen.
In Fig. 3 sind beide Andruckelemente 160, 170 in Kontakt mit der Seite des photoleitfähigen Bandes 10 gezeigt, die der Abbildungsseite 11 gegenüberliegt. Die Andruckelemente 160, 170 sind direkt gegenüber den Reinigungsbürsten 190, bzw. 195 auf der Seite des photoleitfähigen Bandes angeordnet, die den Reinigungsbürsten 190, 195 gegenüberliegt. Die Andruckelemente 160, 170 bewegen sich in Kontakt mit dem photoleitfähigen Band 10 in Pfeilrichtung 12, wodurch bewirkt wird, daß die Abbildungsoberfläche 11 einen Reinigungskontakt mit den Reinigungsbürsten 190, 195 herstellt. Die Reinigungsbürsten 190, 195 sind teilweise in einem einzigen Gehäuse 185 eingeschlossen. Die Andruckelemente 160, 170 befinden sich zwischen zwei Abstützrollen 165, 175. Diese Andruckrollen 165, 175 sorgen für eine geeignete Spannung des photoleitfähigen Bandes 10, wenn sich die Andruckelemente 160, 170 in den und aus dem Kontakt mit dem photoleitfähigen Band 10 bewegen. Die Andruckelemente 160, 170 sind derart angeordnet, daß die Reinigungsbürsten 190, 195 in Reinigungskontakt mit der Oberfläche 11 (d. h. abbildende und nicht abbildende Bereiche) des photoleitfähigen Bandes 10 stehen, nachdem der Transfer der Partikel auf das Papier aufgetreten ist. Die Reinigungsbürsten 190, 195 berühren das photoleitfähige Band in den Bereichen zwischen den Vorlagen (d. h. der nicht abbildende Bereich (nicht gezeigt)) und geben es dort frei.
Nachdem das photoleitfähige Band 10 einen Reinigungszyklus an den Reinigungsbürsten 190, 195 vorbei in der in Fig. 3 gezeigten Kontaktposition abgeschlossen hat, werden die Andruckelemente 160, 170 aus dem Kontakt mit dem photoleitfähigen Band 10 zurückgezogen, um die Abbildungsoberfläche 11 aus dem Reinigungskontakt mit den Reinigungsbürsten (siehe Fig. 5) zu lösen. In Abhängigkeit der Länge der Zone zwischen den Vorlagen müssen die Andruckelemente 180, 170 jedoch nicht aus dem Kontakt unabhängig voneinander (siehe Fig. 4 und 6) bewegt werden, wenn die Zone zwischen den Vorlagen nicht beide Bürsten gleichzeitig aufnehmen kann.
In Fig. 4 wird das erste Andruckelement 160 in der Bewegungsrichtung des photoleitfähigen Bandes, dargestellt mit dem Pfeil 16, vom photoleitfähigen Band 10 in Pfeilrichtung 14 zurückgezogen, wenn die Zone 200 zwischen den Vorlagen das erste Andruckelement 160 nach einem abgeschlossenen Reinigungszyklus erreicht. Das zweite Andruckelement 170 bleibt in Berührung mit dem photoleiffähigen Band 10 in der Abbildungsstation 210. Wenn das photoleitfähige Band 10 seine Bewegung in Pfeilrichtung 16 fortsetzt, wird das zweite Andruckelement 170 zurückgezogen, wenn die Zone 200 zwischen den Vorlagen das zweite Andruckelement 170 erreicht. Somit werden beide Andruckelemente 160, 170 vom photoleitfähigen Band 10, wie in Fig. 5 gezeigt, zurückgezogen, wenn eine Bild-zu-Bild- Mehrfachentwicklung stattfindet.
Fig. 6 zeigt das erste Andruckelement 160 in Berührung und das zweite Andruckelement 170 zurückgezogen vom photoleitfähigen Band 10. Nach einem Einfachtransfer des entwickelten Bildes, werden die rückständigen Tonerpartikel von der Abbildungsoberfläche 11 gereinigt. Das erste Andruckelement 160 bewegt sich in eine Berührung mit dem photoleitfähigen Band 10, gezeigt mit Pfeil 12, um die Abbildungsoberfläche 11 des photoleitfähigen Bandes 10 in Kontakt mit der Reinigungsbürste 195 zu bringen, während sich die Reinigungsbürste 195 in der Zone 200 zwischen den Vorlagen befindet. Wenn die Zone zwischen den Vorlagen die erste Bürste 195 in Kontakt mit der Oberfläche 11 durchläuft, nähert sich die Zone 200 zwischen den Vorlagen der zweiten Bürste 190, die die Oberfläche nicht berührt. Das zweite Andruckelement 170 bewegt daraufhin das photoleitfähige Band 10 in einen Kontakt mit der zweiten Bürste 190, wie es in Fig. 3 gezeigt ist, um die Abbildungsoberfläche zu reinigen. Die oben erwähnte Sequenz aus den Fig. 3-6 wird anschließend wiederholt.
In Fig. 1-6 sind die Reinigungsvorrichtungen als (elektrostatische) Reinigungsbürsten dargestellt. Die Reinigungsvorrichtungen sind jedoch nicht auf elektrostatische Reinigungsbürsten beschränkt. Weitere Reinigungselemente beinhalten magnetische und mechanische Reinigungsbürsten, Reinigungsklingen und Reinigungsgewebe.
Somit gibt die vorliegende Erfindung ein Verfahren und eine Vorrichtung an, um das photoleitfähige Band in Reinigungskontakt mit den Reinigungsbürsten unter Verwendung von Reinigungs-Andruckelementen zu bringen und davon zu trennen. Die Probleme hinsichtlich der Bewegungsqualität und der Bandsteuerung bei der Verwendung von Reinigungs-Andruckelementen wurden minimiert. Ein Vorteil, die Reinigungs-Andruckelemente anstelle der Reinigungsvorrichtung zu bewegen, verringert die Anzahl der erforderlichen Reinigungsgehäuse, wodurch die Kosten der Reinigungsvorrichtung verringert werden.

Claims

1. Reinigungsgerät (70) zum Entfernen von Partikeln von einer endlosen Bandoberfläche (11), die sich entlang einer vorbestimmten Wegrichtung bewegt, enthaltend:

eine feststehende Reinigungseinrichtung mit einer ersten Bürste (190) und einer zweiten Bürste (195), die sich in der Nähe einer ersten Oberfläche (11) des Bandes (10) befinden, wobei sich die erste Bürste in Bewegungsrichtung (16) des Bandes stromaufwärts von der zweiten Bürste befindet; und

ein erstes und zweites positionierbares Element (160, 170) in der Nähe einer zweiten, gegenüberliegenden Oberfläche des Bandes, wobei das erste und zweite positionierbare Element (160, 170) wirkungsmäßig der ersten bzw. zweiten Bürste (190, 195) zugeordnet ist und die Elemente wahlweise unabhängig zwischen einer ersten Position, entfernt vom Band, und einer zweiten Position, in Berührung mit der zweiten Oberfläche, beweglich sind, wobei die zweite Position jedes Elementes das Band in Berührung mit der Reinigungsbürste bringt, die diesem Element zugeordnet ist.

2. Reinigungsgerät nach Anspruch 1, bei dem die Reinigungseinrichtung drehbare Bürsten (190, 195) sind, die drehbar in einem Gehäuse (180, 185) gelagert sind.

3. Reinigungsgerät nach Anspruch 1 oder 2, bei dem die positionierbaren Elemente sich nicht drehende Abstützelemente sind.

4. Reinigungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem das Reinigungsgerät weiterhin wenigstens eine Andruckrolle (165, 175) enthält, die sich in der Nähe der positionierbaren Elemente befindet, um eine geeignete Spannung im Band aufrechtzuerhalten.

5. Reinigungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem jedes positionierbare Element mit seiner entsprechenden Reinigungsbürste auf den gegenüberliegenden Seiten des Bandes ausgerichtet ist.

6. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1, 2 oder 3, bei dem das Reinigungsgerät weiterhin eine erste und zweite Abstützrolle (165, 175) enthält, die sich auf gegenüberliegenden Seiten der positionierbaren Elemente und in Kontakt mit der zweiten Oberfläche des Bandes befinden, um eine geeignete Spannung im Band aufrechtzuerhalten.

7. Reinigungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem das Band ein photoleitfähiges Band in einer elektrophotographischen Maschine ist, und die von der Oberfläche zu entfernenden Partikel zurückgebliebene Tonerpartikel sind.

8. Verfahren zum Entfernen von Partikeln von einem sich bewegenden Band (10), das sich entlang eines vorbestimmten Weges bewegt, enthaltend folgende Sch ritte:

Anbringen einer Reinigungseinrichtung, enthaltend eine erste Bürste (190) und eine zweite Bürste (195) in der Nähe einer ersten Oberfläche (11) des sich bewegenden Bandes (10), das sich entlang eines vorbestimmten Weges und in einer vorbestimmten Richtung bewegt, wobei sich die erste Bürste in Bewegungsrichtung (16) des Bandes stromaufwärts von der zweiten Bürste befindet; Anbringen eines ersten und zweiten positionierbaren Elementes (160, 170) benachbart zu einer zweiten gegenüberliegenden Oberfläche des sich bewegenden Bandes, wobei das erste und zweite positionierbare Element (160, 170) wirkungsmäßig der ersten bzw. zweiten Bürste (190, 195) zugeordnet ist und die positionierbaren Elemente wahlweise unabhängig zwischen einer ersten Position, entfernt vom sich bewegenden Band, und einer zweiten Position, in Berührung mit der zweiten Oberfläche des sich bewegenden Bandes, beweglich sind, wobei die zweite Position jedes positionierbaren Elementes eine Berührung der ersten Bandoberfläche mit der diesem Element zugeordneten Reinigungsbürste bewirkt und mit dieser gereinigt wird; und

unabhängiges, wahlweises Bewegen der positionierbaren Elemente aus der ersten Position in die zweite Position immer dann, wenn eine Reinigung von Abschnitten der ersten Oberfläche des Bandes gewünscht ist.

9. Verfahren zum Entfernen von Partikeln nach Anspruch 8, weiterhin enthaltend den Schritt des Aufrechterhaltens der Spannung im sich bewegenden Band durch Abstützrollen (165, 175), wenn sich das positionierbare Element in der ersten oder zweiten Position befindet.